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in haft für die arktis

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inhaLt

4 Die „Arctic 30“

7 In Haft

44 Rechtslage

46 Tatort Arktis

50 Vorgeschichte

54 Freiheit

62 Credits

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Die „Arctic 30“

Am 18. September 2013 protestieren 28 Greenpeace-Aktivisten friedlich an der

Gazprom-Plattform Prirazlomnaya gegen gefährliche Ölbohrungen in der Arktis. An Bord der Arctic Sunrise befinden sich außer-dem ein Fotograf und ein Videojournalist, um die Aktion zu dokumentieren.

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Untersuchungsgefängnis Apaty in Oblast, 185 km südlich von Murmansk

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In Haft

Die „Arctic 30“ werden festgenommen und in ver-schiedenen Gefängnissen untergebracht. Bis Ende

November 2013 müssen sie in Untersuchungshaft blei-ben. Eine Freilassung gegen Kaution wird vom Gericht abgewiesen.

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Anfang Oktober beginnen die Anhörungen vor dem Amtsgericht Octabrskii in Mur-

mansk. Den Aktivisten wird bandenmäßige Piraterie unterstellt. Nach russischem Gesetz droht dafür eine Haftstrafe bis zu 15 Jahren.

Miguel Hernan Orsi (links) bei der Anhörung vor dem Richter

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Amtsgericht Octyabrskii in Murmansk9

Seit dem 23. Oktober ermittelt die Staats-anwaltschaft zusätzlich wegen Rowdytum

(„hooliganism“) – für dieses Vergehen können bis zu sieben Jahre Haft in russischen Gefäng-nissen verhängt werden. Ob die Anklage wegen Piraterie fallen gelassen wird, bleibt offen.

Miguel hernan Orsi, argentinien10

Die Aktivisten wissen, dass sie recht daran tun, sich für den Schutz der Arktis einzu-

setzen. Mit dieser Zuversicht ertragen sie die schwere Zeit im Gefängnis.

kieron Bryan, freier filmemacher, Uk

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ana Paula alminhana Maciel, Brasilien frank hewetson, Uk

Zu der Zeit sind die Angeklagten in Einzel-haft. Einige Zellen sind ständig videoüber-

wacht – in jeder noch so intimen Situation ...

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sini saarela, finnland

Die Versorgung ist auf ein Minimum reduziert. Selbst Trink-wasser steht nicht immer ausreichend zur Verfügung.

Einmal in der Woche dürfen die Häftlinge eine Viertelstunde lang duschen.

Miguel hernan Orsi, argentinien

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Untersuchungsgefängnis Apaty14

„Die einzige Gelegenheit, den Himmel zu sehen, ist

durch mein Zellenfenster, das sich jedoch auf der

nördlichen Seite des Gebäudes befindet.

Das heißt: Überhaupt kein Sonnenlicht.“

Marco Weber, Schweiz, Brief aus der Haft

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Mannes Ubels, nL17

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„Ich bin keine Piratin. Ölbohrungen im Eis sind eine gewaltige Gefahr für die Natur weltweit.“ Sini Saarela (Finnland)

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In Murmansk herrscht eisige Kälte. In der Nacht sinken die Temperaturen bis auf minus acht Grad.

Einige Aktivisten frieren in unbeheizten Zellen. Um 22 Uhr wird das Licht ausgeschaltet. Ein schummeri-ges Nachtlicht brennt weiter, zu schwach zum Lesen, aber zu hell, um schlafen zu können..

Die Stadt Murmansk

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„Bei all dem Schnee denke ich an die Arktis, das Eis im Meer, die wunderschöne Natur dort und das gibt mir Stärke, das verleiht allem einen Sinn.“

Sini Saarela, Brief aus der Haft

Die Arctic Sunrise unter Arrest im Hafen von Murmansk

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„Ich weiß nicht, wie das hier enden wird...die Ungewissheit macht mich verrückt.“

Faiza Oulahsen(Niederlande) bei derAnhörung vor Gericht

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Cristian d‘alessandro, italien

„Die kriminelle Hand-lung, derer ich beschul-digt werde, heißt Jour-nalismus. Ich werde sie fortsetzen.“

Denis Sinyakov, Fotograf aus Russland

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„Anstatt uns in Käfige zu stecken, sollten Sie viel-leicht zuhören, was wir

darüber zu sagen haben, was in der Arktis

passiert.“

Iain Rogers, UK

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david haussmann, neuseeland

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Kontakt zur Außenwelt bekom-men sie nur über ihre Anwälte

und die Briefe und Postkarten der Familien und Unterstützer.

Einmal pro Tag dürfen die Häft-linge einzeln für eine Stunde

in die fensterlose Außenzelle, die nur etwa vier auf fünf Meter misst.

Trotz allem behandeln die Wär-ter sie anständig, ohne zusätz-

liche Schikanen.

