Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schrift- … · 2019. 8. 26. · und...

Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 7/4800 26.08.2019

Hinweis: Die Drucksache steht vollständig digital im Internet/Intranet zur Verfügung. Die Anlage ist in Word als Objekt beigefügt und öffnet durch Doppelklick den Acrobat Reader. Bei Bedarf kann Einsichtnahme in der Bibliothek des Landtages von Sachsen-Anhalt er-folgen oder die gedruckte Form abgefordert werden.

(Ausgegeben am 26.08.2019)

Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schrift-lichen Beantwortung Abgeordnete Kristin Heiß (DIE LINKE) Regelmäßige Berichte, Publikationen und Veröffentlichungen der Landesbe-hörden Kleine Anfrage - KA 7/2752 Vorbemerkung des Fragestellenden: Die Landesbehörden geben regelmäßig Publikationen über ihre Tätigkeiten heraus, dazu zählen u. a.: Der Jahresrückblick des Landesverwaltungsamtes, Jahresbericht des Landesrechnungshofes, Berichte des statistischen Landesamtes, der Waldzu-standsbericht und der Berufsbildungsbericht. Antwort der Landesregierung erstellt von der Staatskanzlei und Ministerium für Kultur Vorbemerkung der Landesregierung: In der Annahme, dass bei dieser Anfrage kleinere Druckwerke, wie Flyer oder allge-meine Informationen für die Bürgerinnen und Bürger etc., nicht angefragt sind, wird die Anfrage wie folgt beantwortet: 1. Welche regelmäßigen Berichte veröffentlicht die Landesregierung in Form

eines Druckwerkes? In den Anlagen 1 bis 9 werden nach Ressorts geordnet die Fragen 1, 2, 3 und 4 beantwortet.

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2. Für welche der unter Punkt 1 erfragten Berichte wurden Haushaltsmittel

bereitgestellt? Bitte die Höhe und den Zweck der jeweils bereitgestellten und abgeflossenen Mittel ab dem Jahr 2016 angeben. In den Anlagen 1 bis 9 werden nach Ressorts geordnet die Fragen 1, 2, 3 und 4 beantwortet.

3. In welchen Auflagen werden die jeweiligen Berichte gedruckt? Anhand

welcher Kriterien wird die Auflagenhöhe festgelegt? In den Anlagen 1 bis 9 werden nach Ressorts geordnet die Fragen 1, 2, 3 und 4 beantwortet.

4. Wie hoch sind die Kosten der jeweiligen Berichte? Bitte nach Erstellungs-,

Druck- und Verteilkosten unterscheiden. In den Anlagen 1 bis 9 werden nach Ressorts geordnet die Fragen 1, 2, 3 und 4 beantwortet.

5. In welchen Druckereien werden die Publikationen gedruckt?

Die Ressorts der Landesregierung arbeiten mit mehreren Druckereien aus Sachsen-Anhalt zusammen. In Einzelfällen (durch das Vergaberecht geregelt - nach Auftragsvolumen) wird auch bundesweit ausgeschrieben. Die Art des Druckerzeugnisses bestimmt den Verteiler für die Preisanfrage. Einige Drucke-reien sind durch sehr leistungsfähige Druckmaschinen mit hohen Maschinen-stundenkostensätzen vorrangig auf große Auflagen spezialisiert; einige bieten dagegen wirtschaftlichste Gebote für kleinere Auflagen. Generell gelten die Vorschriften zur Auftragsvergabe, sodass das wirtschaft-lichste Angebot auf eine Preisabfrage die Voraussetzung für eine Auftrags-vergabe darstellt. Die Auswahl der beauftragten Druckerei liegt damit nicht im Ermessen des jeweiligen Ressorts (siehe Antwort auf Frage 6). Spezielle Regelungen wurden in folgenden Ressorts gemeldet: Das Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr (MLV) hat generell „Ge-samtpakete“ für die unter 1 - 4 genannten Maßnahmen vergeben, in deren Zu-sammenhang der entsprechende Auftragnehmer auch über die gewählten Dru-ckereien entschied. Das Ministerium für Inneres und Sport gibt an, dass wie folgt verfahren wird: Sofern die Behörde über eine eigene Druckerei mit Kapazitäten (je nach Aufla-ge, Format) verfügt, wird darauf zurückgegriffen. Wenn keine Kapazitäten vor-handen sind oder die gewünschte Leistung mit den vorhandenen Möglichkeiten nicht umgesetzt werden kann, erfolgt die Vergabe von Druckaufträgen durch das Ministerium für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt an das Druckzentrum der Fachhochschule Polizei in Aschersleben und an das Statisti-sche Landesamt in Halle sowie an externe Anbieter (Druckereien).

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Beim LAV (dem Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration angegliedert) werden die Publikationen bei der Fa. Reprocenter GmbH Halle auf der Grund-lage eines nach vergaberechtlichen Regelungen geschlossenen Rahmenver-trages mit dem LAV gedruckt. Der vom Ministerium für Finanzen herausgegebene „Bericht des Landes Sach-sen-Anhalt über seine Beteiligung an Unternehmen des privaten und Anstalten des öffentlichen Rechts (kurz: BTB)“ wurde als Gesamtauftrag an Werbeagen-turen (gleiches Verfahren wie beim MLV) vergeben, die ihrerseits den Druck or-ganisierten. Das Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung druckt die „Da-ten zur wirtschaftlichen Lage im Land Sachsen-Anhalt (quartalsweises Erschei-nen)“ hausintern, also ohne externen Druckauftrag.

6. Welche Grundsätze gibt es für die Auswahl der Druckereien (z. B. güns-

tigstes Angebot, regionale Firma)? Bei der Auftragserteilung werden die haushalts- und vergaberechtlichen Vor-schriften des Landes zugrunde gelegt (siehe auch Frage 5). Bei der Zu-schlagserteilung wird grundsätzlich das wirtschaftlichste Angebot einer Drucke-rei bei gleicher Leistungsfähigkeit berücksichtigt. Für den Abschluss eines Rahmenvertrages gilt das gleiche Verfahren.

7. Die Qualität der Publikationen unterscheidet sich in Bezug auf Druckquali-

tät, Farbe und Papier immens. Der Jahresbericht 2018 des Landesverwal-tungsamtes ist augenscheinlich auf kalandriertem Papier (250g außen, 160g innen) vierfarbig im Offsetverfahren gedruckt, Berichte des Statisti-schen Landesamtes hingegen auf 80g-Papier, schwarz-weiß im Digital-druck. Wer entscheidet über die Druckqualität der Publikationen? Die Entscheidung wird in den Ressorts / Behörden unter Berücksichtigung des Corporate Designs (CD) der Landesregierung, den Grundsätzen der Barrierefreiheit, der Qualitätsstandards (Druckqualität, Farbgestaltung und Papier), welche

abhängig u. a. vom Zweck bzw. Umfang der Publikation sind, sowie der Wirtschaftlichkeit in der Regel durch die Pressestelle vorgenommen. Neben Fragen der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit werden dabei - gerade bei Publikationen mit einer längeren Bestandsdauer - durch das Ministerium für Bildung auch die Benutzerfreundlichkeit und Haltbarkeit beachtet. Das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Energie gibt an, dass jedes der an der NW-FVA (Nordwestdeutsche Forstliche Versuchsanstalt) beteiligten Länder eigene Waldzustandsberichte erarbeitet und veröffentlicht werden. Die Bearbeitung erfolgt einheitlich in einer hierfür bestehenden hausinternen Re-daktion.

