Nr. 2, Februar 2006 · 14. Jahrgang AMTS BLATT Obwohl kein Sohn der Stadt, kam Bertolt Brecht Jahre eher als sein ebenso berühmter Zeitgenosse Kurt Weill in Dessau an. Bereits 1984 stellte man eine Brecht-Plastik vor dem Rathaus auf. Bis 1992 wurde der berühmte deutsche Dichter dort umrundet, betrachtet und fotogra- fiert. Mit dem Baubeginn des Rathaus-Centers musste die Plastik dann weichen und wurde eingela- gert. Seit dem Jahr 1997 leistet Bertolt Brecht Kurt Weill Gesell- schaft: Im sanierten Nordviertel Dessaus, auf dem Lidice-Platz, sitzen sich die beiden nun gegen- über. Kurt Weill und Bertolt Brecht - beide Namen werden oft in einem Atemzug genannt, ihre Zusammen- arbeit wird als kongenial bezeich- net. In diesem Jahr jährt sich der Todestag Brechts zum 50. Mal - ein Grund mehr, das Thema "Weill & Brecht" als Motto für das 14. Kurt-Weill-Fest zu wählen. Vom 24. Februar bis zum 5. März 2006 wird der Besucher nahezu alle gemeinsamen Werke von Weill und Brecht erleben können. Das hat es weltweit so noch nicht gegeben, weiß die Kurt-Weill-Gesellschaft als Veranstalter des Festes stolz zu berichten. Bekanntes wechselt sich ab mit neuen Angeboten, Künstler unter- schiedlicher Couleur werden erwar- tet. Die Veranstaltungsorte sind so unterschiedlich wie die Darbie- tungen, die den Besucher erwarten. Eröffnet wird das Kurt-Weill-Fest traditionell im Anhaltischen Theater mit der Premiere der Oper "Aufstieg und Fall der Stadt Mahagonny". Nach dem großen Erfolg vom ver- gangenen Jahr wird ebenfalls im Theater noch einmal "Happy End" zu erleben sein. Nicht zum ersten Mal in Dessau ist Weill-Botschafterin Helen Schnei- der. Der Weltstar wird mit dem MDR-Sinfonieorchester das letzte gemeinsame Werk von Weill und Brecht, "Die sieben Todsünden", darbieten. Mit Dominique Horwitz und der Indi-Pop-Band Slut, die schon im Vorprogramm von Robbie Williams auftrat, kommen "New Sounds" zum Kurt-Weill-Fest. Die Weill- Interpretationen nehmen dabei deutliche Anleihen aus der Rock- und Popmusik. Als Artist-in-Residence wird das Universaltalent Salome Kammer er- wartet. Die singende Schauspie- lerin oder schauspielernde Sänge- rin wird bei vier Veranstaltungen des Festes die Vielfalt ihres Kön- nens präsentieren. Auch die Jugend hat sich des dies- jährigen Themas angenommen. Brechts Schulopern "Der Jasager" und "Der Neinsager", vertont von Weill (1930) und Bredemeyer (1990), werden musikalisch, szenisch und technisch umgesetzt von Dessauer und Roßlauer Jugendlichen und verschiedenen Institutionen der Stadt, wie dem Kurt-Weill-Fest Dessau, der Musikschule Dessau, dem Liborius-Gymnasium und dem Anhaltischen Theater Dessau. Mit Filmen, Führungen, Vorträgen, Musikkabarett, Lesungen und natür- lich den Dinnerabenden und dem Ball vervollständigt man das umfangreiche Programm, das über 300 internationale Künstler gestal- ten werden. Und wer jetzt erst unter den fast 40 Veranstaltungen, die in Dessau, Köthen, Bitterfeld und in der Lutherstadt Wittenberg stattfinden, das Richtige für sich gefunden hat, sollte sich beeilen: Nicht für alle Veranstaltungen sind noch Karten zu haben. Cornelia Müller Weltstar Barbara Hendricks wird mit einem Lied-Recital im Anhaltischen Theater zu erleben sein. Er war schon 2001 Festgast: der Schauspieler Dominique Horwitz. In diesem Jahr präsentiert er seine allerneu- este Version von „Best of Dreigroschenoper“. Fotos: Fabian, Brinkhoff-Mögenburg 14. Kurt-Weill-Fest Alles von „Weill & Brecht“ steht auf dem Programm
Transcript
Nr. 2, Februar 2006 · 14. Jahrgang
AMTS BLATT
Obwohl kein Sohn der Stadt, kamBertolt Brecht Jahre eher als seinebenso berühmter Zeitgenosse KurtWeill in Dessau an. Bereits 1984stellte man eine Brecht-Plastik vordem Rathaus auf. Bis 1992 wurdeder berühmte deutsche Dichter dortumrundet, betrachtet und fotogra-fiert. Mit dem Baubeginn desRathaus-Centers musste die Plastikdann weichen und wurde eingela-gert. Seit dem Jahr 1997 leistetBertolt Brecht Kurt Weill Gesell-schaft: Im sanierten NordviertelDessaus, auf dem Lidice-Platz,sitzen sich die beiden nun gegen-über.Kurt Weill und Bertolt Brecht - beideNamen werden oft in einemAtemzug genannt, ihre Zusammen-arbeit wird als kongenial bezeich-net. In diesem Jahr jährt sich derTodestag Brechts zum 50. Mal - einGrund mehr, das Thema "Weill & Brecht" als Motto für das14. Kurt-Weill-Fest zu wählen.Vom 24. Februar bis zum 5. März2006 wird der Besucher nahezu alle
gemeinsamen Werke von Weill undBrecht erleben können. Das hat esweltweit so noch nicht gegeben,weiß die Kurt-Weill-Gesellschaft alsVeranstalter des Festes stolz zuberichten. Bekanntes wechselt sich ab mitneuen Angeboten, Künstler unter-schiedlicher Couleur werden erwar-tet. Die Veranstaltungsorte sind sounterschiedlich wie die Darbie-tungen, die den Besucher erwarten.Eröffnet wird das Kurt-Weill-Festtraditionell im Anhaltischen Theatermit der Premiere der Oper "Aufstiegund Fall der Stadt Mahagonny".Nach dem großen Erfolg vom ver-gangenen Jahr wird ebenfalls imTheater noch einmal "Happy End"zu erleben sein. Nicht zum ersten Mal in Dessau istWeill-Botschafterin Helen Schnei-der. Der Weltstar wird mit dem
MDR-Sinfonieorchester das letztegemeinsame Werk von Weill undBrecht, "Die sieben Todsünden",darbieten. Mit Dominique Horwitz und derIndi-Pop-Band Slut, die schon imVorprogramm von Robbie Williamsauftrat, kommen "New Sounds"zum Kurt-Weill-Fest. Die Weill-Interpretationen nehmen dabeideutliche Anleihen aus der Rock-und Popmusik. Als Artist-in-Residence wird dasUniversaltalent Salome Kammer er-wartet. Die singende Schauspie-lerin oder schauspielernde Sänge-rin wird bei vier Veranstaltungendes Festes die Vielfalt ihres Kön-nens präsentieren.Auch die Jugend hat sich des dies-jährigen Themas angenommen.Brechts Schulopern "Der Jasager"und "Der Neinsager", vertont von
Weill (1930) und Bredemeyer (1990),werden musikalisch, szenisch undtechnisch umgesetzt von Dessauerund Roßlauer Jugendlichen undverschiedenen Institutionen derStadt, wie dem Kurt-Weill-FestDessau, der Musikschule Dessau,dem Liborius-Gymnasium und demAnhaltischen Theater Dessau.Mit Filmen, Führungen, Vorträgen,Musikkabarett, Lesungen und natür-lich den Dinnerabenden und dem Ball vervollständigt man dasumfangreiche Programm, das über300 internationale Künstler gestal-ten werden. Und wer jetzt erst unterden fast 40 Veranstaltungen, die inDessau, Köthen, Bitterfeld und in derLutherstadt Wittenberg stattfinden,das Richtige für sich gefunden hat,sollte sich beeilen: Nicht für alleVeranstaltungen sind noch Karten zuhaben. Cornelia Müller
Weltstar Barbara Hendricks wird mit einem Lied-Recital im Anhaltischen Theater zu erleben sein. Er warschon 2001 Festgast: der Schauspieler Dominique Horwitz. In diesem Jahr präsentiert er seine allerneu-este Version von „Best of Dreigroschenoper“. Fotos: Fabian, Brinkhoff-Mögenburg
14. Kurt-Weill-Fest
Alles von „Weill & Brecht“ steht auf dem Programm
Seite 2 Nummer 2, Februar 2006
Liebe Dessauerinnen,liebe Dessauer
die Diskussion um meine Nachfolge,die mit meinem 65. Geburtstagansteht, wird z.Z. in einer Weisegeführt, die die Fusion auf Dauerbelasten könnte. Bedauerlicherweisewird sie trotz der bestehenden Sensi-bilität noch öffentlich über die MZ(13.1.05) geführt, ohne mich selbst zuden verbreiteten Halbwahrheiten oderUnwahrheiten auch nur einmal zubefragen. Ich sehe mich deshalb ver-anlasst, Ihnen meine Ausführungenzum Neujahrsempfang, an dem janicht alle teilnehmen können, nach-stehend zur Kenntnis zu geben.Mit Bezug auf das beschlossene Kreis-gebietsneugliederungsgesetz, das dieAuflösung der Städte Dessau undRoßlau und ihre Neugründung als Dop-pelstadt Dessau-Roßlau zum 1.7.07und deren Kreisfreiheit vorsieht, habeich ausgeführt:
Ich appelliere an alle Politiker, diegefallenen Entscheidungen zu akzep-tieren und den eingeschlagenen part-nerschaftlichen Weg fair und erfolg-reich weiter zu gehen und nicht durcheinseitige, parteitaktisch orientierteEntscheidungen zu belasten odersogar zu gefährden. Dazu gehört nachmeiner Meinung auch, dass alle biszur Fusion anstehenden Wahlent-scheidungen nur von der Bürgerschaftder Doppelstadt Dessau-Roßlau erfol-gen dürfen.
Wer nicht den Mut hatte, sich im Vor-feld der Fusion auf Grund der über-großen Mehrheit in der öffentlichenMeinung in Dessau offen gegen eineFusion und für eine Eingemeindung zuerklären, sollte jetzt nicht versuchen,dies mit Hilfe der MZ umzudrehen. Sol-che Politiker verlieren ihre Glaub-würdigkeit und damit ihre politischeLegitimation.
Ich stehe mit meinem Engagement fürdie Fusion für Ehrlichkeit und Bere-chenbarkeit und möchte die Bürgerder Stadt Roßlau nicht enttäuschen.
Ich bin deshalb von Anfang an für eineFusion zum 1.1.2006 eingetreten,damit es vor Ablauf meiner Amtszeitim Oktober 2006 bereits die Doppel-stadt gibt und die Bürgerschaft derfusionierten Stadt den Nachfolgerwählen kann.
Leider hat uns aber der Gesetzgeberwie die Landkreise behandelt und dieFusion erst zum 1.7.2007 genehmigt.Er hat dabei aber vergessen, die fürdie Landkreise im Gesetz enthaltenenSonderregeln auch für die Stadt Des-sau-Roßlau vorzuschreiben. Während für die Landkreise z.B. gilt,dass bei Freiwerden der Stelle einesLandrates die Neuwahl aufgeschobenwird, wenn im Zuge der Kreisgebiets-reform die Auflösung des Landkreisesbevorsteht, fehlt diese Regelung füruns, obwohl die Städte Dessau undRoßlau ebenfalls aufgelöst werden.Dadurch entsteht eine Rechtssituati-on nach der Gemeindeordnung, dievon unterschiedlichen Gespräch-spartnern im Landesverwaltungsamtund im Innenministerium zu unter-schiedlichen Zeiten unterschiedlichinterpretiert wird.
Da dies Raum schafft für gefährlichepolitische Spielchen, und weil dasGesetz weitere Lücken für Dessau-Roßlau aufweist, war ich am 3. Janu-ar 2006 beim MinisterpräsidentenHerrn Prof. Dr. Böhmer und bin dafüreingetreten, für klare gesetzlicheRegelungen zu sorgen. Damit mir nie-mand unterstellen kann, wie in der MZam 13. Januar diesen Jahres bereitsgeschehen, dass ich wegen der Ver-längerung meiner Amtszeit zum MPgefahren bin, habe ich einen Land-tagsabgeordneten aus Roßlau mit zudiesem Gespräch genommen.
Es stimmt auch nicht, wie die MZbehauptet, dass der Stadtrat eine Ver-längerung der Amtszeit abgelehnt hat,denn zu einem solchen Beschluss istes aufgrund der Terminsituation nichtgekommen. Er hätte nur in einer Son-
dersitzung des Stadtrates gefasstwerden können, weil die Forderungeines solchen Stadtratsbeschlussesvom Innenministerium erst am 14.Dezember 2005 aufgestellt wurde undder Beschluss bis zum 30. Dezember2005 hätte vorliegen müssen.
Sehr geehrte Dessauerinnen und Des-sauer,
es gibt auch Dinge, über die man sichals Stadtoberhaupt auch freuen kann.So hat mir Dr. Pfannmüller von derFahrzeugtechnik einen Tag vor Heili-gabend mit einem Anruf eine großeWeihnachtsfreude bereitet. Die Fahr-zeugtechnik hatte aufgrund der gerin-gen Investitionsbereitschaft generellund insbesondere der Deutschen Bahngroße Probleme. Durch die Entwick-lung eines neuen Zuges, den manerfolgreich am Markt platzieren konn-te, hat sich das Unternehmen auseigener Kraft wieder stabilisiert. Inzwi-schen stehen 5 Züge in den Auftrags-büchern. Zur Überbrückung der kriti-schen Zeit haben auch die Stadtwer-ke und die Stadtsparkasse beigetra-gen, eine Leistung, die man nur vonkommunalen Unternehmen erwartenkann.
Auch am 21.1.06 hatten wir Grund zurFreude, denn wir konnten einen neuenBetrieb der Geyer Gruppe auf unse-rem Industrie- und GewerbegebietFlugplatz in Betrieb nehmen, der demehemaligen Schaltschrankbau desGasgerätewerkes und dessen Mitar-beiter eine neue Zukunft gibt. Die Feierzur Inbetriebnahme fand im Technik-museum "Hugo Junkers" unter Mit-wirkung unserer Anhaltischen Phil-harmonie statt. Herr Geyer hat mit die-ser feierlichen Eröffnung seines Des-sauer Betriebes im Technikmuseumder Tradition in seinem Unternehmeneine Zukunft gegeben.
Schon am 18.1.06 gab es Grund zurFreude in der Johannisstraße.Der Investor Diringer und Scheidel hatuns das sanierte Palais Bose mit seiner Nutzung als Alten- und Pflege-heim vorgestellt. Die Nutzung durcheine eigene Tochtergesellschaft hatdie umfangreichen Sanierungsarbei-
ten erst möglich gemacht. Das hat den Denkmalpflegern zwareinige Kompromisse abverlangt, aberich bin der Meinung, ein in seinemErscheinungsbild weitgehend erhalte-nes Denkmal ist tausendmal besser,als ein unsaniertes, zusammengefal-lenes und später abgerissenes Denk-mal.
Abschließend möchte ich Sie noch aufzwei Beiträge des Baudezernates indiesem Amtsblatt hinweisen (Seiten46/49), in denen zum Brunnen aufdem Markt und zu Straßen und Brückenin Dessau-Roßlau einige klarstellendeInformationen gegeben werden.
Ihr
P.S.: Herzlich bedanken möchte ichmich an dieser Stellefür die großeSpendenbereitschaft der Gäste desdiesjährigen Neujahrsempfangs derStadt Dessau im Anhaltischen Thea-ter. Zu Beginn meiner Rede hatte ichfür die UNICEF-Spendenaktion zuguns-ten hungernder Kinder in Kenia umUnterstützung geworben. Gesammeltwurden an diesem Abend 1.048,80Euro, die nun den Notleidenden in Afri-ka zugute kommen können. VielenDank!
„Auf ein Wort“ mit Oberbürgermeister Hans-Georg Otto
Parteitaktik darf Doppelstadt Dessau-Roßlau nicht gefährden
Seite 3Nummer 2, Februar 2006
Seit dem 09. Januar 2006 wird imgesamten Bundesgebiet der Mikro-zensus durchgeführt. Diese gesetz-lich angeordnete Befragung über dieBevölkerung und den Arbeitsmarktwird seit dem neuen Mikrozensus-gesetzes vom 24. Juni 2004 (BGBl. IS.1350) über das ganze Jahr verteilt.Die ausgewählten Haushalte werden4 Jahre befragt.
Beim Mikrozensus handelt es sichum eine kostengünstige EU-weiteStichprobenerhebung, bei der durchHochrechnung aus den Angabeneines kleinen Teiles der Bevölkerungein repräsentatives statistischesGesamtbild der wirtschaftlichen undsozialen Lage aller Bevölkerungs-gruppen gewonnen wird.
So ist im Ergebnis dieser Befragungeine umfassende sachlich tief geglie-derte Darstellung der Erwerbssi-tuation der Bevölkerung möglich, wiesie sonst nirgendwo vorliegt. Für
zahlreiche Fragen z. B. aus denBereichen Familie und Haushalt,Renten- und Bildungs-politik ist derMikrozensus die einzige statistischeInformationsquelle. Gerade dieseAussagen sind für zahlreiche gesetz-liche und politische Entscheidungenund somit für jede Bürgerin und fürjeden Bürger von großer Bedeutung.Die Ergebnisse werden fortlaufendveröffentlicht, auch im Internet unterDaten&Fakten/ Tabellen/Bevölke-rung/Mikrozensus, und stehen allenzur Verfügung.
Die Stichprobenziehung, Auswahlvon Gebäuden nach einem mathe-matischen Zufallsverfahren, ist imMikrozensusgesetz vorgeschrieben.Für alle in diesen ausgewähltenWohnungen lebenden Personenbesteht nach § 7 des Mikrozensus-gesetzes in Verbindung mit § 15Bundesstatistikgesetz Auskunfts-pflicht. Die vom Gesetzgeber ange-ordnete Auskunftspflicht sichert
zuverlässige und aktuelle statisti-sche Informationen.
Es ist notwendig, dass alle einbezo-genen Haushalte die Fragen beant-worten. Deshalb besteht nach demMikrozensusgesetz für den überwie-genden Teil des Frageprogramms wieFragen nach Geschlecht, Geburtsjahrund Familienstand der Haushaltsmit-glieder, zum Schulbesuch, zur Betei-ligung am Erwerbsleben und Arbeits-suche, zum Unterhalt, zu Ausbil-dungsabschlüssen und Weiterbildung,zur Staatsangehörigkeit, zur Wohn-situation sowie zum Einkommen Aus-kunftspflicht. Es wird auch um dieBeantwortung der freiwilligen Fragengebeten, um zu gesicherten Ergeb-nissen zu gelangen, zumal auch dafürein großer Informationsbedarf besteht. Alle erhobenen Einzelangaben unter-liegen nach den gesetzlichenBestimmungen der Geheimhal-tungspflicht und werden weder anDritte weitergegeben noch veröf-
fentlicht. Sie dienen ausschließlichder Hochrechnung zu Landes- bzw.Regionalergebnissen. Die Auskünf-te werden nach Eingang der Unter-lagen im Statistischen Landesamtanonymisiert.
Das Statistische Landesamt bittetalle Haushalte, die demnächst umAuskünfte zum Mikrozensus gebe-ten werden, um Mithilfe. Die Inter-viewer melden sich in den Haushal-ten an und übergeben Informations-material. Es sollte nur dem Intervie-wer vertraut werden, der durch einenInterviewerausweis seine Berechti-gung zur Befragung des Mikrozen-sus nachweist und seine Identität mitdem Personalausweis bestätigt. DieBefragung durch den Interviewerwird mit Laptop oder Fragebögendurchgeführt. Der Einsatz derLaptops dient der Beschleunigungder Datenaufbereitung und erleich-tert Befragten und Interviewern dieArbeit.
Statistik
Mikrozensus 2006 - Haushaltsbefragung zu Arbeit und Bevölkerung
FördermittelberatungAm Donnerstag, 16. Februar 2006, findet die monatliche Fördermittelbe-ratung mit Finanzierungsexperten der KfW-Bankengruppe bzw. der Inves-titionsbank Sachsen-Anhalt für kleine und mittlere Unternehmen sowieExistenzgründer in Dessau, Albrechtstraße 127, bei der Wirtschaftsförde-rung & Tourismus Anhalt GmbH statt.
Das Beratungsangebot umfasst alle von der KfW angebotenen Förderpro-gramme, wie Eigenkapitalhilfe, Eigenkapitalergänzungsdarlehen, ERP-Existenzgründungsprogramm usw.
Zur nächsten Konsultation sind noch Terminvereinbarungen bei der Wirt-schaftsförderung & Tourismus Anhalt GmbH unter Tel. 03 40 / 23 01 20möglich.
Das Landesverwaltungsamt Halle, Referat "Versorgungsamt/Hauptfürsor-gestelle/Soziales Entschädigungsrecht", führt im Jahr 2006 an nachfol-gend genannten Tagen seine Außensprechtage in Dessau durch:
Ort: Ärztliche Untersuchungsstelle des Gesundheitsamtes der Stadt Dessau, Wallstraße 21, 06844 Dessau
Termine: 06.02.2006 24.04.2006 31.07.2006 06.11.2006Zeit: 9.00 Uhr bis 11.00 Uhr
Für Kriegsbeschädigte und andere Leistungsberechtigte nach den Bestim-mungen des sozialen Entschädigungsrechts besteht hier die Möglichkeit,sich in Angelegenheiten der Versorgung mit orthopädischen Hilfsmittelnberaten zu lassen und entsprechende Anträge zu stellen.
Jugendamt
Sprechtage im Sozialen Dienst entfallen
Auf Grund von Schulungen im Bereich der Erziehungshilfe der AbteilungAllgemeiner Sozialer Dienst des Jugendamtes der Stadt Dessau können
am Dienstag, 31. Januar 2006, und Donnerstag, 2. Februar 2006,
keine Sprechzeiten durchgeführt werden. In dringenden Fällen kann mansich an das hierfür zuständige Sekretariat in der 3. Etage, Zimmer 335,wenden. Die Bereiche der Abteilungen Adoptionsvermittlung, Pflegekinderwesen,Jugendgerichtshilfe sowie Wirtschaftliche Jugendhilfe sind von der Maß-nahme nicht betroffen.
Die Stadt Dessau - Amt für Ordnung und Verkehr - gibt bekannt, dass dieFischerprüfung der kreisfreien Stadt Dessau
am Samstag, 18. März 2006, um 9.00 Uhrim Rathaus, Ratssaal,
durchgeführt wird.
Die Jugendfischerprüfung wird gleichfalls am 18. März 2006, um 9.00 Uhrim Rathaus, Zimmer 228 durchgeführt.
Die Anträge auf Zulassung zur Fischer-/Jugendfischerprüfung sind ab sofortbeim Amt für Ordnung und Verkehr, August-Bebel-Platz 16, 06842 Des-sau - untere Fischereibehörde - Zimmer 62 erhältlich.
Mit Antragstellung ist eine Gebühr in Höhe von 56,00 Euro für die Fischer-prüfung und 28,00 Euro für die Jugendfischerprüfung zu entrichten.
Es wird darauf hingewiesen, dass Anträge auf Zulassung zur Fischer-/Jugendfischerprüfung bis zum 10.02.2006 beim Amt für Ordnung und Ver-kehr - untere Fischereibehörde - einzureichen sind.
Weitere Voraussetzung für die Teilnahme an der Fischerprüfung ist die Vor-lage einer Bescheinigung über die Absolvierung eines mindestens30-stündigen Vorbereitungslehrganges. Diese ist spätestens am Tage derFischerprüfung vorzulegen.
Am 17. Januar 2006 feierte Frau Agnes Bachmann ihren 100.Geburtstag. Dessaus Oberbürgermeister Hans-Georg Ottowünschte der Jubilarin, die im Kreise ihrer Lieben ihren Ehren-tag beging, alles Gute. Auch das Land Sachsen-Anhalt gratu-lierte mit einem Präsent. Foto: Hertel
Das Schulverwaltungsamt informiert
An alle Eltern!
Die Anmeldung der Schulanfänger für das
Schuljahr 2007 / 2008
erfolgt in allen Grundschulen der Stadt Dessau unter Beachtung der Schul-bezirke am
Dienstag 21. Februar 2006, von 9.00 bis 18.00 UhrMittwoch 22. Februar 2006, von 13.00 bis 18.00 Uhr
Kinder, die bis zum 30. Juni 2007 das sechste Lebensjahr vollendethaben, sind anzumelden.
Kinder, die bis zum 30. Juni 2007 das fünfte Lebensjahr vollendet haben,können angemeldet werden.
Das anzumeldende Kind ist persönlich vorzustellen.Geburtsurkunde oder Familienstammbuch bitte vorlegen.
Der Amtsleiter
Seite 5Nummer 2, Februar 2006
Ihren 101. Geburtstag feiert am 13. Februar Frau Erna Rohde.Zum 90. Geburtstag im Monat Febru-ar gehen Gratulationen anHildegard Eitner am 4., Lisbeth Schul-ze am 6., Rudolf Hochhäusler am 9.,Alfred Brauer am 10., Edeltraut Dum-mer am 11., Hildegard Thiemig am18., Berta Frank am 19., GertrudModler am 20. sowie Werner Bartscham 28.Das Fest der „Diamantenen Hoch-zeit“ begehen am 2. Februar die Ehe-leute Irmgard und Walter Schulze.Ihren 50. Hochzeitstag feiert am 25.Februar das „Goldene HochzeitspaarMarga und Kurt Meißner.
Der Stadtfeuerwehrverband Dessaue.V. gratuliert ganz herzlich seinenKameraden Dieter Schuft zum 65.,Werner Lehmann zum 70., IreneSchrödter zum 70. und Günter Grund-dey zum 70. Geburtstag im MonatJanuar. Im Monat Februar gehenGlückwünsche an Hermann Kläringzum 60., Dieter Peters zum 65., Gün-ter Fromm zum 65. sowie HerbertFriedrich zum 75. Geburtstag.
Herzliche Glückwünsche
Wir gratulieren allen Jubilaren auf das Herzlichste im Namen des Ober-bürgermeisters, der Mitglieder des Stadtrates sowie der Mitarbeiterinnenund Mitarbeiter der Stadtverwaltung.
Die nächste Ausgabe des Amtsblattes erscheint am
Samstag, 25. Februar 2006.
Annahmeschluss für redaktionelle Beiträge:Mittwoch, 15. Februar 2006 (12 Uhr)
Annahmeschluss für Anzeigen:Donnerstag, 16. Februar 2006 (12 Uhr)
Stadtrat:22. Februar 2006, 16.00 Uhr
Hauptausschuss:8. Februar 2006, 16.30 Uhr
Haushalts- und Finanzausschuss:15. Februar 2006, 16.30 Uhr
Ausschuss für Bau, Stadtplanung, Vergabe und Umwelt:7. Februar 2006, 16.30 Uhr
Ausschuss für Kultur, Jugend, Bildung und Sport:16. Februar 2006, 16.30 Uhr
T i e r p a r k t a g e
Der Tierpark Dessau bietet allen Kids in der Ferienwoche vom 06. bis 09. Februar 2006 einen besonders erlebnisreichen Besuch.
Aus unserem Programm:
Montag, 06.02.2006„Kleiner Tierpfleger“Besuch bei Lama & Co
Dienstag, 07.02.2006„Faszination Schlange“Einblick in das Futterrestaurant
Mittwoch, 08.02.2006„Faszination Insekten“Lieblingsspeisen der Tierparkbewohner
Donnerstag, 09.02.2006„Auf samtigen Pfoten“Welches Haustier passt zu mir
Alle Veranstaltungen finden in der Zeit von 9.00 bis 15.00 Uhr statt.Gruppenbesucher bitten wir, sich tel. unter 0340/614426 anzumelden.
Nachruf
Die Nachricht vom Ableben unsererlangjährigen Mitarbeiterin
Gabriela Heinemannhat uns zutiefst betroffen.Gabriela Heinemann war als angesehene Mitarbeiterin im Bauverwal-tungsamt tätig.
Wir möchten hiermit unserer aufrichtigen Trauer über das Ableben einergeschätzten Mitarbeiterin Ausdruck verleihen und werden der Verstorbe-nen ein ehrendes Gedenken bewahren.
Unser aufrichtiges Mitgefühl gilt ihren Angehörigen.
Stadt Dessau Der OberbürgermeisterDezernent für Bauwesen und UmweltPersonalratHaupt- und PersonalamtBauverwaltungsamt
Sitzungen des Stadtrates undseiner Ausschüsse im Februar 2006
Änderungen vorbehalten. gez. Dr. S. Exner, Stadtratsvorsitzender
Jugendhilfeausschuss:14. Februar 2006, 17.00 Uhr
Gesundheits- und Sozialaus-schuss:2. Februar 2006, 17.00 Uhr
Betriebsausschuss Eigenbe-trieb Stadtpflege:23. Februar 2006, 16.30 Uh
Betriebsausschuss StädtischesKlinikum:16. Februar 2006, 17.00 Uhr
Korrektur
Fahrzeughalter haben auch Pflichten
Im letzten Amtsblatt (1/2006) hat sich leider ein Fehler eingeschlichen. ImBeitrag „Fahrzeughalter haben auch Pflichten“ (S. 14) heißt es im Absatz„Meldepflichten bei Änderung der Wohnanschrift bzw. Namensände-rung“:Bei einem Umzug innerhalb des Zulassungsbezirkes reicht neben derVorlage des Personalausweises od. Reisepasses mit Meldebestätigungdie Vorlage des Fahrzeugscheines aus. Dessen Änderung kann in diesemFall im Bürgerbüro vorgenommen werden.Diese Aussage stimmt nicht! Änderungen des Fahrzeugscheines kön-nen nur in der Zulassungsstelle, August-Bebel-Platz 16, vorgenom-men werden.
Seite 6 Nummer 2, Februar 2006
OR KleinkühnauAmtshaus, Amtsweg 216.02., 17.00 Uhr OR-Sitzung
OR KleutschBürgerhaus, Am Hofsee20.02., 17.30 Uhr Bürgersprech-stunde, 18.00 Uhr OR-Sitzung
OR MildenseeLandjägerhaus, OranienbaumerStr. 14a14.02./28.02., 17.00-18.00 UhrBürgersprechstunde, 21.02., 18.00Uhr OR-Sitzung
OR MosigkauGebäude der FFW Mosigkau27.02., 17.00-17.30 Uhr Bürger-sprechstunde, ab 18.00 Uhr OR-Sitzung
OR WalderseeRathaus, Horstdorfer Straße 15b28.02., 18.30 Uhr Bürgersprech-stunde, 19.00 Uhr OR-Sitzung
Die Sitzungen sind öffentlich. Soll-ten sich die Tagesordnungenändern, werden diese im Schau-kasten des jeweiligen OR öffent-lich bekannt gemacht.
Termine der Ortschaftsratssitzungen/
Bürgersprechstunden im Februar 2006
Wohnung in Waldersee zu vermieten
Im Walderseer Rathaus in der Horstdorfer Straße 15 b ist ab sofort eine
vollsanierte, schöne 1-Raum-Wohnung (43 m2), Küche mit Einbaumöbeln, Dusche
zu vermieten.
Mietpreis (ohne Nebenkosten): 200,00 Euro
Nähere Informationen unter der Tel.-Nr. 0340/2160230.
Sich selbstständig machen - Wo kann ich mich dazu informieren?
Das Integra-Institut für Organisationsberatung bietet im Februar wiederein dreitägiges Informationsseminar in Zusammenarbeit mit der Wirt-schaftsförderung der Stadt Dessau an. Diese Seminare sind für jeden, derüber Existenzgründung nachdenkt oder diese vorbereitet, zugänglich. DieGründung wird in diesen Kursen umfassend betrachtet und ein entspre-chender Gründungsfahrplan erstellt. Themen u.a.
- Ideenfindung/Konzepterstellung - Absicherung- Markt-Standortanalyse - Buchführung/Steuern- Aktuelle Förderungen für Gründer und Unternehmer
27.2.-1.3., jeweils von 9.00-15.00 Uhr, Integra-Institut Brauereistr. 13Kosten: je Seminartag ein Eigenbeitrag von 10 EuroAnmeldungen: Amt für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, FrauDornberger, Tel. 2042080, Integra-Institut, Frau Walther, Tel. 5029296
Sprechzeiten der Dessauer Schiedsstellen
Schiedsstelle I: zuständig für Dessau-NordAmtsraum: Wallstraße 21 (Gesundheitsamt, linker Eingang)Sprechzeiten: jeden 2. Donnerstag im Monat von 16.00 - 16.30 Uhr
Sprechzeiten: jeden 2. Montag im Monat von 17.00 - 17.30 Uhr
Schiedsstelle IV: zuständig für Dessau-West, Alten, Neubaugebiet Zoberberg, Kochstedt, Mosigkau
Amtsraum: Wallstraße 21 (Gesundheitsamt, linker EingangSprechzeiten: jeden letzten Donnerstag im Monat von 16 - 16.30 Uhr
Schiedsstelle V: zuständig für Dessau-Ziebigk, Siedlung, Großkühnau, Kleinkühnau
Amtsraum: Gymnasium Philanthropinum, Haus II, Elballee 24Sprechzeiten: jeden 2. Montag im Monat von 18 - 18.30 Uhr
Schiedsstelle VI: zuständig für Rodleben und BrambachAmtsraum: Bei Bedarf wenden sich Antragsteller an die örtl. Ver-
waltung des Stadtteils Rodleben, Steinbergweg 3, 06862 Dessau
Sprechzeiten: Mo 10-12, Die 10-12/14-17.30, Mi/Do 13-15 Uhr
Hinweis zur örtlichen Zuständigkeit:Bitte beachten Sie, dass die Schiedsstelle zuständig ist, in deren Gebietder Antragsgegner wohnt.
Postanschrift aller Schiedsstellen: Stadtverwaltung Dessau, Schieds-stelle, Postfach 1425, 06813 Dessau, Tel.: 03 40 /2 04 14 01, Frau Trute
Kostenvorschuss:
Gem. § 46 Abs. 1 erhebt die Schiedsstelle für ihre Tätigkeit Kosten nachdem Schiedsstellen- und Schlichtungsgesetz LSA (SchStG). Sie macht ihreTätigkeit nach § 48 Abs. 2 SchStG grundsätzlich von der vorherigenZahlung der voraussichtlich entstehenden Kosten abhängig. Entsprechenddieser gesetzlichen Regelung wird, sofern ein Schlichtungsverfahreneröffnet werden soll, bei Antragstellung ein Kostenvorschuss von 75 Euroerhoben.
Die Stadt Dessau vermietet
ab sofort in Dessau-Süd die ehemalige Kindereinrichtung Hermann-Heller-Straße 15/17. Das Grundstück befindet sich im Innenhof einesWohngebietes. Bei dem Objekt handelt es sich um ein zweigeschossigesGebäude (ohne Keller) mit folgenden Grundflächen:
Erdgeschoss:ca. 626,45 m2 Obergeschoss: ca. 596,75 m2
insgesamt: ca. 1.223,20 m2
Der Mietzins ist verhandelbar. Die Betriebskosten betragen 1,80Euro/m2/Monat. Die sich am Objekt befindliche Freifläche mit einer Größevon ca. 3.100 m2 kann kostenlos genutzt werden. Der Mieter hat hierfürdie Pflege der Fläche zu übernehmen.
Interessenten wenden sich bitte schriftlich an die Stadt Dessau, Amt fürGrundstücks- und Gebäudemanagement, Postfach 14 25, 06813 Dessauoder telefonisch an 0340/204-18 23.
Seite 7Nummer 2, Februar 2006
Spendenübergabe
Weihnachtsgeschenk für Handballnachwuchs
Mittlerweile sind Spendenübergaben des Dessauer Bauunterneh-mens Echterhoff schon zur guten Tradition geworden. Am 21. De-zember 2005 übergab Geschäftsführer Thomas Echterhoff (3.v.l.) imBeisein des Dessauer Baudezernenten Karl Gröger (2.v.l.) und desRoßlauer Bürgermeisters Klemens Koschig (li.) in der Anhalt Arenadem Nachwuchs des Dessau-Roßlauer Handballs einen Scheck inHöhe von 2.500 Euro. Bereits im Jahr 2000 haben die Vereine aufsportlichem Wege die Fusion beider Städte vorgelebt und die HSGDessau-Roßlau gebildet. Foto: Müller
Strom aus der Sonne
Dessau unterstützt Initiative „SolarLokal“
Nun kann es jeder sehen, der in unsere Stadt kommt: Dessau hat sichder bundesweiten Kampagne für mehr Strom aus der Sonne in Städ-ten und Gemeinden angeschlossen. An vier Ortseingängen wurdendie Schilder „SolarLokal“ - so der Name der Imagekampagne - auf-gestellt. An der Ortseinfahrt Ost erfolgte am 21. Dezember 2005 inAnwesenheit des Dezernenten für Bauwesen und Umwelt, Karl Grö-ger, Vertretern der Fraktion Pro Dessau und des Energietisches e. V.die offizielle „Einweihung“. Die Stadt Dessau stellt geeignete kom-munale Dachflächen unentgeltlich für Betreibergemeinschaften undandere Investoren für Solarkraftwerke - derzeit sind es 39 Anlagen -bereit. Foto: Müller
Mit dem Elektro- und Elektronikgerä-tegesetz vom 16. März 2005 wirdnach einer Übergangsfrist ab dem24.03.2006 die Entsorgung und Ver-wertung von Elektro- und Elektronik-geräten aus privaten Haushalten neugeregelt. Ziel ist es, neben der Errei-chung von Verwertungsquoten, dieAbfallmengen zu reduzieren und dieSchadstoffeinträge durch Elektrogerätein die Umwelt zu verringern. Nach dem Elektro-Gesetz sind die Her-steller und Vertreiber von Elektro- undElektronikgerätenim Rahmen ihrerProduktverantwortung verpflichtetdiese Geräte nach deren Gebrauchvom Bürger und dem Gewerbe überein entsprechendes Sammelsystemunentgeltlich zurück zunehmen undzu verwerten. Die Kommunen haben die Pflicht ent-sprechende Sammelstellen einzu-richten, an denen Elektro-Altgeräteaus privaten Haushalten gesammeltwerden. Gleichzeitig werden die Bür-ger verpflichtet, alle ausgedientenElektro-Altgeräte aus ihrem Haushaltdem kommunalem Sammelsystem zurErfassung zu übergeben. Es ist unter-
sagt, elektrische und elektronischeGeräte in die Hausmüllentsorgung zugeben.In der Stadt Dessau werden seit vie-len Jahren Elektro- und Elektronik-geräte aus privaten Haushalten durchden Eigenbetrieb Stadtpflege gesam-melt. Dies wird auch weiterhin der Fall sein. Für die Bürger der Stadt Dessauwird es am bisherigen Entsorgungs-system für Elektro- und Elektronik-Alt-geräte keine Änderungen geben.Die Sammel- und Übergabestelle fürElektroaltgeräte wird in den nächstenWochen auf der Deponie KochstedterKreisstraße eingerichtet. In der nächsten Ausgabe des Amts-blattes werden u.a. nähere Erläute-rungen zu den Zuordnungen von Gerä-ten zu den 5 Gerätegruppen und denAnnahmebedingungen von Elektro-geräten aus privaten Haushalten unddem Gewerbe bei der Selbstanliefe-rung an der Sammelstelle auf derDeponie gegeben.Fragen zur Umsetzung des Elektro-Gesetzes in der Stadt Dessau beant-worten wir gern unter der Telefon-nummer: 0340 / 503 400 15.
Eigenbetrieb Stadtpflege
Neue Regelungen bei der Sammlung vonElektro- und Elektronikgeräten
„Tag der offenen Tür“ an den Berufsbildenden Schulen I und II
Am Samstag, 18. Februar 2006, von 9.00 bis 12.00 Uhr informieren wiralle interessierten Jugendlichen, Schülerinnen und Schüler sowie derenEltern über Ausbildungsmöglichkeiten an den Berufsbildenden Schulen Iund II des Anhaltischen Berufsschulzentrums „Hugo Junkers“ Dessau.In den Klassenräumen und im Foyer erhalten Sie Auskunft über Schwer-punktberufe in den Bereichen: (siehe auch Seite 8)
Berufsbildende Schulen I Berufsbildende Schulen IIWirtschaft und Verwaltung BautechnikGesundheit und Sozialberufe ElektrotechnikErnährung und Körperpflege Farbtechnik und Raumgestaltung
MetalltechnikVermessungstechnikHolztechnik
Wir informieren weiterhin über die Schulformen:Berufsschule Berufsgrundbildungsjahr (Metall- undBerufsfachschule Bautechnik)Fachschule (Sozialpädagogik+ Berufsfachschule (Techn. AssistenzHeilerziehungspflege) f. Informatik)Fachoberschule Sozialwesen Fachschule Technik(1- und 2-jährig) Fachoberschule Technik (1- und 2-Fachgymnasium Wirtschaft jährig)
Technik (SP Elektro- und Informationstechnik
Gesundheit und Soziales
Wir unterrichten Sie über Aufnahmevoraussetzungen und Anmeldefristen,Bedingungen für eine Vollzeitausbildung und über den Abschluss einesLehrvertrages. Sie erhalten Einblick in unsere modernen Ausbildungska-binette, alle MitarbeiterInnen und FachlehrerInnen sowie ein Mitarbeiterder Agentur für Arbeit, Abt. Berufsorientierung, beantworten Ihre Fragen.
Seite 8 Nummer 2, Februar 2006
Amtsblatt für die Stadt Dessau– Amtliches Verkündungsblatt –
Dessau, 28. Januar 2006 · Ausgabe 2/2006 · 14. Jahrgang
Stadtrat vom 14. 12.2005
18/2005 Information zum Regionalmanagement einschließlich einesIntegrierten Ländlichen Entwicklungskonzeptes
19/2005 Gemeinschaftsinitiative URBAN IIInformation über die Eilentscheidung zur Genehmigungeiner außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung undderen Freigabe zur Auftragsvergabe von Planungsleistun-gen für die Aktion “Sanierung und Revitalisierung des AltenTheaters”
20/2005 Siebenter Beteiligungsbericht der Stadt Dessau21/2005 Analyse zur Umsetzung des Haushaltsplanes im Verwal-
tungs- und Vermögenshaushalt zum 31.10.2005212/2005 Feststellung des Wirtschaftsplanes 2006 des Städtischen
Klinikums Dessau213/2005 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Stadtpflege für das Jahr 2006214/2005 Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberich-
tes 2004, Behandlung des Jahresverlustes 2004 des Eigen-betriebes Stadtpflege Dessau, Behandlung des steuerli-chen Gewinns des Betriebes gewerblicher Art
215/2005 Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes “Stadt-pflege Dessau” für das Jahr 2004
216/2005 Feststellung der Jahresrechnung 2004217/2005 Beschluss über die Entlastung des Oberbürgermeisters für
das Jahr 2004218/2005 Haushaltskonsolidierungskonzept 2006 und Folgejahre219/2005 Haushaltssatzung 2006; Haushaltsplan 2006; Finanzplan
2006; Stellenplan 2006220/2005 Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe DK 507 -
Leistungen nach dem SGB II -221/2005 Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
Deckungskreis Niederschlagswasser222/2005 Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe “Zuschuss
an private Unternehmen für Rückbaumaßnahmen Rode-billeviertel” in Höhe von 285.140,00 EUR
223/2005 Ergänzung der Hauptsatzung der Stadt Dessau im § 9, Abs. 4(Errichtung einer eigenständigen Wasserwehr)
224/2005 Satzung über die Einrichtung der Wasserwehr der StadtDessau (Wasserwehrsatzung)
225/2005 Beschluss der Satzung über die Aufhebung des Vorhaben-und Erschießungsplanes Nr. 31 “Wohnanlage Ludwigsha-fener Straße”
226/2005 Abwägung der im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligungder 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 101-G3 “Gewer-begebiet Dessau-Mitte, Teilgebiet G3” vorgebrachten Stel-lungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sons-tigen Träger öffentlicher Belange
227/2005 Beschluss der Satzung über die Aufhebung des Bebau-ungsplanes Nr. 113 “Dessau-Nord mit WohnungsneubauExWoSt (Bereich Angerstraße)”
228/2005 Kalkulation der Gebühren für die Benutzung des Wochen-marktes der Stadt Dessau für den Kalkulationszeitraum2006 - 2008
229/2005 Änderung der Wochenmarktgebührensatzung230/2005 Gemeinschaftsinitiative URBAN II
Maßnahme 1.3: Förderung des Arbeitskräftepotenzials undder ChancengleichheitAktion: “Qualifizierungsoffensive”
231/2005 Gemeinschaftsinitiative URBAN IIMaßnahme 2.2 des URBAN-Programms: Verbesserung derUmweltsituation und Erhöhung der Sicherheit, Vernetzunginnerstädtischer Teilräume, Aktion: “Gestalterische undfunktionale Aufwertung der Grünachse Altes Theater-Stadt-park-Akazienwälchen”
232/2005 Erstreckungssatzung zur Anpassung des Ortsrechts derfrüheren Gemeinde Rodleben an das Ortsrecht der StadtDessau
233/2005 Straßenreinigungssatzung, Winterdienstsatzung234/2005 Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren für die Jahre
2006 bis 2008235/2005 Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenrei-
nigungsgebühren in der Stadt Dessau (Straßenreinigungs-gebührensatzung)
236/2005 Erweiterung der Beteiligung der Stadt Dessau an der KOWI-SA KG
237/2005 Angemessene Kosten der Unterkunft der Stadt DessauAusführung des § 22 SGB II und § 29 SGB XII
238/2005 Errichtung eines Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ)am Städtischen Klinikum Dessau (SKD)
239/2005 Neufassung der Satzung für die Volkshochschule der StadtDessau
240/2005 Eintritt der Stadt Dessau in die Wirtschaftsförderung & Tou-rismus Anhalt GmbH
241/2005 Gesamtmaßnahmebeschluss zur Durchführung des Umbausund der Erweiterung der ehemaligen Grundschule Dessau-Kleinkühnau zur Kita “Pusteblume” sowie deren Neuaus-stattung
242/2005 Befristete Niederschlagung der Gewerbesteuer 1993 biszum 10.04.2009 (n. ö.)
