Das schweizer Kantonsmodell und das spanische

Autonomensmodell im Vergleich

Vortragender: José María Medina García

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1 Was wissen Sie über die Schweiz?

● Die Schweiz, amtlich Schweizerische Eidgenossenschaft, ist ein föderalistischer und demokratischer Staat in Europa.

● Die Schweiz grenzt an Deutschland im Norden, an Österreich und Liechtenstein im Osten, an Italien im Süden und an Frankreich im Westen.

● Die Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft legt keine Hauptstadt fest; der Sitz der Bundesbehörden (Regierung und Parlament) ist die Bundesstadt Bern.

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1 Was wissen Sie über die Schweiz?

● Wo liegt der Schweiz?

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1 Was wissen Sie über die Schweiz?

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1 Was wissen Sie über die Schweiz?

● Die Schweiz zählt 8,2 Millionen Einwohner (2014), darunter 2,0 Millionen Ausländer (24 Prozent) ohne Schweizer Bürgerrecht.

● Die Landfläche ist 41,285 km². BIP/Einw. 61,100 €.

● Die sechs Großstädte in der Schweiz sind die Wirtschaftszentren Zürich, Genf, Basel, Lausanne, Bern und Winterthur.

● Das Land gliedert sich in 26 teilsouveräne Kantone.

● In der Schweiz finden wir auf Bundesebene insgesamt vier offizielle Amtssprachen: Deutsch, Französisch, Italienisch und Rätoromanisch.

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2 Was sind die Kantone?

● Die 26 Kantone sind die Gliedstaaten der Schweizerischen Eidgenossenschaft.

● Jeder Kanton hat eine eigene Verfassung und eigene gesetzgebende, vollziehende und rechtsprechende Behörden.

● Alle Kantone besitzen ein Einkammer-Parlament.

● Die Kantonsregierung besteht aus fünf oder sieben Mitgliedern.

● In jedem Kanton existiert schliesslich ein zweistufiges Gerichtssystem (enthalt erste Instanz und zweite Instanz).

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2 Was sind die Kantone?

● Die Kantone ihrerseits können auch ihren Gemeinden eine gewisse Autonomie gewähren.

● Das Ausmass der Gemeindekompetenzen ist von Kanton zu Kanton verschieden.

● In zwei Kantonen – Glarus und Appenzell Innerrhoden – bestimmt das Volk während einer Versammlung aller Bürger, der Landsgemeinde, seine Kantonsvertreter und entscheidet über Sachfragen (direkte Demokratie).

● In allen anderen Kantonen finden Wahlen und Abstimmungen an der Urne statt.

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2 Was sind die Kantone?

● Die 26 Schweizer Kantone

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2 Was sind die Kantone?

● Die 26 Kantone (Vertreter im Nationalrat)

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2 Was sind die Kantone?

● Landsgemeinde in Glarus (direkte Demokratie).

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2 Was sind die Kantone?

● Landsgemeinde in Glarus (direkte Demokratie).

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3 Welche Kompetenzen gehören zu den Kantonen?

● Alle staatlichen Bereiche, die nicht von der schweizerischen Bundesverfassung dem Bund zugewiesen oder von einem Bundesgesetz geregelt werden, gehören in die Kompetenz der Kantone.

● Der diesem Prinzip zugrundeliegende Artikel der Bundesverfassung lautet:

Art. 3 Die Kantone sind souverän, soweit ihre Souveränität nicht durch die Bundesverfassung beschränkt ist; sie üben alle Rechte aus, die nicht dem Bund übertragen sind.

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3 Welche Kompetenzen gehören zum Bund?

● Der Bund ist vollständig oder weitgehend zuständig für die Gesetzgebung über:

● Bundesstaatsrecht.

● Außenpolitik, Außenwirtschaft.

● Zivil- und Strafrecht und Prozess, Obligationenrecht (daneben kantonale Residualrechte).

● Arbeitsrecht.

● Berufsbildung.

● Gesundheitswesen (teilweise).

● Krankenversicherung und andere Sozialversicherungen.

● Währungspolitik.

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3 Welche Kompetenzen gehören zum Bund?

● Der Bund ist vollständig oder weitgehend zuständig für die Gesetzgebung über:

● Mehrwertsteuer und Zölle.

● Messwesen.

● Bankenrecht.

● Schutz der Gesundheit vor äusseren Einflüssen.