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8. Gedenkt die Landesregierung im Zuge von Wirtschaftlichkeit und Spar-

samkeit ein einheitliches Vorgehen bezüglich des Druckverfahrens und der Druckqualität bei Berichten der Landesbehörden anzustreben? Falls ja, in welcher Form? Falls nein, warum nicht? Eine Vereinheitlichung ist nicht vorgesehen, da die Fertigung von Druckerzeug-nissen im Ermessen jeden einzelnen Ressorts liegt. Siehe dazu auch die Ant-wort auf Frage 6. Das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Energie (MULE) gibt an, dass Einheitlichkeit im Rahmen des Auftrages der NW-FVA gegeben ist. Die NW-FVA betreibt waldbezogene Ressortforschung im Auftrag von derzeit vier Bun-desländern, diese Länder geben der NW-FVA für die Berichte ihre jeweils gülti-gen Gestaltungskriterien für landeseigene Druckwerke vor. Für das Land Sach-sen-Anhalt sind diese seit 2018 vorgegeben und werden entsprechend umge-setzt. Beim Satz des Tätigkeitsberichts des Nationalparks ist, so das MULE, das CD der Nationalen Naturlandschaften anzuwenden. Eine Vereinheitlichung des Layouts mit anderen Einrichtungen des Landes Sachsen-Anhalt wäre nicht möglich, auch aufgrund dessen, dass es sich um einen länderübergreifenden Nationalpark handelt.

9. Wie hoch schätzt die Landesregierung das Einsparpotential bei einem

einheitlichen Vorgehen ein?

Alle Ressorts prüfen grundsätzlich bei jeder Publikation unter der Maßgabe der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit die Notwendigkeit bzw. der Mehrwert für die Nutzer. Da die Druckaufträge innerhalb der Ressorts der Landesregierung weder ört-lich, zeitlich, qualitativ, umfänglich etc. vergleichbar und kombinierbar sind, ist kein einheitliches Vorgehen realisierbar und damit kein Einsparpotential zu er-warten. Das Ministerium für Bildung weist u. a. darauf hin, dass sich die Anforderungen an Publikationen zum Teil ganz grundsätzlich unterscheiden. Wenn Broschüren beispielsweise als regelmäßiges Arbeitsmittel von Lehrkräften eingesetzt wer-den, bedarf es gewisser Qualitätsmerkmale, damit ein regelmäßiger Austausch bzw. Nachdrucke vermieden werden können. Ein einheitliches Vorgehen würde daher zu keinen Veränderungen führen. Eine individuelle Prüfung der jeweiligen Anforderungen bliebe auch bei einer Vereinheitlichung notwendig.

10. Wer entscheidet darüber, welche Berichte als Druckerzeugnis erscheinen

und welche Berichte ausschließlich in digitaler Form? Die Entscheidung obliegt dem Auftraggeber. Diese Entscheidung ist u. a. abhängig vom Verteilerkreis (siehe Antwort zu Fra-ge 11).

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Das Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung druckt seine Publikationen seit mehreren Jahren nur noch in kleinen Auflagen, der Fokus liegt auf der digitalen, onlinebasierten Distribution. Die Entscheidung, ob und in welcher Auflagenhöhe eine Publikation gedruckt wird, liegt beim Leitungsstab Presse, Öffentlichkeitsarbeit und Presse in Abstimmung mit der Hausleitung und den Fachreferaten. Für das Ministerium für Bildung wurden bereits unter Frage 3 spezielle Hinwei-se aufgeführt.

11. Wie erfolgt die Verteilung der Berichte und wer entscheidet über den Ver-

teilerkreis? Die Entscheidung über den Verteilerkreis obliegt dem zuständigen Fachbe-reich / Ressort. Der Verteilerkreis richtet sich generell nach dem Bedarf der zu informierenden Öffentlichkeit (z. B. Bürgerinnen und Bürger, Abgeordnete, Ministerien, Kam-mern und Spitzenverbände etc.). Die Verteilung der gedruckten Exemplare erfolgt als Auslage bei Veranstaltun-gen, im Rahmen des Postaustausches oder auf dem Postwege. Die in der Publikationsliste auf www.sachsen-anhalt.de angebotenen Publikati-onen sind per Download oder auf dem Postwege zu erhalten. Die Verteilung von Publikationen durch das Ministerium für Bildung (MB) erfolgt generell anlass- und adressatenbezogen. Durch das MB werden inhaltlich be-teiligte Verbände und Institutionen bzw. der parlamentarische Raum beliefert, z. B.: an die Mitglieder der Landesregierung von Sachsen-Anhalt Fraktionsvorsitzende der im Landtag vertretenen Parteien, Mitglieder des 7. Kuratoriums der LpB, Präsident des LVWA, Beteiligte Fachreferate des MB und der StK/MK., 2 Pflichtstücke an die Deutsche Nationalbibliothek in Leipzig, 1 Exemplar an die Universitäts- und Landesbibliothek Sachsen-Anhalt in Hal-

le (Saale) Das Netzwerk Demokratie und Toleranz befasste sich explizit mit dem The-

ma Sachsen-Anhalt-Monitor, daher wurden 110 Exemplare auf der Jah-reskonferenz am 23.05.2018 in Halle (Saale) verteilt,

Online: entsprechend Bedarfsabforderung. Die beiden durch das Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration angege-benen Berichte werden an einen vorgegebenen Verteilerkreis versendet, die Badegewässerkarte ab Druckerei an alle Landkreise und kreisfreien Städte. Darüber hinaus werden Einzelexemplare auf Anforderung über die Pressestelle bzw. das Fachreferat versendet.

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Im LAV (dem Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration angegliedert) er-folgt die Verteilung mittels Versand mit der Post und / oder dem Kurier oder durch händische Übergabe.

Das Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung realisiert die Verteilung des gedruckten HIER+JETZT.Impulsmagazins erfolgt überwiegend über Messen, Veranstaltungen, Pressekonferenzen und Fachgesprächen sowie auf Bestellung bei der Landes-Publikationsdatenbank und als Auslage. Die Verteilung der Wirtschaftsdaten des Landes Sachsen-Anhalt erfolgt posta-lisch, per Auslage sowie digital. Die Verteilung des Mittelstandsberichts erfolgt über den Postaustausch der Landesregierung, per Auslage sowie digital. Der Verteilerkreis ergibt sich aus der gesetzlichen Grundlage (§ 10 des MFG).

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Anlage 1:

Beantwortung der Fragen 1 bis 4 durch Staatskanzlei und Ministerium für Kultur

Ressort Frage 1 Frage 2 Frage 3 Frage 4

Staatskanzlei und Bilanz der Landesregierung Haushaltsmittelletztmalig Auflage: 1.000 Stück keine Auflage im Ministerium für aus 2015 abgefragten Zeitraum

Kultur letztmalig 2015 aufgelegt Die Auflagenhöhe richtet sich und damit keine für die keine Haushaltsmittel ab nach dem geplanten Verteiler Haushaltsmittel ab 2016

Legislaturperiode 2016 verwendet. verwendet 2011 - 2016 Der Verteiler wird auf die

Thematik des Berichtes abgestimmt.

