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CDU intern Oktober 2011

Date post: 09-Jul-2015
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Das offizielle Mitteilungsmagazin des CDU-Kreisverbandes Rems-Murr

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Das offizielle Mitteilungsmagazin des CDU-Kreisverbandes Rems-Murr Ausgabe 10, Oktober 2011

>> internDr. Joachim Pfeiffer MdB

E 10113

AUS DEM INHALT

Stuttgart 21 Die Lebensader der Regionden Brgerinnen und Brgern des Landes. Wer einmal lgt, dem glaubt man nicht mehr.

Gute Grnde fr Stuttgart 21 Mit dem Bahnknoten Stuttgart und der Neubaustrecke nach Ulm wird das Reisen durch Europa komfortabler und schneller. Groer Gewinner ist der Regionalverkehr. Durch den neuen Schienenring mssen die Fahrgste nur noch auf wenigen Strecken umsteigen. Die Zge enden nicht mehr im Hauptbahnhof und dadurch gibt es mehr Direktverbindungen. Der Umbau des Bahnknotens bringt mehr Verkehr in Stadt und Region auf die Schiene und entlastet damit den Straenverkehr. Das erspart der Umwelt jhrlich rund 70.000 Tonnen Kohlendioxid. Darber hinaus erhht ein besseres Verkehrsangebot auf der Schiene die Mobilitt. Mehr Zge und bessere Taktfahrplne bringen krzere Fahrzeiten und damit mehr Komfort. Die gesamtwirtschaftliche Leistung in Baden-Wrttemberg wird um rund 500 Millionen Euro pro Jahr wachsen. Auch werden in etwa 10.000 neue Dauerarbeitspltze im Land geschaffen. Das strkt die Wettbewerbsfhigkeit der Region. Durch Investitionen, neue Einwohner und neue Arbeitspltze haben das Land und die Stadt auf Dauer deutliche Mehreinnahmen aus Umsatz-, Einkommens-, Gewerbe-, Grund- und Grunderwerbsteuer. Der Schlossgarten und der Rosensteinpark sind wichtige Naherholungsgebiete fr die Stuttgarter Brger. Mit Stuttgart 21 werden die Parkflchen nicht verkleinert, sondern um 20 Hektar er-

Wir werden die Euro-Zone stabilisieren von Norbert Barthle MdB

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Grn-Rot hat es geschafft, aus dem Zukunftsprojekt Stuttgart 21 ein Dauerdebakel zu machen. Den Schlichterspruch und den vorgelegten positiven Stresstest hat die Landesregierung schlichtweg ignoriert. Der der Lgen berfhrte VerkehrsVerhinderungsminister verunsichert mit seinen Spekulationen ber die Kosten des Projektes die Menschen im Land. Seine Behauptung, die Bahn knne den Kostenrahmen nicht einhalten, hat weder Hand noch Fu. Die aktuellen Berechnungen besttigen, dass die 4,5 Milliarden-Euro-Grenze nicht berschritten wird. Dem Verkehrsminister sollte klar sein, dass er nun in der Regierungsverantwortung ist. Die ewigen Verzgerungen und die nun geplante Volksabstimmung kommen das Land teuer zu stehen. Ein Ausstieg jetzt wrde ber 1,5 Milliarden Euro kosten. Das wre fatal, da der Region auer Spesen nichts bleibt: Keine verkehrspolitische Aufwertung, keine Strkung der Wirtschaft und keine zustzlichen Arbeitspltze. Die Grnen tarnen und tuschen! Wo man hinsieht, verdrehen sie Argumente und agieren mit falschen Zahlen. Es stimmt nicht, dass Stuttgart 21 andere Vorhaben verdrngt. Die Deutsche Bahn investiert in Baden-Wrttemberg gleichzeitig unter anderem in den Ausbau der Rheintalbahn und der Gubahn von Stuttgart in die Schweiz. Was hier geschieht, ist Betrug am Whler und Die Baden-Wrttemberg-Partei.

Europa in der Krise? von Rainer Wieland MdEP

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weitert. Diese bieten Platz fr rund 5.000 neue Bume. Selbst die alten, gesunden Grobume werden an einen anderen Ort verpflanzt. Die Idee, einen Durchgangsbahnhof zu bauen, ist mehr als hundert Jahre alt. Sie scheiterte damals an den technischen Mglichkeiten. Mit dem neuen Bahnknoten in Stuttgart wird diese Idee verwirklicht. Damit wird das Land zum zentralen Knotenpunkt im europischen Hochgeschwindigkeitsnetz und rckt in Europas Mitte. Es ist hchste Zeit, den Tatsachen ins Auge zu sehen und die Wertschpfung fr die Stadt und das Land zu erkennen. Tun wir das nicht, durchtrennen wir die zuknftige Lebensader unserer Region.

Dr. Joachim Pfeiffer MdB und Kreisvorsitzender

> Unsere AbgeordnetenNorbert Barthle MdB

KREISTEILwegen der drastischen Abwertung der Drachme gegenber dem Euro sprunghaft erhhen. Das Land wre umgehend zahlungsunfhig. Griechenland knnte nur noch mit der Notenpresse seine Ausgaben finanzieren.

