] #4VNNJUJO#FSMJO Im Rahmen des zivilgesellschaftlichen G7-Dialogs der Bundesregierung hat der Bundesverband der Deutschen In- dustrie die Aufgabe übernommen, den B7-Summit 2015 zu veranstalten. Dazu hatte der BDI die Präsidenten der G7- Wirtschaftsverbände im Mai nach Berlin eingeladen. 4FJUF x)BOOPWFSBOFS&SLMﾊSVOHj (SVOETBU[FSLMﾊSVOHEFT #%*1SﾊTJEJVNT[V55*1 Das BDI-Präsidium hat sich zu Beginn der Hannover Messe mit einer Grund- satzerklärung für TTIP ausgesprochen. 4FJUF 8FMUXJSUTDIBGUVOEEFVUTDIF&YQPSUF &YQPSUFOUXJDLMVOH QPTJUJW Die weltweite Konjunktur kann weiter von den niedrigen Ölpreisen und der expansi- ven Geldpolitik profitieren. 4FJUF "VFOQPMJUJTDIF0SJFOUJFSVOH %JFOFVF&6 )BOEFMTTUSBUFHJF Die Europäische Kommission hat an- gekündigt, im Herbst 2015 eine neue Handelsstrategie vorzulegen. 4FJUF 8FJUFSF"VFOXJSUTDIBGUTUIFNFO /FVFT#%*1BQJFS .ZUIFO'BLUFO"SHVNFOUF [VN*OWFTUJUJPOTTDIVU[ Der BDI geht auf die am häufigsten ge- nannten Kritikpunkte der Diskussion der letzten Monate ein. 4FJUF #SBODIFOGPLVT 4UBIMJOEVTUSJFCFLFOOUTJDI [VGSFJFN)BOEFM Damit freier Handel fair bleibt, bedarf es weiterhin eines wirksamen Handels- schutzinstrumentariums in der EU. 4FJUF +BQBO 4FJUF +BQBO 4FJUF "SBCJTDIFS(PMG 4FJUF "SBCJTDIFS(PMG 4FJUF "**# 4FJUF "**# 4FJUF "VFOXJSUTDIBGUTUFSNJOF 4FJUF "VFOXJSUTDIBGUTUFSNJOF 4FJUF
Transcript
2 | 2015
B7-Summit in Berlin
Im Rahmen des zivilgesellschaftlichenG7-Dialogs der Bundesregierung hatder Bundesverband der Deutschen In-dustrie die Aufgabe übernommen, denB7-Summit 2015 zu veranstalten. Dazuhatte der BDI die Präsidenten der G7-Wirtschaftsverbände im Mai nach Berlineingeladen.
>> Seite 9
»Hannoveraner Erklärung«
Grundsatzerklärung desBDI-Präsidiums zu TTIP
Das BDI-Präsidium hat sich zu Beginnder Hannover Messe mit einer Grund-satzerklärung für TTIP ausgesprochen.
>> Seite 9
Weltwirtschaft und deutsche Exporte
Exportentwicklungpositiv
Die weltweite Konjunktur kann weiter vonden niedrigen Ölpreisen und der expansi-ven Geldpolitik profitieren.
>> Seite 2
Außenpolitische Orientierung
Die neue EU-Handelsstrategie
Die Europäische Kommission hat an-gekündigt, im Herbst 2015 eine neueHandelsstrategie vorzulegen.
>> Seite 11
Weitere AußenwirtschaftsthemenNeues BDI-Papier
Mythen, Fakten, Argumentezum Investitionsschutz
Der BDI geht auf die am häufigsten ge-nannten Kritikpunkte der Diskussion derletzten Monate ein.
>> Seite 12
Branchenfokus
Stahlindustrie bekennt sichzu freiem Handel
Damit freier Handel fair bleibt, bedarf esweiterhin eines wirksamen Handels-schutzinstrumentariums in der EU.
>> Seite 8
Japan>> Seite 13Japan>> Seite 13
Arabischer Golf>> Seite 14Arabischer Golf>> Seite 14
AIIB>> Seite 15AIIB>> Seite 15
Außenwirtschaftstermine>> Seite 16Außenwirtschaftstermine>> Seite 16
BDI-Aussenwirtschafts-Report 2 | 2015 02
Weltwirtschaft und deutsche Exporte
Weltwirtschaft und WelthandelWeltwirtschaft und Welthandel
Im vierten Quartal 2014 hat das Wachstumstempo derWeltwirtschaft zugelegt. Laut den Hochrechnungen des Net-herlands Bureau for Economic Policy Analysis (CPB) stieg dieweltweite Industrieproduktion um 1,0 Prozent im Vergleich zumVorquartal (Q3: 0,6 Prozent). Die Verbesserung wird durch dieanhaltend niedrigen Öl- und Rohstoffpreise sowie durch dieweiterhin expansive Geldpolitik in vielen Ländern gestützt. DerInternationale Währungsfonds (IWF) prognostizierte im April einWachstum der Weltwirtschaft im Gesamtjahr 2015 von 3,5 Pro-zent. Das Wachstum des Welthandels hat sich laut CPB-Hoch-rechnungen im Schlussquartal mit einer Zunahme zum Vor-quartal in Höhe von 1,3 Prozent hingegen etwas abgebremst(Q3: 1,9 Prozent). Ein Grund dafür war die relativ schwacheNachfrage in den Industrieländern (0,9 Prozent im Vergleichzum Vorquartal). Dennoch erwartet der IWF, dass der Welthan-del im Jahr 2015 um 3,7 Prozent zunimmt.