1

Anlage 2:

Beantwortung der Fragen 1 bis 4 durch das Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr

Name des Ressorts Frage 1 Frage 2 Frage 3 Frage 4

Ministerium für Broschüre zum HPL 2016 AuflagenhiJhe: 300 Stück Agentutkosten: 4.500 EUR Landesentwicklung und Demografiepreis 2015 8.000 EUR

Kriterien für gewählte Auflagenhöhe: Verkehr (Teilnehmer die sich am

Druckkosten: nicht einzeln aufgeschlosselt

Wettbewerb beteiligt haben, Kosten für die Verteilung: nicht gesondert erfasst Partner der Demografie-Allianz)

Ministerium für Broschüre zum HPL 2017 Auflagenhöhe: 300 Stück Agentutkosten: 6.000 EUR Landesentwicklung und Demografiepreis 2016 4.500 EUR

Verkehr Kriterien für gewiJhlte Auflagenhöhe Druckkosten: nicht einzeln aufgeschlosse~ (Teilnehmer die sich am

Kosten für die Verteilung: nicht gesondert erfasst Wettbewerb beteiligt haben, Partner der Demografie-Allianz)

Ministerium für Broschüre zum HPL 2018 Auflagenhöhe: 300 Stück Agentutkosten: 6.902 EUR Landesentwicklung und Demografiepreis 2017 4.500 EUR

Verkehr Kriterien für gewählte Auflagenhöhe Druckkosten: nicht einzeln aufgeschlOsselt (Teilnehmer die sich am Wettbewerb beteiligt haben, Kosten für die Verteilung: nicht gesondert erfasst Partner der Demografie-Allianz)

2

Ministerium für Broschüre zum HPL 2019 Auflagenhöhe: 300 StOck Agentutkosten: 6.902 EUR Landesentwicklung und Demografiepreis 2018 7.000 EUR

Verkehr Kriterien für gewählte Auflagenhöhe Druckkosten: nicht einzeln aufgeschlüsselt (Teilnehmer die sich am

Wettbewerb beteiligt haben, Kosten fOr die Verteilung: nicht gesondert erfasst

Partner der Demografie-Allianz)

Ministerium für Newsletter HPL 2016 Auflagenhöhe: 350 Stück Agentutkosten: 15.526,05 EUR Landesentwicklung und DEMOGRAF 11 .000 EUR

Kriterien für gewiJhlte Auffagenhöhe: Verkehr (4 x jährlich) Verschiedenste Gremien und

Druckkosten: nicht einzeln aufgeschlUsselt

Fachleute, die sich mit Kosten rar die Verteilung: nicht gesondert erfasst demografierelevanten Themen befassen. Die Auflagenhöhe erwies sich als angemessen.

Ministerium für Newsletter HPL 2017 Auffagenhöhe: 350 Stück Agentutkosten: 19.310,10 EUR Landesentwicklung und DEMOGRAF 15.500 EUR

Kriterien für gewählte Aunagenh/jhe Verkehr (4 x jährlich) Verschiedenste Gremien und

Druckkosten: nicht einzeln aufgeschlüsselt

Fachleute, die sich mit Kosten fOr die Verteilung: nicht gesondert ertasst

demografierelevanten Themen befassen. Die Auflagenhöhe erwies sich als angemessen.

1

Anlage 3:

Beantwortung der Fragen 1 bis 4 durch das Ministerium für Bildung

Name des Frage 1 Frage 2 Frage 3 Frage 4 Ressorts

Ministerium für Bildungsbericht Der Bildungsbericht wird einmalig Bildung in der Legislatur veröffentlicht.

Die letzte Veröffentlichung fand 2015 statt. Der nächste Bericht ist für 2020

vorgesehen.

Ministerium für Bildungsfreistellungsbericht Der Bildungsfreistellungsbericht Bildung wurde 2016 dem Landtag

übergeben. Dort ist er als Drucksache

einsehbar. Eine Publikation wird nicht erstellt.

Er wird 2020 erneuert.

Ministerium für Erwachsenenbildungsbericht Der Erwachsenenbildungsbericht Bildung erscheint zweijährig.

Er wird im Oktober 2019 dem Landtag übergeben.

Dort ist er als Drucksache einsehbar.

Eine Publikation wird nicht erstellt.

2

Ministerium für Sachsen-Anhalt- Monitor (SAM) Erstellung der wissenschaftlichen 250 Siehe Frage 2 Bildung Studie:

Beim Sachsen-Anhalt-Monitor handelt es sich Mittelansatz: 50.000,00 € Die Herausgabe des nicht um einen Bericht, sondem um eine Studie, Mittelabfluss 53.0159,69€ Sachsen-Anhalt-Monitors die die Landeszentrale tar poli6sche Bildung wird von der LpB in (LpB) beauftragt und im Nachgang in einer

Druckkosten: Abs6mmung mit dem

Publikation verOffentticht. Der Sachsen-Anhalt- Ministerium tar Bildung Monitor wird regelmaßig erhoben und publiziert. Mittelansatz: entschieden. Der SAM Deshalb wird er hier aufgeführt. 4.800,000 erscheint in gedruckter Die Studie richtet sich vorwiegend an politische Mittelabfluss: sowie in digitaler Fonn: Entscheidungstrtlger und steht der Öffentlichkeit

4.670,75€ die Publika60n sowie der

zur Verfagung. dazugehörige rabel/enband finden sich

Geringfügige Portokosten für den auf der Intemetseite der

Versand einzelner Exemplare. LpB zum Download, die

Sonstige Verteilung über Hauspost open-Data-Version kann bei der Landeszentrale per E-Mail abgefordert

Der Druck des SAM sowie die werden.

EntSCheidung über die Ausführungsqualität erfolgte in der

Zuständigkeit des Direktors der Landeszentrale für politische

Bildung

-

1

Anlage 4:

Beantwortung der Fragen 1 bis 4 durch das Ministerium für Inneres und SpOrt

Behörde Frage 1 Frage 2 Frage 3 Frage 4

Ministerium für Jahresbericht der Zentralen Haushaltssumme Auflagenhöhe: 50 Stück Erstellungskosten: keine Inneres und Beschwerdestelle für den Sport des Jahresbericht der Landes Zentralen Kriterien für gewählte Auflagenhöhe: Druckkosten: keine Sachsen-Anhalt Beschwerdestelle

aus dem Jahr: Notwendigkeit und Bedarf

2016: 0 € Verteilkosten: keine I

2017: O€

2018: 0 E

2019: 0 €

Ministerium für Verfassungsschutzbericht Sachsen- 5.500€ Auflagenhöhe: 1.500 Stück Erstellungskosten: keine Inneres und Anhalt 2015 (VSB 2015)

Kriterien für gewählte Auflagenhöhe: Sport des Landes Die Auflagenhöhe richtet sich nach dem zu Druckkosten: 5.459,10 € Sachsen-Anhalt erwartenden öffentlichen und fachlichen

Interesse und dem Bedarf für Belange der Öffentlichkeitsarbeit. Verteilkosten: allgemeine

Sachkosten - - - - - -- - '---

2


Ministerium für Verfassungsschutzbericht Sachsen- 4.000 € Auflagenhöhe: 870 Stück Erstellungskosten: keine Inneres und Anhalt 2016 (VSB 2016)

Kriterien für gewählte Auflagenhöhe: Druckkosten: 3.997,40 € Sport des Landes Die Auflagenhöhe richtet sich nach dem zu Verteilkosten: allgemeine Sachsen-Anhalt erwartenden öffentlichen und fachlichen Sachkosten

Interesse und dem Bedarf für Belange der Öffentlichkeitsarbeit.

Ministerium für Verfassungsschutzbericht Sachsen- 4.000€ Auflagenhöhe: 1.300 Stück Erstellungskosten: keine Inneres und Anhalt 2017 (VSB 2017)

Kriterien für gewählte Auflagenhöhe: Druckkosten: 3.856,87 € Sport des Landes Die Auflagenhöhe richtet sich nach dem zu Verteilkosten: allgemeine Sachsen-Anhalt erwartenden öffentlichen und fachlichen Sachkosten

Interesse und dem Bedarf für Belange der Öffentlichkeitsarbeit.

Ministerium für Verfassungsschutzbericht Sachsen- 3.000 € Auflagenhöhe: ca. 500 Stück Erstellungskosten: keine Inneres und Anhalt 2018 (VSB 2018)

Kriterien für gewählte Auflagenhöhe: Druckkosten: noch nicht Sport des Landes Die Auflagenhöhe richtet sich nach dem zu

bekannt (Druck erfolgt

Sachsen-Anhalt erwartenden öffentlichen und fachlichen erst 2019)

Interesse und dem Bedarf für Belange der Verteilkosten: allgemeine Öffentlichkeitsarbeit. Sachkosten

3


Aus- und Fortbildungsprogramm 2016: 5.900 € 1.100 Stück Druckkosten: 4.284,28 € Fortbildungsinstitut des Landes Sachsen- Verteilkosten: 105,85 € des Landes Sachsen- Anhalt 2017: 4.400 € 1.100 Stück Druckkosten: 4.517:54 € Anhalt

Verteilkosten: 77,65€

2018: 4.400 € 1.130 Stück Druckkosten: 4.858,76 € Verteilkosten: 81 ,55 €

Die Auflagenhöhe wird anhand der Nachfragen der Behörden festg esetzt.