243/2005 Aufhebung eines Beschlusses; Verkauf eines unbebautenGrundstücks unter Wert eines Verkehrswertgutachtens -Medicusstraße 5; Belastung des Grundstücks mit einerGrundschuld vor Eigentumsumschreibung (n. ö.)
244/2005 Beschluss zur Übertragung von Kassengeschäften an Drit-te (n. ö.)
245/2005 Zustimmung zur Vergabe einer Fläche des Klinikums Des-sau mit aufstehenden Gebäuden in Erbbaurecht für 99 Jahre(n. ö.)
Dessau, 28. Januar 2006 · Ausgabe 2/2006 · 14. Jahrgang
Amtsblatt für die Stadt Dessau – Amtliches Verkündungsblatt –Seite 2
Satzung des Unterhaltungsverbandes „Taube-Landgraben“in Aken Landkreis Köthen/Anhalt
§ 1Name, Sitz
Der Verband führt den Namen „Taube-Landgraben“.Er hat seinen Sitz in 06385 Aken (Elbe), Landkreis Köthen/Anhalt.Er ist ein auf der Grundlage des § 5 Abs. 2 Vorschaltgesetz zum Wassergesetzdes Landes Sachsen-Anhalt gegründeter Unterhaltungsverband. Er ist ein Was-ser- und Bodenverband im Sinne des Wasserverbandgesetzes, Bundesge-setzblatt Teil I 1991, Nr. 11 vom 20.02.1991, S. 405 ff, geändert durch dasGesetz vom 15.05.2002 (BGBl. I. S.1578).
Der Verband dient dem öffentlichen Interesse und dem Nutzen seiner Mitglieder. Erverwaltet sich im Rahmen der Gesetze selbst. Er kann nach Maßgabe landes-rechtlicher Vorschriften Beamte im Sinne des Beamtenrechtsrahmengesetzes haben.
§ 2Aufgaben
Der Verband hat die Aufgabe, gem. § 102 Abs. 1 und 2 des Wassergesetzesfür das Land Sachsen-Anhalt in der jeweiligen gültigen Fassung, Gewässerund Anlagen in und an Gewässern 2. Ordnung zu unterhalten und zu betrei-ben. Aufgaben, die über die Unterhaltung der Gewässer 2. Ordnung und dasUnterhalten und Betreiben von Anlagen in und an Gewässern 2. Ordnung hi-nausgehen, werden im Bedarfsfall durch den Verbandsausschuss beschlossen.
§ 3Mitglieder
Mitglieder des Verbandes sind:1. Städte und die Gemeinden für die der Grundsteuerpflicht unterliegenden
Flächen,2. Eigentümer von Grundstücken oder falls diese nicht zu ermitteln sind, die unmit-
telbaren Besitzer von Flächen, die der Grundsteuerpflicht nicht unterliegen § 4
Unternehmen, Plan(1) Zur Durchführung seiner Aufgaben hat der Verband:• die zur Unterhaltung und Betreibung notwendigen Arbeiten an seinen
Gewässern und Anlagen vorzunehmen (Unternehmen).(2) Das Unternehmen ergibt sich aus dem Plan vom Dezember 1991 und sei-nen Fortschreibungen und Veränderungen. Der Plan besteht aus einem Erläu-terungsbericht, Karten, Zeichnungen und einem Kostenanschlag. Jeweils eineAusfertigung wird bei der Aufsichtsbehörde und beim Verband aufbewahrt.(3) Der Verband führt ein Verzeichnis der von ihm zu unterhaltenden Gewäs-ser und zu betreibenden Anlagen.
§ 5Verbandschauen
(1) Die Verbandsanlagen sind mindestens einmal im Jahr zu schauen. Bei derSchau ist der Zustand der Anlagen festzustellen, insbesondere ob sie ord-nungsgemäß unterhalten und nicht unbefugt benutzt werden.(2) Der Verbandsausschuss teilt das Verbandsgebiet in Schaubezirke ein. Erberuft für jeden Schaubezirk einen Schaubeauftragten. Schauführer ist derVerbandsvorsteher oder der vom Vorstand bestimmte Schaubeauftragte.(3) Der Verband macht Zeit und Ort der Schau rechtzeitig nach § 33 bekanntund lädt die Schaubeauftragten, die Aufsichtsbehörde, technische und land-wirtschaftliche Fachbehörde, Unternehmen die in den Schaubezirken die Gewäs-serunterhaltung durchführen sowie die im Rahmen des § 56 des Natur-schutzgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt anerkannten Vereine rechtzeitigzur Verbandsschau ein.
§ 6Aufzeichnung, Abstellung der Mängel
Der Schauführer zeichnet den Verlauf und das Ergebnis der Schau schriftlichauf und gibt den Teilnehmern an der Verbandsschau Gelegenheit zur Äuße-rung. Der Vorstand lässt die Mängel abstellen. Er sammelt die Aufzeichnun-gen im Schaubuch und vermerkt in ihm die Abstellung der Mängel.
§ 7Organe
Der Verband hat einen Vorstand und einen Ausschuss.§ 8
Aufgaben des Verbandsausschusses(1) Der Verbandsausschuss hat folgende Aufgaben:1 Wahl und Abberufung der Vorstandsmitglieder sowie ihrer Stellvertreter,2 Beschlussfassung über Änderungen der Satzung, des Unternehmens,
des Planes oder der Aufgaben sowie über die Grundsätze der Geschäfts-politik. Für Beschlüsse zur Änderung der Satzung genügt die Mehr-heit der anwesenden Stimmen. Der Beschluss über eine Änderungder Aufgaben des Verbandes bedarf einer Mehrheit von 2/3 der anwe-senden Stimmen.Die Änderung der Satzung bedarf der Genehmigung durch die Auf-sichtsbehörde. Sie ist von der Aufsichtsbehörde öffentlich bekannt zumachen und tritt mit dem jeweils in der Änderungssatzung genann-ten Zeitpunkt in Kraft.
3 Beschlussfassung über die Umgestaltung und die Auflösung des Ver-bandes,
4 Berufung der Schaubeauftragten,5 Beschlussfassung über die zu berufenden Vertreter der Eigentümer
und Nutzer der zum Verbandsgebiet gehörenden und der Grundsteu-er unterliegenden Flächen,
6 Festsetzung des Haushaltsplanes sowie von Nachtragshaushaltsplä-nen und Verträgen mit einem Wert von mehr als 26.000,00 €,
7 Einspruch gegen eine Zwangsfestsetzung des Haushaltsplanes,8 Entlastung des Vorstandes und der Geschäftsführung,9 Festsetzung von Grundsätzen für Dienst- und Anstellungsverhältnis-
se und von Vergütungen für Vorstandsmitglieder und Mitglieder desVerbands-ausschusses,
10 Beschlussfassung über Rechtsgeschäfte zwischen Vorstandsmitglie-dern und dem Verband,
11 Beratung des Vorstandes in allen wichtigen Angelegenheiten,(2) Die Satzung kann weitere Aufgaben vorsehen.
§ 9Zusammensetzung und Wahl des Ausschusses
(1) Der Ausschuss besteht aus 7 ordentlichen Mitgliedern sowie 2 Vertreternaus dem Kreis der Eigentümer und Nutzer der zum Verbandsgebiet gehören-den und der Grundsteuerpflicht unterliegenden Flächen als Berufene. Jedesordentliche Mitglied hat einen Stellvertreter. Die Stellvertretung ist persönlichund bei der Wahl festzulegen. Die Ausschussmitglieder sind ehrenamtlich tätig.(2) Die Verbandsmitglieder wählen die ordentlichen Ausschussmitglieder. Zumordentlichen sowie stellvertretenden Ausschussmitglied wählbar ist jede unbe-schränkt geschäftsfähige natürliche Person, die von einem Mitglied vorge-schlagen wird. Ausschussmitglieder können nicht gleichzeitig Vorstandsmit-glieder sein. Für die Benennung der Berufenen gilt Abs. 11.(3) Der Vorsteher lädt die wahlberechtigten Verbandsmitglieder schriftlich mitmindestens zweiwöchiger Frist zur Ausschusswahl. Die Mitgliederversamm-lung ist unabhängig von der Anzahl der Erschienenen beschlussfähig.(4) Jedes Verbandsmitglied, das Beiträge an den Verband zu leisten hat, hatdas Recht, selbst oder durch einen Vertreter mitzustimmen. Der Vorsteher for-dert vom Vertreter eine schriftliche Vollmacht. Niemand kann bei der Stimm-abgabe mehr als 2 Verbandsmitglieder vertreten.(5) Das Stimmenverhältnis ist dem Beitragsverhältnis gleich. Niemand hat mehrals zwei Fünftel aller Stimmen.(6) Um das Grundeigentum streitende Personen sind stimmberechtigt. Sie unddie gemeinschaftlichen Grundeigentümer können nur einheitlich stimmen; diean der Wahl Teilnehmenden haben die Stimmen aller.(7) Der Vorsteher leitet die Wahl.(8) Gewählt ist, wer von den abgegebenen Stimmen die meisten erhält. Erhältim ersten Wahlgang niemand die Mehrheit, wird erneut gewählt. Bei Stim-mengleichheit entscheidet das vom Leiter der Wahl zu ziehende Los.(9) Gewählt wird, wenn kein Mitglied widerspricht, durch Zuruf oder Zeichen.Auf Verlangen eines Mitgliedes ist geheim zu wählen.
Dessau, 28. Januar 2006 · Ausgabe 2/2006 · 14. Jahrgang
Amtsblatt für die Stadt Dessau – Amtliches Verkündungsblatt –Seite 3
(10) Über die Sitzung ist eine Niederschrift zu fertigen. Die Niederschrift mussAngaben enthalten über:1. den Ort und den Tag der Sitzung,2. die Namen des Vorsitzenden und der anwesenden Mitglieder,3. den behandelten Gegenstand und die gestellten Anträge,4. die gefassten Beschlüsse,5. das Ergebnis von Wahlen.Die Niederschrift ist von dem Vorsteher und, so weit ein Schriftführer hinzu-gezogen wurde, auch von diesem zu unterzeichnen.(11) Die ordentlichen Ausschussmitglieder berufen durch Beschluss 2 Vertre-ter aus dem Kreis der Eigentümer und Nutzer der zum Verbandsgebiet gehören-den und der Grundsteuerpflicht unterliegenden Flächen nach Vorschlag in denVerbandsausschuss. Unter den Berufenen müssen sich mindestens ein Eigentü-mer und ein Nutzer der in Satz 1 genannten Flächen befinden. Vor der Beru-fung sind Vorschläge für die Berufenden von den Interessenverbänden derEigentümer und Nutzer einzuholen. Es wird nach § 33 öffentlich bekanntgemacht, dass die Interessenverbände der Eigentümer und Nutzer der zumVerband gehörenden und der Grundsteuerpflicht unterliegenden Flächen inner-halb eines Monats vom Tag der Veröffentlichung an Vorschläge für die Beru-fenden beim Verband abgeben können. Im Übrigen ist jedes Verbandsmitgliedberechtigt, Vorschläge für die zu Berufenden abzugeben. Die Amtszeit derBerufenden entspricht der Amtszeit der ordentlichen Ausschussmitglieder.
§ 10Sitzungen des Verbandsausschusses
(1) Der Verbandsvorsteher beruft den Verbandsausschuss nach Bedarf, mindestenseinmal im Jahr, ein. Die Sitzungen des Verbandsausschusses sind nicht öffentlich.(2) Der Vorsteher lädt die Ausschussmitglieder mit mindestens einwöchigerFrist zu den Sitzungen und teilt die Tagesordnung mit. In dringenden Fällenbedarf es keiner Frist; in der Ladung ist darauf hinzuweisen.(3) Der Vorsteher leitet die Sitzungen des Ausschusses. Er hat kein Stimmrecht.
§ 11Beschließen im Ausschuss
(1) Der Ausschuss bildet seinen Willen mit der Mehrheit der Stimmen seiner anwe-senden Mitglieder. Jedes ordentliche Mitglied hat eine Stimme. Der Stimmanteil derBerufenen beträgt zusammen genommen 45 von 100 des Stimmrechts der gesam-ten satzungsmäßigen Stimmen der ordentlichen und berufenen Ausschussmitglie-der. Ist vor einer Abstimmung in einer Ausschusssitzung rechnerisch das Gesamt-stimmengewicht der anwesenden Berufenen gleich dem Gesamtstimmengewichtder Anwesenden ordentlichen Ausschussmitglieder oder höher, so wird das Gesamt-stimmengewicht der anwesenden Berufenen zur Abstimmung soweit verringert,dass es um 0,1 Stimmen niedriger ist als das Gesamtstimmengewicht der anwe-senden ordentlichen Ausschussmitglieder. Die Berufenen haben untereinander dengleichen Stimmenanteil. Stimmengleichheit bedeutet Ablehnung.(2) Der Ausschuss ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der Mitgliederanwesend und alle rechtzeitig geladen sind. Ohne Rücksicht auf die Anzahl derErschienenen ist er beschlussfähig, wenn bei der Ladung mitgeteilt worden ist,dass ohne Rücksicht auf die Anzahl der Erschienenen beschlossen werden wird.Ohne Rücksicht auf Form und Frist der Ladung ist er beschlussfähig, wenn alleAusschussmitglieder zustimmen.(3) Die Beschlüsse sind in einer Niederschrift festzuhalten, die vom Vorsteherund vom Schriftführer zu unterschreiben ist.
§ 12Amtszeit
(1) Die Amtszeit des Ausschusses entspricht der Amtszeit der Städte- undGemeinderäte entsprechend der Gemeindeordnung des Landes Sachsen-Anhaltin der jeweiligen gültigen Fassung.(2) Wenn ein Ausschussmitglied vor dem Ablauf der Amtszeit ausscheidet,kann für den Rest der Amtszeit nach dem § 9 Ersatz gewählt werden.(3) Die ausscheidenden Mitglieder bleiben bis zum Eintritt der neuen Mitglie-der im Amt.
§ 13Zusammensetzung des Vorstandes
(1) Der Vorstand besteht aus 5 ehrenamtlich tätigen Mitgliedern. Der Vor-standsvorsitzende ist Verbandsvorsteher.
(2) Für jedes Vorstandsmitglied wird ein persönlicher Vertreter gewählt. DieWahl des Stellvertreters des Verbandsvorstehers erfolgt aus den Reihen dergewählten weiteren 4 Vorstandsmitgliedern.
§ 14Wahl des Vorstandes
(1) Der Verbandsausschuss wählt die Mitglieder des Vorstandes und derenStellvertreter sowie den Vorstandsvorsitzenden. Vorschlagsberechtigt ist jedesMitglied des Verbandes.(2) Das Ergebnis der Wahl ist der Aufsichtsbehörde anzuzeigen.(3) Der Verbandsausschuss kann ein Vorstandsmitglied aus wichtigen Grün-den mit zwei Drittel Mehrheit abberufen. Die Abberufung und ihr Grund sindder Aufsichtsbehörde anzuzeigen. Diese kann der Abberufung innerhalb einesMonats nach Eingang der Anzeige unter Angabe der Gründe widersprechen,wenn der vorgetragene wichtige Grund nicht gegeben ist. Widerspricht die Auf-sichtsbehörde, so ist die Abberufung unwirksam.
§ 15Amtszeit des Vorstandes
(1) Die Amtszeit des Vorstandes entspricht der Amtszeit der Städte- und Gemein-deräte entsprechend der Gemeindeordnung des Landes Sachsen-Anhalt in derjeweils gültigen Fassung.(2) Wenn ein Vorstandsmitglied vor dem Ablauf der Amtszeit ausscheidet, kannfür den Rest der Amtszeit nach § 14 Ersatz gewählt werden.(3) Die ausscheidenden Mitglieder bleiben bis zur Wahl der neuen Vorstands-mitglieder im Amt.
§16Geschäfte des Vorstandes
(1) Der Vorstand leitet den Verband in Übereinstimmung mit den vom Ver-bandsausschuss beschlossenen Grundsätzen.(2) Die Vorstandsmitglieder haben bei der Erfüllung ihrer Aufgaben die erfor-derliche Sorgfalt anzuwenden. Sie sind dem Verband insbesondere dafür ver-antwortlich, dass die Bestimmungen der Satzung eingehalten und die Beschlüs-se des Verbands-ausschusses ausgeführt werden. Ein Vorstandsmitglied, dasseine Obliegenheiten vorsätzlich oder grob fahrlässig verletzt, ist dem Verbandzum Ersatz des daraus entstandenen Schadens verpflichtet. Der Schadensan-spruch verjährt in drei Jahren von dem Zeitpunkt an, in welchem der Verbandvon dem Schaden und der Person des Ersatzpflichtigen Kenntnis erlangt.(3) Der Vorstand ist Dienstvorgesetzter aller Dienstkräfte des Verbandes.(4) Der Vorstand unterrichtet in angemessenen Zeitabständen die Verbands-mitglieder über die Angelegenheiten des Verbandes in geeigneter Weise.
§ 17Aufgaben des Vorstandes
Dem Vorstand obliegen alle Geschäfte, zu denen nicht durch Gesetz oder Sat-zung der Verbandsauschuss berufen ist. Er beschließt insbesondere über:• Die Aufstellung des Haushaltsplanes und seiner Nachträge• Die Aufstellung der Jahresrechnung• Die Aufnahme von Darlehen und Kassenkrediten• Die Einstellung und Entlassung der Dienstkräfte• Die Entscheidung im Rechtsbehelfsverfahren• Verträge mit einem Wert bis zu 26.000,00 €,• Vorbereitung von Satzungsänderungen.
§ 18Sitzungen des Vorstandes
(1) Der Vorstandsvorsitzende lädt die Vorstandsmitglieder mit mindestens ein-wöchiger Frist zu den Sitzungen und teilt die Tagesordnung mit. In dringen-den Fällen bedarf es keiner Frist. In der Ladung ist darauf hinzuweisen.(2) Wer am Erscheinen verhindert ist, teilt dies unverzüglich seinem Stellver-treter mit. Der Vorstandsvorsitzende ist zu benachrichtigen.Im Jahr ist mindestens eine Sitzung zu halten.
§ 19Beschließen im Vorstand
(1) Der Vorstand bildet seinen Willen mit der Mehrheit der Stimmen seineranwesenden Mitglieder. Jedes Mitglied hat eine Stimme. Bei Stimmengleich-heit ergibt der Vorsitzende den Ausschlag.(2) Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte seiner Mit-glieder anwesend und alle rechtzeitig geladen sind.
Dessau, 28. Januar 2006 · Ausgabe 2/2006 · 14. Jahrgang
Amtsblatt für die Stadt Dessau – Amtliches Verkündungsblatt –Seite 4
(3) Ohne Rücksicht auf die Anzahl der Erschienenen ist er beschlussfähig, wenner zum zweiten Male wegen desselben Gegenstandes rechtzeitig geladen undhierbei mitgeteilt worden ist, dass ohne Rücksicht auf die Anzahl der Erschie-nenen beschlossen werden wird.Ohne Rücksicht auf Form und Frist der Ladung ist er beschlussfähig, wenn alleVorstandsmitglieder zustimmen.(4) Auf schriftlichem Wege erzielte Beschlüsse sind gültig, wenn sie einstim-mig von allen Vorstandsmitgliedern gefasst sind.(5) Die Beschlüsse sind in der Niederschrift festzuhalten. Jede Eintragung istvom Vorsitzenden und dem Schriftführer zu unterschreiben.
§ 20Geschäftsführer
Der Verband hat einen Geschäftsführer. Das Tätigkeitsgebiet des Geschäfts-führers ergibt sich aus einer Dienstanweisung, die der Vorstand erlässt.
§ 21Gesetzliche Vertretung des Verbandes
(1) Der Verbandsvorsteher vertritt den Verband gerichtlich und außergericht-lich. Für den Bereich der laufenden Verwaltung vertritt der Geschäftsführer denVerband. Die Aufsichtsbehörde erteilt den vertretungsbefugten Personen eine Bestäti-gung über die jeweilige Vertretungsbefugnis.(2) Erklärungen, durch die der Verband verpflichtet werden soll, bedürfen derSchriftform; sie sind nach Maßgabe der für den jeweiligen Fall geltenden Rege-lungen von dem oder den Vertretungsberechtigten zu unterzeichnen. Ist eineErklärung gegenüber dem Vorstand abzugeben, genügt es, wenn sie einemVorstandsmitglied gegenüber abgegeben wird. Die Erklärung ist vom Vorste-her und dem Geschäftsführer zu unterschreiben.
(1) Die Vorstands- und Ausschussmitglieder sind ehrenamtlich tätig.(2) Der Verbandsvorsteher und Stellvertreter erhalten eine monatliche Auf-wandsentschädigung. (3) Die Vorstands- und Ausschussmitglieder erhalten bei Wahrnehmung ihresAmtes Sitzungsgeld und Reisekosten.
§ 23Haushaltsplan
(1) Der Vorstand stellt für jedes Haushaltsjahr den Haushaltsplan und nachBedarf Nachträge dazu so rechtzeitig auf, dass der Verbandsausschuss denHaushaltsplan und ggf. die Nachträge vor Beginn des Rechnungsjahres fest-setzen kann.(2) Der Haushaltsplan enthält alle Einnahmen und Ausgaben des Verbandesim kommenden Rechnungsjahr. Er ist die Grundlage für die Verwaltung allerEinnahmen und Ausgaben.(3) Das Rechnungsjahr ist das Kalenderjahr.(4) Sämtliche Einnahmen des Verbandes dürfen, soweit sie keine andere Zweck-bestimmung haben, nur verwendet werden, um die Ausgaben zu bestreitenund die Verbindlichkeiten abzudecken.
§ 24Nichtplanmäßige Ausgaben
(1) Der Vorstand bewirkt Ausgaben, die im Haushaltsplan nicht oder noch nichtfestgesetzt sind, wenn der Verband dazu verpflichtet ist und ein Aufschuberhebliche Nachteile bringen würde. Entsprechendes gilt für Anordnungen,durch die Verbindlichkeiten des Verbandes entstehen können, ohne dass aus-reichende Mittel im Haushaltsplan vorgesehen sind.(2) Der Vorstand unternimmt unverzüglich die Aufstellung eines Nachtrags-haushaltes und dessen Festsetzung durch den Verbandsausschuss.
§ 25Rechnungslegung und Prüfung
(1) Der Vorstand stellt im ersten Viertel des neuen Rechnungsjahres die Rechnun-gen über alle Einnahmen und Ausgaben des vergangenen Rechnungsjahres gemäßdem Haushaltsplan auf.(2) Die Haushalts- und Rechnungsführung des Verbandes wird von der Prüfstelledes beim Wasserverbandstag e. V. Bremen, Niedersachsen und Sachsen-Anhalt,als unabhängige Prüfstelle bis auf Widerruf geprüft.(3) Der Vorsteher gibt die Jahresrechnung an die Prüfstelle ab.
§ 26Entlastung des Vorstandes
Nach Eingang des Prüfungsergebnisses der Prüfstelle zur Jahresrechnung stelltder Vorstand die Vollständigkeit und Richtigkeit der Rechnungen fest. Er legt denBericht der Prüfstelle mit seiner Stellungnahme dem Verbandsausschuss vor. Die-ser beschließt über die Entlastung des Vorstandes.
§ 27Beiträge
(1) Die Mitglieder haben dem Verband die Beiträge zu leisten, die zur Erfüllung sei-ner Aufgaben und Verbindlichkeiten und zu einer ordentlichen Haushaltsführungerforderlich sind.(2) Die Beiträge bestehen aus Geldbeiträgen.(3) Die Hebung von Mindestbeiträgen ist zulässig.
§ 28Beitragsverhältnis
(1) Die Beitragslast für die Unterhaltung der Gewässer II. Ordnung verteilt sich aufdie Mitglieder nach dem Verhältnis, in dem die Mitglieder am Beitragsgebiet betei-ligt sind.Für sonstige Aufgaben des Verbandes bemisst sich die Beitragslast der vorteilha-benden Mitglieder und Nutznießer nach dem Vorteil, den sie von der Durchführungdieser Aufgaben des Verbandes haben sowie nach den Kosten, die der Verband aufsich nimmt, um diese Aufgaben zu erbringen oder den von ihnen ausgehendennachteiligen Einwirkungen zu begegnen. Auf der Grundlage dieses Vorteilsprinzipsverteilt sich die Beitragslast auf die vorteilhabenden Mitglieder.
§ 29Ermittlung des Beitragsverhältnisses
(1) Die Verbandsmitglieder sind verpflichtet, dem Verband alle für die Veranlagung erfor-derlichen Angaben wahrheitsgemäß und rechtzeitig zu machen und den Verband beiörtlich notwendigen Feststellungen zu unterstützen. Insbesondere Veränderungen inden Veranlagungsgrundlagen sind dem Verband unverzüglich mitzuteilen. Der Verbandist verpflichtet, erst vom Zeitpunkt der Kenntnisnahme an die entsprechenden Ände-rungen bei der Beitragsveranlagung vorzunehmen.(2) Die in Abs. 1 genannte Verpflichtung besteht nur gegenüber Personen, die vomVerband durch eine schriftliche Vollmacht als zur Einholung der Auskünfte oder zurEinsicht und Besichtigung berechtigt ausgewiesen sind.(3) Unbeschadet dessen wird der Beitrag eines Mitgliedes nach pflichtgemäßenErmessen durch den Vorstand geschätzt, wenna) das Mitglied die Bestimmung des Abs. 1 verletzt hat,b) es dem Vorstand ohne eigenes Verschulden nicht möglich ist, den Beitrag des
Mitgliedes zu ermitteln.§ 30
Erhebung der Verbandsbeiträge(1) Der Verband erhebt die Verbandsbeiträge auf der Grundlage des für ihn gelten-den Beitragsmaßstabes durch Beitragsbescheid.(2) Die Erhebung der Verbandsbeiträge kann Stellen außerhalb des Verbandes über-tragen werden.(3) Wer seinen Beitrag nicht fristgemäß leistet, hat einen Säumniszuschlag von 1 %der Beitragssumme zu zahlen. Für die Verjährung sind die Vorschriften der Abga-benordnung entsprechend anzuwenden.(4) Jedem Verbandsmitglied ist auf Verlangen Einsicht in die ihn betreffenden Unter-lagen zu gewähren.
§ 31Vorausleistungen auf Verbandsbeiträge
Soweit es für die Durchführung des Unternehmens und die Verwaltung des Ver-bandes erforderlich ist, erhebt der Verband von den Verbandsmitgliedern Voraus-leistungen auf die Verbandsbeiträge.
§ 32Rechtsmittel
(1) Für die Rechtsmittel gelten die allgemeinen Vorschriften der Verwaltungs-gerichtsordnung.(2) Gegen den Beitragsbescheid kann jeweils innerhalb eines Monats nach dessenBekanntgabe der Widerspruch schriftlich oder zur Niederschrift in der Geschäfts-stelle des Verbandes eingelegt werden. Über ihn entscheidet der Vorstand.(3) Wird dem Widerspruch nicht abgeholfen, kann gegen die Entscheidung desVorstandes (Widerspruchsbescheid) innerhalb eines Monats nach Zustellung beimzuständigen Verwaltungsgericht Klage erhoben werden.(4) Der Widerspruch gegen den Beitragsbescheid hält die Zahlungsverpflichtungnicht auf.
Dessau, 28. Januar 2006 · Ausgabe 2/2006 · 14. Jahrgang
Amtsblatt für die Stadt Dessau – Amtliches Verkündungsblatt –Seite 5
§ 33Öffentliche Bekanntmachungen
(1) Die Bekanntmachungen des Verbandes erfolgen in den Gemeinden, auf diesich der Verband erstreckt nach für die in den Gemeinden geltenden Vorschrif-ten über öffentliche Bekanntmachungen.(2) Für die Bekanntmachung längerer Urkunden genügt die Bekanntmachungdes Ortes, an dem Einblick in die Unterlagen genommen werden kann.(3) Satzungsänderungen sind durch die Aufsichtsbehörde zu veröffentlichen.
§ 34Aufsicht
(1) Der Verband steht unter Rechtsaufsicht der Unteren Wasserbehörde des Land-kreises Köthen/Anhalt bzw. seinem Rechtsnachfolger.(2) Die Aufsichtsbehörde kann sich auch durch Beauftragte über die Angelegen-heiten des Verbandes unterrichten. Sie kann mündliche und schriftliche Berich-te verlangen, Akten und andere Unterlagen anfordern sowie an Ort und StellePrüfungen und Besichtigungen vornehmen.(3) Die Aufsichtsbehörde ist unter Angabe der Tagesordnung zu den Sitzungen derVerbandsorgane einzuladen. Ihrem Vertreter ist auf Verlangen das Wort zu erteilen.
§ 35Von der Aufsichtsbehörde zu genehmigende Geschäfte
(1) Der Verband bedarf der Zustimmung der Aufsichtsbehörde:1. zur Veräußerung von Vermögensgegenständen unter ihrem Wert,2. zur Aufnahme von Darlehen mit einer Höhe von mehr als 50.000,00 €,3. zur Übernahme von Bürgschaften, zu Verpflichtungen aus Gewährleis-
tungsverträgen und zur Bestellung von Sicherheiten,4. zu Rechtsgeschäften mit einem Vorstandsmitglied einschließlich der Vereinbarung
von Vergütungen, soweit sie über den Ersatz von Aufwendungen hinausgehen.(2) Die Zustimmung ist auch zu Rechtsgeschäften erforderlich, die einem in Absatz1 genannten Geschäft wirtschaftlich gleichkommen.(3) Zur Aufnahme von Kassenkrediten genügt eine allgemeine Zustimmung mitBegrenzung auf einen Höchstbetrag.(4) Die Aufsichtsbehörde kann für bestimmte Geschäfte Ausnahmen von denAbsätzen 1 bis 3 allgemein zulassen.(5) Die Zustimmung gilt als erteilt, wenn sie nicht innerhalb eines Monats nach Eingangder Anzeige bei der Aufsichtsbehörde versagt wird. In begründeten Einzelfällen kanndie Aufsichtsbehörde die Frist durch Zwischenbescheid um einen Monat verlängern.
§ 36Verschwiegenheitspflicht
Vorstandsmitglieder, Mitglieder des Verbandsausschusses und ihre Stellvertreter,Berufene, Geschäftsführer und Angestellte sind verpflichtet, über alle ihnen bei derDurchführung ihrer Aufgaben bekannt werdenden Tatsachen und Rechtsverhält-nisse Verschwiegenheit zu bewahren. Im Übrigen bleiben die Vorschriften der Ver-waltungsverfahrensgesetze der Länder über die Verschwiegenheitspflicht unberührt.
§ 37Inkrafttreten
Die vom Ausschuss beschlossene und von der Aufsichtsbehörde genehmigteSatzung tritt am Tage der Veröffentlichung in Kraft. Gleichzeitig tritt die bis dahingeltende Satzung vom 21.09.1992 außer Kraft. Die Veröffentlichung der Satzungim vollen Wortlaut erfolgt durch die Aufsichtsbehörde.Aken, den 10.10.2005
Karl BaukußVerbandsvorsteher
Öffentliche Bekanntmachungdes Unterhaltungsverbandes „Taube-Landgraben“ zur Einholung von Vorschlägen für Berufene gemäß § 105 Abs. 1a WG LSA in den Ausschuss des Verbandes
Hiermit wird öffentlich bekannt gemacht, dass die Interessenverbände derEigentümer und Nutzer der zum Verbandsgebiet gehörenden und der Grund-steuerpflicht unterliegenden Flächen Vorschläge für die Berufenen nach § 105Abs. 1a Wassergesetz für das Land Sachsen-Anhalt (WG LSA) einreichen kön-nen. (Viertes Gesetz zur Änderung des Wassergesetzes für das Land Sachsen-Anhalt, GVBL. Nr. 23/2005 v. 15.04.2005)
Im Unterhaltungsverband Taube-Landgraben werden gemäß § 9 Abs. 1 derSatzung zwei Vertreter der Interessenverbände als Berufene in den Ausschussberufen. Die Tätigkeit ist ehrenamtlich. Die Amtszeit der Berufenen entsprichtder Amtszeit der ordentlichen Ausschussmitglieder.Die Vorschläge sind innerhalb eines Monats nach Veröffentlichung an die untengenannte Adresse zu richten und müssen folgende Angaben enthalten:- Name und Anschrift des Interessenverbandes- Name, Vorname und Anschrift der vorgeschlagenen Person- Nachweis der Eigenschaft der vorgeschlagenen Person als Eigentümer
oder Nutzer einer entsprechenden Fläche- Einverständniserklärung der vorgeschlagenen Person, das Ehrenamt eines
Berufenen auszuüben.Für die Einhaltung der Frist gilt das Datum des Poststempels.
Änderungder Gebührensatzung für die Benutzung der Wochenmärkte(Wochenmarktgebührensatzung) vom 14.07.1998
Auf Grund der § 2, 4, 5 und 6 der Gemeindeordnung für das Land Sachsen-Anhalt vom 05.10.1993 (GVBI LSA S. 568), der § 2, 4 und 5 des Kommunal-abgabengesetzes LSA vom 11.06.1991 (GVBI LSA S. 105) sowie der Gemein-dehaushaltsverordnung vom 22.10.1991 (GVBI LSA S. 387, berichtigt am15.01.1992 GVBI LSA S. 85) und der Wochenmarktsatzung der Stadt Dessauvom 13.04.1994 hat der Stadtrat am 14.12.05 folgende Änderung der Anlage1 zur Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Wochenmärkte (Wochen-marktgebührensatzung), zuletzt geändert am 14.07.1998, beschlossen:
§ 1 Änderung der Anlage 1 zur Wochenmarktgebührensatzung
Die Anlage 1 zur Wochenmarktgebührensatzung für die Benutzung der städ-tischen Wochenmärkte erhält folgende Fassung:
Wochenmarktgebührensatzungfür die Benutzung der städtischen Märkte
Gebührentarif (brutto) für die Benutzung der städtischen Märkte:Vertragshändler:Standgebühr je lfd. M. Frontlänge 4,00 Euro/TagGrundgebühr je Kalenderwoche 4,00 Euro/WocheTageshändler:Standgebühr je lfd. M. Frontlänge 5,00 Euro/TagGrundgebühr je Stand 4,00 Euro/TagPropagandisten:Standgebühren je lfd. M. Frontlänge 10,00 Euro/TagKleinverkäufer:Standgebühr je Stand 5,00 Euro/TagGrundgebühr je Kalenderwoche 4,00 Euro/WocheSaisonale Biergärten:Standgebühr je Biergarten 50,00 Euro/Monat
§ 2 - InkrafttretenDie Änderung der Gebührensatzung für die Wochenmärkte tritt am 01.01.2006in Kraft. Gleichzeitig tritt die Änderung der Gebührensatzung für die Wochen-märkte vom 13.04.1994 in der geänderten Fassung vom 14.07.1998 und inder Fassung zur Euroanpassung vom 01.01.2002 außer Kraft.Dessau, den 21.12.05
Oberbürgermeister
Dessau, 28. Januar 2006 · Ausgabe 2/2006 · 14. Jahrgang
Amtsblatt für die Stadt Dessau – Amtliches Verkündungsblatt –Seite 6
Das Wasser aus den Wasserwerken erfüllt alle Ansprüche an ein qualitativhochwertiges Trinkwasser. Seine natürlichen Inhaltsstoffe sorgen für einenguten und erfrischenden Geschmack. Das Trinkwasser fällt nach dem Deut-schen Waschmittelgesetz in den Härtebereich 3 bis 4. Im Rahmen der tech-nologischen Aufbereitung des Trinkwassers werden folgende nach §11 derTrinkwasserverordnung zugelassene Zusatzstoffe eingesetzt: Kalkhydrat WKH2/4, Praestol 2540 TR, Aqudosil SP 20, Chlor
Amt für Landwirtschaft und Flurneuordnung AnhaltFerdinand-v.Schill-Str. 24 Dessau, den 28.11.200506844 Dessau
Öffentliche BekanntmachungSchlussfeststellung
Im Bodenordnungsverfahren Dessau-Mosigkau, Stallanlage Verfahrens-Nr.: 611/2-DE4011wird hiermit gemäß § 63 Abs. 2 Landwirtschaftsanpassungsgesetz (LwAnpG)i.V.m. § 149 Flurbereinigungsgesetz die Schlussfeststellung erlassen und Fol-gendes festgestellt:1. Die Ausführung des Bodenordnungsverfahrens nach dem Bodenord-
nungsplan ist bewirkt.2. Den Beteiligten stehen keine Ansprüche mehr zu, die im Bodenord-
nungsverfahren hätten berücksichtigt werden müssen.Das Bodenordnungsverfahren ist nach Unanfechtbarkeit der Schlussfeststel-lung beendet.Gründe:Der Abschluss des Bodenordnungsverfahrens durch Schlussfeststellung istzulässig und begründet. Der Bodenordnungsplan ist in allen Teilen ausgeführt.Insbesondere ist das Eigentum an den neuen Grundstücken auf die im Boden-ordnungsplan Beteiligten übergegangen. Die öffentlichen Bücher sind berich-tigt bzw. die entsprechenden Unterlagen an die dafür zuständige Behörde abge-geben worden. Da somit weder Ansprüche der Beteiligten noch sonstige Ange-legenheiten gegeben sind, die im Bodenordnungsverfahren hätten geregeltwerden müssen, war dieses durch Schlussfeststellung abzuschließen.RechtsbehelfsbelehrungGegen diese Schlussfeststellung kann innerhalb eines Monats nach BekanntgabeWiderspruch erhoben werden. Dieser ist schriftlich oder zur Niederschrift an dasAmt für Landwirtschaft und Flurneuordnung Anhalt, mit Sitz in Dessau zu richten.Im Auftrag
Thiebe
Straßenreinigungssatzung der Stadt DessauAuf Grund der §§ 47 und 50 des Straßengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt(StrGLSA) vom 06. Juli 1993 (GVBl.LSA S. 334), zuletzt geändert durch Art. 7Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung im Land Sachsen-Anhalt u. d.Anpassung des Landesrechts vom 27.08.2002 (GVBl. S. 372) und der §§ 6 und8 der Gemeindeordnung für das Land Sachsen-Anhalt (GO LSA) vom 05. Okto-ber 1993 (GVBl. LSA S. 568), zuletzt geändert durch Gesetz zur Änderung derGemeindeordnung und weiterer Vorschriften vom 22.12.2004 (GVBl. LSA S. 856)hat der Stadtrat in seiner Sitzung am 14.12.2005 folgende Satzung über dieStraßenreinigung (Straßenreinigungssatzung) in der Stadt Dessau beschlossen:
§ 1Allgemeines - Geltungsbereich
Diese Satzung gilt für die Straßenreinigung auf den dem öffentlichen Verkehrgewidmeten Straßen, Wegen und Plätzen, im Folgenden einheitlich „Straßen“genannt, innerhalb der geschlossenen Ortslage einschließlich der Ortsdurch-fahrten von klassifizierten Straßen.
§ 2Art und Umfang der Straßenreinigung
(1) Die Straßenreinigung umfasst die Beseitigung vom Schmutz, Glas, Laub,sonstigen Verunreinigungen und Pflanzenwuchs durch den Reinigungspflich-tigen. Bei der Straßenreinigung soll Wasser zur Staubbindung angewendetwerden, soweit es die Verkehrssicherheit erlaubt.a) Die Unratbeseitigung auf dem Straßenbegleitgrün ist Teil der Reinigungs-
pflicht des Gehweges. Zum Straßenbegleitgrün gehören Baumscheiben,Rabatten, Grünstreifen und sonstige Teile des Straßenkörpers, die der Pflan-zung zuzurechnen sind und nicht von der öffentlichen Straße getrennt sind.
Dessau, 28. Januar 2006 · Ausgabe 2/2006 · 14. Jahrgang
Amtsblatt für die Stadt Dessau – Amtliches Verkündungsblatt –Seite 7
b) Gossen, Abzuggräben und Roste der Sinkkästen müssen jederzeit freigehal-ten werden.
c) Außergewöhnliche Verunreinigungen (z.B. nach starken Regenfällen, Tauwet-ter, Stürmen u. dgl.) sind ohne Aufforderung unverzüglich zu entfernen. SindVerunreinigungen nur durch den Einsatz von Spezialmitteln oder -geräten zuentfernen, so hat der Reinigungspflichtige unverzüglich die Feuerwehr oderdie Polizei zu unterrichten.Laub ist als Kehricht zu behandeln und durch die Anlieger zu entsorgen.
d) Kehricht ist als Abfall zu entsorgen. Er darf nicht auf fremde Grundstücke,Straßenrinnen, Gräben, Grünflächen oder in Einflussöffnungen der Kanalisati-on u. ä. gebracht werden.
e) Art und Umfang des Winterdienstes auf den öffentlichen Straßen sind in derWinterdienstsatzung geregelt.
(2) Die zu reinigenden öffentlichen Straßen sind im Straßenverzeichnis gem. Anla-ge 1-8 nach Maßgabe der Verkehrsbelastung und dem Verschmutzungsgrad in 8Reinigungsklassen eingeteilt:- Reinigungsklasse 1 und 2 gilt für Straßen des innerörtlichen Verkehrs, wie Ver-
bindungsstraßen,Geschäftsstraßen und Straßen mit besonders hohem Verkehrsaufkommen
- Reinigungsklasse 3 und 4 gilt für Bundesstraßen und Hauptverkehrsstraßenmit teilweiseüberörtlichem Verkehr
- Reinigungsklasse 5 gilt für gemischt genutzte Straßen des innerörtlichen Ver-kehrs, teilweise mit eingeschränkter Reinigungsfähigkeit bzw. Sonderbedin-gungen und Parkplätze
- Reinigungsklasse 6 gilt für Fußgängerzonen sowie gleichgestellte Straßen,Plätze und Fußwege
- Reinigungsklasse 7 gilt für die Reinigung der Innenseiten von Verkehrsinseln- Reinigungsklasse 8 gilt für Anliegerstraßen(3) Die Fahrbahnen einschließlich Parkstreifen, Radwege, Gehwege bzw. Fußgän-gerzonen sind zu reinigen in der Reinigungsklasse 1und 2 14-tägigReinigungsklasse 3 und 4 1-malwöchentlichReinigungsklasse 5 1-mal im MonatReinigungsklasse 6 3-mal wöchentlichReinigungsklasse 7 1-mal in 3 Monaten (vierteljährlich)Reinigungsklasse 8 14-tägig
§ 3 Straßenreinigung durch die Stadt
(1) In Ausübung hoheitlicher Tätigkeit führt die Stadt die Straßenreinigung in demnach § 1 festgelegten Umfang als öffentliche Einrichtung durch, soweit die Straßen-reinigung nicht gemäß § 4 den Eigentümern anliegender Grundstücke übertragenwird.Die Stadt kann sich zur Ausführung Dritter bedienen. (2) Auf den in den Anlagen 1-8 zur Straßenreinigungssatzung aufgeführten öffent-lichen Straßen (Straßenverzeichnis) obliegt der Stadt in der• Reinigungsklasse 1, 3 u. 6: die Reinigung der Fahrbahnen, Radwege und
Gehwege sowie der Winterdienst an Gehwe-gen, Fußgängerüberwegen und -querungen(siehe Winterdienstsatzung)
• Reinigungsklasse 2, 4 u. 5: die Reinigung der Fahrbahnen, Radwege undöffentlichen Parkplätze sowie der Winterdienstan Fußgängerüberwegen- und - querungen(siehe Winterdienstsatzung)
• Reinigungsklasse 7: die Reinigung der Innenseiten der Verkehrsin-seln
• Reinigungsklasse 1-6 u. 8: die Reinigung an Haltestellen des öffentlichenPersonennahverkehrs
§ 4Übertragung der Reinigungspflichten
(1) Auf den in folgenden Reinigungsklassen aufgeführten öffentlichen Straßen(Straßenver-zeichnis) obliegt den Eigentümern der anliegenden Grundstücke, diedurch die öffentliche Straße erschlossen sind, in den • Reinigungsklassen 2, 4 und 5
die Reinigung der Gehwege, sowie der Gehwege auf denen eine gleichbe-rechtigte Nutzung durch Radfahrer erlaubt ist
• Reinigungsklasse 8die gesamte Reinigung vom Grundstück bis zur Mitte der Straße
- Bei Eckgrundstücken werden die zu reinigenden Flächen bis zum Schnitt-punkt der Mittellinie beider Straßen erweitert, sofern die Reinigung beiderStraßen den Anliegern obliegt - ansonsten bis zum Fahrbahnrand der von derStadt zu reinigenden Fahrbahn.