Entwicklungen in den Regionen
Laut Eurostat hat das Bruttoinlandsprodukt in der Eurozone imvierten Quartal im Vergleich zum Vorquartal um 0,3 Prozent zu-gelegt (Q2: 0,2 Prozent). Die Arbeitslosenquote war zuletzt imFebruar leicht auf 11,3 Prozent zurückgegangen. Die Export-wirtschaft der Eurozone profitiert dabei vom schwachen Euro.Im März hatte die EZB ihr Anleihenkaufprogramm (Quantitative
Easing, QE) gestartet und im April bekräftigt, dass sie diesesauf jeden Fall bis September 2016 durchführen will. Die Indus-trieproduktion hat zuletzt im Februar um 1,1 Prozent gegenüberdem Vorquartal zugelegt; im März konnte der Geschäftsklimain-dikator der Europäischen Kommission merklich anziehen. DerIWF geht von einem BIP-Wachstum in Höhe von 1,5 Prozent imlaufenden Jahr aus (2014: 0,9 Prozent).
Die USA sind weiterhin Motor der Weltwirtschaft, allerdings istdie US-Wirtschaft im vierten Quartal nur noch um 0,5 Prozentgewachsen (Q3: 1,2 Prozent). In den sechs Monaten bis Märzstieg die Zahl der Beschäftigten monatlich im Durchschnitt um260.000 an. Die Arbeitslosenquote ist weiter rückläufig und lagim März bei 5,5 Prozent. Der IWF geht von einem kräftigenWachstum der US-Wirtschaft im Jahr 2015 um 3,1 Prozent aus(2014: 2,4 Prozent) aus.
In China hat die Regierung klar formuliert, dass die Reformpoli-tik Vorrang vor Wachstum hat. Das China Economic Panel vonZEW und der Fuadan Universität in Shanghai ist zuletzt im Aprilangestiegen, doch der Außenhandel entwickelte sich im Märzüberraschend schwach. Positiv ist, dass die Korrektur des Im-mobilienmarktes anhält. Der IWF rechnet für 2015 mit einemWachstum in Höhe von 6,8 Prozent.
BDI-Aussenwirtschafts-Report 2 | 2015 03
Japan hat mit einem Wachstum von nur 0,1 Prozent ein schwa-ches Jahr 2014 hinter sich. Ein Grund für die moderate Entwick-lung war auch die Erhöhung der Mehrwertsteuer. Im laufendenJahr dürften sich die massiv expansive Geldpolitik, die Festi-gung der inländischen Konjunktur und der sinkende Außenwertdes Yen positiv auf die konjunkturelle Entwicklung auswirken.Der IWF erwartet für 2015 ein Wachstum in Höhe von 1,0Prozent.
Deutsche Ausfuhren und Frühindikatoren
Nachdem die deutschen Exporte im Jahr 2014 um 3,9 Prozentzugelegt haben, ist der Außenhandel gut ins Jahr 2015 gestar-tet. Von Januar bis Februar lagen die Ausfuhren um 1,7 Prozentüber dem Vorjahreswert. Die gute Entwicklung ist unter ande-rem Folge der expansiven Geldpolitik der EZB, die den Außen-wert des Euro seit Jahresbeginn weiter gedrückt hat. So habeninsbesondere die Exporte in die Länder außerhalb der EU seitJahresbeginn stärker als die Gesamtausfuhren zugelegt(2,1 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum).
Die Aufträge aus dem Ausland an die deutsche Industrie zeigenzu Jahresbeginn wenig Dynamik. Nach der Zunahme im viertenQuartal war im ersten Quartal ein Rückgang der Bestelltätigkeitzu verzeichnen.
Der Frühindikator der Bundesbank zeigte zuletzt im März eineFestigung der globalen Konjunktur an. Der Indikator für die wirt-
schaftliche Entwicklung der OECD (»Composite leading indica-tors«) weist für die Industrieländer eher auf eine Stärkung derwirtschaftlichen Entwicklung hin, zeigt für die Schwellenländerallerdings eher abwärts.
Fazit
Die weltweite Konjunktur kann im laufenden Jahr weiter vonden niedrigen Ölpreisen und der expansiven Geldpolitik vielerZentralbanken profitieren. Mit den geopolitischen Spannungenin der Ukraine und im Nahen Osten sowie der zaghaften wirt-schaftlichen Entwicklung in der Eurozone bestehen zwar weiter-hin große Herausforderungen für die deutschen Exporte. Den-noch blicken die exportorientierten Industriebranchen weiterhinüberwiegend positiv in die Zukunft. Die Automobilexporte entwi-ckelten sich zu Jahresbeginn gut. Die Exporte der Chemiein-dustrie verliefen zu Jahresbeginn zufriedenstellend. Die Elektro-industrie rechnet damit, dass sich die Aufwärtsentwicklung imAusfuhrgeschäft auch in den kommenden Monaten fortsetzt.Die Maschinenbauindustrie erwartet für das zweite Quartal einleichtes Exportplus. Die Nichteisen-Metallindustrie hofft für 2015auf ein stabiles bis leicht steigendes Exportvolumen. Falls sichdie genannten Risiken nicht verschärfen, können sich die deut-schen Ausfuhren mit gleicher Geschwindigkeit wie im Vorjahrentwickeln.