Wir werden die Euro-Zone stabilisierenPolitik muss Vernunft und Ruhe bewahrenLiebe Freundinnen und Freunde,Griechenland und andere Lnder der Euro-Zone stehen an der entscheidenden Wegscheide: Entweder sie tun ihr uerstes, um Ursachen und Folgen ihrer Verschuldungspolitik zu beseitigen und eine nachhaltige Stabilittsphilosophie zu verfolgen, oder sie werden ihren eigenen Wohlstand und auch den Wohlstand der Euro-Zone gefhrden. Spekulation ber einen Rauswurf Griechenlands aus der Euro-Zone oder eine ungeordnete Insolvenz entbehren nicht nur der rechtlichen Grundlage, sondern sind auch brandgefhrlich. Wir mssen deshalb schnell die Instrumente entwickeln, mit denen wir gefhrdete Lnder stabilisieren, Ansteckungsgefahren vorbeugen und Dominoeffekte verhindern knnen. Die Verabschiedung der Europischen Stabilisierungseinrichtung EFSF durch den Deutschen Bundestag am 29. September ist ein riesengroer Schritt zu diesem Ziel. Die Probleme Griechenlands sind so gro, dass sie nicht auf einmal, sondern nur langfristig gelst werden knnen. Nach einem Austritt aus der Euro-Zone bekme Griechenland eine wertlose Drachme zurck, mit der es seine in Euro gemachten Schulden kaum je zurckzahlen knnte. Selbst mit einem Haircut wrden sich Griechenlands Verbindlichkeiten

Mit dem Austritts Griechenland wren die Probleme nicht gelstSchon beim ersten Anzeichen einer solchen Pleite wrden die Griechen ihre Konten rumen und das Geld ins Ausland schaffen. Auch die Banken wren sofort zahlungsunfhig. Dieser wirtschaftliche Kollaps des Landes brchte umgehend all jene unzhligen europischen Firmen und Banken in Schieflage, die in Griechenland investiert haben. Auch deshalb ist es vllig illusorisch zu glauben, dass Deutschland und die anderen Euro-Staaten nach einem Austritt Athens aus dem Schneider wren und nicht mehr zahlen mssten. Wirklich dramatisch wrde es, wenn die Finanzmrkte infolge einer Austritts-Insolvenz ihr Geld aus weiteren Euro-Lndern abzgen. Die Spekulanten begnnen sofort, massiv gegen Portugal, Irland, Italien und weitere Lnder zu spekulieren. Ein Scheitern der Whrungsunion wre aber keine Lsung. Deutschland bekme die Mark zurck, die so hart wrde, dass der Export zusammenbrche - mit katastrophalen wirtschaftlichen Folgen. Also bleibt nur die fr Griechen und Europer aufrei-

bende, mhsame Rettung des Landes. Was das schon jetzt bedeutet, sollte sich Italien genau anschauen: Wer sich derartig exzessiv verschuldet, kann nicht mehr autonom sein Land regieren, sondern muss Beschlsse der Stabilisierungsorgane umsetzen. Deutschland, Frankreich und die brigen europischen Regierungen mssen den Mrkten unmissverstndlich klarmachen, dass sie die Euro-Zone mit harter Sanierung und Hilfsmanahmen erhalten werden. Diese Position ist aber nur glaubwrdig, wenn die Politik in Deutschland und in Europa Vernunft und Ruhe bewahrt!

Matthias Prfrock MdL

Fr die Bundeswehrstandorte kmpfen!CDU-Landtagsfraktion vor Ort in SigmaringenZum Gesprch vor Ort in Sigmaringen trafen sich der Beauftragte der CDULandtagsfraktion fr Streitkrftefragen, Matthias Prfrock MdL, der innenpolitische Sprecher Thomas Blenke MdL und die rtliche Wahlkreisabgeordnete, Tanja Gnner MdL, mit Vertretern der Bundeswehr und der Standortkommunen im Landkreis Sigmaringen. Hauptthema waren die Auswirkungen der bevorstehenden Bundeswehrreform auf die Struktur der Bundeswehr im Land. Beim derzeit amtierenden Kommandeur der 10. Panzerdivision, BrigadegeneralRems-Murr 10/2011 >>> Seite 2

Manfred Hofmeyer, informierten sich die Abgeordneten ber Auftrag und aktuelle Herausforderungen der 10. Panzerdivision und des Standortes Sigmaringen. Wir mssen fr den Erhalt unserer Standorte kmpfen, so der Beauftragte der CDU-Landtagsfraktion fr Streitkrftefragen, Matthias Prfrock MdL. Er warne vor Schwarzmalerei an den Standorten, die von der geplanten Bundeswehr-Verkleinerung betroffen sein knnten. Wer jetzt schon zum Rckzug blst, verliert den Kampf um die Standorte sicher. Die Abgeordneten sehen deshalb die Landesregie-

rung in der Pflicht. Die Landesregierung msse in Berlin darauf drngen, dass die Fortsetzung auf Seite 3

>>> Unsere AbgeordnetenFortsetzung von Seite 2Bundeswehr im Sdwesten nicht noch strker geschwcht werde. Eine Entscheidung ber Standorte und Truppenteile ist jedoch nicht vor Ende Oktober 2011 zu erwarten. Dadurch sind alle derzeitigen Informationen zum knftigen Erhalt von Standorten, Auflsungen oder Verlegungen von Truppenteilen reine Spekulation. Prfrock betonte: Wo wir knnen, werden wir auf die Entscheidungen der Bundespolitik hinsichtlich der neuen Struktur der Streitkrfte Einfluss nehmen. Wir sind uns der Bedeutung der Bundeswehr-Standorte in Baden-Wrttemberg bewusst und daher werden wir uns fr die Belange der Bundeswehr in unserem Land einsetzen. >> Unsere Abgeordnetengrund der Europischen Einigung im ffentlichen Bewusstsein verloren geht. Rufe, Europa sei brgerfern, zu teuer und brokratisch, ja geradezu delegitimiert und bedrfe einer neuen Vision, sind besonders in Zeiten krisenhafter Entwicklungen an der Tagesordnung.

