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Der Niendorfer - uni-hamburg.de€¦ · Tschernobyl wissen wir, dass Atomkraftwerke nicht die...

Date post: 14-Jun-2020
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Viele Freunde des Kreishauses waren an diesem Abend, 30. August, gekom- men, um auf der Abrissparty Abschied von dem Haus zu nehmen, bevor die Abrissbirne kommt. Um 3 Uhr morgens schlossen die letz- ten Partygäste das Kreishaus ab und bereits um 10 Uhr standen viele tatkräf- tige Genossinnen und Genossen als Umzugshelfer zur Stelle, um die vielen Kartons und Möbel in das neue Kreishaus zu bringen. Beim Einpacken und Abbauen wurden noch richtige Schätze entdeckt, wie zum Beispiel eine große, historische SPD-Plakat-Samm- lung. Alle packten fleißig mit an, auch Genossinnen und Genossen aus Niendorf halfen mit, das Gebäude am Grindel- berg zu lee- ren. Die Stimmung beim Um- zug war bei gutem Wetter aus- gelassen und gleich- zeitig nachdenklich. Für viele interes- sante Gespräche, hitzige Diskussionen, leckere Grünkohlessen und erfolgrei- che Veranstaltungen hat unser altes Kreishaus Raum geboten. Es war der besondere Charme einer ehemaligen Werkstatt, der das Zuhause der SPD Eimsbüttel prägte. Nun hieß es: "Der letzte macht das Licht aus! Tschüss, altes Kreishaus" Doch für Melancholie war am Umzugstag keine Zeit. Das neue Kreis- haus ist nur einen Katzensprung ent- fernt und es galt nun, die vielen Kar- tons in der Helene-Lange-Straße wie- der auszupacken und sich mit den neu- en Räumen vertraut zu machen. Ab sofort ist die SPD Eimsbüttel mit seinen Kreis- und Abgeordnetenbüros in der Helene-Lange-Straße 1 zu fin- den. Der Kreisvorstand tagte bereits das erste Mal in den neuen Räumlich- keiten! Alle Genossinnen und Genos- sen sind eingeladen, das neue Kreishaus zu entdecken und kennenzulernen! Die neue Anschrift: SPD Eimsbüttel Helene-Lange-Straße 1 20144 Hamburg Unveränder t: Telefon: 42 32 87 11 Fax: 42 32 87 19 Unsere Glückwünsche wird am 5.10. 80 Jahre alt wird am 10.10. 75 Jahre alt wird am 16.10. 79 Jahre alt wird am 17.10. 75 Jahre alt wird am 19.10. 80 Jahre alt wird am 20.10. 78 Jahre alt wird am 25.10. 72 Jahre alt Vorstand und Redaktion gratulieren ganz herzlich Der N Der N i i endor endor fer fer Informationen und Meinungen aus unserem Distrikt - für unseren Distrikt 34. Jahrgang - Nr.9-2008 Hamburg, den 19.9.2008 Tschüss, altes Kreishaus! Von Inke Neumann Bundestagswahl 2009 Für die turnusmäßige Bundestagswahl 2009 verlangt das Bun- deswahlgesetz die Wahl von Delegierten für die Vertreterver- sammlungen auf Wahlkreis- und Landesebene. Bisher haben wir es so gehalten, dass unsere Landes- und Kreisdelegierten diese Funktionen wahrnehmen. Trotzdem verlangt das Gesetz formelle Wahlen. Diese wollen wir auf unserer Mitgliederversammlung am 7. Oktober 2008, 18:30 Uhr, in “Lington’s Restaurant” im NTSV-Clubhaus, Sachsenweg 85, abhalten und laden dazu herzlich alle Mitglieder ein, die zur Bundestagswahl 2009 wahlberechtigt sind und ihren 1. Wohn- sitz im Wahlkreis Eimsbüttel haben. Wichtig: Die Landes-Vertreterversammlung findet bereits am 15. November 2008 zusammen mit einem Parteitag statt. Wer von den Landesdelegierten an diesem Tag verhindert ist, sollte den Distriktsvorstand informieren, damit entsprechende Ersatzleute nominiert werden können. Hamburg, am 19. September 2008 SPD-Distrikt Hamburg-Niendorf gez.: Birgit Enke, Distriktsvorsitzende
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Page 1: Der Niendorfer - uni-hamburg.de€¦ · Tschernobyl wissen wir, dass Atomkraftwerke nicht die Anlagensicherheit bieten, die sie haben müssen. Ein ver-gleichbarer Unfall in Brunsbüttel

