AMTSBLATT - Halle

A M T S B L A T Tder Stadt Halle (Saale)24. Oktober 2018 · 26. Jahrgang /Ausgabe 18 www.halle.de

Lesen Sie in dieser Ausgabe

Erlebnis InnenstadtZukunftswerkstatt: Stadt stellt Ideenzur Marktplatz-Gestaltung vor Seite 2

Künstlerischer Blick auf die LogistikWerkleitz-Festival bietet Filme,Exkursionen und Ausstellung Seite 2

Platz da?Peter Sodann will Zweigstellen seinerDDR-Bibliothek aufbauen Seite 3

Aus den Fraktionendes Stadtrates Seite 4

Tagesordnungen der Ausschüsseder Stadt Halle (Saale) Seite 5

Bekanntmachungender Stadt Halle (Saale) ab Seite 6

AMT S B L AT T

Vor knapp 20 Jahren begann in Heide-Süddie Stadtentwicklung auf dem Gelände derfrüheren Kaserne hin zu einem innerstädti-schen Wohn- und Wissenschaftsstandortmit attraktiven Erholungsflächen. Heutewohnen rund 4500 Hallenserinnen undHallenser in dem Stadtteil; in wenigenJahren werden es rund 5000 sein. Dennsüdlich des Grünen Dreiecks entsteht inHeide-Süd ein Neubau-Quartier mit Ein-,Mehrfamilien- und Doppelhäusern sowieStadtvillen. Den Spatenstich dafür hatOberbürgermeister Dr. Bernd Wiegandam 12. Oktober 2018 gesetzt – gemeinsammit dem Beigeordneten für Stadtentwick-lung und Umwelt, René Rebenstorf, demGeschäftsführer der Entwicklungs- undVerwaltungsgesellschaft Halle-SaalkreismbH (EVG), Dieter Götte, und dem Ober-bauleiter der Reif Baugesellschaft mbH &Co. KG, Ralph Feder.

Mit der Baureifmachung des letzten Teil-stücks im Wohngebiet Heide-Süd schließtdie Stadt Halle (Saale) die Entwicklungdes rund 200 Hektar großen Areals ab. Biszum kommenden Frühjahr wird das rund40000 Quadratmeter große Teilstück ent-lang der Scharnhorststraße erschlossen,das heißt, Versorgungsleitungen für Was-

ser, Gas, Strom und Telekommunikationwerden verlegt. In das Vorhaben investie-ren Stadt und Stadtwerke Halle GmbHrund 2,5 Millionen Euro. „Mit der Bereit-stellung weiterer Bauflächen für Familienund private Bauherrn trägt die Stadt derhohen Nachfrage nach Bauflächen undWohneigentum in Halle Rechnung“, sagtOberbürgermeister Dr. Bernd Wiegand.Bis zum Jahr 2021 sollen 33 Grundstücke

für Einfamilien- und Doppelhäuser ent-stehen. Zudem sind zehn Mehrfamilien-und zwei Mehrgenerationenhäuser sowieim südöstlichen Bereich zwei Wohn-Ge-schäftshäuser geplant.

Seit 1994 entwickelt die Stadt gemeinsammit dem Technologiepark Weinberg Cam-pus und der Martin-Luther-UniversitätHalle-Wittenberg das Gelände der einsti-

gen sowjetischen Garnison. Mit der fina-len Erschließung weiterer Wohnbauflä-chen erhält nicht zuletzt der WeinbergCampus mit seinen mehr als 100 Unter-nehmen und Forschungseinrichtungen ei-nen weiteren Standortvorteil. „Für Wis-senschaftlerinnen und Wissenschaftlerbieten sich künftig weitere Wohnmöglich-keiten in unmittelbarer Nähe ihrer Arbeits-plätze“, so Oberbürgermeister Wiegand.

Die Vermarktung übernimmt die EVG,eine Gesellschaft der Stadt Halle (Saale).Bereits im Dezember 2017 wurde in Ab-stimmung mit der Stadt als Grundstücksei-gentümerin ein Interessenbekundungsver-fahren für die Bauflächen gestartet. „EndeOktober werden die Grundstückskaufver-handlungen mit den Interessenten aufge-nommen“, sagt EVG-Chef Dieter Götte.Vier Grundstücke, die für eine Bebauungmit Mehrfamilienhäusern bestimmt sind,sollen an Baugemeinschaften vergebenund somit kooperative Wohnformen mitsozialem Mehrwert gefördert werden.

Als zentraler Ansprechpartner zum ThemaVermarktung steht die EVG zur Verfü-gung, unter Telefon 0345/2214761 undper E-Mail an [email protected]

Stadt erschließt Baugrundstücke in Heide-Süd – Abschluss in 2021 geplant

Startschuss für neues Wohngebiet

Filmmusiktage zuGast in Halle (Saale)Der Deutsche Filmmusikpreis wird amFreitag, 26. Oktober 2018, 19.30 Uhr, imSteintor-Varieté in Halle (Saale) verliehen.In der Kategorie „International“ wird diebritische Komponistin Rachel Portmanausgezeichnet. Zuvor, um 15.30 Uhr, wirdsie sich im Ratshof in das Gästebuch derStadt eintragen. Rachel Portman schriebunter anderem die Musik für Filme wie„Chocolat“ oder „Gottes Werk und TeufelsBeitrag“. 1997 erhielt sie als erste Film-komponistin einen Oscar für die „BesteFilmmusik“. Der Deutsche Filmmusik-preis wird im Rahmen der 11. Filmmusik-tage Sachsen-Anhalt vergeben, die bis zum27. Oktober 2018 in Halle (Saale) stattfin-den. Dazu gehört ein zweitägiger Fachkon-gress am 26. und 27. Oktober, der unterdem Motto „Geschüttelt und gerührt –Emotionen in der Musik“ steht. Nebenwissenschaftlichen Exkursen sind auchGespräche und Präsentationen zu Entwick-lungen in der Filmmusikbranche geplant,zum Beispiel mit dem Intendanten desneuen theaters Halle, Matthias Brenner.Ein Galakonzert in der Oper Halle amSonnabend, 27. Oktober, 19.30 Uhr, be-schließt die Filmmusiktage. Die Veranstal-tung wird von dem Verein InternationalAcademy of Media and Arts organisiert,der von der Stadt Halle (Saale) unterstütztwird. Informationen im Internet:www.halle.de

Literaturreihe startetmit StreitschriftMit einer Lesung der mehrfach ausge-zeichneten Autorin Thea Dorn startet amDienstag, 6. November 2018, die Veran-staltungsreihe „Literatur im Volkspark“.Thea Dorn stellt ihre viel diskutierteStreitschrift „deutsch, nicht dumpf: EinLeitfaden für aufgeklärte Patrioten“ imVolkspark, Schleifweg 8a, vor. Ihr folgenbis zum 22. November fünf weitere Auto-rinnen und Autoren. Auch für Kinder wirdeine Lesung angeboten: Die Kinderbuch-autorin Juliane Blech liest am Dienstag,13. November, 10 Uhr, Gedichte aus „EinEinhorn wollte ein Reimhorn sein“. „Lite-ratur im Volkspark“ wird bereits zumzehnten Mal gemeinsam von der StadtHalle (Saale), der Burg GiebichensteinKunsthochschule Halle und dem VereinVolkspark Halle veranstaltet. Das Pro-gramm im Internet: www.halle.de

Stadtschreiber liestin der StadtbibliothekHalles Stadtschreiber Marko Dinić wirdam Donnerstag, 25. Oktober 2018,19.30 Uhr, in der Stadtbibliothek Halle,Salzgrafenstraße 2, feierlich verabschie-det. Zum Abschluss seines sechsmonati-gen Stipendiums wird er aus seinem Ro-man „Fuge für die Frau mit denBauernhänden“ lesen. Das Werk konnte erin seiner Zeit als hallescher Stadtschreibermaßgeblich voranbringen. Dinić, der inWien geboren wurde und in Belgrad aufge-wachsen ist, hat seit dem 1. Mai 2018 inder Saalestadt gelebt und gearbeitet. DerEintritt zu der Veranstaltung ist frei.

Die Stadt Halle (Saale) hat eine Vielzahlunterschiedlicher Flächenangebote auf dergrößten internationalen Fachmesse für Im-mobilien und Investitionen Europas vor-gestellt, auf der Expo Real AnfangOktober 2018 in München. Allen voranwurde der Riebeckplatz als wichtiger Ent-wicklungsstandort beworben.

Die Stadt Halle (Saale) hat sich am Ge-meinschaftsstand der Metropolregion Mit-teldeutschland zusammen mit 35 weiterenKommunen, Landkreisen, Wirtschaftsför-derern und Unternehmen präsentiert. „DieStadt Halle (Saale) profitiert enorm vomStandortmarketing unter dem Dach derMetropolregion Mitteldeutschland. Damitkönnen wir unsere Ideen und Vorhaben fürinternationale Investoren und Projektent-wickler noch stärker sichtbar machen. DieExpo Real ist deshalb für uns eine hervor-

ragende Plattform“, sagt Oberbürgermeis-ter und Vorstandsmitglied der Europä-ischen Metropolregion Mitteldeutschland,Dr. Bernd Wiegand. Ebenso positiv fälltdas Fazit des Geschäftsführers der Metro-polregion Mitteldeutschland ManagementGmbH, Jörn-Heinrich Tobaben, aus: „Mit-teldeutschland als Ganzes ist wieder aufder Landkarte der Investoren präsent. Ent-sprechend groß war das Interesse an denAngeboten unserer Aussteller.“ Insgesamtkamen in diesem Jahr mehr als 44500Gäs-te aus 72 Ländern nach München, um sichdie Präsentationen der knapp 2100 Aus-steller aus 41 Ländern anzusehen.

Neben den Vermarktungsarealen und Pro-jekten am Riebeckplatz wurden erstmalsauch benachbarte Potenzialflächen vorge-stellt: das Schlachthof-Gelände an derFreiimfelder Straße und das Gelände des

ehemaligen Reichsbahnausbesserungswerk(RAW) an der Karl-von-Thielen-Straße.Das RAW südöstlich des Hauptbahn-hofes birgt fast zehn Hektar Potenzial.„Das Interesse war rege und wird nun inAbstimmung mit den Eigentümern hin-sichtlich weitergehender Aktivitäten aus-gewertet“, sagt der Geschäftsführer derEntwicklungs- und Verwaltungsgesell-schaft Halle-Saalkreis mbH (EVG), DieterGötte. Auf der Messe hat die EVG mit ei-ner neuen digitalen Präsentation inklusiveFilm und virtuellem Rundgang für dieverschiedenen Standorte in Halle (Saale)geworben.

Ein weiterer Schwerpunkt lag auf den In-vestitionsmöglichkeiten im Industriege-biet Star Park. Das 230 Hektar große Ge-lände befindet sich am östlichen Stadtrandvon Halle (Saale), direkt an der Auto-

bahn 14 und in unmittelbarer Nähe zumFlughafen Leipzig/Halle. „Für die noch imStar Park verfügbaren Flächen gibt es einungebrochen großes Interesse“, sagt Die-ter Götte.

Des Weiteren wurden erstmalig verfügba-re Flächen auf dem Gelände des Hafen-speichers in Halle-Trotha an der Brach-witzer Straße präsentiert. Die „Hafenstadt“verfügt nicht nur über einen Gleisan-schluss, sondern liegt auch in unmittel-barer Nähe zu Autobahnen und Bundes-straßen. Die EVG hat den Messeauftrittdes Eigentümers unterstützt. Es habe mitmehreren Investoren Gespräche gegeben,so Götte. Das gesamte Areal im NordenHalles erstreckt sich über fast 55 Hektar –mit Hafen und Containerterminal, Spei-cherstadt und angrenzendem Gewerbege-biet.