BDI-Aussenwirtschafts-Report 2 | 2015 04
BDI-Aussenwirtschafts-Report 2 | 2015 05
Entwicklungen in den Branchen
Automobilindustrie: Export zuletzt starkAutomobilindustrie: Export zuletzt stark
Im ersten Tertial konnten die deutschen Hersteller mit knapp1,5 Millionen ausgeführten Pkw das hohe Vorjahresniveau na-hezu halten. Die Exporte legten im März/April um zwei Prozentzu. Die guten Rahmenbedingungen wie der schwache Euro, derdeutlich gefallene Rohölpreis und die sich aufhellende Automo-bilkonjunktur in Europa schlagen sich zunehmend in den Aus-fuhren nieder. Für das nächste Quartal stimmen die sich positiventwickelnden Auslandsorder sowie die hohen Exporterwartun-gen der Unternehmen optimistisch. 78 Prozent aller im Inlandgefertigten Pkw werden derzeit im Ausland abgesetzt, das un-terstreicht die Bedeutung der Exporte für den Standort Deutsch-land. Positive Impulse kamen in den ersten drei Monaten miteinem Exportplus von vier Prozent aus der Eurozone. Insbeson-dere die Exporte in die Peripherieländer Italien (8 Prozent),Spanien (11 Prozent), Portugal (21 Prozent) und Irland (30 Pro-zent) erreichten deutliche Zuwachsraten. Es gibt jedoch weiter-hin einen hohen Nachholbedarf, da das Vorkrisenniveau nochweit entfernt ist. Sehr gut entwickelten sich zudem die Ausfuh-ren nach Indien (135 Prozent), Südkorea (49 Prozent) und indie Türkei (41 Prozent).
Im Jahr 2014 haben sich chemisch-pharmazeutische Produkteaus Deutschland erfolgreich am Weltmarkt behauptet. Das Ex-portvolumen der Chemie- und Pharmaunternehmen betrug169,3 Milliarden Euro, was einer Steigerung von 3,5 Prozententspricht. Der Jahresauftakt 2015 verlief zufriedenstellend. ImVergleich zum Jahresende 2014 konnte der Export leicht zule-gen, das Vorjahresniveau wurde allerdings nicht erreicht. DieNachfrageimpulse kamen vor allem aus Asien, auch die Ex-porte in die EU konnten leicht zulegen. Im zweiten Quartal wer-den die deutschen Chemieunternehmen die Ausfuhren nur mo-derat steigern können. Trotz der Sonderfaktoren – niedriger Öl-preis, geringes Zinsniveau, schwacher Euro – bleibt die Dyna-mik in Europa verhalten. Entsprechend klein fallen die Nachfra-geimpulse aus dem größten Exportmarkt aus. Auch aus demaußereuropäischen Ausland kommen wenig positive Signale.Ausnahme sind die USA, die weiterhin vom Schiefergasboomprofitieren. Die Schwellenländer bleiben allerdings hinter ihremWachstumspotenzial zurück. Für China befürchten mittlerweileviele Experten, dass sich die Wirtschaft nach dem jahrzehnte-langen Boom abkühlt.
BDI-Aussenwirtschafts-Report 2 | 2015 06
Elektroindustrie: Exporte 2014 auf RekordniveauElektroindustrie: Exporte 2014 auf Rekordniveau
Die Exporte der deutschen Elektroindustrie haben in den erstenbeiden Monaten des Jahres 2015 ein Volumen von 27,2 Milliar-den Euro erreicht und ihren Vorjahreswert damit um 5,0 Prozentübertroffen. In die Gruppe der Industrieländer stiegen die Aus-fuhren zwischen Januar und Februar um 3,8 Prozent gegenü-ber dem Vorjahr auf 18 Milliarden Euro. Die Lieferungen in dieSchwellenländer legten im selben Zeitraum um 7,4 Prozent aufinsgesamt 9,2 Milliarden Euro zu. Während beim Geschäft mitden USA und China kräftige Zuwächse von 15,5 bzw. 9,6 Pro-zent verzeichnet werden konnten, blieben die Exporte in die Eu-rozone mehr oder weniger auf Vorjahresniveau. Der Branchen-verband ZVEI rechnet damit, dass sich die positive Entwicklungim Ausfuhrgeschäft auch in den kommenden Monaten fortsetzt.Nach zuletzt fünf Anstiegen in Folge sind die Exporterwartun-gen der deutschen Elektrounternehmen im April 2015 nur leichtgefallen. Im abgelaufenen Jahr 2014 waren die Branchenaus-fuhren um 4,9 Prozent auf ein neues Allzeithoch von insgesamt165,5 Milliarden Euro geklettert. Dabei hatte China die USAerstmals als größten Abnehmer deutscher Elektroerzeugnisseablösen können.
Maschinenausfuhren: Eurozone schwach, USA starkMaschinenausfuhren: Eurozone schwach, USA stark
In den Wintermonaten November 2014 bis Januar 2015 verfehl-ten die deutschen Maschinenexporte vor allem aufgrund einesschwachen Ergebnisses im Januar den Wert des entsprechen-den Vorjahreszeitraumes um nominal 0,3 Prozent. Die Exportein die einzelnen EU-Länder drifteten stark auseinander: DieAusfuhren in das Vereinigte Königreich legten um 10,6 Prozentzu, die nach Polen und Ungarn um noch höhere zweistelligeSätze. Währenddessen sind die Exporte in die Eurozone (in dierund ein Viertel der Ausfuhren geht) um 4,8 Prozent abgesackt,darunter die nach Frankreich um 6,3 Prozent. Die Ausfuhrennach Russland verfehlten ihr Vorjahresergebnis um 20,1 Pro-zent. In die USA wurde hingegen ein Plus von 13,9 Prozent er-zielt, nach China immerhin von 2,7 Prozent. Die Exporte nachSüdamerika fielen in Summe ebenfalls (-7,5 Prozent), wobei derstärkste Markt, Brasilien, erstmals wieder ein kleines Plus von5,3 Prozent aufwies. Auch der indische Markt scheint sich bei12,1 Prozent wieder zum Positiven zu wenden. Angesichts derleichten Aufwärtsbewegung der Auslandsorder in den vergan-genen Monaten könnten die Exporte im zweiten Quartal 2015ihr Vorjahresniveau leicht übertreffen.