Viele Freunde des Kreishauses warenan diesem Abend, 30. August, gekom-men, um auf der Abrissparty Abschiedvon dem Haus zu nehmen, bevor dieAbrissbirne kommt.Um 3 Uhr morgens schlossen die letz-ten Partygäste das Kreishaus ab undbereits um 10 Uhr standen viele tatkräf-tige Genossinnen und Genossen alsUmzugshelfer zur Stelle, um die vielenKartons und Möbel in das neueKreishaus zu bringen. Beim Einpackenund Abbauen wurden noch richtigeSchätze entdeckt, wie zum Beispiel einegroße, historische SPD-Plakat-Samm-lung.Alle packten fleißig mit an, auchGenossinnen und Genossen ausNiendorf halfen mit, das Gebäude am

Grindel-berg zu lee-ren. DieStimmungbeim Um-zug war beigutemWetter aus-gelassenund gleich-

zeitig nachdenklich. Für viele interes-sante Gespräche, hitzige Diskussionen,leckere Grünkohlessen und erfolgrei-che Veranstaltungen hat unser altesKreishaus Raum geboten. Es war derbesondere Charme einer ehemaligenWerkstatt, der das Zuhause der SPDEimsbüttel prägte. Nun hieß es: "Derletzte macht das Licht aus! Tschüss,

altes Kreishaus"Doch für Melancholie war amUmzugstag keine Zeit. Das neue Kreis-haus ist nur einen Katzensprung ent-fernt und es galt nun, die vielen Kar-tons in der Helene-Lange-Straße wie-der auszupacken und sich mit den neu-en Räumen vertraut zu machen. Hallo, neues Kreishaus!

Ab sofort ist die SPD Eimsbüttel mitseinen Kreis- und Abgeordnetenbürosin der Helene-Lange-Straße 1 zu fin-den. Der Kreisvorstand tagte bereitsdas erste Mal in den neuen Räumlich-keiten! Alle Genossinnen und Genos-sen sind eingeladen, das neue Kreishauszu entdecken und kennenzulernen!Die neue Anschrift:

SPD EimsbüttelHelene-Lange-Straße 120144 HamburgUnverändert:Telefon: 42 32 87 11Fax: 42 32 87 19

UnsereGlückwünsche

Dietrich Schachtwird am 5.10. 80 Jahre altHans Dierkwird am 10.10. 75 Jahre altJasper Jaspersenwird am 16.10. 79 Jahre altJoachim Jenswird am 17.10. 75 Jahre altHelga Raschwird am 19.10. 80 Jahre altReinhold Buschwird am 20.10. 78 Jahre altJürgen Knöchelwird am 25.10. 72 Jahre alt

Vorstand und Redaktiongratulieren ganz herzlich

Der NDer Nii endorendorferferInformationen und Meinungen

aus unserem Distrikt - für unseren Distrikt

34. Jahrgang - Nr.9-2008 Hamburg, den 19.9.2008

Tschüss, altes Kreishaus! Von Inke Neumann

Bundestagswahl 2009Für die turnusmäßige Bundestagswahl 2009 verlangt das Bun-deswahlgesetz die Wahl von Delegierten für die Vertreterver-sammlungen auf Wahlkreis- und Landesebene. Bisher habenwir es so gehalten, dass unsere Landes- und Kreisdelegiertendiese Funktionen wahrnehmen. Trotzdem verlangt das Gesetzformelle Wahlen.

Diese wollen wir auf unserer Mitgliederversammlung am7. Oktober 2008, 18:30 Uhr, in “Lington’s Restaurant”

im NTSV-Clubhaus, Sachsenweg 85,abhalten und laden dazu herzlich alle Mitglieder ein, die zurBundestagswahl 2009 wahlberechtigt sind und ihren 1. Wohn-sitz im Wahlkreis Eimsbüttel haben.

Wichtig: Die Landes-Vertreterversammlung findet bereits am 15.November 2008 zusammen mit einem Parteitag statt. Wer vonden Landesdelegierten an diesem Tag verhindert ist, sollte denDistriktsvorstand informieren, damit entsprechende Ersatzleutenominiert werden können.

Hamburg, am 19. September 2008SPD-Distrikt Hamburg-Niendorfgez.: Birgit Enke, Distriktsvorsitzende

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Der Niendorfer 9-2008 Seite 2

Impressum:Der NIENDORFER erscheint 11-mal jährlich und wirdherausgegeben vom SPD-Distrikt Niendorf, Rudolf-Klug-Weg 9, 22455 HH, Telefon 040/587334Internet: www.spd-niendorf.de

E-Mail:[email protected]: Haspa (BLZ 200 50 550) Nr.: 1323-122091Redaktion: Olaf Hanik (oh)/Sprecher; ReinholdBusch, Nils Harringa, Manfred Körner, Marc Schem-mel, Sabine Steppat (St).Druck: FM-Shop i. Hs. Sanford, Schnackenburgallee

45, 22510 HH

Die nächste Ausgabe des NIENDORFER erscheint am24.10.2008, Redaktionsschluss: 14.10..2008Für unverlangt eingesandte Manuskripte können wirleider nicht haften.