Riebeckplatz, Star Park, Hafen: Stadt stellt Entwicklungsflächen auf internationaler Immobilienmesse vorStandort Halle steht auf Expo Real im Fokus

Die Baumallee des Riveufers soll bei der geplanten Hochwassersanierung der Uferpromenade nach Vorschlag der Stadtverwaltung weitgehend erhalten bleiben. Die Verwaltungsieht im Erhalt der insgesamt 146 alten, großen Linden einen größeren Wert als in einem kompletten Neuaufbau mit jungen Bäumen. Alte Bäume haben einen hohen ökologischenund gesellschaftlichen Wert. Für den Fortbestand der Linden setzen sich auch verschiedene Bürgerinitiativen mit Unterschriftensammlungen und anderen Aktionen ein. DieSanierung des Riveufers ist Thema im Stadtrat amMittwoch, 24. Oktober 2018, 14 Uhr. Foto: Thomas Ziegler

Alleebäume am Riveufer sollen erhalten bleiben

A M T S B L A T TSeite 2 der Stadt Halle (Saale) · 24. Oktober 2018 Aktuelles

Stadtsingechorstellt sich vorZu einer „Woche der offenen Töne“ lädtder Stadtsingechor zu Halle vom 5. biszum 8. November 2018 in das Chorhaus,Franckeplatz 1, Haus 21, ein. Jungen allerAltersklassen, Eltern und Interessiertekönnen verschiedene Chorproben besu-chen, mit den Sängern ins Gespräch kom-men und somit einen Einblick in den All-tag des Chores erhalten. ChordirektorClemens Flämig informiert zu den weite-ren Vorhaben des Knabenchores. Eine An-meldung ist nicht erforderlich. Die StadtHalle (Saale) als Trägerin des Stadtsinge-chores unterstützt diesen im Jahr 2018 mitrund 570000 Euro. Informationen undProbenzeiten im Internet:www.stadtsingechor.de

Die Stadt gratuliert

Geburtstage

100 Jahre alt wird am 4.11. AnnelieseMüller.

Auf 95 Lebensjahre blicken zurück am26.10. Marianne Jäger, am 28.10. Irm-gard Weiß, am 30.10. Elly Tennemann, am1.11. Edith Zimmermann, am 2.11. MarthaBluhme und Valentine Vogler, am 3.11. IlseGünther sowie am 4.11. Siegfried Pfeffer.

Ihren 90. Geburtstag feiern am 24.10. In-geburg Richter und Waltraud Schmidt, am25.10. Ingeburg Preißer, Ruth Schnelle,Ellen Lässig und Ursula Eisner, am 26.10.Hans Naumann und Ingrid Merbach, am27.10. Heinz Törpsch und Gertrud Lind-ner, am 28.10. Klaus Bindernagel undRuth Polsfuß, am 30.10. Willi Puppe, Her-bert Schur, Gertraude Karcher, Charlot-te Schimanke, Ilse Hauptmann und Ger-da Gneist, am 31.10. Eveline Heinisch undMartha Gräbe, am 2.11. Gerhard Schmidt,Gerda Kunitzsch, Margot Skorupa und Si-grid Winter, am 3.11. Günter Schwarz, am4.11. Gertraud Gündel sowie am 6.11. IngeReinicke.(Weitere Glückwünsche auf Seite 7)

Musikalische Rundtourvon Orgel zu OrgelDie Orgel-Wandel-Wander-Tour wird amMittwoch, 31. Oktober 2018, nach der er-folgreichen Premiere im Vorjahr erneut inHalle (Saale) veranstaltet. Die Stadt unter-stützt den vom Kirchenkreis Halle-Saale-kreis koordinierten musikalischen undstadtgeschichtlichen Rundgang am Refor-mationstag. Erstmals werden zwei paralle-le Routen angeboten, die beide um 15 Uhrmit einem Carillon-Konzert vom RotenTurm eröffnet werden. Im Anschluss be-gleiten Stadtführer die Gäste auf der „Grü-nen Tour“ zur Mauer-Orgel im Händel-Haus (15.30 Uhr), zur Stephani-Orgel imDom (16.30 Uhr) und zur Sauer-Orgel inder Moritzkirche (17.30 Uhr). Die „BlaueTour“ führt zur Schuke- und Reichel-Orgel in der Marktkirche (15.30 Uhr),zur Schuster-Orgel in der Propsteikirche(16.30 Uhr) und zur Rühlmann-Orgel inden Franckeschen Stiftungen (17.30 Uhr).Zum Abschluss beider Touren erklingt um18.30 Uhr die Sauer-Orgel in der Ulrichs-kirche. Die Rundgänge sowie Konzertesind kostenfrei.

Stadtmuseum lädtzu Amiga-PartyZum Abschluss der Sonderausstellung„Masse und Klasse. Hallesche Gebrauchs-grafik im DDR-Kontext“ lädt das Stadtmu-seum Halle, Große Märkerstraße 10, amDonnerstag, 1. November 2018, 18 Uhr,zu einem Gesprächsabend ein. Der Kultur-publizist Tobias Barth spricht mit der hal-leschen Fotografin Eva Mahn und demVerleger von „Das Magazin“, Till Kapo-sty-Bliss, über Gestaltung, Fotografie undRezeption von Zeitschriften. Die Schauwurde in Kooperation mit demWerkbund-archiv der Dinge (Berlin) gestaltet undzeigt, was hallesche Designerinnen undDesigner zur Gebrauchsgrafik in der DDRbeigetragen haben. Die Finissage mitAmi-ga-Party findet am Sonnabend, 3. No-vember 2018, 19 Uhr, statt. Ausgehendvon den Amiga-Schallplatten, die in derAusstellung zu sehen sind, lädt das Stadt-museum die Gäste ein, ihre alten Plattenmitzubringen und vor Ort abspielen zu las-sen. Informationen und Termine im Inter-net: www.stadtmuseumhalle.de

Wohnen und Arbeit, Verwaltung und Han-del, Begegnung und Kommunikation: DasLeben im Zentrum von Halle (Saale) istvielseitig geprägt. Im Rahmen der Zu-kunftswerkstatt Marktplatz am 18. Okto-ber 2018 hat die Stadt Entwicklungen imZentrum Halles vorgestellt und mit den Be-sucherinnen und Besuchern neue Ideen ent-wickelt. „Die Zukunftswerkstatt ist eingutes Format, um über geplante Maßnah-men zu informieren und diese mit denBürgerinnen und Bürgern zu diskutierenund weiterzuentwickeln“, sagt Oberbürger-meister Dr. Bernd Wiegand. Gemeinsammit den Beigeordneten, dem vorsitzendenGeschäftsführer der Stadtwerke HalleGmbH, Matthias Lux, und dem Geschäfts-führer der Stadtmarketing Halle (Saale)GmbH, Steffen Kohlert, informierte er überneue touristische Angebote, Aktuelles ausdem Bereich Handel sowie Gestaltungside-en für den Marktplatz. Das Amtsblatt gibteinen Überblick über die geplanten Vorha-ben und Ideen:

Handel im Wandel

Die von der Stadt initiierte Schöne-Läden-App wird um eine Internetseite erweitert.Das Portal wird derzeit vom Dienstleis-tungszentrum (DLZ) Wirtschaft, Wissen-schaft und Digitalisierung erstellt und sollkünftig Einblicke in die „Erlebniswelt In-nenstadt“ bieten – vom Handel über Gast-

ronomie bis hin zu Veranstaltungen. Hinzukommen Nachrichten sowie Service-Hin-weise, beispielsweise zum Thema Parken.

Tourismus virtuell

Die Stadtmarketing Halle (Saale) GmbHbietet verschiedene digitale Angebote an,beispielsweise einen Audioguide, der perApp oder Internet genutzt werden kannund knapp 30 Sehenswürdigkeiten erläu-tert. Neu ist die „Halle-Rallye 2.0“, eineinteraktive Rätsel-Tour durch die Stadt perApp. Zum Laden von Smartphone und Co.kann seit zwei Monaten die „iBench“ aufder Westseite des Marktes genutzt werden.Die digitale Solarsitzbank verfügt überUSB-Anschlüsse sowie kabellose Lade-möglichkeiten. Sie wurde vom VereinFreunde der Stadtbibliothek Halle aufge-stellt. Bislang erfolgten rund 2200 Ladun-gen. Zudem ermöglicht die neue „MeinHalle“-App der Stadtwerke Halle GmbHseit August einen kostenfreien WLAN-Zu-gang an zentralen Orten der Stadt sowiedie Nutzung einer interaktiven Stadtkarte.Auch für diese Angebote können Bürge-rinnen und Bürger Ideen zur Weiterent-wicklung einbringen.

Kulturelle Angebote

Eines der Ziele ist, die Innenstadt kinder-freundlicher zu gestalten. So wurden in

diesem Jahr erstmals drei temporäreSpielflächen eingerichtet, die im kommen-den Jahr erweitert werden sollen. Zurückgeht die Idee auf eine Kinder-Stadtratssit-zung im Jahr 2017. Das Projekt ist nur ei-nes von vielen, die 2018 umgesetzt wur-den.Sogibt esbeispielsweisewöchentlicheCarillon-Konzerte. Zudem werden seitAugust Neugeborene mit einem „Hallelu-ja“ vom Roten Turm begrüßt, eine Ideevon Dr. Sven Seeger, Chefarzt der Ge-burtshilfe im Krankenhaus St. Elisabethund St. Barbara.

Digitale Verwaltung

Die Stadt erweitert ihre digitalen Diensteund richtet derzeit ein Service-Portal ein. Essoll bestehende elektronische Dienste undAnwendungen der Verwaltung bündeln, In-formationen künftig schneller zugänglichund zusätzliche Dienstleistungen im Inter-net verfügbar machen. So können beispiels-weise Hunde an- und abgemeldet sowie Ki-ta-Gebühren übernommen werden. SeitJahresbeginn verfügbar, ist das Open Data-Portal, das Daten aus rund 60 Bereichen öf-fentlich zugänglich macht. Dazu gehörtauch ein interaktiver Stadtplan.

Marktplatz der Zukunft

Oberbürgermeister Dr. Bernd Wiegandstellte zudem Ideen zur Gestaltung des

Marktplatzes vor (siehe Grafik). ZentralePunkte waren dabei die Neuanordnungder Marktstände sowie die Begrünung.Nun sind die Hallenserinnen und Hallen-ser gefragt. „Nur wer mitredet, kann auchmitgestalten“, sagt der Oberbürgermeis-ter – und ruft Interessierte auf, ihre Ideeneinzureichen. Diese werden bei einerzweiten Zukunftswerkstatt im Janu-ar 2019 vorgestellt.

Ideen per E-Mail an: [email protected] zur ZukunftswerkstattMarktplatz und zu vorhergehenden Veran-staltungen im Internet: www.halle.de/de/Verwaltung/Quartierbueros

Zukunftswerkstatt: Stadt stellt Ideen zur Gestaltung des Marktplatzes vor

Erlebnis Innenstadt

Im Rahmen der Zukunftswerkstatt hat Oberbürgermeister Dr. Bernd Wiegand Ideen zur Gestaltung des Marktplatzes vorgestellt. Sie wurden von den Besucherinnen und Besucherndiskutiert. Grafik: Stadt Halle (Saale)

Das diesjährige Werkleitz-Festival in Hal-le (Saale) stellt die Themen Mobilität undLogistik in den Mittelpunkt. „Unter demMotto ,Holen und Bringen‘ ermöglicht dasFestival aus der Perspektive der Kunsteine offene Diskussion über die Auswir-kungen der Logistik und versucht, die be-teiligten Menschen sichtbar zu machen“,sagt Cornelia Hänchen vom Verein Werk-leitz Gesellschaft, der die Veranstaltungs-reihe organisiert. Die Stadt Halle (Saale)unterstützt das Festival mit 10000 Euro.