KREISTEILKonkrete Tatsachen statt neuer VisionViel schwieriger ist, dass von Krise zu Krise die Rufe der allgemeinen Europakritiker lauter zu werden scheinen. Leider fhren sie nichts Gutes im Schilde, sondern zielen auf die Menschen, die sich berechtigt Sorgen machen, als Resonanzboden ihrer Interessen - als Quotenjger im Medienwettbewerb, als populistische Wahlkmpfer oder als auflageheischende Buchautoren in Talkshows. Bedauerlicherweise hrt man auch immer mehr Rufe eigentlich proeuropischer Akteure nach einer neuen Vision Europa. Sie werden dadurch nicht richtiger. Keine neue Vision wird uns der Arbeit entheben, ber den eingangs Urgrund genannten Grndungskonsens der Europischen Union mit nachfolgenden Generationen zu sprechen. Nicht im Sinne von Schuld an Geschehenem, sondern im Sinne von Verantwortung fr die Zukunft. Vor allem auch in Zeiten, in denen es Mode geworden zu sein scheint, schlecht ber die Demokratie zu reden. Wir sollten darber sprechen, dass es keine Beispiele in der jngeren Geschichte gibt, in denen Demokratien gegeneinander Kriege fhren. Das ist die tiefere Begrndung fr den Satz von Jean-Claude Juncker: Wer an Europa zweifelt, wer an Europa verzweifelt, der soll auf einen Soldatenfriedhof gehen. Und sie ist eine Begrndung, an der wir uns weiter abarbeiten mssen. Bei Alt und Jung. Das bleibt schwierig und wird schwieriger, je mehr Krieg, Not und Vertreibung aus dem kollektiven Gedchtnis des persnlich Erlebten in einer Gesellschaft verschwindet. Umso mehr wird es in Ermangelung einer wirklich neuen Vision von und fr Europa, die ber rein wirtschaftliche Interessen hinausgeht, wichtig sein, auch neue Wege und neue Inhalte des Gesprchs gerade mit den Nachkriegsgenerationen zu finden. Kurz gesagt: Wir mssen das Eine Tun und drfen das Andere nicht lassen!

Wir befinden uns nicht in einer Krise EuropasUnd wir stecken in einer Krise - wieder einmal. Aber es ist nicht die Krise Europas! Schaut man genauer, sind es die Krisen der nationalen Politiken, die Krisen, in die Egoismen, die Verschuldung der Nationalstaaten, und der Glaube fhren, ein Land knnte auf Kosten anderer dauerhaft Boden gewinnen auf einem Kontinent, der gegenber anderen Wirtschaftsrumen in Zeiten der Globalisierung aber als Ganzes wettbewerbsfhig bleiben muss. Das sind Wettrennen in Sackgassen - politisch, wirtschaftlich und historisch. Ich mchte hier nicht in der Breite auf die aktuellen Probleme einzugehen. Deshalb nur zwei kurze Gedanken: G Die Regeln fr Finanztransaktionen, deren weltweites Laissez-Faire auch Europa im Gefolge der Lehmann-Pleite in Mitleidenschaft gezogen hat, bedrfen europischer Einheitlichkeit. Die Mitte dieses Kontinents hat eine lange Tradition solider Industrie, ehrbaren Handels und kundenorientierter Dienstleistung, aus denen jeweils beide Partner eines Geschfts nachhaltige Vorteile verbuchen konnten - dies knnte zum Markenzeichens Europas in der Welt werden. G Und: In der jngeren Geschichte der EU gibt es keinen Staat, der sich nicht am Grundsatz solider Staatsfinanzen versndigt htte - in der einen oder anderen Form. Wir haben keine Krise des Euro, sondern der Haushalte der ihn tragenden Staaten - nur wenn wir zu soliden Regeln fr alle finden, die von allen eingehalten werden, die die Groen nicht bevorteilen und die die Schwachen nicht zurcklassen, wird die bisherige Erfolgsgeschichte des Euro Fortsetzung finden. Die Islnder haben gemerkt, dass sich der Unterschied zwischen Island und Irland nicht nur auf einen Buchstaben beschrnkt, sondern die EU - Irland drin, Island drauen und der Euro - Irland drin, Island drauen - in der Krise Halt gibt. So schwer es fllt: Das sind nur die aktuellen Krisen. Aber dieses Europa hat immer gerade in Zeiten von Krisen die Kraft gehabt, den Mut zu den notwendigen Schritten zu finden. Und auch, wenn dieser Prozess als zu zh und zu langsam empfunden wird: Es ist die gute Nachricht!

Rainer Wieland MdEP

Europa in der Krise?Erinnern wir uns an den Urgrund der Europischen EinigungAm 9. Mai vergangenen Jahres haben wir das 60jhrige Jubilum der Schuman-Erklrung, die die Geburtsstunde der Europischen Einigung markiert, feiern knnen. Liest man diese Schuman-Erklrung heute, so beeindrucken ihre politische Eindringlichkeit, ihre Vision und auch ihre sprachliche Klarheit immer noch. Der Europatag am 9. Mai erinnert bis heute an diese politische Grotat des franzsischen Auenministers. Die wirtschaftliche Zusammenarbeit der beiden Erbfeinde in der Europischen Gemeinschaft fr Kohle und Stahl (EGKS) sollte nach dem verheerenden Zweiten Weltkrieg den Grundstein fr die Europische Vershnung und Integration legen. Was mit der deutsch-franzsischen Vershnung begann fand seine logische Fortfhrung in der Vereinigung der beiden zu lange und brutal geteilten Hlften Deutschlands und Europas. Nach einem verheerenden Zweiten Weltkrieg haben wir mit der Grndung der Europischen Union die allerwichtigste Lehre aus der Geschichte Europas gezogen: Die Achtung der Wrde jedes einzelnen Menschen, die Bewahrung der erworbenen Freiheit, des Friedens und der Demokratie, die Geltung des Rechts sind fr uns auch heute Antriebskraft der europischen Einigung. Europa ist mehr als eine Wirtschaftsgemeinschaft, es ist vor allem eine Wertegemeinschaft. Leider ist dies in der Flle der tglich sich erneuernden Tagesaktualitt allzu lange allzu oft in den Hintergrund getreten - ja, es besteht die Gefahr, dass dieser UrRems-Murr 10/2011 >>> Seite 4