Die Reinigung ist 14-tägig durchzuführen und bei Bedarf zwischendurch zu wie-derholen.Soweit sich vor den Grundstücken oder im Straßenbereich Gleiskörper der öffent-lichen Verkehrsmittel befinden, ist unabhängig von der Reinigungsklasse der Trä-ger des Öffentlichen Personennahverkehrs zu deren Reinigung verpflichtet.(2) Den Eigentümern der anliegenden Grundstücke werden die Nießbraucher (§ 1030BGB), Erbbauberechtigten (§1012 BGB, § 1 Erbbaurechtsverordnung), Wohnungs-berechtigten (§1093 BGB), Dauerwohn- bzw. Dauernutzungsberechtigten (§ 31 WEG)sowie Wohnungsunternehmen, denen aufgrund gemeindlichen Gewohnheitsrechtsdie Straßenreinigung bereits obliegt (Dessauer Wohnungsbaugesellschaft mbH, Woh-nungsgenossenschaft e. G. und Wohnungsverein e.G.), gleichgestellt.(3) Mehrere Reinigungspflichtige sind gemeinsam verantwortlich (Gesamtschuldner). (4) Ein Dritter kann auf Antrag des Reinigungspflichtigen dessen Pflichten durch schrift-liche Erklärung gegenüber der Stadt übernehmen, wenn eine ausreichende Haftpflicht-versicherung und bei Einsatz von Reinigungstechnik deren Eignung nachgewiesen wird.Die Übernahme bedarf der Zustimmung durch die Stadt. Sie ist jederzeit widerruflich undnur so lange wirksam, wie die Bedingungen der Zustimmung erfüllt werden.(5) Privatrechtliche Vereinbarungen über Reinigungsausübung heben die öffentlich-rechtliche Reinigungsverpflichtung der Grundstückseigentümer bzw. Besitzer nicht auf.
§ 5Begriff Grundstück - Erschlossenes Grundstück
(1) Grundstück im Sinne dieser Satzung ist, unabhängig von der Eintragung im Lie-genschaftskataster und im Grundbuch und ohne Rücksicht auf die Grundstücks-bezeichnung, jeder zusammenhängende Grundbesitz, der eine selbständige wirt-schaftliche Einheit bildet.(2) Als anliegende Grundstücke gelten auch solche, die durch einen Graben, einenGrünstreifen, eine Mauer, eine Böschung oder in ähnlicher Weise von der Straßegetrennt sind; das gilt nicht, wenn ein Geländestreifen zwischen Straße und Grund-stück weder dem öffentlichen Verkehr gewidmet noch Bestandteil der Straße ist.(3) Erschlossen ist ein Grundstück, wenn seine wirtschaftliche Nutzung durch dieStraße, insbesondere durch eine Zufahrt oder einen Zugang möglich ist.(4) Hinterliegergrundstücke sind Grundstücke, die nicht an einer öffentlichen Straßeliegen, durch diese aber erschlossen sind.
§ 6Eigentum an Kehricht
Der Straßenkehricht geht, soweit die Stadt die Straßenreinigung durchführt, mit derEinfüllung in die Behälter oder der Verladung auf den Abfuhrwagen in das Eigentumder Stadt über. Wertgegenstände im Kehricht werden wie Fundsachen behandelt.
§ 7Benutzungsgebühren
Soweit die Stadt die Reinigung auf öffentlichen Straßen durchführt, erhebt sie dafürBenutzungsgebühren nach der Straßenreinigungsgebührensatzung in der jeweilsgeltenden Fassung.
§ 8Ordnungswidrigkeiten
(1) Ordnungswidrig im Sinne des § 6 Abs. 7 der Gemeindeordnung für das LandSachsen-Anhalt (GVBl. 1993, S. 570) handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig dieihm gemäß § 4 Abs. 1 übertragenen und in § 2 im Einzelnen bestimmten Reini-gungspflichten nicht erfüllt.(2) Für das Verfahren gelten die Vorschriften des Gesetzes über Ordnungswidrig-keiten (OWIG) in der jeweils geltenden Fassung.(3) Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße bis zu 2.500,00 EUR geahn-det werden.
§ 9Inkrafttreten
Diese Satzung tritt am 01.01.2006 in Kraft.Gleichzeitig tritt die Satzung über die Straßenreinigung vom 14.11.1996, zuletztgeändert am 21.04.2005, außer Kraft.Dessau, den 20.12.2005
H.-G. OttoOberbürgermeister
Dessau, 28. Januar 2006 · Ausgabe 2/2006 · 14. Jahrgang
Amtsblatt für die Stadt Dessau – Amtliches Verkündungsblatt –Seite 8
Dessau, 28. Januar 2006 · Ausgabe 2/2006 · 14. Jahrgang
Amtsblatt für die Stadt Dessau – Amtliches Verkündungsblatt –Seite 9
Dessau, 28. Januar 2006 · Ausgabe 2/2006 · 14. Jahrgang
Amtsblatt für die Stadt Dessau – Amtliches Verkündungsblatt –Seite 10
Dessau, 28. Januar 2006 · Ausgabe 2/2006 · 14. Jahrgang
Amtsblatt für die Stadt Dessau – Amtliches Verkündungsblatt –Seite 11
Winterdienstsatzung der Stadt Dessau
Auf Grund der §§ 47 und 50 des Straßengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt(StrGLSA) vom 06. Juli 1993 (GVBl.LSA S. 334), zuletzt geändert durch Art. 7Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung im Land Sachsen-Anhalt u. d.Anpassung des Landesrechts vom 27.08.2002 (GVBl. S. 372) und der §§ 6 und8 der Gemeindeordnung für das Land Sachsen-Anhalt (GO LSA) vom 05. Okto-ber 1993 (GVBl. LSA S. 568), zuletzt geändert durch Gesetz zur Änderung derGemeindeordnung und weiterer Vorschriften vom 22.12.2004 (GVBl. LSA S.856) hat der Stadtrat in seiner Sitzung am 14.12.2005 folgende Satzung überden Winterdienst (Winterdienstsatzung) in der Stadt Dessau beschlossen:
§ 1Allgemeines - Geltungsbereich
Diese Satzung gilt für die Durchführung des Winterdienstes auf den dem öffent-lichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wegen und Plätzen, im Folgenden ein-heitlich „Straßen“ genannt, innerhalb der geschlossenen Ortslage einschließ-lich der Ortsdurchfahrten von klassifizierten Straßen.
§ 2Art und Umfang des Winterdienstes
(1) Der Winterdienst umfasst die Räumung von Schnee und das Bestreuen derFahrbahnen, Rad- und Gehwege sowie der Fußgängerüberwege und -que-rungen bei Winterglätte. Es genügt auf Gehwegen einen ca. 1,5 m breiten Strei-fen freizuhalten. Bei auftretender Winterglätte sind auftauende Mittel (Salz odersonstige auftauende Mittel) zu verwenden. Die Anwendung von abstumpfen-den Mitteln ist für Straßenbereiche mit schützenswerten Baumbeständen unterAnlage 1 festgeschrieben. Bei extremer Witterungslage (z.B. Eisregen, Glatt-eis etc.) sind entgegen dieser Festlegung auch für diese festgelegten StraßenAuftaumittel zu verwenden.Schnee, der mit Salz oder chemischen Auftaumitteln vermischt ist, darf jedochnicht dort abgelagert werden.Das Streugut ist nach der Winterperiode unverzüglich zu entfernen. Das Streu-gut ist ordnungsgemäß zu entsorgen und darf nicht auf Fahrbahnen, in Straßen-rinnen, -abläufe, Sinkkästen und öffentliche Grünflächen gekehrt werden -ebenso nicht auf Gehwegflächen und Grundstücke anderer Verpflichteter.(2) In der Zeit von 7:00 bis 20:00 Uhr gefallener Schnee und entstandene Glät-te sind unverzüglich nach Beendigung des Schneefalls bzw. nach dem Ent-stehen der Glätte zu beseitigen. Nach 20:00 Uhr gefallener Schnee und ent-standene Glätte sind werktags bis 7:00 Uhr, sonn- und feiertags bis 9:00 Uhrdes folgenden Tages zu beseitigen.
(3) Sind Straßen, Wege und Plätze nicht in Fahrbahnen und Gehwege aufge-teilt, besteht die Streu- und Räumpflicht für Gehwege an jeder Seite auf einenRandstreifen von 1,50 m.(4) Die Hydranten auf Gehwegen sind schnee- und eisfrei zu halten. Bei ein-tretendem Tauwetter ist der Abfluss des Schmelzwassers zu gewährleisten.(5) Schnee ist auf dem an die Fahrbahn grenzenden Teil des Gehweges oder,wenn das nicht möglich ist, auf dem Fahrbahnrand so zu lagern, dass derFußgänger- und Fahrverkehr hierdurch nicht mehr als unvermeidbar gefähr-det oder behindert wird.(6) An den Haltestellen für öffentliche Verkehrsmittel müssen die Gehwege sovon Schnee und Eis freigehalten und bei Glätte bestreut werden, dass eingefahrloser Zu- und Abgangsverkehr für die Fußgänger gewährleistet ist.
§ 3Winterdienst durch die Stadt
(1) In Ausübung hoheitlicher Tätigkeit führt die Stadt den Winterdienst in demnach § 2 festgelegten Umfang als öffentliche Einrichtung durch, soweit derWinterdienst nicht gemäß § 4 auf die Anlieger übertragen wurde. Die Stadt kann sich zur Ausführung Dritter bedienen. (2) Die dem städtischen Straßenwinterdienst unterliegenden Straßen, Plätzeund Radwege sind in der Anlage 1 der Satzung festgelegt.(3) Auf den in den Anlagen 1-6 und 8 aufgeführten öffentlichen Straßen desStraßenverzeichnisses der Straßenreinigungssatzung obliegt der Stadt der Win-terdienst in den- Reinigungsklassen 1, 3, und 6 auf Fußgängerüberwegen und -querungen
sowie Gehwegen- Reinigungsklasse 2, 4 und 5 auf Fußgängerüberwegen und -querungen- Reinigungsklasse 1-6 und 8 an Haltestellen des öffentlichen Personen-
nahverkehrs(4) Den Winterdienst auf Fahrbahnen und Radwegen führt die Stadt als Trägerder Straßenbaulast im Rahmen ihrer Leistungsfähigkeit und der technologi-schen Möglichkeiten durch.Eine allgemeine Räum- und Streupflicht, d. h. eine Verpflichtung alle Straßenüberall und zu jeder Zeit von Schnee zu beräumen und bei Glätte zu streuen,besteht nicht. (5) In der Ausführung des Winterdienstes auf den Fahrbahnen hat die Streu-pflicht in den verkehrstechnisch wichtigen und gefährlichen Straßenabschnit-ten Vorrang vor der Räumpflicht sämtlicher Fahrbahnen und wird deshalb nachDringlichkeitsstufen - siehe Anlage 1; Straßenverzeichnis für den Winterdienstauf Fahrbahnen - ausgeführt.
Dessau, 28. Januar 2006 · Ausgabe 2/2006 · 14. Jahrgang
Amtsblatt für die Stadt Dessau – Amtliches Verkündungsblatt –Seite 12
§ 4Übertragung der Winterdienstpflichten
(1) Auf den in den Anlagen 1-6 und 8 aufgeführten öffentlichen Straßen des Straßen-verzeichnisses der Straßenreinigungssatzung obliegt den Eigentümern der anlie-genden Grundstücke, die durch die öffentliche Straße erschlossen sind, in den Rei-nigungsklassen 2, 4, 5 und 8 - der Winterdienst für Gehwege und für die Gehwege, auf denen eine gleichbe-
rechtigte Nutzung durch Radfahrer erlaubt ist.Sofern keine ausgebauten Gehwege vorhanden sind, gilt als Gehweg ein Streifenvon 1,50 m Breite entlang der Grundstücksgrenze.Soweit sich vor den Grundstücken oder im Straßenbereich Gleiskörper der öffentlichenVerkehrsmittel befinden, ist unabhängig von der Reinigungsklasse der Träger des Öffent-lichen Personennahverkehrs zur Durchführung des Winterdienstes verpflichtet.(2) Den Eigentümern der anliegenden Grundstücke werden die Nießbraucher (§ 1030BGB), Erbbauberechtigten (§1012 BGB, § 1 Erbbaurechtsverordnung), Wohnungs-berechtigten (§1093 BGB), Dauerwohn- bzw. Dauernutzungsberechtigten (§ 31 WEG)sowie Wohnungsunternehmen, denen aufgrund gemeindlichen Gewohnheitsrechtsder Winterdienst bereits obliegt (Dessauer Wohnungsbaugesellschaft mbH, Woh-nungsgenossenschaft e. G. und Wohnungsverein e.G.), gleichgestellt.(3) Mehrere Winterdienstpflichtige sind gemeinsam verantwortlich (Gesamtschuldner).(4) Ein Dritter kann auf Antrag des Winterdienstpflichtigen dessen Pflichten durchschriftliche Erklärung gegenüber der Stadt übernehmen, wenn eine ausreichendeHaftpflichtversicherung und bei Einsatz von Reinigungstechnik deren Eignung nach-gewiesen wird. Die Übernahme bedarf der Zustimmung durch die Stadt. Sie istjederzeit widerruflich und nur so lange wirksam, wie die Bedingungen der Zustim-mung erfüllt werden. (5) Wird ein Grundstück durch mehrere Straßen erschlossen, so erstreckt sich dieWinterdienstpflicht auf jede dieser Straßen.
§ 5Begriff Grundstück - Erschlossenes Grundstück
(1) Grundstück im Sinne dieser Satzung ist, unabhängig von der Eintragung im Lie-genschaftskataster und im Grundbuch und ohne Rücksicht auf die Grundstücks-bezeichnung, jeder zusammenhängende Grundbesitz, der eine selbständige wirt-schaftliche Einheit bildet.(2) Als erschlossene oder auch anliegende Grundstücke gelten auch solche, diedurch einen Graben, einen Grünstreifen, eine Mauer, eine Böschung oder in ähn-licher Weise von der Straße getrennt sind; das gilt nicht, wenn eine Geländestrei-fen zwischen Straße und Grundstück weder dem öffentlichen Verkehr gewidmetnoch Bestandteil der Straße ist.(3) Erschlossen ist ein Grundstück, wenn seine wirtschaftliche Nutzung durch dieStraße, insbesondere durch eine Zufahrt oder einen Zugang möglich ist.(4) Hinterliegergrundstücke sind Grundstücke, die nicht an einer öffentlichen Straßeliegen, durch diese aber erschlossen sind.
§ 6Benutzungsgebühren
Soweit die Stadt den Winterdienst auf öffentlichen Straßen durchführt, erhebt siedafür Benutzungsgebühren nach der Straßenreinigungsgebührensatzung in derjeweils geltenden Fassung. Von der Gebührenerhebung sind Leistungen der Stadtgem. § 3 Abs. 4 dieser Satzung ausgeschlossen.
§ 7Ordnungswidrigkeiten
(1) Ordnungswidrig im Sinne des § 6 Abs. 7 der Gemeindeordnung für das LandSachsen-Anhalt (GVBl. 1993, S. 570) handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig dieihm gemäß § 4 übertragenen und in § 2 im Einzelnen bestimmten Winterdienst-pflichten nicht erfüllt.(2) Für das Verfahren gelten die Vorschriften des Gesetzes über Ordnungswidrig-keiten (OWIG) in der jeweils geltenden Fassung.(3) Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße bis zu 2.500,00 EUR geahn-det werden.
§ 8Inkrafttreten
Die Winterdienstsatzung tritt am 01.01.2006 in Kraft.Dessau, den 20.12.2005
H.-G. OttoOberbürgermeister
Straßenverzeichnisfür den Winterdienst auf Fahrbahnen
Dringlichkeit IHauptverkehrs- und Durchgangs-straßen°Albrechtsplatz ohne Nebenfahrbahn°Albrechtstraße gesamt ab Ortsein-gangsschild
°Alte Landebahn gesamt°Altener Str. °Argenteuiler Straße gesamt°Askanische Straße gesamt°Auenweg gesamt°Bitterfelder Straße, Fritz-Hesse-Straße bis Antoinettenstraße
°Busbahnhof gesamt °Franzstraße gesamt°Fridrichstraße gesamt°Fritz-Hesse-Straße mit Bahnhofs-vorplatz
°Heidestraße o. Nebenfahrb. bis Orts-ausgangsschild
°Hermann-KöhI-Straße gesamt°Junkersstraße, Altener Str. bis Köthe-ner Str.
°Kavalierstraße gesamt°Köthener Straße gesamt°Ludwigshafener Straße gesamt°Oranienbaumer Chaussee, bis Orts-ausgangsschild
°Orangeriestr.°Polysiusstr.,v. Mannheimer Str. bisWolfener Chaussee
°Randstraße Alten gesamt, mit Ab-zweig Blutspendezentrale
°Roßlauer Str.°Seelmannstraße, ohne Abzweige°Steinstraße gesamt°Willy-Lohmann-Straße, von Fried-richstr. bis Askanische Str.
°Wolfener Chaussee,v. ArgenteuilerStr. bis Polysiusstr.
°Wolfgangstraße gesamt
Dringlichkeit IIVerbindungsstraßen und Wohnsam-melstraßen°Alte Leipziger Straße,v. Heidestr. bisAm Schenkenbusch
° *) Am Eichengarten°Am Kümmerling, Kurze Straße bisAm Schenkenbusch
°Am Pollingpark gesamt°Am Schenkenbusch, Am Kümmer-ling bis Alte Leipziger Straße
° *) Am Scholitzer Acker°Am Vorwerk°Amalienstraße, von Askanische Str.bis Raguhner Str.
° *) Anhalter Str.°Antoinettenstraße gesamt, mit Trep-pen an Brücken Ost- und Westseite
°Bergstraße ohne Nebenfahrbahn
°Brambacher Straße gesamt °Brauereistraße,v. Altener Str. bisOechelhaeuser Str.
°Breitscheidstraße, von Sieglitzer Str.bis Brücke Scholitzer See
°Burgkühnauer Allee gesamt°Burgrainaer Straße nur Wendebe-reich Bus
°Der Wall gesamt°Dorfstr., Ortsdurchfahrt bis östl. Ein-mündung Kastanienweg
° *) Eduardstr.°Elballee, von Ebertallee bis Kornhaus° *) Erich-Weinert-Str.°Friederikenplatz,v. LudwigshafenerStr. bis Schlachthofstr., ohne Neben-fahrbahn
°Friedhofstr., gesamt°Friedrichsplatz v. Brambacher Str.bis Burgkühnauer Str.
°Gliwicer Str., gesamt°Grauer Steinhau v. Hauerwinkel bisBergstr.
°Gropiusallee°Große Schaftrift, gesamt°Haidelausigker Weg v. Bergstr. bisHauerwinkel
° *) Hallesche Str.°Hans-Heinen-Str. , von Wolfgangstr.bis Unruhstr.
°Hauerwinkel, von Grauer Steinhaubis Haidelausigker Weg
°Hauptstraße gesamt° *) Hebbelstr.°Heidestr., von Franzstr. bis Argen-teuiler Str.
° *) Heinrich-Heine-Str.°K 2860 (Anbindung Kleutsch L 135)°Kabelweg gesamt°Karlstr. °Kirchstraße gesamt°Kleine Schaftrift, v. Junkersstr. bisLindenstr.°Kleinkühnauer Straße, gesamt°Kleutscher Straße gesamt° *) Knobelsdorffallee°Kochstedter Kreisstraße, von Kabel-weg bis Seelmannstr. und von GroßeSchaftrift bis Bergstr.
°Königendorfer Straße bis Kochsted-ter Mühle
°Kornhausstraße, v. Am Georgengar-ten bis Kirchstraße
°Kreisstraße gesamt°Kreuzbergstraße gesamt°Kühnauer Straße gesamt°Kurt-Weill-Str., v. Albrechtstr. bisLidiceplatz
°*) Kurt-Weill-Str., von Lidiceplatz bisHeinrich-Heine-Str.
°Kurze Straße gesamt
Dessau, 28. Januar 2006 · Ausgabe 2/2006 · 14. Jahrgang
Amtsblatt für die Stadt Dessau – Amtliches Verkündungsblatt –Seite 13
°L 135 (Freistrecke) südl. OrtsdurchfahrtMildensee bis Dorfstr. (K2860)
° *) Libbesdorfer Str.°Lichtenauer Straße gesamt°Lindenstraße, Kleine Schaftrift bisWeststraße
° *) Löbbenstr.°Mannheimer Straße gesamt inkl.Zufahrten z. Berufsschulzentrum
°Möster Str., von Kurze Str. bis Anger-teich und von Hagenbreite bis km12,320; einschl. Buswendeschleife
° *) Mühlenstr.°Muldstr., gesamt°Oechelhaeuser Straße, Brauereistr. bisKühnauer Straße
°Oranienbaumer Straße nur v. Kapen-straße bis Kleutscher Straße
°Poststraße gesamt°P+R Parkplatz, Tempelhofer Str.°Puschkinallee gesamt°Querallee Fußgängerbrücke bis Geor-genallee
° *) Querstr.°Rabestraße gesamt, einschl. Rad-/Geh-weg bis Teichstr.
°Raguhner Straße, v. Friedhofstr. bis AmPollingpark
°Ratsgasse, Fußgängerzone°Saarstraße gesamt° *) Selbitzer Str.°Schlachthofstr., gesamt°Schlossplatz, gesamt°Schlossstr., gesamt°Sollnitzer Allee gesamt° *) Sonnenallee°Stadtweg gesamt°Teichstraße nur Zufahrt bis Parkhaus°Triftweg, Weststr. bis Altener Str.°Unruhstr.°Wasserstadt, einschl. Jonitzer Brücke°Wasserwerkstraße gesamt°Weststraße, von Lindenstr. bis Triftweg°Wilhelm-Feuerherdt-Str., Der Wall bisKreisstr.
°Wörlitzer Platz (ÖPNV-Strecke)° *) Wörlitzer Str.°Ziebigker Straße gesamt
*) Winterdienst nur für ÖPNV auf Anfor-derung der DVG bei extremen Witte-rungsbedingungen
Dringlichkeit IIIStraßen, auf denen nicht mit Salz oderchemischen Auftaumitteln gestreut wer-den darf°Bernburger Straße außer Kreuzungs-bereiche
°Breitscheidstr., ohne Ne-benfahrbahn- von Ortseingang bis Sieglitzer Str.
°Dorfstr., von östl. Einmündung Kasta-nienweg bis Schwarzer Stamm
°Ebertallee,v. Puschkinallee bis Burg-kühnauer Allee
°Elballee gesamt°Friedensallee, Hauptstraße bis Weide-busch
°Heidestraße, Argenteuiler Straße bisOrtsausgansschild
°Möster Straße Angerteich bis Hagen-breite
°Ziebigker Straße außer Kreuzungsbe-reiche
°Zerbster Str. - Fußgängerbereiche°Wörlitzer Platz -FußgängerbereicheWinterdienst Radwege°Albrechtsplatz gesamt°Albrechtstraße gesamt°Altener Straße gesamt°Antoinettenstraße gesamt°Askanische Straße gesamt°Franzstraße gesamt°Friedrichstraße, Kavalierstraße bisAntoinettenstraße
°Heidestraße, Argenteuiler Str. bis Leip-ziger Tor
°Ludwigshafener Straße; AskanischeStraße bis Brücke des Friedens
°Oranienbaumer Chaussee; Brücke desFriedens bis Ortsausgangsschild
°Roßlauer Str.
Artikel 1Der § 1 wird wie folgt ergänzt.Die Stadt Dessau führt die Reinigung der öffentlichen Straßen, Wege und Plät-ze, im Folgenden einheitlich Straßen genannt, innerhalb der geschlossenenOrtslage einschließlich der als Ortsdurchfahrten klassifizierten Straßen sowieden Winterdienst nach Maßgabe der jeweils gültigen Straßenreinigungssat-zung und Winterdienstsatzung durch und erhebt dafür Gebühren.
Artikel 2Der § 3 Abs. 5 wird wie folgt geändert.Wird eine Straße oder ein Teil davon umbenannt, bleibt für die Berechnung derGebühr die bisherige Reinigungsklasse bis zur Berichtigung des Straßenver-zeichnisses (Anlage 1 bis 8 des Straßenverzeichnisses der Straßenreini-gungssatzung) maßgebend.
Artikel 3Der § 4 Abs. 1 erhält folgende Fassung.Die Straßenreinigungsgebühr beträgt jährlich je Meter Straßenfront in der Reinigungsklasse 1 4,85 EURReinigungsklasse 2 1,65 EURReinigungsklasse 3 7,27 EURReinigungsklasse 4 2,47 EURReinigungsklasse 5 0,82 EURReinigungsklasse 6 14,40 EURReinigungsklasse 7 0,26 EURDer § 4 Abs. 2 erhält folgende Fassung.Die Straßenreinigungsgebühren für Haltestellen des Öffentlichen Personen-nahverkehrs werden mit 29,02 EUR berechnet.
Artikel 4Der § 5 Abs. 4 wird wie folgt geändert.Die Gebühr kann nur auf schriftlichen Antrag gemindert werden. Ein solcherAntrag ist an die Stadt Dessau, Amt für Stadtfinanzen, Zerbster Straße 4, 06844Dessau, zu richten.
Artikel 5Der § 6 Abs. 3 wird wie folgt geändert.Anträge auf Stundung oder Erlass sind an die Stadt Dessau, Amt für Stadtfi-nanzen, Zerbster Straße 4, 06844 Dessau, zu richten.
Artikel 6Der § 7 Abs. 4 Satz 2 wird wie folgt geändert.Der Antrag auf Änderung der Zahlweise muss spätestens bis zum 30. Sep-tember des vorangegangenen Kalenderjahres bei der Stadt Dessau, Amt fürStadtfinanzen, Zerbster Straße 4, 06844 Dessau, gestellt werden.
Artikel 7Der § 10 erhält folgende Fassung.Die Änderungen der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebührenin der Stadt Dessau (Straßenreinigungsgebührensatzung) treten am 01.01.2006in Kraft. Gleichzeitig treten die geänderten Bestimmungen außer Kraft.Dessau, den 04. Januar 2006
Gemäß § 18 Eigenbetriebsgesetz LSA vom 24. März 1997 (GVBI. LSA Nr.12/1997) in der derzeit gültigen Fassung hat der Stadtrat der Stadt Dessau am14.12.2005 Folgendes beschlossen:1. Der durch die unabhängige Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsge-sellschaft Dr. Dornbach & Partner Treuhand GmbH geprüfte und bestätigte,durch das Rechnungsprüfungsamt festgestellte und durch den Betriebsaus-schuss vorberatene Jahresabschluss sowie Lagebericht 2004 in der Fassungvom 22. Juli 2005 wird festgestellt.
Anlage A
Änderung der Satzungüber die Erhebung von Straßenreinigungsgebührenin der Stadt Dessau (Straßenreinigungsgebührensatzung)
Auf der Grundlage der §§ 3, 4, 6 und 8 der Gemeindeordnung für das Land Sach-sen-Anhalt vom 05. Oktober 1993 (GVBl. LSA S. 568), zuletzt geändert durch dasGesetz zur Änderung der Gemeindeordnung und weiterer Vorschriften vom22. Dezember 2004 (GVBl. LSA S. 856) und der §§ 5 und 16 des Kommunalabga-bengesetzes (KAG LSA) in der Fassung der Bekanntmachung vom 13.12.1996 (GVBl.LSA S. 405) zuletzt geändert durch das Gesetz zur Abschaffung der Jagdsteuer imLand Sachsen-Anhalt vom 18.12.2003 (GVBl. LSA S. 370) hat der Stadtrat der StadtDessau in seiner Sitzung am 14.12.2005 die folgende Änderung der Straßenreini-gungsgebührensatzung der Stadt Dessau vom 14.11.2001 beschlossen:
Dessau, 28. Januar 2006 · Ausgabe 2/2006 · 14. Jahrgang
Amtsblatt für die Stadt Dessau – Amtliches Verkündungsblatt –Seite 14
2. Der Jahresverlust 2004 ist wie folgt zu verwenden:- 844.540,22 € sind aus dem Gewinnvortrag zu tilgen.
3. Der steuerliche Gewinn in Höhe von 13.343,89 € wird gemäß § 20 Abs. 1Nr. 10b EStG auf neue Rechnung des Betriebes gewerblicher Art vorgetragen.(Beschluss-Nr.: 214/2005)
4. Der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Stadtpflege Dessau wird die Ent-lastung für das Jahr 2004 erteilt.(Beschluss-Nr.: 215/2005)
Das Rechnungsprüfungsamt - die mit der Rechnungsprüfung beauftragte Stel-le - machte sich den Vorschlag des Wirtschaftsprüfers zu Eigen und bestätig-te am 4. November 2005 das Ergebnis der Jahresabschlussprüfung durch fol-genden Feststellungsvermerk:“Es wird festgestellt, dass nach pflichtgemäßer, am 22. Juli 2005 abgeschlos-sener Prüfung durch den oder die mit der Prüfung des Jahresabschlusses Beauf-tragten Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Dornbach & Partner Treuhand GmbH”die Buchführung und der Jahresabschluss des Eigenbetriebes “Stadtpflege”den gesetzlichen Vorschriften/und der Betriebssatzung entsprechen.Der Jahresabschluss vermittelt unter Beachtung der Grundsätze ordnungs-gemäßer Wirtschaftsführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entspre-chendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragssituation des Unternehmens.Der Lagebericht steht im Einklang mit dem Jahresabschluss. Die wirtschaftli-chen Verhältnisse geben zu Beanstandungen keinen Anlass.”Die vorstehenden Beschlüsse werden hiermit öffentlich bekannt gemacht.Der Jahresabschluss, der Lagebericht und die Erfolgsübersicht liegen gemäߧ 18 (5) des Eigenbetriebsgesetzes LSA in der Zeit
vom 06.02.2006 bis 14.02.2006Montag bis Donnerstag von 8.00 - 15.00 UhrFreitag von 8.00 - 12.00 Uhrzur Einsichtnahme im Eigenbetrieb Stadtpflege Dessau, Wasserwerkstraße 13,Zimmer 6, öffentlich aus.Dessau, den 10. Jan. 06
Die 8. Sitzung der Regionalversammlung findet am Freitag, dem 17. Februar2006, um 09:00 Uhr im Sitzungssaal der Landkreisverwaltung Köthen/Anhalt,Am Flugplatz 1, 06366 Köthen (Anhalt) statt.Schwerpunkte der Beratung sind:- 4. Änderung der Verbandssatzung - Jahresbericht 2005- Informationen der Geschäftsstelle - Anfragen der Vertreter der RegionalversammlungSchindlerVerbandsvorsitzender
Regionaler Entwicklungsplan für die Planungsregion Anhalt-Bitterfeld-WittenbergMit Bescheid vom 09.11.2005 hat die oberste Landesplanungsbehörde denam 07.10.2005 beschlossenen Regionalen Entwicklungsplan für die Pla-nungsregion Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg mit folgenden Auflagen genehmigt:
a) Absatz 7 des Gliederungspunkts 1 Rechtsgrundlagen und Geltungsrah-men ist zu streichen und durch folgenden Absatz zu ersetzen: „Der Regio-nale Entwicklungsplan ist aufgrund der Bindungswirkung der Grundsätzeund Ziele nach dem ROG ein Rahmen setzendes überörtliches und über-fachliches Planungsdokument für Fachplanungen und gemeindliche Pla-nungen.“
b) In Punkt 5.5.3.4 ist zu Nr. 4 Fuhneaue folgender Satz einzufügen: “ImBereich des Flusslaufes der Fuhne ab Einleitung Riede bei Mösthinsdorfbis zur Mündung in die Saale bei Bernburg sind bei allen Planungen undMaßnahmen die Belange des Hochwasserschutzes in die Abwägung ein-zubeziehen.”
c) In Punkt 5.8.2.3 ist in der Aufzählung der Bundesfernstraßenverbindun-gen die B 107, OU Oranienbaum, zu streichen. Die dazugehörige Begrün-dung ist ebenfalls zu streichen, da das Ziel entfällt.
d) In Punkt 5.8.2.4 sind in der Aufzählung der Fähren die Gierfähren „Aken-B 187a” und „Coswig-B 107” zu streichen.
e) In Punkt 5.8.5.4 ist bezüglich des Militärflughafens Holzdorf die Klammereinschließlich des Wortes Nachtwert zu streichen. In der Begründung istin Absatz 2 nach dem ersten Satz der weitere Text zu streichen.
f) Die Verlängerung der B 6 n ist entsprechend der mit Verordnung zur Ände-rung einzelner Ziele des Gesetzes über den Landesentwicklungsplan desLandes Sachsen-Anhalt vom 22.08.05 im Bereich zwischen der A 9 undder Landesgrenze zu Sachsen dargestellten Trassenführung in die Zeich-nerische Darstellung zu übernehmen.
g) In der Zeichnerischen Darstellung ist das Siedlungsbeschränkungsgebietfür den Militärflughafen Holzdorf entsprechend der ermittelten Fluglärm-konturen für Tageszeit darzustellen. Die Zielfestlegung hat der Darstel-lung im Entwurf, Bearbeitungsstand der Zeichnerischen Darstellung vom01.07.2005, zu entsprechen.
h) In der Zeichnerischen Darstellung ist die Größe der Symbole für die Zen-tralen Orte gemäß des Symbolsets zo-100.avl vorzunehmen.
Der Regionale Entwicklungsplan Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg einschließlichBegründung und Kartenteil kann in der Stadtverwaltung Dessau, Amt für Stadt-entwicklung, Zimmer 454, vom 30. Januar 2006 bis 10. Februar 2006 währendder Dienstzeiten eingesehen werden.Der Regionale Entwicklungsplan Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg steht im Inter-net unter der Adressewww.regionale-planungsgemeinschaft-anhalt-bitterfeld-wittenberg.de zumAbruf verfügbar.SchindlerVorsitzender
Regionaler Entwicklungsplanfür die Planungsregion Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg
Beschlossen durch die Regionalversammlung am 7. Oktober 2005Genehmigt durch die oberste Landesplanungsbehörde am 9. November 2005Inhaltsverzeichnis1. Rechtsgrundlagen und Geltungsrahmen2. Präambel3. Leitbild der Planungsregion Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg4. Allgemeine Grundsätze (G) der Raumordnung5. Ziele (Z) der Raumordnung5.1. Raumstruktur der Planungsregion Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg5.1.1 Planungsregion Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg5.1.2 Ländliche Räume5.2 Zentralörtliche Gliederung5.2.1 Oberzentren5.2.2 Mittelzentren5.2.3 Grundzentren5.3 Vorranggebiete5.3.1 Vorranggebiete für Natur und Landschaft
Dessau, 28. Januar 2006 · Ausgabe 2/2006 · 14. Jahrgang
Amtsblatt für die Stadt Dessau – Amtliches Verkündungsblatt –Seite 15
5.3.2 Vorranggebiete für Landwirtschaft5.3.3 Vorranggebiete für Hochwasserschutz5.3.4 Vorranggebiete für Wassergewinnung5.3.5 Vorranggebiete für Rohstoffgewinnung5.3.6 Vorranggebiete für Forstwirtschaft5.4 Vorrang- und regionalbedeutsame Standorte5.4.1 Vorrang- und regionalbedeutsame Standorte für lndustrie und Gewerbe5.4.2 Vorrangstandorte für landesbedeutsame Verkehrsanlagen5.4.3 Regional bedeutsame Standorte für Ver- und Entsorgung5.4.4 Regional bedeutsame Standorte für großflächige Freizeitanlagen5.4.5 Regional bedeutsame Standorte für Wassersportanlagen5.4.6 Regional bedeutsame Standorte für militärische Anlagen5.4.7 Regional bedeutsame Standorte für soziale und Bildungsinfrastruktur5.4.8 Regional bedeutsame Standorte für Kultur- und Denkmalpflege5.5 Vorbehaltsgebiete5.5.1 Vorbehaltsgebiete für Landwirtschaft5.5.2 Vorbehaltsgebiete für Tourismus und Erholung5.5.3 Vorbehaltsgebiet für den Aufbau eines ökologischen Verbundsystems5.5.4 Vorbehaltsgebiete für Wassergewinnung5.5.5 Vorbehaltsgebiete für Kultur- und Denkmalpflege5.5.6 Vorbehaltsgebiete für Wiederbewaldung5.6 Gebiete zur Sanierung und Entwicklung von Raumfunktionen5.7 Gebiete für die Nutzung der Windenergie5.7.1 Eignungsgebiete für die Nutzung der Windenergie5.7.2 Vorranggebiete für die Nutzung der Windenergie mit der Wirkung von
Eignungsgebieten5.8 Verkehr5.8.1 Schienennetz5.8.2 Straßennetz5.8.3 Radverkehr und fußläufiger Verkehr5.8.4 Wasserstraßen und Binnenhäfen5.8.5 Luftverkehr5.8.6 Öffentlicher Personennahverkehr6. Einzelfachliche Grundsätze7. Kartographische Darstellung8. SchlussvorschriftenKartenteilRaumnutzung (Maßstab 1 : 100 000)Raumstruktur (ohne Maßstab)Vorrang- und Eignungsgebiete zur Sicherung der Nutzung der Windenergie(Detailkarten)1. Rechtsgrundlagen und GeltungsrahmenNach § 17 Abs.1 des Landesplanungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt(LPIG) sind die Landkreise und kreisfreien Städte Träger der Regionalplanungfür die jeweilige Planungsregion. Sie erledigen diese Aufgabe in RegionalenPlanungsgemeinschaften. Ihnen obliegt die Aufstellung, Änderung, Ergänzungund Fortschreibung des Regionalen Entwicklungsplans und von RegionalenTeilgebietsentwicklungsplänen.Die Planungsregion Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg wird gem. § 17 Abs. 2 LPlGaus den Landkreisen Anhalt-Zerbst, Bernburg, Bitterfeld, Köthen, Wittenbergund der kreisfreien Stadt Dessau gebildet.Für die Aufstellung des Regionalen Entwicklungsplans Anhalt-Bitterfeld-Wit-tenberg (REP Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg) gelten die Grundsätze der Raumord-nung gemäß § 2 Raumordnungsgesetz (ROG).Der Regionale Entwicklungsplan Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg wurde entspre-chend § 6 Abs. 1 LPlG aus dem Landesentwicklungsplan Sachsen-Anhalt (LEP-LSA) entwickelt. Die Grundsätze und Ziele des LEP-LSA gelten bezogen auf diejeweilige Region uneingeschränkt für den Regionalen Entwicklungsplan, auchwenn diese nicht komplett im Text erscheinen. Textliche Übernahmen aus demLEP-LSA erfolgten nur, wenn dies aus Gründen der Lesbarkeit und des Ver-ständnisses des Gesamtzusammenhanges unbedingt erforderlich war. Dieübernommenen Auszüge aus dem LEP-LSA sind kursiv dargestellt.Die durch das Raumordnungsgesetz abschließend bestimmte Leitvorstellungist in § 1 Abs. 2 ROG, in § 2 LPIG und im Punkt 1 LEP-LSA formuliert.
Die Grundsätze der Raumordnung nach § 3 Nr. 3 ROG (im Text mit G gekenn-zeichnet) sind von den öffentlichen Stellen bei Raumbedeutsamkeit der Pla-nungen und Maßnahmen in der Abwägung bzw. bei Ermessensausübung nachMaßgabe des § 4 Abs. 1 ROG und der für die Planungen und Maßnahmen gel-tenden Vorschriften zu berücksichtigen. Die Ziele der Raumordnung nach § 3 Nr. 2 ROG (im Text mit Z gekennzeich-net) sind nach Maßgabe der §§ 4 und 5 ROG bei raumbedeutsamen Planun-gen und Maßnahmen zu beachten.Der Regionale Entwicklungsplan ist aufgrund der Bindungswirkung der Grundsät-ze und Ziele nach dem ROG ein Rahmen setzendes überörtliches und über-fachliches Planungsdokument für Fachplanungen und gemeindliche Planun-gen.Aus den Grundsätzen und Zielen der Raumordnung kann kein Anspruch aufFörderung abgeleitet werden.Nach § 3 Abs. 11 LPIG ist dem REP Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg eine Begrün-dung beizufügen. Ziele und Grundsätze, die aus dem LEP-LSA übernommenwerden, bedürfen keiner erneuten Begründung, es sei denn, dass diese Zielekonkretisiert wurden.Das Leitbild der Planungsregion Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg (Gliederungs-punkt 3) bildet die Grundlage für die angestrebte Entwicklung.Kartographische Grundlage für die Raumnutzungskarte im Maßstab 1:100.000ist die topographische Karte TK 100N (Auflagejahr 1995-2004) des Landes-amtes für Landesvermessung und Geoinformation Sachsen-Anhalt.
2. PräambelDie Landkreise Anhalt-Zerbst, Bernburg, Bitterfeld, Köthen, Wittenberg und diekreisfreie Stadt Dessau bilden die Planungsregion Anhalt-Bitterfeld-Witten-berg. In der Region leben gegenwärtig 509.565 Einwohner (Stand 31.12.2004),das ist ein Fünftel der Bevölkerung des Landes Sachsen-Anhalt. Sie umfassteine Fläche von 4.221 km_, die von unterschiedlichen Landschaften geprägtwird. Heidelandschaften, Flussauen, fruchtbare Ackerebenen und Waldgebie-te einerseits, hoch industrialisierte Stadtlandschaften und zahlreiche sich über-lagernde Nutzungsansprüche an den Raum andererseits sorgen für einen star-ken Kontrast.Zunehmende Globalisierungstendenzen, Entwicklungssprünge besonders imBereich der Informations- und Dienstleistungsgesellschaft sowie eine negati-ve Bevölkerungsentwicklung stellen die Region vor neue Herausforderungen.Der Regionale Entwicklungsplan hat die Aufgabe, zukünftige Entwicklungs-richtungen zu bestimmen, unterschiedliche Anforderungen und Gegensätze ineinem demokratischen Abstimmungsprozess abzugleichen und den neuenHerausforderungen der gesellschaftlichen Entwicklung gerecht zu werden.Die Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der Region Anhalt-Bitterfeld-Wit-tenberg kann vor allem dadurch erreicht werden, dass die vielfältigen Stärkenund Potenziale tief greifender erschlossen werden und dadurch ein attraktiverLebens- und Wirtschaftsraum mit hoher Umwelt- und Lebensqualität geschaf-fen und erhalten wird. Diese Zielsetzung macht es erforderlich, die sozialenund wirtschaftlichen Ansprüche an den Raum mit seinen ökologischen Funk-tionen in Einklang zu bringen und zu einer dauerhaften, großräumig ausge-wogenen Ordnung zu führen.Die Umsetzung des Regionalen Entwicklungsplans wird durch informelle regio-nale und überregionale Planungsinstrumente unterstützt, wie sie bereits mitdem Regionalen Entwicklungskonzept, dem Regionalen Aktionsprogramm, derRegionalinitiative Mitteldeutschland sowie dem Regionalmanagement erfolg-reich eingeführt wurden.Der demographische Wandel erfordert bereits jetzt erhebliche Anpassungslei-stungen und innovative Konzepte zur Aufrechterhaltung von Mindeststandardsder Daseinsvorsorge. Die Zentralen Orte bilden gerade zur Steuerung vonSchrumpfungsprozessen ein unverzichtbares Grundgerüst für die räumlicheOrganisation von Versorgungs- und infrastrukturellen Aufgaben. Schwerpunktesind die Schulversorgung, die medizinische Versorgung und der öffentlicheNahverkehr. Bei der bevorstehenden Überarbeitung des Systems der Zentra-len Orte werden schmerzhafte Einschnitte und Reduktionen notwendig sein.Besonders unter dem Aspekt der immer länger werdenden Wege hat der Aus-bau der Infrastruktur einen besonderen Stellenwert. Ebenso im Hinblick auf
Dessau, 28. Januar 2006 · Ausgabe 2/2006 · 14. Jahrgang
Amtsblatt für die Stadt Dessau – Amtliches Verkündungsblatt –Seite 16
die EU-Osterweiterung und damit verbundenen erhöhten wirtschaftlichen Ent-wicklungen erhält der Ausbau der Infrastruktur eine besondere Bedeutung.Die Regionalplanung muss sich flexibler ausrichten, indem sie ihre Hierar-chieebenen verringert, sich auf weniger Zentrale Orte konzentriert, sich vonihrem festen Ausstattungskatalog der Zentralen Orte verabschiedet und aufflexible Angebote, Vernetzungen und Kooperationen setzt.