Auf dem Programm stehen bis zum Sonn-tag, 4. November 2018, eine Ausstellung,Filme, Exkursionen und Musik. Die Aus-stellung zeigt im Festivalzentrum, KleineMärkerstraße 7a, Videoarbeiten, Installati-onen und interaktive Anwendungen, diesich mit den Funktionsweisen von Logis-tik und der zugehörigen Dienstleistungs-branche auseinandersetzen. Dabei geht esunter anderem um den Zugang zu Mobili-tät, die unsichtbaren Infrastrukturen unddie Logistik als Sinnbild des Zeitgeistes.Geöffnet ist Dienstag bis Freitag von 16bis 20 Uhr sowie Sonnabend und Sonntag

von 14 bis 20 Uhr. Kostenfreie Führungenwerden am Freitag und Sonntag, 26. und28. Oktober, sowie am 2. und 4. Novem-ber jeweils um 17 Uhr angeboten. DasFilmprogramm untersucht, welche Bedeu-tung und Konsequenzen die ökonomi-schen, politischen und digitalen Struktu-ren der Kommunikationsmedien undDistributionsnetzwerke auf die Menschenund Organisationen haben. Vorführungensind am Freitag, 26. Oktober, 19 und

21 Uhr, sowie am Freitag, 2. November,18.30 und 21 Uhr, geplant. MusikalischeAuftritte stehen am Sonnabend, 27. Ok-tober und 3. November, auf dem Pro-gramm.

Die vonWerkleitz organisierten Exkursio-nen führen zu Standorten in der RegionHalle (Saale) und Leipzig. Teilnehmerin-nen und Teilnehmer erhalten Einblicke inLogistikprozesse und können mit Akteu-

rinnen und Akteuren ins Gespräch kom-men. Dabei kann beobachtet werden, wiePakete registriert und in Containern wie-der auf Reisen geschickt werden, wieselbst die Lagerung von archäologischenFunden zu Datensätzen wird oder einst fla-che Landschaften sich zu Knotenpunktender Warenbewegung verwandeln. So ver-bindet die Exkursion am Donnerstag,25. Oktober, 14 Uhr, zeitgenössische undhistorische Perspektiven auf die Logistikund Warenbewegung. Nachbarschaftlichgelegen, werden sowohl das ContainerTerminal des Hafens in Halle-Trotha alsauch das Depot des Landesamts für Denk-malpflege und Archäologie besucht. AmDonnerstag, 1. November, 14 Uhr, stehtein Besuch im Industriegebiet Star Park ander Autobahn 14 auf dem Programm. Seitder Erschließung der Fläche siedelten sichunterschiedliche Unternehmen an, unteranderem aus der Logistikbranche.Die Plätze für die Exkursionen sind be-grenzt. Anmeldung per E-Mail an:[email protected] vollständige Programm im Internet:www.hub.werkleitz.de

Werkleitz-Festival „Holen und Bringen“ bietet Filme, Exkursionen, Musik und eine AusstellungKünstlerischer Blick auf die Logistik

In diesem Jahr sind noch zwei weitereZukunftswerkstätten geplant. AmMitt-woch, 7. November 2018, lädt die Stadtzur Zukunftswerkstatt Frohe Zukunftein. Um 18 Uhr bietet die Turnhalle derGrundschule Frohe Zukunft, DessauerStraße 152, Platz für Projekte und Ideenaus dem Stadtteil. AmDienstag, 13. No-vember 2018, findet der zweite Teil derZukunftswerkstatt Kröllwitz statt. Be-ginn ist um 18 Uhr im Hörsaal der Mar-tin-Luther-Universität Halle-Wittenberg,HoherWeg 4.

Weitere Termine

Blick in die Halle des Unternehmens Radial Fulfillment im Star Park, das im Rahmen ei-ner Exkursion besucht wird. Foto: Thomas Ziegler

24. Oktober 2018 A M T S B L A T T der Stadt Halle (Saale) Seite 3

Platz da?Halle (Saale), ein Tag im Jahr 1990: EinMädchen kommt in das neue theater undberichtet aufgeregt, dass „Bücher wegge-holt werden“. Peter Sodann, seit 1981 In-tendant des Hauses, weiß sofort, was losist: Wenige Schritte von seinem Theaterentfernt, wird die Bibliothek des alten Ge-werkschaftshauses entsorgt. Mit eigenenAugen muss er mit ansehen, wie Buch umBuch auf dem Lastwagen landet und zurMülldeponie in Lochau gebracht wird. Esist ein Schlüsselerlebnis für den Begründerder Kulturinsel. Von da an sammelt So-dann all jene verstoßenen Bücher, die zwi-schen dem 8. Mai 1945 und dem 2. Okto-ber 1990 auf oder unter dem Ladentisch inder DDR erschienen sind. Aufhören kanner nicht; er sammelt gegen das Unwissenund das Vergessen gleichermaßen. „DieErinnerung ist eine mysteriöse Macht undbildet die Menschen um. Wer das, wasschön war, vergisst, wird böse. Wer das,was schlimm war, vergisst, wird dumm“,zitiert Sodann den Schriftsteller ErichKästner. Junge Leute wüssten heute nichtsmehr über die DDR, hat er festgestellt.

Aus der anfänglichen Sammelwut ist überdie Jahre eine wahre Leidenschaft gewor-den, die ganze Hallen füllt. Mit den Un-mengen an Büchern hat der Schauspielerund Regisseur in den vergangenen Jahreneine Odyssee erlebt. Aus der Stadt Halle(Saale) führte ihn sein Weg nach Merse-burg, bevor er schließlich in Staucha un-terkam. In dem sanierten Rittergut hat derfrühere „Tatort“-Kommissar im Mai 2012seine DDR-Bibliothek mit Hofbuchladeneröffnet. Dicht an dicht stehen dort knappeine halbe Million Bücher auf geschätztenzehn Regalkilometern. Gerade einmal

306000 Bücher sind bislang digital kata-logisiert. Sie können über das Internet ein-gesehen und vor Ort gelesen werden. Esist nur ein kleiner Teil dessen, was der82-Jährige über die Jahrzehnte gesammelthat. Seinen gesamten Bestand schätzt erauf ungefähr 2,5 Millionen Exemplare.Der Großteil der Bücher ruht in einer Hal-le im nahe gelegenen Oschatz. Der Blickhinein ist beeindruckend und bedrückendzugleich. Deutlich wird dort, was an einerWand im Stauchaer Rittergut geschriebensteht: „In den Bananenkisten des Westensschlummert das Wissen des Ostens“. Essind unzählige Kisten, in denen einst Süd-früchte lagerten. Und heute? „Hier liegtdas Wissen der Welt“, sagt Sodann mitBlick auf den literarischen Nachlass derDDR, den er hier beherbergt. In einemNe-benraum steht ein Holz-Modell des neuentheaters. Auch das hat Sodann vor demSperrmüll bewahrt.

Und täglich kommen neue Bücherpaketeauf dem ehemaligen Rittergut in Stauchaan. So wie an diesem warmen Tag im Ok-tober 2018. Eine Frau fährt mit ihremAuto vor, im Kofferraum eine vollgepack-te Bücherkiste. Ein Umzug zwinge siedazu, die Bücher abzugeben, erzählt sie.Da sie es nicht übers Herz bringe, die Bü-cher wegzuwerfen, gebe sie sie vor Ort ab.Peter Sodann kennt derlei Geschichten –im Wesentlichen Ausreden, wie er sagt.Verstehen kann er nicht, warum die Men-schen ihre Bücher, ihre Vergangenheit,„wegwerfen“, anstatt sie an ihre Kinderund Enkel weiterzugeben. Ganze Buch-Nachlasse Verstorbener werden dem ge-bürtigen Meißener mittlerweile ge-schickt – und er wird nicht müde, sich

ihrer anzunehmen. Längst macht sich der82-Jährige auch Gedanken über die Zu-kunft seines täglich wachsenden Bücher-schatzes. Seine Lager platzen aus allenNähten; die freiwilligen Helferinnen undHelfer kommen kaum nach, die Bücher zusichten und zu sortieren. Dennoch hält Pe-ter Sodann an seinem hehren Ziel fest:Alle Bücher, die in denmehr als 250DDR-Verlagen erschienen sind, sollen gerettetwerden. Nicht zuletzt aufgrund dessenwill er in Sachsen-Anhalt und in Thürin-gen Zweigstellen aufbauen. Warum nichtauch in Halle (Saale), wo er bis 2005 dieGeschicke der Kulturinsel lenkte und imJahr darauf zum Ehrenbürger ernanntwurde? Gesucht werden dafür Mitstreite-rinnen und Mitstreiter. „Sie können dieStandorte nach ihren Vorstellungenaufbauen“, sagt Sodann.Vorgaben gebe eskeine. Wünschenswert seien rund1000 Quadratmeter Fläche, um Lager,Lesesaal und Bibliothek unterzubringen.

Bis jetzt finanziert er den Betrieb, den Er-halt und die Erweiterung seiner Samm-lung über den Verkauf antiquarischer Bü-cher, die mehrfach vorhanden sind odernicht zum Sammlungsgebiet gehören –entweder vor Ort im Hofbuchladen oderüber das Internet. Der „Verein zur Förde-rung, Erhaltung und Erweiterung einerSammlung von 1945 – 1990 im OstenDeutschlands erschienener Literatur“ so-wie private Spenderinnen und Spenderunterstützen das Vorhaben. Um das Pro-jekt auch langfristig finanziell abzusi-chern, will Peter Sodann zu diesem Zweckeine Genossenschaft ins Leben rufen.Mindestens 500 Leute – und mehr – suchter, die ihr beitreten. So soll erreicht wer-den, dass der Fortbestand seiner Samm-lung nicht mehr allein von ihm abhängt,sondern von vielen getragen wird. MitAn-teilen, der Genossenschaft und Spendensoll die Bibliothek künftig finanziert wer-den, so sein Wunsch. Bis zu seinem85. Geburtstag will er ihn sich erfüllen.

Informationen und Kontakt zur Peter-Sodann-Bibliothek im Internet:www.psb-staucha.de und per E-Mail:[email protected] zumAntiquariat im Internet:www.antiquariat-peter-sodann.de

In der auf einem ehemaligen Rittergut eingerichteten Peter-Sodann-Bibliothek stehenknapp eine halbe Million Bücher auf geschätzten zehn Regalkilometern.

In einem Industriegebiet im sächsischen Oschatz hat Peter Sodann eine Halle aufeinem verlassenen Militärareal angemietet. Dort lagern in unzähligen Bananenkistenzigtausende Bücher. Fotos: Thomas Ziegler

Halles Ehrenbürger Peter Sodannsammelt auf einem ehemaligenRittergut in Sachsen DDR-Bücher.Jetzt will er eine Genossenschaftgründen und Zweigstellen in Sachsen-Anhalt und Thüringen aufbauen.

A M T S B L A T TSeite 4 der Stadt Halle (Saale) · 24. Oktober 2018

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Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle (Saale)Fraktionsvorsitzender: Dr. Bodo MeerheimGeschäftsstelle:Stadthaus, Marktplatz 2, Zimmer 342–345,06108 Halle (Saale)Telefon: (0345) 221 3056,Telefax: (0345) 221 3060E-Mail: [email protected]:Mo, Di 10–17 UhrMi, Do: 10–15 UhrFr: 10–14 Uhr

Das Gute mit dem Nützlichen verbin-den – das war die Idee, als vor über 100Jahren das später nach Oberbürgermeis-ter Rive benannte Uferbauwerk angelegtwurde. Das Nützliche ist eine große Ab-wasserleitung, das Gute eine baumbe-standene Flaniermeile darüber. Wie gutdie Idee funktioniert, zeigt u.a. die An-teilnahme der Halleschen Bürgerinnenund Bürger an den Planungen zu ihremRiveufer und der Lindenallee dort.Die geniale Idee hat leider einen bautech-nischen Mangel. Die Bäume stehen sehrnah am Abwassersammler unter demFußweg, um auch Raum für eine Stra-ße zu lassen. Für das Wurzelwerk bleibtkaum Platz. Die Bäume dort teilen damit

ihr Schicksal mit vielen anderen Artge-nossen in der Stadt. Die Begrünung isterwünscht, die artgerechte Anlage undPflege wird vernachlässigt. In der Folgekönnen sich Bäume schwer entwickelnoder werden geschädigt.Das Beispiel Riveufer zeigt, wie wich-tig eine nachhaltige und langfristige Pla-nung bei millionenschweren Investiti-onen ist. Es verdeutlicht ebenso, dassStadtplanung heute nicht nur den Nut-zen von „Straßenbegleitgrün“ sehen darf,sondern der biologischen Vielfalt auchgeeigneten Raum und Schutz für ihreEntwicklung geben muss. Für eine städti-sche Anpassung an die Folgen von Hitzeund Klimawandel ist das unabdingbar!