BDI-Aussenwirtschafts-Report 2 | 2015 07
Nichteisen-Metallindustrie blickt optimistisch nach vorneNichteisen-Metallindustrie blickt optimistisch nach vorne
Nach einer robusten Entwicklung im Vorjahr blickt die deutscheNichteisen(NE)-Metallindustrie zum Ende des ersten Quartalszuversichtlich ins Jahr 2015. 2014 stieg der Exportumsatz dermetallerzeugenden und -verarbeitenden Unternehmen um einProzent gegenüber 2013 auf 20,3 Milliarden Euro. Darunternahmen die Ausfuhren der Aluminiumindustrie um fünf Prozentauf 7,1 Milliarden Euro zu. Der Auslandsumsatz der Buntmetall-industrie (Kupfer, Zink, Blei, Zinn und Nickel) stieg um sechsProzent auf acht Milliarden Euro. Die NE-Metallgießereien lie-ferten 2014 Gussteile im Wert von 1,7 Milliarden Euro ins Aus-land – das ist ein Prozent weniger als im Vorjahr. Insgesamtdämpften die Börsenpreise für Metalle den Exportumsatz 2014im Vergleich zum Vorjahr leicht. Von der Euroschwäche profi-tiert die Branche überwiegend indirekt über exportorientierteAbnehmer im Inland und der Eurozone. Dagegen verteuert sichder Einkauf von in US-Dollar abgerechneten Rohstoffen. Fürdas Jahr 2015 erwartet die NE-Metallindustrie ein stabiles bisleicht steigendes Exportvolumen.
Keramische Industrie: Exporte im ersten Quartal uneinheitlichKeramische Industrie: Exporte im ersten Quartal uneinheitlich
Die Exportentwicklung der feinkeramischen Industrie verlief imersten Quartal 2015 uneinheitlich. Zwar legte die feinkerami-sche Branche als Ganzes mit einem Plus von 1,5 Prozent imVergleich zum Vorjahr einen guten Start ins neue Jahr hin. Ge-trieben ist diese Entwicklung jedoch nur von dem Bereich derTechnischen Keramik. Dieser konnte seine Exporte sogar um2,8 Prozent steigern. Die Hersteller von Geschirr- und Zierkera-mik hingegen starten mit einem Exportminus von rund -2,0 Pro-zent. Insbesondere die Manufakturen merken dabei den Ein-bruch des russischen Marktes. Der Stand der Auftragseingängesowie der schwache Euro lassen jedoch für die Porzellanher-steller auf eine positive Entwicklung im restlichen Jahr hoffen.Der Negativtrend im Bereich Ofenkacheln setzt sich 2015 leiderzunächst weiter fort.
Die Stahlindustrie benötigt offene Märkteund weltweit faire Handelsbedingungen
Die Stahlindustrie ist einer der wichtigsten Werkstofflieferantender deutschen Industrie. Ihre Innovationskraft und die enge Zu-sammenarbeit mit den stahlverarbeitenden Branchen sind eineentscheidende Grundlage für den wirtschaftlichen Erfolg von In-dustriebereichen wie der Automobilindustrie, des Maschinen-und Anlagenbaus und vieler anderer Branchen. Deutschland istder siebtgrößte Rohstahlhersteller weltweit hinter China, Japan,den USA, Indien, Russland und Südkorea. Deutschland istaußerdem der mit Abstand größte Stahlproduzent der EU.
Offene Märkte sind eine wesentliche Voraussetzung für denwirtschaftlichen Erfolg der Stahlindustrie. Die ExportquoteDeutschlands für Walzstahl beträgt rund 50 Prozent. Insgesamtexportierte Deutschland im letzten Jahr rund 20 Millionen Ton-nen Walzstahl. Neben den Chancen sind mit dem Außenhandelaber auch Herausforderungen verbunden. Im vergangenen Jahrsind die globalen Stahlexporte um 10 Prozent auf ein neues Re-kordniveau von 448 Millionen Tonnen gestiegen. Die gewach-
sene Wettbewerbsintensität ist vor allem auf China zurückzu-führen, das seinen Stahlexport um mehr als 50 Prozent gestei-gert hat. Dieser Anstieg ist auch Ergebnis von Überkapazitätender chinesischen Stahlindustrie, die mit staatlicher Hilfe erhaltenwerden.
Für die Stahlindustrie in Deutschland ist Fairness im internatio-nalen Wettbewerb sehr wichtig. Sie spricht sich für einen freienund fairen Weltstahlhandel unter dem Dach der WTO aus. Mitdem Anwachsen subventionierter und gedumpter Drittlandim-porte bleibt ein wirksames EU-Handelsschutzinstrumentariumjedoch unverzichtbar. Die europäische Stahlindustrie geht ver-antwortungsbewusst mit diesem Instrumentarium um und siehtsie als letztes Mittel an, um Auswüchse zu bekämpfen. Mit derwachsenden Bedrohung des frei zugänglichen EU-Marktes darfnicht zugelassen werden, dass das Handelsschutzinstrumenta-rium der EU weiter aufgeweicht wird. In diesem Zusammen-hang darf China als größter Stahlproduzent und Verwender vonHandelshemmnissen nicht ohne vollständige Erfüllung derrechtlichen Voraussetzungen der Marktwirtschaftsstatus verlie-hen bekommen.