3. Leitbild der Planungsregion Anhalt-Bitterfeld-WittenbergVom Boden der Region sind über die Jahrhunderte hinweg Impulse der sozia-len, kulturellen, ökologischen und technologischen Erneuerung ausgegangen,die zu einer Veränderung der Lebensumstände in der ganzen industrialisier-ten Welt führten. Die Region Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg ist ein Land der Refor-men und Innovationen. In dieser Tradition liegt ein Auftrag für die Zukunft.Der Wandel der industriellen Produktion, neue Formen von Planung und Ent-scheidungsfindung, sorgsamer Umgang mit der Landschaft und den baulichenZeugen der Vergangenheit sind dabei zentrale Aufgaben.Die Planungsregion Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg wird unter Nutzung ihrerzukunftsfähigen Standortpotenziale für eine wirtschaftliche und sozial ausge-wogene und dabei ökologisch verträgliche Entwicklung aktiviert. Die Entwick-lung des Planungsraumes erfolgt im nachbarschaftlichen Konsens mit den Pla-nungsgemeinschaften des Landes Sachsen-Anhalt und in enger Kooperationmit den benachbarten Regionen des Freistaates Sachsen und des Landes Bran-denburg. Ein weiteres Ziel für die Entwicklung der Region ist es, die Grundvorausset-zungen für die Wettbewerbsfähigkeit im nationalen, europäischen und globa-len Standortwettbewerb zu schaffen und auszubauen.Um diese anspruchsvollen Zielsetzungen zu erreichen ist es erforderlich, denBeschluss der 32. Ministerkonferenz für Raumordnung vom 28.04.2005 kon-sequent und zeitnah umzusetzen. Darin wird unter anderem formuliert: „DasKonzept der Metropolregionen ist u.a. für den Wirtschaftsraum „Mittel-deutschland“ eine besondere Chance, sich im europäischen Wettbewerb zupositionieren. Dazu sollten die Thüringer Städtereihe und die Oberzentren desLandes Sachsen-Anhalt in die Entwicklung der Metropolregion Halle/Leipzig-Sachsendreieck einbezogen werden.“Die Einbeziehung des Oberzentrums Dessau in die potenzielle MetropolregionMitteldeutschland bietet Entwicklungschancen für die gesamte Region. Durchdie Verbesserung der verkehrsinfrastrukturellen Verbindung der Metropolre-gionen in Deutschland untereinander, entlang der Entwicklungsachsen gem.LEP-LSA, und darüber hinaus der Verbesserung der Anbindung an Metropol-regionen anderer europäischer Länder wird die Region Dessau in das Ver-kehrsnetz Europas hochwertig eingebunden. Dies führt zu einer nachhaltigenErhöhung der Standortgunst der Region.Basierend auf den traditionellen und intensiven Verflechtungen zu Mittel-deutschland werden damit die Chancen des Oberzentrums Dessau und seinesUmlandes, insbesondere des ihm zugeordneten Mittelzentrums mit Teilfunk-tionen eines Oberzentrums Bitterfeld/Wolfen hinsichtlich seiner weiteren Pro-filierung zu einem Verdichtungsraum/Ordnungsraum verfestigt. Ziel der Pla-nungsregion Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg bleibt die planungsrechtliche Aus-weisung eines entsprechenden Verdichtungs-/Ordnungsraumes durch die ober-ste Landesplanungsbehörde im Landesentwicklungsplan des Landes Sach-sen-Anhalt.Entwicklungsziele:1. Angleichung der Lebensverhältnisse - Region der PartnerschaftZentrale Aufgabe für die Region Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg ist die Herstel-lung und Sicherung gleichwertiger, zeitgemäßer Lebensbedingungen in allenTeilen der Region. Die einzelnen Gebiete der Planungsregion Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg entwickeln sich miteinander zu attraktiven und leistungsfähigenWirtschaftsstandorten, wobei sich ihre Eigenarten wechselseitig ergänzen undin ihren Funktionen ausgleichen.2. Siedlungsstruktur und Siedlungsfunktionen - Region der kurzen WegeDie Region Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg erhält und entwickelt schwerpunkt-mäßig die durch ein Netz von zentralen Orten bestimmten räumlichen Struk-turen und ihre Verbindungen zu den Metropolregionen Berlin und Halle/Leip-zig-Sachsendreieck für alle Lebensbereiche.
Gezielte Siedlungsentwicklung in gewachsenen Siedlungsstrukturen und dieNutzung der Planungsvarianten mit den geringsten Eingriffen in Natur undLandschaft unterstützen dieses Ziel.Der demographische Wandel durch die Bevölkerungsabnahme und die Ver-änderungen der Altersstruktur ist ein zentrales Thema bei der Sicherung derDaseinsfürsorge, bei der Entwicklung einer zukunftsfähigen, nachhaltigenRaum- und Siedlungsstruktur und einer bedarfsgerechten Infrastruktur in derPlanungsregion Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg. Die Gestaltung des Schrump-fungsprozesses durch Stadtumbau vor allem des Oberzentrums Dessau undder Mittelzentren spielt dabei eine zentrale Aufgabe. Mit einer aktiven Rolleder Region bei der Gestaltung der Metropolregionen Berlin und Halle/Leipzig-Sachsendreieck soll der Bevölkerungsrückgang und der negative Entwick-lungstrend in der Bevölkerungsentwicklung besonders im Oberzentrum Des-sau und den Mittelzentren aufgehalten werden.3. Kulturlandschaft - Region der kulturellen VielfaltFür den Erhalt und die nachhaltige Entwicklung der regionalen Identität der ver-schiedenen Gebiete der Region sind die Bewahrung kultureller Traditionen undder schonende Umgang mit der historischen Kulturlandschaft von maßgebli-cher Bedeutung, wozu die Sicherung besonders schützenswerter Kulturgütergegenüber störenden Nutzungseinflüssen und Nachbarschaftswirkungen beiträgt.4. Landschaftsentwicklung und Natur - Region mit LandschaftserlebenIn der Region Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg werden die landschaftliche Vielfaltund der Reichtum an naturnahen Landschaftsteilen erhalten und entwickelt.Für die Sicherung der natürlichen Lebensgrundlagen, den Erhalt vorhandenerNaturressourcen und die weitere Verbesserung der Lebensqualität sind- der Schutz von Freiräumen als Voraussetzung für die ökologische Regu-
lierung sowie für naturnahe Erholungsformen und Landschaftserleben und- die weitere schrittweise Sanierung der ökologischen Schäden (Luft-, Gewäs-
serverschmutzung, Schadstoffbelastung der Böden, Altlasten, Altstandor-te, Gebiete der Rohstoffgewinnung) von maßgeblicher Bedeutung.
5. Standortbestimmung - Region der SpitzenlageDie Region Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg nutzt ihre zentrale Lage in Mittel-deutschland zwischen dem Oberzentrum Magdeburg, den MetropolregionenBerlin und Halle/Leipzig-Sachsendreieck und zu den angrenzenden Bundes-ländern und baut die engen wirtschafts- und funktionsräumlichen Verflech-tungen und Vernetzungen weiter aus. Die Standortattraktivität der Planungsregion Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg wirddurch folgende Schlüsselfaktoren gesichert und gezielt weiterentwickelt:- hervorragende Lagegunst in Mitteldeutschland durch Anschluss an alle
Verkehrsträger (Schiene, Straße, Wasser, Luft),- das Vorhandensein einer Branchenvielfalt (Chemie, Schwermaschinen-
bau, Verarbeitendes Gewerbe, Dienstleistung, Landwirtschaft) und einesqualifizierten und hoch motivierten Arbeitskräftepotenzials,
- die Verfügbarkeit anerkannter wissenschaftlicher Einrichtungen als Aus-bildungs- und Forschungsstätten (besonders Fachhochschule Anhalt), sowie
- die Vielfalt einprägsamer Kulturlandschaften mit abwechslungsreichenStadt- und Dorfbildern in Verbindung mit der Etablierung von Kunst- undKulturstätten.
6. Wirtschaftlicher Strukturwandel - Region im TrendDie Region Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg öffnet sich neuen wirtschaftlichenAnsprüchen und bietet ihre Potenziale zur wirtschaftlichen Entwicklung mit derSchaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen an und wird sich aktiv in die Ent-wicklung der Metropolregionen Berlin und Halle/Leipzig-Sachsendreieck ein-bringen.
4. Allgemeine Grundsätze (G) der RaumordnungDie im Punkt 2 LEP-LSA aufgeführten Grundsätze der Raumordnung gelten unein-geschränkt auch für die regionale Entwicklung der Planungsregion. Die einzelnenGrundsätze sind gegeneinander und untereinander entsprechend abzuwägen.4.1 G Die weitere Entwicklung der Siedlungsstruktur und die Ent-
wicklung der wirtschaftlichen, infrastrukturellen, sozialenund kulturellen Verhältnisse der Planungsregion sind denvoraussehbaren Bedürfnissen der Bevölkerungsentwick-lung anzupassen.
Dessau, 28. Januar 2006 · Ausgabe 2/2006 · 14. Jahrgang
Amtsblatt für die Stadt Dessau – Amtliches Verkündungsblatt –Seite 17
4.2 G In allen Teilen der Planungsregion sind gleichwertigeLebensbedingungen zu schaffen, wobei gleichzeitig schnel-le und verkehrsgünstige Verbindungen zu den zentralenOrten sowie die Verbesserung der Anbindung zu den nahenMetropolräumen und an das nationale und internationaleVerkehrsnetz vorrangig zu schaffen sind.
4.3 G Die Stärkung und weitere Entwicklung der wirtschaftsna-hen Infrastruktur, des Innovations-, Forschungs- und Bil-dungspotenzials ist vorrangig zu betreiben.
4.4 G Der Schutz der Umwelt und der Erhalt der vielfältigen regio-nalen, kulturellen Traditionen sind sicher zu stellen.
4.5 G Die regionale Kulturlandschaft mit ihren typischen Land-schafts- und Ortsbildern ist in ihrer Eigenart, Vielfalt undSchönheit als Lebens- und Wirtschaftsraum zu erhaltenund weiterzuentwickeln.
4.6 G Tourismus, Erholung und Freizeitaktivitäten sind umwelt-gerecht sowie unter Nutzung der landschaftlichen und kul-turellen Eigenheiten zu entwickeln.
4.7 G Um die medizinische Versorgung in allen Teilen der Pla-nungsregion abzusichern, sollen die medizinischen Einrich-tungen, wie Krankenhäuser und Spezialkliniken, entspre-chend des Bedarfes erhalten und weiterentwickelt werden.
4.8 G Die Berufsschulstandorte sollen entsprechend den Erfor-dernissen der Region erhalten und weiterentwickelt werden.
5. Ziele (Z) der Raumordnung 5.1 Raumstruktur der Planungsregion Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg5.1.1 Planungsregion Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg
Gem. § 17 Abs. 2 LPlG LSA besteht die Planungsregion Anhalt-Bitter-feld-Wittenberg aus den Landkreisen Anhalt-Zerbst, Bernburg, Bitter-feld, Köthen und Wittenberg sowie der kreisfreien Stadt Dessau. DiePlanungsregion umfasst eine Fläche von 422.139 ha und ist Wohn-Standort für 509.565 Einwohner. Die durchschnittliche Bevölkerungs-dichte beträgt 121 EW/km2 (Stand 31. Dezember 2004) und ist ten-denziell sinkend. Der gesamte Planungsraum gehört entsprechend denRaumkategorien des Landes Sachsen-Anhalt dem ländlichen Raum an.
5.1.2 Ländliche RäumeDer ländliche Raum weist keine erheblichen Verdichtungser-scheinungen und eine geringe Bevölkerungsdichte auf. Die land-und forstwirtschaftliche Flächennutzung überwiegt gegenüber allenanderen Flächennutzungen. Der ländliche Raum ist außerhalb der Mittelzentren durch eine auf-gelockerte Siedlungsstruktur gekennzeichnet sowie durch eineWirtschaftsstruktur, die weitgehend durch mittelständische undkleinere Betriebseinheiten geprägt ist. Der ländliche Raum leistet aufgrund seines großen Flächenpoten-zials durch die Produktion von Nahrungsmitteln und Rohstoffen inder Land- und Forstwirtschaft einen wesentlichen Beitrag zurGesamtentwicklung des Landes Sachsen-Anhalt. Sein Potenzialfür die Regeneration von Boden, Wasser und Luft ist von heraus-ragender Bedeutung. Der ländliche Raum soll a ls eigenständiger Lebens- undWirtschaftsraum zusammen mit den Verdichtungsräumen zu ei-ner ausgewogenen Entwicklung der Planungsregion beitragen. G Hinsichtlich der Entwicklungsmöglichkeiten des ländlichen
Raumes sind – entsprechend ihrer räumlichen Lage – vierGrundtypen zu unterscheiden:1. Ländliche Räume im Einzugsbereich von Verdichtungs-
räumen sowie von Räumen mit Verdichtungsansätzen.Hier geht es vorrangig darum, Entwicklungsimpulse ausdiesen Räumen zu nutzen und zu lenken.
2. Ländliche Räume außerhalb der Verdichtungsräume,aber mit relativ günstigen wirtschaftlichen Entwick-lungspotenzialen.
3. Ländliche Räume mit relativ günstigen Produktionsbedin-gungen für die Landwirtschaft und/oder Potenzialen imTourismus.
4. Ländliche Räume, die entweder aufgrund ihrer peripherenLage sowie einer niedrigen Siedlungs- und Arbeitsplatz-dichte oder aufgrund wirtschaftlicher Umstrukturierungs-prozesse besondere Strukturschwächen aufweisen. (LEP-LSA Punkt 3.1.3)
Ländliche Räume werden entsprechend ihres Grundtyps in derKarte „Raumstruktur“ dargestellt.
5.2 Zentralörtliche GliederungZ Zur Schaffung gleichwertiger Lebensbedingungen in allen
Landesteilen ist das System Zentraler Orte weiterzuent-wickeln. Die Zentralen Orte sollen als Versorgungskerneüber den eigenen örtlichen Bedarf hinaus soziale, wissen-schaftliche, kulturelle und wirtschaftliche Aufgaben für dieBevölkerung ihres Verflechtungsbereiches übernehmen.(LEP-LSA Punkt 3.2.1)
Z Zentraler Ort ist der im Zusammenhang bebaute Ortsteil.Dazu gehören auch Erweiterungen im Rahmen einer geord-neten städtebaulichen Entwicklung. (LEP-LSA Punkt 3.2.1)
Z Es wird folgende dreistufige zentralörtliche Gliederung fest-gelegt:1. Oberzentrum2. Mittelzentren, Mittelzentren mit Teilfunktionen eines
Oberzentrums3. Grundzentren, Grundzentren mit Teilfunktionen eines
Mittelzentrums (LEP-LSA Punkt 3.2.1)Z Die Zentralen Orte als Versorgungsschwerpunkte und
Impulsgeber für die regionale Entwicklung sind zu stärken.Z Bei der weiteren Planung der Entwicklung der Siedlungs-
struktur ist der Entwicklung der Bevölkerungsstruktur Rech-nung zu tragen.
5.2.1 OberzentrenZ Oberzentren sind als Standorte hochwertiger spezialisier-
ter Einrichtungen im wirtschaftlichen, kulturellen, sozia-len, wissenschaftlichen und politischen Bereich mit über-regionaler und zum Teil landesweiter Bedeutung zu sichernund zu entwickeln.Mit ihren Agglomerationsvorteilen sollen sie sich auf dieEntwicklung der gesamten Teilräume nachhaltig auswir-ken. Sie sollen darüber hinaus als Verknüpfungspunktezwischen großräumigen und regionalen Verkehrssystemenwirken. (LEP-LSA Punkt 3.2.2)Im Punkt 3.2.10. LEP-LSA wurde für die Planungsregionfolgendes Oberzentrum ausgewiesen:Stadt Dessau
5.2.2 MittelzentrenZ Mittelzentren sind als Standorte für gehobene Einrichtun-
gen im wirtschaftlichen, sozialen, kulturellen und politi-schen Bereich und weitere private Dienstleistungen zusichern und zu entwickeln. Sie sind Verknüpfungspunkteder öffentlichen Nahverkehrsbedienung und sollen die Ver-bindung zum regionalen und überregionalen Verkehrsichern. Mittelzentren mit Teilfunktionen eines Oberzent-rums übernehmen darüber hinaus oberzentrale Einzel-funktionen. (LEP-LSA Punkt 3.2.3)Im Punkt 3.2.11. LEP-LSA wurden für die Planungsregionfolgende Städte als Mittelzentren ausgewiesen: Bitterfeld/Wolfen Bernburg Köthen WittenbergZerbst
Dessau, 28. Januar 2006 · Ausgabe 2/2006 · 14. Jahrgang
Amtsblatt für die Stadt Dessau – Amtliches Verkündungsblatt –Seite 18
Folgende Mittelzentren übernehmen Teilfunktionen einesOberzentrums:1. in Zuordnung zu den Oberzentren
Bitterfeld/Wolfen zu Dessau2. aufgrund ihrer Lage im räumlichen Siedlungsgefüge
bzw. der ausgeübten oberzentralen FunktionenWittenberg
5.2.3 GrundzentrenZ Grundzentren sind als Standorte zur Konzentration von Ein-
richtungen der überörtlichen Grundversorgung mit Güternund Dienstleistungen sowie der gewerblichen Wirtschaftzu sichern und zu entwickeln. Grundzentren mit Teilfunk-tionen eines Mittelzentrums übernehmen darüber hinausmittelzentrale Einzelfunktionen. (LEP-LSA Punkt 3.2.4)
Z Grundzentren sind:Aken AlslebenAnnaburgBad SchmiedebergBrehnaCoswigElsterGröbzigGüstenKembergKönnernLoburgNienburgOranienbaumRaguhnZahnaZörbig
Z Folgende Grundzentren übernehmen aufgrund ihrer räum-lichen Lage im Siedlungsgefüge Teilfunktionen eines Mit-telzentrums (LEP-LSA Punkt 3.2.12):GräfenhainichenJessen
Z Roßlau wird aufgrund der ehemaligen Kreisstadtfunktionzur Sicherung der dadurch vorhandenen Versorgungsin-frastruktur als Grundzentrum mit Teilfunktionen eines Mit-telzentrums festgelegt (LEP-LSA Punkt 3.2.12).
5.3 VorranggebieteZ Vorranggebiete sind von öffentlichen Planungsträgern bei
ihren Planungen und Maßnahmen, durch die Grund und Bodenin Anspruch genommen oder die räumliche Entwicklungbeeinflusst wird, zu beachten. Andere raumbedeutsame Nut-zungen sind in diesem Gebiet ausgeschlossen, soweit diesemit den vorrangigen Funktionen, Nutzungen oder Zielen derRaumordnung nicht vereinbar sind. Ortslagen und baurecht-lich gesicherte Flächen sind von entgegenstehenden Vor-rangfestlegungen ausgenommen. (LEP-LSA Punkt 3.3)
5.3.1 Vorranggebiete für Natur und Landschaft5.3.1.1 Z Vorranggebiete für Natur und Landschaft sind für die Erhal-
tung und Entwicklung der natürlichen Lebensgrundlagenvorgesehen und können ebenso dem Schutz des Natur-haushaltes um seiner selbst willen dienen. Zu ihnen gehörensowohl bedeutende naturschutzrechtlich oder forstrecht-lich geschützte Gebiete als auch weitere Flächen von he-rausragender Bedeutung für ein landesweites ökologischesVerbundsystem oder für den langfristigen Schutz von fürNatur und Landschaft besonders wertvollen Flächen. Soweitdie jeweiligen Schutzgebietsverordnungen es zulassen,sind auch die Belange einer natur- und landschaftsbezo-genen Erholung sowie die Belange einer naturnahen Wald-wirtschaft zu berücksichtigen. (LEP-LSA Punkt 3.3.1)
5.3.1.2 Z In den Vorranggebieten für Natur und Landschaft sind Maß-nahmen vorzusehen, die die Entwicklung und Sicherungdes ökologischen Potenzials zum Ziel haben. In diesenGebieten ist verstärkt auf die nachhaltige Sicherung derökologischen Funktionen hinzuwirken. Dazu gehören: Die Erhaltung einer artenreichen Tier- undPflanzenwelt und ihrer Lebensräume, die Verbesserungdes Klimas und der Frischluftzufuhr, die Reinhaltung derLuft, die Erhaltung der Bodenqualität, die Reinhaltung derGewässer und Sicherung der hydrogeologischen Gege-benheiten. (LEP-LSA Punkt 3.3.1)
5.3.1.3 Z Bei im Einzelfall entstehenden Nutzungskonflikten zwi-schen Vorranggebieten für Natur und Landschaft und Vor-ranggebieten für Hochwasserschutz hat der Hochwasser-schutz Vorrang. (LEP-LSA Punkt 3.3.1)
5.3.1.4 Z Als Vorranggebiete für Natur und Landschaft werden festgelegt:I Flusslandschaft Elbe, Mulde und Schwarze ElsterZ Erhaltung der charakteristischen Flussauen mit ausge-
dehnten Überflutungsbereichen und der reichhaltigen Bio-topausstattung als Lebensraum aller dafür charakteristi-schen Arten.
II Olbitzbach-Niederung nordöstlich RoßlauZ Sicherung des sehr gut ausgeprägten Bachsystems mit
verschiedenen niederungstypischen Lebensräumen.III Schlauch BurgkemnitzZ Wiederherstellung der Funktionsfähigkeit des Naturhaus-
haltes und Erhaltung, Sicherung, Entwicklung der durch denBergbau entstandenen, abwechslungsreichen Biotope.
IV Tiefkippe SchlaitzZ Wiederherstellung der Funktionsfähigkeit des Naturhaus-
haltes und Erhaltung, Sicherung, Entwicklung der durch denBergbau entstandenen, abwechslungsreichen Biotope.
V Zerbster Land (LEP-LSA Punkt 3.3.1)Z Erhalt des Lebensraumes der akut vom Aussterben bedroh-
ten Großtrappe.VI FlämingZ Erhalt der naturnahen Wälder, Wiesen und Bachniede-
rungen mit reichhaltiger Biotopausstattung als Lebensraumaller dafür charakteristischen Arten.
VII Auwald bei Plötzkau (LEP-LSA Punkt 3.3.1)Z Erhaltung eines typischen und vergleichsweise großen, in
der Saaleniederung gelegenen Esche-Ulmen-Auwaldes,der von Saalealtwässern und Senken durchzogen ist; Siche-rung der Brutgebiete von Greifvögeln und Graureihern
VIII Nienburger AuenwaldmosaikZ Erhalt des Auenwaldes als Lebensraum aller dafür cha-
rakteristischen Arten.IX Saaledurchbruch bei RothenburgZ Erhaltung naturnaher Kalktrocken- und Schwermetallra-
sen und deren Verbuschungsstadien.X Wulfener BruchZ Erhaltung eines naturnahen, reich gegliederten Eichen-
Ulmen-Auenwaldes innerhalb der intensiv genutzten Agrar-landschaft sowie der artenreichen Bestände typischer Wie-sengesellschaften mit gefährdeten Pflanzenarten.
XI FuhneaueZ Erhaltung wertvoller Biotopstrukturen im Quellgebiet der Fuhne
mit hoher Bedeutung für Flora und Fauna innerhalb der inten-siv agrarisch überprägten Landschaft. Schutz seltener undgefährdeter Arten eines Niedermoor-Quellgebietes.
XII Cösitzer TeichZ Erhaltung und Sicherung der Brut- und Rastmöglichkeiten
für eine artenreiche Sumpf- und Wasservogelwelt und einesbedeutenden Rastplatzes zur Vogel-Zugzeit.
Dessau, 28. Januar 2006 · Ausgabe 2/2006 · 14. Jahrgang
Amtsblatt für die Stadt Dessau – Amtliches Verkündungsblatt –Seite 19
XIII Gerlebogker TeicheZ Erhaltung eines Biotops für eine artenreiche Wasservogel-
fauna im Binnenland.XIV Mosigkauer HeideZ Erhaltung des Feuchtwaldes mit angrenzenden Wiesen und
Feuchtgrünlandbereichen.XV Mittlere Oranienbaumer Heide (LEP-LSA Punkt 3.3.1)Z Schutz eines durch Rodung und Brandeinfluss entstande-
nen Heide-Trockenrasengebietes auf einem ehemaligenTruppenübungsplatz; Gewährleistung einer ungestörtenSukzession bestimmter Bereiche sowie Schutz und Ent-wicklung von naturnahen Wäldern und Feuchtgebieten.
XVI Teilräume der GoitzscheZ Erhalt arten- und strukturreicher Gebiete an Bergbaurest-
löchern; Schutz vom Aussterben bedrohter Pflanzen undTiere, gefährdeter Pflanzengesellschaften und Biotope;naturnahe Waldentwicklung; Erhaltung eines wichtigenZugvogel-Rastgewässers, v. a. für Gänse.
XVII Teilräume der Dübener HeideZ Erhaltung und Schutz gut ausgeprägter, großflächiger Hain-
simsen-Buchen- und Traubeneichen-Hainbuchenwälderinmitten ausgedehnter Nadelholz-Forstflächen. Erhaltungeines gut ausgeprägten Bachökosystems als Grundlage fürseltene und gefährdete Arten der Fließgewässerfauna.Erhaltung von Pflanzenarten, die für die Dübener Heide ein-malig sind.
XVIII Glücksburger HeideZ Schutz des Gebietes mit regional wichtigen Vogelan-
sammlungen für eine Anzahl von Arten. Erhaltung ausge-dehnter Waldgebiete und Bachsysteme sowie der Heidenund Trockenrasen als charakteristische Lebensräume.
XIX Annaburger HeideZ Erhaltung eines charakteristischen Heidegebietes mit offe-
nen Grasflächen. Schutz des Gebietes mit z.B. Hartholzau-enwäldern für regional wichtige Vogelansammlungen füreine Anzahl von Arten.
5.3.2 Vorranggebiete für LandwirtschaftVorranggebiete für Landwirtschaft sind aufgrund der Boden-fruchtbarkeit, der Standortcharakteristik oder Traditionenund Erfahrungen auf dem Gebiet des Ackerbaus sowiewegen der Standortgunst für Sonderkulturen besonders füreine landwirtschaftliche Nutzung geeignet, so dass in ihnendie Landwirtschaft als Wirtschaftsfaktor, Nahrungsprodu-zent und Erhalter der Kulturlandschaft die prioritäre Raum-funktion und –nutzung darstellt. (LEP-LSA Punkt 3.3.2)
Z Vorranggebiete für die Landwirtschaft sind:I Gebiet um Staßfurt-Köthen-AscherslebenII Ackerlandgebiet des VorflämingIII Gebiet zwischen Halle und BitterfeldIV Gebiet um Wittenberg und Jessen
5.3.3 Vorranggebiete für Hochwasserschutz5.3.3.1 Z Vorranggebiete für den Hochwasserschutz sind zur Erhal-
tung der Flussniederungen für den Hochwasserrückhalt undden Hochwasserabfluss sowie zur Vermeidung von nach-teiligen Veränderungen der Flächennutzung, die die Hoch-wasserentstehung begünstigen und beschleunigen, vorge-sehen. Diese Gebiete sind zugleich in ihrer bedeutendstenFunktion für Natur und Landschaft und als Teil des ökolo-gischen Verbundsystems zu erhalten. (LEP-LSA Punkt 3.3.3)
5.3.3.2 Z Die festgelegten Vorranggebiete für Hochwasserschutz sindzum Schutz von Leben und Gesundheit der Bevölkerungvon Neubebauung freizuhalten. (LEP-LSA Punkt 3.3.3)
5.3.3.3 Z Als Vorranggebiete für Hochwasserschutz werden festge-legt (LEP-LSA Punkt 3.3.3):
1. die Flächen zwischen den Uferlinien der Gewässer undHochwasserdeichen oder den Hochufern sowie die Ausu-ferungs- und Retentionsflächen der FließgewässerI ElbeII WipperIII BodeIV SaaleV MuldeVI Schwarze Elster
2. die deichgeschützten Gebiete an der Elbe, an der Muldeund an der Schwarzen Elster, die durch Deichrückverle-gung wieder als Überschwemmungs- und Hochwas-serrückhaltegebiete hergestellt werden können.
5.3.3.4 Z Die Funktionsfähigkeit der Wasserwerke in Vorranggebie-ten für Hochwasserschutz ist im Interesse der öffentlichenTrinkwasserversorgung dauerhaft zu sichern. Die Mög-lichkeit der Erweiterung der Brunnenanlagen und der dazunotwendigen Infrastruktureinrichtungen ist einzuräumen.
5.3.3.5 Z Im Vorbehaltsgebiet für Kultur- und Denkmalpflege sind diebesonderen Belange des Denkmalschutzes bei allen Planun-gen und Maßnahmen des Hochwasserschutzes zu beachten.
5.3.4 Vorranggebiete für Wassergewinnung5.3.4.1 Z Vorranggebiete für Wassergewinnung sind Gebiete mit her-
ausragender Bedeutung für die Sicherung der öffentlichenTrinkwasserversorgung. Planungen und Maßnahmen, diemit diesem Ziel nicht vereinbar sind, sind unzulässig. (LEP-LSA Punkt 3.3.4)
5.3.4.2 Z Im Einzelnen werden folgende Vorranggebiete für die Was-sergewinnung festgelegt:I Westfläming (LEP-LSA Punkt 3.3.4)II Fernsdorf-ProsigkIII Quellendorf-SüdIV Rodleben/OT Tornau DHW und ImpfstoffeV OranienbaumVI WörpenVII Klöden/Elbaue (LEP-LSA Punkt 3.3.4)VIII ZahnaIX Mark ZwuschenX JessenXI Groß Naundorf
5.3.5 Vorranggebiete für Rohstoffgewinnung5.3.5.1 G Wegen der Standortgebundenheit von Rohstoffen wird mit
der Festlegung von Vorranggebieten für Rohstoffgewin-nung den Erfordernissen der vorsorgenden Sicherung vonerkundeten Rohstoffvorkommen sowie einer Gewinnungvon Rohstoffen im Rahmen einer räumlich geordnetenGesamtentwicklung des Landes unter Beachtung wirt-schaftlicher, ökologischer und sozialer Erfordernisse Rech-nung getragen werden. (LEP-LSA Punkt 3.3.5)
5.3.5.2 G Vorranggebiete für Rohstoffgewinnung sind Gebiete miterkundeten Rohstofflagerstätten, die bereits wirtschaftlichgenutzt werden, die für eine wirtschaftliche Nutzung vor-gesehen sind oder in denen das Rohstoffvorkommen wegenseiner wirtschaftlichen Bedeutung geschützt werden soll.(LEP-LSA Punkt 3.3.5)
Dessau, 28. Januar 2006 · Ausgabe 2/2006 · 14. Jahrgang
Amtsblatt für die Stadt Dessau – Amtliches Verkündungsblatt –Seite 20
5.3.5.3 Z In diesen Vorranggebieten stellt der Abbau von Rohstoffendas überwiegende öffentliche Interesse dar. Diese Bereichesind von Nutzungen freizuhalten, die den Abbau wesentlicherschweren oder verhindern würden. (LEP-LSA Punkt 3.3.5)
5.3.5.4 G Der Rohstoffabbau muss ressourcenschonend und umwelt-verträglich bei sparsamstem Umgang mit Grund und Bodenerfolgen. Die Rohstoffgewinnung soll räumlich geordnet inden dafür ausgewiesenen Vorranggebieten erfolgen.
Tiefliegende Rohstoffe5.3.5.5. Z Vorranggebiete für Rohstoffgewinnung tiefliegender Roh-
stoffe sindI Solfeld und Steinsalzlagerstätte Bernburg (Stein-
salz) (LEP-LSA Punkt 3.3.5)Bernburg/Peißen „Bohnengrund“ (Steinsalz)
Oberflächennahe Rohstoffe5.3.5.6 Z Als Vorranggebiete für Rohstoffgewinnung für ober-
flächennahe Baurohstoffe werden festgelegt:II Nienburg (Kalkstein, LEP-LSA Punkt 3.3.5)III Hohenerxleben-Bernburg-Strenzfeld
(Kalkstein, LEP-LSA Punkt 3.3.5)IV Bernburg-Neuborna (tonige Gesteine)V Beesenlaublingen (tonige Gesteine)VI Baalberge (tonige Gesteine)VII Peißen (tonige Gesteine)VIII Kleinzerbst (tonige Gesteine)IX Golpa-Nord/Halde (tonige Gesteine)X Jessen-Gorrenberg (tonige Gesteine)XI Klieken (Kieselgur)XII Möllensdorf (Quarzsand)XIII Beesenlaublingen Nord (Kiese und Kiessande)XIV Wedlitz (Kiese und Kiessande)XV Wörbzig (Kiese und Kiessande)XVI Gröbzig-Pfaffendorf (Kiese und Kiessande)XVII Gröbzig-Werdershausen (Kiese und Kiessande)XVIII Drosa (Kiese und Kiessande)XIX Breesen 2 (Kiese und Kiessande)XX Hinsdorf (Kiese und Kiessande)XXI Riesdorf (Kiese und Kiessande)XXII Löberitz (Kiese und Kiessande)XXIII Reuden (Kiese und Kiessande)XXIV Köckern-Heideloh (Kiese und Kiessande)XXV Ramsin (Kiese und Kiessande)XXVI Zerbst-Ost (Kiese und Kiessande)XXVII Pakendorf (Kiese und Kiessande)XXVIII Köplitz (Kiese und Kiessande)XXIX Rackith (Kiese und Kiessande)XXX Steinsdorf (Kiese und Kiessande)XXXI Prettin Feld B (Kiese und Kiessande)XXXII Annaburg (Kiese und Kiessande)
5.3.6 Vorranggebiete für ForstwirtschaftZ Vorranggebiete für die Forstwirtschaft sind Waldgebiete,
in denen die Bewirtschaftung des Waldes von besondererBedeutung ist. I FlämingII Roßlau-Wittenberger VorflämingIII Mosigkauer HeideIV Oranienbaumer HeideV Dübener HeideVI Glücksburger Heide
5.4 Vorrang- und regionalbedeutsame StandortePlanungen zur Ansiedlung von Industrie und Gewerbe, vonVer- und Entsorgungsanlagen sowie von Verkehrseinrich-tungen können Größenordnungen erreichen, die deutlichüber den örtlichen Bedarf hinausgehen und vielmehr von
regionaler Bedeutung sind. Deshalb ist es notwendig, der-artige Standorte von regionaler Bedeutung festzulegen undsie von entgegenstehenden raumbedeutsamen und raum-beeinflussenden Nutzungen freizuhalten.
Z Für die Ansiedlung von Industrieanlagen und für Verkehrs-anlagen, die landesbedeutsam sind, werden Vorrangstan-dorte festgelegt. Die dafür benötigten Flächen sind städte-baulich zu sichern und zu entwickeln. (LEP-LSA Punkt 3.4)
Z Alle Zentralen Orte sind Schwerpunkte für die Entwicklungvon Industrie und Gewerbe sowie für die infrastrukturelleAnbindung an andere Räume. (LEP-LSA Punkt 3.4)
5.4.1 Vorrang- und regionalbedeutsame Standorte für Industrie undGewerbe
5.4.1.1 Z Vorrangstandort für landesbedeutsame, großflächige Indus-trieanlagen außerhalb der Oberzentren ist:Bitterfeld/Wolfen (LEP-LSA Punkt 3.4.1)
5.4.1.2 Z Schwerpunktstandorte für Industrie und Gewerbe sind auf-grund der günstigen Infrastrukturanbindung:Landesbedeutsame Standorte (LEP-LSA Punkt 3.4.1):- Bernburg- Coswig/Klieken- Köthen- Roßlau/Rodleben- Wittenberg/Piesteritz einschließlich IndustriehafenRegional bedeutsam sind die Standorte:- Könnern- Thalheim-Sandersdorf-Heideloh-Wolfen (MicroTechPark)- Weißandt-Gölzau
5.4.1.3 Z Diese festgelegten Vorrang- und regional bedeutsamenStandorte sollen durch interkommunale Kooperation ent-wickelt werden.
5.4.1.4 Z Regional bedeutsame Standorte für Industrie und Gewer-be sind die zentralen Orte.Daneben werden wegen günstiger infrastruktureller Vo-raussetzungen weitere regional bedeutsame Standorte fürIndustrie und Gewerbe festgelegt:- Heideloh- Vockerode- Zschornewitz
5.4.2 Vorrangstandorte für landesbedeutsame Verkehrsanlagen5.4.2.1 Z Vorrangstandorte für Landesbedeutsame Verkehrsanlagen
(LEP-LSA Punkt 3.4.2) werden festgelegt für:Errichtung von regionalen Güterverkehrszentren (Güter-verkehrssubzentren) im Bereich von:- Güsten- Roßlau- AkenAusbau der Häfen in- Aken- Roßlau
5.4.2.2 Z An den Vorrangstandorten für Binnenhäfen sollen ausrei-chend Flächen und Einrichtungen gesichert und entwickeltwerden, die eine zunehmende Transportverlagerung vonStraße und Schiene auf das Binnenschiff ermöglichen. Hier-zu soll auch der öffentliche Zugang zu den genannten Häfengewährleistet werden. (LEP-LSA Punkt 3.4.2.4)
5.4.3 Regional bedeutsame Standorte für Ver- und EntsorgungVer- und Entsorgungsanlagen nehmen in der Regel größe-re Flächen in Anspruch. Um eine regional ausgewogeneVerteilung der Ver- und Entsorgungseinrichtungen zusichern, werden geplante Standorte raumordnerisch fest-gelegt.
Z Standort für Abwasserbehandlungsanlagen (Kalkteiche)Latdorf
Dessau, 28. Januar 2006 · Ausgabe 2/2006 · 14. Jahrgang
Amtsblatt für die Stadt Dessau – Amtliches Verkündungsblatt –Seite 21
5.4.4 Regional bedeutsame Standorte für großflächige FreizeitanlagenZ Standorte für großflächige Freizeitanlagen ergänzen die Vor-
behaltsgebiete für Erholung und Tourismus um Schwer-punkte in der Tourismusentwicklung und sollen dement-sprechend entwickelt werden. Für die Planungsregion wer-den folgende Standorte festgelegt:- Ferienanlage Köselitz- Bergbaufolgelandschaft Goitzsche- Ferropolis/Gräfenhainichen- Golfplatz Rotta
5.4.5 Regional bedeutsame Standorte für WassersportanlagenZ Die bedeutenden gewässernahen touristischen Attraktionen
der Region sollen durch ein gut ausgebautes und ausge-stattetes Netzwerk wassertouristischer Infrastruktur an denregional bedeutsamen Standorten in:- Wittenberg (Elbe)- Dessau (Elbe)- Prettin (Elbe)- Pretzsch (Elbe)- Elster (Elbe)- Coswig (Elbe)- Roßlau (Elbe)- Aken (Elbe)- Alsleben (Saale)- Bernburg (Saale)- Nienburg (Saale)verknüpft und gesichert werden.
5.4.6 Regional bedeutsame Standorte für militärische AnlagenZ Regionalbedeutsame Standorte für militärische Anlagen sind:
5.4.7 Regional bedeutsame Standorte für soziale und Bildungsinfra-struktur
Zur Verwirklichung des Grundsatzes der Erreichung gleich-wertiger Lebensbedingungen in allen Teilen der Region isteine gute soziale und Bildungsinfrastruktur notwendig.
5.4.7.1 Z Sonderfunktionen für die gesundheitliche Vor- und Nach-sorge nehmen folgenden Orte schwerpunktmäßig wahr: - Coswig/Anhalt Herzzentrum Lärchenfeld- Bad Schmiedeberg Kureinrichtung
5.4.7.2 Z Regional bedeutsame Standorte sind:- Wissenschaftszentrum in der Lutherstadt Wittenbergund die Hochschule Anhalt (FH) mit Standorten in:- Dessau- Bernburg (Saale)- Köthen (Anhalt)
5.4.8 Regional bedeutsame Standorte für Kultur- und Denkmalpflege5.4.8.1 G Kulturhistorische, denkmalgeschützte Sehenswürdigkeiten
wie Burgen und Schlösser, sakrale Bauwerke, Guts- undHerrenhäuser, Gärten, Parks, archäologische sowie techni-sche Denkmäler sollen als prägende Elemente der Kultur-landschaft erhalten werden.
5.4.8.2 G An den Standorten für Kultur- und Denkmalpflege soll denBelangen der Sicherung, Erhaltung und Zugänglichmachungvon baulichen und landschaftlichen Kulturgütern bei derAbwägung mit entgegenstehenden Belangen ein erhöhtesGewicht beigemessen werden.Regional bedeutsame Standorte für Kultur- und Denkmal-pflege sind:- Bernburg (Saale)- Nienburg- Zerbst- Loburg- Köthen (Anhalt)- Synagoge Gröbzig- Lichtenburg Prettin
5.4.8.3 G Der Denkmalpflege soll an den Stätten des UNESCO-Welt-kulturerbes besondere Beachtung eingeräumt werden. DieStandorte sollen bei Abwägungen prioritär berücksichtigtwerden. Die optische Beeinträchtigung der Ansicht denk-malgeschützter Siedlungsbereiche, Landschaftsteile oderGartenanlagen soll weitestgehend ausgeschlossen werden.Regional bedeutsame Standorte für Kultur- und Denkmal-pflege sind:- UNESCO-Weltkulturerbe Lutherstadt Wittenberg mit
Luthergedenkstätten- UNESCO-Weltkulturerbe Bauhaus und Meisterhäuser
in Dessau- Teile des Gartenreiches Dessau-Wörlitz als UNESCO-
Weltkulturerbe mit Schloss und Schlossgarten Mosigkau5.4.8.4 G Historische und moderne Gärten und Parkanlagen stellen
ein wichtiges historisches Erbe dar, das es zu schützen,zu pflegen und zu erforschen gilt. Sie sollen in ihrer Schön-heit und Einmaligkeit bewahrt werden, um eine Überliefe-rung für spätere Generationen zu gewährleisten.Regional bedeutsame Standorte für Kultur- und Denkmal-pflege sind:- Gut und Gutspark mit barockem Irrgarten Altjeßnitz- Landschaftspark Goitzsche (Pouch)- Schloss und Schlosspark Reinharz- Schloss und Schlosspark Pretzsch mit Elbe
5.5 VorbehaltsgebieteVorbehaltsgebiete ergänzen die Vorranggebiete um noch nichtendgültig abgewogene Zielsetzungen. (LEP-LSA Punkt 3.5)
Z Bei der Abwägung konkurrierender raumbedeutsamer Nut-zungsansprüche ist der festgelegten Vorbehaltsfunktionein besonderes Gewicht beizumessen. Werden im Rahmenvon Bauleitplanungen und Fachplanungen Abwägungenzwischen Nutzungskonflikten durchgeführt, muss der Pla-nungsträger verdeutlichen, dass er dem festgelegten Vor-behalt einen besonderen Stellenwert beigemessen hat.Damit wird über das Ergebnis der Abwägung aber keinepräjudizierende Aussage getroffen. (LEP-LSA Punkt 3.5)
5.5.1 Vorbehaltsgebiete für Landwirtschaft5.5.1.1 Z In den ausgewiesenen Vorbehaltsgebieten für die Landwirt-
schaft ist den Belangen der Landwirtschaft als wesentlicherWirtschaftsfaktor, Nahrungsproduzent und Erhalter der Kul-turlandschaft bei der Abwägung mit entgegenstehenden Belan-gen ein erhöhtes Gewicht beizumessen. (LEP-LSA Punkt 3.5.1)
5.5.1.2 Z Als Vorbehaltsgebiete für die Landwirtschaft (LEP-LSA Punkt3.5.1) werden festgelegt:1. Gebiet um Staßfurt-Köthen-Aschersleben 2. Ackerlandgebiete des Vorfläming3. Gebiet zwischen Halle und Bitterfeld 4. Gebiet südöstlich Wittenberg
5.5.2 Vorbehaltsgebiete für Tourismus und ErholungAls Vorbehaltsgebiete für Tourismus und Erholung werden Gebie-te ausgewiesen, die aufgrund der naturräumlichen und land-schaftlichen Potenziale, der Entwicklung und/oder des Bestan-des an touristischen Einrichtungen für den Tourismus und dieErholung besonders geeignet sind. (LEP-LSA Punkt 3.5.2)
5.5.2.1 G Das in weiten Teilen der Planungsregion vorhandene Frem-denverkehrspotenzial mit seinen landschaftsräumlichen,kulturhistorischen und siedlungsstrukturellen Besonder-heiten sowie infrastrukturellen Voraussetzungen soll fürdie weitere Entwicklung des Tourismus bewahrt, vorteil-haft genutzt und in besonders begünstigten Gebieten aus-gebaut werden. Auf eine zunehmend vernetzte Entwick-lung des Fremdenverkehrs innerhalb der Region und grenz-übergreifend mit benachbarten Regionen ist hinzuwirken.