Unsere Fraktion hat sich im letzten Pla-nungsausschuss wie eine Mehrheit füreine Erhaltung der Lindenallee und eineschmalere Uferstraße ausgesprochen.Gerne wären wir an dieser Stelle nochweitergegangen, wie unser im letztenJahr diskutierter Antrag zur Umgestal-tung des Riveufers zeigt. Nach unsererAnsicht sollten mit den Fluthilfemillio-nen ein vollständig verkehrsberuhigterBereich ohne separate Straße geschaf-fen werden. Der böte bei künftigen Neu-pflanzungen nicht nur mehr Raum fürBäume, sondern natürlich ebenfalls fürFußgängerinnen und Fußgänger, Radfah-rende und spielende Kinder. Die autoge-rechte Erschließung für Anlieger wäre

trotzdem gesichert. Die Aufenthaltsqua-lität würde insgesamt verbessert. Leiderwurde unser Antrag im Stadtrat mehr-heitlich abgelehnt.

Dies hält unserer Fraktion jedoch nichtdavon ab, sich auch in Zukunft für eineökologische, nachhaltige aber ebensoinnovative Stadtentwicklung einzuset-zen. Öffentliche Räume – gerade in ei-ner dichtbesiedelten Stadt – dienen nichtnur Funktionserfüllung, sondern sollenmit Leben erfüllt werden. Neben Kunstim öffentlichen Raum heben artenreichgestaltete und gepflegte Grünbereichedie Lebensqualität, was letztlich allen zuGute kommt.

Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Halle

Die Bäume sollen bleiben!

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FraktionMitBÜRGER für Halle – NEUES FORUMFraktionsvorsitzender: TomWolterV.i.S.d.P.: TomWolterGeschäftsstelle:Stadthaus, Marktplatz 2, Zimmer 337,06108 Halle (Saale)Telefon: (0345) 221 3071Telefax: (0345) 221 3073E-Mail: [email protected]: www. fraktion-mitbuergerfuerhalle-neuesforum.deSprechzeiten:Mo–Do: 10–17 Uhrsowie nach telefonischer Vereinbarung

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SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale)Fraktionsvorsitzender: Johannes KrauseGeschäftsstelle:Stadthaus, Marktplatz 2, Zimmer 316,06108 Halle (Saale)Telefon: (0345) 221 30 51Telefax: (0345) 221 30 61E-Mail: [email protected]:www.spd-fraktion-halle.deSprechzeiten:Mo–Do: 9–12 Uhr, 13–16 UhrFr: 9–12 Uhrsowie nach telefonischer Vereinbarung

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CDU/FDP-Stadtratsfraktion Halle (Saale)Fraktionsvorsitzender: Andreas ScholtyssekGeschäftsstelle:Schmeerstraße 1,06108 Halle (Saale)Telefon: (0345) 221 3054Telefax: (0345) 221 3064E-Mail: [email protected]: www.cdu-fdp-halle.deSprechzeiten:Mo, Mi: 08:30 - 16:00 UhrDi, Do: 08:30 - 17:00 UhrFr: 08:30 - 14:00 Uhr

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Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENFraktionsvorsitzende: Dr. Inés BrockGeschäftsstelle:Stadthaus, Marktplatz 2, Zimmer 109,06108 Halle (Saale)Telefon: (0345) 221 3057Telefax: (0345) 221 3068E-Mail: [email protected]: www.gruene-fraktion-halle.deSprechzeiten:Mo, Di, Do: 10–17 UhrMi, Fr: 10–14 Uhrsowie nach telefonischer Vereinbarung

Aus den Fraktionen des Stadtrates

Fraktion MitBÜRGER für Halle - NEUES FORUM

Vom Paulus zum SaulusVor rund drei Wochen wurden die Plä-ne zum Verkauf des Paulus-Wohn-parks durch die Hallesche Gesellschaftfür Wohnen und Stadtentwicklung(HWGS) an einen ausländischen Immo-bilienfonds publik. Bei der HWGS han-delt es sich um ein Gemeinschaftsunter-nehmen, an dem die HWG und die GPPapenburg AG zu gleichen Teilen alsGesellschafter beteiligt sind. Die Frak-tion MitBÜRGER für Halle – NEUESFORUM hat sich klar gegen diese Ver-kaufspläne positioniert, denn nur „sohätte die Stadt als Gesellschafterin derHWG immer einen Fuß drin im Pau-luspark, was Entscheidungen betrifft“,so unsere Stadträtin Yvonne Winkler.

Kurzfristig gesehen, mag ein solcherVerkauf gewinnbringend erscheinen,langfristig verbaut sich eine Kommu-ne jedoch damit viele Möglichkeiten.Wenn Grundstücke und Immobiliender öffentlichen Hand an Private ver-äußert werden, verliert die Kommunedadurch wichtige Steuerungs- und Ge-staltungsmöglichkeiten.Manfred Sommer, Architekt sowieals sachkundiger Einwohner beratendfür unsere Fraktion im Planungsaus-schuss tätig, äußerte sich zu den Ver-kaufsplänen sehr kritisch: „Ich findees problematisch, die eigene Stadt zuverkaufen“. Der Verkauf von Grundund Boden sei nicht mehr zeitgemäß,

so Sommer. In vielen Kommunenhat längst ein Umdenken stattgefun-den. Viele Städte haben sich dazu ent-schlossen, kommunale Liegenschaf-ten im Erbbaurecht zu vergeben. BeimErbbaurecht werden Nutzungsrechteam Grundstück über mindestens 60,maximal 99 Jahre vergeben, das Ei-gentum selbst verbleibt bei der Kom-mune. Einige Städte sehen sich mitt-lerweile sogar dazu gezwungen selbstwieder Grundstücke zu erwerben, umöffentliche Aufgaben erfüllen zu kön-nen.Nun ist der hallesche Wohnungsmarktnicht mit dem in München oder Ber-lin vergleichbar, allerdings ist es schon

eine sehr bedenkliche Entwicklung,wenn sich eine kommunale Wohnungs-gesellschaft an Spekulation beteiligt.Die HWG ist eine 100%ige Tochter-gesellschaft der Stadt Halle und einemgemeinnützigen Zweck verpflichtet.Wie stark sich dieses Immobilienge-schäft auf das Mietniveau im Paulus-viertel und darüber hinaus auswirkenwird, ist nicht abschätzbar – Mietstei-gerungen sind wohl aber nicht zu ver-meiden.

Eine nachhaltige Stadtentwicklung, imSinne der Bürgerinnen und Bürger derStadt, sieht aus Sicht unserer Fraktionanders aus.

SPD-Fraktion Stadt Halle (Saale)

Fanprojekt kann startenWas lange währt, wird endlich (wie-der) gut! Der Stadtrat hat in seiner Sep-tembersitzung den Startschuss für denNeuanfang des Fanprojektes beim Hal-leschen Fußballclub gegeben. In einemgemeinsamen Antrag haben sich alleStadtratsfraktionen dafür ausgespro-chen, dass künftig das Jugend- und Fa-milienzentrum Sankt Georgen e. V. derTräger des Fanprojektes wird. Neben St.Georgen hatte noch ein weiterer freierTräger ein Konzept eingereicht.Klar gesagt werden muss, dass bei-de Träger sehr gute und qualitativ an-spruchsvolle Konzepte mit jeweilseigenen Schwerpunkten bei der Stadt-verwaltung eingereicht hatten. Das übli-

che Verfahren, so wie es bundesweit inallen Städten, die ein Fanprojekt haben,angewendet wurde, wäre nun gewesen:Die Verwaltung stellt Kriterien auf, be-wertet auf deren Basis die Konzepte underarbeitet für den Jugendhilfeausschussund den Stadtrat eine Beschlussvorla-ge. Dem hat sich die Verwaltung be-dauerlicherweise versperrt. Stattdessenhaben die Fraktionen gemeinsam mitfreien Trägern der Kinder- und Jugend-hilfe eine eigene Beschlussvorlage erar-beiten müssen und die schwierige Ent-scheidung getroffen.Neben vielen Punkten sprach für denweiteren Träger, dass er bereits seit lan-gem Erfahrungen mit einem Fanprojekt

in Leipzig sammeln konnte. Den Aus-schlag zugunsten von St. Georgen gabfolgender Punkt: Der Träger arbeitet seitJahren, vor allem auch in den Stadttei-len südlich der Hochstraße, mit vielenKindern, Jugendlichen und Familien,die auch durch das Fanprojekt erreichtwerden (sollen). Fanprojekt heißt vorallem: Sozialarbeit. Die Schwerpunk-te liegen darin, Gewaltprävention, einepositive Fankultur und Demokratiestär-kung zu fördern sowie den Fans Hilfe-stellung bei Problemen anzubieten. DieBasis für diese anspruchsvolle Arbeit istgegenseitiges Vertrauen.Dieses Vertrauen, das der ehemaligeLeiter des Fanprojektes über viele Jah-

re aufgebaut hat und das durch das Han-deln des Oberbürgermeisters innerhalbweniger Wochen zerstört wurde, mussnun zurückgewonnen werden. Nach ein-einhalb Jahren Stillstand kann sich dasJugend- und Familienzentrum SanktGeorgen e. V. nun auf den Weg machen,das Vertrauen von den Fans zurückzu-gewinnen.Der HFC selbst hat sich bereits posi-tiv zur Ratsentscheidung geäußert. Undauch wenn die Förderzusagen vom LandSachsen-Anhalt und vom DeutschemFußballbund noch fehlen: Wenn nichtsmehr dazwischen kommt, kann dasFanprojekt noch in dieser Spielsaisonneu starten.

CDU/FDP-Fraktion Halle (Saale)

Zur Diskussion um die Bäume am RiveuferSeit Wochen tobt eine intensive Debat-te zur Sanierung des Riveufers. Leiderwird die Diskussion nur auf den Erhaltder Linden reduziert und nicht das Ge-samtvorhaben betrachtet.Ziel der Maßnahme ist die Sanierungdes gesamten Riveufers. Die flusseiti-ge Mauer wurde bereits saniert, wasdas Wurzelwerk der wasserseitigenBaumreihe nicht unbeschadet überstan-den hat. Nun sollen der Fußweg unddie Straße saniert werden. Unter demFußweg befindet sich der 1914 erbauteHauptabwassersammler der Stadt miteiner lichten Weite von 1,80 m und ei-ner Höhe von 2,20 m. Die Abdeckungdes Kanals, auf welcher direkt die Geh-

wegplatten verlegt sind, ist stark ge-schädigt und muss ersetzt werden. Der-zeit bestehen bereits Einschränkungender Traglast. Die beidseitige Baumrei-he wurde sehr dicht neben dem Kanalangelegt und in den letzten 100 Jahrennicht optimal gepflegt. Das Erdreichum die Bäume ist zum Teil so stark ver-dichtet, dass bereits nach 5 cm nur nochmit Presslufthammer gearbeitet wer-den kann. Für einen Baum sind das kei-ne guten Voraussetzungen. Zudem sinddie Bäume sowohl von einem Boden-pilz als auch vom Stigmata-Triebster-ben befallen. Zwei Gutachten gelangenzum nicht erfreulichen Ergebnis, dassrund 40 Prozent der Bäume noch eine

Lebensdauer von 10 bis 15 Jahren ha-ben werden, ein Viertel weist eine nochgeringere Reststandzeit auf. In diesemZusammenhang ist es äußerst befremd-lich, wenn von zwei Professoren derUniversität Halle die Ergebnisse zwei-er öffentlich bestellter und vereidig-ter Gutachter völlig in Abrede gestelltwerden. Die Aussagen von vor Gerich-ten zugelassenen Gutachtern als "unse-riös" abzuqualifizieren lässt erheblicheZweifel an der eigenen Seriosität auf-kommen.Unser Ziel war eine möglichst nachhal-tige Sanierung der Flaniermeile. Unterden gegebenen Umständen ist der be-dingungslose Erhalt der Bäume zwar

eine wünschenswerte, aber eben nichtdie langfristig beste Variante. Anstatteine einheitlich neu gestaltete Promena-de mit Nachpflanzungen von mind. 20cm Stammumfang bei komplettem Bo-denaustausch, droht bei Erhalt sämtli-cher Bäume eine jahrelange Baustel-le. Immer wenn ein Baum abgestorbenist, muss der Wurzelbereich ausgehobenund neu ausgekoffert werden. Bei deneng verzahnten Wurzelbereichen dürf-te das schwer werden. Die Mehrheit imStadtrat hat sich dennoch zum Erhaltmöglichst vieler Bäume bekannt. EinePosition der wir uns durchaus anschlie-ßen können. Die nachhaltigste Varianteist das aber leider nicht.