Fortbildungsprogramm 2016: 100 € 100 Stück Druckkosten: 112,40 € für

2017: 200 € 100 Stück Druckkosten: 112,40 € Justizvollzugsbedienstete des Landes Sachsen- 2018: 200 € 100 Stück Druckkosten: 112,90 € Anhalt

Die Auflagenhöhe wird anhand der Nachfragen der Behörden festgesetzt.

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Frage 1 Frage 2 Frage 3 Frage 4

Landesarchiv ,,Archive in Sachsen- bereitgestellte Erstauflage Erstellungskosten: 1.833 € Sachsen-Anhalt Anhalt" inkl. Jahresbericht

Haushaltsmittel: 2018: 750 Stück Druckkosten 3.162 € 1 Heft pro Jahr

2018: 3.600 € Nachauflage (*) Verteilkosten: 406 € (erstmalig 2018)

2019: 1.400€ 2019: 750 Stück

insges.: 5.000 € insgesamt: 1.500, Stück

abgeflossene Kriterien für die gewählte

Haushaltsmittel: Auflagenhöhe:

2018: 3.610 € - zu erwartendes öffentliches und fachliches Interesse

2019: 1.384 € - Bedarf für Belange der

insges.: 4.994 € Öffentlichkeits- und Bildungsarbeit

- Bedarf im Rahmen des Schriftentauschs mit anderen Archiven und

Gedächtnisinstitutionen von Bund und Ländem

(*) Nachauflage für Verwendung auf dem Sachsen-Anhalt-Tag 2019

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Landesverwaltungsamt Jahresrückblick allgemeine Kosten über Auflagenhöhe: Erstellungskosten: keine Titel 51101 (Druckkosten)

750 Stück geplant, können nicht im Einzelnen angegeben Kriterien für gewählte Druckkosten: werden Auflagenhöhe:

4119,48 Euro (2019) Bilanz im Rahmen der

Verteilkosten: Öffentlichkeitsarbeit des Amtes 377 Euro

Statistik der allgemeine Kosten über Auflagenhöhe: Erstellungskosten: keine kommunalen Titel 51101 (Druckkosten)

20 Stück öffentlichen geplant, können nicht im Bibliotheken des Einzelnen angegeben Kriterien für gewählte Druckkosten: Landes Sachsen- werden Auflagenhöhe: Anhalt 51,77 Euro (2019)

Universitäts- und Verteilkosten: Landesbibliothek (ULB),

LVwA-Archiv 19,20 Euro (2019)

6


2016 2017 2018 2019

Statistisches Jahrbuch 500 450 450 450 Statistisches Landesamt Zahlen-Daten-Fakten (Statistisches Monatsheft) 01 - 12 Sachsen-Anhalt (erscheint 12.x Jahr)

218 210 210 215

Zur Beantwortung der KA Eine Veröffentlichungen der amtlichen Statistik werden die Gesamtsummen 350 250 250 I

Unter-für das jeweilige Jahr scheidung

Amtliches Verzeichnis der Landesbehörden genannt, da in der

560 560 I I von DrUCk-I vorgesehenen und

Bearbeitungsfrist eine Verteil-

Verzeichnis allgemeinbildende Schulen Aufteilung zu den einzelnen 80 80 70 70 kosten Publikationen nicht möglich

kann nicht Verzeichnis berufsbildende Schulen und Schulen für Berufe

war. 80 80 68 68

vorge-im Gesundheitswesen 2016 gesamt: 17.717 € nommen

werden. Verzeichnis Ambulante Pflegedienste, Stationäre 2017 gesamt: 31 .182 €

I 55 I 46 Es fallen Pflegeheime

2018 gesamt: 30.054 € keine

2019 (bis 30.6.) gesamt: Erstellungs

Bevölkerung der Gemeinden, Stand: 30.06. 87 83 83 83 -kosten 9.230 € an .

Bevölkerung der Gemeinden, Stand: 31 .12. 87 83 83 83

Bevölkerung nach Alter und Geschlecht 66 66 62 62

.- _. -

7


Natürliche Bevölkerungsbewegungen 66 66 62 62

Bevölkerungsvorausberechnung nach Alter und Geschlecht 75 I I I

Ausländische Bevölkerung 56 53 I 53

Haushalt und Familie: Mikrozensus 52 52 47 47 ,

Bevölkerung und Erwerbstätigkeit: Mikrozensus 52 52 47 47

Ergebnisse nach Kreisen: Mikrozensus 60 60 53 53

Einbürgerungen 56 56 47 47

Bevölkerung nach Altersgruppen und Geschlecht 55 55 55 55

Abgekürzte Sterbetafeln 43 I 36 I

Wanderungen und Wanderungsströme 60 60 56 56

Krankenhäuser, Vorsorge-/Rehabilitationseinrichtungen: 49 49 47 47

Grunddaten und Kosten --

8


Gestorbene nach Todesursachen, Geschlecht und 38 38 37 37 Altersgruppen

Krankheiten der Patienten der Krankenhäuser und der 43 43 41 41 Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen: Diagnosedaten

Bodenfläche nach Art der tatsächlichen Nutzung 43 43 43 42

Sozialversicherungspflichtig Beschäftigte 49 49 45 45

Sozialversicherungspflichtig BeSchäftigte: Entwicklungsreihe 47 47 45 45

Sozialversicherungspflichtig Beschäftigte: Entwicklungsreihe 47 47 45 45

Erwerbstätige am Arbeitsort und Arbeitsvolumen nach 51 51 48 48 Wirtschaftszweigen

Erwerbstätige am Arbeitsort nach Kreisen 61 61 56 56

Arbeitsmarkt: Jahresbericht 67 67 59 59

Pendlerströme der sozialversicherungspflichtigen 49 49 46 46 Beschäftigt~n

Allgemeinbildende Schulen: Schuljahresanfangsstatistik 85 85 85 87

9


Allgemeinbildende Schulen: Schuljahresendstatistik 85 85 85 87

I Berufsbildende Schulen und Schulen für Berufe des Gesundheitswesens

60 60 54 54

Berufsbildung: Auszubildende und Prüfungen 41 41 35 35

Studierende an Hochschulen 45 45 40 40

Akademische, staatliche und kirchliche Abschlussprüfungen 36 36 32 32

Personal an Hochschulen 39 39 36 36

Gerichtliche Ehelösungen 45 45 41 41

Strafverfolgung 33 33 31 31

BOdennutzung der landwirtschaftlichen Betriebe: Vorläufige 44 I I I Ergebnisse

Bodennutzung der landwirtschaftlichen Betriebe: Endgültige 44 . 44 44 44

Ergebnisse

Bestocke Rebflächen 36 36 36 37

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Anbaufläche und Ernte von Feldfrüchten, Grünland, Obst und 53 53 53 53 Gemüse

!