...das war Sinn und Zweck einesPressemeetings vor dem ehemaligen

Saggau-Gelände in Eidelstedt am 12.September. Die Distrikte Schnelsenund Eidelstedt hatten diese Aktion amFreitagmittag initiiert, Michael Neu-mann, Monika Schaal und MartinaKöppen aus der Bürgerschaftsfraktion,MdB Niels Annen sowie Abgeordneteaus Regionalausschüssen und Bezirks-versammlung Eimsbüttel, standenRede und Antwort und auch etlicheGenos-sInnen aus unserem Distrikthatten sich zur Unterstützung vor dem

verrammelten und durch bullige“schwarze Sheriffs” gesicherten Tor

des ehemaligen Baum-schulgeländes einge-funden. Auch dabeidie Ini “RettetEidelstedt” und einestarke Fraktion derLinken.

Das gesamte herme-tisch mit soliden Bau-zäunen abgesperrteGelände mit den leer-stehenden ehemaligen

Betriebsgebäuden und dazu gekauftenWohnhäusern erinnerte irgendwie anBrokdorf und machte deutlich, dass dieHöffner-Manager sich schon sehr alsHerren im Hause fühlen. Gut fürEidelstedt, wenn wir sie enttäuschenkönnen.

Michael Neumann wies in seinem Ein-gangsstatement noch einmal auf dieeinhellige Ablehnung der Möbelhaus-Höffner-Ansiedlung durch alle Gre-

mien unserer Partei hin. In derBezirksversammlung wird das Vor-haben über Fraktionsgrenzen hinwegabgelehnt. Dass dazu nachweislich zwi-

schen Schwarz-Grün geheime Neben-absprachen zum Koalitionsvertrag andie Öffentlichkeit gelangt sind, gibt derAffaire Möbel-Höffner noch besonde-re Würze. Die ganze Veranstaltungverlief erfolgreich und vor allem fried-lich.

Text und Fotos: olaf

Den Möbel-Klotz verhindern...

LeserpostEs passiert nicht all zu oft, dass die

Niendorfer-Redaktion Leserpost erhält,

aber zur August-Ausgabe ist das geschehen.

Und weil diese Leser-Mail mit grundsätz-

licher und auch persönlicher Kritik nicht

geizt, veröffentlichen wir sie ungekürzt

und stellen sie unseren Leserinnen und

Lesern zur Diskussion. Die Redaktion

“Liebe Leute, die letzte Ausgabe des Niendorfer gibtmir Anlaß, nun doch einmal ordentlichLuft abzulassen, zumal ich beruflichvon mir selbst verlangte öffentlicheparteipolitische Neutralität nach mei-ner Pensionierung ad acta legen kann.Nach meinem Verständnis ist es dieAufgabe meines Niendorfer Distriktes,mir als normalem Mitglied Informatio-nen zu geben über:

1. die Aufgaben und Ziele in Niendorf2. die Aufgaben und Ziele in Niendorf3. die Aufgaben und Ziele in Niendorf

"Saldo Kommunal" gehört nach vorn.Und das alles kurz, knapp, verständlich,sachlich, positiv, nach vorn gerichtet,konstruktiv.Danach sind wichtig4. Aufgaben und Ziele in Niendorf, dievon Niendorfern in der Landesparteivorangetrieben werden sollen5. dasselbe ggf. durch die Bundespar-tei.

Es ist interessiert mich bei allemRespekt vor dem einzelnen Autor nicht,ob er/sie mit Frau Hadertauer ausBayern klar kommt oder nicht, michinteressieren keine Theaterbesuche derKinder und bei allem wirklich ehrlichenanerkennenden Respekt vor der SPD-

Lebensleistung des Genossen ManfredKörner: Ob er sich wohlfühlt in seinerPartei, ob er Henning mag- interessiertmich ebenfalls nicht. Hört auf mit demGejammereEbenfalls ist das ständige wehleidigeGeklage über den Zustand der Parteihöchst überflüssig, weil die, die darüberklagen, das Elend, mit jedem geschrie-benen und gesprochenen Satz nur nochvergrößern. Wie soll denn da eine Akti-vierung der Mitglieder stattfinden?Auch das ständige Flügelklappern derHamburger Kampfhähne Annen undKahrs, die aus meiner Sicht oftmalsmaßlos wirkende Selbstüberschätzungder eigenen Position und Stärke grenztan Lächerlichkeit, die durch ein Nien-dorfer Distrikts(!!!)blatt mit bundespo-