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Mein Freund, der Baum …Alle Jahre wieder beginnen mit demEnde der Brutzeit der Vögel die Baum-fällungen. Das Bundesnaturschutzgesetzlegt hier die Zeit vom 1. Oktober bis zum30. März fest. In den vergangenen Jahrenwurde diese Frist bis Mitte März oder so-gar Ende Februar verkürzt, weil die Ve-getationsperiode durch den zeitigerenFrühling deutlich eher beginnt. In die-sen Monaten erreichen uns viele Anru-fe von Bürgerinnen und Bürgern, die dieFällung von Bäumen beklagen. Manch-mal sind es einzelne Bäume oft aber auchganze Grünbereiche, die zum Beispieleiner Baumaßnahme oder der Freima-chung eines Baufeldes zum Opfer fallen.Bei städtischen Bauvorhaben wird in der

Regel bereits mit der Verabschiedung desBaubeschlusses klar, wie viele Bäumegefällt werden müssen. Allerdings mitEinschränkungen: Denn auch währendeiner Baumaßnahme kann es zur kurz-fristigen Fällung kommen, weil zum Bei-spiel ein Baum an der Oberfläche zu sehrbeschädigt oder die Wurzel zu stark inMitleidenschaft gezogen wurde.Bei all der im Zusammenhang damitpropagierten Notwendig- und Alternativ-losigkeit nehmen wir ein fehlendes Ge-spür dafür wahr, was ein in vielen Jahr-zehnten gewachsener Baum wert ist. Wirvermissen zum Beispiel Rücksicht undNachhaltigkeit beim Umgang mit Alle-ebäumen - oft entscheidet man sich hier

lieber für eine Ersatzpflanzung als eineschonende Planung. Aktuelle Beispielesind das Riveufer, wo nicht nur die Alle-ebäume betroffen sind, sondern auch dasGrün auf der uferabgewandten Straßen-seite; oder die Platanen in der Heideallee.Bereits vor einiger Zeit wurden die letz-ten Bäume auf dem Platz vor dem Hausdes Lehrers zur Freimachung des Baufel-des für einen Neubau gefällt, obwohl sieerst im Rahmen der Neugestaltung desPlatzes gepflanzt wurden.Selbstverständlich erfolgt in der Regelfür jeden gefällten Baum, der durch dieBaumschutzsatzung geschützt ist, eineErsatzpflanzung. Oft geschieht dies abernicht vor Ort, sondern auf dafür vorgese-

hen Flächen, die weitab vom alten Stand-ort liegen.Wir müssen hier konsequent umdenken,denn: Bäume reinigen die Luft, die wiratmen, spenden Schatten und speichernRegenwasser. Sie verringern so die ne-gativen Auswirkungen, die der Klima-wandel bereits mit sich bringt.Wir sollten ihnen daher in unsererStadt genügend Raum sowie ausrei-chend Schutz bieten und unsere Prio-ritäten insbesondere bei der Verwirk-lichung von Bauvorhaben zugunstenbestehender Bäume neu ausrichten.Unser Motto: alte Bäume konsequen-ter schützen und schnell neue Bäumepflanzen.

24. Oktober 2018 · A M T S B L A T T der Stadt Halle (Saale) Seite 5

F o r t s e t z u n g a u f S e i t e 6

Ausschusssitzungen der Stadt Halle (Saale)+ + + Alle veröffentlichten Tagesordnungen sind vorläufig. + + +

Bildungsausschuss

Am Dienstag, dem 30. Oktober 2018,um 17 Uhr, findet im Stadthaus, Wappen-saal,Marktplatz2, 06108Halle (Saale), eineöffentliche/nicht öffentliche Sitzung desBildungsausschusses statt.

Einwohnerfragestunde

Tagesordnung – öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellungder Ordnungsmäßigkeit der Einladungund der Beschlussfähigkeit

2. Feststellung der Tagesordnung3. Bestätigung der Niederschrift vom

02.10.20184. Beschlussvorlagen4.1. Haushaltssatzung, Haushaltsplanung

für das Haushaltsjahr 2019 sowie denBeteiligungsbericht 2017,Vorlage: VI/2018/04385

4.2.Feststellung des Schulentwicklungs-planes der Stadt Halle (Saale) für dieSchuljahre 2019/20 bis 2023/24,Vorlage: VI/2018/03930

4.3.Vierte Satzung zur Änderung der Sat-zung zur Festlegung von Schulbezir-ken für Grundschulen und Sekundar-schulen in Trägerschaft der Stadt Halle(Saale),Vorlage: VI/2018/04003

4.4. Änderung des BaubeschlussesVI/2018/03994 für die Sporthalle zurAusweichschule/neuen weiterführen-den Schule am Standort Holzplatz,Vorlage: VI/2018/04490

4.5.Baubeschluss für die Außenanlagenzur Ausweichschule/neue weiterfüh-rende Schule am Standort Holzplatz,Vorlage: VI/2018/04489

5. Anträge von Fraktionen und Stadträten5.1. Antrag der SPD-Fraktion Stadt Hal-

le (Saale) zur Aktualisierung der Pri-oritätenliste für die Sanierungen vonSchulen, Kitas und Horten ab dem Jahr2022,Vorlage: VI/2018/04374

6. schriftliche Anfragen von Fraktionenund Stadträten

6.1. Anfrage der FraktionMitBÜRGER fürHalle – NEUES FORUM zu Schulau-las in der Stadt Halle (Saale),Vorlage: VI/2018/04487

7. Mitteilungen8. Beantwortung von mündlichen Anfra-

gen9. Anregungen

Tagesordnung – nicht öffentlicher Teil


02.10.20183. Beschlussvorlagen4. Anträge von Fraktionen und Stadträten5. schriftliche Anfragen von Fraktionen

und Stadträten6. Mitteilungen7. Beantwortung vonmündlichenAnfragen8. Anregungen

Melanie RanftAusschussvorsitzende

Katharina BrederlowBeigeordnete

Jugendhilfeausschuss

Am Donnerstag, dem 1. November 2018,um 16.30 Uhr, findet im Stadthaus, Fest-saal, Marktplatz 2, 06108 Halle (Saale), eineöffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ju-gendhilfeausschusses statt.

Tagesordnung – nicht öffentlicher Teil(beginnt um 16.30 Uhr)

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung derOrdnungsmäßigkeit der Einladung undder Beschlussfähigkeit



und Stadträten7. Mitteilungen7.1. Anhörung Fachbereichsleiter/in Bildung

8. Beantwortung vonmündlichen Anfragen9. Anregungen

Tagesordnung – öffentlicher Teil(beginnt um 17 Uhr)

EinwohnerfragestundeKinder- und Jugendsprechstunde


04.10.20183. Bekanntgabe der in nicht öffentlicher

Sitzung gefassten Beschlüsse4. Beschlussvorlagen4.1. Haushaltssatzung, Haushaltsplanung


4.2.Vierte Satzung zur Änderung der Sat-zung zur Festlegung von Schulbezir-ken für Grundschulen und Sekundar-schulen in Trägerschaft der Stadt Halle(Saale),Vorlage: VI/2018/04003

5. Anträge von Fraktionen und Stadträten5.1. Antrag der SPD-Fraktion Stadt Hal-

le (Saale) zur Aktualisierung der Pri-oritätenliste für die Sanierungen vonSchulen, Kitas und Horten ab dem Jahr2022,Vorlage: VI/2018/04374


7. Mitteilungen7.1. Aktueller Stand Entwicklung eines

Präventionskonzeptes8. Beantwortung vonmündlichenAnfragen9. Anregungen

Dr. Detlef WendAusschussvorsitzender


Spor tausschuss

Am Dienstag, dem 6. November 2018,um 17 Uhr, findet im Stadthaus, Wappen-saal, Marktplatz 2, 06108 Halle (Saale), eineöffentliche/nicht öffentliche Sitzung desSportauschusses statt.







4.2.Bebauungsplan Nr. 158 „Freizeit- undErholungsraum Hufeisensee“, 1. Ände-rung - Aufstellungsbeschluss,Vorlage: VI/2018/03871

4.3.Ehrung der halleschen Olympiasiege-rinnen und Olympiasieger im öffentli-chen Raum,Vorlage: VI/2018/04353

4.4.Umbenennung der Trainings-schwimmhalle in der Robert-Koch-Straße in „Paul-Biedermann-Schwimmhalle",Vorlage: VI/2018/04390

5. Anträge von Fraktionen und Stadträten6. schriftliche Anfragen von Fraktionen

und Stadträten7. Mitteilungen7.1. Aktueller Stand der Umsetzung der

Hochwassermaßnahmen im Bereichder kommunalen Sportstätten

8. Beantwortung vonmündlichenAnfragen9. Anregungen




und Stadträten6. Mitteilungen

7. Beantwortung vonmündlichenAnfragen8. Anregungen

Fabian BorggrefeAusschussvorsitzender

Dr. Judith MarquardtBeigeordnete

Ausschuss fürPlanungsangelegenheiten

Am Dienstag, dem 6. November 2018,um 17 Uhr, findet im Stadthaus, KleinerSaal, Marktplatz 2, 06108 Halle (Saale), eineöffentliche/nicht öffentliche Sitzung desAus-schusses für Planungsangelegenheiten statt.




2. Feststellung der Tagesordnung3. Bestätigung der Niederschrift3.1. Bestätigung der Niederschrift vom

11.09.20183.2.Bestätigung der Niederschrift vom



4.2.vorhabenbezogener BebauungsplanNr. 174.1 „Riebeckplatz Ost" - Aufstel-lungsbeschluss,Vorlage: VI/2018/04170

4.2.1. Änderungsantrag der Fraktion DIELINKE zur BV vorhabenbezogenerBebauungsplan Nr. 174 „RiebeckplatzOst" - Aufstellungsbeschluss - Vorla-ge: VI/29018/04170,Vorlage: VI/2018/04215

4.3.Antragstellung Investitionspakt Sozia-le Integration - Programmjahr 2019,Vorlage: VI/2018/04448

4.4. Sicherung eines hochwertigen ÖSPV-Angebots in Halle (Saale) – Fortschrei-bung des Nahverkehrsplans und Di-rektvergabe eines öDA,Vorlage: VI/2018/04422

4.5.Verzicht auf Variantenbeschluss fürFluthilfemaßnahme Nr. 200 Ufermau-er Saline,Vorlage: VI/2018/04371

4.6.Baubeschluss zur FluthilfemaßnahmeNr. 187 Wiederherstellung Keferstein-straße,Vorlage: VI/2018/04312

5. Anträge von Fraktionen und Stadträten5.1. Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/

DIE GRÜNEN zu Ausgleichs- und Er-satzmaßnahmen für Baumfällungenim Jahr 2013 im Bereich der Halle-Saale-Schleife,Vorlage: VI/2018/03885

5.2.Antrag der Stadträtin Dr. AnnegretBergner (CDU/FDP-Fraktion) zur Ent-wicklung eines Gestaltungskonzeptesfür den Kröllwitzer Kirchberg sowiebauordnungsrechtlicher und verkehrli-cher Vorgaben für den Stadtteil Kröll-witz,Vorlage: VI/2018/04293


7. Mitteilungen8. Beantwortung vonmündlichenAnfragen9. Anregungen




und Stadträten6. Mitteilungen7. Beantwortung von mündlichen Anfra-

gen8. Anregungen

Dr. Michael LämmerhirtAusschussvorsitzender

René RebenstorfBeigeordneter

Kulturausschuss

AmMittwoch, dem7.November 2018, um16.30 Uhr, findet im Stadthaus, Wappen-saal, Marktplatz 2, 06108 Halle (Saale), eineöffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Kul-turausschusses statt.