Dessau, 28. Januar 2006 · Ausgabe 2/2006 · 14. Jahrgang
Amtsblatt für die Stadt Dessau – Amtliches Verkündungsblatt –Seite 22
5.5.2.2 G Alle Maßnahmen, die die Entwicklung des Fremdenver-kehrs und die Verbesserung der touristischen Infrastruk-tur fördern, sollen auch der Naherholung der einheimischenBevölkerung dienen.
5.5.2.3 G Tourismus und Erholung sollen in diesen Gebieten verstärktweiterentwickelt werden. Dabei ist auf die Umwelt- undSozialverträglichkeit von Vorhaben in diesen Räumen zuachten. (LEP-LSA Punkt 3.5.2)
5.5.2.4 Z In den ausgewiesenen Vorbehaltsgebieten für Tourismusund Erholung ist den Belangen des Tourismus bei der Abwä-gung mit entgegenstehenden Belangen ein besonderesGewicht beizumessen. (LEP-LSA Punkt 3.5.2)
5.5.2.5 Z Im Einzelnen werden festgelegt:1. Saaletal mit Seitentälern 2. Erholungsbereich Edderitz-Maasdorf-Piethen3. östliches Elbtal bei Walternienburg4. Fläming (LEP-LSA Punkt 3.5.2)5. Goitzsche (LEP-LSA Punkt 3.5.2)6. Dübener Heide (LEP-LSA Punkt 3.5.2)7. Annaburger Heide (LEP-LSA Punkt 3.5.2)
5.5.3 Vorbehaltsgebiet für den Aufbau eines ökologischen Ver-bundsystems
5.5.3.1 G Um eine Isolation von Biotopen oder ganzen Ökosystemenzu vermeiden, werden Vorbehaltsgebiete für den Aufbaueines ökologischen Verbundsystems festgelegt. Sie umfas-sen großräumige, naturraumtypische, reich mit naturna-hen Elementen ausgestattete Landschaften sowie Ver-bundachsen zum Schutz naturnaher Landschaftsteile undKulturlandschaften mit ihren charakteristischen Lebens-gemeinschaften.Zum ökologischen Verbundsystem gehören in der Regelauch die Vorranggebiete für Hochwasserschutz und teil-weise die Vorranggebiete für Wassergewinnung. (LEP-LSAPunkt 3.5.3)
5.5.3.2 G Diese Gebiete sollen großflächige, naturbetonte, unterein-ander verbundene Lebensräume zum Schutz der beson-ders gefährdeten Tier- und Pflanzenarten und Ökosyste-me umfassen. Die differenzierte Darstellung in den Regio-nalen Entwicklungsplänen kann auch eine kleinräumigeFestlegung von Vorranggebieten für Natur und Landschaftbedeuten. (LEP-LSA Punkt 3.5.3)
5.5.3.3 Z In den Vorbehaltsgebieten für den Aufbau eines ökologi-schen Verbundsystems ist den Belangen von Naturschutzund Landschaftspflege sowie einer naturnahen Waldbe-wirtschaftung bei der Abwägung mit entgegenstehendenBelangen ein erhöhtes Gewicht beizumessen. (LEP-LSAPunkt 3.5.3)
5.5.3.4 Z Es werden folgende Vorbehaltsgebiete für den Aufbau einesökologischen Verbundsystems festgelegt:1. Flusslandschaft Elbe und Mulde2. Fläming3. Unteres Saaletal4. Fuhneaue
Im Bereich des Flusslaufes der Fuhne ab EinleitungRiede bei Mösthinsdorf bis zur Mündung in die Saalebei Bernburg sind bei allen Planungen und Maß-nahmen die Belange des Hochwasserschutzes indie Abwägung einzubeziehen.
5. Ziethe6. Mosigkauer Heide (LEP-LSA Punkt 3.5.3)7. Dübener Heide (LEP-LSA Punkt 3.5.3)8. Glücksburger Heide (LEP-LSA Punkt 3.5.3)9. Annaburger Heide10. Strengbach
5.5.4 Vorbehaltsgebiete für WassergewinnungZ Vorbehaltsgebiete für Wassergewinnung werden festge-
legt, um die öffentliche Wasserversorgung langfristig sichernzu können. In diesen Gebieten ist bei Abwägung mit kon-kurrierenden Nutzungen dem Vorbehalt Wassergewinnungein besonderes Gewicht beizumessen. (LEP-LSA Punkt 3.5.4)
Z Als Vorbehaltsgebiete für Wassergewinnung werden fest-gelegt:1. Hubertusberg2. Thießen
5.5.5 Vorbehaltsgebiete für Kultur- und DenkmalpflegeZ Im Vorbehaltsgebiet für Kultur und Denkmalpflege ist den
Belangen der Sicherung, Erhaltung und Zugänglichma-chung von baulichen und landschaftlichen Kulturgütern beider Abwägung mit entgegenstehenden Belangen ein erhöh-tes Gewicht beizumessen.Als Vorbehaltsgebiet für Kultur und Denkmalpflege wirdfestgelegt:das Dessau-Wörlitzer Gartenreich (dieses Gebiet hat gleich-zeitig besondere Bedeutung für den Kulturtourismus.) Die-ses großflächige Kulturdenkmal wird durch zahlreiche Gar-ten- und Parkanlagen und eine Vielzahl von architektonischbedeutsamen Bauwerken bestimmt. Die Gesamtheit dereinzelnen Bestandteile definiert den außergewöhnlichenWert des Dessau-Wörlitzer Gartenreiches. Die Denkmal-landschaft ist für den Zeitraum vom späten 17. bis ins 20.Jahrhundert hinein das Zeugnis einer einzigartigen kultur-historischen Entwicklung. Hier ist eine Synthese von Land-schaftsgestaltung und Baukunst mit einer umfassendenWirtschafts-, Bildungs- und Sozialpolitik angestrebt wor-den. (LEP-LSA Punkt 3.5.5)
5.5.6 Vorbehaltsgebiete für WiederbewaldungVorbehaltsgebiete für Wiederbewaldung sind Gebiete, in denender Neubegründung von Waldbeständen oder der Wiederauf-forstung auf Grund der Nutz-, Schutz- und Erholungsfunktiondes Waldes eine besondere Bedeutung zugemessen wird.
5.5.6.1 G In den schwach bewaldeten Gebieten im Westen und Südwes-ten der Planungsregion soll eine Erhöhung des Waldanteilsangestrebt werden (Agrarlandschaft um Bernburg und Köthen).
5.5.6.2 Z Es werden folgende Vorbehaltsgebiete für Wiederbewal-dung ausgewiesen:1. Güsten-Wipper2. Schlackenbachtal bei Belleben3. Bergbaufolgelandschaft Lebendorf-Preußlitz-Wiendorf4. Streulage Kleinzerbst-Kochstedt5. Zietheniederung zwischen Scheuder und Köthen
5.6 Gebiete zur Sanierung und Entwicklung von RaumfunktionenAls Gebiete zur Sanierung und Entwicklung von Raumfunk-tionen werden ausgeräumte Landschaften (durch militärischebzw. bergbauliche Nutzung) bestimmt, die entsprechend denökologischen Gegebenheiten und den wirtschaftlichen Mög-lichkeiten in der jeweiligen Region wiederherzustellen sind.
5.6.1 Z In den betreffenden Gebieten ist das ökologische Gleich-gewicht wieder herzustellen bzw. zu stabilisieren. Dazu sindAusgleichs- und Ersatzmaßnahmen gem. § 20 NatSchG LSAfür unvermeidbare Beeinträchtigungen der Funktionen desNaturhaushalts vorrangig in diesen Gebieten durchzuführen.
5.6.2 Z Gebiete zur Sanierung und Entwickung von Raumfunktio-nen sind:
1. Truppenübungsplatz der WGST nordöstlich von RoßlauG Der ehemalige Truppenübungsplatz soll einer umfangrei-
chen Sanierung unterzogen werden, damit die Vorrang-funktion Forstwirtschaft ermöglicht und die Erholungs-funktion hergestellt werden kann.
Dessau, 28. Januar 2006 · Ausgabe 2/2006 · 14. Jahrgang
Amtsblatt für die Stadt Dessau – Amtliches Verkündungsblatt –Seite 23
2. Glücksburger HeideG Sie soll nach Ermittlung des Sanierungsbedarfes saniert
und die Entwicklung von Natur und Landschaft nicht behin-dert werden. Die künftige Entwicklung des Gebietes sollnegative Grundwasserbeeinflussungen ausschließen.
3. Kalksteintagebau NienburgG Für den bereits abgebauten Teil des Kalksteintagebaus
Nienburg soll die Möglichkeit der vorrangigen Entwicklungvon Natur und Landschaft gesichert werden.
4. Kalksteintagebau BernburgG Das Abbauterrain des Kalksteintagebaus Bernburg soll in
Abhängigkeit von anfallenden Reststoffen aus Rohstoffge-winnung und Sodaproduktion rekultiviert und die vorrangigeEntwicklung von Natur und Landschaft ermöglicht werden.
5. „Kalkteiche“ LatdorfG Auf dem Areal der Abwasserbehandlungsanlagen „Kalk-
teiche“ Latdorf sollen die Raumfunktionen Natur und Land-schaft sowie Erholung nach Abschluss der Betreibung derAnlagen miteinander in Einklang gebracht werden.
6. Flugplatz KöthenG Auf dem ehemaligen Flugplatz Köthen sollen die Freiflächen
von Altlasten befreit und saniert sowie ein großer Teil derFreiflächen aufgeforstet werden.
7. Bergbaufolgelandschaft GräfenhainichenZ In der Bergbaufolgelandschaft Gräfenhainichen sind
hauptsächlich der Waldanteil zu erhöhen, Grundlagen fürden Tourismus zu schaffen und Flächen für den Natur-schutz zu sichern.
8. Bergbaufolgelandschaft Bitterfeld (Goitzsche)Z Ziel der Entwicklung in der Bergbaufolgelandschaft Bitter-
feld (Goitzsche) ist hauptsächlich die Schaffung der Grund-lage für einen nachhaltigen Tourismus und die Sicherungvon Flächen für Naturschutz und Landschaftspflege.
5.7 Gebiete für die Nutzung der WindenergieEignungsgebiete sind gem. § 3 Abs. 7 Nr. 3 LPlG Gebiete,die für bestimmte, raumbedeutsame Nutzungen geeignet,die städtebaulich nach § 35 des Baugesetzbuches zu beur-teilen und an anderer Stelle des Planungsraumes ausge-schlossen sind.Vorranggebiete sind gem. § 3 Abs. 7 Nr. 1 LPlG Gebiete,die für bestimmte, raumbedeutsame Funktionen oder Nut-zungen vorgesehen sind und andere raumbedeutsame Nut-zungen in diesem Gebiet ausschließen, soweit diese mitden vorrangigen Funktionen, Nutzungen oder Zielen derRaumordnung nicht vereinbar sind.Es kann vorgesehen werden, dass Vorranggebiete für raum-bedeutsame Nutzungen gem. § 3 Abs. 7 Satz 2 LPlGzugleich die Wirkung von Eignungsgebieten für raumbe-deutsame Maßnahmen nach § 3 Abs. 7 Nr. 3 LPlG habenkönnen.
G Die Stromerzeugung durch die Nutzung der Windenergieist im Hinblick auf die Belange der Luftreinhaltung, des Kli-maschutzes und der Ressourcenschonung angemessen zuberücksichtigen.
G Die Windparks sind so zu planen, dass sie insbesondereKonflikte mit den Belangen des Natur- und Landschafts-schutzes, des Denkmalschutzes und der Erholungsfunkti-on der Landschaft sowie der räumlichen Nutzung mini-mieren. Bei der Errichtung der Windenergieanlagen sollenerhebliche Beeinträchtigungen schützenswerter Sichtbe-ziehungen vermieden werden. Die Eingriffe durchErschließung (Zuwegung) und Netzanbindung sollen auchzur Wahrung der betrieblichen Belange der Landwirtschaftund des Bodenschutzes gering gehalten werden.
Z Zur Verwirklichung einer geordneten Errichtung von Wind-parks in der Region ist eine planvolle Konzentration vonWindenergieanlagen in Eignungsgebieten bzw. in Vorrang-gebieten mit der Wirkung von Eignungsgebieten gemäß § 3Abs. 7 Nr. 3 LPlG zu sichern, mit der Folge, dass sie ananderen Stellen des Planungsraumes ausgeschlossen sind.
5.7.1 Eignungsgebiete für die Nutzung der Windenergie Z Eignungsgebiete für die Nutzung der Windenergie sind:
1. Aderstedt 2. Alsleben3. Prettin4. Listerfehrda
5.7.2 Vorranggebiete für die Nutzung der Windenergie mit der Wir-kung von EignungsgebietenZ Vorranggebiete für die Nutzung der Windenergie mit der
Wirkung von Eignungsgebieten sind:I Könnern II Baalberge III PobzigIV StraguthV Wörbzig VI Trebbichau a. d. FuhneVII Zörbig VIII Thurland IX Roitzsch X StraachXI Kemberg
5.8 VerkehrG Die Verkehrsinfrastruktur ist im Rahmen der angestrebten
Raumstruktur verkehrsartenübergreifend so zu entwickeln,dass im Sinne eines integrierten Gesamtkonzeptes eineunter sozialen, wirtschaftlichen und ökologischen Gesichts-punkten optimale Bewältigung des Verkehrs als Voraus-setzung für die wirtschaftliche Entwicklung des Landesund die Mobilität der Bevölkerung erreicht und gesichertwird. (LEP-LSA Punkt 3.6.1.1)
Z Die Zentralen Orte sind entsprechend ihrer Funktion durchdie regionalen und überregionalen Netze zu verbinden.Hierzu sind leistungsfähige koordinierte und barrierefreieVerkehrsnetze zu entwickeln. (LEP-LSA Punkt 3.6.1.4)
Z Die landesbedeutsamen Vorrangstandorte für Industrie-und Verkehrsanlagen und die Schwerpunktstandorte fürIndustrie und Gewerbe sind entsprechend ihrer Zweckbe-stimmung in die regionalen und überregionalen Verkehrs-netze einzubinden. (LEP-LSA Punkt 3.6.1.5)
5.8.1 Schienennetz5.8.1.1 Z Das bestehende Eisenbahnnetz ist sowohl für den Fern-
als auch für den Regional- und Nahverkehr zu erhalten undteilweise auszubauen, um insbesondere die Erreichbarkeitder Ober- und Mittelzentren und der Fremdenverkehrsge-biete sowie der Industrie- und Gewerbestandorte und sons-tiger verkehrserzeugender Anlagen im Personenverkehr zuverbessern und den Güterverkehr verstärkt auf der Schie-ne abwickeln zu können. Dazu muss das Eisenbahnnetzdurch Neu- und Ausbau sowie Modernisierung und Elek-trifizierung an die gegenwärtigen und zukünftigen Anfor-derungen angepasst werden. Unbeschadet dessen ist fürdas gesamte Streckennetz die Beseitigung der so genann-ten Altlasten (wie unterlassene Instandhaltung) erforder-lich. (LEP-LSA Punkt 3.6.2.1)
5.8.1.2 Z Folgende für die Landesentwicklung bedeutsame Neu- undAusbaumaßnahmen (einschließlich Elektrifizierung) sollenvorrangig durch- oder weitergeführt werden (LEP-LSA Punkt3.6.2.5):
Dessau, 28. Januar 2006 · Ausgabe 2/2006 · 14. Jahrgang
Amtsblatt für die Stadt Dessau – Amtliches Verkündungsblatt –Seite 24
1. Ausbau der Strecke (Aschersleben) - Bernburg - Köthen- Dessau
2. Ausbau der Strecke (Magdeburg - Schönebeck) -Güsten - (Blankenheim - Sangerhausen)
3. Ausbau der Strecke (Magdeburg) - Dessau4. Ausbau der Strecke (Halle) - Bitterfeld - Dessau - (Berlin)
5.8.1.3 Z Die Regionalverbindungen sind dauerhaft zu erhalten undauszubauen:Könnern - Bernburg - (Calbe/West - Schönebeck - Magdeburg) Dessau - Wörlitzer Eisenbahn(Jüterbog) - (Falkenberg)
5.8.1.4 Z Die Schieneninfrastruktur vorhandener Nebenstrecken derDB sowie noch betriebene Anschlussbahnen sind insbe-sondere zur Abwicklung des Güterverkehrs zu erhalten.
5.8.2 Straßennetz5.8.2.1 Z Die funktionsgerechte Leistungsfähigkeit des vorhande-
nen Straßennetzes ist als infrastrukturelle Voraussetzungfür die wirtschaftliche Entwicklung des Landes und seinerTeilräume und im Interesse der Verkehrssicherheit durchnotwendige Instandsetzungen sowie Ausbau- und Neu-baumaßnahmen zu sichern bzw. wiederherzustellen undentsprechend den unter 3.6.1 im LEP-LSA aufgeführtenallgemeinen Zielen und Grundsätzen zur Verkehrsent-wicklung weiterzuentwickeln. (LEP-LSA Punkt 3.6.3.1)
5.8.2.2 Z Um den europäischen Verkehrsbeziehungen Rechnung zutragen und das Zusammenwachsen der alten und neuen Län-der zu fördern sowie zur Verbindung großer Wirtschaftszen-tren ist der Aus- und Neubau von Autobahnen und auto-bahnähnlichen Fernstraßen erforderlich. Die nachfolgend auf-geführten vordringlichen Maßnahmen sollen gleichzeitig derBündelung des Straßenverkehrs und der Entlastung des nach-geordneten Straßennetzes vom Fernverkehr dienen:1. Verkehrsprojekt Deutsche Einheit (VDE Nr. 12) Ausbau
der BAB A 9 Nürnberg - Halle/Leipzig - Berlin (LEP-LSA Punkt 3.6.3.2)
2. Ergänzende und weiterführende Maßnahmena. Fortführung der BAB A 71 von Würzburg - Erfurt - San-
gerhausen (A 38) über Hettstedt in Richtung Bernburg(A 14/B 6n) zur Erschließung des Mansfelder Landesund zur Anbindung an die Landeshauptstadt Magde-burg sowie als Teilstück einer großräumigen Verbindungvon Süddeutschland zur Ostsee zur Entlastung der A 9sowie des Raumes Halle/Leipzig (LEP-LSA Punkt 3.6.3.2)
b. Neubau einer leistungsfähigen Nordharzverbindung(B 6n) von der A 7 (Hannover - Kassel) über Goslarzur A 14 bei Bernburg mit Verlängerung über Köthenzur A 9/B 184 südlich von Dessau mit dem Ziel derErschließung des gesamten Nordharzraumes undder Verbindung der am Rande dieses Mittelgebir-ges aufgereihten Zentralen Orte höherer Stufe unter-einander sowie der Verbindung der Wirtschafts- undFremdenverkehrsregion Harz mit West- und Nord-deutschland einerseits und Mittel- und Ost-deutschland andererseits, insbesondere mit denRäumen Hannover/Braunschweig sowie Halle/Leip-zig und Berlin. Im Zuge des Neubaus der B 6n erfolgtdie Streckenführung nördlich der Stadt Quedling-burg. Darüber hinaus ist die B 6n als überregiona-le Verkehrsachse nach Osteuropa in Richtung Polenvorzuhalten. (LEP-LSA Punkt 3.6.3.2)
5.8.2.3 Z Der Neu- oder Ausbau folgender wichtiger Bundes-straßenverbindungen einschließlich zugehöriger Ortsum-gehungen ist zur Wirtschaftsförderung sowie zur Funktions-fähigkeit, zur Erreichbarkeit und zur Entlastung von Zent-
desgrenze (B 101)B 187a Zerbst - Köthen mit neuer Elbebrücke und
Anbindung an die verlängerte B 6n5.8.2.4 Z Für die räumliche Erschließung und Verbindung von Sied-
lungsgebieten beiderseits der Flüsse Elbe und Saale sindin Ergänzung zu den Brückenbauwerken die vorhandenenFährverbindungen mit den dazugehörigen Straßenverbin-dungen grundsätzlich zu erhalten. (LEP-LSA Punkt 3.6.3.7)Folgende Fähren werden als regional bedeutsam festgelegt:Elbe:Gierfähre Barby - L 51Gierfähre Elster - L 127Gierfähre Pretzsch - L 128Gierfähre Prettin - S 16 (Sachsen)/L 113 (Sachsen-Anhalt)Gierfähre Breitenhagen - L 149Saale:Gierfähre Rothenburg - K 2120
5.8.2.5 Z Die Erhaltung und Instandsetzung der Hauptverkehrsstraßenregionaler Bedeutung ist zur Wirtschaftsförderung sowiezur Funktionsfähigkeit, zur Erreichbarkeit von ZentralenOrten und sonstigen Siedlungsbereichen vordringlich erfor-derlich. Hauptverkehrsstraßen regionaler Be-deutung sindBestandteil der Karte „Raumnutzung“.Zur Anbindung der östlichen Teile der Planungsregion andie Verlängerung der B 6n (Bad Düben) und die B 187 inJessen ist der Bau einer Elbebrücke im Raum Pretzsch unddie Querung der Schwarzen Elster notwendig.
5.8.2.6 Z Ortsumgehungen im Zuge von Hauptverkehrsstraßen regio-naler Bedeutung sind:L 39/L 123 SeydaL 63 AkenL 65 NienburgL 123 WüstemarkL 128/129 Bad SchmiedebergL 129 MeuroL 145 WieskauL 149 Drosa/WulfenL 149 PreußlitzL 149 BeesenlaublingenL 138 FriedersdorfL 146 Baalberge
5.8.3 Radverkehr und fußläufiger Verkehr5.8.3.1 G Zur Vermeidung motorisierten Verkehrs sollen die Voraus-
setzungen für eine stärkere Nutzung des Fahrrades sowiefür den Fußverkehr verbessert werden. Dies gilt sowohl füreigenständige Wegebeziehungen als auch für die Ver-knüpfung mit dem öffentlichen Verkehr (Umweltverbund).(LEP-LSA Punkt 3.6.4.1)
5.8.3.2 Z Überregional bedeutsame Radwanderwege sind:- Europaradweg R1- Elberadweg- Radweg Berlin - Leipzig/R4 - Saale-Radwanderweg - Muldental-Radwanderweg- Gartenreichtour Fürst Franz
Dessau, 28. Januar 2006 · Ausgabe 2/2006 · 14. Jahrgang
Amtsblatt für die Stadt Dessau – Amtliches Verkündungsblatt –Seite 25
5.8.4 Wasserstraßen und Binnenhäfen5.8.4.1 Z Das vorhandene Wasserstraßennetz und die Binnenhäfen
sollen für einen leistungsfähigen und bedarfgerechtenGüterverkehr erhalten und soweit erforderlich ausgebautund modernisiert werden, um eine Entlastung der Straßenund der Schienenwege zu erreichen. Dabei sollen negati-ve Auswirkungen auf die Funktionsfähigkeit des Natur-haushaltes oder das Landschaftsbild insbesondere auchim Gebiet der mittleren Elbe und der unteren Saale soweitwie möglich vermieden und der naturnahe Charakter derFlussläufe einschließlich ihrer Auenbereiche erhalten wer-den. (LEP-LSA Punkt 3.6.5.1)
5.8.4.2 Z Zur Sicherung der Schiffbarkeit des Wasserweges ist imBereich der unteren Saale als Ausbauvariante ein Schleu-senkanal Tornitz ohne Wehr zwischen Calbe und der Ein-mündung in die Elbe vorzuhalten. (LEP-LSA Punkt 3.6.5.3)
5.8.4.3 Z Der Ausbau und die Entwicklungsmöglichkeiten der alsVorrangstandorte festgelegten öffentlichen Häfen sindbesonders zu unterstützen. (LEP-LSA Punkt 3.6.5.4)
5.8.4.4 Z Standorte für regional bedeutsame Anlege- und Umschlag-stellen für die Binnenschifffahrt sind: - Bernburg (Saale) als Verladestationen für Salz, Soda
und Zement- Wittenberg/Piesteritz als Werkshafen
5.8.5 Luftverkehr5.8.5.1 Z Das Land unterstützt den Ausbau des für Sachsen-Anhalt
wichtigen Flughafens Leipzig/Halle zu einem internationa-len Flughafen. (LEP-LSA Punkt 3.6.6.1)
5.8.5.2 Z Als Verkehrslandeplatz hat der Business Airport Dessauregionale Bedeutung. Folgende Sonderlandeplätze sind zu erhalten und für diewirtschaftliche Nutzung zu entwickeln:- Köthen- Zerbst- RenneritzIn Güsten ist ein Sonderlandeplatz zu errichten.
5.8.5.3 Z Anlagen für den Flugsport (Motor- Segel-, Ultraleichtflugund Fallschirmsport und Ballonaufstiegsplätze) sind aufausgewählte Standorte zu konzentrieren. Die Standortwahlsoll insbesondere in Anlehnung an Zentrale Orte erfolgen,wobei eine Beeinträchtigung der Bevölkerung in den Sied-lungen zu vermeiden ist. Die Standorte sind nur dort zuerrichten, wo sie mit den Belangen des Naturschutzes undder Landschaftspflege vereinbar sind.
5.8.5.4 Z Siedlungsbeschränkungsgebiete sind:Verkehrslandeplatz Dessau - das Gebiet innerhalb des pro-gnostizierten äquivalenten Dauerschallpegels größer 55 dB (A)Militärflughafen Holzdorf - das Gebiet innerhalb des progno-stizierten äquivalenten Dauerschallpegels größer 60 dB (A)
5.8.6 Öffentlicher Personennahverkehr5.8.6.1 G Zur Gewährleistung einer ausreichenden Mobilität für alle
Einwohnerinnen und Einwohner des Landes soll in allenTeilräumen ein angemessenes Angebot im ÖPNV sicher-gestellt werden. (LEP-LSA Punkt 3.6.7.1)
5.8.6.2 Z Die Erreichbarkeit der Zentralen Orte mit öffentlichen Ver-kehrsmitteln in zumutbarer Zeit ist sicherzustellen.
5.8.6.3 G Die Zusammenarbeit zwischen den Aufgabenträgern und Ver-kehrsunternehmen in Verkehrskooperationen als Vorausset-zung für ein integriertes Verkehrsangebot ist zu vertiefen.
5.8.6.4 G Abgestimmte Nahverkehrspläne der Aufgabenträger (Land-kreise und kreisfreie Stadt) sind so aufzustellen, dass- die Bussysteme und alternative Bedienungssysteme
auf die Haltepunkte des Schienenverkehrs und auf dieZentralen Orte ausgerichtet werden,
- der Fahrplan des Regionalverkehrs auf den Takt desFernverkehrs und die Fahrpläne der Buslinien auf denTakt des Schienenverkehrs abgestimmt werden,
- eine enge Verknüpfung von schienengebundenem Per-sonennahverkehr mit Straßenbahn- und Buslinienerreicht wird,
- die Hauptlinien des Busverkehrs im Takt und die übri-gen Linien bedarfsorientiert betrieben werden,
- die Anbindung der regional bedeutsamen Erholungsge-biete „Dübener Heide“, „Gartenreich Dessau-Wörlitz“,„Fläming“, „Saaletal“, „Goitzsche“ und „Muldestausee“optimiert wird,
- ein Tarifverbund ermöglicht wird,- geeignete Kooperationsstrukturen zwischen Ver-
kehrsverbünden aufgebaut und genutzt werden sol-len, um länderübergreifend attraktive Tarifangeboteunterbreiten zu können,
- die Integration in den ÖPNV-Plan des Landes Sach-sen-Anhalt ermöglicht wird.
6. Einzelfachliche Grundsätze6.1 Die einzelfachlichen Grundsätze des LEP-LSA Punkt 4 gelten unein-
geschränkt für die regionale Entwicklung des Planungsraumes.6.2 Ausgesolte Gebiete im Salzgestein um Bernburg dienen der Unter-
grundspeicherung von Erdgas.
7. Kartographische DarstellungVon der Ermächtigung des § 3 Abs. 9 LPlG, die Ziele und Grundsät-ze der Raumordnung auch in kartographischer Form festzulegen,wird Gebrauch gemacht. Neben einer beschreibenden Darstellungist auch eine kartographische Darstellung (Raumnutzungskarte)gemäß § 6 Abs. 4 LPlG in einem Maßstab von 1:100.000 gleich-wertiger Bestandteil des Regionalen Entwicklungsplanes der Pla-nungsregion Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg. Die Karte und der Textdes Regionalen Entwicklungsplanes sollen einander ergänzen undwerden als eine Einheit verstanden.In der Anlage zum Text des Regionalen Entwicklungsplans sindArbeitskarten mit der vergrößerten Darstellung der Gebiete zurNutzung der Windenergie gem. Punkt 5.7 enthalten. Die rechts-verbindiche Abgrenzung dieser Gebiete ergibt sich ausschließlichaus der kartographischen Darstellung des Regionalen Entwick-lungsplans im Maßstab 1:100.000.
8. SchlussvorschriftenDer Regionale Entwicklungsplan für die Planungsregion Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg tritt am Tag nach der Veröffentlichung in denAmtsblättern der Mitglieder in Kraft.
Das Verfahrensgebiet für das Bodenordnungsverfahren Dessau-Kochstedt,Kartoffelschälwerk wird gemäß § 63 Abs. 2 LwAnpG in der Fassung vom 03.Juli 1991 (BGBI. I S. 1418), zuletzt geändert durch Gesetz vom 19. Juni 2001(BGBI. I S. 1149) i. V. m. § 8 Abs. 1 des Flurbereinigungsgesetzes in der Fas-
Dessau, 28. Januar 2006 · Ausgabe 2/2006 · 14. Jahrgang
Amtsblatt für die Stadt Dessau – Amtliches Verkündungsblatt –Seite 26
sung der Bekanntmachung vom 16. März 1976 (BGBI. I S. 546), zuletzt geän-dert durch Gesetz vom 20.12. 2001 (BGBI. I S. 3987) geringfügig geändert:Nachfolgend aufgeführte Flurstücke werden zum Verfahrensgebiet hinzugezogen:Gemeinde: DessauGemarkung: KochstedtFlur: 2 Flurstücke 595 und 596Das geänderte Verfahrensgebiet umfasst nunmehr eine Fläche von 14,1446 ha.Diese Fläche ist auf der zu diesem Änderungsbeschluss gehörenden Gebiets-karte vom 14.12.2005 orangefarbig umrandet.
BegründungMit Beschluss vom 04.02.1997 wurde das Bodenordnungsverfahren Zusam-menführung Dessau-Kochstedt, Kartoffelschälwerk eingeleitet. Um den Abfin-dungsanspruch der Teilnehmer in Land von gleichem Wert zu erfüllen, ist dieZuziehung der vorgenannten Flurstücke notwendig.
Aufforderung zur Anmeldung unbekannter RechteInhaber von Rechten, die nicht aus dem Grundbuch ersichtlich, aber zur Betei-ligung am Bodenordnungsverfahren berechtigt sind, werden aufgefordert, ihreRechte innerhalb von drei Monaten - gerechnet vom ersten Tage der Bekannt-machung dieses Beschlusses - beim Amt für Landwirtschaft und Flurneuord-nung anzumelden.Diese Rechte sind auf Verlangen des Amtes innerhalb einer von diesem zu set-zenden weiteren Frist nachzuweisen. Nach fruchtlosen Ablauf der Frist ist derAnmeldende nicht mehr zu beteiligen.Der Inhaber eines solchen Rechtes muss die Wirkung eines vor der Anmel-dung eingetretenen Fristablaufes ebenso gegen sich gelten lassen wie derBeteiligte, dem gegenüber die Frist durch Bekanntgabe des Verwaltungsakteszuerst in Lauf gesetzt worden ist.
Werden Rechte erst nach Ablauf der vorbezeichneten Frist angemeldet odernachgewiesen, so kann das Amt für Landwirtschaft und Flurneuordnung diebisherigen Verhandlungen und Festsetzungen gelten lassen.
Rechtsbehelfsbelehrung:Gegen diesen 1. Änderungsbeschluss kann innerhalb von einem Monat nachBekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist schriftlichoder zur Niederschrift an das Amt für Landwirtschaft und FlurneuordnungAnhalt, Ferdinand-v.-Schill-Str. 24 in 06844 Dessau zu richten.Im Auftrag
Kasburg
Der vorstehende 1. Änderungsbeschluss mit der Gebietkarte liegt in der Stadt-verwaltung Dessau, Rechtsamt, Zerbster Str. 4, in 06844 Dessau sowie imAmt für Landwirtschaft und Flurneuordnung Anhalt zwei Wochen lang nachseiner Bekanntmachung zur Einsichtnahme für die Beteiligten während derDienststunden aus.Im Auftrag
Thiebe
Dessau, 28. Januar 2006 · Ausgabe 2/2006 · 14. Jahrgang
Amtsblatt für die Stadt Dessau – Amtliches Verkündungsblatt –Seite 27
1. Ausfertigung/1/5/1/5/1/0/5/1/(Gemeindeschlüssel-Nr.) Verf.-Nr. 611/2-AZ2181Amt für Landwirtschaft undFlurneuordnung AnhaltFerdinand-von-Schill-Straße 2406844 Dessau , den 07.12.2005
Öffentliche BekanntmachungSCHLUSSFESTSTELLUNG
Im Bodenordnungsverfahren Zusammenführung Rodleben, Geflügelhalle undWerkstatt wird hiermit gemäß § 63 Abs. 2 Landwirtschaftsanpassungsgesetz(LwAnpG) i. V. m. § 149 Flurbereinigungsgesetz die Schlussfeststellung erlas-sen und Folgendes festgestellt:1. Die Ausführung des Bodenordnungsverfahrens nach dem Bodenord-
nungsplan ist bewirkt.2. Den Beteiligten stehen keine Ansprüche mehr zu, die im Bodenord-
nungsverfahren hätten berücksichtigt werden müssen.Das Bodenordnungsverfahren ist nach Unanfechtbarkeit der Schlussfeststel-lung beendet.
Gründe:Der Abschluss des Bodenordnungsverfahrens durch Schlussfeststellung istzulässig und begründet. Der Bodenordnungsplan ist in allen Teilen ausgeführt.Insbesondere ist das Eigentum an den neuen Grundstücken auf die im Boden-ordnungsplan Beteiligten übergegangen.Die Grundbücher wurden berichtigt. Die Berichtigung des Liegenschaftskatas-ters wurde beantragt.Da somit weder Ansprüche der Beteiligten noch sonstige Angelegenheitengegeben sind, die im Bodenordnungsverfahren hätten geregelt werden müs-sen, war dieses durch Schlussfeststellung abzuschließen.
RECHTSBEHELFSBELEHRUNGGegen diese Schlussfeststellung kann innerhalb eines Monats nach Bekannt-machung schriftlich oder zur Niederschrift Widerspruch beim Amt für Land-wirtschaft und Flurneuordnung Anhalt, mit Sitz in Dessau erhoben werden.lm Auftrag
Teichmann
Beschluss des Stadtrates Dessauüber die Jahresrechnung 2004 und die Entlastung des Ober-bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2004
Auf Grund des § 108 Gemeindeordnung für das Land Sachsen-Anhalt vom05.10.1993 (GVBI. LSA S. 568) in der derzeit gültigen Fassung hat der Stadt-rat in der Sitzung am 14.12.2005 Folgendes beschlossen:1. Die Jahresrechnung 2004 wird wie folgt festgestellt:
Verwaltungs- Vermögens-haushalt haushalt- in EUR - - in EUR -
2. Der Oberbürgermeister wird für das Haushaltsjahr 2004 entlastet.Beschluss-Nr.: 217/2005
BekanntmachungDie vorstehenden Beschlüsse werden hiermit öffentlich bekannt gemacht. DieJahresrechnung 2004 der Stadt Dessau mit Rechenschaftsbericht liegt zurEinsichtnahme gemäß § 108 (5) Gemeindeordnung für das Land Sachsen-Anhalt vom 13.02.2006 bis einschließlich 21.02.2006Mo., Mi. und Do. von 8.00 bis 15.00 UhrDi. von 8.00 bis 17.30 UhrFr. von 8.00 bis 12.00 Uhrim Rathaus, Zimmer 261, öffentlich aus.Dessau, den 11.01.2006
H.-G. OttoOberbürgermeister
Satzung über die Einrichtung der Wasserwehr der Stadt Dessau(Wasserwehrsatzung)
Die Stadt Dessau erlässt aufgrund der §§ 4 und 6 der Gemeindeordnung fürdas Land Sachsen-Anhalt (GO LSA) vom 5. Oktober 1993 (GVBl. LSA 43/1993,Seite 568 ff), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes zur Neuordnungder Finanzkontrolle vom 28. April 2004 (GVBl. LSA 23/2004, Seite 246) unddes § 175 des Wassergesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (WG LSA) vom21. April 1998 (GVBl. LSA 15/1998, Seite 186 ff) zuletzt geändert durch Vier-tes Gesetz zur Änderung des Wassergesetzes für das Land Sachsen-Anhaltvom 15. April 2005 (GVBl. LSA 23/2005, Seite 208 ff) sowie des Beschlussesdes Stadtrates in seiner Sitzung vom 14. Dezember 2005 folgende Satzungüber die Einrichtung der Wasserwehr der Stadt Dessau (Wasserwehrsatzung):
PräambelIndem die Stadt Dessau erfahrungsgemäß von Hochwasser und gegebenenfallsvon Eisgefahr bedroht ist, wird durch diese Satzung dafür Sorge getragen, dassein Wach- und Hilfsdienst für Wassergefahr (Wasserwehr) eingerichtet wird.
§ 1Einrichtung, Träger und Organisation
(1) Die Stadt Dessau richtet zur Abwendung von Wassergefahren durch Hochwas-ser und Eisgang einen Wasserwehrdienst (im Folgenden Wasserwehr genannt) ein.(2) Die Wasserwehr ist eine nicht rechtsfähige Einrichtung der Stadt Dessau, diedem Amt für Brand- und Katastrophenschutz und Rettungsdienst unterstellt ist.(3) Die Stadt Dessau trifft zur Abwehr von Gefahren durch Hochwasser undEisgang die erforderlichen personellen, sachlichen und organisatorischen Maß-nahmen. Sie hat dazu insbesonderea) die Wasserwehr der Stadt Dessau personell aufzustellen,b) die eingerichtete Wasserwehr der Stadt Dessau auszurüsten, zu unter-
halten und einzusetzen,c) die Ausbildung der Kräfte der Wasserwehr zu organisieren und sicherzustellen,d) die Alarmierung der Wasserwehr zu gewährleisten,e) die Räumlichkeiten zur Unterbringung der Geräte und Ausrüstungen zur Ver-
fügung zu stellen und deren Wartung, Pflege und Ergänzung abzusichern.§ 2
Mitglieder und Struktur der Wasserwehr(1) Die Wasserwehr ist eine ständige Einrichtung von freiwilligen Kräften, diesich gliedert in:- Wasserwehrleiter des Einsatzabschnittes- Unterabschnittsleiter- DeichwachkräfteDer Wasserwehrleiter des Einsatzabschnittes ist Mitglied der Technischen Ein-satzleitung des Einsatzabschnittes.
Dessau, 28. Januar 2006 · Ausgabe 2/2006 · 14. Jahrgang
Amtsblatt für die Stadt Dessau – Amtliches Verkündungsblatt –Seite 28
(2) Die Zugehörigkeit in der Wasserwehr ist für Einwohner feiwillig. Mitgliedder Wasserwehr kann werden, wer das 16. Lebensjahr vollendet und bei Ein-tritt in die Wasserwehr erklärt hat, dass er im Vollbesitz seiner körperlichenund geistigen Kräfte und somit gesundheitlich geeignet ist. Wer das 18. Lebens-jahr noch nicht vollendet hat, hat die Einwilligung der gesetzlichen Vertretervorzulegen.In einem Katastrophenfall ist nach § 21 Abs. 1 Katastrophenschutzgesetz desLandes Sachsen-Anhalt in der jeweils gültigen Fassung jedermann verpflich-tet, bei Abwehrmaßnahmen Hilfe zu leisten, wenn er von der Katastrophen-schutzbehörde oder einem von ihr Beauftragten dazu aufgefordert wird.(3) Aus dem Sachgebiet Katastrophen-, Zivilschutz und Rettungsdienst desAmtes für Brand-, Katastrophenschutz und Rettungsdienst wird ein Sachbe-arbeiter mit der Teilfunktion Stadtwasserwehrleiter der Stadt Dessau durchden Oberbürgermeister betraut.(4) Die Wasserwehr der Stadt Dessau gliedert sich in 7 Abteilungen, die dieBezeichnung des jeweiligen Einsatzabschnittes tragen und vom Wasserwehr-leiter des Einsatzabschnittes geführt werden.(5) Die Wasserwehrleiter der Einsatzabschnitte unterstehen dem Stadtwas-serwehrleiter.(6) Der Wasserwehrleiter eines jeden Einsatzabschnittes führt die Unterab-schnittsleiter der Unterabschnitte, Deichwachkräfte und weitere zugeordneteEinsatzkräfte in seinem Einsatzabschnitt.Er arbeitet mit dem Stadtwasserwehrleiter zusammen und hat dem Stadt-wasserwehrleiter insbesondere alle wesentlichen Informationen zuzuleiten.
§ 3 Aufgaben des Stadtwasserwehrleiters
(1) Der Stadtwasserwehrleiter ist verantwortlich für die Aufstellung der Was-serwehr des Einsatzabschnittes. Er schlägt die freiwilligen Kräfte für das Mit-wirken in der Wasserwehr unter Zustimmung des Amtsleiters des Amtes fürBrand-, Katastrophenschutz und Rettungsdienst dem Oberbürgermeister zwecksBestellung durch den Stadtrat als Wasserwehrkraft vor.Der Stadtwasserwehrleiter entscheidet vor Vorschlagserteilung hierüber imBenehmen des Wasserwehrleiters. Dies gilt nicht, wenn kein Wasserwehrlei-ter vorhanden ist.Die Bewerber sollen Einwohner der Stadt Dessau sein.(2) Der Stadtwasserwehrleiter leitet die Wasserwehrleiter der Einsatzabschnitte an.(3) Der Stadtwasserwehrleiter ist verantwortlich für die Einsatzbereitschaft unddie Durchführung von Schulungen sowie Aus- und Fortbildungsmaßnahmender freiwilligen Kräfte der Wasserwehr.(4) Hinsichtlich der Ausrüstung der Wasserwehr hat der Stadtwasserwehrlei-ter den Bedarf an Geräten und Materialien zu ermitteln und die Haushaltsmit-tel anzumelden. Er veranlasst die jährliche Überprüfung der Geräte, Materia-lien und Ausrüstungen sowie die Nachweisführung. Der Stadtwasserwehrlei-ter ist verantwortlich für die Erarbeitung und Aktualisierung der Einsatzdoku-mente für den Einsatz der Wasserwehr der Stadt Dessau. (Hochwasserdoku-ment, Benachrichtigungsplan, Arbeitsrichtlinien u.a.)
§ 4 Aufgaben der Wasserwehr und deren Alarmierung
(1) Das Amt für Brand-, Katastrophenschutz und Rettungsdienst alarmiert dieWasserwehrleiter und die Ortsbürgermeister/Stadtteilbeauftragten der Ein-satzabschnitte über die ausgerufene Hochwasserwarnstufe.Über eingeleitete Maßnahmen wird die untere Wasserbehörde umgehend informiert.(2) Die Aufgaben der Wasserwehr sind insbesondere:a) Kontrolle der Deiche im Gefahren- und Katastrophenfall und deren Nach-weisführung,b) Mitwirkung bei der Abwehr von Gefahren,c) Kontrolle der Pegelstände,d) Anleitung der freiwilligen Helfer bei der Deichverteidigung.(3) Der Wasserwehrleiter des Einsatzabschnittes legt nach Alarmierung dieAufgaben im Einsatzabschnitt fest.- Mit der Einrichtung einer Technischen Einsatzleitung (TEL) im Einsatzab-
schnitt wird die Wasserwehr des Einsatzabschnittes der jeweils zuständi-gen TEL unterstellt. Die Einberufung der TEL kann situationsbezogen auchbereits unterhalb der Warnstufe IV erfolgen.
- Der Einsatz der Wasserwehr beginnt mit dem Ausrufen der Hochwasser-warnstufe I. Die Aufgabe besteht in der Kontrolle des Zustandes des Dei-ches, der Brückenbauwerke, des Deichhinter- und –vorlandes.
- Ab der Hochwasserwarnstufe II ist die gewissenhafte Beobachtung deszugewiesenen Deichabschnittes die wichtigste Aufgabe der Deichwach-kraft. In der Regel erfolgt täglich eine Kontrolle.
- Ist die Warnstufe III ausgerufen, wird ein durchgängiger Schichteinsatz derDeichwachkräfte erforderlich. Die Feststellungen während des Kontroll-ganges sind schriftlich festzuhalten, Schadstellen werden gekennzeich-net, gemeldet, aber nicht von der Deichwachkraft beseitigt.
- Mit der Hochwasserwarnstufe IV beginnt die Deichverteidigung. Ab dieserStufe ist der koordinierte Einsatz aller zur Deichverteidigung notwendigenKräfte erforderlich.