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Mit einer entschlossenen Mama am

Lenker zeigt sich, was einmal eine zünf-

tige Demo-Gängerin wird

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Der Niendorfer. 4-2008 Seite 3

Manfred Körner:

Atomkraft - nicht schon wieder!Wenn in der SPD etwas unstrittig zu seinscheint, dann ist es die Ablehnung vonAtomkraft. Es gilt das Atomausstiegsgesetz.Danach werden die einzelnen Meiler abgeschaltet, wenndie ihnen zugebilligte Strommenge erbracht worden ist.Daraus lassen sich Laufzeiten für die einzelnen Meilererrechnen. Dementsprechend müssten die letzten etwagegen 2023 vom Netz gehen. Falls ein Betreiber -viel-leicht aus Sicherheitsbedenken- einen älteren Meilerfrüher vom Netz nehmen will, kann er dessen Rest-Strommenge auf einen modernen Meiler übertragen.Dessen Laufzeit würde sich entsprechend verlän-gern.Darum geht es der Atomwirtschaft aber nicht. Sienutzt die Klimaschutz-Debatte dazu, für alle Meiler eineLaufzeitverlängerung zu fordern. Im Gespräch sind malzehn, mal zwanzig oder mehr Jahre. Tatsächlich produ-zieren Atommeiler ihren Strom weitgehend CO2-frei.Insofern belasten sie das Klima nicht.

Ich bin trotzdem dagegen - warum?

Atommüll: Die weltweit 438 Atomkraftwerke, davon 17

bei uns, produzieren neben Strom immer mehrstrahlenden Atommüll. Keiner weiß, wohindamit. Bis heute gibt es nirgendwo ein sicheresEndlager. Ob bei uns der Salzstock Gorleben

geeignet ist, ist spätestens nach der Panne im SalzstockAsse fraglich. Asse galt immer als Pilotprojekt für Gor-leben. Dort ist mittel- bis gering strahlender Müll unter-gebracht. Jahrelanges Eindringen von Salzlauge hat dasLager möglicherweise unbrauchbar gemacht.

Anlagensicherheit: Seit der Beinahe-Kernschmelze inThree Miles Island (USA) und der Katastrophe vonTschernobyl wissen wir, dass Atomkraftwerke nicht dieAnlagensicherheit bieten, die sie haben müssen. Ein ver-gleichbarer Unfall in Brunsbüttel oder Krümmel (beidesind wegen Sicherheitsmängel seit Mitte 2007 bis heuteabgeschaltet) würde weit über zwei Millionen Menschenin der Region betreffen. Die Liste von schweren undweniger schweren Pannen in Atomanlagen ist lang - obbei uns, in Ungarn, Schweden oder jetzt in Frankreich.Atomkraft ist und bleibt eine Risikotechnologie, die nurdann sicher wäre, wenn zu jeder Zeit technische oder

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Die Klimadebatte, die Vor-kommnisse in Asse II und zuletzteine Untersuchung aus demBundesministerium für Wirt-schaft haben das Thema“Ausstieg aus dem Atomaus-stieg” wieder in die öffentlicheDiskussion gebracht - auch inder SPD gibt es trotz eindeutigerParteitagsbeschlüsse und Koa-

litionsvertrag Gegner undBefürworter. Im NIENDORFERkommen hier zwei Autoren zuWort, die Klarheit in dieAuseinandersetzung bringenund zu einer angeregten Dis-kussion in unserem Distriktführen können. Etwa auf dernächsten Mitgliederversamm-lung am 7. Oktober.

p

Fortsetzung von Seite 2

litischen(!!!) Ambitionen nicht nochverstärkt werden sollte. Olaf HaniksTiraden gegen Clement und Egloff -habt Ihr sonst keine Probleme? MitVerlaub: Ja wer ist denn Olaf Hanik,der sich so besonders für die Handunter dem Gesäß von Clement beküm-mert? Mit welchem Recht werden vonihm manchmal sicherlich schwierigeMenschen wie Clement auf diese men-schenverachtende Weise niederge-macht? Was ist denn das für einMenschenbild? Schon mal was vonAnstand gehört? Und wo waren denndie konstruktiven, kompromißfähigenBeiträge der Großkommentatoren ausNiendorf, als man hätte durch kluge