Hans Jürgen Kerkhoff
»Die Stahlindustrie in Deutschland bekennt sich zu einemfreien Handel auf den internationalen Stahlmärkten. Damit
freier Handel auch fair bleibt, bedarf es auch künftig eines wirk-samen Handelsschutzinstrumentariums in der EU.«
Hans Jürgen KerhoffPräsident der Wirtschaftsvereinigung Stahl,Vorsitzender des Stahlinstituts VDEh
Die Wirtschaftsvereinigung Stahl ist der wirtschaftspoliti-sche Verband der Stahlindustrie in Deutschland. Mit einerüber 130-jährigen Tradition vertritt der Wirtschaftsverband diebranchenpolitischen Interessen fast aller in Deutschland pro-duzierenden Stahlunternehmen und assoziierter ausländi-scher Mitgliedsunternehmen gegenüber Politik, Wirtschaftund Öffentlichkeit.
Deutschland hat im Juni 2014 die Präsidentschaft der G7 über-nommen und richtet damit das kommende Gipfeltreffen derStaats- und Regierungschefs am 7. und 8. Juni in SchlossElmau (Bayern) aus. Im Rahmen des zivilgesellschaftlichenG7-Dialogs der Bundesregierung hat der Bundesverband derDeutschen Industrie die Aufgabe übernommen, den B7-Summit2015 zu veranstalten. Dazu hatte der BDI die G7-Wirtschafts-verbände im Mai nach Berlin eingeladen.
Ziel des B7-Summits war es, den intensiven Austausch zwi-schen der Bundesregierung, der Wirtschaft und den G7-Mit-gliedsländer zu gewährleisten. Gemeinsam wurde auf dem B7-Summit ein Kommuniqué der Wirtschaftsverbände zu den fol-genden Schwerpunktthemen unter dem Titel »Industrial Innova-tion for a Sustainable World« an Bundeskanzlerin AngelaMerkel übergeben:
• Globaler Ausblick: Weltwirtschaft und Handel• Nachhaltige globale Wertschöpfungsketten • Energie-, Energieeffizienz und Klimaschutz • Sichere und effiziente Ressourcennutzung • Forschung und Innovation in der Gesundheitswirtschaft
Die Themen der B7 orientierten sich an den Schwerpunktthe-men der deutschen G7-Präsidentschaft. Diese sollen Wegberei-ter für die zwei großen Konferenzen Ende dieses Jahres sein:die UN Klimakonferenz COP21 sowie die Post-2015 UN Ent-wicklungsagenda. Beiden Konferenzen misst der BDI einegroße Bedeutung bei.
>> Weitere Informationen zum G7-Gipfel>> Weitere Informationen zum B7-Summit
Der B7-Summit fand Mitte Mai unter dem Dach des G7-Outre-achs der Bundesregierung statt. Neben der Wirtschaft gehörten
auch Gewerkschaften, NGOs, Jugendverbände, die Wissen-schaft sowie eine Frauengruppe zum Outreach der G7.
Die im Jahre 1975 ins Leben gerufene G7 (damals noch G6)befasste sich zu Beginn ausschließlich mit Fragen in Bezug aufdie weitere Entwicklung der globalen Wirtschaft (»Weltwirt-schaftsgipfel«). Im Laufe der Jahre wurde das Themenspektrumjedoch zusehends erweitert, sodass nun praktisch alle wichti-gen globalen Fragestellungen diskutiert und bearbeitet werden.Dies sind insbesondere die Themen Weltwirtschaft und Handel,Außen- und Sicherheitspolitik, Entwicklungspolitik sowie Klimaund Energie.
Im Jahr 2007 wurde seitens des BDI der G8-Business Summitins Leben gerufen. Ziel war es, einen Austausch zwischen denG7-Staats- und Regierungschefs und der Wirtschaft zuermöglichen.
»Hannoveraner Erklärung«Grundsatzerklärung des BDI-Präsidiums zu TTIP»Hannoveraner Erklärung«Grundsatzerklärung des BDI-Präsidiums zu TTIP
Das Präsidium des BDI hat sich zu Beginn der Hannover Messe2015 mit einer Grundsatzerklärung für eine ambitionierte, faireund starke transatlantische Handels- und Investitionspartner-schaft (TTIP) ausgesprochen. In der sogenannten »Hannovera-ner Erklärung« mit dem Titel »Ein starkes TTIP für Deutsch-land« fordert die Industrie geschlossen, die Verhandlungen um-fassend, zielgerichtet und transparent zu führen.
Hannoveraner Erklärung:Ein starkes TTIP für Deutschland
Wir, die Mitglieder des Präsidiums des Bundesverbandes derDeutschen Industrie (BDI), sprechen uns anlässlich des Auf-
takts der Hannover Messe Industrie für eine ambitionierte undfaire, für eine starke Transatlantische Handels- und Investitions-partnerschaft TTIP zwischen den USA und der EuropäischenUnion aus:
Für sichere Arbeitsplätze
Der Abbau von Handels- und Investitionsbarrieren im transat-lantischen Markt sichert und schafft Arbeitsplätze in unserenUnternehmen und für unsere Beschäftigten. Jeder vierte Ar-beitsplatz in Deutschland hängt direkt oder indirekt vom Exportab, in der Industrie sogar jeder zweite.