Europa braucht den Homo PoliticusDas Bewusstsein wach zu halten, woher wir kommen, bleibt wichtig, greift aber vor allem fr die ganz Jungen vielleicht zu kurz. Deshalb ist es fr mich wichtig, grenzberschreitende Begegnungen, beispielsweise im Rahmen von Stdtepartnerschaften, Schler- und Studentenaustauschprogrammen oder auch im Berufsleben, ganz gezielt mit Inhalten zu fllen und diese zu politisieren. Wir brauchen die Menschen. Die Menschen machen den Unterschied. Natrlich: Die Menschen als Bundeskanzler und Brgermeister, als gewhlte Vertreter aller Ebenen, in Ministerien und KommunalverFortsetzung auf Seite 5

>>> Unsere AbgeordnetenFortsetzung von Seite 4waltungen. Vor allem aber: Die Europische Einigung leisten die Brgerinnen und Brger, denn Europa muss von ihnen gewollt und gelebt werden. Lassen Sie uns deshalb bei Begegnungen von Kommunalpolitikern ber Fragen, Antworten, Zustndigkeiten und Finanzierung im jeweiligen Land zu Themen der Infrastruktur sprechen. junger Menschen ber ihre Lebenswirklichkeiten in Schule und beruflicher Ausbildung sprechen. in der mittleren Generation ber die unterschiedlichen nationalen Entwrfe zu Fragen rund um Arbeitslosigkeit, Gesundheit und Alter sprechen. in einem beruflichen Kontext durchaus auch besprechen, warum die Untersttzung der Europischen Union und des Euro in den Mitgliedslndern so unterschiedlich ist. Weil auch die Europische Res Publica den Politischen Menschen, den homo politicus braucht. Und jeder an seinem Platz einen wichtigen Beitrag leisten kann.

KREISTEILDas vielleicht sinkende Interesse an der Vergangenheit und das schwindende Bewusstsein ber den Urgrund der europischen Integration darf uns nicht in die Sprachlosigkeit zu Themen der Gegenwart und der Zukunft fhren. Die Gegenwart bleibt nmlich spannend und die Zukunft fr manchen vielleicht kein Trost - erst recht. Nur wenn wir uns darum kmmern, schaffen wir, wie Robert Schuman es forderte, konkrete Tatsachen, die Europa entstehen, neu begrnden, weiter wach>> Veranstaltungen

KREISTEILCDU-GEMEINDEVERBAND PLDERHAUSEN

WAS WANN WO Veranstaltungen im Kreis13. Oktober, 19.00 Uhr CDU Rems-Murr Kreisparteitag mit Delegiertenwahlen Hauptvortrag: Die Schulen in BadenWrttemberg - Leistungen in Zahlen und Fakten, Prof. Dr. Matthias Rath, Wissenschaftlicher Vorstand des Landesinstituts fr Schulentwicklung. Ort: Turn- und Versammlungshalle, Erlenstrae 7, 73663 Berglen-Steinach 13. Oktober, 20.00 Uhr Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung Kamingesprch im Kesselhaus in Schorndorf (Arnold-Areal) auf der Empore. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. 18. Oktober, 19.00 Uhr Frauen Union Oberes Murrtal, CDUStadt- und Ortsverbnde Murrhardt, Op penweiler und Sulzbach und des Unter nehmerforums Oberes Murrtal Referat von Frau Regionaldirektorin Jeannette Wopperer zum Thema: Wirtschaftsregion Stuttgart - nachhaltig, mobil und lebenswert. Ort: Saal des Hotel Restaurants Sonne - Post, Walterichsweg 1, in 71540 Murrhardt 19. Oktober, 17.00 Uhr Senioren Union Fellbach Stammtischtreffen: Herr Neunzig zeigt den zweiten Teil seiner Dia-Serie. Ort: Hotel Alte Kelter, Kelterweg 7, 70734 Fellbach 19. Oktober, 19.00 Uhr CDU Kernen Ist der Euro noch sicher? Sind Euro-Rettungsschirm, Euro-Bonds, Finanztransak-

Einladung zum politischen WeiwurstfrhschoppenSonntag, 16. Oktober 2011, 11.00 Uhr Plderhausen, Gaststtte Kferstble, Schloweg 1

Halbzeitbilanz der christlich-liberalen Koalitionmit Steffen Bilger MdBLandesvorsitzender der Jungen Union Bezirksvorsitzender CDU Nordwrttemberg Ulrich Scheurer, Vorsitzender

tionssteuer, etc. die Rettung vor den Wirren der wilden Finanzmrkte oder wird Deutschland zum Zahlmeister der EUSchuldnerlnder? Was ist und bedeutet dies alles? Albert Hberle, Vorstandsvorsitzender der SWN, muss es als Experte wissen und steht der CDU und der ffentlichkeit in einem politischen Diskussionsabend Rede und Antwort. Ort: Weingaststtte Idler, Dinkelstr. 1 71394 Kernen i.R. 25. Oktober, 19.00 Uhr Podiumsdiskussion zur Bildungspolitik Teilnehmer: JU Fellbach, GJ Rems-Murr, JuLis Rems-Murr und JuSos Rems-Murr mit den Schwerpunkten: Welches Schulsystem? Grundschulempfehlung und Studiengebhren, Ort: Henri-Dunant-

Saal, Stadtwerke Fellbach, Ringstrae 5, 70736 Fellbach 3. November, 20.00 Uhr Gemeinsame Veranstaltung des CDU Kreisverbands, CDU Backnang, CDA Rems-Murr, EAK Rems-Murr und FU Backnang mit der parlamentarischen Staatssekretrin Annette Widmann-Mauz MdB. Ort: Hofgut Hagenbach, Backnang

Bitte teilen Sie Ihre Veranstaltungen der CDU-Kreisgeschftsstelle frhzeitig mit, damit Sie bercksichtigt werden knnen

SPRUCH DES MONATSWenn ein paar Menschen recht zufrieden sind, kann man meistens versichert sein, dass sie sich irren.