Weinmosternte, Weinerzeugung 36 36 37 37

Viehbestände Rinder und Schweine: Stand Mai 42 42 41 41

Viehbestände Schweine: Stand Mai 50 50 50 50

Vieh bestände Schweine: Stand November 51 51 52 52

Vieh bestände Rinder: Stand November 51 51 I I

Vieh bestände Schafe: Stand November 43 43 I I

Schlachtungen und Geflügel - Jahresergebnis 41 41 41 41

Agrarstrukturerhebung Teil 1 I 47 I I



11




Gewerbeanmeldungen und -abmeldung: 1. Halbjahr 45 45 42 42

Gewerbeanmeldungen und -abmeldung: Gesamt jahr 45 45 42 42

Auswertungen aus dem Untemehmensregister 40 40 41 41

Insolvenzverfahren 44 44 41 41

Beschäftigte, Umsatz Verarbeitendes Gewerbe ... 01 - 12 48 48 43 43

(erscheint 12 x Jahr)

Beschäftigte, Umsatz; Produktion Verarbeitendes Gewerbe 50 50 45 45

Produktion ausgewählter Erzeugnisse I - IV (erscheint 4 x 30 30 30 31

jährlich)

Investitionen Verarbeitendes Gewerbe 45 45 45 44

Umsatz, Tätige Personen, Auftragseingang, Auftragsbestand: 43 43 43 42

Baugewerbe 01 - 12 (erscheint 12 x Jahr)

12


Bauhauptgewerbe: Ergänzungserhebung 43 43 43 43

Jahreserhebung einschI. Investitionserhebung bei 43 43 41 41

Unternehmen des Bauhaupt- und Ausbaugewerbes

Ergebnisse der jährlichen Erhebung im Ausbaugewerbe 43 43 41 41

Energie- und Wasserversorgung: Erzeugung, Verbrauch, 42 42 41 41

Beschäftigte

Energiebilanz 43 43 43 43

Erhebung über die Energieverwendung der Betriebe des 41 41 41 39

Verarbeitenden Gewerbes

Tätige Personen, Umsatz und Investitionen der Unternehmen 31 31 30 30

in den Bereichen Energie, Wasser, Abfall und Umwelt

Beschäftigte, Umsatz Handwerk 32 30 I I

Handwerkszilhlung 40 40 39 39

Baufertigstellungen, Bauabgang, Wohnungsbestand im 42 40 40 40

Wohn- und Nichtwohnbau

Baugenehmigungen und Bauüberhang im Wohn- und 43 43 42 42

Nichtwohnbau -'---

13


Entwicklung von Umsatz und Beschäftigten im Einzelhandel 29 29 29 29 01 -12 (erscheint 12 x jährlich) ,

Entwicklung von Umsatz und Beschäftigten in der 28 28 I I

Handelsvermittlung und im Großhandel 01 - 12 (erscheint 12 v ' "

Entwicklung von Umsatz und Beschäftigten im 28 28 I I Kraftfahrzeughandel 01 - 12 (erscheint 12 x jährlich)

Aus- und Einfuhr: endgültige Ergebnisse 42 42 41 41

Gäste und Übernachtungen im Reiseverkehr, 50 49 49 49 Beherbergungskapazität 01 - 12 (erscheint 12 x jährlich)

Entwicklung von Umsatz und Beschäftigten im Gastgewerbe 28 28 29 29 01 - 12 (erscheint 12 x jährlich)

Straßenverkehrsunfälle 01 -12 (erscheint 12 x jährlich) 45 45 45 44

Straßenverkehrsunfälle Jahresbericht 47 44 44 43

Fahrgäste und Beförderungsleistungen im Schienennah- und 33 33 31 31 gewerblichen Omnibuslinienverkehr I - IV (erscheint 4 x

Personenbeförderung im Nahverkehr auf Schienen und 43 41 39 40 Straßen sowie Fernverkehr mit Omnibussen

Binnenschifffahrt 01 -12 (erscheint 12 x jährlich) 27 27 28 28

- --

14


Strukturerhebung im Dienstleistungsbereich 30 30 32 32

Sozialhilfe 49 44 44 44

Schwerbehinderte 45 I 45 I

Jugendhilfe: erzieherische Hilfen, Eingliederungshilfe für 49 49 47 47 seelisch behinderte junge Menschen

Einrichtungen und tätige Personen der Jugendhilfe 43 I 40 40

Maßnahmen der Jugendarbeit 47 I 46 I

Tageseinrichtungen für Kinder und öffentlich geförderte 45 45 43 43 Kindertagespflege

Wohngeld 41 41 40 40

Gesetzliche Pflegeversicherung 46 46 I 45

Gemeindefinanzen: Einnahmen und Ausgaben: 53 53 50 50 vierteljährliche Kassenstatistik

Gemeindefinanzen: Einnahmen und Ausgaben: 48 48 43 43 Jahresrechnung

15


Realsteuervergleich 48 48 43 43

Schuldenstatistik 53 53 46 46

Personal im öffentlichen Dienst 52 52 48 48

Umsätze und ihre Besteuerung: Voranmeldungen 45 45 41 41

Umsätze und ihre Besteuerung: Veranlagungen 45 45 42 42

Das Lohn- und einkommensteuerpflichtige Einkommen und 41 41 38 38

seine Besteuerung

Einkommen der Körperschaftspflichtigen und seine 40 I 38 38

Besteuerung

Gewerbesteuerpflichtige, Besteuerungsgrundlagen und 40 40 38 38

Steuermessbeträge

Vererben, Erben und Schenken 31 31 27 27

Einkünfte der Personengesellschaften und Gemeinschaften 40 40 37 37

Verbraucherpreisindex I-IV (erscheint 4 x jährlich) 39 39 34 34

-- - - -

16


Preisindizes für Bauwerke I - IV (erscheint 4 x jährlich) 35 35 34 34

Kaufwerte landwirtschaftlicher Grundstücke 41 41 40 40

Verdienststrukturerhebung 32 32 I I

Verdienste im Prod. Gewerbe und im Dienstleistungsbereich I 39 39 34 34

- IV (erscheint 4 x jährlich)

Einnahmen und Ausgaben privater Haushalte 33 I I I ,

Bruttoinlandsprodukt, Bruttowertschöpfung nach 39 39 37 37

Wirtschaftsbereichen

Bruttoinlandsprodukt, Bruttowertschöpfung nach 39 39 37 37

Wirtschaftsbereichen nach Revision

Bruttoinlandsprodukt, Bruttowertschöpfung in kreisfreien 47 47 45 45

Städten und Landkreisen

Arbeitnehmerentgelt, Bruttolöhne und --gehälter nach 36 36 35 35

Wirtschaftsbereichen - Wirtschaftsbereichen nach Revision

Arbeitnehmerentgelt, Bruttolöhne und --gehälter nach 36 36 35 35

Wirtschaftsbereichen nach Revision

Entstehung und Verwendung des Bruttoinlandsproduktes 37 37 34 34

sowie Einkommen der privaten Haushalte

--=~-::::.o::-~'_ ......,.....-=--__ _

17


Bruttoanlageinvestitionen 35 35 33 33

Primäreinkommen und Verfügbares Einkommen der privaten 45 45 43 43

Haushalte in den kreisfreien Städten und Landkreisen

Arbeitnehmerentgelt, Bruttolöhne und -gehälter in den 45 45 43 43

kreisfreien Städten und Landkreisen

Basisdaten umweltökonomischer Gesamtrechnungen 35 35 32 32

Öffentliche Wasserversorgung und Abwasserentsorgung 43 I 42 I I

Nichtöffentliche Wasserversorgung und nichtöffentliche 43 I 42 I Abwasserentsorgung

Abfallwirtschaft 33 33 32 32

Investitionen für Umweltschutz im Verarbeitenden Gewerbe 42 42 41 41

Waren und Dienstleistungen für den Umweltschutz 33 33 33 33

Wasser- und Abwasserentgelte I I 42 I

Bestimmte klimawirksame Stoffe 31 31 32 32

18


Unfälle beim Umgang mit und bei der Beförderung von 31 31 30 30 wassergefährdenden Stoffen

Landtagswahl - Bewerber/-innen 250 / / /

Landtagswahl - Strukturdaten 202 / / /

Landtagswahl. - vorläufige Ergebnisse 200 / / /

Landtagswahl - repräsentative Ergebnisse 240 / / /

Landtagswahl - endgültige Ergebnisse / 190 / /

Bundestagswahl - Bewerber/-innen / 285 / /

Bundestagswahl - Strukturdaten / 170 / /

Bundestagswahl - vorläufige Ergebnisse / 210 / /

Bundestagswahl - repräsentative Ergebnisse / 102 / /

Bundestagswahl - endgültige Ergebnisse / / 145 /

19


Europa-/Kommunalwahl - Strukturdaten I I I 170

Europawahl - vorläufige Ergebnisse I I I 280

Kommunalwahl - vorläufige Ergebnisse I I I 280

Hinweis: Das StaLA ist gem. Grundsatz 13 und 15 des European Statistics Code of Practice sowie nach § 2 Abs. 2 Nr. 1 StatG-LSA verpflichtet, die Ergebnisse seiner Arbeit der Öffentlichkeit in geeigneter Form zugänglich zu machen. Neben der elektronischen Veröffentlichung ist eine dafür gewählte Form nach wie vor der gedruckte Bericht.