§ 5 Rechte und Pflichten der freiwilligen Kräfte der Wasserwehr
(1) Die freiwilligen Kräfte der Wasserwehr werden durch den Stadtrat bestellt,sofern die Zuständigkeit nicht durch die Hauptsatzung auf den Oberbürger-meister übertragen worden ist. Dies gilt auch für Zurücknahme der Bestellung. Sie sind ehrenamtlich tätig;die Tätigkeit erfolgt unentgeltlich.(2) Die freiwilligen Kräfte der Wasserwehr des Einsatzabschnittes schlagendem Stadtwasserwehrleiter ihren Wasserwehrleiter und dessen Stellvertretervor. Der Stadtwasserwehrleiter schlägt mit Zustimmung des Amtsleiters desAmtes für Brand-, Katastrophenschutz und Rettungsdienst dem Oberbürger-meister diese Kräfte zur Bestellung vor.(3) Die freiwilligen Kräfte der Wasserwehr haben die ihnen durch Gesetze, Ver-ordnungen, Dienstvorschriften etc. übertragenen Aufgaben gewissenhaft aus-zuführen und den Weisungen der Stadt Dessau Folge zu leisten. Sie sind ver-pflichtet, Wohnortwechsel oder Veränderungen in der Erreichbarkeit dem Was-serwehrleiter des Einsatzabschnittes unverzüglich anzuzeigen.(4) Alle freiwilligen Kräfte der Wasserwehr haben nach Alarmierung die Pflicht,mögliche körperliche Einschränkungen dem Wasserwehrleiter ihres Einsatz-abschnittes zu melden. Dieser entscheidet über den Einsatz gegebenenfalls nach Rücksprache mitdem Stadtwasserwehrleiter und dem Betriebsarzt.(5) Die freiwilligen Kräfte der Wasserwehr sind verpflichtet, mit Einsatzbeklei-dung entsprechend der Witterungsbedingung zum Dienst zu erscheinen unddie ausgegebene Kennzeichnung sichtbar zu tragen.(6) Die freiwilligen Kräfte der Wasserwehren haben an den vom Amt für Brand-, Katastrophenschutz und Rettungsdienst organisierten Schulungen und Fort-bildungen im Interesse der Stadt Dessau teilzunehmen.(7) Die Zugehörigkeit in der Wasserwehr endet mit dem Austritt, der dem Was-serwehrleiter des Einsatzabschnittes schriftlich anzuzeigen ist oder durchZurücknahme der Bestellung durch die Stadt Dessau. (8) Die Stadt Dessau wirkt darauf hin, dass freiwilligen Kräften der Wasser-wehr, die sich in einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis befinden, infol-ge der Teilnahme an Einsätzen, Übungen und Lehrgängen keine beruflichenNachteile erwachsen. Ein Anspruch auf Freistellung besteht nicht.(9) Die Stadt Dessau erstattet auf Antrag privaten Arbeitgebern die Kosten, dieer einem Arbeitnehmer auf Grund dessen Teilnahme an Einsätzen, Übungenund Lehrgängen geleistet hat. Arbeitnehmer im Sinne dieser Bestimmung sindArbeiter, Angestellte und Lehrlinge. Ein Erstattungsanspruch besteht nur insoweit, als dem privaten Arbeitgeber nicht nach anderen gesetzlichen Vor-schriften ein Erstattungsanspruch zusteht.(10) Selbständige, die Angehörige der Wasserwehr sind, erhalten für die Teil-nahme an Einsätzen, Übungen und Lehrgängen eine Verdienstausfallpauschaleje Stunde, die im Einzelfall auf der Grundlage des glaubhaft gemachten Ein-kommens nach billigem Ermessen festgelegt wird. Die Höhe des Verdienst-ausfalles regelt sich nach der Satzung über die Entschädigung der Mitgliederdes Stadtrates, der Ortschaftsräte und der ehrenamtlichen Tätigen in der StadtDessau in der jeweils gültigen Fassung.(11) Die Kostenerstattung bzw. der zu leistende Verdienstausfall ist für jedeStunde der versäumten regelmäßigen Arbeitszeit zu berechnen. Die letzte ange-fangene Stunde wird voll angerechnet.
Dessau, 28. Januar 2006 · Ausgabe 2/2006 · 14. Jahrgang
Amtsblatt für die Stadt Dessau – Amtliches Verkündungsblatt –Seite 29
§ 6 Kosten
(1) Die Stadt Dessau trägt die Kosten für die ihr nach dem Wassergesetz desLandes Sachsen-Anhalt in der jeweils gültigen Fassung obliegenden Aufgaben.(2) Die Kosten für die Schulungen, Aus- und Fortbildungen der freiwilligen Kräf-te der Wasserwehr werden von der Stadt Dessau getragen.
§ 7Schadenersatz
(1) Die freiwilligen Kräfte der Wasserwehr sind für die Zeit ihrer ehrenamtli-chen Tätigkeit über den Kommunalen Schadensausgleich haftpflichtversichertund über den Kommunalen Unfallversicherer des Landes Sachsen-Anhalt unfall-versichert aufgrund der geltenden Vorschriften bzw. Verrechnungsgrundsätzein der jeweils gültigen Fassung.(2) Schäden, die den freiwilligen Kräften der Wasserwehr bei Ausübung ihresDienstes entstehen, werden von der Stadt Dessau ersetzt, sofern die Betrof-fenen den Schaden nicht vorsätzlich oder grobfahrlässig herbeigeführt habenund ein anderweitiger Ersatzanspruch nicht besteht. Schadenersatzansprücheder Betroffenen gegen Dritte gehen auf die Stadt Dessau über, soweit dieseErsatz geleistet hat.
§ 8Inkrafttreten
Die Satzung tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.Dessau, 12. Januar 2006
H.-G.Otto Oberbürgermeister
Satzungfür die Volkshochschule der Stadt Dessau
Die Stadt Dessau erlässt auf Grund der §§ 2 Abs. 1, 4, 6 Abs. 1, 44 Abs. 3 Nr.1 und 91 der Gemeindeordnung für das Land Sachsen-Anhalt (GO LSA) vom05.10.1993 (GVBl. LSA Nr. 43/1993, Seite 568 f.), zuletzt geändert durch Arti-kel 1 des Gesetzes zur Änderung der Gemeindeordnung und weiterer Vor-schriften vom 22.12.2004 (GVBl. LSA Nr. 72/2004, Seite 856), der §§ 1, 2 und4 des Kommunalabgabengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt vom 13.12.1996(GVBI. LSA Nr. 44/1996, S.405 f.), zuletzt geändert durch das Gesetz zur Abschaf-fung der Jagdsteuer im Land Sachsen-Anhalt vom 18.12.2003 (GVBl. LSA Nr.47/2003, S.370) und des Gesetzes zur Förderung der Erwachsenenbildung imLand Sachsen-Anhalt (EBG) vom 25. Mai 1992 (GVBl. LSA Nr. 21/1992 S. 379f.) sowie des Beschlusses des Stadtrates der Stadt Dessau in seiner Sitzungvom 14. Dezember 2005 folgende Satzung für die Volkshochschule der StadtDessau:
§ 1Rechtsstatus
Die VHS Dessau ist eine öffentliche Einrichtung der Stadt Dessau. Sie ist demDezernat Bildung, Jugend und Soziales zugeordnet und ist organisatorisch demSchulverwaltungsamt angegliedert.
§ 2 Aufgaben der Volkshochschule Dessau
(1) Die VHS Dessau bietet als öffentliches kommunales Weiterbildungszentrumdie Gelegenheit, durch freiwillige Wiederaufnahme des pädagogisch organi-sierten Lernens in Kursen und in kreativer Werkstatttätigkeit neue Kenntnis-se, Fähigkeiten und Fertigkeiten zu erwerben.(2) Die VHS Dessau verfolgt mit ihrem Weiterbildungsangebot unmittelbar undausschließlich gemeinnützige Zwecke, insbesondere die Förderung der Erzie-hung, die Volks- und Berufsausbildung einschließlich der Studentenhilfe i. S. d.Abgabenordnung und der Anlage 1 zu § 48 Abs. 2 EStDV Abschnitt A Nr. 4 undist durch diese Aufgabeninhalte sowohl ein Weiterbildungs- als auch ein Kul-turzentrum der Stadt Dessau.
(3) Die Volkshochschule ist selbstlos tätig und verfolgt keine eigenwirtschaft-lichen Zwecke.(4) Die Mittel der Volkshochschule dürfen nur für die satzungsmäßigen Zweckeverwendet werden.(5) Die Stadt Dessau erhält keine Zuwendungen aus Mitteln der Volkshoch-schule.(6) Es darf keine Person durch die Ausgaben, die dem Zweck der Volkshoch-schule fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begün-stigt werden.(7) lm Falle der Auflösung der Einrichtung oder des Wegfalls ihrer bisherigensteuerbegünstigten Zwecke, fällt das Vermögen an die Stadt Dessau, als Trä-ger der Einrichtung mit der Auflage, das Vermögen nur für unmittelbar undausschließlich gemeinnützige soziale Zwecke zu verwenden.(8) Die VHS Dessau ist in ihrem gesamten Wirken dem Grundgesetz der Bun-desrepublik Deutschland verpflichtet und hat ihren Teilnehmerinnen und Teil-nehmern zu helfen, sich in der demokratischen und freiheitlichrechtsstaatli-chen Gesellschaft besser zurechtzufinden.(9) Die VHS Dessau ist parteipolitisch, weltanschaulich und konfessionell unab-hängig und für jedermann zugänglich. Die Freiheit der Lehre wird unter Beach-tung der gesetzlichen Vorschriften gewährleistet.(10) Die Teilnahme an den Veranstaltungen der VHS Dessau steht allen nach§ 1 Abs. 1 EBG offen.(11) Die VHS Dessau hat die Aufgabe, ein breit angelegtes, bedarfsdeckendesund bedürfnisweckendes Veranstaltungsangebot zu entwickeln, das sich anden aktuellen zukunftsorientierten Bedürfnissen der Einwohner der Stadt Des-sau und den gesellschaftlichen Erfordernissen orientiert, wobei insbesondereauch die soziale Situation benachteiligter Gruppen und die Erfordernisse nach-schulischer Elementarbildung Berücksichtigung finden.(12) Lehren und Lernen an der Volkshochschule sollen zur Steigerung indivi-dueller Leistungsfähigkeit, Kreativität und Chancengleichheit der Teilnehme-rinnen und Teilnehmer beitragen, ihr Urteilsvermögen entwickeln und sie zuraktiven Teilnahme am politischen und gesellschaftlichen Leben ermutigen undbefähigen. Die VHS Dessau hat insgesamt lebensbejahend zu wirken.(13) Zur Realisierung der genannten Aufgaben bietet die VHS Dessau unter-schiedliche Veranstaltungsformen (Unterrichtskurse, Gesprächskreise, Semi-nare, Arbeitskreise, Vortragsreihen, Einzelveranstaltungen, Tageskurse, Wochen-endseminare, langfristige Kurslehrgänge, Werkstattkurse, Studienfahrten undExkursionen oder auch Kurse mit angeleiteter, aber stark kreativer Selbst-ständigkeit usw.) an, die jeweils in geeigneter Art der Entwicklung von Kennt-nissen, Fähigkeiten und der Persönlichkeit der Teilnehmerinnen und Teilneh-mer dienen sollen. Für alle Lernformen soll die VHS Treffpunkt, Forum undkreative Werkstatt sein, wo Lernen und Lehren Freude bereiten.(14) An der VHS Dessau können nach den verbindlichen Bestimmungen inter-ne und externe Prüfungen durchgeführt und abgelegt werden, so auch Kam-merprüfungen und solche, die landes-, bundes- und europaweit anerkanntsind. Teilnahmeberechtigt sind angemeldete Prüflinge.
§ 3 Öffnungszeiten der VHS Dessau
(1) Die offiziellen Öffnungszeiten des Sekretariats der VHS Dessau werdendurch Aushang in der VHS Dessau bekannt gemacht. Während dieser Zeit sindKursanmeldungen und die Entrichtung von Kursgebühren möglich. Zugleichkönnen Bildungsberatungen in Anspruch genommen werden.(2) Bei der Anmeldung werden den Kursteilnehmern die Zeiten und Räume fürdie Durchführung eines gewünschten Kurses mitgeteilt. Diese Zeiten werdenim Rahmen der Semesterkursplanungen abgestimmt und festgelegt.(3) Die Zeiten für den Kursbeginn und die Lehrveranstaltungen sind im jewei-ligen aktuellen Monatsplan der VHS Dessau, der jeweils im Veranstaltungs-plan des Amtsblattes veröffentlicht wird, bekannt gemacht.
§ 4Beirat der Volkshochschule Dessau
(1) Der Stadtrat der Stadt Dessau beruft für die jeweilige Dauer einer Wahlpe-riode des Stadtrates einen Beirat für die VHS Dessau. Der Beirat besteht aus:- je einem Mitglied der Fraktionen des Stadtrates,- zwei Vertretern der Lehrkräfte, die der Dozentenrat vorschlägt,
Dessau, 28. Januar 2006 · Ausgabe 2/2006 · 14. Jahrgang
Amtsblatt für die Stadt Dessau – Amtliches Verkündungsblatt –Seite 30
- zwei Vertretern der Hörer, die der Hörerrat vorschlägt.- Vertreter der lHK und der Bundesagentur für Arbeit werden zur Mitarbeit
im Beirat eingeladen und haben eine beratende Stimme.Dem Beirat gehören überwiegend Personen an, die durch ihre Berufstätigkeitoder durch ihre Mitwirkung im öffentlichen Leben mit der Erwachsenenbildungvertraut und vom Träger wirtschaftlich unabhängig sind (§ 4 Abs. 6 EBG).(2) Der Beigeordnete für Bildung, Jugend und Soziales, der Amtsleiter desSchulverwaltungsamtes und der Leiter der Volkshochschule nehmen an denSitzungen des Beirates mit beratender Stimme teil. Auch die hauptberuflichenpädagogischen Mitarbeiter können an den Sitzungen mit beratender Stimmeteilnehmen, ausgenommen sind Personalangelegenheiten.(3) Der Beirat wählt aus seiner Mitte einen Vorsitzenden und dessen Stellvertreter.Der Vorsitzende des Beirates lädt zu den Sitzungen ein. Er hat den Beirat min-destens einmal pro Semester und darüber hinaus auf Verlangen der Hälfte sei-ner Mitglieder einzuberufen. Zur ersten Sitzung des Beirates lädt der Beige-ordnete für Bildung, Jugend und Soziales ein.(4) Der Beirat der VHS Dessau hat folgende Aufgaben:- er fördert die Realisierung der Aufgaben der VHS Dessau und schätzt die
geleistete Arbeit der VHS Dessau ein,- er berät die Arbeitsplanung und die Programmgestaltung der VHS Dessau,- er gibt Anregungen für die weitere Entwicklung und den Ausbau der VHS
Dessau,- er gibt Empfehlungen für die Haushaltsmittelplanung der Stadt Dessau für
die VHS Dessau,- er berät Veränderungen der Kostensatzung der VHS Dessau,- er unterstützt die Öffentlichkeitsarbeit der VHS Dessau,- er kann Vorschläge für die Berufung des Leiters der VHS Dessau seines
Stellvertreters und der hauptberuflichen Mitarbeiter unterbreiten. Die StadtDessau ist an diese Vorschläge nicht gebunden.
§ 5Eingliederung der VHS Dessau in die Stadtverwaltung Dessau
(1) Die VHS Dessau untersteht dem Amtsleiter des Schulverwaltungsamtes.Die Verwaltungsaufgaben werden von der VHS Dessau wahrgenommen. lnSonderheit können dem Leiter der VHS Dessau bestimmte Vollmachten erteiltwerden. Die Dienstkräfte der VHS Dessau unterstehen dem Leiter der VHS Des-sau und arbeiten auf dessen Anweisung.(2) Der Leiter der VHS Dessau übt im Auftrage des OB der Stadt Dessau dasHausrecht im Gebäude und auf dem Gelände der VHS Dessau aus. SeinenAnordnungen ist unbedingt Folge zu leisten.(3) Kursteilnehmerinnen und Kursteilnehmer sowie Lehrkräfte der VHS Dessau undauch sonstige Benutzer des Geländes und Gebäudes der VHS Dessau haben dieHausordnung, Brandschutzordnung, Geländeordnung, Parkordnung und andere fürdie VHS Dessau geltenden Ordnungen und Verwaltungsvorschriften einzuhalten.
§ 6Leiter der Volkshochschule
(1) Der Leiter der Volkshochschule ist hauptberuflich tätig.(2) Zu den Aufgaben des Leiters der VHS Dessau gehören insbesondere- die pädagogische, verwaltungsmäßige und organisatorische Leitung der
Volkshochschule im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen und Ver-waltungsanordnungen,
- die Aufstellung des Arbeitsplanes und des Haushaltsplanentwurfs,- Verfügung über die im Haushaltsplan der VHS veranschlagten Mittel,- die Auswahl- und Verpflichtung der nebenberuflichen Lehrkräfte, der
Abschluss von Vereinbarungen mit diesen auf der Grundlage der dazu vomOB erteilten Vollmachten einschließlich der Festlegung des Honorars mRahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel zur Zahlung vonHonoraren für die Lehrtätigkeit an der VHS Dessau,
- die Feststellung und Erhebung der Teilnehmergebühren nach der jeweilsgeltenden Kostensatzung der VHS Dessau,
- die Organisation der kontinuierlichen Weiterbildung der hauptberuflichenMitarbeiter, soweit anfallende Kosten gedeckt sind,
- die Öffentlichkeitsarbeit der VHS Dessau in Zusammenarbeit mit der Pres-sestelle der Stadt Dessau,
- die Bildungsberatung,
- die Ausübung des Hausrechts im Gebäude und Gelände der VHS Dessau,- die Vertretung der VHS Dessau im Landesverband der Volkshochschulen
Sachsen Anhalts e. V.- die Vertretung der VHS Dessau in den Gremien des Deutschen Volks-
hochschulverbandes,- die Zusammenarbeit mit anderen Erwachsenenbildungseinrichtungen.
§ 7Hauptberufliche pädagogische Mitarbeiter
(1) Die hauptberuflichen pädagogischen Mitarbeiter sind als Fachbereichslei-ter hauptberufliche Angestellte der Stadt Dessau. Diese pädagogischen Mit-arbeiter sollten ein abgeschlossenes Hochschulstudium oder eine entspre-chende Qualifikation für den Fachbereich haben, in dem sie tätig sind.(2) Die Fachbereichsleiter nehmen für ihren Fachbereich Leitungsaufgabenwahr. lm Rahmen der verbleibenden Arbeitszeit sind sie auch als Lehrkräftetätig und erfüllen andere Aufgaben entsprechend der Arbeitsplatzbeschreibung.(3) Die Fachbereichsleiter haben insbesondere folgende Aufgaben:- lang- und kurzfristige Planung der Bildungsarbeit,- Planung und Organisation der Veranstaltungen,- Vorbereitung und Durchführung von Prüfungen,- Öffentlichkeitsarbeit und Bildungsberatungen sowie- weitere Aufgaben, die in der Arbeitsplatzbeschreibung festgelegt sind.
§ 8 Nebenberufliche Lehrkräfte
(1) Der Leiter der VHS Dessau verpflichtet auf der Grundlage der erteilten Vollmachten(vgl. § 6, Abs. 2) fachlich und pädagogisch qualifizierte Persönlichkeiten als neben-berufliche Lehrkräfte für einen Lehrauftrag durch Abschluss einer Vereinbarung undden verbindlichen Regelungen. Die nebenberuflichen Lehrkräfte treten damit nichtin ein arbeits- oder dienstrechtliches Verhältnis zur Stadt Dessau.(2) Die nebenberuflichen Lehrkräfte werden vom Leiter der VHS Dessau ein-gewiesen. Sie sind persönlich und zusammen mit den Kursteilnehmern zurEinhaltung der in der VHS Dessau geltenden Ordnungen (Haus-, Brandschutz,Parkordnung u. a.) verpflichtet.(3) Die VHS Dessau lädt die nebenberuflichen Lehrkräfte mindestens einmaljährlich zu einer Konferenz ein, in der wichtige Fragen aus der Arbeit der VHSDessau und deren Weiterentwicklung besprochen werden.(4) Die VHS Dessau erwartet von den Lehrkräften die Bereitschaft zur eigenenWeiterbildung.
§ 9 Dozentenrat
(1) Die nebenberuflichen Lehrkräfte der VHS Dessau wählen für die Dauer einerLegislaturperiode des Stadtrates der Stadt Dessau einen Dozentenrat, der aus5 Mitgliedern besteht. ln ihm sollen nach Möglichkeit viele Fachbereiche derVolkshochschule repräsentiert sein. Der Dozentenrat vertritt die lnteressen dernebenberuflichen Lehrkräfte.(2) Der Dozentenrat schlägt zwei Dozentenvertreter für den Beirat der VHS Dessau vor.
§ 10Teilnehmer
(1) Die Veranstaltungen der VHS Dessau stehen allen offen. Bei Teilnahme gel-ten die Festlegungen der Kostensatzung der VHS Dessau in der jeweils gülti-gen Fassung sowie alle anderen für die VHS Dessau geltenden Ordnungen(Haus-, Brandschutz-, Parkordnung u. a.).(2) Bei Minderjährigen ist die schriftliche Zustimmung der gesetzlichen Ver-treter zur Teilnahme an einem Kurs der VHS Dessau erforderlich. Diese versi-chern damit zugleich, dass sie für alle mit der Kursteilnahme entstehendenForderungen der Stadt Dessau aufkommen werden.(3) Bei Kursen mit einem besonderen Anforderungsniveau kann die Teilnah-mezulassung vom Nachweis bestimmter Leistungsvoraussetzungen abhängiggemacht werden.(4) Teilnehmer ist, wer- sich ordnungsgemäß angemeldet und die Kosten fürden belegten Kurs entrichtet hat. Die Höhe der Teilnehmergebühren ist in derjeweils geltenden Kostensatzung der VHS Dessau festgelegt.(5) Teilnehmer erhalten bei regelmäßigem Kursbesuch auf Wunsch Teilnah-menachweise oder nach Absolvierung bestimmter Prüfungen Zeugnisse undZertifikate.
Dessau, 28. Januar 2006 · Ausgabe 2/2006 · 14. Jahrgang
Amtsblatt für die Stadt Dessau – Amtliches Verkündungsblatt –Seite 31
§ 11Hörerrat (Teilnehmervertretung)
(1) Die Kursteilnehmer der VHS Dessau wählen bei der Formierung eines Kur-ses (außer Einzelveranstaltung), spätestens in der zweiten Veranstaltung, einenTeilnehmervertreter.(2) Die Aufgaben des Teilnehmervertreters sind insbesondere:- die Bestätigung der ordnungsgemäßen Durchführung der Kursveranstal-
tungen durch Unterschrift im Lehrbericht,- die Vertretung der lnteressen der Kursteilnehmer gegenüber der Lehrkraft
und der VHS-Leitung,- die Vertretung der lnteressen der Kursteilnehmer im Hörerrat und im Bei-
rat der VHS Dessau.(3) Alle Teilnehmervertreter von Kursen, die ein Semester andauern, bildenden jeweiligen Hörerrat der VHS Dessau.(4) Der Hörerrat entsendet zwei seiner Mitglieder in den Beirat der VHS Des-sau. Die Mitglieder nehmen ihre Aufgaben im Beirat für die Dauer einer Wahl-periode des Stadtrates wahr.
§ 12 Mitgliedschaften der VHS Dessau
Die VHS Dessau ist ordentliches Mitglied des Landesverbandes der Volks-hochschulen Sachsen-Anhalt e. V. und erfüllt hier ihre satzungsgemäßen Pflich-ten. Damit ist sie zugleich Mitglied im Deutschen Volkshochschulverband.
§ 13Inkrafttreten
Diese Satzung tritt am Tage nach der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.Gleichzeitig tritt die Satzung der Volkshochschule der Stadt Dessau vom26.03.1996 außer Kraft.Dessau, 13. Jan. 2006
H.-G. OttoOberbürgermeister
Öffentliche Bekanntmachungdes Kreiswahlleiters für die Landtagswahlam 26. März 2006
Sitzung des gemeinsamen Kreiswahlausschusses für den Wahlkreis 26- Dessau - und den Wahlkreis 27 - Dessau-Roßlau - Zeit: Freitag, 10. Februar 2006, 12:00 UhrOrt: Rathaus, 06844 Dessau, Zerbster Straße 4, RatssaalTagesordnung:1. Begrüßung und Konstituierung des Kreiswahlausschusses für die Land-
tagswahl am 26. März 2006, Wahlkreise 26 und 272. Verpflichtung der Beisitzerinnen und Beisitzer zur unparteiischen Wahr-
nehmung des Amtes und zur Verschwiegenheit nach § 4 Abs. 4 i.V. mit§ 8 Abs. 1 der Landeswahlordnung des Landes Sachsen-Anhalt (LWO)
3. Prüfung und Beschluss über die Zulassung der für die Landtagswahl am26. März 2006 eingereichten Kreiswahlvorschläge nach § 14 des Lan-deswahlgesetzes für das Landes Sachsen-Anhalt (LWG) i.V. mit § 34 LWO.
4. SonstigesDie Sitzung ist öffentlich. Jedermann hat Zutritt. Der Vorsitzende ist nach § 4Abs. 5 LWO befugt, Personen, die die Ruhe und Ordnung stören, aus dem Sit-zungsraum zu verweisen.Der Kreiswahlausschuss ist nach § 4 Abs. 2 LWO ohne Rücksicht auf die Zahlder erschienenen Beisitzer beschlussfähig.
Michael ConradKreiswahlleiter
Öffentliche Bekanntmachungdes Kreiswahlleiters der Stadt Dessau für die Landtagswahl 2006gemäß § 5 Absatz 2 der Wahlordnung des Landes Sachsen-Anhalt (LWO)
Wahlhelfer zur Landtagswahl am 26. März 2006 gesuchtAm 26. März 2006 findet die Landtagswahl des Landes Sachsen-Anhalt statt.Die Stadt Dessau ist in 49 Wahlbezirke eingeteilt. Für jeden Wahlbezirk beruftdie Gemeinde aus den Reihen der Wahlberechtigten den Wahlvorstand. Die-ser besteht aus dem Wahlvorsteher, seinem Stellvertreter, einem Schriftfüh-rer sowie bis zu vier Beisitzern.Zur Feststellung des Briefwahlergebnisses werden außerdem Briefwahlvor-stände gebildet, deren Anzahl in Abhängigkeit von der Zahl der eingegange-nen Wahlbriefe noch festgelegt wird.Für diese Wahl benötigen wir ca. 390 Wahlhelfer für die Besetzung der Wahl-und Briefwahlvorstände.Der Einsatz erfolgt am Wahlsonntag ab ca. 7.15 Uhr. Die Wahllokale schließen18.00 Uhr. Danach erfolgt die Stimmenauszählung.Die Mitglieder der Wahlvorstände üben ihre Tätigkeit ehrenamtlich aus. Aus-geschlossen von dieser Tätigkeit sind nach § 8 Abs. 3 Wahlordnung des Lan-des Sachsen-Anhalts Wahlbewerber, Vertrauenspersonen für Wahlvorschlä-ge, stellvertretende Vertrauenspersonen sowie Mitglieder des Kreiswahlaus-schusses.Hiermit fordere ich gemäß § 5 Abs. 2 Wahlordnung des Landes Sachsen-Anhaltunter Hinweis auf § 8 Abs. 3 Wahlordnung des Landes Sachsen-Anhalt alleParteien und Wählergruppen auf, ihre Vorschläge bis zum 17. Februar 2006im Wahlamt abzugeben.Ich bitte auch alle Bürgerinnen und Bürger, mit der Übernahme eines Wahl-ehrenamtes die Wahl aktiv zu unterstützen.Meldungen für die Wahlehrenämter nehmen wir gern persönlich, schriftlichoder telefonisch entgegen unter:
Stadt DessauWahlamtZerbster Str. 4Postfach 142506813 Dessau
Änderung der Verbandssatzungdes Abfallzweckverbandes Anhalt-Mitte
Das Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt hat im August 2005 gem. § 14Abs. 2 des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit (GKG LSA) die 10.Änderung der Verbandssatzung des Abfallzweckverbandes Anhalt-Mitte geneh-migt (AZ.: 305.1.3-01710-12).Diese Änderung der Verbandssatzung wurde am 15.09.2005 im Amtsblatt Nr. 9Seite 231 des Landesverwaltungsamtes Sachsen-Anhalt bekannt gemacht.Köthen, 2006-01-04
OttoVerbandsvorsitzender
Dessau, 28. Januar 2006 · Ausgabe 2/2006 · 14. Jahrgang
Amtsblatt für die Stadt Dessau – Amtliches Verkündungsblatt –Seite 32
Bekanntmachung der Satzung überdie Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 113“Dessau-Nord mit Wohnungsneubau ExWoSt(Bereich Angerstraße)”
Der Stadtrat der Stadt Dessau hat am 14.12.2005 in öffentlicher Sitzung dieSatzung über die Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 113 “Dessau-Nord mitWohnungsneubau ExWoSt (Bereich Angerstraße)” für das Gebiet, das begrenztwirdim Norden durch die Reinickestraße,im Osten durch die Schlachthofstraße,im Süden durch den Friederikenplatz und die Breite Straße
sowieim Westen durch die Wolfframsdorffstraßegemäß § 10 BauGB beschlossen.Gemäß § 10 Abs. 3 i.V.m. § 233 BauGB wird mit dieser Bekanntmachung dieSatzung über den Bebauungsplan Nr. 113 “Dessau-Nord mit Wohnungsneu-bau ExWoSt (Bereich Angerstraße” bestehend aus der Planzeichnung (Teil A)und dem Text (Teil B), aufgehoben. Jedermann kann diese Satzung über dieAufhebung des Bebauungsplanes und die dazugehörige Begründung in derStadtverwaltung Dessau, Stadtplanungsamt, Wörlitzer Platz 2, 2. Obergeschoss,während der Dienststunden einsehen und über den Inhalt Auskunft verlangen.Eine Verletzung der nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB bezeichnetenVerfahrens- und Formvorschriften, eine unter § 214 beachtliche Verletzungder Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächen-nutzungsplans und der nach § 214 Abs. 3 Satz 2 beachtlichen Mängel desAbwägungsvorgangs sind unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb von zweiJahren seit Bekanntmachung dieses Bebauungsplans schriftlich gegenüberder Stadt unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts gel-tend gemacht worden sind ( 215 Abs. 1 BauGB).Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB überdie fristgemäße Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für Ein-griffe in eine bisher zulässige Nutzung durch diesen Bebauungsplan und überdas Erlöschen von Entschädigungsansprüchen wird hingewiesen.Stadt Dessau Oberbürgermeister
Dessau, 20.01.2006 H.-G. Otto
Bekanntmachung der Satzung über die Aufhebung des Vorhaben- undErschließungsplanes Nr. 31“Wohnanlage/Ludwigshafener Straße”
Der Stadtrat der Stadt Dessau hat am 14.12.2005 in öffentlicher Sitzung dieSatzung über die Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 31“Wohnanlage Ludwigshafener Straße” für das Gebiet, das begrenzt wirdim Nordosten durch die Ludwigshafener Straße,im Süden durch die Grundstücksgrenze der ehemaligen Mol-
kerei und im Westen durch das Wohngebäude Bauhofstraße 15 - 25gemäß § 10 BauGB beschlossen.Gemäß § 10 Abs. 3 i. V. m. § 233 BauGB wird mit dieser Bekanntmachung dieSatzung über den Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 31 “Wohnanlage Lud-wigshafener Straße” bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text(Teil B), aufgehoben. Jedermann kann diese Satzung über die Aufhebung desVorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 31 und die dazugehörige Begründungin der Stadtverwaltung Dessau, Stadtplanungsamt, Wörlitzer Platz 2, 2. Ober-geschoss, während der Dienststunden einsehen und über den Inhalt Auskunftverlangen.
Eine Verletzung der nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB bezeichnetenVerfahrens- und Formvorschriften, eine unter § 214 beachtliche Verletzungder Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächen-nutzungsplans und der nach § 214 Abs. 3 Satz 2 beachtlichen Mängel desAbwägungsvorgangs sind unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb von zweiJahren seit Bekanntmachung dieses Bebauungsplans schriftlich gegenüberder Stadt unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts gel-tend gemacht worden sind ( 215 Abs. 1 BauGB).Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB überdie fristgemäße Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für Ein-griffe in eine bisher zulässige Nutzung durch diesen Bebauungsplan und überdas Erlöschen von Entschädigungsansprüchen wird hingewiesen.Stadt Dessau Oberbürgermeister
Dessau, 20.01.2006 H.-G. Otto
In-Kraft-Treten des BebauungsplanesNr. 101-A3Gewerbegebiet/Dessau-Mitte, Teilgebiet A3”
Der Stadtrat der Stadt Dessau hat am 15.09.2004 in öffentlicher Sitzung denBebauungsplan Nr. 101-A3 “Gewerbegebiet Dessau-Mitte, Teilgebiet A3” -mit örtlicher Bauvorschrift für das Gebiet, das begrenzt wirdim Nordwesten durch die südliche Begrenzung der Bahnstrecke Des-
sau - Köthen,im Norden durch die südliche Straßenbegrenzungslinie der
Kühnauer Straße,im Osten durch die westliche Grenze der Bahnstrecke Dessau -
Leipzig,im Süden durch die nördliche Straßenbegrenzungslinie der
Brauereistraße undim Westen durch die östliche Straßenbegrenzungslinie der Braue-
reistraßegemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen.Gemäß § 10 Abs. 3 i.V.m. § 233 BauGB tritt mit dieser Bekanntmachung derBebauungsplan Nr. 101 - A3 “Gewerbegebiet Dessau-Mitte, Teilgebiet A3”bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), in Kraft. Jeder-mann kann den Bebauungsplan und seine Begründung in der StadtverwaltungDessau, Stadtplanungsamt, Wörlitzer Platz 2, 2. Obergeschoss, während derDienststunden einsehen und über den Inhalt Auskunft verlangen.Eine Verletzung der nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB bezeichnetenVerfahrens- und Formvorschriften, eine unter § 214 beachtliche Verletzungder Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächen-nutzungsplans und der nach § 214 Abs. 3 Satz 2 beachtlichen Mängel desAbwägungsvorgangs sind unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb von zweiJahren seit Bekanntmachung dieses Bebauungsplans schriftlich gegenüberder Stadt unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts gel-tend gemacht worden sind ( 215 Abs. 1 BauGB).Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB überdie fristgemäße Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für Ein-griffe in eine bisher zulässige Nutzung durch diesen Bebauungsplan und überdas Erlöschen von Entschädigungsansprüchen wird hingewiesen.Stadt Dessau Oberbürgermeister
Dessau, 20.01.2006 H.-G. Otto
Seite 33Nummer 2, Februar 2006
Sie wünschen sich ein Haus in waldreicher Umgebung, vielleicht am Ran-de der Mosigkauer Heide? in der Waldsiedlung Dessau-Kochstedt findenSie ein geeignetes Grundstück. Schon ab 57,00 Euro pro Quadratmeterkönnen Sie eine voll erschlossene Parzelle zwischen 400 und 800 Qua-dratmetern (ohne Maklerprovision) erwerben und sofort bebauen.
Die Grundstücke liegen in direkter Nachbarschaft zur Natur. Alte Bäume,Büsche und Wiesen prägen den Charakter der parkähnlichen Landschaft,in die die Häuser harmonisch integriert sind. Der alte Ortskern von Kochstedt liegt in unmittelbarer Nähe. Ein im Wohn-gebiet liegendes Ortszentrum versorgt die Anwohner mit Dingen des täg-lichen Bedarfs und bietet verschiedene Dienstleistungen. Mit Bus, Fahrradoder Auto erreichen Sie das 5 km entfernte Stadtzentrum in wenigen Mi-nuten.
Das Baugebiet des Teil-Bebauungsplanes Nr. 136 C wird im Nordendurch die Königendorfer Straße, im Osten durch die angrenzenden Be-bauungspläne A1, A2 und B, im Süden durch die Mosigkauer Heide und imWesten von der Forststraße begrenzt. Die Bebauung hat entsprechend des Teil-Bebauungsplanes Nr. 136 C zuerfolgen. Weitere erschlossene Grundstücke können in den Bereichen desTeil-Bebauungsplanes Nr. 136 A1 und A2 angeboten werden.Grundstücksinteressenten wenden sich bitte an
das Bauverwaltungsamt der Stadt Dessau, Zerbster Str. 4, 06844 Dessau(Zimmer 207, Tel. 204-2569) oder den Städtischen Entwicklungsträger BauGrund, Thomas-Müntzer-Straße34, 06842 Dessau (Tel. 203420).
Das Land Sachsen-Anhalt fördertauch 2006 Familienerholung im Zeit-raum von Februar bis Oktober fürmindestens fünf bis maximal 14 Tagemit 8 Euro pro Tag und Person. Voraussetzung ist ein Aufenthalt ineiner gemeinnützigen Familienferien-stätte bzw. Jugendherberge des Lan-des Sachsen-Anhalt. Während derSommerferien können auch Familien-ferienstätten in Deutschland genutztwerden, mit einem Zuschuss von 4Euro pro Person. Kataloge können imJugendamt eingesehen werden. BeiTeilnahme an max. 3 Bildungsange-boten können bis 2 Euro pro Personzusätzlich erstattet werden.Ein Rechtsanspruch besteht nicht.Die Zuwendung erhalten Eltern undalleinerziehende Mütter und Väter mitmindestens einem Kind (eheähnlichePartnerschaften sowie Pflegeelternsind verheirateten Paaren gleichge-stellt) und Mütter und Väter, diegetrennt leben und die gemeinsameSorge amtlich erklärt haben. Nachdieser Richtlinie gelten als Kinder Per-sonen, für die Kindergeld bezogenwird.
Der Zuschuss kann alle zwei Jahre fürdieselbe Familie gewährt werden,Familien mit behinderten Kindernkönnen jährlich eine Förderungerhalten.Grundlage für die Berechnung ist dasgesamte Familieneinkommen (nurKinder- u. Erziehungsgeld zählennicht zum Einkommen), Aufwendun-gen für Wohnmiete bzw. Wohneigen-tum können bedingt abgesetzt wer-den. Antragssteller mit ALG II-Bescheid sind auf jeden Fall antrags-berechtigt.Anträge sind unter Verwendung desvorgeschriebenen Formblattes in derRegel spätestens vier Wochen vorReiseantritt einzureichen. Die Aus-zahlung der Mittel erfolgt nach Vorla-ge des Verwendungsnachweises(Originalrechnung der Familienferien-stätte), die bis spätestens 14 Tagenach Beendigung des Urlaubes imJugendamt persönlich eingereichtwerden muss.Für Beratung und Berechnung stehtIhnen Frau Riesner, Tel. 2041451,Zimmer 307 im Rathausanbau an denSprechtagen zur Verfügung.
Jugendamt
Förderung von Familienerholungs-maßnahmen auch im Jahr 2006
Es ist ohne Frage bedauerlich, dass esnicht möglich war, den umstrittenen,dadurch aber auch wieder zu interes-santen Diskussionen anregenden Ent-wurf einer Wasserskulptur des Leipzi-ger Künstlers Otto Bernd Steffen vordem Rathaus zu realisieren. Die emo-tionale Betroffenheit des Künstlers istverständlich. Die Einseitigkeit derBerichterstattung der MZ nicht. Die Zufälligkeit, mit der der Künstlervom Wettbewerbsergebnis Kenntniserhalten haben soll, ist überraschend,nicht jedoch, wenn man weiß, dassder "freundliche Anruf", durch den erunmittelbar nach der Juryentschei-dung vom 2. Februar 2004 informiertwurde, aus dem zuständigen Amtkam. Noch erstaunlicher ist, dass derKünstler, der erst Anfang Mai eineoffizielle Mitteilung der Verwaltungerhalten haben soll, den Siegerent-wurf beim URBAN-II-Forum am 18.März im Ratssaal präsentierte, wie die
MZ am 20. März berichtete. Dann stimmt die Stadtverwaltungunverständlicherweise dem Vertrags-diktat des Künstlers nicht zu, der dochlediglich in einem Umkreis von 30Metern und auf der gesamten Flächezwischen Skulptur und Rathaus jegli-ches Stadtmobiliar, wie Laternen,Parkbänke, Mülleimer, Werbetafeln,Haltestellenschilder etc., sowie Ver-kaufsstände verbot. Jegliche Werbungmit dem Brunnen, auch in Form vonLichtbildern, sollten gesonderter Ver-einbarungen bedürfen. Bei geplantenVeränderungen von Standort und/oderKonfiguration sollte dem Künstler einRückkaufsrecht zum Materialwert ein-geräumt werden. Wie würde die MZ berichten, wenn dieStadt wirklich solche Verträge ab-schließen würde?Und auch bei den zeitlichen Verschie-bungen sollten Ursachen und Wir-kungen nicht verwechselt werden.
Hätte der Künstler üblichen Bedin-gungen der bei der öffentlichen Handanzuwendenden Verdingungsordnun-gen akzeptiert, der Vertrag wäre zeit-nah zustande gekommen. Abenteuerlich ist die Verniedlichungder Preissteigerung, die am Endelediglich bei 5.000 Euro gelegen habensoll. Die Beckenumrandungen undwesentliche Details des Entwurfeswurden dabei geändert, die Skulptu-ren verkleinert und für die immer nochvorhandene Deckungslücke rund60.000 Euro Sponsorengelder ange-setzt. Wer diese Sponsoren allerdingssein sollen, ließ die "Kalkulation" offen. Tatsächlich hätte die Stadt anstelleder vorgesehenen und vom zustän-digen Ausschuss genehmigten 50.000Euro Eigenmittel etwa das doppelteaufbringen sollen. Wer die Finanzla-ge der Kommune kennt, weiß, dassdies kaum leistbar, keinesfalls abervermittelbar war.
Anmerkungen des Baudezernenten zum MZ-Bericht vom 28.12.2005
Warum Garten Eden ins Wasser gefallen istDie Verwaltung stoppte den Bau eines Brunnens auf dem Markt
Gründerwerkstatt 2006
21./22. Februar, 13.00-19.00 UhrSeminar für Gründer und Ideenfin-dung
23. Februar, 13.00-19.00 UhrEinfache Buchführung für Existenz-gründer
24. Februar, 14.00-20.00 UhrSeminar für Führungskräfte
Alle Veranstaltungen finden im Des-sauer HANGAR in der KühnauerStraße 163 statt.Weitere Terminanfragen und Anmel-dungen unter der Tel.-Nr.0340/2183111.Die Gründerwerkstatt ist eine Ver-anstaltung von UBE Unternehmens-beratung Bernd Eschke im Rahmendes BMWI und dem Amt für Stadt-entwicklung, Bereich Wirtschafts-förderung, der Stadt Dessau. JeSeminartag sind 10 Euro zu ent-richten.
Seite 34 Nummer 2, Februar 2006
Die Stadt Dessau wird gemeinsam mitder Biosphärenverwaltung, dem UBAund dem Ornithologischen Verein indiesem Jahr wieder einen Umwelt-preis ausloben.Der Preis wird für Leistungen verlie-hen, die im besonderen Maße zurErhaltung natürlicher oder zur Ver-besserung von ungünstigen Umwelt-bedingungen im Gebiet der Stadt Des-sau führen. Preiswürdig sind Anwen-dungen, Maßnahmen, theoretischeoder praktische Arbeiten in allenUmweltbereichen.In den vergangenen Jahren wurdenfolgende Projekte und Leistungenprämiert:- ein Artenschutzprogramm für
Schleiereulen durch den Ornitho-logischen Verein Dessau
- Umweltarbeitarbeit mit Jugend-lichen im Kiez e.V.
- Durchführung von Projekten zur Energieeinsparung in Dessauer Schulen durch den Energietisch Dessau e.V.
- Aufbau eines Carsharing-Angebo-tes durch den Verein teilAuto Des-sau e.V.Viele Vereine oder Einzelbürgerbemühen sich in ganz unterschiedli-cher Art und Weise für den Erhalt
unserer natürlichen Lebensgrundla-gen. Oft wird dieses jahrelangeBemühen von der Öffentlichkeit kaumwahrgenommen. Wir möchten Siedaher ermutigen, Ihre Projekte kurzzu beschreiben und bei uns einzurei-chen.Der Rahmen für den Umweltpreiswurde sehr weit gefasst, es könnenUmweltprojekte aus allen Fachgebie-ten eingereicht werden:- Abfall- und Abwasservermeidung
bzw. -verwertung- Klimaschutz, Lärmschutz, rationel
le Energieanwendung- Natur- und Landschaftsschutz,
Artenschutz- Entsiegelung und Bepflanzung von
Flächen- Umweltbildung und Öffentlich-
keitsarbeit im Natur- und Umwelt-schutz.
Die vollständige Richtlinie zumUmweltpreis der Stadt Dessau findenSie im Internet unter:www.umweltseite.dessau.de.Rückfragen richten Sie bitte an HerrnNeuhaus (Tel. 2041583) oder per mailan: [email protected]. Einsendeschluss ist der 15. April2006, auf Wunsch senden wir Ihnengerne eine Checkliste zu.