Goethe

Rems-Murr 10/2011 >>> Seite 6

>>> Aus den OrtsverbndenCDU Rems-Murr

KREISTEIL

Diskussion ber Freud und Leid mit dem EuroZahlreiche Mitglieder der CDU RemsMurr folgten am 18. September der Einladung von Dr. Joachim Pfeiffer MdB zu einem politischen Frhschoppen zum Thema Baustelle Europa - was nun? nach Schorndorf. Im Mittelpunkt des Vortrags und der anschlieenden Fragerunde standen die Euro-Krise und deren Ursachen, mgliche Auswirkungen fr Deutschland und Europa sowie Strategien zur Krisenbewltigung. In der Fragerunde im Anschluss an den Vortrag gab es zahlreiche besorgte Wortmeldungen. Sowohl Dr. Joachim Pfeiffer MdB als auch Claus Paal MdL zeigten volgierung die Verantwortung fr unser Land und Mitverantwortung fr ganz Europa und msse daher die Folgen aller mglichen Manahmen im Auge behalten. Diejenigen, die in den Medien heute noch ihre Patentrezepte ausbreiten, seien im Zweifelsfall morgen nicht mehr zu hren, wenn ihr Lsungsweg die Krise noch verschrfen wrde. Einzelne und einfache Patentrezepte gibt es in dieser Krise nicht, so Pfeiffer. So knne beispielsweise der Ausschluss Griechenlands aus dem Euroraum mit unkontrollierbaren Konsequenzen verbunden sein. Auf den internationalen Finanzmrkten wrden wahrscheinlich Spekulationen gegen den nchsten Austrittskandidaten beginnen und so mglicherweise eine Kettenreaktion in Gang gesetzt werden, die zu einem Zerbrechen der gesamten Eurozone fhren kann. Die Staaten der Eurozone mssten nun beweisen, dass sie gemeinsam in der Lage sind, diese Krise zu bewltigen um so neues Vertrauen in die Whrung schaffen. Ebenso wurde auf die Frage eines Teilnehmers hin die Problematik eines Schuldenschnitts fr einzelne Staaten dargelegt. Zwar wrden auf diesem Weg auch die Privaten Glubiger ganz direkt an den Kosten fr Kreditausflle be-

teiligt. Der Vertrauensverlust in den Euro wre jedoch langfristig enorm. Auerdem knnte so ein Anreiz fr andere Lnder entstehen, ebenfalls auf einen solchen Schnitt ihrer Staatsschulden hinzuarbeiten. Welchen Anreiz hat ein Land dann noch harte Sparmanahmen durchzusetzen, wenn auch ein Schuldenschnitt denkbar ist? Laut Pfeiffer wird sich aus der aktuellen Krise die drngende Frage stellen: Wo

les Verstndnis fr die besorgte Stimmung und manche Zweifel. Sie verteidigten den Kurs der Bundesregierung jedoch vehement als den aus heutiger Sicht sinnvollsten und verantwortungsvollsten Weg aus der Krise. Man drfe sich weder von der Vielstimmigkeit der ffentlichen Meinungen noch von den unterschiedlichen Ratschlgen jedes einzelnen konomen verwirren lassen und jeder Tagesmeinung hinterher laufen. Am Ende habe die Bundesre-

Rems-Murr 10/2011 >>> Seite 7

>>> Aus den Ortsverbndenwollen wir mit Europa hin? Die aktuelle Situation zeige, dass einzelne Nationalstaaten alleine schon angesichts der Krfte an den internationalen Finanzmrkten keine Antworten mehr auf globale wirtschaftliche Fragen geben knnen. Es fhre daher kein Weg an einer integrierten Finanz- und Wirtschaftspolitik sowie einer verstrkten politischen Integration Europas vorbei. Claus Paal wies deutlich darauf hin, dass Deutschland bislang hervorragend aus der Krise heraus gekommen ist. Der Kurs, den die Bundesregierung seit der Finanzkrise eingeschlagen hat, ist also der Richtige. Wichtig ist nun, diesen klaren Kurs beizubehalten und den Menschen noch deutlicher zu erklren. Es handelt sich bei der Krise um eine Situation, fr die es in der Geschichte bislang kein Vorbild gibt. Auf die aktuelle Problematik mssen vllig neue Antworten gefunden und vollkommen neue Manahmen entwickelt werden. Es gilt daher, mit aller Konsequenz sowohl die notwendigen kurzfristigen Rettungsmanahmen als auch die langfristigen Manahmen zur Konsolidierung der Staatshaushalte durchzusetzen. Nur so wird das notwendige Vertrauen der Bevlkerung und der Finanzmrkte in die Kraft Europas zur Krisenbewltigung gestrkt, so Paal. > Seite 8