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Vor Ort geben sich Greenpeace-Teams viel Mühe, den „Arctic 30“ zu helfen, die Zeit

in Haft zu überstehen. Sie stellen Pakete mit Nahrung, Pflegeartikeln und persönlichen Nachrichten zusammen. Frühmorgens bringen sie diese zum Gefängnis, um sicherzugehen, dass sie die Inhaftierten erreichen.

Meistens schafft es nur ein kleiner Teil der Pakete durch den langsamen bürokrati-

schen Prozess der Haftanstalt.

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„Ich halte meinen Teller jeweils durch eine Öffnung in der Zellentür und bekomme so mein Essen gereicht. Zum Frühstück gibt es eine Art Gerstenbrei. Zum Mittag- und Abendessen erhalten wir Suppe oder irgendein Eintopfgericht. Die Konsistenz der Mahlzeiten zeichnet sich dadurch aus, dass sie alle mit dem Löffel – unserem einzigen Besteck – gegessen werden können. “

Marco Weber, aus der Haft

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„Das Greenpeace-Team in Murmansk sorgt für uns und schickt uns Essen und Kleidung. Wenn sie nicht hier wären, wäre das alles sehr viel schwerer für uns und wir wären ständig hungrig und müssten frieren.“

Sini Saarela, Brief aus der Haft

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“Ich bin eine an-dere geworden, stärker. Ich jammere viel weniger. Und ich schätze das Leben so sehr. Ich werde nichts mehr für selbstverständlich halten.”

Alexandra Harris, UK

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Die 28 Aktivisten und die beiden Freelancer sind

nun seit mehr als einem Monat in Haft.

anne Jensen, dänemark

Jonathon Beauchamp, neuseeland

Gizem akhan, türkei

Camila speziale, argentinien

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Paul d. ruzycki, kanada

tomasz dziemianczuk, Polen

35alexandre Paul, kanada

Inzwischen sind alle im Untersuchungsge-fängnis SIZO N1 in Murmansk untergebracht.

Obwohl sie sich nicht sehen können, macht das Wissen darum die Haft erträglicher.

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Die Fenster halten Wind und Kälte kaum ab.

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Die etwa fünf mal fünf Meter großen Zellen.

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“Per Gerichtsbeschluss wur-den wir getrennt und in kalte Zellen gesteckt. Ich fühle mich etwas einsam. Mein Zellen-partner spricht kein Englisch. Jeden Tag hoffe ich auf Besuch und freue mich auf den Besuch meines Anwalts einmal die Woche.”

Alexandre Paul, Kanada

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Phil Ball, Zeichnung in der Haft

Die zahlreichen Briefe aus der Haft

schildern die Ängste und Hoffnungen. Mit Zeichnungen illustrie-ren die Häftlinge ihre bedrückende Umge-bung.

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Die zahlreichen Briefe aus der Haft

schildern die Ängste und Hoffnungen. Mit Zeichnungen illustrie-ren die Häftlinge ihre bedrückende Umge-bung.

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Am 11. November, zwei Wochen vor dem Ende der Untersuchungshaft, werden die „Arctic 30“ mit

einem Gefangenentransport in das etwa 1.000 km ent-fernte St.Petersburg gebracht. Über 20 Stunden dauert die Fahrt in dem unbeheizten Zug. Die Verlegung nach St.Petersburg wird mit der Zuständigkeit des Gerichts dort für die Anklage Rowdytum begründet.

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Die russische Ermittlungsbehörde beantragt eine Fortsetzung der Untersuchungshaft um weitere drei

Monate. Sollte das Gericht diesem Antrag folgen, könnten Ausreiseverbote verhängt werden, die die „Arctic 30“ zwingen, während der Dauer der Ermittlung in Russland zu bleiben. Wann die eigentliche Anklage verhandelt wird, ist offen.

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Die Arctic Sunrise befand sich nach internationalem

Seerecht nicht in russischen Hoheitsgewässern, sondern in der sogenannten Ausschließli-chen Wirtschaftszone* (AWZ), in der ein Staat – in diesem Fall Russland – nicht die Gebiet-shoheit besitzt. Somit war das Entern der Arctic Sunrise durch die russischen Behörden illegal. Das Schiff durfte in der AWZ ihr Demonstrationsrecht gegen Ölbohrungen in der Ark-tis wahrnehmen.

Die Arctic Sunrise fährt unter niederländischer

Flagge. Die niederländische Regierung leitete deshalb ein Schiedsverfahren gegen die Beschlagnahmung des Schiffs ein. Nachdem es zu keiner Einigung kam, schalteten sie zusätzlich den internationalen Seegerichtshof ein. Das russi-

sche Ministerium lehnte jedoch jegliche Mitwirkung ab. Bei der ersten Anhörung am 6. Novem-ber blieben die russischen Plätze vor dem Seegericht in Hamburg leer. Am 22. Novem-ber steht das Urteil über die Zuständigkeit des Internatio-nalen Seegerichtshof in diesem Fall an.