Deutsche Unternehmer zur Transatlantischen Handels- undInvestitionspartnerschaft
Noch nie hat ein Freihandelsabkommen so viele Menschenbewegt wie die Verhandlungen mit den USA über eine Han-dels- und Investitionspartnerschaft.
In der neuen BDI-Broschüre »Wir wollen TTIP. Klare Re-geln – echte Chancen: Ein starkes TTIP für Deutschland«können Sie lesen, wie Unternehmen und ihre Beschäftigtenam Standort Deutschland ganz konkret von TTIP profitierenwürden, zum Beispiel indem Zölle abgebaut, Märkte geöffnet,gemeinsame Regeln und Standards entwickelt sowie Investi-tionen weiter geschützt werden. Damit wird deutlich: »Wirwollen TTIP!«
>> Zur BDI-Broschüre
Für klare Regeln
Produkte und Verfahren made in Germany sind wegen ihrerQualität und ihrer Sicherheit weltweit erfolgreich. Unsere hohenStandards wollen wir nicht senken, sondern exportieren. JedenTag handeln EU und USA Waren und Dienstleistungen im Wertvon etwa zwei Milliarden Euro. Zölle sind in weiten Teilen über-flüssig. Doppelte Prüf- und Zertifizierungsverfahren, Qualitäts-kontrollen und Dokumentationspflichten können bei vergleich-baren Anforderungen entfallen. Ein starkes TTIP wird Kostenreduzieren. Das ist klug, gerade für den Mittelstand.
Für akzeptierte Verfahren
Investitionsschutzverträge und Investor-Staats-Schiedsverfah-ren sind seit Jahrzehnten tausendfach bewährte Instrumente.Sie gewähren Rechte im Fall von Enteignung oder staatlicherWillkür. Es ist sinnvoll, Verbesserungsvorschläge zu diskutierenund Reformen umzusetzen. Ein starkes TTIP hilft, den Investiti-onsschutz transparenter zu machen, eine Berufungsinstanz ein-zuführen und missbräuchliche Klagen zu begrenzen. Das ist gutfür Investoren und das Land, in dem investiert wird – und indem Wohlstand wie Beschäftigung wachsen.
Für echte Chancen
Das Abkommen gibt Europa die Gelegenheit, gemeinsam mitden USA die Globalisierung mit gerechten und nachhaltigen
Spielregeln politisch zu gestalten. So wird ein starkes TTIP mitunseren Werten und Standards zu einem Vorbild für andere Ab-kommen. Über Grenzen hinweg zu investieren und Waren zuhandeln – das dient Frieden, Wohlstand und Gerechtigkeit: DerWohlstand der Welt stieg seit 1990 um mehr als das Doppelte;die Lebenserwartung auf unserem Planeten legte seitdem umsechs Jahre zu; die Kindersterblichkeit ging derweilum die Hälfte zurück.
Für neues Vertrauen
Wir appellieren an die Bundesregierung, die EU-Kommissionund die US-Regierung, die Verhandlungen umfassend, zielge-richtet und transparent zu führen. Mangelnde Transparenz warzum Start der TTIP-Verhandlungen ein Versäumnis, das bisheute Vertrauen kostet. Wir sind überzeugt davon und be-grüßen ausdrücklich, dass es eine intensive öffentliche Debatteum TTIP geben muss. An dieser wollen wir uns engagiert betei-ligen. Gemeinsam mit den politisch verantwortlichen Akteurenund den Bürgerinnen und Bürgern will die deutsche Wirtschafteinen offenen Dialog über freien Handel führen und das Ver-trauen in die Gestaltungskraft Europas erhöhen. Für ein starkesTTIP – klare Regeln, echte Chancen.
USA sind Partnerland der Hannover Messe 2016USA sind Partnerland der Hannover Messe 2016
Das Weiße Haus hat im März bekannt gegeben, dass die USAim Jahr 2016 das Partnerland der weltweit größten Industrie-messe Hannover Messe sein werden. Die Messe wird vom25.-29. April 2016 stattfinden. Ziel des Partnerland-Auftritts solles sein, ausländische Investoren anzuziehen und die Export-Aktivitäten der US-Wirtschaft auszubauen. Neben dem Leit-thema »Industrie 4.0« sollen die inhaltlichen Schwerpunkte desPartnerlandes USA nach Angaben der Deutschen Messe AGEnergieeffizienz und Energieerzeugung, modernste Fertigungs-
technik, intelligente Technologien, Aus- und Weiterbildungsowie die Vertiefung der transatlantischen Partnerschaft sein.Ob US-Präsident Barack Obama anlässlich der HannoverMesse 2016 Deutschland besuchen wird, ist derzeit nochunklar.
Die neue EU-HandelsstrategieDie neue EU-Handelsstrategie
Die Europäische Kommission hat angekündigt, im Herbst 2015eine neue Handelsstrategie in Form einer Mitteilung vorzulegen.Bei einem Treffen mit den Handelsministern der EuropäischenUnion hat sie im März ein erstes Diskussionspapier zu diesemThema vorgestellt.