>>> Aus den OrtsverbndenCDU Backnang

KREISTEIL

Sommerfest der CDU BacknangAuch in diesem Jahr hat der CDU Stadtverband Backnang wieder sein traditionelles Sommerfest auf dem Hofgut Hagenbach in Backnang gefeiert. Trotz Regenwetters und der alles andere als sommerlichen Temperaturen fanden viele Besucher aus nah und fern den Weg auf das Hofgut Hagenbach. Aufgrund der Wetterlage wurden die Feierlichkeiten kurzerhand vom Biergarten ins Gebudeinnere verlegt. Nach der kurzweiligen Begrung durch den Stadtverbandsvorsitzenden Dr. Volker Schwarze berichteten Norbert Barthle MdB und Wilfried Klenk MdL ber die aktuelle politische Lage. Wie gro der Gesprchsund Diskussionsbedarf an der Basis ist, zeigten die vielen Fragen, die von den Besuchern im Anschluss an die Vortrge gestellt wurden. Auch zahlreiche Vertreter des Stadtverbands, der Vereinigungen sowie Mitglieder des Kreistags und Gemeinderats standen den ganzen Tag fr Fragen und GesprWilfried Klenk MdL bei seiner che zur Verfgung. Auch das Rede. leibliche Wohl kam bei einem tollen Mittags- und Kuchenbuffet wie gewohnt nicht zu kurz. So war das Sommerfest trotz regnerischen Herbstwetters eine schne und gesellige Veranstaltung. Ingrid Beerkircher, Pressesprecherin

Gute Laune trotz Regenwetters Norbert Barthle MdB mit seibei Norbert Barthle. nen Wahlkreismitarbeiterinnen Birgit Slowak und Ingrid Beerkircher.

Der Vorsitzende Dr. Volker Schwarze begrt Backnangs JU-Chef Viktor die Gste. Andreas und Stadtrat Manuel Huer.

Wilfried Klenk MdL, Regionalrtin Sigrun Klenk, Vorsitzender Dr. Volker Schwarze, Norbert Barthle MdB, Susanne Barthle, Dr. Frank Nopper.

Fleiige Helfer, Erika Parsche und Adelheid Nick.

Viele Besucher auf dem Hofgut Hagenbach.Rems-Murr 10/2011 >>> Seite 9

>>> Aus den OrtsverbndenCDU Plderhausen

KREISTEIL

Neuwahlen, Ehrungen und Abschiede bei der Plderhuser UnionAuf der diesjhrigen Hauptversammlung der Plderhuser CDU galt es nicht nur ber 200 Jahre ehrenamtliches Engagement zu ehren, sondern auch verdiente Vorstandsmitglieder in den politischen Ruhestand zu verabschieden: Mit Anna Bartsch und Dr. Roland Schmidt verlieen, so Ortsverbandsvorsitzender Scheurer, zwei treue Seelen und erfahrene Sttzen Hans Heinz bei ihren kleinen Anliegen und Sorgen geholfen. Getreu dem Satz Konrad Adenauers Ehrungen, das ist, wenn die Gerechtigkeit ihren liebenswrdigen Tag hat, wurden auch mehrere Mitglieder fr ihre langjhrige Mitgliedschaft in der Union geehrt: Eva Ziegler fr 40 Jahre, Rudolf Fath fr 35 Jahre, Dr. Jrg Abthoff fr 30 Jahre, Dr. Roland Schmidt fr 25 Jahre,

Verabschiedung Anna Bartsch, langjhriges Vorstandsmitglied.

Hans Heinz, Markus Proschka, Marcus Weller, Dr. Roland Schmidt, Thorsten Ulmer, Ulrich Scheurer, Claus Paal und Rudolf Fath (von links nach rechts). den Vorstand. Dies sahen auch die anwesenden Ehrengste Claus Paal, MdL, CDUKreisgeschftsfhrer David Mller und der langjhrige Landtagsabgeordnete Hans Heinz so. Letzterer gehrte selbst zum Kreise der Geehrten. Stellvertretend fr den Ortsverband bedankte sich Ulrich Scheurer fr die langjhrige gute Zusammenarbeit zum Wohl der Brgerinnen und Brger des Rems-Murr-Kreises: 19 Jahre war Hans Heinz fr unsere Brgerschaft ein Volksvertreter im wahrsten Sinne des Wortes, immer gut gelaunt, kompetent, verlsslich, ehrlich! Vielen Brgern hat Marcus Weller und Ulrich Klostermann fr 20 Jahre sowie Thorsten Ulmer, Roland Richter und Markus Proschka fr jeweils 10 Jahre. Die von Hans Heinz angesprochene gute Kameradschaft, das gute Miteinander von alt und jung, sowie die politische Leidenschaft in der Plderhuser Union, zeigten sich auch im Rechenschaftsbericht des Vorsitzenden: Der eindeutige Schwerpunkt lag 2010 auf der Nominierung eines Landtagskandidaten im Wahlkreis Schorndorf, wobei auch eine Kandidatenvorstellung in Plderhausen stattfand. Nach der

Verabschiedung Hans Heinz, ehem. MdL. Nominierung Claus Paals in Rudersberg, fanden mehrere Vororttermine bei der Diakonie, der Polizei, dem Brgermeister und verschiedenen Industriebetrieben in Plderhausen statt. Mit Fest- und Konzertbesuchen kam auch die kulturelle Seite nicht zu kurz und die die CDU zeigte sich mitten im Leben. Auch die bewhrten Klassiker wie der politische Weiwurstfrhschoppen, der Politische Aschermitt-

Norbert Eisenmann, Gnther Stahl, Erhard Langer und Markus Proschka.Rems-Murr 10/2011 >>> Seite 10