*Die sogenannte Aussschließliche Wirtschaftzone erstreckt sich 200 Seemeilen von der Basislinie des jeweiligen Küstenmeeres. Nach dem Seerechtsabkom-men der Vereinten Nationen (Artikel 60) dürfen Staaten um künstliche Inseln, Anlagen und Bauwerke innerhalb ihrer AWZ eine Sicherheitszone bis zu 500 Metern einrichten. Diese dienen der Sicherheit der Schifffahrt, der künstlichen Inseln, Anlagen und Bauwerke.

Rechtslage

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Tatort

ARKTIS

Die Gazprom-Plattform Prirazlomnaya ist den extremen Wetterverhältnissen

in der russischen Arktis nicht gewachsen. Das Gebiet um die Bohrstelle ist bis zu neun Monate mit einer Eisschicht bedeckt, in der Region kommt es häufig zu Stür-men, und die Temperaturen sinken auf bis zu minus 50 Grad Celsius.

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Die Prirazlomnaya entspricht nicht einmal den nachlässigen

russischen Standards. Für die Platt-form wurden ausrangierte Bauteile verwendet, der Förderbeginn verzö-gert sich schon seit Jahren aufgrund technischer Probleme.

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Einen ausreichenden Notfallplan für einen Ölunfall gibt es nicht.

Zudem befinden sich in 50 bis 60 km Entfernung von der Plattform drei Schutzgebiete.

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Im August 2012 erfolgt die erste Aktion gegen Ölbohrungen in der russischen Arktis an der

Gazprom-Plattform Prirazlomnaya. Dabei befesti-gen die Greenpeace-Aktivisten ein Schlauchboot an den Festmachleinen zwischen Ölplattform und dem Versorgungsschiff Anna Akhmatova. Nach fünf Tagen beendet Greenpeace die Aktion.

VOR- GESCHICHTE

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2012

Kumi Naidoo, Geschäftsführer Greenpeace International in der russischen Arktis

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Damals greift die russische Küsten-wache bei fast identischer Sachlage

nicht ein. Friedlicher Protest ist keine Piraterie.

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FREIHEIT

Über 2,6 Millionen Men-schen haben (bisher) eine

Protestmail an den russischen Botschafter geschrieben

Am 15.11.13 entscheidet das Amtsgericht in St.

Petersburg, dass alle Besat-zungsmitglieder der Arctic Sunrise bis auf den Australier Colin Russell die Untersu-chungshaft gegen Kaution verlassen dürfen.

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Freudestrahlende Aktivisten!

Endlich raus aus dem Gefängnis.

Sofort stellen sie Antrag auf Ausreise - Weihnachten naht.

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Für Colin wird die Haft zunächst bis zum 24. Feb-

ruar verlängert. Doch eine Woche später kommt auch er gegen Kaution auf frei.

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Der Internationale Seegerichtshof in Hamburg gibt am 22. November dem Antrag der Nieder-

lande statt und fällt das Urteil: Russland muss das beschlagnahmte Schiff Arctic Sunrise unverzüglich freigeben und die „Arctic 30“ aus der Haft entlassen – dafür hinterlegen die Niederlande eine Kaution von 3,6 Millionen Euro.

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Doch Russland erkennt das Urteil nicht an. Nach Ansicht Moskaus steht das eigentliche Verfahren wegen Rowdy-

tum und Piraterie noch aus - das Tribunal sei nicht zuständig.

Das UN-Seerechtsübereinkommen von 1997 hat Russland nur teilweise ratifiziert. Entscheidungen, die die nationale

Souveränität einschränken, will der Kreml nicht akzeptieren.

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Erst am 25.12.2013 - einen Monat später - beschließt die Duma (das russische Parlament) Amnestie für die „Arctic 30“. Bevor

die Aktivisten Russland verlassen dürfen, müssen sie noch auf die notwendigen Visa-Dokumente warten.

Endlich - am 29. Dezember tritt auch der Letzte der 26 nicht-rus-sischen „Arctic 30“, die Heimreise an.

Fast 100 Tage wurden die 28 Aktivisten und die zwei Journalis-ten nach ihrem friedlichen Protest an der Gazprom-Bohrinsel

in Russland festgehalten.

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REDAKTION Eva Schaper, Bernadette Weikl

ARTDIRECTION & LAYOUT Bernadette Weikl

FOTOS Igor Podgorny, Dmitri Sharomov, Irina Ivavonva, Vladimir Baryshev, Will Rose, Denis Sinyakov, Jiri Rezac, Nick Cob-bing, John Cobb, Eva Schaper (Karte); © Greenpeace

HERAUSGEBER Greenpeace e.V. Hongkongstr. 10, 20457 Hamburg

REDAKTIONSSCHLUSS: 07.01.2014

CREDITS