20


Fachhochschule Zweijahresbericht 2017 und 2019 Auflagenhöhe: Ersteliungskosten: keine Polizei der FH Polizei sowie die Antwort

2017: 120 Stück Aschersleben auf Frage 4

(FH Polizei) 2019: 150 Stück Druckkosten 387,00 €

Kriterien für gewählte Auflagenhöhe:

Die jeweilige Auflagenstärke wurde gemäß (reine Materialkosten;

dem avisierten Verteilerkreis bestimmt, Eigenmittel) hier für das Ministerium für Inneres und Sport, die Polizei behörden und die FH Pol LSA, die Mitglieder der

Verteilkosten: ca. 160,00 € Landesrektorenkonferenz, die Hochschulen des Bundes und der Länder im Bereich der öffentlichen Verwaltung/Polizei, eigene Mitarbeiter sowie das Landesarchiv

Anlage 5:

Beantwortung der Fragen 1 bis 4 durch das Ministerium fOr Arbeit, Soziales und Integration

Vorbemerkung des LA V (Landesamt für Verbraucherschutz):

1

Die Fragen waren teilweise nur mit geschätzten Daten zu beantworten. Geschätzte Daten sind mit • kenntlich gemacht. Bei Frage 4 Ziffer 3 - Kosten der Verteilung - ist heute nicht nachzuvollziehen, ob und inwieweit die Publikationen mit normaler Post verschickt worden sind. Die Angaben beruhen auf der Annahme, dass 50 v. H. der Auflage mit normaler Post verschickt worden sind. Unser Haus nutzt den MZZ-Postdienst. Als Portokosten wurden jeweils 1,52 € eingestellt. Es handelt sich um den Mittelwert der Portokosten für den Versand eines DIN A4 -Briefs bis zu 1000g beim MZZPostdienst innerhalb des Landes - 1,19 € und bundesweit 1,84 €. Aus Vereinfachungsgründen sind die Preise aus 2017 zugrunde gelegt. Für 2019 liegen noch keine Daten vor.

Frage 1 Frage 2 Frage 3 Frage 4

Name des Ressorts TItel des Berichtes Haushaltssumme für 1. Auflagenhöhe: 1. Erstellungskosten: Bericht... 2. Kriterien für gewählte 2. Druckkosten: aus dem Jahr ... Auflagenhöhe 3. Kosten für die Verteilung

HHJ 2016

MS Berufsbildungs- Bereitgestellt: Realisierung (Druck) in 2017 1. 10.000,- € bericht 2016: 10.000,-€ 2.0,-€

Zweck: Dienstleistung 3.0.-€ Außenstehender hier: Datenerhebung, Datenaufbereitung und Berichterstellu nQ

MS Badegewasserkarte 2.000,-€ 1.10.000 1.0,- € Abfluss: 2. Verteiler 2.1.761,20€ 1.975,40 € 3. 214,20 € Zweck: sonstige Ausgaben der ÖA, hier: Periodisch erscheinende Publikation

2

LAV JahresrOckblick 2015 787,09 1. 120 1. 0,-€ 2Verteiler 2. 787,09 €

3. 91 20 €" Untersuchungen zur Lebensmittel- 1.233,60 1.90 1. 0,-€ sicherheit 2015 2. Verteiler 2.1.233,60

3. 6840 €" Jahresbericht zu den veterin3r- 684,37 1.120 1.0,-€ medizinischen Untersuchungen 2Verteiler 2.684,37 2015 3. 9120 €*

MS/LAV Jahresbericht 2015 Arbeits- 1.065,12 1.300 1.0,-€ schutzverwaltung sachsen-Anhalt 2.Verteiler 2. 1.065,12

3. 22800 €* LAV Infektionskrankheiten 2015 - 1. - 1. -

Sachsen-Anhalt' 2. - 2. -3. -

LAV Impfsituation bei Kindern im Vor- 527,51 1. 100 1. 0,-€ schul- und Schul-alter Sachsen- 2. Verteiler 2. 527,51 Anhalt 2015 3. 76,00 €"

HHJ 2017

MS Berufsbildungsbericht Bereitgestellt: 1.800 1. 14.452,50,- € 15.000,- € 2. Verteiler 2. 4.823,56 € Zweck: Dienstleistung 3. Portokosten, da Versand über Außenstehender MS-Poststelle hier: Datenerhebung, Datenaufbereitung und BerichtersteIlung Fa, den Druck bereitgestellt: 5.000,-€ Abgeflossen: 4.823,56€ Zweck: sonstige Ausgaben der CA, hier. Periodisch erscheinende Publikation

I Drucklegung erfolgte erst in 2017, so dass die anfallenden Ausgaben erst im Haushaltsjahr 2017 zu buchen waren

3

MS Badegewasserkarte 2.000,-€ 1. 10.000 1. 0 € Abfluss: 2. Verteiler 2. 1.583,60 € 1.797,80 € 3. 214,20 € Zweck: sonstige Ausgaben der ÖA, hier: Periodisch erscheinende Publikation

LAV Jahresrackblick 2016 766,55 1. 120 1. 0,-€ 2. Verteiler 2. 766,55€

3. 9120 €" Untersuchungen zur Lebensmittel- 1.233,60 1. 90 1. 0,-€ sicherheit 2016 2. Verteiler 2.1 .233,60

3. 6840 €" Jahresbericht zu den veterinar- 766,55 1. 100 1. medizinischen Untersuchungen 2. Verteiler 2. 766,55€ 2016 3. 76,00 €"

MS/LAV Jahresbericht 2016 Arbeits- 450,47 1. 100 1. 0,-€ sChutzverwaltung Sachsen-Anhalt 2. Verteiler 2.450,47€

3. 7600 €." LAV Infektionskrankheiten 2015 623,70 1.30 1.0,-€

Sachsen-Anhalt 2. Verteiler 2. 623,70 € 3. 2280 €"

LAV Impfsituation bei Kindem im 527,51 1. 100 1. 0,-€ Vorschul- und Schulalter 2. Verteiler 2. 527,51 € Sachsen-Anhalt 2016 3. 7600 €"

HHJ 2018

MS "ßadegewasserkarte 2.000,- € 1.10.000 1.0,-€ Abfluss: 2. Verteiler 2.1.562,41 € 1.776,61 € 3. 214,20 € Zweck: sonstige Ausgaben der ÖA, hier: Periodisch erscheinende Publikation

MS Integrationsbericht 6.500,-€ 1. 800 1. 0,-€ Abfluss: 6.426, - € 2.geschatzte Anzahl der Akteure im 2.6.426,-€

Handlungsfeld Integrations- 3. Portokosten, da Versand Ober förderung in Sachsen-Anhalt Poststeile

LAV Jahresrackblick 2017 1.156,88 1.120 1. 0,-€ 2. Verteiler 2. 1.156,88 €

3. 91,20€

4

Untersuchungen zur Lebensmittel- 1.578,90 1.101 1.0,-€ sicherheit 2017 2. Verteiler 2.1.578,90 €

3. 7676 €* Jahresbericht zu den veterinar- 1. 101 1. -medizinischen Untersuchungen 2. Verteiler 2. -2017 3. -