>>> Aus den Ortsverbndenwoch, diesmal mit dem damaligen Innenminister Rech, und das von Marcus Weller organisierte Dart-Turnier im Rahmen des Schlerferienprogramms unterstrichen die Lebendigkeit des Ortsverbandes. Anschlieend an seinen Bericht verlas Ulrich Scheurer ein kurzes Kurzwort des krankheitsbedingt verhinderten Ehrenvorsitzenden Karl Walter Ziegler, der ebenfalls die Bedeutung des Ortsverbandes fr das gesellschaftliche Leben Plderhausens betonte. Nach dem Bericht des Schatzmeisters erfolgte die Entlastung des Vorstandes durch Kreisgeschftsfhrer Mller, der auch die anschlieenden Neuwahlen leitete. Ulrich Scheurer wurde als Vorsitzender wiedergewhlt, sein Stellvertreter bleibt Marcus Weller, ebenso wurden Walter Ramisch als Schatzmeister, Norbert Eisenmann als Schriftfhrer und Andreas Fuchs als Pressesprecher in ihren mtern besttigt. Beisitzer sind Erhard Langer, Martina Lindner, Markus Proschka, Roland Richter, Daniel Schrempp, Gerhard Spohn, Dominik Strhlein, Thomas M. Ulmer und Lars Weller. Die Kassenprfung bernehmen Thorsten Ulmer und Martin Schmidt. Abschlieend bedankte sich Claus Paal bei der Plderhuser CDU fr die Untersttzung im zurckliegenden Landtagswahlkampf und berichtete ber die aktuellen Themen aus der Landespolitik. Nach der folgenden lebhaften Diskussion und

KREISTEILdem Gruwort des Vorsitzenden der JU Schorndorf-Urbach-Plderhausen-Rudersberg, Simon Hilkert, nutzte der Vorsitzende Ulrich Scheurer die Gelegenheit, auf die kommenden Aktivitten wie Schlerferienprogramm, die Teilnahme an den Rems-Murr-Wochen und besonders die Vorbereitungen fr den Politischen Aschermittwoch 2012 hinzuweisen. In den nchsten Wochen und Monaten habe die Union die Zeit und die Pflicht, sich inhaltlich neu aufzustellen, ihre Mitglieder zu motivieren und die Brgerinnen und Brger mitzunehmen und einzubinden in den Erneuerungsprozess. Andreas Fuchs, Pressesprecher > Seite 11

>>> Aus den OrtsverbndenSchlusslicht. Die hchste Quote in Europa weist Spanien mit 34,4 Spendern auf. Eine Organentnahme ist grundstzlich nur nach Feststellung des Hirntodes durchfhrbar. Martin Kalus informierte die Besucher detailliert und verstndlich ber das gesetzlich festgelegte Verfahren, bis der Hirntod festgestellt wird. Zahlreiche genau festgelegte Untersuchungen sind die Voraussetzung fr dieses Testat. Der Referent ging bewusst auf unterschiedliche Meinungen zum Thema Hirntod ein und stellte fest: Wer jahrelang in Intensivstationen gearbeitet hat, zweifelt nicht mehr am Hirntod. Seit 1997 gibt es in Deutschland das Transplantationsgesetz mit der sogenannten Informationslsung. Dies bedeutet, dass die Angehrigen kurz nach der Feststellung des Hirntodes entscheiden mssen, ob der Betroffene einer Organspende zugestimmt htte. Im positiven Fall steht an 365 Tagen rund um die Uhr der Koordinator der Deutschen Stiftung fr Organtransplantationen (DSO) sofort zur Verfgung und leitet eine mgliche Transplantation in die Wege. Die DSO ist die Koordinierungsstelle fr Spenden innerhalb Deutschlands, eingeteilt in 7 Regionen. Von dort aus wird disponiert, wo und welches Spenderorgan operiert wird, und von welcher Stelle dies den Patienten erreicht. Deutschlandweit drfen in nur 40 Krankenhusern, davon fnf in Baden-Wrttemberg, Transplantationen durchgefhrt werden. Deutschland ist, wie sieben weitere europische Lnder, Mitglied bei Eurotransplant - der Informationszentrale zum Austausch von Organen. Den Besuchern der CDU-Veranstaltung berichtete Referent Martin Kalus aber nicht nur von Zahlen, Ablauf und Gesetzen, sondern er beschrieb eindrcklich die dahinter stehenden Schicksale der Patienten. Wie das einer 22-jhrigen, die nach 7 Jahren Dialyse eine neue Niere bekommen habe. Organspende ist in jedem Alter notwendig, so Kalus, und unterstrich dies durch ein persnliches Erlebnis bei einer 78-jhrigen Organempfngerin oder bei einem 82-jhrigen Mann, der seinem Sohn eine Niere als Lebendspender geschenkt hat. Bei der Veranstaltung war zudem eine Patientin aus dem Rems-Murr-Kreis zu Gast, die seit 17 Jahren mit einer transplantierten Lunge und einem transplantierten Herz lebt. Martin Kalus warb in seinem Vortrag darum, sich einmal im Leben mit dem Thema Organspende zu beschftigen und eine per-

KREISTEIL

snliche Entscheidung zu treffen. Welche Entscheidung sei jedem selbst berlassen. Diese Entscheidungslsung wird aktuell fr eine neue Gesetzeslsung diskutiert. Wichtig ist nicht nur das Ausfllen eines Spenderausweises, sondern die Mitteilung an die Angehrigen ber die Entscheidung, so Kalus, der im Anschluss an seinen Vortrag viele Fragen der Besucher beantwortete und zum Schluss die Bitte uerte, mglichst viele Menschen auf das Thema anzusprechen. Etliche Besucher waren sichtlich nachdenklich und konnten berzeugt werden, wie wichtig es ist, fr sich eine Entscheidung zu treffen. Nicht nur der Vorsitzende der CDU Schorndorf, Ingo Sombrutzki, fllte einen Organspendeausweis noch vor Ort aus. Joachim Seufferle, Pressereferent der CDU Schorndorf. > Seite 12