Amt für Umwelt- und Naturschutz/Grünplanung
Stadt lobt Umweltpreis 2006 aus
Beim Weihnachtsrätsel 2005 war derVogel des Jahres 1995 - die Nach-tigall - zu erraten. 13 Einsender hat-ten das richtige Lösungswort heraus-gefunden:- M. Bodner- Stefanie Deistung- Anni Fischer- Brigitte Frick- Jürgen Frick- Frank Giesemann
- Dieter Grantze- Manfred Hoffmann- Anett Krüger- Erik Krüger- Sigrid Melms- K. Pohl- Maike Schulze.Wir gratulieren allen Gewinnern undbitten Sie, Ihren Preis zu den Sprech-zeiten (Die. + Do.) im Umweltamt (R.509) abzuholen.
Amt für Umwelt- und Naturschutz/Grünplanung
Gewinner des Weihnachtsrätsels
Das Equal-Projekt BASis, Betriebs-und Arbeitsassistenz für Frauen inSelbständigkeit, des Vereins "Frauenhelfen Frauen" e.V. Wolfen bietetFrauen Unterstützung bei der prakti-schen Bewältigung der anfänglichenProbleme in der Selbständigkeit. Esbesteht aus einer Service- und Koor-dinierungsstelle, die zentraler Anlauf-punkt der Teilnehmerinnen ist.Unser Leistungsangebot:Bereitstellung der erforderlichen Hard-und Software, Unterstützung, Bera-tung und Anleitung- bei der Öffentlichkeitsarbeit (Erstel-
len von Flyern, Visitenkarten, …)- bei der Buchhaltung- beim allgemeinen geschäftlichen
Schriftverkehr- bei InternetrecherchenDie Teilnahme am Equal-Projekt istkostenfrei!Auf Grund der positiven Resonanz inWolfen soll das Angebot auf Dessauund Umgebung erweitert werden.Die Beratungsstelle befindet sich imDessauer Frauenzentrum in der Tör-tener Straße 44.Sprechzeiten: Montag von 14:00 -16:00 Uhr Ansprechpartnerin: Diana Hiller, Tel.:03494/ 62 12 59 oder 03494/ 2 10 05 Fax: 03494/ 38 31 88Termine können auch außerhalbder Sprechzeiten vereinbart wer-den!
„Frauen helfen Frauen“ e.V.
Praktische Hilfe für Existenzgründerinnen
Immobilienangebote der Stadt Dessau
Grundstück/Lage Kaufpreis/Kaufpreisvorstellung NutzungsartRuststr. Bodenrichtwert 140,00 €/qm Bebauung nach § 34Grundstück 1393 qm Ihre Gebote als VB-Wert BauGB, freistehender unbebaute Fläche Baukörper möglich
Johannisthaler Weg 50 Verkaufspreis 45.100,00 € Allgemeines Wohngebiet,leerstehende Doppelhaushälfte Bebauung nach § 34 BauGBGrundstücksgröße 661 qm, sanierungs-/Nutzfläche Gebäude ca. 68 qm modernisierungsbedürftig
Der Landesbetrieb für Hochwasser-schutz und Wasserwirtschaft des Lan-des Sachsen-Anhalt hat in den ver-gangenen drei Jahren zig MillionenEURO zur Verbesserung des Hoch-wasserschutzes investiert. Die Stadt Dessau ist auf Grund ihrerLage am Zusammenfluss von Muldeund Elbe in besonderem Maße bei denDeichbaumaßnahmen bedacht wor-den. So sind in Dessau ca. 30 km Dei-che saniert worden, wobei neben demvorrangigen Erdausbau auch anderetechnische Lösungen zur Ausführungkamen. Mittels dieser Deichbaumaß-nahmen ist und wird ein bedeutenderSchritt in Richtung Vorbeugung imHochwasserschutz getan.Diese, für die Bürger von Dessau, fürdie städtische Infrastruktur und für dieUnternehmen bedeutungsvollenHochwasserschutzanlagen, bedürfenunser aller Augenmerk.Deshalb ist es unverständlich, wenneinige wenige Unvernünftige die
Hochwasserschutzanlagen mit arro-ganter Selbstverständlichkeit zu ihremprivaten Spielfeld erklären. So wer-den die Deiche z.B. mit Mopeds,Geländemotorrädern oder Quadsbefahren, mit Pferden beritten oderandere Beschädigungen verursacht.Die Stadt Dessau macht an dieserStelle nochmals eindringlich daraufaufmerksam, dass Hochwasser-schutzanlagen eine lebensexistenti-elle Bedeutung haben. Es wird an alle Bürger appelliert, dieHochwasserschutzanlagen vor derar-tigen mutwilligen Beschädigungen zuschützen, denn wir sind von der unein-geschränkten Standsicherheit solcherAnlagen abhängig.Das Wassergesetz des LSA beinhal-tet Ordnungswidrigkeitstatbestände,die bei Nichtbeachten der gesetz-lichen Regelungen z.T. in empfind-lichen Geldbußen münden.Und die Stadt behält sich vor, dieseauch mit aller Härte anzuwenden.
Amt für Brand-, Katastrophenschutz und Rettungsdienst
Beschädigungen der Hochwasserschutzanlagen
Seite 35Nummer 2, Februar 2006
Die Stadt Dessau vermietet
im Objekt Friedrich-Naumann-Straße 12 in Dessau (gegenüber demGymnasium "Philanthropinum") im 2. Obergeschoss Büroräume mit einerGröße von ca. 62,00 m2 sowie zwei weitere Büroräume mit einer Größevon ca. 36,00 m2. Da beide Mietbereiche aneinandergrenzen, können siebei Bedarf zusammen angemietet werden.
Die Höhe des Mietzinses ist verhandelbar. Die Betriebskostenvorauszah-lung beträgt 1,80 Euro/m2/Monat. Auf dem Hof befindet sich ein PKW-Stellplatz, welcher mit angemietet werden kann (Stellplatzmiete 20,00Euro/Monat).
Interessenten werden gebeten, ihr Interesse schriftlich zu bekunden. Te-lefonische Vereinbarungen für Besichtigungstermine bitten wir unter derTelefonnummer 0340/204-1823 abzustimmen.
Stadt Dessau, Amt für Grundstücks- und Gebäudemanagement, ZerbsterStraße 4, 06844 Dessau.
Grundschule Mosigkau
Erstklässler erhielten Sicherheitswesten
Das Erklären und Trainieren ver-kehrssicheren Verhaltens im Straßen-verkehr als Fußgänger bzw. Radfah-rer ist ein Schwerpunkt unserer Erzie-hungsarbeit. Deshalb freuten wir unssehr, als wir im Dezember 2005 fürunsere Erstklässler 55 Verkehrssi-cherheitswesten entgegennehmenkonnten.Möglich wurde dies durch die Ver-mittlung der Benjamin-Kinderbuch-Handel GmbH, die für uns Sponsorenausfindig machte, welche das Geld für
den Kauf der Westen spendeten.Die Schüler, Lehrer und pädagogi-schen Mitarbeiter der GrundschuleMosigkau möchten sich recht herzlichbei den Sponsoren bedanken:- Elektro Feder- Allianz-Versicherung Eberhard
Bereits im Januar-Amtsblatt berich-tete die URBAN-Geschäftsstelle derStadt Dessau über die weitere Pro-jektentwicklung im Rahmen derUmsetzung des städtischen URBAN-II-Programms. Wie angekündigt, sollan dieser Stelle insbesondere die"Qualifizierungsoffensive" noch ein-mal detaillierter vorgestellt werden.Dabei geht es jedoch nicht nur umeine Information. Vor allem sollen dieBürger, die im URBAN-II-Gebietwohnen bzw. in Unternehmen desURBAN-II-Gebietes arbeiten, ange-regt werden, sich näher mit diesemProjekt zu beschäftigen. Es könntevielen eine Chance bieten, wieder ineine Beschäftigung zu gelangen oderdie derzeitige zu erhalten und zu fest-igen.Bei der Umsetzung des Projektes willdie Stadt 2 Wege beschreiten: Der erste orientiert darauf, arbeits-lose Bürger des URBAN-Gebietes,die sich motiviert und aktiv um eineWiederbeschäftigung bemühen, durchdie Förderung spezifischer Qualifizie-
rungs- und Weiterbildungsmaßnah-men zu unterstützen. Die Stadt beabsichtigt, diese Maß-nahmen zu 100 % zu fördern. Not-wendig ist natürlich eine entspre-chende Antragstellung durch den Bür-ger. Um zu erfahren, wer sich für dieseMöglichkeit der Qualifizierungsförde-rung interessiert, wird die URBAN-Geschäftsstelle Ende Januar einenAufruf an alle Bürger des URBAN-Gebietes verteilen. Dieser enthältneben den wichtigsten Informationenzum Vorhaben auf der Rückseite auchein Anmeldeformular, das vom inter-essierten Bürger bei Bedarf an die vor-gegebene Adresse zurückzusenden ist. Obwohl kein Rechtsanspruch auf eineFörderung besteht, wird jeder Antragdurch die Mitarbeiter der URBAN-Geschäftsstelle sorgfältig geprüft,gemeinsam mit Qualifizierungsfach-leuten nach Lösungsmöglichkeitengesucht und mit dem Antragstellerindividuell beraten.Der Aufruf ist auch noch einmal imInternet unter der Adresse
www.dessau.de/URBANII/Dokumen-te zu finden.Der zweite Weg bietet Dessauer Bür-gern, die in Kleinstunternehmen desURBAN-Gebietes beschäftigt sind(auch Angehörigen Freier Berufe), dieMöglichkeit der Förderung von Wei-terbildungsmaßnahmen (z.B. zurErlangung neuer Fertigkeiten undKenntnisse bei Einführung neuerTechnologien) zur Sicherung undFestigung ihrer Arbeitsplätze.Grundlage für die Förderung der Qua-lifizierung von Beschäftigten in denUnternehmen ist eine Richtlinie, in derdie Fördervoraussetzungen und -zieledefiniert sowie das Antrags- undBewilligungsprozedere beschriebensind. Wichtige Kriterien sind u. a. dieLage des Unternehmens im URBAN-Gebiet, die Betriebsgröße, die Aufli-stung der förderfähigen Kosten sowiedie Zuschusshöhe. Obwohl es auchhier keinen Rechtsanspruch auf För-derung gibt, eröffnet das URBAN-Pro-jekt damit kleinen Unternehmen eineneue Chance, derartige ggf. bereits
seit langem gehegte Qualifizierungs-pläne bzw. -vorhaben zu realisieren.Bei Interesse an der Qualifizierungs-förderung sind vom Unternehmen vorBeginn des Vorhabens entsprechen-de Anträge zu stellen. Der letzte Antragstermin ist der31.12.2006. Der Abschluss der geför-derten Maßnahme ist mit Schluss-rechnung spätestens bis 30.06.2007zu gewährleisten.Die erforderlichen Formblätter (Antrag,Richtlinie) sind bei der o.g. Stelleerhältlich. Beide Dokumente sowie die Grenzendes URBAN-Gebietes sind auch imInternet unter www.dessau.de/URBA-NII/Dokumente zu finden.Für die Beratung zu allen mit demURBAN-Projekt "Qualifizierungsoffen-sive" verbundenen Details stehenIhnen die Mitarbeiter des BereichesStadtentwicklung (Tel. 0340/2041913bzw. 0340/2041413) beim Amt fürStadtentwicklung der Stadt Dessau,Zerbster Str.4, 06844 Dessau gern zurVerfügung.
URBAN-Projekt
„Qualifizierungsoffensive“ beginnt Ende Januar 2006
Stammtisch für junge Unternehmer
Wie als junge Unternehmer in der Region Fuß fassen? Darum und um ei-nen lockeren Austausch rund um das eigene Unternehmen und die Erfah-rung anderer Unternehmen geht es beim Stammtisch für junge Unterneh-mer und Unternehmerinnen am
Mittwoch, 15. Februar 2006, um 19.00 Uhr, im Restaurant „Merci“.
Weitere Infos: Uwe Schmitter, Weiterbildungsagentur, Tel. 5034472
Am Montag, 13. Februar 2006, um16:30 Uhr haben sich die Frauen desStadtfrauenrates Gäste in das Sozi-al- Kulturelle Frauenzentrum in derTörtener Straße 44 eingeladen. Erwartet werden die Kandidatinnenund Kandidaten für die Landtagswahlam 26. März 2006, die durch die Par-teien in den die Stadt Dessau betref-fenden Wahlkreisen aufgestellt wur-den.Die Frauen des Stadtfrauenrates
möchten diese Gelegenheit nutzen,mit den zukünftigen Abgeordneten ihreVorstellungen zur Frauen- undGleichstellungspolitik im Land Sach-sen-Anhalt zu diskutieren und Mög-lichkeiten einer Zusammenarbeit auchnach der Landtagswahl ansprechen.Alle, die Interesse an dieser Veran-staltung haben und auch Fragen zuden oben genannten Themen an dieLandtagskandidatInnen stellen möch-ten, sind herzlich eingeladen.
Gleichstellungsbeauftragte
Frauen fragen LandtagskandidatInnen
Seite 36 Nummer 2, Februar 2006
Liebe Leser und Leserinnen!
man höre und staune: Der Fraktions-vorsitzende der Dessauer Stadtrats-fraktion Bürgerliste/Die Grünen beklagtin der Januar-Ausgabe des Amtsblattesdas zögerliche Engagement des Bun-des im Straßenbau. Unter der Über-schrift "Von Straßen und Brücken inDessau-Roßlau" wird der noch aus-stehende Bau der geplanten Ortsum-gehung der B184 in Roßlau und diestiefmütterliche Behandlung desRoßlauer Hauptstraßennetzes kritisiert.Diese Kritik stammt aus der Feder desStadtrats Dr. Schmidt, der bekannter-maßen Straßenbauvorhaben nicht son-derlich gewogen ist. Ein Schelm, derBöses dabei denkt. Doch der begrüßenswerte Sinneswan-del von Dr. Schmidt gilt offenkundig nichtfür aktuelle Straßenbauprojekte, die dasZusammenwachsen der Städte Dessauund Roßlau fördern. So diskreditiert Dr.Schmidt in seinen weiteren Ausführun-gen den Ausbau der B184 zwischenDessau und Roßlau als Steuerver-schwendung. Die Behauptung Schmidts,dieses Bauvorhaben "hat gute Chan-cen, im Schwarzbuch des Bundes derSteuerzahler eine herausragende Posi-tion einzunehmen", sowie die Unter-stellung, dass die "Planfeststellungs-behörde beim Landesverwaltungsamtauch die Bedenken von Verbändengegen die Prognoseannahmen zur künf-
tigen Verkehrsbelastung nicht fachlichhinterfragt hat", unterstreichen das völ-lige Fehlen von Sachargumenten, diegegen das für die Doppelstadt Dessau-Roßlau so bedeutende Straßenbaupro-jekt sprechen. Auch die Ausführungen Schmidts übereine von vier auf drei Fahrstreifen redu-zierte Ausbauvariante der B184 bedür-fen der Richtigstellung. Denn solcheStörfeuer zielen neben der Desinforma-tion der Leser auch auf die Verzögerungdes dringend notwendigen Ausbausdieser wichtigen, weil einzigen Straßen-verbindung beider Städte. DreistreifigeBundesstraßen dürfen nach deutschemStraßenrecht nur als Kraftfahrstraßebetrieben werden. Dies erfordert zwin-gend alternative Straßenverbindungenfür langsamfahrende Kraftfahrzeuge, daKraftfahrstraßen nicht vom Langsam-fahrverkehr genutzt werden dürfen (StVO§18). Zwischen Dessau und Roßlau exis-tiert jedoch kein alternatives Straßen-netz zur B184. Die Konsequenz eines3-streifigen Straßenausbaus der B184zwischen Dessau und Roßlau wäre derzusätzliche Neubau einer gesondertenzweistreifigen Straßenverbindung fürden Langsamfahrverkehr. Diese durchSchmidt angesprochene Ausbauvarian-te wäre wirklich ein Fall für den Bundder Steuerzahler. Denn 3 Fahrstreifender Bundesstraße zuzüglich der 2Fahrsteifen für den Langsamfahrver-kehr sind mehr als der geplante vier-
streifige Straßenbau. Doch über dieseeinfachen Zusammenhänge informiertHerr Dr. Schmidt wider besseren Wis-sens genauso wenig, wie über die ihmals Stadtrat bekannten massiven Ver-kehrsbelastungen zwischen Dessau undRoßlau von über 20.000 Kfz pro Werk-tag. Populistische Scheinargumente ver-tragen keine Sachinformation.Noch abenteuerlicher erscheint dieSchmidt`sche Behauptung, die in Des-sau geplante "2. Muldebrücke nebstweiterführender Ostrandstraße ist nichtnach dem Gemeindeverkehrsfinanzie-rungsgesetz (GVFG) förderfähig". Schonein Blick auf die erste Seite des Gesetz-blattes zeigt, dass die GVFG-Förderunginsbesondere für den Bau von ver-kehrswichtigen innerörtlichen Straßenbestimmt ist. Darüber hinaus wurdedurch das Landesverwaltungsamt dieFörderfähigkeit dieses Vorhabens bereitsbestätigt. Dass die 2.Muldebrücke unddie Ostrandstraße als neue Verbindungzwischen der B184 im Bereich Wag-gonbau und der B185 Zubringer-Ostwichtige Verkehrsfunktionen überneh-men und große Bereiche von Dessau-Nord und der Innenstadt entlasten wer-den, ist nicht nur im Landesverwal-tungsamt unstrittig. Auch der Stadtrathat die Notwendigkeit des Baus dieserStraßenverbindung durch Beschlüssezum Flächennutzungsplan und zumVerkehrsentwicklungsplan nachhaltigunterstrichen. Angesichts der bevor-
stehenden Städtefusion Dessau-Roßlaugewinnen die Ostrandstraße und die 2.Muldebrücke zur leistungsgerechten undstadtverträglichen Abwicklung desinnerstädtischen Verkehrs in Dessau-Roßlau eine zusätzliche Bedeutung.Den im Beitrag "Von Straßen undBrücken in Dessau-Roßlau" bekunde-ten Willen Schmidts zum gemeinsamenNachdenken über die künftige Ver-kehrsinfrastrukturentwicklung der Städ-te Roßlau und Dessau schon vor demFusionstermin werte ich positiv. Anbetracht der notwendigen Synchro-nisierung der Stadtentwicklung in Des-sau und Roßlau laufen bereits intensi-ve Abstimmungen zwischen den Stadt-verwaltungen zu vielfältigen Themen-bereichen, die vom Stadtumbau bis zuFragen der Straßeninfrastrukturent-wicklung reichen. Die Verbreitung vonFalschdarstellungen und Halbwahrhei-ten über beiderseitig interessierendeVerkehrsbauvorhaben ist dabei wederder richtige Beitrag für eine sorgfältigeVorbereitung der Städtefusion Dessau-Roßlau noch für die Beschleunigung desBaus der Ortsumgehung der B184 inRoßlau. Insoweit sollte künftig die gründlicheRecherche auch bei der politischenSelbstdarstellung der Dessauer Stadt-ratsfraktion Bürgerliste/Die Grünen imVordergrund stehen. Das Jahr 2006 isterst angebrochen, da ist es sicher fürgute Vorsätze noch nicht zu spät.
Kommentar des Dezernenten für Bau und Umwelt zum Beitrag der Stadtratsfraktion Bürgerliste/Die Grünen im Amtsblatt Nr. 1/2006
„Von Straßen und Brücken in Dessau-Roßlau“
Liebe Einwohnerinnen undEinwohner,
das neue Jahr ist nun schon fast einenMonat alt, jedoch ist es nicht zu spät,um einen kurzen Rückblick zu halten.Ihre Freiwillige Feuerwehr ist rund umdie Uhr, 24 Stunden lang, an 365Tagen im Jahr da, um zusammen mitder Berufsfeuerwehr oder allein fürIhre Sicherheit in den Einsatz zugehen. Die Ortsfeuerwehren Alten,Kochstedt, Kühnau, Mildensee,Mosigkau, Neeken, Sollnitz, Süd,Rietzmeck, Rodleben und Walderseewaren im vergangenen Jahr immer
für Sie da, so auch am "Sturmfrei-tag", dem 19. Dezember, als nebender Berufsfeuerwehr Einsätze abge-wickelt wurden, wie abgedeckteDächer zu sichern oder daraufgestürzte Bäume zu beseitigen, undso größere private Schäden zu ver-hindern.Selbst am Heiligen Abend und an Sil-vester standen trotz Urlaubs oderKrankheit über 200 Kameradinnen undKameraden bereit, dem Nächsten zurHilfe zu eilen, wenn die Berufsfeuer-wehr Unterstützung brauchte- undungeachtet der anstehenden Feiernmussten die Freiwilligen auch an die-
sen beiden Tagen ausrücken- zurSicherheit dieser, Ihrer und ihrer Stadt.Seien Sie froh, dass diese Stadt voneiner jederzeit sofort einsatzbereitenBerufsfeuerwehr beschützt wird, undfreuen Sie sich über Ihre FreiwilligeFeuerwehr mit den elf Ortsfeuerweh-ren, die erforderlichenfalls zur Unter-stützung der "Profis" jederzeit mit aus-rücken. Die Freiwillige Feuerwehr Des-sau zeigt sicherlich gern ihr Können,das sich die Mitglieder in vielenÜbungsstunden und Lehrgängenangeeignet haben, aber wir wünschenIhnen für den Rest dieses Jahres vonganzem Herzen, dass Sie unsere Hilfe
nicht benötigen!Ihre Freiwillige Feuerwehr DessauOlaf Braun, StadtwehrleiterP.S.: Sie fragen sich, warum Sienicht, obwohl technisch interessiertund teamfähig, schon längst dabeisind?! Herzlich gerne!!Brandoberinspektor Enrico Pollack gibthierzu gerne Auskunft, auch zu denan den genannten Standorten zusätz-lich bestehenden Jugendfeuerweh-ren, in denen man ab dem 10.Lebensjahr nicht nur das kleine Ein-maleins des Feuerlöschens, sondernvieles mehr erlernen kann (Dienstte-lefon Feuerwache 2041337).
Freiwillige Feuerwehr
Unsere Freizeit für Ihre Sicherheit
Seite 37Nummer 2, Februar 2006
Handball 2. Bundesliga im FebruarDer DHV 96 bestreitet in diesem Monat drei Heimspiele. In der ANHALTARENA DESSAU tritt die Erste Männermannschaft gegen folgende Gegneran:
Sonntag, 12. Februar, 17 Uhr, gegen TSV Hannover BurgdorfFreitag, 24. Februar, 19.30 Uhr, gegen SC Magdeburg IIDienstag, 28. Februar,19.30 Uhr, gegen SV Anhalt Bernburg
Kartenvorverkauf:Mobilitätszentrale am Hauptbahnhof, Tel.: 0340 21 33 66; City Reisebüro Regina, Zerbster Straße 14, Tel.: 0340 220 30 96Geschäftsstelle des DHV, Große Schaftrift (Sportplatz), Tel.: 0340 51 73 21
Verliebt, verlobt, verheiratet.
ww
w.w
ittic
h.deTeilen Sie Ihren Freunden, Nachbarn und
Mitmenschen Freud und Leid mit.Geburt, Taufe, Hochzeit, Geburtstage –eine Familienanzeige im lokalenAmtsblatt ist genau das Richtige.
- ANZEIGE -
Fruchtenzyme: Schlank und selten krank!
Papaya-Extrakt, ergänzt durch Enzyme aus Ananas, erweistsich als hochwirksamer Schlankmacher, ausserdem mobi-lisiert er die körpereigene Abwehr gegen Krankheitserreger.Ernährungsfachleute berichten: Geholfen ist mit den neuenPapaya/Ananas-Kapseln (Papin, in Apotheken) vor allemdann, wenn sich im Verlauf häufiger Verstopfung überhöhtesKörpergewicht entwickelt. Bei konsequenter Einnahme derEnzym-Kombination sind nach wenigen Wochen Gewichts-abnahmen von sechs bis acht Kilo möglich.
Zur Körperabwehr stärken-den Wirkung der Papaya/Ananas-Mixtur fanden Wis-senschaftler heraus: BeideEnzyme machen bestimmteAbwehrzellen des Immunsys-tems (Monozyten) mobil,unter anderem verringert sichdadurch das Erkrankungsrisi-ko durch Infektionserreger.Der Hamburger BiochemikerDr. Ulrich Fritsche: In derKombination steigern beideEnzyme gegenseitig ihreWirksamkeit.Junge Hansa
Anmerkung der Redaktion: Für den Inhalt zeichnet ausschließlich die Fraktion verantwortlich.
Sanierung der Astronomischen Sta-tion "Samuel Heinrich Schwabe" inDessau-Süd
Liebe Dessauerinnen,liebe Dessauer,
auf dem Gelände des jetzigen Gymna-siums "Walter Gropius" in Dessau-Südsteht die 1967 eingeweihte astrono-mische Station "Samuel HeinrichSchwabe". Sie besteht aus einem typi-schen Kuppelbaugebäude mit Klein-planetarium-Projektionsgerät und einerkleinen Beobachtungsstation.Am Gebäude gibt es erhebliche bauli-che und technische Mängel und des-halb ist eine regelmäßige Nutzung seitMitte der 90er Jahre nicht mehr mög-lich.Ich selbst kann mich noch gut an deninteressanten "Astrounterricht" im Pla-netarium und an die "Pflichtbeobach-tungsabende" während meiner Schul-zeit erinnern. Deshalb begrüße ich es,dass im Land Sachsen-Anhalt Astro-nomie für die Schuljahrgänge 9 bis 12als Pflichtwahlfach an den Gymnasieneingeführt wurde und genau deshalbist eine Sanierung der Station immerwichtiger geworden.Die Öffentlichkeit bekundete ihr Inter-esse bei verschiedenen Veranstaltun-gen, z.B. der langen Nacht der Sterneam 18.09.2004, wo über 2000 Bürgergekommen waren. Am 10.09.2005wurde diese Veranstaltung wiederholtund es kamen 1600 Menschen.Für dieses Jahr ist die lange Nacht derSterne für den 16. September geplant.Von über 200 ähnlichen Aktionen inDeutschland soll unsere Veranstaltungin Dessau bundesweit die größte wer-den.Das Ansinnen einer Renovierung wirdvon vielen Seiten, z.B. dem Schwabe-verein Dessau e.V., und interessiertenBürgern unterstützt. Diese Hilfe reichtjedoch bei weitem nicht aus. Auch ver-schiedene Sponsoren, wie die FirmaCarl Zeiss Jena, haben materielle, ideel-le oder finanzielle Unterstützung zuge-sagt, wenn ein Sanierungskonzept vor-liegt und die Sanierung zeitnah durch-geführt wird. Interessenten für eine Mit-bzw. Zusammenarbeit soll es auch inden USA geben!Seit geraumer Zeit versuchen deshalbdie Stadträte der CDU, fraktionsüber-greifend eine Generalsanierung und
Modernisierung der Station voranzu-bringen.Auf der Stadtratssitzung im Dezember2005 ist es auf Grund eines Ände-rungsantrages der CDU bei der Verab-schiedung des Haushaltes 2006 gelun-gen, die Kosten für die Sanierung übermehrere Jahre in den Vermögens-haushalt aufzunehmen.Wir freuen uns, dass mit der Renovie-rung der astronomischen Station demStadtteil Dessau-Süd, der Stadt Des-sau und damit der gesamten Regioneine weitere Attraktion zur Verfügungsteht, die den Astronomieunterrichtinteressanter macht und auch von derBevölkerung, hoffentlich gut, ange-nommen wird.Es bleibt zu wünschen, dass es gelingt,die Sanierungsarbeiten an der Stationbis zu ihrem 40jährigen Jubiläum imHerbst 2007 abzuschließen.
Otto Glathe, CDU-Stadtrat
Anhalt wird zum Thema der Land-tagswahl, schade…
Die Fusion Dessau-Roßlau gelang nurin einer gemeinsamen Anstrengungvieler Dessauer und Roßlauer und dasgelang entgegen vieler Unkenrufe gera-de von hauptamtlichen Politikern ausden angrenzenden Landkreisen, dieerneuten Profilierungszwängen unter-liegen. Die Dessauer und Roßlauerhaben gemeinsam gekämpft für denErhalt eines starken Oberzentrums. Hin-gegen war die Region bisher nur anDessau interessiert, um ihr die Kreis-freiheit abzuerkennen und dabei in voll-ständiger Verkennung der Bedeutungdieses Statusses für die Region. Daswar außerhalb Dessaus das politischeZiel anderer Parteien. Es gab lediglichdie Zusage unseres Ministerpräsiden-ten Prof. Böhmer, dass die Kreisfrei-heit erhalten bleibt bei einer gelingen-den Fusion.Dabei ist Dessau wichtig für die Regi-on und das sehen hoffentlich auch diePolitiker der Region bald ebenso. Unddie Region Anhalt wird zukünftig auchstärker wahrgenommen.Aber Themen der regionalen Entwick-lung benötigen Zeit, Beharrungsver-mögen, Zusammenhalt und vielgestal-tiges Engagement! Jeder Beitrag derwirtschaftlichen, wissenschaftlichen,kulturellen und politischen Zusam-
menarbeit in der Region ist es wert,besonders gewürdigt zu werden, umdie Region Anhalt erneut im Bewusst-sein zu verankern und selbstverständ-lich wird das auf den historischen Wur-zeln begründet sein. So populär solcheIdentität stiftende und Image gewin-nende Themen sind, so benötigt es diegemeinsame Anstrengung aller Partei-en und Gruppierungen. Es ist keinThema für das kurzfristige Gerangeleines Wahl"kampf"es. Es eignet sichnicht für Abgrenzung und Profilierung.Ist es nicht ein Beibehalten schlechterGewohnheiten, wo doch bekannt ist,wie die Menschen über Wahlauftrittedenken? Ist es nicht diese Art von Dis-put, die ein Mitwirken an Politik so oftverleidet? Ist es nicht möglich, die Kul-tur der politischen Auseinandersetzungeinmal neu zu definieren und qualita-tiv hochwertiger zu gestalten?Anhalt wird zu gemeinsamer Stärkefinden, aber lange nach einem ver-gänglichen Wahlkampf 2006 mit all denwillkürlichen Versprechungen.
Jacqueline LohdeFraktionsvorsitzende
Brenntage
Nachdem es bis zum Ende des Jahres2005 viele gerechtfertigte Beschwer-den von Bürgern gab wegen der erheb-lichen Belästigungen an den Brennta-gen für Gartenabfälle, wird deutlich,dass die derzeitige Regelung nicht mehrausreichend ist.Das Umweltamt der Stadt plädiert fürein generelles Verbot für das Verbren-nen von Gartenabfällen aus folgendenGründen:- EU- Verordnungen,- die wachsende Unvernunft einiger Bürger, auch Unerlaubtes zu ver-brennen. Dazu gehören Laub undRasenschnitt, aber auch ganze Möbelund behandeltes Holz aus Abbrüchen.- Garten"abfälle" sind keine Abfälle,sondern Wertstoffe.- Alternative Nutzungsvarianten, wieSchreddern, Kompostieren, Kamin-holznutzung,- Alternative Entsorgungsmöglichkei-ten, wie Recycling und Nutzung für Bio-gasherstellung.Die Meinungen zu einer Regelung desVerbrennens gehen innerhalb der Stadtstark auseinander, so dass ein Kom-
promiss schwer vorstellbar ist.Am Wahrscheinlichsten ist jedoch eingenerelles Verbot des Verbrennens,denn abgesehen von den vielfältigenRegelungsmöglichkeiten spielt die EU-Verordnung eine große Rolle.Im Mittelpunkt der Verordnung stehtdie Feinstaubbelastung in der Stadt. Sodarf nur noch an 7 Tagen des Jahresder Grenzwert überschritten werden.In der Stadt wird der Wert jedoch an18 Tagen überschritten. Das bedeutet,dass selbst das Verbot des Verbren-nens an 8 Tagen des Jahres nicht aus-reichen wird, um die EU-Verordnungkünftig zu erfüllen.In der Schlussfolgerung kann das wei-tere Auswirkungen haben, z. B. auf diestetig zunehmende und beliebter wer-dende Beheizung mit Holz im eigenenKamin. Es fragt sich, ob künftig derKamin mit Filteranlagen auszustattensein wird? Die Dessauer werden sich auf dasAbschaffen der Brenntage verständi-gen und darüber hinaus weitere Initia-tiven ergreifen müssen, um die Ver-ordnung einzuhalten. Oder haben Sieandere Vorschläge, wie mit der Fein-staubbelastung und den entsprechen-den Grenzwerten umgegangen werdensoll?Schließlich wird keiner ernsthaft auchdie Osterfeuer verbieten wollen, aberauch sie stellen eine starke Belastungdar. So waren es 2005 fast 400 Feuer,die zu Ostern im Umweltamt ange-meldet wurden.
Jacqueline LohdeFraktionsvorsitzende
Haben Sie Anregungen oder Pro-bleme, suchen Sie Kontakt oderHilfe, wenden Sie sich bitte an die
oft erkennt man erst, was man hatte,wenn man es verloren hat. Diese alteVolksweisheit scheint auf jeden Fall aufAnhalt zuzutreffen.Nachdem die Kreisgebietsreform Gesetzgeworden ist und Anhalt aufgeteilt ist,will man uns nun einreden, dass das füralle Zeit so bleiben wird und legt uns eineVereinsgründung "L a n d s c h a f tAnhalt" nah.Wissen diese hoch bezahlten Verwal-tungsbeamten nicht, dass eine Regionnur dann seine wirtschaftliche und gei-stige Kraft entfalten kann, wenn es alseinheitliches Gebilde auftreten und han-deln kann? Wissen diese Verwaltungs-beamten nicht, dass im Wettbewerb derRegionen um Wirtschaftsansiedlungenund Arbeitsplätze nur der gewinnt, derals gut durchorganisiertes Ganzes auf-tritt und vertreten wird? Haben wir ver-gessen, wer wir einmal waren? Kennen wir unsere Geschichte in Anhalt-Dessau ?Lassen Sie mich kurz auf die Industrie-geschichte unserer Stadt Dessau ein-gehen und Ihnen das Entstehen derRepublik Anhalt vor Augen stellen - ausder Sicht der Sozialdemokratie in Des-sau.1871 erfolgt die Gründung des Deut-schen Reiches. Im gleichen Jahr erfolgtin Dessau die Gründung der Aktien-Zuckerraffinerie. Ab 1872 produziert dieCentralwerkstatt Gasgeräte in Dessau.Die Bamag unter Polysius baut in Des-sau neue Werkhallen und spezialisiertsich auf Zementanlagen.1895 tritt Junkers in Erscheinung mitseiner Wärmetechnik. Die Deutsche Gas-bahngesellschaft, spätere Waggon-baufabrik, entsteht. Bereits1890 arbei-ten in Dessau 3798 Fabrikarbeiter in dengroßen Werken. Nach 1900 wurde Des-sau einbezogen in das WirtschaftsgebietWittenberg-Piesteritz und kooperiertemit Wolfen, Leuna und Golpa-Zschor-newitz im Verbund der IG Farben Werkeund den umliegenden Braunkohlegru-ben. Sie sind die Rohstoffbasis für dieDessauer Gaswerke, europaweit diegrößten. Gibt es uns nicht zu denken, dass es eingutfunktionierendes Wirtschaftgebietwar: Dessau-Piesteritz/Wittenberg-
Wolfen/Bitterfeld. Diese wirtschaftlicheZusammenarbeit war vom Erfolg gekrönt,ja bedingte sich nahezu und funktioniertemit vielen Arbeitsplätzen über Jahr-zehnte. Wollen wir dort nicht wiederanknüpfen? Das Dreieck: Dessau-Wit-tenberg-Bitterfeld…Dessau wird zur Wohnstadt der Techni-ker und Konstrukteure und Arbeiter alldieser Großindustriebetriebe. Dessau istzur Industriestadt geworden mit einerstarken Sozialdemokratie, die 1890 ausder Halb-Legalität ihrer Vereine heraus-tritt und zur politisch bestimmendenKraft wird in Dessau.Die bekanntesten SPD-Köpfe jener Zeitsind Heinrich Peus, der Reichstagsab-geordnete Wolfgang Heine und HeinrichDeist, der noch bis 1963 in Dessau lebte.1900 gab es in Dessau die große Wahl-rechtsdemonstration der SPD. Frei, glei-che Wahlen für alle. Das große Themaauch dieser Zeit. 1918 im Oktober rich-tet Heinrich Deist namens der Dessau-er SPD eine Wahlrechtspetition für eingleiches, allgemeines und direktesWahlrecht zum anhaltischen Landtag anden Prinzregenten von Anhalt, Aribert,der im Schloss Ballenstedt residierte undsich weigerte, eine Delegation Dessau-er Arbeiter zu empfangen, die mit ihmsprechen wollten wegen der katastro-phalen Ernährungslage und Not in derStadt Dessau. Es war der Krieg, der 1.Weltkrieg, der alles verschlang und dieMenschen sehnten sich nach Frieden.Als es zu einer gewaltigen Explosion inder Munitionsabfüllstation der Bamagkommt mit über 80 Toten, meist Frau-en und Mädchen, gärt es in der StadtDessau. An einem Sonnabend, dem9.November 1918, ergriffen die DessauerSoldaten die Initiative. Sie strömten ausder Leopoldkaserne, Ferd.-v.-Schill-Straße, aus der Friedrichkaserne imRosenhof und aus der Kaserne an derHeidestraße. Gegen 8.00 Uhr morgensstanden sie vor der Redaktion des SPD-Volksblattes in der Askanischen Straße107 und verlangten die Führung vomSozialdemokraten Heinrich Deist. Er erin-nert sich: "Ich hatte nie gedacht, Führereines militärischen Aufstandes zu wer-den. Ich ließ den Soldaten, die auf derStraße warteten, sagen, sie möchtennach dem Tivoli gehen." Das Tivoli in derAmalienstraße war der große Ver-
sammlungsort der Dessauer SPD. InDessau wurde innerhalb von drei Tagen,vom 10. bis 13. November, ein Rat gebil-det. In Erinnerung an die Wende 1989würden wir heute sagen, der RundeTisch wurde gebildet. Am 14. Nov. 1918bildete sich bereits der "Staatsrat fürAnhalt", dessen Vorsitzender WolfgangHeine (SPD) war.Am 14. November entstand in Dessaueine gewaltige Demonstration für eineRepublik Anhalt. Die Arbeiter verließen13.00 Uhr alle Betriebe und versam-melten sich am Tivoli.Die Groß-Demonstration zog durch dieMariannenstraße, die Friedrichstraße,die Kavalierstraße, durch die Askanischeund Steinstraße zum Rathaus.Die Redner waren ausschließlich Führerder SPD und forderten freie Wahlen. DieDemonstration war ein machtvollesBekenntnis der Dessauer für Anhalt.Ein geeintes, politisches Anhalt. DieWahlen für Anhalt wurden durchgesetztAm darauf folgenden Tag wurde dasWahlgesetz für Anhalt veröffentlicht.Innerhalb e i n e r Wo c h e wurdenWahlen für den Freistaat Anhalt anbe-raumt. Nur einen Monat später, am15. Dezember 1918, war der Landtagvon Anhalt gewählt.Die SPD erhielt 58 % der Stimmen undwurde die stärkste Kraft in Anhalt. Hein-rich Peus (SPD) wurde Präsident desLandtages. Vorsitzender des Staatsra-tes wurde Heine (SPD) und sein Stell-vertreter wurde Heinrich Deist (SPD). Eswurden zahlreiche Neuerungen einge-führt. Die erste war die Einführung derallgemeinen Grundschule ab dem25.2.1919 und die Abschaffung desSchulgeldes.Anhalt - Wurzel und Zukunft…Anhalt, das ist ein bedeutendes Stückdieser Dessauer SPD. Es ist unsereGeschichte. Die Geschichte der Des-sauer SPD. Peus, Heine, Deist, wirwerden das Lebenswerk und dasAndenken dieser SPD-Männer nichtwegwerfen, sondern hochhalten. Daskann ich Ihnen versprechen. Wir wer-den w i e d e r für Anhalt kämpfen.Und zwar für Anhalt als politische Ein-heit. Hat unsere Wurzel Anhalt-Des-sau eine Zukunft? Was bedeutet dasfür u n s e r e Stadt Dessau? Was sindfür uns die nächsten Schritte?
Dessau muss sich fit machen für dieFührungsrolle in Anhalt. Auf ein Ober-zentrum zu pochen, das nur auf demPapier steht, das wird nicht reichen. Des-sau braucht nicht mehr Einwohner, son-dern mehr Wirtschaftskraft. Dessaubraucht spürbare Verbesserungen in derAußenwirkung und im eigenen Erschei-nungsbild. Die Bewerbungen zur Bau-ausstellung und Landesgartenschau sinddazu gute Mittel. Dessau braucht guteIdeen, die dauerhaft zur Kosteneins-parung führen durch neue Strukturen.Finanzen dürfen nicht nur in Gehälterfließen, sondern müssen frei sein fürAufträge an die Wirtschaft und so fürArbeit in Dessau sorgen. Wenn wir unse-re jungen Leute in Dessau halten wol-len, brauchen wir Ausbildung und Arbeitfür sie. Handlungsfähigkeit, Wirt-schaftskraft, ein positives Erschei-nungsbild, Außenwirkung, moderneStrukturen, Arbeitsplätze. Das sind dieZutaten für das Ober-Zentrum der Regi-on. Das funktionierende Oberzentrummuss man sich e r a r b e i t e n. Schwere Arbeit, Schritt für Schritt, undjedes Jahr ein Stück mehr dazu tun.Gewiss haben wir beste Voraussetzun-gen, unsere Geschichte, Kultur, zentra-le Lage, die Arbeit unserer Vorgänger.Aber es wird jahrelange kontinuierlicheArbeit von Nöten sein, um diese gutenVoraussetzungen wieder zum Klingen zubringen. Machen wir uns daran.Die SPD in Dessau ist bereit, Verant-wortung zu übernehmen und zu han-deln.Angelika Storz
Anmerkung der Redaktion: Für den Inhalt zeichnet ausschließlich die Fraktion verantwortlich.
Rede der Vorsitzenden des SPD-Stadtverbandes Dessau
Anmerkung der Redaktion: Für den Inhalt zeichnet ausschließlich die Fraktion verantwortlich.
Die im Dezember in mehreren Zei-tungen (MZ, Wochenspiegel) und letzt-lich auch im Amtsblatt veröffentlich-te Pressemitteilung der Geschäfts-führung der DWG über die Entschei-dung des Verwaltungsrates, die Errich-tung eines neuen Verwaltungsgebäu-des auf unbestimmte Zeit auszuset-zen, haben mich bewogen, diese ein-seitige Darstellung aus meiner Sichtals Verwaltungsratsmitglied der DWGzu kommentieren.
Nun war ich einer der drei Stadträte,die dieser Beschlussvorlage nichtzugestimmt haben, und hier ging esmir nicht einzig und allein darum, dassich ein Befürworter des StandortesSchade Brauerei gewesen wäre, son-dern die Art und Weise, wie dieseBeschlussvorlage entstanden ist.
Im Besonderen haben mich zweiAspekte in der Pressemitteilung ange-stoßen, bei denen ich einen anderenStandpunkt vertrete.
1. Kosten und Finanzierung des neuen Verwaltungsgebäudes
2. Die Darstellung der öffentlichen Diskussion und die Kritik der Mieter der DWG
Im „Unternehmenskonzept der DWG2015“, fortgeschrieben im Mai 2004,wird dargelegt, dass zur Orientierungder Arbeitsabläufe und weiterer Ver-besserung des Services der Umbaubzw. die Neuerrichtung eines zentra-len Verwaltungsgebäudes untersuchtund zur mittelfristigen Realisierungentsprechend Finanzmittel angespartwerden sollen. Somit ist klar, dass einBau langfristig vorbereitet, hinreichendbekannt und keine Neuigkeit war.Auch sollte die Diskussion um denStandort Schloßplatz 3 in der Öffent-lichkeit nicht unbekannt sein. Wennman aber die Kosten für den Kauf die-ses Objektes im Frühjahr 2005 alsnoch zu hoch eingeschätzt hat, dannfrage ich mich, warum die im Som-mer 2005 präsentierten doppelt soteuren Objekte nicht gleich abgelehntwurden. Vielmehr wurde auf dieserSitzung festgelegt, dass dieGeschäftsführung der DWG unterBerücksichtigung aller für die DWG
anfallenden Kosten und unter Einbe-ziehung solcher Schwerpunkte wieStandortrepräsentation oder ähnlicherKriterien zur Beschlussvorlage eineSondersitzung des Verwaltungsratesvorzubereiten hat. - Diese Sondersit-zung hat nie stattgefunden!Erst nachdem sich herauskristalli-sierte, dass die Schade Brauerei eineFavoritenstellung in einer Abstimmungdarstellt, wurde eine Beschlussvorla-ge für die Verwaltungsratsitzung derDWG durch die Geschäftsführung undden Prüfgesellschaften bestätigt undin der besagten Verwaltungsratsitzungder DWG im Dezember 2005 einge-bracht. Der Inhalt der Vorlage wurdemir erst mit der Ausreichung derUnterlagen bekannt. Dies ist einschwerwiegender Vertrauensbruch derGeschäftsführung der DWG mirgegenüber als Verwaltungsratmitglied.