Aufgrund des veränderten globalen Umfelds orientiere sich dieHandelspolitik künftig noch stärker an der Außenpolitik und an
geopolitischen Interessen. Als zentrale Handelspartner werdenIndustrieländer wie die USA und Japan und aufstrebende Län-der und Regionen wie Indien, ASEAN, MERCOSUR hervorge-hoben. Die Verschränkung der Handelspolitik mit Nachhaltig-keits- und Menschenrechtsaspekten soll vorangetrieben wer-den. Die bilaterale Agenda wird als stützender Prozess für dasmultilaterale Handelssystem der Welthandelsorganisationbetrachtet.
Neues BDI-Papier: Mythen, Fakten, Argumente zum InvestitionsschutzNeues BDI-Papier: Mythen, Fakten, Argumente zum Investitionsschutz
Das BDI-Papier befasst sich mit den häufigsten Kritikpunkten zuInvestitionsschutzabkommen und Investor-Staat-Schieds-verfahren.
Kritiker in Politik und Öffentlichkeit fordern, Investitionsförder-und -schutzverträge (IFV) sowie Investitionskapitel in Freihan-delsabkommen aufzugeben. Die Legitimität von Investor-Staat-Schiedsverfahren (ISDS) wird in Zweifel gezogen. Im Zuge deröffentlichen Diskussion um TTIP hat die Kritik am völkerrechtli-chen Investitionsschutz zugenommen. Mit den BDI-Positionspa-pieren »Schutz europäischer Investitionen im Ausland« sowie»The ›I‹ in TTIP« hatte die deutsche Industrie schon im letztenJahr einen Beitrag zu dieser Debatte geliefert und Reformemp-fehlungen skizziert.
>> Zum Positionspapier
Im neuen BDI-Papier »Investitionsschutzabkommen und Inves-tor-Staat-Schiedsverfahren: Mythen, Fakten, Argumente« gehtder BDI auf die am häufigsten genannten Kritikpunkte und In-vestorenklagen in der Diskussion der letzten Monate ein. DasPapier zeigt, dass viele Argumente der Kritiker einer genauenAnalyse nicht standhalten. Gleichzeitig wird aber auch auf Re-formbedarf hingewiesen. Der BDI zeigt, dass das System desvölkerrechtlichen Investitionsschutzes nicht grundsätzlich inFrage gestellt werden darf.
>> Zum BDI-Papier »Mythen, Fakten, Argumente zumInvestitionsschutz«
>> Zur BDI-Stellungnahme zu den Vorschlägen europäischerSozialdemokraten zu ISDS>> Zur BDI-Stellungnahme zur Unterzeichnung der Mauritius-Konvention durch die Bundesregierung>> Zur BDI-Stellungnahme zu Vorschlägen der EU-Kommis-sion zur Verhandlung künftiger Investitionsschutzverträge>> Zur BDI-Stellungnahme zum Entwurf eines Modell-Investitionsschutzvertrags
In der neuen Handelsstrategie soll der Fokus vermehrt auf dieBedürfnisse von kleinen und mittleren Unternehmen und dasThema Digitalisierung und Dienstleistungen gelegt werden.Dienstleistungsexporte würden bereits 40 Prozent der EU-Ex-porte ausmachen. Weitere Themen, auf die sich die Europäi-sche Kommission konzentrieren möchte, sind das ÖffentlicheBeschaffungswesen, geografische Herkunftsbezeichnungen, In-vestitionsschutz, nicht-tarifäre Handelshemmnisse sowie regu-latorische Zusammenarbeit. Diese Themen hatten schon in denletzten Jahren an Bedeutung gewonnen. Vor dem Hintergrundder kritischen öffentlichen Debatte über die Verhandlungen derTransatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP)ist es nicht überraschend, dass die Kommission auch einenSchwerpunkt darauf legen möchte, das Vertrauen der Bürger indie Handelspolitik zu stärken. Dafür sollen die Kommunikationverbessert und Abkommen rascher verhandelt und ratifiziertwerden. Außerdem sollen die Auswirkungen für Unternehmen,Arbeitnehmer und Konsumenten konkret beziffert werden.
Aus BDI-Sicht ist es unerlässlich für den Erfolg der Strategie,den Wert der Handelspolitik besser öffentlich bekannt zu ma-chen. Handelspolitische Initiativen müssen sich an ihrem Nut-zen für die EU als Ganzes messen lassen. Allerdings dürfen dieErwartungen an Freihandelsabkommen auch nicht zu hoch ge-steckt werden – ihre Hebelwirkung für andere Politikbereiche istbegrenzt. Eine klare Strategie, wie die Europäische Kommis-sion einerseits rascher geplante Abkommen mit großen Wirt-schaftspartnern in die Praxis umsetzen und andererseits dieVerbindung mit komplexen Themen wie Nachhaltigkeit undMenschenrechten ausbauen möchte, ist noch nicht zuerkennen.
Ulrich Grillo und Hubert Lienhard begleiten Bundeskanzlerin nach JapanUlrich Grillo und Hubert Lienhard begleiten Bundeskanzlerin nach Japan
BDI-Präsident Ulrich Grillo und der Vorsitzende des Asien-Pazi-fik-Ausschusses (APA), Hubert Lienhard, begleiteten Bundes-kanzlerin Angela Merkel (CDU) Anfang März bei ihrer ersten Ja-pan-Reise seit 2008. Die Bundeskanzlerin besuchte im Rahmender diesjährigen G7-Präsidentschaft Deutschlands ihren Amts-kollegen, Premierminister Shinzo Abe.