>>> Aus den OrtsverbndenCDU Schwaikheim

KREISTEIL

CDU Schwaikheim im HeimatmuseumAm Mittwoch 07.09., konnten unsere Gste und die CDU Schwaikheim auf den Spuren der Geschichte von Schwaikheim wandeln. Lothar Krger, Vorsitzender des Heimatvereins, mit seinem groen Fachwissen fhrte uns, gespickt mit vielen kleinen Geschichten, durch das Heimatmuseum. Anschlieend besuchten wir die alte Schmiede wo uns bereits der Schmiedemeister Heinz Bechtle erwartete. Auch hier tauchten wir in die Geschichte des Handwerks ein. Schnell schmiedete er einen Nagel, wie diese vor 100 Jahren verwendet wurden. Wir danken den beiden Herren fr den interessanten Abend. Johannes Krings, Pressereferent >> Aus den Ortsverbnden/VereinigungenCDU Urbach CDU Weinstadt

KREISTEILFrau Duling sowohl den Flugbetrieb als auch die Flughafenfeuerwehr erleben. Die Besichtigung eines Geschftsflugzeuges und das Zuwinken des Piloten mit den Flgeln seiner Maschine beim Abheben waren fr alle etwas Besonderes. Die riesigen

Rckblick MitgliederversammlungNach Begrung und ausfhrlicher Mitgliederdiskussion ber Themen, die den Brgern auf den Ngeln brennen wie Organisation der Ganztagesschule, Vergabekriterien von Betreuungspltzen u.v.m. erfolgte die Neuwahl des Vorstands. Daniela Kurz kandidierte nicht mehr fr den Vorsitz. Dr. Matthias Knapp wurde einstimmig zum neuen Vorsitzenden gewhlt. Ebenso alle anderen Kandidaten fr den Vorstand : Stellvertreter Oliver Schiel, Ulrich Kus-

Kinderferienprogramm 2011Auch in diesem Jahr bot die CDU Weinstadt als Teil des Kinderferienprogrammes zusammen mit der Firma Omnibus Dannenmann einen Besuch beim General Aviation Terminal am Flughafen Stuttgart an. Die Mglichkeit, hier den Betrieb des

Der neue CDU Vorsitzende Dr. Matthias Knapp verabschiedet Daniela Kurz, die nicht mehr kandidiert hatte. singer und Daniela Kurz, Schatzmeister : Dr. Matthias Rmer, Beisitzer Joachim Krubitzer, Joachim Bertsche, Rolf Gelpke und Detlef Holzwarth, Kassenprfer Hans Exler und Daniel Syring. In seiner Rede zur Verabschiedung der scheidenden Vorsitzenden wrdigte Dr. Knapp ausfhrlich die von Daniela Kurz in ihren beiden Amtsperioden erzielten Erfolge fr den CDU Gemeindeverband Urbach. Sie konnte einige neue Mitglieder fr den Ortsverband gewinnen und den Freundeskreis der CDU Urbach erweitern. Zum ersten Mal wurde eine politische Bildungsreise unternommen und der jhrliche CDU Auftritt auf dem Urbacher Weihnachtsmarkt in seiner Konzeption modernisiert. Er bergab einen Blumenstrau als Dank und Anerkennung. Im Anschluss gab der neue Kreisgeschftsfhrer David Mller Einblick in seine 2011 neu aufgenommene Arbeit. Es wird in den nchsten Monaten darum gehen, verlorene Whler in Baden-Wrttemberg zurckzugewinnen. Der CDU Gemeindeverband wird hierfr arbeiten. Daniela Kurz > Seite 14

Geschfts- und Privatfliegens hautnah mitzuerleben, verdanken die Organisatoren dem ehemaligen CDU Landtagsabgeordneten Rolf Kurz, der mit dieser Investition ein Aushngeschild fr den Flughafen und fr das Land Baden-Wrttemberg geschaffen hat. 20 Kinder und 5 Begleitpersonen konnten unter der professionellen Fhrung von

1.000 PS starken Feuerwehrautos begeisterten, auch wenn sie glcklicherweise nur ruhig da standen. Die einzige Feuerwehrfrau weckte viel Aufmerksamkeit. Trotz des Feierabendverkehrs war die Ausflugstruppe, zufrieden und ein bisschen mde, wie geplant um 18.00 Uhr wieder in Weinstadt. Hakan Olofsson, Jrgen Rommel > Aus den VereinigungenFortsetzung von Seite 14heien Herbst sich fr die gemeinsamen Ziele von JU und CDU einzusetzen. In seinem Schlusswort griff der Stadtverbandsvorsitzende Hilkert das Thema Stuttgart 21 auf: Wir werden bis zur Volksabstimmung fr eine Mehrheit des Bahnprojektes kmpfen. Dazu werden wir wieder einige Aktionen starten, fr die wir auch die Jungliberalen und die Jusos fr eine Zusammenarbeit gewinnen wollen! Der neugewhlte Vorstand des JU Stadtverbandes Schorndorf setzt sich wie folgt zusammen: Simon Hilkert (Vorsitzender), Lisa Vitovec und Lars Weller (stv. Vorsitzende), Mark Rakowsky (Finanzreferent), Maximilian Majic (Organisationsreferent), Friedrich Reusch (Pressereferent). Beisitzer sind Nina Find, Robert Steiner, Christian Kelbel, Lavinia Rohde und Hendrik Sponagel Friedrich Reusch, Pressereferent

REDAKTIONS SCHLUSSfr das nchste CDU intern:

Freitag, 28. Oktober 2011


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