4.2.Förderung entsprechend der Richtli-nie der Stadt Halle (Saale) über die Ge-währung von Zuwendungen zur För-derung der freien Kulturarbeit und fürkulturelle Vorhaben für das Haushalts-jahr 2018 (ergänzender Vorschlag),Vorlage: VI/2018/04486

5. Anträge von Fraktionen und Stadträten5.1. Antrag der CDU/FDP-Stadtratsfrakti-

on zur Umsetzung des Konzeptes füreine Dekade kultureller Themenjahrein Halle (Saale) 2020-2030,Vorlage: VI/2018/04365

5.2.Antrag der SPD-Fraktion zum Einsatzeiner BilbliothekspädagogIn,Vorlage: VI/2018/04147


7. Mitteilungen7.1. Informationen zur Sanierung der

Wäldner-Orgel im Dom7.2. Informationen zur Musikbibliothek7.3. Informationen zur Planung für die

Dauerausstellungen im StadtmuseumHalle

7.4. Veranstaltungshinweise7.5. Benennung eines Mitglieds des Kul-

turausschusses für die Jury der Wahldes Stadtschreibers / der Stadtschrei-berin

8. Beantwortung von mündlichen Anfra-gen

9. Anregungen




und Stadträten6. Mitteilungen7. Beantwortung vonmündlichen Anfragen8. Anregungen

Dr. Annegret BergnerAusschussvorsitzende

Dr. Judith MarquardtBeigeordnete

Ausschuss fürPersonalangelegenheiten

Am Mittwoch, dem 7. November 2018,um 17 Uhr, findet im Stadthaus, KleinerSaal, Marktplatz 2, 06108 Halle (Saale), eineöffentliche/nicht öffentliche Sitzung desAus-schusses für Personalangelegenheiten statt.



1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung derOrdnungsmäßigkeit der Einladung undder Beschlussfähigkeit


02.10.20184. Bekanntgabe der in nicht öffentlicher

Sitzung gefassten Beschlüsse5. Beschlussvorlagen5.1. Haushaltssatzung, Haushaltsplanung

für das Haushaltsjahr 2019 sowie den

Beteiligungsbericht 2017,Vorlage: VI/2018/04385

6. Anträge von Fraktionen und Stadträten6.1. Antrag der SPD-Fraktion zum Einsatz

einer BilbliothekspädagogIn,Vorlage: VI/2018/04147


8. Mitteilungen9. Beantwortung vonmündlichen Anfragen10. Anregungen



02.10.20183. Beschlussvorlagen3.1. Einstellung einer Schuluntersuchungs-

ärztin im Fachbereich Gesundheit,Vorlage: VI/2018/04491

4. Anträge von Fraktionen und Stadträten5. schriftliche Anfragen von Fraktionen

und Stadträten6. Mitteilungen6.1. Mitteilung zu personalrechtlichen An-

gelegenheiten7. Beantwortung vonmündlichenAnfragen8. Anregungen

Gernot TöpperAusschussvorsitzender

Egbert GeierBürgermeister

Sozial -, Gesundheits-, undGleichstel lungsausschuss

AmDonnerstag, dem 8. November 2018,um16.30Uhr,findetimStadthaus,Wappen-saal, Marktplatz 2, 06108Halle (Saale), eineöffentliche/nicht öffentliche Sitzung des So-zial-, Gesundheits-, und Gleichstellungsaus-schusses statt.







5. Anträge von Fraktionen und Stadträten5.1. Antrag der SPD-Fraktion zur Anpas-

sung der Übernahme von Personal-kosten für den StadtseniorenvertretungStadt Halle e.V.,Vorlage: VI/2018/04148


7. Mitteilungen7.1. Vorstellung Gesundheits- und Arbeits-

schutz der Beschäftigten der Stadtver-waltung

8. Beantwortung von mündlichen Anfra-gen

9. Anregungen




und Stadträten6. Mitteilungen7. Beantwortung vonmündlichen Anfragen8. Anregungen

Ute HauptAusschussvorsitzende


Susanne WildnerGleichstellungsbeauftragte

Öffentliche Bekanntmachungen

A M T S B L A T TSeite 6 der Stadt Halle (Saale) · 24. Oktober 2018

F o r t s e t z u n g v o n S e i t e 5

Alle Einladungen und Vorlagen sind im

Bürgerinformationssystem der Stadt Halle

(Saale) auf der Website www.buergerinfo.hal-

le.de einsehbar. Die Texte liegen als pdf-Doku-

mente vor.

Die Einwohnerfragestunde findet außerhalb

der Tagesordnung zu Beginn der Ausschüsse

statt. Sie dauert längstens eine Stunde. Mit

der Tagesordnung wird früher begonnen, falls

der Zeitraum einer Stunde nicht ausgeschöpft

wird. Die Einwohnerinnen und Einwohner

werden gebeten, ihre Fragestellung unter An-

gabe des Namens und der Anschrift zu Beginn

und während der Einwohnerfragestunde bei

den Vorsitzenden der Ausschüsse einzurei-

chen. Das Team Ratsangelegenheiten hält zu

diesem Zweck Formulare bereit.

Ausschusssitzungender Stadt Halle(Saale)+ + + Alle veröffentlichten Tages-

ordnungen sind vorläufig. + + +

Ausschuss für Ordnung undUmweltangelegenheiten

Am Donnerstag, dem 8. November 2018,um 17 Uhr, findet im Stadthaus, KleinerSaal, Marktplatz 2, 06108 Halle (Saale),eine öffentliche/nicht öffentliche Sitzung desAusschusses für Ordnung und Umweltange-legenheiten statt.



1. Eröffnung der Sitzung, Feststellungder Ordnungsmäßigkeit der Einla-dung und der Beschlussfähigkeit




4.1.1. Änderungsantrag der Fraktionen Mit-BÜRGERfürHalle –NEUESFORUMund CDU/FDP zur BeschlussvorlageHaushaltssatzung, Haushaltsplanungfür das Haushaltsjahr 2019 sowie denBeteiligungsbericht 2017, hier: Ortsfeu-erwehr Halle-Lettin,Vorlage: VI/2018/04508

4.2.Bebauungsplan Nr. 158 „Freizeit- undErholungsraum Hufeisensee“, 1. Än-derung - Aufstellungsbeschluss,Vorlage: VI/2018/03871

5. Anträge von Fraktionen und Stadträten5.1. Antrag des Stadtrates Christoph Bern-

stiel (CDU/FDP-Fraktion) zur graffiti-freien Altstadt,Vorlage: VI/2018/04154

5.2.Antrag der Fraktion DIE LINKE imStadtrat Halle (Saale) zur Änderungder Sondernutzungssatzung,Vorlage: VI/2018/04360

5.3.Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Aufstellung einerToilettenanlage auf der Würfelwiese,Vorlage: VI/2018/04165

5.4. Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIEGRÜNEN zu Anpassungsmaßnahmenan geänderte Klimabedingungen,Vorlage: VI/2018/04378


6.1. Anfrage der Fraktion MitBÜRGERfür Halle – NEUES FORUM zur Be-kämpfung des Götterbaums,Vorlage: VI/2018/04471

7. Mitteilungen7.1. Baumfällliste8. Beantwortung vonmündlichenAnfragen9. Anregungen




und Stadträten6. Mitteilungen7. Beantwortung vonmündlichenAnfragen8. Anregungen

Andreas ScholtyssekAusschussvorsitzender

René RebenstorfBeigeordneter

Beschlüsse aus der Sitzung des Ausschusses fürFinanzen, städtische Beteiligungsverwaltungund Liegenschaften vom 18. September 2018Nicht öffentliche Beschlüsse

zu 3.2 Unbefristete Niederschlagungenwe-genAufhebung des Insolvenzverfahrens,Vorlage: VI/2018/04223

Beschluss:Der Ausschuss für Finanzen, städtische Be-teiligungsverwaltung und Liegenschaften,beschließt auf der Grundlage der Hauptsat-zung der Stadt Halle (Saale) § 6 Abs. 4 Nr. 3.

1. Die unbefristete Niederschlagung der Ver-gnügungssteuer 2006-2009, sowie Ne-benforderungen zum Buchungszeichen5.0280.000377.1 in Höhe von 82.231,80Euro.

zu 3.3 Befristete Niederschlagungen we-gen Insolvenz,Vorlage: VI/2018/04306

Beschluss:

Der Ausschuss für Finanzen, städtische Be-teiligungsverwaltung und Liegenschaften,beschließt auf der Grundlage der Hauptsat-zung der Stadt Halle (Saale) § 6 Abs. 4 Nr. 2.

2. Die befristete Niederschlagung der Ge-werbesteuer 2006-2011, sowie Neben-forderungen zum Buchungszeichen5.0101.049511.2 in Höhe von 99.046,00Euro wegen Insolvenz.

zu 3.4 Erwerb des Grundstücks Ludwig-Bethcke-Straße 11/12,Vorlage: VI/2018/04325

Beschluss:Der Ausschuss für Finanzen, städtische Be-teiligungsverwaltung und Liegenschaftenbeschließt denErwerb desGrundstücksLud-wig-Bethcke-Straße 11/12 zu den in der Be-schlussvorlage aufgeführten Bedingungen.

Gnadenhochzeit70 Jahre verheiratet sind am 6.11. Edithund Helmut Weigel.

Eiserne HochzeitAuf 65 gemeinsame Ehejahre blicken zu-rück am 24.10. Erna und Horst Schulze so-wie am 31.10. Ruth und Horst Meißner.

Diamantene Hochzeit60 Jahre verheiratet sind am 25.10. Edithund Hans-Joachim Christophel, Christaund Johann Weber, Eva und Josef Dörflersowie am 1.11. Johanna und Otto Karg so-wie Gerda und Dr. Martin Grüger.

Goldene Hochzeit50 gemeinsame Ehejahre feiern am 24.10.Hannelore und Gerd Stache, am 25.10.Margit und Günther Kissolewski, Rena-te und Wolfgang Wilsdorf, Anneliese undHans Joachim Zöge, Dagmar und UlrichBlankenberg, Sabine und Axel Engel-hardt, am 26.10. Waltraud und Falk-Win-fried Ritter, Vroni und Klaus Koch, Karlaund Manfred Knackmuß, Christiane undHans-Jürgen Baran, Annerose und ErichButzke, Marlis und Helmut Tomasch so-wie Brigitte und Joachim Kupfer, am 1.11.Wilma und Günter Göbel, Michaela undHans-Joachim Thieme, Brigitte und Hart-mut Lippert, Monika und Jürgen Brodehl,Veronika und Eckhard Lange, am 2.11.Diethild und Fernando Graichen, Han-nelore und Rüdiger Wissuwa, Dr. Gerlin-de und Dr. Ralf Kluge sowie Marion undKarl-Heinz Weilert.

Allen Jubilaren herzliche Glückwünsche!

Die Stadt gratuliertDie Stadt Halle (Saale) wird ab dem Steuer-jahr 2019 keine Grundsteuerjahresbescheidemehr versenden.

Der erlassene Grundsteuerbescheid ausdem Jahr 2018 behält damit weiterhinseine Gültigkeit und die Fälligkeiten zurZahlung bleiben unverändert bestehen.

Lediglich bei Änderungen wird ein Steu-eränderungsbescheid zugestellt.Bürgerinnen und Bürgern, die am SEPALastschriftverfahren teilnehmen, wird dieGrundsteuer wie bisher zu den im Bescheidangegebenen Fälligkeiten abgebucht.

Bei Fragen zur festgesetzten Forderung wen-den sich Betroffene an den Absender des Be-scheides.

Adressänderungen o.ä. müssen zeitnahschriftlich der Abteilung Steuern, TeamGrund-steuer, Hansering 15, 06108 Halle (Saale) oderper Fax unter 0345-2214428mitgeteilt werden.Dies geht auch per Mail unter der [email protected].

Wurde ein erfolgter Eigentumswechsel imSteuerbescheid noch nicht berücksichtigt,müssen sich Betroffene diesbezüglich an dasFinanzamt Halle (Saale), Bewertungsstelle,Hallorenring 10, 06108 Halle (Saale) wenden.Telefonisch ist die Bewertungsstelle unter derNummer 0345-69242502 zu erreichen.