MS/LAV Jahresbericht 2017 Arbeits- 437,04 1.105 1. 0,-€ schutzverwaltung Sachsen-Anhalt 2. Verteiler 2. 437,04 €

3. 7980 €* . LAV Infektionskrankheiten 2016 1. 0€

Sachsen-Anhalt 1.229,97 1. 110 2. 1.229,97 € 2017

2.020,80 140 2.020,80 € 2. Verteiler 3. 83,60 €*

106,40 €* LAV Impfsituation bei Kindem im Vor- 652,75 1.105 1.0,- €

schul- und Schulalter Sachsen- 2. Verteiler 2.652,75€ Anhalt 2017 3. 79,80 €*

Anlage 6:

Beantwortung der Fragen 1 bis 4 durch das Ministerium der Finanzen

1. Welche regelmäßigen Berichte veröffentlicht die Landesregierung in Form eines Druckwerkes?

Titel des Berichtes:

(Titel ab 2019) Bericht des Landes Sachsen-Anhalt über seine Beteiligung an Unternehmen des privaten und Anstalten des öffentlichen Rechts (kurz BTB)

1

2. Für welche der unter Punkt 1 erfragten Berichte wurden Haushaltsmittel bereitgestellt? Bitte die Höhe und den Zweck der jeweils bereitgestellten und abgeflossenen Mittel ab dem Jahr 2016 angeben.

Haushaltsmitlei:

Jahr Höhe Zweck 2016: 10TEUR Finanzierung erfolgt aus Kapitel 04 01 Titel 511 01 ; Allgemeiner HH-Mittelbedarf zur Umsetzung fachlicher Aufgaben

- Oruckkosten Beteiligungsbericht des Landes, BeteilIgungshandbuch und Merkblatter fUr AufslchtsratsmitgUeder. 2017: 20TEUR Dto. r,;- '- - . •.. - . "._--_.- -- -2018: 20TEUR Dto. 2019: 20TEUR Dto.

Abgeflossene HH-Mittel s. Antwort zu Ziffer 4.

3. In welchen Auflagen werden die jeweiligen Berichte gedruckt? Anhand welcher Kriterien wird die Auflagenhöhe festgelegt?

Jahr Auflage Kriterien tar dIe Auflagenhöhe 2016. 50 Empfängerkreis (u. a. Hausleitung MF, andere oberste Landesbehörden, LRH, Landtag, BundesfinanzminISterium

und FinanzminIsterien der anderen BuncleslAnder, Landesbeteihgunaen) 2017: 50 Dto. 2018: 80 Dto. 2019: 80 Dto.

2

4. Wie hoch sind die Kosten der jeweiligen Berichte? Bitte nach Erstellungs-, Druck- und Verteilkosten unterscheiden.

Jahr Erstellungskosten Druckkosten Verteilkosten 2016: 3.370,08 EUR 1.478,60 EUR N.N. bzw. Postaustauschverfahren 2017: 4.563,65 EUR 1.817,73 EUR Dlo. 2018. 4.633,86 EUR 2.671 .11 EUR , Dlo.

-6.167J"7-EÜ?C · ----._-_ .. - .- ..... -._-----_ .• I ---------- ---- '-~-'

-_. __ .- ._---_ .. _-2019: 3_453,68 EUR Dlo.

- - ._----_._----------- --- - . _-- - - - -- --------- --- ------

1

Anlage 7:

Beantwortung der Fragen 1 bis 4 durch das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Energie


Ministerium für Umwelt, Tierschutzbericht 2016 - kein Bericht Landwirtschaft und Energie; Tierschutzbeauftragter (TSB)

2017 - Höhe Auflagenhöhe: 100 Agenturkosten: O€ bereitgestellter Mittel: 2000€ Kriterien für gewählte Druckkosten: 892,68€

Auflagenhöhe: Geringe Auflage für Kosten für die Verteilung: begrenzten Verteilerkreis O€

2018 - kein Bericht "

2019 - Höhe Noch keine Auskunft Noch keine Auskunft bereitgestellter Mittel: möglich möglich 1500€

Ministerium für Umwelt, Informationsbroschüre 2016 - Auflage: 2250, Erstellungskosten: Landwirtschaft und über die einzuhaltenden 6000 Euro bereitgestellt, Verteilung an Empfänger 1048,60 Euro, Energie; Cross Compliance- 3850,99 abgeflossen, von EU-Zahlungen und Druckkosten: 2859,58, Tierschutzbeauftragter Vorschriften Zweck: Techn. Hilfe des Beratende sowie Porto: 0 Euro (TSB) EPLR 2014-2020, berufsständische

für: Satz/Gestaltung und Verbände Druck

--

2

2017 - nur digital .

2018 - nur digital

2019 - nur digital

Ministerium für Umwelt, Tätigkeitsbericht 2016 - im Rahmen des Auflagenhöhe: 1200 Redaktion und Satz Landwirtschaft und zugewiesenen Haushalts Kriterien für Auflagenhöhe: erfolgte hausintern in der Energie; (gemeinsamer Haushalt langjährige Erfahrung in Nationalparkverwaltung Nationalpark Harz LSA und Nds für den Hinsicht auf die

Nationalpark Harz *) Nachfrage, zusätzlich gibt Druckkosten: 1921,72€ es eine digitale Fassung I

zum Download Verteilkosten: O€

2017 - im Rahmen des Auflagenhöhe: 1000 Redaktion und Satz zugewiesenen Haushalts Kriterien für Auflagenhöhe: erfolgte hausintern in der (gemeinsamer Haushalt niedriger als 2016 Nationalparkverwaltung LSA und Nds für den aufgrund leicht sinkender Nationalpark Harz *) Nachfrage nach der Druckkosten: 1880,31€

gedruckten Fassung bei steigenden Druckkosten Verteilkosten: O€

2018 - im Rahmen des Der Bericht ist noch nicht zugewiesenen Haushalts erschienen (gemeinsamer Haushalt LSA und Nds für den Nationalpark Harz)

3

2019 - im Rahmen des zugewiesenen Haushalts (gemeinsamer Haushalt LSA und Nds für den Nationalpark Harz)

• der gemeinsame Haushalt des Nationalparks Harz wird zu 2/3 vom Land Niedersachsen und zu 1/3 vom Land Sachsen-Anhalt getragen


Ministerium für Umwelt, Waldzustandsbericht 2016 - Die Waldzustands- Auflagenhöhe: 3000 Erstellungskosten: Landwirtschaft und berichte werden als Kriterien: Geschätzter Agenturkosten: 00 Energie; Standardaufgabe der NW- institutioneller und Druckkosten: 2777,70€ Nordwestdeutsche FVA durch die persönlicher Verteilkosten: 174,66€ Forstliche Versuchsanstalt allgemeinen Interessentenkreis in den (NW-FVA) Haushaltsmittelzuweisung Bereichen Land- und

der Länder finanziert, die Forstwirtschaft, · Medien Arbeiten hierfür werden sowie (Weiter)Bildung. weder personell noch finanziell anteilig auf die Länder aufgeschlüsselt

2017 - Die Waldzustands- Auflagenhöhe: 3000 Erstellungskosten: berichte werden als Kriterien: Geschätzter Agenturkosten: 00 Standardaufgabe der NW- institutioneller und Personalkosten der FVA durch die persönlicher Redaktion hierfür nicht allgemeinen Interessentenkreis in den gesondert erfasst Haushaltsmittelzuweisung Bereichen Land- und Druckkosten: 2432,76€

4

der Länder finanziert, die Forstwirtschaft, Medien Verteilkosten: 620,96€ Arbeiten hierfür werden sowie (Weiter-)Bildung. weder personell noch finanziell anteilig auf die Länder aufgeschlüsselt