Argumentation und Überzeugungmanches an der Agenda gerechtergestalten können?Guckt mal von aussen auf die Ham-burger SPD!Durch die Beschlüsse vom vergangenenWochenende (Steinmeier/Müntefe-ring) werden nicht alle Probleme gelöstwerden, aber wer es wirklich ehrlichmeint, wird mit der Rede von Münte-fering in München und seiner klugenArgumentation zur Frage von Arbeit-Kapital-Gerechtigkeit und anderenzufrieden sein können, weil sie diverseAspekte gut bündelt und verständlichmacht. Dahinter können sich Linkeund Rechte und vor allem all jene, dieden ganzen innerparteilichen Krampf

nicht mehr hören können, versammeln.Es wäre also verdienstvoll, da nichtjeder die Rede in Phoenix gesehenhaben dürfte, diese Rede den Nien-dorfer Parteimitgliedern zur Verfügungzu stellen. Dann sind viele der "großen"Themen erledigt und es kann endlichlosgehen mit der konstruktiven Infor-mations-Arbeit vor Ort.Kurz: Es reicht jetzt wirklich!Schickt Müntes Rede rum, laßt dieLeute teilhaben an den wirklich wichti-gen Argumentationen.

Mit nichtsdestotrotz parteifreundlichenGrüßenMichael-Wolf Thomas”

p&cpro & contra

atomausstieg

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Der Niendorfer Nr. 9-2008 Seite 4

Fortsetzung von Seite3

menschliche Fehler ausgeschlossen werden könnten.

Terrorgefahr: Nach den Attentaten auf die NewYorker Zwillingstürme im September 2001 sind terrori-stische Flugzeugangriffe auf Atomkraftanlagen denkbar -auch auf unsere. Nur ganz wenige könnten einemAufprall standhalten hat eine Studie der Bundesregierungergeben. Darüber hinaus fällt im Atomkreislauf auch waf-fenfähiges Nuklearmaterial an. Mir erscheint es zwarunrealistisch, dass bei uns solches Material in falscheHände gerät. Dennoch ist es in instabilen Ländern mitAtomanlagen und niedrigen Sicherheitsstandards prinzi-piell nicht auszuschließen. Umso wichtiger ist, wenn wirdemonstrieren können, dass die Energieversorgung einesHochindustrielandes auch ohne Atomkraft funktioniert.

Märchenhafte Versorgungslücke: Die Stromver-sorgung -und nur um die geht es bei Atomanlagen- istnach Studien des Umweltbundesamtes auch danngewährleistet, wenn unsere Atomanlagen wie imAtomausstiegsgesetz vorgesehen in den nächsten 15Jahren nach und nach abgeschaltet werden. Deutschlandist seit mehreren Jahren schon Netto-Exporteur vonStrom. Stromeinsparungen, Effizienzsteigerungen inWirtschaft und Haushalten sowie immer mehr Sonne-,Wind- und Biomasseanlagen sorgen dafür, dass das Lichtnicht ausgehen wird. Unser Nachbar Schleswig-Holsteindeckt seinen Stromverbrauch zu rund 50 Prozent ausWindenergie. Es kann sein, dass als Brückenenergie noch

für eine Zeit fossile Energieträger gebraucht werden.CO2-arm produzierende hocheffiziente Gaskraftwerkesind dann die Klima verträglichere Alternative.

Atomstrom nicht günstig: Auch wenn die abge-schriebenen Atomanlagen für die Betreiber wahreGelddruckmaschinen sind, als Verbraucher haben wirdavon nicht profitiert. Bis vor kurzem beruhte HamburgsStromversorgung vor allem auf Lieferungen der AKWKrümmel und Brunsbüttel. Dennoch sind unsereStromtarife im Städtevergleich ganz weit oben. DieAbzocke der Großversorger wie Vattenfall ist nichtzuletzt immer wieder vom früheren Chef der NORD-DEUTSCHEN AFFINERIE, Marnette, beklagt worden.Er wollte sich deswegen sogar ein eigenes Müll-Heiz-kraftwerk bauen. Günstige Preise gibt es nur bei funktio-nierendem Wettbewerb.

Atomare Blockaden: Atomkraftwerke ermöglichendurch ihre Erzeugung im Großmaßstab nicht nur dasPreismonopol der Großversorger. Sie blockieren auchden notwendigen Umstieg auf klimafreundliche CO2-freie erneuerbare Energien. Sie "verstopfen" den Marktund die Netze und sorgen dafür, dass der notwendigeWandel in unserer Energieversorgung nicht oder nurlangsam vonstatten geht. Zu langsam, wenn wir denKlimawandel noch bremsen wollen.