Zwecks Erteilung eines SEPA Lastschrift-mandates ist das entsprechende Form-blatt unter www.halle.de unter der RubrikDienstleistungen, Grundsteuer zu finden.

Abt. Steuern-Grundsteuer-

Keine Grundsteuer-jahresbescheidemehr ab 2019

Mülltonnen-Entleerung amReformationstagAufgrund des Reformationsfeiertages amMittwoch, 31. Oktober 2018, verschie-ben sich die Entsorgungstermine derHalleschen Wasser und StadtwirtschaftGmbH (HWS).

Abfallbehälter mit regulärem Entsor-gungstermin am Mittwoch, 31. Oktober2018, werden erst am Donnerstag, 1. No-vember, und Freitag, 2. November 2018,geleert. Bürger werden gebeten ihre Ab-falltonnen an diesen Tagen vor die Tür zustellen.Die Mitarbeiter der HWS sind in der Zeitvon 6 bis 21 Uhr unterwegs.

Alle weiteren Feiertags-Entsorgungster-mine für das Jahr 2018 stehen im Inter-net unter

www.hws-halle.de/privatkunden/entsorgung-reinigung/behaelterentsorgung/feiertagsentsorgung

� Nachruf�Wir nehmen Abschied von

Brandamtmann

Rainer Voigtmann* 31. Oktober 1961 † 7. Oktober 2018

Herr Voigtmann trat seinen Dienstbei der Berufsfeuerwehr

Halle (Saale) im Jahr 1983 an. Erabsolvierte die Ausbildung zumIngenieur für Brandschutz an derFachschule in Heyrothsberge

am 25. Juli 1990 und wurde als stellv.Leiter der Leitstelle mit den

Aufgaben der Systemadministrationbeauftragt. Herr Voigtmann beglei-tete den Neu- und Umbau mehrerer

Leitstellen für Feuerwehr undRettungsdienst und leitete zahlreiche

Feuerwehreinsätze.

Herr Voigtmann war einengagierter, freundlicher undkommunikativer Kollege.

Unser tiefes Mitgefühl gilt seinenHinterbliebenen.

Im Namen der Stadt Halle (Saale)

Dr. Bernd WiegandOberbürgermeisterwww.klein-immo-halle.de Mühlweg 14

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Öffentliche Bekanntmachungen · Anzeigen

F o r t s e t z u n g v o n S e i t e 2

Herausgeber: Stadt Halle (Saale),Der Oberbürgermeister

Verantwortlich:

Drago Bock, PressesprecherTelefon: 0345 221 4123Telefax: 0345 221 4027Internet: www.halle.de

Redaktion:Frauke StraußTelefon: 0345 221 4016Telefax: 0345 221 4027

Amtsblatt, Büro des Oberbürgermeisters,06108 Halle (Saale), Marktplatz 1,E-Mail: [email protected]

Redaktionsschluss dieser Ausgabe:16. Oktober 2018Die nächste Ausgabe erscheint am7. November 2018.Redaktionsschluss: 30. Oktober 2018

Verlag:Mediengruppe Mitteldeutsche Zeitung

GmbH& Co. KG,Delitzscher Str. 65, 06112 Halle (Saale)Telefon: 0345 5650, Telefax: 0345 5652360Geschäftsführer: Tilo Schelsky

Anzeigenleitung:

Heinz AltTelefon: 0345 565 2116;E-Mail: [email protected]

Vertrieb:MZZ - Mitteldeutsche Zeitungszustell-Gesellschaft mbH,Delitzscher Str. 65, 06112 Halle (Saale)

Telefon: 0800 1240000

Druck:

Aroprint Druck- und Verlagshaus GmbHHallesche Landstraße 111,06406 Bernburg

Das Amtsblatt erscheint grundsätzlich14-täglich.

Auflage: 126.000 ExemplareDer Abonnementspreis beträgt jährlich55 Euro zzgl. MwSt. ohne Versandkosteninnerhalb der Stadt Halle (Saale).Bestellungen nimmt der Verlag entgegen.Privathaushalte erhalten eine kostenloseBriefkastenwurfsendung.

Zustellreklamationshotline:E-Mail: [email protected],Telefon: 0345 221 41 24

A M T S B L A T T

Abfallberatung: Tel.: 0345 221-4655

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24. Oktober 2018 · A M T S B L A T T der Stadt Halle (Saale) Seite 7Öffentliche Bekanntmachungen

Bekanntmachung

Gemäß § 21 LandesentwicklungsgesetzSachsen-Anhalt (LEntwG LSA) vom 23.April 2015 (GVBl. LSA S. 170) sind dieLandkreise und kreisfreien Städte Trägerder Regionalplanung und erledigen dieseAufgabe als Zweckverbände nach Maß-gabe des Gesetzes über kommunale Ge-meinschaftsarbeit (GKG) vom 26.02.1998(GVBl. LSA S. 81) in der zurzeit gelten-den Fassung, soweit das LEntwG LSAkeine abweichenden Regelungen trifft.Die Planungsregion Halle besteht gemäß§ 21 Abs. 1 Nr. 4 LEntwG LSA aus demBurgenlandkreis, dem Saalekreis undder kreisfreien Stadt Halle (Saale) sowiedem Landkreis Mansfeld-Südharz mitden Städten Lutherstadt Eisleben, Arn-stein, Gerbstedt, Hettstedt und Mansfeld,der Gemeinde Seegebiet Mansfelder Landund der Verbandsgemeinde MansfelderGrund-Helbra.Die Regionalversammlung hat gemäß Be-schluss-Nr. III/04-2014 beschlossen, dieFortschreibung der Grundsätze und Zie-le der Raumordnung des Regionalen Ent-wicklungsplans Halle entsprechend Ka-pitel 2 des LandesentwicklungsplansSachsen-Anhalt (LEP LSA 2010) mit-tels des Sachlichen Teilplans „Zentra-le Orte, Sicherung und Entwicklung derDaseinsvorsorge sowie großflächiger Ein-zelhandel“ für die Planungsregion Halledurchzuführen. Das Planverfahren wurdegemäß § 7 Abs. 1 Landesplanungsgesetz(LPlG LSA) mit der Bekanntgabe der All-gemeinen Planungsabsicht zur Aufstel-lung des Sachlichen Teilplans eingeleitet.Inzwischen ist das 2. öffentliche Betei-ligungsverfahren sowie die Offenlagenzum Planentwurf vom 30.11.2017 durch-geführt worden.Am 15.08.2018 hat die Regionalver-sammlung über die vorgebrachten Anre-gungen und Bedenken aus der durchge-führten 2. öffentlichen Beteiligung undAuslegung des o.g. Entwurfs entschie-den. Mit Beschluss-Nr. IV/20-2018 hat dieRegionalversammlung beschlossen, auf-grund der im Zuge des o.g. öffentlichenBeteiligungsverfahrens einschließlich Of-fenlage erfolgten wesentlichen Änderun-gen der Festlegungen insbesondere zu den

Belangen Daseinsvorsorge und großflä-chiger Einzelhandel, den nunmehr 3. Ent-wurf des Sachlichen Teilplans „Zent-rale Orte, Sicherung und Entwicklungder Daseinsvorsorge sowie großflächi-ger Einzelhandel“ in der Planungs-region Halle mit Umweltbericht vom20.07.2018 erneut für das gesetzlich vor-geschriebene Verfahren zur öffentlichenBeteiligung nach § 9 Raumordnungsge-setz (ROG) in Verbindung mit § 7 Abs. 5LEntwG freizugeben.Weiterhin hat die Regionalversamm-lung gemäß Beschluss-Nr. IV/21-2018 be-schlossen, den 3. Entwurf des SachlichenTeilplans neben dem öffentlichen Beteili-gungsverfahren auch in den Verwaltun-gen der Zweckverbandsmitglieder sowieam Dienstsitz der Regionalen Planungs-gemeinschaft Halle für 1 Monat gemäß §9 Abs. 2 ROG öffentlich auszulegen.

Er liegt daher in der Zeit

vom 5. November bis 10. Dezember 2018

in den Verwaltungen der Zweckver-bandsmitglieder sowie amDienstsitz derRegionalen Planungsgemeinschaft Hal-le öffentlich aus.

Er kann wie folgt eingesehen werden:

in der Stadtverwaltung Halle, Techni-sches Rathaus, 06108 Halle (Saale), Han-sering 15, 5. Obergeschoss zu den folgen-den Sprechzeiten:

Montag 9:00 Uhr bis 12:00 Uhrund 13:00 Uhr bis 15:00 Uhr

Dienstag 9:00 Uhr bis 12:00 Uhrund 13:00 Uhr bis 18 00 Uhr

Mittwoch 9:00 Uhr bis 12:00 Uhrund 13:00 Uhr bis 15:00 Uhr

Donnerstag 9:00 Uhr bis 12:00 Uhrund 13:00 Uhr bis 15:00 Uhr

Freitag 9:00 Uhr bis 12:00 Uhr

in der Kreisverwaltung des Burgenland-kreises, Dezernat II, 06667 Weißenfels,Am Stadtpark 6, Zimmer 117 zu den fol-genden Sprechzeiten:

Montag: keine SprechzeitDienstag 8:30 Uhr bis 11:30 Uhr

und 13:00 Uhr bis 17:00 UhrMittwoch: keine SprechzeitDonnerstag: 8:30 Uhr bis 11:30 Uhr

und 13:00 Uhr bis 15.00 UhrFreitag: 8:30 Uhr bis 11:30 Uhr

in der Kreisverwaltung des Landkrei-ses Mansfeld-Südharz, Fachbereich 1,Kreisplanung/ÖPNV, 06526 Sangerhau-sen, Rudolf-Breitscheid-Straße 20/22,Haus 2, Zimmer 1.03 zu den folgendenSprechzeiten:

Montag: 8:30 Uhr bis 15:00 UhrDienstag: 8:30 Uhr bis 17:30 UhrMittwoch: keine SprechzeitDonnerstag: 8:30 Uhr bis 15:00 UhrFreitag: 8:30 Uhr bis 12:00 Uhr

in der Kreisverwaltung des Saalekreises,Amt fürBauordnung undDenkmalschutz,SG Städtebau/Raumordnung, 06217 Mer-seburg, Domplatz 9, Zwischengeschoss imSchloss zu den folgenden Sprechzeiten:

Montag: nach VereinbarungDienstag: 9:00 Uhr bis 12:00 Uhr

und 13:30 Uhr bis 18:00 UhrMittwoch: nach VereinbarungDonnerstag: 9:00 Uhr bis 12:00 Uhr

und 13:30 Uhr bis 15:30 UhrFreitag: nach Vereinbarung

sowie

in der Geschäftsstelle der Regionalen Pla-nungsgemeinschaft Halle, 06130 Hal-le/ S. (Saale), An der Fliederwegkaserne21, 2. Etage, Raum 333 zu den folgendenSprechzeiten:

Montag: 9.00 Uhr bis 12.00 Uhrund 13.00 Uhr bis 16.00 Uhr

Dienstag: 9.00 Uhr bis 12.00 Uhrund 13.00 Uhr bis 16.00 Uhr

Mittwoch: 9.00 Uhr bis 12.00 Uhrund 13.00 Uhr bis 16.00 Uhr

Donnerstag: 9.00 Uhr bis 12.00 Uhrund 13.00 Uhr bis 16.00 Uhr

Freitag: 9.00 Uhr bis 12.00 Uhr

Gemäß § 7 Abs. 5 LEntwG wird der 3.Entwurf des Sachlichen Teilplans „Zent-rale Orte, Sicherung und Entwicklung derDaseinsvorsorge sowie großflächiger Ein-zelhandel“ in der Planungsregion Hallemit Umweltbericht vom 20.07.2018 in dasInternet eingestellt. Er kann unter der Ad-resse: www.planungsregion-halle.de ab-gerufen werden.

Darüber hinaus hat die Regionale Pla-nungsgemeinschaft mit Beschluss Nr.IV/21-2018 beschlossen, eine Online-Be-teiligung für Jedermann durchzuführen.Auf unserer Internetseite unter www.pla-nungsregion-halle.de haben Sie die Mög-lichkeit, Ihre Stellungnahme zum 3. Ent-wurf elektronisch abzugeben.