2018 - Die WaIdzustands- Auflagenhöhe: 3000 Erstellungskosten: berichte werden als Kriterien: Geschätzter Agenturkosten: O€ Standardaufgabe der NW- institutioneller und Druckkosten: 2937, 12€ FVA durch die persönlicher Verteilkosten: 636,99€ allgemeinen Interessentenkreis in den Haushaltsmittelzuweisung Bereichen Land- und der Länder finanziert, die Forstwirtschaft, Medien Arbeiten hierfür werden sowie (Weiter)Bildung. weder personell noch finanziell anteilig auf die Länder aufgeschlüsselt

2019 - Die Waidzustands- Bericht noch nicht berichte werden als gedruckt Standardaufgabe der NW- Kriterien: Geschätzter FVA durch die institutioneller und allgemeinen persönlicher Haushaltsmittelzuweisung Interessentenkreis in den der Länder finanziert, die Bereichen Land- und Arbeiten hierfür werden Forstwirtschaft, Medien weder personell noch sowie (Weiter)Bildung. finanziell anteilig auf die Länder aufgeschlüsselt

5


Ministerium für Umwelt, Jahresbericht der Bund- 2018: Höhe der Auflage: 700 Erstellungskosten: O€ Landwirtschaft und Länder- bereitgesteIlten und Kriterien: Druckkosten: 3028,25€ Energie; Arbeitsgemeinschaft abgeflossenen HH-Mittel: Erfahrungen/Abfragen der Verteilkosten: c;a. 300 Geschäftsstelle Nachhaltige 3028,25€ letzten Jahre Euro Argelandentwicklung Landentwicklung

. 2019 - noch nicht bekannt

1

Anlage 8:

Beantwortung der Fragen 1 bis 4 durch das Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung

Das Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung veröffentlicht im Rahmen der Regionalen Innovationsstrategie des Landes Sachsen-Anhalt ein bis drei Mal im Jahr das HIER+JETZT.lmpulsmagazin - Unternehmertum und Forschungsexzelienz aus Sachsen-Anhalt. Zudem werden quartalsweise die Wirtschaftsdaten des Landes Sachsen-Anhalt in Form eines Druckwerkes veröffentlicht. Auf Grundlage des § 10 des Mittelstandsförderungsgesetzes erscheint der Mittelstandsbericht des Landes Sachsen-Anhalt.


Hinweise zum HIER+JETZT-lml2ulsmagazin: Die Ausgabe 01/2016 wurde bereits 2015 erstellt und abgerechnet und erscheint daher nicht in der Auflistung. Die Kostendarsteliung umfasst sowohl die Broschüre als Druckexemplar als auch in digitaler Form. Verteilungskosten falien nicht an, die Verteilung erfolgte überwiegend über Messen, Veranstaltungen, Pressekonferenzen usw.

Ministerium für Wirtschaft, HIER+JETZT- 14.792,24 Euro"1 1.500 13.032,23 Eurol Wissenschaft und Impulsmagazin 1.760,01 Euro Digitalisierung 02/2016 14.792,24 Euro

Verteil kosten falien nicht an, die Verteilung erfolgte

"Im Rahmen einer überwiegend über Messen,

Projektförderung in Höhe Veranstaltungen,

von 130.000,00 Euro. Pressekonferenzen usw.

I ,

2

Ministerium für Wirtschaft, HIER+JETZT- 18.000,00 Eurol 1.500 14.745,83 Eurol Wissenschaft und Impulsmagazin 16.803,34 Euro 2.057,51 Euro Digitalisierung 03/2016

Verteilkosten fallen nicht an, die Verteilung erfolgte überwiegend über Messen, Veranstaltungen, Pressekonferenzen usw.

Ministerium für Wirtschaft, HIER+JETZT- 18.000,00 Eurol 700 15.976,78 Eurol Wissenschaft und Impulsmagazin 17.763,59 Euro 1.786,81 Euro Digitalisierung 01/2017

Ministerium für Wirtschaft, HIER+JETZT- 18.000,00 Eurol 700 15.074,42 Eurol Wissenschaft und Impulsmagazin 16.742,00 Euro 1.668,08 Euro Digitalisierung 0212017

Verteilkosten fallen nicht an, die Verteilung erfolgte überwiegend über Messen, Veranstaltungen, Pressekonferenzen usw.

Ministerium für Wirtschaft, HIER+JETZT- 36.000,00 Eurol 750 28.314,33 Eurol Wissenschaft und Impulsmagazin 32.408,32 Euro 4.093,99 Euro Digitalisierung 2018 (Sonderausgabe)

Verteil kosten fallen nicht an

(siehe oben)

Ministerium für Wirtschaft, Daten zur wirtschaftlichen Wissenschaft und Lage im Land Sachsen-Digitalisierung Anhalt

(quartalsweises Erscheinen)

Ministerium für .Mittelstandsbericht des Wirtschaft, Landes Sachsen-Anhalt"

Wissenschaft und (Grundlage: § 10 des

Digitalisierung Mittelstandsförderungsges etzes [MFG] vom 27. Juni 2001, zuletzt geändert am 19. November 2012)

Das Landeseichamt hat Fehlmeldung gegeben.

Nachfolgend die Meldung des LAGB:

Es werden keine gesonderten Haushaltsmittel bereitgestellt.

Es werden keine gesonderten Haushaltsmittel bereitgestellt.

3

Erstell- und Druckkosten: 36 Erstellung und Druck

erfolgen intern, sodass 26 Exemplare werden keine Kosten durch die durch den Bereich Inanspruchnahme externer "Presse, Dritter entstehen. Öffentlichkeitsarbeit, Internet" an einen Verteiler versandt, die Verteilkosten:

übrigen Exemplare Portokosten in Höhe von 26

werden im Haus für x 1,45 Euro = 37,70 (ab Juli

externe Gäste ausgelegt. 201940,30 Euro nach Portoerhöhung)

Erstell- und Druckkosten: Der Bericht wird in sehr Erstellung und Druck kleiner Stückzahl für die erfolgen intern, sodass Übersendung an den keine Kosten durch die Landtag (ergibt sich aus Inanspruchnahme externer § 10 MFG) sowie die Dritter entstehen. Auslage im Haus gedruckt. Verteilkosten:

Der Bericht wird nicht postalisch versandt, sodass keine Kosten durch die Inanspruchnahme externer Dritter entstehen.

4


LAGB Rohstoffbericht Sachsen- Da der Rohstoffbericht nicht Auflage: 400 Exemplare Die Erstellung wurde durch Anhalt jedes Jahr, sondern nach

(davon waren 200 Beschäftigte des LAGB

Möglichkeit in einem 3-4- übernommen; externe Jahres-Rhythmus erstellt Exemplare für den Erstellungskosten sind nicht wird, wurden in den Jahren Unternehmerverband angefallen. 2016 und 2017 keine Mineralische Baustoffe

Haushaltsmittel geplant und (UVMB) vorgesehen) Druckkosten: 6.790,63 €

bereitgestellt. Kosten für die Verteilung:

Für den Rohstoffbericht Portokosten i.H.v. ä 1,90 €;

2018 wurden im Titel 53101 76 Exemplare = 144,40 €

- Veröffentlichungen - 62 Ex. wurden im 8.000 € geplant und Schriftenaustausch (u.a. bereitgestellt. geologische Ämter der

Die abgeflossenen Mittel Bundesrepublik, Museen,

betrugen 6.790,63 € Vereine) verteilt

17 Ex. wurden an die Landesämter des BLAGeo übergeben und

14 Ex. an LK und kreisfreie Städte übersandt.

Verbleibende Ex. stehen für Interessierte zum postalischen Versand auf Anfrage fur Verfügung.

200 Ex. für den UVMG

- wurden persönliCh abgeholt. '----

1

Anlage 9:

Beantwortung der Fragen 1 bis 4 durch das Ministerium tür Justiz und Gleichstellung

Das Ministerium für Justiz und Gleichstellung erstellt keine der angefragten Publikationen und hat Fehlanzeige abgegeben.

Date post:	29-Sep-2020
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Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schrift- … · 2019. 8. 26. · und...

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