Auf der Agenda der Bundeskanzlerin standen unter anderemThemen wie die Digitalisierung der Industrie und die mit einerexpansiven Geldpolitik auf Wachstum abzielende Wirtschafts-politik der Abe-Regierung (»Abenomics«). BundeskanzlerinMerkel drängte in Tokio auf einen zügigen Abschluss der Ver-handlungen zum Freihandelsabkommen zwischen der EU undJapan. In diesem Zusammenhang dämpfte der APA-Vorsit-
zende Hubert Lienhard die hohen Erwartungen an einen baldi-gen Abschluss der Verhandlungen, mit dem nach seiner Ein-schätzung frühestens 2016 zu rechnen sei.
BDI-Präsident Ulrich Grillo traf sich in Tokio zudem mit Sa-dayuki Sakakibara, dem Vorsitzenden des japanischen Wirt-schaftsdachverbands Keidanren. Beide betonten die Wichtigkeitder Partnerschaft der zwei Dachverbände und tauschten sichunter anderem zur Digitalisierung der Industrie sowie zum ge-planten Freihandelsabkommen aus.
Projektgeschäft am Arabischen Golf weiter auf hohem NiveauProjektgeschäft am Arabischen Golf weiter auf hohem Niveau
Bundesminister Sigmar Gabriel besuchte im März Saudi Ara-bien, die Vereinigten Arabischen Emirate und Katar. Dabeiwurde er von einer 80-köpfigen Wirtschaftsdelegation begleitet,deren Sprecher der Vorstandsvorsitzende der Linde AG, Wolf-gang Büchele, war. Dieser hatte schon im Herbst 2014 den Vor-sitz der vom BDI geführten Nordafrika-Mittelost-Initiative derDeutschen Wirtschaft (NMI) übernommen.
Deutsche Qualität und Wertarbeit genießen in den arabischenLändern einen exzellenten Ruf. Der Wunsch nach engerer Zu-sammenarbeit mit der deutschen Industrie war Tenor in allenGesprächen. Allein auf Saudi-Arabien entfallen deutsche Ex-porte von rund neun Milliarden Euro, der Großteil davon sindMaschinen und Anlagen. Auch die Märkte in den VereinigtenArabischen Emiraten und in Katar sind geprägt von modernenInfrastruktur-Projekten und dem Ausbau der lokalen Industrievor dem Bemühen der Länder, von der Rolle als reine Öl- undGaslieferanten wegzukommen.
Neben den Sitzungen der gemischten Wirtschaftskommissionenin Riad und Abu Dhabi fand auch eine Konferenz für kleine undmittelständische Unternehmen in Doha statt. Außerdem gab esGelegenheit für viele wirtschaftspolitische Gespräche, unter an-derem mit dem im Januar an die Macht gekommenen Königvon Saudi-Arabien, Salman bin Abdulaziz al Saud. In Riad tagtezum ersten Mal der Saudi-German Business Council (SGBC),der die Verbindungen zwischen Unternehmen beider Länderausbauen und wirtschaftspolitische Empfehlungen formulierensoll.
Deutschland engagiert sich in der Asian Infrastructure Investment Bank (AIIB)Deutschland engagiert sich in der Asian Infrastructure Investment Bank (AIIB)
Im Oktober 2014 unterzeichneten in Peking 21 Länder die Ab-sichtserklärung zur Gründung der »Asian Infrastructure Invest-ment Bank« (AIIB). Mittlerweile haben sich mehr als 50 Länder,unter anderem Deutschland, Großbritannien und Frankreich,der Initiative angeschlossen. Ziel der Bank ist es, mehr Investi-tionen in Infrastruktur nach Asien zu leiten.
China betont, dass sich die Gründung der AIIB nicht gegen be-stimmte Länder richte. Die bestehenden Institutionen, wie etwadie Weltbank oder die Asian Development Bank (ADB), würdenjedoch nicht über ausreichendes Finanzierungsvolumen für dieMenge an geplanten Infrastrukturprojekten verfügen.
Die Gründung der AIIB ist eine positive Entwicklung, der BeitrittDeutschlands als Gründungsmitglied ist sinnvoll. Für das Ex-portland Deutschland ist ein Mitspracherecht in der AIIB vonstrategischer Bedeutung. Aus Sicht der deutschen Industrie istes wichtig, dass sich die Programme von AIIB und den bereitsbestehenden Institutionen wie der Weltbank oder der ADB gutergänzen.
Der BDI-Außenwirtschafts-Report informiert quartalsweise überaktuelle außenwirtschaftliche Trends. Beleuchtet werden dieEntwicklungen der Weltwirtschaft und der deutschen Außenwirt-schaft. Deutschland ist Vizeweltmeister im Export, Ausfuhrenmachen etwa die Hälfte des deutschen BIP aus. Insgesamthängen in Deutschland ein Viertel der Arbeitsplätze vomAußenhandel ab. Die weltweite wirtschaftliche Verflechtunggehört nach wie vor zu den wichtigsten wirtschaftlichen Erfolgs-strategien Deutschlands.
Der BDI-Außenwirtschafts-Report erscheint seit dem Jahr 2000und wird quartalsweise an fast 3.000 Leser aus Politik, Verwal-tung, Wirtschaft und Wissenschaft verschickt, in englischerSprache unter dem Namen BDI Foreign Economic Report zu-sätzlich an einen internationalen Leserkreis. Regelmäßig wer-den die Ergebnisse der BDI-Branchenumfrage zu den Ex-portaussichten der deutschen Industrie präsentiert.
Redaktion: Dr. Stormy-Annika Mildner, Dr. Christoph Sprich (V.i.S.d.P.), Sonja WanjekDie Verantwortung für die Inhalte der Fremdbeiträge tragen die jeweiligen Autoren.