Innerhalb der Zeit der Auslegung vom 5.November bis 10. Dezember 2018 könnenAnregungen und Bedenken zum 3. Entwurfdes Sachlichen Teilplans „Zentrale Orte, Si-cherung und Entwicklung der Daseinsvor-sorge sowie großflächiger Einzelhandel“ inder Planungsregion Halle mit Umweltbe-richt vom 20.07.2018 vorgebracht werden.Diese sind schriftlich oder zur Niederschriftin einer der vorbezeichneten Auslegungs-stellen vorzubringen oder direkt im Rah-men der Online-Beteiligung.

Die Anregungen und Bedenken müssenden Vortragenden erkennen lassen. Ausden Anregungen und Bedenken soll deut-lich werden, welche Interessen, Belangeoder sonstigen Gründe den vorgesehenenplanerischen Ausweisungen bzw. demUm-weltbericht entgegenstehen oder von ih-nen nicht berücksichtigt wurden bzw. obEinwände erhoben werden. Die RegionalePlanungsgemeinschaft behandelt im Rah-men ihrer gesetzlichen Pflichten die einge-henden Anregungen und Bedenken gemäßden gesetzlichen Grundlagen der Daten-schutz-Grundverordnung (DSGVO).Es wird darum gebeten, der Geschäfts-stelle der Regionalen Planungsgemein-schaft Halle die Anregungen und Be-denken auch per Email an die folgendeAdresse zu senden:

[email protected]

Nach dem 10. Dezember 2018 eingehendeStellungnahmen, die nicht auf besonderenprivatrechtlichen Titeln beruhen, sind ge-mäß § 9 Abs. 2 Satz 4 ROG ausgeschlossen.

Es wird darauf hingewiesen, dass die Re-gionale Planungsgemeinschaft Halle kei-nen Zugang für elektronisch signierte undverschlüsselte Dokumente eröffnet hat.Eventuelle Kosten, die bei der Einsicht-nahme oder bei der Geltendmachung vonAnregungen und Bedenken entstehen,werden nicht erstattet.

Halle (Saale), den 1. Oktober 2018

Götz UlrichVorsitzender

Regionale Planungsgemeinschaft Halle

Öffentliche Auslegung des 3. Entwurfs des Sachlichen Teilplans „Zentrale Orte, Sicherung undEntwicklung der Daseinsvorsorge sowie großflächiger Einzelhandel“ in der Planungsregion Halle mitUmweltbericht vom 20.07.2018

Bekanntmachungsanordnung

Die öffentliche Auslegung des 3. Entwurfs desSachlichen Teilplans „Zentrale Orte, Sicherungund Entwicklung der Daseinsvorsorge sowiegroßflächiger Einzelhandel“ in der Planungsre-gion Halle mit Umweltbericht vom 20.07.2018wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Halle (Saale), 16. Oktober 2018

Dr. Bernd WiegandOberbürgermeister

BekanntmachungPlanfeststellung gemäß § 18 AEG für das Vorhaben„Knoten Halle, Elektronisches Stellwerk mit Spurplanumbau,

Planfeststellungsabschnitt 5: Strecke 6403 Magdeburg Hbf

– Neuwiederitzsch Süd, km 73,900 – 81,800“ in der

Stadt Halle (Saale)

Der Planfeststellungsbeschluss desEisenbahn-Bundesamtes, Außen-stelle Halle, vom 12.09.2018, Az.561ppa/005-2316#004, liegt mit einerAusfertigung des festgestellten Planes(einschließlich der Rechtsbehelfsbeleh-rung) in der Zeit

vom 29.10.2018 bis 12.11.2018

im Technischen Rathaus der Stadt-verwaltung Halle (Saale), 06108 Hal-le (Saale), Hansering 15, im 5.Oberge-schoss, während der Öffnungszeiten

Montag, Mittwoch und Donnerstagvon 08:00 bis 17:00 Uhr

Dienstag von 08:00 bis 18:00 Uhr

Freitag von 08:00 bis 15:00 Uhr

zur allgemeinen Einsichtnahme aus.

Der Planfeststellungsbeschluss und derfestgestellte Plan können auch nachvorheriger Terminvereinbarung beimEisenbahn-Bundesamt, Außenstel-le Halle, Ernst-Kamieth-Str. 5, 06112Halle (Saale), eingesehen werden.

Mit dem Ende der gesetzlichen Aus-legungsfrist von zwei Wochen gilt derBeschluss den Betroffenen gegenüber,an die keine persönliche Zustellung er-folgt ist, als zugestellt (§ 74 Abs. 4 Satz

3 Verwaltungsverfahrensgesetz).

Halle (Saale), den 11. Oktober 2018


Bekanntmachungsanordnung

Die Auslegung der Unterlagen zur Planfeststel-lung gemäß § 18 AEG für das Vorhaben „KnotenHalle, Elektronisches Stellwerk mit Spurplanum-bau, Planfeststellungsabschnitt 5: Strecke 6403Magdeburg Hbf – Neuwiederitzsch Süd, km73,900 – 81,800“ in der Stadt Halle (Saale), wirdhiermit öffentlich bekannt gemacht.

Halle (Saale), 11. Oktober 2018


Ausschreibung zum Halleschen Frühjahrsmarkt 2019Die Stadt Halle (Saale), nachfolgend auchVeranstalter genannt, veranstaltet vom 26.bis 28. April 2019 den Halleschen Früh-jahrsmarkt gemäß § 68 der Gewerbeord-nung in Verbindung mit der Marktsatzungder Stadt Halle (Saale) in der derzeit gültigenFassung. Der Spezialmarkt wird nach Maß-gabe des § 69 Gewerbeordnung festgesetzt.

Ort:Marktplatz/Ostseite der Stadt Halle (Saale)

Verkaufszeiten:Freitag 10:00 bis 18:00 UhrSamstag 10:00 bis 18:00 UhrSonntag 11:00 bis 18:00 Uhr

Teilnehmerkreis:Es werden Standplätze für Händlerinnenund Händler mit folgenden Warensorti-menten vergeben.

- Blumen und Pflanzen aller Art, Säme-reien, Gehölze und Stauden, Trocken-blumen (keine Kunstblumen), Gesteckeund Kränze, Garten- und Blumenkera-mik, Gartenzubehör, Dünger, Erde undandere Pflanzmaterialien;

- selbstgefertigte Korbwaren, Töpfer- undKeramikwaren, Glas-, Holz- und Stein-produkte, Schmiedeerzeugnisse, Bött-cherarbeiten, Filzkunst und Dekoration,Textilprodukte, Leder- und Schuhwa-ren, Bürsten- und Besenbinderarbeiten,Schmuck, Seifenprodukte, Imkereier-zeugnisse, Kürschnerprodukte, Wachs-produkte;

- Bewerber, die ihr Handwerk vorführen,werden bevorzugt zugelassen. Die Stand-gebühren werden um 50% reduziert. Diezur Vorführung benötigte Fläche wirdnicht berechnet;

- Beratungs- und Informationsmaterialzum Thema;

Für die Sortimente Imbiss-, Getränke-,Süßwarenstände und Kinderfahrgeschäf-

te stehen zusätzlich Standplätze zur Ver-fügung.

Verkaufseinrichtungen:Zugelassen werden Blumenstände, Blu-menkörbe und Blumenkarren, Verkaufsti-sche mit Schirm, Verkaufswagen (wenn aushygienischen Gründen erforderlich).

Interessenten können ihre Anträge schrift-lich bis zum 31. Januar 2019 an die StadtHalle (Saale), DLZ Veranstaltungen, Markt-platz 1, 06100 Halle (Saale), richten. Maß-geblich für dieWahrung der Frist ist das Da-tum des Posteinganges bei der Stadt Halle(Saale).

Bewerbung und Zulassungsverfahren:

Jeder Antragmuss einDeckblattmit folgen-den Angaben enthalten:

- Firmenbezeichnung mit genauer AnschriftundTelefonnummer, sowieE-MailAdresse

- Sortimente bzw. Leistungsangebote,- verbindliche Angaben über Stroman-schlüsse mit Energiebedarf (kW)

- Art des Verkaufsstandes- Platzbedarf im betriebsbereiten Zustand(Länge, Breite, Höhe, Anbauten, Vorbau-ten, inklusive Durchgang).

Dem Antrag müssen folgende Unterlagenbeigefügt werden:

- Ablichtung der aktuellen Gewerbeanmel-dung/Reisegewerbekarte oder Nachweisder freiberuflichen Tätigkeit

- Nachweis einer aktuellen Betriebshaft-pflichtversicherung

- 1 aktuelles Foto vom Verkaufsstand und2 aktuelle Fotos von den Sortimenten(nicht älter als 2 Jahre)

Eingereichte Bewerbungen, die vorstehendeAngaben nicht enthaltenmüssen bis zumBe-werbungsschluss eigenständig vervollstän-digt werden. Unvollständige Bewerbungenwerden nicht zur Teilnehmerauswahl zuge-lassen. Es erfolgt keine Eingangsbestätigung.

Frühere Zulassungen geben keine Gewährdafür, dass die Betriebsausführung undStandgestaltung weiterhin den Vorstellun-gen des Veranstalters entsprechen. Die Be-werbungen oder Zulassungen zum Früh-jahrsmarkt in früheren Jahren begründenkeinen Rechtsanspruch auf Zulassung oderauf einen bestimmten Platz.

Die Zulassung zum Halleschen Frühjahrs-markt 2019 erfolgt auf der Grundlage derMarktsatzung der Stadt Halle (Saale) in derderzeit gültigen Fassung.

Über die Zulassung der Antragsteller ent-scheidet die Stadt Halle (Saale) auf derGrundlage der derzeit gültigenMarktsatzungder Stadt Halle (Saale) innerhalb von längs-tens 2 Monaten nach Ablauf der Ausschrei-bung durch schriftlichen Bescheid. Für jedenBescheid werden gemäß § 1 (1) und (2) derderzeit gültigen Verwaltungskostensatzungder Stadt Halle (Saale) Gebühren erhoben.Auch bei Nichtinanspruchnahme des Stand-platzes nach erteilter Zulassung und Zuwei-sung der Standfläche ist das Nutzungsentgeltan die Stadt Halle (Saale) zu entrichten.

Wird nach Ablauf der Beantragungsfrist einMangel an geeigneten Bewerbungen fest-gestellt, die dem Veranstalter nach seinemGestaltungswillen wichtig sind, kann derVeranstalter geeignete Betreiberinnen undBetreiber anwerben und in die Liste der An-tragsteller aufnehmen bzw. die Beantragungs-frist verlängern.Eine Rückgabe der eingereichten Unterlagenerfolgt nur auf Antrag und bei Vorlage einesfrankierten und adressierten Rückumschla-ges.Für Rückfragen steht Ihnen Herr GerritSchulze telefonisch unter der 0345 - 2211377 und per E-Mail unter [email protected] zur Verfügung.

Stadt Halle (Saale)Geschäftsbereich III

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Bekanntmachungen

Bekanntmachung

- Vorstand -

Der Vorstand der Halleschen Wohnungsgenossenschaft FREIHEIT eG beabsichtigt die nach-folgend aufgeführten Mitglieder gem. § 11 Abs. 1 e) der Satzung der Halleschen Wohnungs-genossenschaft FREIHEIT eG zum 31.12.2018 aus der Genossenschaft auszuschließen.

Mitgl. Nr. Name Mitgl. Nr. Name17 530 Nadine Raschdorf 18 057 Robert Thielemann18 114 Stefan Niedermajer 18 718 Silvije Bozak19 041 Johanna Rosario de Nagy

Die zum Ausschluss vorgesehenen Mitglieder können innerhalb eines Monats durch einen anden Vorstand der Halleschen Wohnungsgenossenschaft FREIHEIT eG, Freyburger Str. 3, 06132Halle/Saale, eingeschriebenen Brief gegen den Ausschluss eine zu begründende Berufungeinlegen. Über die Berufung entscheidet der Aufsichtsrat.

Date post:	14-Jan-2022
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AMTSBLATT - Halle

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