● Energie.

● Radio und Fernsehen.

● Verkehrsrecht.

● Nationale Infrastruktur (verbindendes Eisenbahnnetz, Autobahnen).

● Armee.

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4 Welche Kompetenzen gehören zu den Kantonen?

● Weitgehend oder vollständig in der Gesetzgebungskompetenz der Kantone liegen:

● Kantonales Staatsrecht, Gemeindewesen, kantonale Amtssprache.

● Verhältnis Kirche – Staat.

● Direkte Steuern (außer direkte Bundessteuer).

● Gerichtsorganisation.

● Polizeiwesen.

● Strafvollzug.

● Notariatswesen.

● Schulwesen.

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4 Welche Kompetenzen gehören zu den Kantonen?

● Weitgehend oder vollständig in der Gesetzgebungskompetenz der Kantone liegen:

● Gesundheitswesen (Spitäler, Medikamentenausgabe, Ärztezulassung, Patientenrechte).

● Sozialhilfe.

● Bauwesen.

● Denkmalschutz (subsidiäre Bundeskompetenz).

● Regionalplanung (teilweise).

● Regionale Infrastruktur (Straßen [soweit nicht Nationalstraßen], öffentlicher Nahverkehr).

● Gastgewerbe.

● Ladenöffnungszeiten.

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5 Welche Kompetenzen sind geteilt?

● Viele Aufgaben sind geteilt:

● Oft kommt es vor, dass der Bund allgemeine Regeln aufstellt und die Kantone für deren Ausgestaltung zuständig sind.

● Dies gilt für die Raumplanung oder das Forstrecht.

● Eine andere, häufig angewandte Möglichkeit ist, dass der Bund die einen, die Kantone die anderen Aspekte ordnen.

● So regelt im Jagdrecht das Bundesrecht den Wildschutz, das kantonale Recht das Jagdsystem, oder im Wasserrecht der Bund den Gewässerschutz, die Kantone die Wassernutzung, oder im Anwaltsrecht der Bund die Freizügigkeit der Anwälte, die Kantone den Erwerb des Anwaltspatents.

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5 Welche Kompetenzen sind geteilt?

● Es gibt auch parallele Kompetenzen, insbesondere im Kulturbereich, in dem Bund, Kantone und Gemeinden je selbständig Massnahmen treffen können.

● Wo der Bund das materielle Recht regelt, sind oft die Kantone für konkrete Umsetzung zuständig:

● Die hierzu nötigen Organisations- und Verfahrensbestimmungen werden dann in kantonalen Einführungsgesetzen erlassen.

● Eine weitere Variante der Rechtsetzung sind die Konkordate zwischen den Kantonen:

● Mehrere (oder sogar alle) Kantone einigen sich darauf, einige Aufgaben aus ihrer Zuständigkeit (Fachhochschulen, Lehrerausbildung, Strafvollzug) gemeinsam zu lösen.

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6 Die Unterschiede zwischen dem Schweizer Kantonsmodell und dem Autonomensmodell

● Beide Systeme sind Organisationsformen der Staatsmacht in einer dezentralisierten Weise.

● In Spanien, ohne die Annahme einer reinen Föderalismus gibt es eine de facto Föderalismus.

● Die Schweiz ist ofiziell eine Konföderation (amtlich Schweizerischen Eidgenossenschaft) aber die Struktur ist ähnlich der von vielen föderalistische Staaten (oder Bundesstaaten).

● In Konföderalismus Mitgliedstaaten gelten als volle Souveränität und das Recht zur einseitigen Sezession zu behalten. Dies gilt nicht für die Schweiz, die als Föderalismus betrachtet wird.

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6 Die Unterschiede zwischen dem Schweizer Kantonsmodell und dem Autonomensmodell

● In den föderalistische Staaten haben die Bundesländer eine volle Verfassungskapazität und eine komplette Organisation innerhalb (Legislative, Exekutive, Judikative).

● Im Autonomensmodell geht der Standard der Organisation von dem Staat und die Justiz ist einzigartig (keine Autonomensgerichte).

● Die Kompetenzen der Kantone sind groß und vielfältig. Sie verfügen über Steuerautonomie (In Spanien nur Navarra, Álava, Guipúzcoa und Vizcaya haben Steuerautonomie).

● Der Grad der Autonomie ist am höchsten.

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Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit