IP FOR IP GMBH – Intellectual Property for Intellectual People Monika Huppertz & Annette Kapeller Pommernstraße 4 69469 Weinheim www.ipforip.de Kontakt: Tel. +49(0)6201/8 44 37 30 und [email protected]WUSSTEN SIE SCHON, DASS… …eine Weiterbehandlung im EP-Verfahren nur im Anmeldeverfahren möglich ist? Sobald das europäische Patent erteilt ist, kann eine Frist- versäumnis nicht mehr durch das Weiter- behandlungsverfahren geheilt werden. Die Mitteilung gem. Regel 71(3) EPÜ zählt noch zum Anmeldeverfahren, so dass das Versäumen dieser Frist weiterbehandelbar ist. SEMINARTIPPS 8. PAFA-Tagung – Das Original (19.) 20.-21. September 2018 zentral an der Kieler Förde www.pafa-tagung.de Personalmanagement und Arbeitsrecht / Büroleiter-Lehrgang (IV) 24. September 2018 in Bonn Fernstudium Gewerblicher Rechtsschutz ab 01. Oktober 2018 www.fernstudium-gr.de Crashkurs Patentrecht 8.-12. Oktober 2018 in Berg am Starnberger See Management ist Hochleistungssport 11. Oktober 2018 in Ulm Patentrecht kompakt 16. Oktober 2018 in Heidelberg Patentrecherche für Einsteiger 17. Oktober 2018 in Heidelberg Information und Anmeldung: Tel. +49(0)6201/8 44 37 30 [email protected]MONIKA HUPPERTZ INFORMIERT WICHTIGE INFORMATIONEN DPMA – Einspruchs-, Widerrufs- und Beschränkungs- verfahren Am 1. August 2018 treten die Richtlinien für das Einspruchs- verfahren in Patentsachen in ihrer Neufassung in Kraft. Sie wurden grundlegend überarbeitet und um die Richtlinien für das Widerrufs- und Beschränkungsverfahren ergänzt. Die aktuelle Fassung finden Sie unter: www.dpma.de/service/formulare/ patent. Mitteilung Nr. 3/18 der Präsidentin des DPMA Faxeinreichungen Zur Erinnerung: Fax-Eingaben sind bei der WIPO in Bezug auf IR-Marken seit dem 1. April 2018 nicht mehr erlaubt. Um ent- sprechende Eingaben zu senden, ist der Contact Madrid service zu verwenden. Das Einreichen einer Unionsmarke beim EUIPO per Telefax ist nicht erlaubt. Zahlungen über das Abbuchungskonto beim EPA sind nur noch online und nicht mehr per Telefax möglich. In zwei Semestern zum Patentreferenten bzw. Patentingenieur Patenten und anderen gewerblichen Schutzrechten kommt eine immer größere Bedeutung zu – sie haben eine Schlüsselfunktion beim Transfer von der Idee zum marktfähigen Produkt. Den Berufsgruppen, von denen die meisten Erfindungen kommen (Ingenieure, Wissenschaftler IP FOR IP GMBH – INTELLECTUAL PROPERTY FOR INTELLECTUAL PEOPLE DAS AKTUELLE PATENT- UND MARKENRECHT NEUESTE MELDUNGEN – AUGUST 2018 Monika Huppertz (Dozentin, Fachbuchautorin und Kanzleicoach) informiert regelmäßig über aktuelle Entwicklungen im Gewerblichen Rechtsschutz. MUSTER
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IP FOR IP GMBH – Intellectual Property for Intellectual People Monika Huppertz & Annette Kapeller Pommernstraße 4 69469 Weinheim www.ipforip.de
…eine Weiterbehandlung im EP-Verfahren nur im Anmeldeverfahren möglich ist? Sobald das europäische Patent erteilt ist, kann eine Frist-versäumnis nicht mehr durch das Weiter-behandlungsverfahren geheilt werden. Die Mitteilung gem. Regel 71(3) EPÜ zählt noch zum Anmeldeverfahren, so dass das Versäumen dieser Frist weiterbehandelbar ist.
SEMINARTIPPS
8. PAFA-Tagung – Das Original (19.) 20.-21. September 2018 zentral an der Kieler Förde www.pafa-tagung.de
Personalmanagement und Arbeitsrecht / Büroleiter-Lehrgang (IV) 24. September 2018 in Bonn
Fernstudium Gewerblicher Rechtsschutz ab 01. Oktober 2018 www.fernstudium-gr.de
Crashkurs Patentrecht 8.-12. Oktober 2018 in Berg am Starnberger See
Management ist Hochleistungssport 11. Oktober 2018 in Ulm
Patentrecht kompakt 16. Oktober 2018 in Heidelberg
Patentrecherche für Einsteiger 17. Oktober 2018 in Heidelberg
Information und Anmeldung: Tel. +49(0)6201/8 44 37 30 [email protected]
MONIKA HUPPERTZ INFORMIERT WICHTIGE INFORMATIONEN
DPMA – Einspruchs-, Widerrufs- und Beschränkungs-verfahren
Am 1. August 2018 treten die Richtlinien für das Einspruchs-verfahren in Patentsachen in ihrer Neufassung in Kraft. Sie wurden grundlegend überarbeitet und um die Richtlinien für das Widerrufs- und Beschränkungsverfahren
ergänzt. Die aktuelle Fassung finden Sie unter: www.dpma.de/service/formulare/patent.
Mitteilung Nr. 3/18 der Präsidentin des DPMA
Faxeinreichungen
Zur Erinnerung:
Fax-Eingaben sind bei der WIPO in Bezug auf IR-Marken seit dem 1. April 2018 nicht mehr erlaubt. Um ent- sprechende Eingaben zu senden, ist der Contact Madrid service zu verwenden.
Das Einreichen einer Unionsmarke beim EUIPO per Telefax ist nicht erlaubt.
Zahlungen über das Abbuchungskonto beim EPA sind nur noch online und nicht mehr per Telefax möglich.
In zwei Semestern zum Patentreferenten bzw. Patentingenieur Patenten und anderen gewerblichen Schutzrechten kommt eine immer größere Bedeutung zu – sie haben eine Schlüsselfunktion beim Transfer von der Idee zum marktfähigen Produkt.
Den Berufsgruppen, von denen die meisten Erfindungen kommen (Ingenieure, Wissenschaftler
IP FOR IP GMBH – INTELLECTUAL PROPERTY FOR INTELLECTUAL PEOPLE
DAS AKTUELLE PATENT- UND MARKENRECHT NEUESTE MELDUNGEN – AUGUST 2018
Monika Huppertz (Dozentin, Fachbuchautorin und Kanzleicoach) informiert regelmäßig über aktuelle Entwicklungen im Gewerblichen Rechtsschutz.
MUSTER
IP FOR IP GMBH – Intellectual Property for Intellectual People Monika Huppertz & Annette Kapeller Pommernstraße 4 69469 Weinheim www.ipforip.de
Further processing in the EP procedure is only possible in the registration procedure. Once the European patent has been granted, a missed deadline can no longer be remedied by the further processing procedure. The message acc. Rule 71 (3) EPC is still in the notification procedure, so that failure to meet that deadline is treatable.
For further information concerning our trainings do not hesitate to visit our homepage. Please be informed that we also offer individual trainings in your own office or department. Do you have any questions or requests? Send us an E-Mail ([email protected]) or call us +49(0)6201/8 44 37 30. We are looking forward to advise you.
Betriebswirte) fehlen häufig die speziellen Fachkenntnisse, diese Erfindungen auch optimal zu schützen. Hier setzt das Fernstudium an und befähigt zum effizienten Umgang mit Schutzrechten im In- und Ausland.
Auch Quereinsteiger im
Gewerblichen Rechtsschutz
erhalten mit dem zweisemestrigen
Studium eine anerkannte
Qualifizierung.
Zum Wintersemester 2018/19 (ab 01. Oktober 2018) startet erneut der Studiengang ‚Gewerblicher Rechtsschutz‘.
Der Lehrgang beinhaltet vierzehn Lerneinheiten und wurde in Zusammenarbeit mit der Friedrich-Schiller-Universität konzipiert. Zu den Lerneinheiten zählen u.a.: - Einführung in den
Gewerblichen Rechtsschutz - Deutsches Patent- und
Gebrauchsmusterrecht (materiell-rechtlich und formal-rechtlich)
anmeldungen - Kennzeichenrechte - Markenschutz - GR im Ausland - Schutzrechtsverletzungen - Unlauterer Wettbewerb,
Kartellrecht
- Recherchen - Aufbau einer Industrie-
patentabteilung u.v.m.
Weitere Informationen unter: www.fernstudium-gr.de
IMPORTANT INFORMATION
DPMA - Opposition, Revocation and Restriction Procedures
On August 1st, 2018, the recitals for opposition in patent matters will enter into force in their new version. They have been thoroughly revised and supplemented by the guidelines for the revocation and restriction procedure. The current version can be found at:
www.dpma.de/service/formulare/patent .
Notice No. 3/18 of the President of the DPMA
Filing by telefax
Please note: Faxes are no longer allowed at WIPO for international trademarks since April 1st, 2018. In order to send appropriate entries, the Contact Madrid service should be used.
Submitting an EUTM to EUIPO by fax is not allowed.
Payments via the debit account at the EPO are only possible online and no longer by fax.
DAS AKTUELLE PATENT- UND MARKENRECHT NEUESTE MELDUNGEN – AUGUST 2018
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