Deshalb: Weg mit Atomstrom!

Christoph Barthe:

Klimawandel und Internationale

SolidaritätSeit einigen Wochen macht das AtomlagerAsse II Schlagzeilen, wie z.B. "VerrottetesVertrauen" oder "Brennstoff für den Wahlkampf",und eineZeichnung in der Süddeutschen Zeitungmit Gabriel undMerkel Karten spielend, war mit "Asse im Kernkraftpoker"untertitelt. Doch warum sollte man das Problem desAtommülls nicht genauso in den Griff bekommen, wieschon viele Probleme der Umweltverschmutzung durchtechnischen Fortschritt und politisches Handeln gelöst wor-den sind, ohne dass gleich eine ganze Technologie auf denMüll geworfen werden musste. Aber dieses Problem ist auchnur ein Teilaspekt der Energiedebatte. Ein anderer undwohl bedeutenderer Aspekt ist der Klimawandel. Und auchdieser macht Schlagzeilen, wie z.B.: "Die Arktis schmilzt,Nordost- und Nordwestpassage erstmals gleichzeitig eis-frei", oder "Schwimmende Häuser gegen das Wasser, DieNiederlande wappnen sich, weil der Meeresspiegel stärkersteigt als gedacht" (alle SZ Aug/Sep 08).

Der Klimawandel bedroht Hunderte von MillionenMenschen in ihrer Existenz. Deshalb ist es erklärtedeutsche Politik, den Klimawandel zu bekämpfenund dazu beizutragen, den globalen CO2-Ausstossbis 2050 mindestens zu halbieren. Deutschlandwird seine CO2 Emissionen dabei um mindestens

80% verringern müssen, wenn man jedem der heute 6.7Milliarden Erdbewohner das gleiche Recht auf jährlichenCO2-Ausstoss zubilligt. Wenn die Weltbevölkerungbis 2050aber auf 9 Milliarden wächst wie die UN es prognostiziert,dann reichen selbst 80% weniger CO2 nicht aus, das not-wendige Beitragsziel Deutschlands zu erfüllen.

Die Aufgabe vor der wir stehen ist also gigantisch. Wenn wirsicher sein könnten, dass sie ohne Kernenergie zu schaffenist, dann bräuchten wir über den geplanten Ausstieg aus derKernenergie nicht neu zu diskutieren. Aber danach sieht esnicht aus. Die Lücke, die durch den Ausstieg entsteht, kannvielmehr auf absehbare Zeit nicht allein durch erneuerbareEnergien gedeckt werden. Ohne den Neubau von fossilenKraftwerken geht es noch nicht. Der neue Monitoring-Bericht des BMWI hält einen Zubau von 15 GW konven-tioneller Kraftwerksleistung bis 2015 und weiteren 5 GW

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Der Niendorfer 09-2008 Seite 5

Fortsezung von Seite 4

bis 2020 für erforderlich, um die Stromversorgung zusichern. Dadurch steigen die CO2 Emissionen zwangsläufigan, während die verfügbare Zeit bis 2050 knapper wird.Kernenergie ist mit 11% Anteil an der Primärenergie- und22% Anteil an der Stromversorgung heute immer noch diegrößte CO2-arme Energiequelle in Deutschland. Ist es davernünftig, angesichts des drohenden Klimawandels auf die-se Energiequelle zu verzichten, bevor ähnlich klimaverträg-licher Ersatz durch erneuerbare Energien oder durch saube-re Kohletechnologie verfügbar ist? Ich finde nein.

Im Vergleich zu den Folgen eines unverminderten Klima-wandels für die Weltbevölkerung sind die mit der Kernener-

gie verbundenen Risiken gering. Der Klimawandel bedrohtnicht einige tausend Menschen in vielleicht den nächsten100.000 Jahren, sondern er bedroht Hunderte vonMillionen Menschen in bereits naher Zukunft - vielleichtweniger in Deutschland, aber dafür umso mehr die Existenzder Menschen in vielen ärmeren Ländern. Wir dürfen nichtunsere Sorge um die Sicherheit der Kernenergie über dieSorge um die Folgen des Klimawandels für Menschen inanderen Weltregionen stellen. Es ist vielmehr ein Gebotinternationaler Solidarität, alles in unserer Macht stehendetun, den Klimawandel zu bekämpfen. Dazu gehört auch, dieKernenergie so lange zu nutzen wie es zur Reduzierung derCO2 Emissionen notwendig ist.

