Date post: | 11-Jul-2015 |
Category: |
Education |
Upload: | marcel-schoene |
View: | 4,158 times |
Download: | 2 times |
GliederungGliederung
1. Definition1. Definition 2. Allgemeines2. Allgemeines 3. Aufbau des deutschen Gerichtswesens3. Aufbau des deutschen Gerichtswesens 4. Aufgaben und Durchsetzung4. Aufgaben und Durchsetzung 5. Beispielfälle5. Beispielfälle 6. Art der Verfahren6. Art der Verfahren
DefinitionDefinition
„„Das Bundesverfassungsgericht ist die Das Bundesverfassungsgericht ist die oberste Rechtsinstanz in der oberste Rechtsinstanz in der Bundesrepublik Deutschland. Bundesrepublik Deutschland.
Klageberechtigt ist grundsätzlich jeder Klageberechtigt ist grundsätzlich jeder Bürger, sofern er seine persönliche Bürger, sofern er seine persönliche
Betroffenheit darlegen kann.“Betroffenheit darlegen kann.“
(Microsoft Encarta Professional 2000)(Microsoft Encarta Professional 2000)
AllgemeinesAllgemeines
oberstes deutsches Gericht oberstes deutsches Gericht Sitz in Karlsruhe Sitz in Karlsruhe 1951 gegründet 1951 gegründet Teil der Legislative & untersteht keinem Teil der Legislative & untersteht keinem
MinisteriumMinisterium
Zusammensetzung des BVGZusammensetzung des BVG
Präsidentin des Gerichts/Leiterin der Präsidentin des Gerichts/Leiterin der Gerichtsverwaltung seit 1994 Gerichtsverwaltung seit 1994
Prof. Jutta LimbachProf. Jutta Limbach
Zusammensetzung des BVGZusammensetzung des BVG
16 Richter des Gerichts werden je zur 16 Richter des Gerichts werden je zur Hälfte von Bundestag und Bundesrat, mit Hälfte von Bundestag und Bundesrat, mit Zweidrittelmehrheit, für zwölf Jahre Zweidrittelmehrheit, für zwölf Jahre gewähltgewählt
Auf zwei Senate mit jeweils acht Auf zwei Senate mit jeweils acht Mitgliedern aufgeteiltMitgliedern aufgeteilt
1. Senat: drei Kammern: drei Mitgliedern1. Senat: drei Kammern: drei Mitgliedern 2. Senat: vier Kammern: drei Mitgliedern2. Senat: vier Kammern: drei Mitgliedern
Aufgaben und DurchsetzungAufgaben und Durchsetzung
Überwachung über die Einhaltung des Überwachung über die Einhaltung des Grundgesetzes Grundgesetzes
Schlichtung zwischen staatlichen Schlichtung zwischen staatlichen Organen bei Organen bei GrundgesetzstreitigkeitenGrundgesetzstreitigkeiten
Maßstab der Rechtssprechung: Maßstab der Rechtssprechung: GrundgesetztGrundgesetzt
BeispielfälleBeispielfälle
Gesetzte haben aber politische WirkungenGesetzte haben aber politische Wirkungen 1.19. Januar 19991.19. Januar 1999
Änderung des Änderung des EinkommenssteuergesetzEinkommenssteuergesetz
Verfassungsbeschwerde:Verfassungsbeschwerde:Schockwerbung der Firma Benetton Schockwerbung der Firma Benetton
VerfahrensartenVerfahrensarten
1. Verfassungsbeschwerde 1. Verfassungsbeschwerde 2. Normenkontrollverfahren 2. Normenkontrollverfahren 3. Organstreitverfahren 3. Organstreitverfahren
VerfassungsbeschwerdeVerfassungsbeschwerde
Verletzung durch Verletzung durch öffentliche Gewalt öffentliche Gewalt (Maßnahme einer (Maßnahme einer Behörde, Urteil Behörde, Urteil
eines Gerichts oder eines Gerichts oder ein Gesetz) in ihren ein Gesetz) in ihren
GrundrechtenGrundrechten
Normenkontrollverfahren Normenkontrollverfahren
Überprüfung ob ein Überprüfung ob ein Gesetz nicht mit Gesetz nicht mit dem Grundgesetzt dem Grundgesetzt vereinbar istvereinbar ist
Organstreitverfahren Organstreitverfahren
BVG entscheidet über Fragen des BVG entscheidet über Fragen des Parteien-, Wahl- oder Parteien-, Wahl- oder AbgeordnetenrechtsAbgeordnetenrechts
z.B. über Abgeordnetenbezügez.B. über Abgeordnetenbezüge
Wie
schützt
man
sich
vor
unnötiger
Inanspruchnahme?
QuellenQuellen
Microsoft Microsoft Encarta Professional Encarta Professional
20022002
Vielen Dank für Vielen Dank für ihre ihre
AufmerksamkeitAufmerksamkeit
© Marcel Schöne