Niendorf 86 - Ansiedlung desRecyclinghofes: Das Plangebiet liegtwestlich der Niendorfer Straße zwischender Güterumgehungsbahn und der StraßeLangenhorst. Mit dem Bebauungsplansoll die planungsrechtlichen Vorausset-zungen insbesondere für eine Ansiedlungeines Betriebs- und Recyclinghofes derStadtreinigung geschaffen werden unddie Erschließung des Gebiets verbessertwerden.Nach 5 Jahren Planung wurde am11.09.08 der städtebauliche Vertrag unter-zeichnet. Im Hauptausschuss wurde amselben Tag dem B-Plan mehrheitlichzugestimmt. Alle Punkte des seinerzeit ineinem von SPD/ GAL eingebrachtenAntrages sollen eingehalten worden sein.

Sachstandsbericht zur EntwicklungTibarg-Süd: Im Ortsausschuss am 01.09.wurde auf SPD-Initiative über dieEntwicklung des südlichen Tibargs nachden Umbaumaßnahmen berichtet. Ver-treter der Tibarg-AG, der Polizei, derVerwaltung sowie die Quartiersmanagerinwaren anwesend.

Tibarg-AG: Überwiegend positiveEffekte: mehr Kunden auf dem südli-chen Tibarg, der Umzug des Feinkost-ladens Davini sei beispielsweise auf diegeänderten Bedingungen zurückzu-führen. Der Tibarg sei zudem saubererin diesem Bereich geworden und hätteinsgesamt in seinem Erscheinungsbildgewonnen. Die Auslastung der Park-

plätze sei gut, was allerdings "bisher kei-ne Auswirkungen auf die Kassen" gehabthätte.Polizei: Durch die Öffnung der vorheri-gen Fußgängerzone für den Auto-ver-kehr komme es immer wieder zu unü-bersichtlichen und teilweise gefährlichenSituationen. Auf der jetzigen Straßen-fläche hätten die Autos Vorrang. Daswerde von den Passanten oftmals nichtbeachtet, weil die Straße nicht klarersichtlich abgegrenzt sei. Autos würdenbisweilen zu schnell fahren. Die Polizeihat die Aufstellung von Schildern(Tempo 10 km/h) sowie die Einrichtungeiner Bodenschwelle angeordnet. Bishersei dies aber nicht umgesetzt worden. Die Bezirksverwaltung erklärt, dies nunumgehend zu prüfen und uns über dieUmsetzung zu berichten.Frau Häder, die neue Quartiersmana-gerin stellte noch einmal Ergebnisse derWunschbaum-Aktion auf dem Tibargvor und ging auf offene Punkte ausOrtsausschuss-Beschlüssen zum Tibarg-Süd ein:Ausschilderung der Parkplätze imSüdbereich sowie der Hinweis für den"abfließenden Verkehr", über dieFriedrich-Ebert-Straße abzufahren, feh-len;Ausweitung der Parkzeiten für den süd-lichen Tibarg wird gewünscht (von 1 auf2 Stunden) und/oder kostenloses Parkenin den ersten 30 Minuten;öfters Probleme am Parkgeldauto-

maten;Spielgeräte sind als solche nicht zuerkennen und werden wenig genutzt;hier werden Verbesserungen gewünscht.Die Tibarg-AG will sich weiter umeinen sinnvollen Branchenmix auf demTibarg und auch um die Ansiedlung vonFrequenzbringern bemühen, eventuellsoll eine weitere Standortanalyse vorge-nommen werden.

Verwaltung und Fraktionen werden dieThemen weiter verfolgen.Vom OAL bemängelt wurde unter ande-rem auch der Zustand der Bäume imSüden. Nach Auskunft der Verwaltungsind die Bäume "ertrunken", Ersatzpflan-zungen sind aber vorgesehen. Auch diemangelhafte Beleuchtung war noch ein-mal Thema.Über die Ergebnisse der weiterenBeratungen sowie die Antworten auf aus-stehende Fragen und Anliegen, werde ichberichten.Lieferverkehr auf dem Tibarg:Dazu hat die Verwaltung ausgeführt, dassdie jetzige Anlieferzeit zwischen 23.00-10.00 Uhr besteht und es "hin und wiederzu Verstößen käme". Aus Sicht der Polizeisei die derzeitige Regelung ausreichend,aber auch eine Freigabe des Liefer-ver-kehrs ab 20.00 Uhr sei vorstellbar, um dieLage zu "entzerren".Hintergrund: Anwohner- und Tibarg-BesucherInnen hatten sich immer malwieder über den dortigen Verkehr von

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Saldo kommunal Marc Schemmel berichtet aus der Kommunalpolitik

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MITGLIEDERVERSAMMLUNGDienstag, 7.10.2008, 18:30 Uhr in “Lington’s Restaurant” im NTSV-Clubhaus,Sachsenweg 85Vorschlag zurTagesordnung:Niendorf 1. Wahlen für die Vertreterversammlungen

zur Bundestagswahl 20092. Aufnahme von Neumitgliedern

3. Berichte4. Verschiedenes

WOHNBEZIRKWohnbezirksabend Montag, 6.10., 19:30 Uhr, in der Gaststätte “Victor’s”, Quedlinburger Weg 84,

TO: Politischer Gesprächskreis

SPD-SENIOREN NIENDORF Treffen sich jeden 3. Dienstag im Monat im AWO-Seniorentreff, Tibarg 1Nächstes Treffen: Dienstag, 21.10., 13:30 Uhr

FRAUENGRUPPE NIENDORFDie SPD-Frauen treffen sich jeden 1. Mittwoch im Monat, 16:00 h im Info-Café vom BürgerhausNiendorf, Niend. Kirchenweg 17. Nächster Treff am 8.10.2008. Auskünfte bei: Käte Wolf, Tel. 516529

LUST AUF JUSOS? Juso-Gruppe Lokstedt-Niendorf-SchnelsenInfos für JUSO-Interessierte bei: Amir Seyed MortezaTel.: 0176-48160604, E-Mail: [email protected]

UNSER TERMINKALENDERUNSER TERMINKALENDER

Fortsetzung von Seite 5

Lieferfahrzeugen beschwert. Nachts wür-den die Fahrzeuge auf dem Tibarg mitlaufenden Motoren/ Kühlaggregaten ihreWaren anliefern und somit die Nachtruheder Anwohner beeinträchtigen. Wir wer-den dieses Thema weiter beraten."Müllpyramide" in Niendorf-Nord:Auf Betreiben eines Bürgers soll inNiendorf-Nord eine sogenannte "Müll-pyramide" errichtet werden. Das hattedie CDU bereits im Juli in einem Antragunterstützt. Da uns keine weiterenErkenntnisse über das Projekt vorlagen(Umfang? Wer ist beteiligt? Kosten?Dauer? Einschätzung der Verwaltung?)hatten wir um weitere Informationen imOrtsausschuß Lok-stedt gebeten. DerInitiator stellte nun dar, wie das Vorhabenablaufen soll: der gesamte Müll in der

Umgebung soll gesammelt und in diePyramide verbracht werden. WelcheErfahrungen bereits gemacht wurden (dasProjekt lief bereits am Eppendorfer Weg),welche Ziele verfolgt werden (Sensibili-sierung; ein "sauberes Niendorf"; Akti-vierung von Bürgern/ Schulen) und wel-che Kooperationspartner und Unterstüt-zer es gibt (es wurde mit der IG Niendorf-Nord; dem NTSV und der Stadtrei-nigung gesprochen). Als Standort war derPlatz neben der Telefonzelle am U-Bahn-Eingang vorgesehen. Der Ausschuss hattedazu mehrere Nachfragen zu Mülltren-nung, Geruchsbelästigungen und insbe-sondere zu den Kosten. Die Aktion wäreletztlich mit Kosten in Höhe von 1.200,-Euro (für die Instandsetzung derPyramide) aus öffentlichen Mitteln ver-bunden; ein Aspekt, der dem OaLo bis

dahin nicht bekannt war. Der Initiator hatdie Sitzung leider vorzeitig verlassen.Ärgerlich, da wir uns natürlich darüberfreuen, wenn sich BürgerInnen ehrenamt-lich engagieren. Aufgabe derKommunalpolitik ist es aber, bei solchenPlänen auch einmal kritisch nachzufragen.Die Verwaltung erklärte, der Initiatorkönne auch einfach einen Antrag aufSondernutzung beim Bezirksamt stellen.Die Politik müsse hierzu gar kein Votumabgeben. Inwieweit die Fraktio-nen oderder Initiator das Thema weiter verfolgen,ist noch offen.

Für Fragen und Anregungen stehe ichEuch gerne zur Verfügung: MarcSchemmel (Tel.: 589 189 57 oder<[email protected]>)

Der Niendorfer 09-2008 Seite 6

Breaking News:Eröffnung Ausstellung des Deutscher Bundestages „Unsere Abgeordneten” mit unserem

Wahlkreisabgeordneten MdB Niels Annen und Bezirksamtsleiter Dr. Jürgen MantellMontag, den 22. September 2008, um 10 Uhr im Tibarg-Center


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