Alle Gründe der Ablehnung einesneuen Verwaltungssitzes laut Pres-semitteilung im Dezember 2005waren mir nicht bekannt.Mehrmals wurde mir in den Sitzun-gen die langfristige Liquidität der DWGdurch die Geschäftsführung und denPrüfgesellschaften bestätigt. In derbesagten Verwaltungsratsitzung habeich auf Grund der Darstellung der DWGGeschäftsführung um die Überarbei-tung des Gesamtkonzeptes 2015gebeten. Ein Protokoll dieser Sitzungliegt mir bis heute nicht vor.Unabhängig davon, dass es wiederLeute gibt, welche meinen Darstel-lungen etwas entgegen zu setzenhaben, werde ich meine Aufgabe alsgewähltes Verwaltungsratsmitgliedaus der gewonnenen Erfahrung her-aus noch konkreter im Interesse desUnternehmens und vor allem unsererMieter wahrnehmen.
H.-J. Pätzold
Antwort der PDS-Fraktion
zum Beitrag von Herrn Manfred Sem-per, SPD-Fraktion aus dem Amtsblatt01/2006: "Die Arbeit im Präsidium desStadtrates - eine unvollständigeBetrachtung"
Antrag auf eine Sondersitzung zumFusionsvertrag Dessau-Roßlau
Die Einberufung einer Sondersitzungbeider Stadträte ist die einzige Form,um angemessen auf die sich abzeich-
nende der Desinformation zu reagie-ren. Im Übrigen ist das Ergebnis derstattgefundenen Hauptausschusssit-zung genau dieser Intention gefolgt.Es wird also Sonderstadtratssitzun-gen geben, in denen der Geist derFusionsverträge durch Ratsbeschlüs-se untersetzt wird. Somit war es not-wendig und legitim, die Inhalte mona-telanger Arbeit für die gemeinsameStadt Dessau-Roßlau zu sichern undzu schützen. Darüber hinaus fordertdiese Art der öffentlichen Transparenzdie Akzeptanz unseres Vorgehens undstabilisiert das Vertrauen in die Des-sauer Stadtpolitik. Grundsätzlich istdas Präsidium einzig der Hauptsat-zung und Geschäftsordnunglaut Gemeindeordnung ver-pflichtet. Für unsere Fraktionist und bleibt die neuegemeinsame Stadt Dessau-Roßlau auf der Grundlage desgemeinsam erarbeiteten Fusi-onsvertrages auch ohne denSegen der Landesverwaltungein unverzichtbares Elementfür die Stärkung und den Erhaltdes kreisfreien OberzentrumsDessau-Roßlau.
Allen Taktierern und sonstigenAkteuren, die dieses Funda-ment für eine neue regionaleIdentität in Frage stellen, sageich deutlich:
Dessau-Roßlau wird wählen!
1. einen gemeinsamen Stadtrat und 2. den ersten Oberbürgermeister der
neuen Stadt Dessau-Roßlau.
Eine Wahl ohne die Roßlauer Bürgerdestabilisiert das Vertrauen in die Ver-lässlichkeit der Dessauer Politik unddas kreisfreie Oberzentrum.
Widerlegen wir Dessauer und Roßlau-er gemeinsam die landläufigeBehauptung, dass Politik und Moralsich wesensfremd sind.
Ralf Schönemann
Ein herzliches Dankeschön an dasPuppentheater Dessau für die spaßi-ge, aber auch nachdenkliche Auf-führung des Till Eulenspiegel in derGrund- und Sekundarschule amSchillerplatz.Nach den obligatorischen Redebeiträ-gen der Gastgeber, die sich mit derZukunft unserer Stadt und der Regi-on beschäftigten, war der kulturelleBeitrag gut geeignet, die Gäste mitspaßiger und satirischer Weise überNarreteien von Obrigkeiten (und diesnicht nur zu Karnevalszeiten) zuunterhalten.
DWG und der Verwaltungssitz
Till Eulenspiegel zuGast beim Neujahrs-empfang der Linken.PDS Dessau
Fraktionssitzungen:
6. Februar 2006, 18.30 Uhr, Geschäftsstelle der Fraktion in derAlten Mildenseer Straße 17Themen: - Vorbereitung der Sondersit-
zung des Stadtrates- Arbeitsplan 1. Halbjahr 2006- Konzeption „Fraktion vor Ort“
im Jahr 200620. Februar 2006, 18.30 Uhr,Geschäftsstelle der FraktionThemen:- Vorbereitung der Stadtratssit-
zung- Landtagswahlen Sachsen-
Anhalt
Die Fraktion ist erreichbar unter:Tel./Fax 0340/2203260/1E-Mail: [email protected]
Seite 42 Nummer 2, Februar 2006
AAAAuuuussss ddddeeeemmmm SSSSttttaaaaddddttttrrrraaaatttt :::: Bürgerliste / Die GrünenSanierung der AstronomischenStation bewilligt
Sehr geehrte Leserinnen und Leser,
vor der Beschlussfassung des Haus-haltes für das Jahr 2006 hat die Frak-tion Bürgerliste / Die Grünen denAntrag gestellt, für die Sanierung derAstronomischen Station Heinrich S.Schwabe die benötigten Mittel von500.000 Euro in den Jahren 2006 und2007 bereit zu stellen. Dafür hat dieFraktion auch einen Finanzierungs-vorschlag unterbreitet. Der Ände-rungsantrag der Fraktion wurde vonder Verwaltung aufgegriffen und fandin modifizierter Form in der an-schließenden Abstimmung eine deut-liche Mehrheit. Damit sind die jahre-langen Bemühungen des Schwabe-vereins zur Erhaltung der Astronomi-schen Station hoffentlich von Erfolggekrönt. Die Station feiert im Jahr2007 ihr 40-jähriges Jubiläum.
Dr. Holger SchmidtFraktionsvorsitzender
Die Ruinen des Oberbürgermeisters
In der Dezemberausgabe des Amts-blatts hat der Oberbürgermeister derStadt, Hans-Georg Otto, die "städte-baulichen Glanzpunkte zwischen derScheibe Süd und der Poststraße" undderen Bedeutung für Dessau heraus-gearbeitet. Unabhängig davon, dasseinige der von Herrn Otto benanntenProjekte schon vor dessen Amtszeitbegonnen wurden, lässt die Aufzäh-lung des OB's ein geschöntes BildDessaus entstehen, welches so nichtstehen bleiben sollte.So gammelt beispielsweise der Kris-tallpalast mit seiner denkmalge-schützten Erdmannsdorff-Fassade seitJahren trostlos vor sich hin, obwohlder Oberbürgermeister für diesesGebäude immer wieder eine Nutzung,beispielsweise als Internationales Kon-gresszentrum, in Aussicht gestellthatte. Das Friederikenbad, ein wertvollerJugendstilbau, den jeder aus Ostenkommende Besucher der Stadt wahr-nimmt, war Anfang der neunzigerJahre noch in einem einwandfreienZustand. Im Jahr 2006 kann keineAussage darüber getroffen werden,ob dieses Gebäude überhaupt noch zuhalten ist, obwohl sich für das Gebäu-de aufgrund seiner Lage an der Mulde
mit Sicherheit ein Nutzer hätte findenlassen.Die Museumskreuzung ist auch,abgesehen vom traditionsreichen"Tuchhaus Seiler", dem späterenHorten Kaufhaus, nur noch ein Schat-ten ihrer selbst. So beherbergt dasnicht minder bedeutsame "KaufhausEduard Zeek" heute mehrere Billiglä-den, anstatt - wie bereits in der Ver-gangenheit - zum "KaDeWe Dessaus"entwickelt zu werden. Dass in diesemUmfeld auch benachbarte Geschäftemassive Umsatzverluste hinzuneh-men haben, darf nicht verwundern. Schade Brauerei und WasserturmEnde 2004 hat der Verwaltungsrat derDWG mit großer Mehrheit beschlos-sen, die drei DWG-Verwaltungsstan-dorte in einem zu zentralisieren, umauf diese Weise Kosten einzusparen.Daraufhin brachten wir die Idee vor,einen Teil der früheren Schade Braue-rei zum Verwaltungssitz der DWGumzunutzen. Dieser wichtige Impulshätte zu einer Aufwertung nicht nurder Langen Gasse, sondern dergesamten Innenstadt geführt. Nach-dem auch die Fraktionen von CDU undPDS diesen Gedanken befürwortethatten und sich eine Mehrheit für denStandort Schade Brauerei abzeichne-te, wurde die Entscheidung des Ver-waltungsrates aus dem Jahr 2004kurzerhand gekippt und statt dessenentschieden, auf die doch so wichti-ge Zentralisierung zu verzichten. Nunsoll sogar in die marode Bausubstanzder bisherigen Dienstgebäude derDWG investiert werden! Bedauerlicherweise haben weder derOberbürgermeister, noch der Baude-zernent eigene Ideen vorgebracht, wasnun aus der Schade Brauerei werdensoll.Auch der Wasserturm am Lutherplatzfristet seit Jahren ein trauriges Dasein- unverständlich, dass die Stadtver-waltung unter Herrn Otto noch nichteinmal in der Lage ist, über eineSicherungsverfügung das Dachabdichten zu lassen, um wenigstensdem weiteren Verfall entgegenzuwir-ken. Dies gilt um so mehr, als derWasserturm eine wichtige "Landmar-ke" für die eventuell in Dessau statt-findende Landesgartenschau darstellt. Kritische Bestandsaufnahme - Wei-che StandortfaktorenEs geht nicht darum, Dessau schlechtzu reden, zweifelsfrei hat sich dieStadt in den letzten Jahren sehr zumPositiven gewandelt. Es muss jedoch
möglich sein, die Frage zu stellen, obnicht mehr hätte erreicht werden kön-nen. Dies gilt um so mehr, als ein intaktes,attraktives Stadtbild zu den weichenStandortfaktoren zählt, die darüberentscheiden, ob beispielsweise einedringend benötigte Fachkraft beieinem Unternehmen in Dessau oderdoch in Leipzig einen Arbeitsvertragunterschreibt. Auch für potentielle Fir-menansiedlungen sind derartigeStandortfaktoren schon heute vongroßer Bedeutung. Schließlich wür-den vielleicht auch mehr Mitarbeiterdes Umweltbundesamtes ihren Wohn-sitz in Dessau nehmen, wenn die Stadteine größere Attraktivität hätte.Es steht außer Frage, dass die StadtDessau nicht in jedem Fall als Inves-tor auftreten kann. Gerade in Zeitenleerer Kassen müssen dann aber alter-native Lösungen zugelassen underprobt werden. Dies gilt um so mehr,als einige "städtebauliche Glanz-punkte" der Stadt eben durch solcheLösungen herbeigeführt werdenkonnten - und zwar oftmals gegen denmassiven Widerstand des Oberbür-germeisters.Dazu zählt das südliche Gasviertel, indem heute wieder hunderte Arbeits-plätze ansässig sind. Die Verwal-tungsspitze und eine Mehrheit desStadtrates wollten eben dieses denk-malgeschützte Gebäude zum Abrissfreigeben. Das Schwabehaus, dessenErhalt mittlerweile mehrfach durchPreise honoriert wurde und das sichzu einem beliebten Begegnungszen-trum entwickelt hat, würde - hättesich Herr Otto seinerzeit durchsetzenkönnen - heute nicht mehr existie-ren.Daneben konnten auch zahlreicheRathäuser in den Dessauer Vorortendurch Initiativen und Vereine erhaltenund einer neuen Nutzung zugeführtwerden.Schließlich wäre auch die frühereSchultheiss Brauerei im Jahr 2006ohne bürgerschaftliches Engagementwohl nicht mehr vorhanden oderzumindest so stark geschädigt, dassein Erhalt finanziell nicht mehr leist-bar wäre.
Chemnitz als Vorbild?Das Argument, nachdem Dessaudurch Kriegseinwirkung und De-Industrialisierung besonders starkgebeutelt wurde, kann übrigens nichtüberzeugen: Auch Chemnitz hat eine
ähnliche Historie wie Dessau, stehtaber heute deutlich besser da. Nach dieser ernüchternden Bilanz desOberbürgermeisters muss es zukünf-tig sehr viel mehr die Aufgabe desStadtrates sein, eine positive Ent-wicklung des Erscheinungsbildes derStadt Dessau herbeizuführen und dieVerwaltung mit der Umsetzung unter-schiedlichster Lösungsansätze zubeauftragen. So sollten der politischeRaum und die Verwaltung gemeinsaman einer einvernehmlichen Lösung fürdie Schade Brauerei arbeiten. Dessaus Erscheinungsbild ist verbes-serungsbedürftig! Der wiederholt vor-gebrachte Vorwurf an die örtlichePresse, nur die Schattenseiten derStadt zu thematisieren, zielt ins Leere.Die Selbstgerechtigkeit der Verwal-tungsspitze darf nicht länger der Maß-stab für die Zukunft der mehr als tra-ditionsreichen Stadt Dessau sein.
Thomas Busch
Neuer Ausschusssprecher
Auf der Sitzung des neu gebildetenAusschusses für Bau, Stadtplanung,Vergabe und Umwelt am 11. Januar2006 wurde Dr. Holger Schmidt mitgroßer Mehrheit zum Sprecher desAusschusses gewählt. Neben ihm istein weiteres Mitglied der Fraktion Bür-gerliste / Die Grünen, Herr StefanGiese-Rehm, als Sprecher des Aus-schusses für Hochwasserschutz tätig.
Neuigkeiten, Positionen, Terminerund um die Fraktion Bürgerlis-te/Die Grünen und die Themenund Beschlüsse des Stadtratesund der Ausschüsse finden Sie imInternet stets aktuell unterwww.dessau-alternativ.de.
Anmerkung der Redaktion: Für den Inhalt zeichnet ausschließlich die Fraktion verantwortlich.
Seite 43Nummer 2, Februar 2006
AAAAuuuussss ddddeeeemmmm SSSSttttaaaaddddttttrrrraaaatttt :::: Pro Dessau
Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,
zu Beginn des Jahres 2006 hat dieFraktion Pro Dessau einen Arbeitsplanbeschlossen, in dem eine Vielzahl vonAktivitäten enthalten sind. Diese sindvor allem darauf gerichtet, unserelokalpolitische Tätigkeit inhaltlich einerbreiteren Zahl der Einwohner vorzu-stellen. Wir hoffen, dass wir durchattraktive Veranstaltungen neue Mit-streiter gewinnen können. Bitte fühlenSie sich eingeladen, um bei uns he-reinzuschauen. In unserem Frak-tionsbüro in der Poststraße 6 erhaltenSie zu den angegebenen Öffnungs-zeiten, aber auch telefonisch oder perE-Mail Informationen über bevorste-hende Veranstaltungen und Termine.
Zum Vorschlag der Stadtverwaltung,nun doch die Brenntage für Garten-abfälle zu streichen:Es sei vorangestellt, dass ein Für undWider in der Sache hier nicht einfachabzuwägen ist. Um so verwunderli-cher ist die relativ einseitige Darstel-lung in der Mitteldeutschen Zeitung,welche eindeutig ein Verbot der Ver-brennung von Gartenabfällen als ein-zig wirksame Lösung des Problemsdarstellt und damit dem bereits imvergangen Jahr mehrheitlich abge-lehnten Beschlussvorschlag der Frak-tion Bürgerliste/ Die Grünen befür-
wortet.Es wurde durch mehrere Ortsbürger-meister aus den Stadtteilen dergemeinsame Vorschlag vorgebracht,die Anzahl der Brenntage zu erhöhen.Auch dies berücksichtigt die gegen-wärtig kaum noch haltbare Situation,dass an bestimmten Tagen die Luftdurch dicke Rauchschwaden gesät-tigt ist. Ein Atmen im Freien ist dannkaum noch gesund. Besonders Mit-bürger mit Atemwegserkrankungensind hiervon betroffen. Leider mussman in diesem Zusammenhang wirk-lich fragen: Ist im Bewusstsein dermündigen Bürger eine Einsicht durchAufklärung zu erzielen und somitderen Handeln positiv zu beeinflus-sen? Wenn nein, dann hilft nur einkonsequentes Verbot, dann hat dieRücksichtslosigkeit über die Vernunftgesiegt. Ich traue jedoch unseren Mitbürgernein großes Maß an Eigenständigkeitim Denken und Handeln zu und glau-be, dass die Mehrzahl unserer Bürgermitdenkt und auch in der Lage ist,das Fehlverhalten Einzelner zu unter-binden. Die bisher geltenden Rege-lungen bezüglich der Einschränkun-gen der Verbrennung auch an Brenn-tagen sind eindeutig und werden viel-fach auch aus Unwissenheit nichtbeachtet. Dies betrifft vor allem auchdie Berücksichtigung der Wetterlagean den so genannten Brenntagen. In
der Stadtsatzung steht sinngemäß derSatz, dass bei Inversionswetter keinFeuer zur Verbrennung von Garten-abfällen entfacht werden darf. Wennich an die Situation am ersten Sonn-abend des Dezembers in und umDessau denke, dann wird deutlich,dass man an diesem Tag wohl bes-ser kein Feuer hätte anfachen dürfenund sollen. Bereits eine Woche spä-ter war die Wetterlage zum Verbren-nen deutlich besser geeignet. Hätteman die Möglichkeit, mehrere Aus-weichtermine für die Verbrennunganzubieten, so wäre eine Konzentra-tion von Rauch in der Luft besser zuvermeiden. Diese Überlegung derOrtsbürgermeister ist wohl auch nichtvon der Hand zu weisen. Vorausset-zung hierfür ist jedoch vor allem Auf-klärung und Information der Bürger.Vernünftig scheint auch der Vorschlag,dass innerhalb der Gartensparten dieAnzahl der Feuer deutlich reduziertwerden kann. Ein einmal entfachtesFeuer mit entsprechender Hitze undBasis ist in jedem Fall wirksamer alseine Vielzahl kleiner qualmenderBrandherde. Die Verantwortung zurKontrolle der Feuer kann in keinemFall allein bei der Stadtverwaltung undbeim Umweltamt liegen. Hier sind alleGartenvereine und Mitbürger gefragt.Es geht darum, der Unsitte Einhalt zugebieten, bei ungeeignetem WetterFeuer anzuzünden sowie ungeeigne-
te Materialien zu verbrennen. Mal ehr-lich: Man ist nicht gleich ein Pyroma-ne oder Umweltverschmutzer, wennman an einem zünftigen Feuer seinenSpaß hat und man ist auch nicht fauloder nachlässig, wenn man mal aneinem Brenntag kein Feuer macht. Indiesem Sinne bleibt positives Denkenweiterhin gefragt.
Gert Möbius Sprecher der Fraktion
Pro DessauGeschäftsstellePoststraße 606844 Dessau(Dachgeschoss)
Öffnungszeiten:
Dienstag 10.00 Uhr bis 12.00 Uhrund 14.00 Uhr bis 18.00 UhrDonnerstag 14.00 Uhr bis 18.00UhrWeitere Termine sind nach tele-fonischer Absprache möglich.
Tel.: 0340 / 8507929Fax: 0340 / 8507934
Anmerkung der Redaktion: Für den Inhalt zeichnet ausschließlich die Fraktion verantwortlich.
Liebe Dessauer und Liberale,
nachdem der Januar politisch mit ver-schiedenen Neujahrsempfängen ange-füllt war, wird der Februar durchzunehmende Ausschuss-Tätigkeit desStadtrates und das Kurt-Weill-Fest2006 geprägt. Doch werfen aus demHintergrund anstehende Landtags-wahlen ihre Schatten voraus. Dazukonnte man aber verschiedentlichGut-Wille-Erklärungen seitens derWirtschaft und aller Parteien hören,Dessaus Wohl und Zukunft zu beför-dern. Dabei wird die gemeinsameStadt Dessau-Roßlau schon als ver-bindlich geplant und gelebt, auch
wenn die Fusion allen Zweiflern zumTrotz zum 01. Juli 2007 vollzogenwird. Natürlich wird das durch dieFortführung der schwarz-gelbenRegierungspolitik in Magdeburg ambesten gesichert, aber das ist bereitsWahlkampf und an dieser Stelle ver-boten...
Ebenfalls über Grenzen hinweg ist dieFDP bei ihrer Politik für Dessau auchdaran interessiert, gegen Kriminalität- speziell von rechts - einzutretenund für eine kinderfreundliche Stadtmit Bewahrung der reichen Kultur.Dazu muss es uns noch besser gelin-gen, mit diesem Pfund zu wuchern
und Kultur und Wirtschaft zum Vorteildes Mittelstandes in Dessau zu ver-knüpfen. Dem soll auch ein weitererPunkt an Kommunalpolitik entspre-chen: der Stadtumbau. Ich denke,dass hier im Verbund mit dem Bau-haus und der anstehenden interna-tionalen Bauausstellung 2010 ein-schließlich der Bewerbung um dieLandesgartenschau ein zukunftswei-sender Weg für Dessau beschrittenwird. Erneut ein Beweis, Dessaubereits 2006 im "Land der Ideen"zweimal zu benennen.
Aus der Fraktion grüßt SieIhr Dr. Ulrich Plettner
FDP-Fraktionim StadtratZerbster Str. 606844 Dessau
Unsere Geschäftsstelle ist zu errei-chen:Montag bis Freitagvon 9.00 bis 13.00 Uhr
Anmerkung der Redaktion: Für den Inhalt zeichnet ausschließlich die Fraktion verantwortlich.
Seite 44 Nummer 2, Februar 2006
Kontaktstelle für örtliche Demokratie
Ziel: Bürger, die sich für Kommunalpolitik auf folgenden Gebieten interes-sieren: Finanzen, Soziales, Bau, Kultur, Sport und Jugend. Alle Ihre Hinwei-se und Meinungen sind gefragt. Über Ihre Mitarbeit würden wir uns freuen.
Die Kontaktstelle ist Montag bis Donnerstag von 10 Uhr bis 13 Uhr und Frei-tag von 14 Uhr bis 17.Uhr geöffnet. Jeden Bürger, der möchte, dass unsereStadtteile weiter gestaltet werden sollen, bitten wir um Mithilfe. UnsereAdresse: „Heinz Rühmann“-Begegnungsstätte, Windmühlenstraße 72,
Geschäftsstelle:Windmühlenstraße 72, 06846 Dessau, Tel. 03 40/6 61 05 19,Fax: 03 40 / 6 61 05 21, E-Mail: [email protected] Büro ist Mo bis Fr von 10.00 bis 16.00 Uhr geöffnet. Für behinderteBürger machen wir auf Wunsch auch Hausbesuche.
Ein neues Jahr - ein neuer Anfang,neue Hoffnungen, Wünsche und Träu-me?
Für die zahlreichen Aktiven in denKinder- und Jugendeinrichtungen,den Kirchen, Vereinen und Verbän-den, in den Freiwilligen Feuerwehren,in Parteien und Wählergruppen,Gewerkschaften und anderen gesell-schaftlichen Organisationen war dasJahr 2005 nicht einfach. Nicht nur inder Kinder- und Jugendarbeit, son-dern überall war das Diktat der lee-ren Kassen und der Zwang zum Spa-ren spürbar. Auch die kommendenJahre werden nicht einfacher wer-den. Die ehrenamtlich Tätigen kön-nen zu Recht stolz auf das von ihnen
Geleistete zurückblicken. Trotz desschwierigen finanziellen Umfeldeskonnten zahlreiche große und kleine,spektakuläre und weniger spekta-kuläre Projekte neben der alltäglichenwichtigen Arbeit durchgeführt wer-den. Stellvertretend für viele stehen- die ehrenamtlichen Betreuer/innenund Eltern, ohne die eine Jugendar-beit in den zahlreichen DessauerSportvereinen, Kindertagesstätten undFreizeiteinrichtungen nicht möglichwäre, die Mitglieder der freiwilligenFeuerwehren und Hilfsdienste, ohnedie das Gemeinwesen sehr viel ärmerund weniger lebenswert wäre,- die Dessauer Kleingärtner und vieleandere, hier nicht genannte. Das bürgerschaftliche Engagement istGrundpfeiler einer solidarischen und
lebendigen Demokratie. Ich halte des-halb eine weitere Verbesserung zurFörderung des Ehrenamtes für unver-zichtbar. Engagement braucht Unter-stützung von der Verwaltung undAnerkennung von Politik und Gesell-schaft. Bürgerschaftliches Engage-ment muss seitens der Politik deshalbdurch Verbesserung der rechtlichenRahmenbedingungen durch eineReform des Gemeinnützigkeitsrechtsund weitere Entbürokratisierunggefördert werden.
MEINUNGEN/VORSCHLÄGE sindgefragt!
In den letzten Wochen konnte man vielin der Presse lesen über die Ver-brenntage. Dass hier eine einheitlicheRegelung im Umkreis von Dessau
angestrebt werden muss, steht außerZweifel.
Wir rufen alle Bürgerinnen und Bür-ger auf, sich an dieser Meinungsbil-dung zu beteiligen, besonders dieKleingartenfreunde und die Bürger inden Vororten. Diese sind es, die ammeisten für den Umweltschutz etwastun, indem sie Ihre Gärten bepflanzenund pflegen.
Frage: Wie würden Sie das ThemaVerbrenntage lösen?
Richten Sie Ihre Vorschläge anunten genannte Adresse.
DankeFraktion Freie Wähler Dessau
Anmerkung der Redaktion: Für den Inhalt zeichnet ausschließlich die Fraktion verantwortlich.
Liebe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Dessau/Roßlau
Das Stadtgebiet Rodleben wird durchdie Buslinien 255, 262 und 291, das
Stadtgebiet Brambach durch die Bus-linie 262 bedient. Diese Buslinienbetreibt das VerkehrsunternehmenOtto Müller Omnibusbetrieb GmbH &
CO KG. Um die Erschließungsbedin-gungen im Tagesverkehr zu verbes-
sern, wurde das Angebot der Buslinie262 mit täglich vier Fahrtenpaaren anden Verkehrstagen Montag bis Frei-tag seit März 2005 ergänzt.
Mit Wirkung vom 1. Januar 2006 wirddieses zusätzliche Fahrtenangebot
nicht mehr durch die Buslinie 262,sondern durch die Linie 291 erbracht,die jetzt bis Rietzmeck geführt wer-den. Zwischen der Roßlauer Innen-
stadt und Rodleben/Tornau/ Bram-bach/Rietzmeck konnte dadurch eineDirektverbindung hergestellt werden.Von und nach Dessau besteht eineUmsteigemöglichkeit zur Buslinie 127an der Bushaltestelle BahnhofRoßlau.Neben den Aktivitäten der Verkehrs-unternehmen möchte auch die StadtDessau über das neue Angebot infor-mieren und für eine rege Inan-spruchnahme werben. Nur bei einer Inanspruchnahme derzusätzlichen Busfahrten wird einedauerhafte Aufrechterhaltung desAngebotes möglich sein.Weitere Informationen erhalten Siedirekt beim VerkehrsunternehmenOtto Müller Omnibusbetrieb GmbH &CO KG: Tel. 034901/82555 und der Mobilitätszentrale Dessau, Tel.0340/8993366
Zusätzliches Fahrplanangebot in Richtung Rodleben / Brambach:Haltestelle / Buslinie Abfahrts-/Ankunftszeiten (Mo-Fr.)Busbahnhof Dessau Linie 127 ab 9:32 11:32 14:32 17:02Bahnhof Rosslau Linie 127 an 9:51 11:51 13:51 17:21Bahnhof Rosslau Linie 291 ab 9:54 11:54 13:54 17:24Rietzmeck Linie 291 an 10:30 12:30 14:30 18:00
Zusätzliches Fahrplanangebot von Richtung Rodleben / Brambach in Richtung Dessau/Roßlau:Haltestelle / Buslinie Abfahrts-/Ankunftszeiten (Mo-Fr.)Rietzmeck Linie 291 ab 8:34 10:34 12:34 16:34Bahnhof Roßlau Linie 291 an 9:11 11:11 13:11 17:11Bahnhof Roßlau Linie 127 ab 9:14 11:14 13:14 17:14Busbahnhof Dessau Linie 127 an 9:28 11:28 13:28 17:28
ÖPNV-Aufgabenträger zu Angeboten in Rodleben und Brambach
Fahrplanänderungen zum 1. Januar 2006
Seite 45Nummer 2, Februar 2006
Hoch in der Zuschauer-gunst stand die Inszenie-rung der Oper "Rusalka"von Antonín Dvorák amAnhaltischen Theater. Fürdie beste Regie und dasbeste Bühnenbild erhiel-ten im Herbst 2004 Jo-hannes Felsenstein undFridolin M. Kraska einenTheo, den Zuschauer-preis, den die Mitteldeut-sche Zeitung stiftete.Auch Ulf Paulsen (aufdem Foto mit IordankaDerilova) wurde für seineRollengestaltung alsWassermann mit diesemPreis ausgezeichnet. Ab Freitag, 10. Februar, steht die Inszenierungwieder im Spielplan des Anhaltischen Theaters. Foto: Claudia Heysel
„Rusalka“ wieder im Anhaltischen Theater
2006 jährt sich zum 50. Mal derTodestag von Bertolt Brecht. DasAnhaltische Theater gedenkt diesesTages mit Brechts und Weills Oper"Aufstieg und Fall der Stadt Maha-gonny" als Koproduktion mit dem KurtWeill Fest Dessau.Weill vertonte zunächst Brechts Maha-gonnygesänge aus der Hauspostillezu einem kleinen Song-Spiel, demBrecht einen Epilog anfügte. Das Werkwurde 1927 in Baden-Baden währendder Musikfestspiele unter BrechtsRegie und im Bühnenbild CasparNehers aufgeführt. Nach der Urauf-führung der Oper "Aufstieg und Fallder Stadt Mahagonny" 1930 in Leip-zig fanden vor allem Weills Songs als"Hits" reißenden Absatz in der Schall-plattenindustrie.Weill benutzt in "Aufstieg und Fall derStadt Mahagonny" die Form der Oper,verwendet Rhythmen und Klänge desJazz und arbeitet Songs, Schlager undmusikalische Parodien ein. In der StadtMahagonny kann man für Geld alleshaben. Sie zieht "die Unzufriedenenaller Kontinente" an. Doch zu viele
Gäste verlassen den Ort, bevor sie ihrletztes Geld ausgegeben haben unddie Preise sinken. Als ein heranna-hender Hurrikan die Stadt verschont,werden alle Verbote und Gebote auf-gehoben. Von nun an ist alles erlaubt.Aber die Menschen gehen an ihrenneuen Freiheiten zugrunde. Es herrschtFeindschaft aller gegen alle. Als dasgrößte Verbrechen gilt der Mangel anGeld. Der Untergang der Stadt Maha-gonny ist nun unaufhaltsam. Ihr Namewird zum Symbol des KampfesMensch gegen Mensch, zum Sinnbildfür Ausbeutung und rücksichtsloseGenusssucht.Diese inhaltlich schwerwiegendenAussagen zu einem klug-unterhal-tenden Theaterabend werden zu las-sen, hat Regisseur Helmut Polixa undAusstatter Stefan Rieckhoff interes-siert. Es dirigiert Generalmusikdirek-tor Golo Berg. Als Sänger wirken Wal-traut Hoffmann-Mucher, StefanieWüst, Marian Albert, Ulf Paulsen,/NicoWouterse, Pieter Roux, Jörg Brückner,Pavel Safar, Nils Olsson, KostadinArguirov mit. Premiere: 24.2.2006
Kurt Weill Fest
„Aufstieg und Fall der Stadt Mahagonny“
Das Konzertprogramm weist drei ver-schiedene Angebote auf, die sich alle-samt am dritten Wochenende desMonats konzentrieren. Im 4. Kam-merkonzert am 18. Februar, 15.30Uhr, im Schloss Georgium präsentiertdie Flötengruppe der AnhaltischenPhilharmonie Musik für zwei bis vierQuerflöten. Die Komponisten dieserreinen Flötenkompositionen sind u. a.Anton Reicha, Friedrich Kuhlau, Wolf-gang Amadeus Mozart und AlexanderTscherepnin. Es musizieren BeateAnn-Neumann, Aline Vannuys, UtaMarincas und Jordan Kanev. Ganz im Zeichen des 250. Geburts-tages von Wolfgang Amadeus Mozartsteht das Konzert des AnhaltischenKammermusikvereins am Sonntag,dem 19. Februar 2006, ab 10.30 Uhrin der Dessauer Marienkirche. Eserklingt Musik des Jubilars vom Solobis zum Oktett, d.h. vom Menuett fürKlavier des fünfjährigen Knaben überDuos, Trios, das Streichquartett d-Moll KV 421, Sätzen aus dem Klari-nettenquintett und dem "Dorfmusi-kanten-Sextett" bis hin zur Harmo-niemusik aus der "Zauberflöte" inOktettbesetzung.
Kinderkonzert: Der gestiefelte KaterWie ein kluger und einfallsreicherKater seinem Besitzer, einem armenMüllerburschen, zu einer Prinzessinals Frau verhilft und obendrein nochzu großem Reichtum - davon erzähltdas bekannte Märchen vom "Ge-stiefelten Kater". Der Komponist PeterLawrence, Solotrompeter der HoferSymphoniker, hat zu der Geschichteeine einfallsreiche und schwungvol-le "Katzenmusik" geschrieben, an dergroße und kleine Leute gleicher-maßen ihre Freude haben können.Nachdem er bereits in Hof undandernorts erfolgreich gewesen ist,hält "Der gestiefelte Kater" nun auchEinzug in die Dessauer Marienkirche.Der Termin am Freitag, 17. Februar2006, um 10.30 Uhr, ist besondersgeeignet für Grundschulklassen,während am Sonnabend (18. Febru-ar, 10.30 Uhr) Kinder mit ihren Elternzu einer vergnüglichen Dreiviertel-stunde eingeladen sind. Als Erzähle-rin in diesem Kindermärchen wirktdie Schauspielerin Kristine Walthermit. Die Anhaltische PhilharmonieDessau spielt unter der Leitung vonWolfgang Kluge.
Anhaltisches Theater
Konzerte im Monat Februar
„Die Gärten der Moderne“ sind daserste Thema einer neuen Gesprächs-reihe der Stiftung Bauhaus Dessau.Veranstaltungsort ist das Atelier desMeisterhauses Schlemmer sowie gele-gentlich das Kaminzimmer der Ver-tretung des Landes Sachsen-Anhaltin Berlin. Die Zusammenkünfte sollendie Gelegenheit bieten, sich überunterschiedliche Themen Bauhausar-beit auszutauschen. Sie sollen aberauch ein kulturelles Angebot im Sinneeines „geselligen Zeremoniells“ sein,wie es Walter Gropius schon in den1920er Jahren für diesen Ort vor-schwebte. Das Ateliergespräch am 28. Februar,ist zugleich die Abschlussveranstal-tung zur Ausstellung „Georg Pniower.Landschaftsarchitekt der Moderne“,die die Stiftung Bauhaus Dessau nochbis zum 5. März im MeisterhausSchlemmer zeigt. Um 17 Uhr bietet der Landschaftsar-chitekt Uwe Merz zunächst einen
Rundgang durch die von ihm gestal-teten Außenanlagen der Meisterhäu-ser an. Der Ausstellungskurator PeterFibich hält anschließend einen kurzenVortrag zu Leben und Werk GeorgPniowers. Dr. Martin Baumann vomLandesamt für Denkmalpflege inThüringen stellt Bezüge zum Werkweiterer Landschaftsarchitekten derModerne her. Das anschließendeGespräch bietet Gelegenheit zur Dis-kussion über verschiedene Garten-gestaltungen und landschaftsplane-rische Gesamtkonzepte, über Nutz-und Ziergärten und andere Aspekteder Landschaftsarchitektur derModerne. Der Eintritt ist frei.Als Termine für weitere Atelierge-spräche stehen bereits der 11. April2006 zum Thema Funktionalismusund der Tag des offenen Denkmalsam 10. September 2006 zum ThemaBauhaus und Siedlungen fest.Pressereferentin: Dr. Annette Zehnter
Bauhaus Dessau
„Die Gärten der Moderne“ -ein Ateliergespräch im Meisterhaus Schlemmer
Kursangebote im JKS Krötenhof
Bei einigen Kursen können sich noch Teilnehmer melden:Malkurs: montags 16.00 - 18.00 Uhr ab 8 Jahre
18.00 - 20.00 Uhr für Jugendliche undErwachsene
Blockflöte: mittwochs 16.00 - 17.00 Uhr ab 8 JahreGitarrre: donnerstags 15.00 - 16.00 Uhr ab 8 JahreKeyboard: donnerstags 15.30 - 16.30 Uhr ab 8 Jahre
Weitere Informationen unter der Tel.-Nr. 0340/212506.
Seite 46 Nummer 2, Februar 2006
Die Vorjahressiegerin Chantal Simmer(2. v.re.) wird wahrscheinlich auch indiesem Jahr wieder mit dabei sein,wenn es am Mittwoch, 22. Februar2006, um 15 Uhr in der Hauptbiblio-thek der Anhaltischen Landesbüche-rei Dessau (Zerbster Str. 10) heißt:"Herzlich willkommen zum Stadt-ausscheid des diesjährigen bun-desdeutschen Vorlesewettbewer-bes der 6. Klassen, einer Initiativedes Börsenvereins des DeutschenBuchhandels". Chantal soll aber nicht wieder als Vor-lesekandidatin aktiv werden, für sieist ein Platz in der Jury vorgesehen.
Diese hat zu entscheiden, welcherTeilnehmer des diesjährigen Stadt-ausscheides zur nächsten Vorlesqua-lifikationsstufe, dem Bezirksausscheid,geschickt wird. Nur diese Teilnehmerhaben noch die Chance, bis zum End-ausscheid nach Frankfurt/M. zu kom-men, wo Deutschlands bester Vorle-ser/beste Vorleserin ermittelt wird.Erstmals wird in diesem Jahr in Des-sau auch der Stadtausscheid für Bit-terfeld mit ausgetragen. Diesmal wirdes auch extra Sieger für Gymnasienund Sekundarschulen geben.Nach wie vor sind Zuhörer herzlichwillkommen!
Anhaltische Landesbücherei
Dessaus beste Vorleser werden gesucht
Architektur in Dessau - Realisier-te Qualitäten und verpasste Chan-cen; Fotografie-Ausstellung vom5. Februar-19. März, AnhaltischeGemäldegalerie, Di-So 10-17 UhrDie Fotografie-Ausstellung zeigt etwa50 Architektur-Beispiele vorwiegendaus den letzten 15 Jahren. AlleGebäudetypologien sind vertreten:Schulen, Turnhallen, Altersheime, Ein-familienhäuser und Síedlungsbauten;Banken, Geschäftshäuser, Konsum-märkte und auch Brunnen oder Trep-penhäuser sind Architekturen desöffentlichen Raumes.Oberster Maßstab für die Auswahl istdie architektonische Qualität, diejeder Stadtbewohner alltäglich sehenkann und sehen muß. So kann manschlechte Architektur nicht einfachweghängen wie schlechte Bilder, sieist auf Dauer Teil des Alltags imöffentlichen Raum. Architektur isteine öffentliche Kunst, auch wennsie privat finanziert und gebaut
wurde. In besonderer Weise gilt dasfür Dessau, die Stadt der architek-tonischen Moderne: Hier verpflichtetdie Tradition des Bauhauses zu urba-ner Qualität. Da es in Zukunft weni-ger Neubauten in schrumpfendenStädten wie Dessau geben wird,müssen sie von bester Qualität sein:Gute Architektur ist ein kulturellerStandortfaktor und ein wichtiger Bei-trag zur Stadtgestaltung. Daher stelltdie Ausstellung gute und wenigergute Architektur gegenüber ("ver-paßte Chance").Die Ausstellung zeigt nur Ansichtender Bauten aus der alltäglichen Pers-pektive des Fußgängers. Ziel der foto-grafischen Perspektiven ist es, die all-täglichen Qualitäten von Architekturvor Augen zu führen - Architektur alseine öffentliche Kunst des Alltags. Fotografie und Ausstellungsgestaltungsind in Zusammenarbeit mit der Hoch-schule für Grafik und Buchkunst Leip-zig entstanden.
Kunstverein Dessau e.V.
Architektur in Dessau - Fotografieausstellung
Im Kunsthaus Lud-wigshafen-Oggers-heim ist vom 3. Febru-ar bis 18. März 2006die Ausstellung "DreiGenerationen Kunstaus Dessau - DieKünstlerfamilie Ram-melt-Hadelich" zusehen.Sie gibt einen Einblickin das breite Spektrumkünstlerischer Arbeitder Malerin Käte Ram-melt-Bürger (1877-1943), ihres Sohnes,des Malers und Tier-zeichners Heinz Ram-melt (1912 - 2004),seines Sohnes, desMalers, Grafikers undDesigners Olaf Ram-melt (* 1954), dessenFrau, der Bildhauerinund Keramikerin Chris-tine Rammelt-Hadelich (*1959) undderen Eltern, der Grafikerin und Auto-rin Irmela Hadelich-Nauck (*1923) unddes Bildhauers Martin Hadelich(1903-2004).Gezeigt wird eine Auswahl von Male-rei, Handzeichnung, Illustration, digi-taler Bildmontage, Karikatur, Plastikund Keramik. Die Präsentation wür-
digt die einzigartige Leistung der Des-sauer Künstlerfamilie. Die Ausstellung wird durch Frau Pro-fessor Dr. Cornelia Reifenberg, Kul-turdezernentin der Stadt Ludwigsha-fen, am Freitag, 3. Februar um 19.00Uhr eröffnet.Weitere Informationen im Internetunter www.kunsthaus-oggersheim.de
Ausstellung in Partnerstadt
Künstlerfamilie wird in Partnerstadt geehrt
Das Gitarrenduo „Hands on Strings“ lädt am Sonntag, 19. Februar,um 17 Uhr in die Marienkirche. Stephan Bormann gilt als einer derbesten deutschen Jazz-Gitarristen der jüngeren Generation, der auchals Komponist in Erscheinung tritt. Er lehrt an der Dresdner Hoch-schule für Musik und leitet Workshops in Deutschland und den USA.Thomas Fellow zählt zu den international herausragenden akusti-schen Gitarristen. Er ist u.a. Professor an der Musikhochschule Dres-den sowie Gastdozent u.a. in Österreich, Italien und den USA. Ihr Ge-heimnis? Die Lust am Geschichten erzählen, die Saiten sprechen zulassen - dynamisch, einfühlsam, intensiv. Foto: Busch
Gitarrenmusik in der Marienkirche
Seite 47Nummer 2, Februar 2006
Noch bis zum 27. Februar 2006 ist imKleinen Foyer des Dessauer Rathau-ses die Ausstellung
"Hat Sprache ein Geschlecht?"der Hallenserin Monika Heinrich zusehen.Rollenwandel bringt Rollenkonflikte.Frauen und Männer kommunizierenüber die Sprache und diese wird vonunserem Zeitgeist beeinflusst. Da stelltsich die Frage:Hat Sprache ein Geschlecht? Wastrennt Frauen und Männer? Brauchenwir eine geschlechtergerechte Sprach-kommunikation?Auf alle Fälle zeigen die ausgestelltenBeispiele, oft auch auf kuriose Art,dass Sprache oft nur undeutlich aus-
drückt, was sie meint:... wenn jemand gern wissen möch-te, ob er schwanger ist .... ... KFZ- Mechaniker wird Schauspie-lerin ...... jeder Mensch ist gebärfähig ...... wir waren 24 Mann in der Brigade,23 davon waren Frauen ...Auf unterhaltsame Art und Weise solldiese Ausstellung das Nachdenkenüber einen nicht diskriminierendenSprachgebrauch anregen und füreinen geschlechtergerechten Umgangsensibilisieren. Die Macherin dieserAusstellung lädt zu einem Vortrag amMontag, 20. Februar, um 16.30 Uhrin das Sozial-Kulturelle Frauenzen-trum in der Törtener Straße 44 ein.
Neue Ausstellung im Rathaus
„Hat Sprache ein Geschlecht?“
Freitag, 17. Februar 2006, 20.00 Uhr,Schwabehaus, Märchen der Welt„Afrikanische Märchen“Dies ist ein märchenhaft schönes Hör-buch für Erwachsene und Kinder.Friedrich Becker sammelte die Texte.Die Erzählerin lässt uns am Zauber derfremden exotischen Märchen desschwarzen Kontinents teilhaben. Kurzemusikalische Impressionen zwischenden Märchen verdichten die Atmos-phäre. Eintritt: 3,50 EuroAnschließende Krönung des Abends
und gleichzeitiger Abschluß des dies-jährigen Hörspielwinters ist eine afri-kanishe Märchennacht mit einemErzähler von der Elfenbeinküste. Kin-der, aber auch Erwachsene, werdenmit Gesang, Tänzen, Geschichten undSpielen und afrikanischen Snacksverzaubert und in die Welt des fernenKontinents entführt.Unkostenbeitrag: 4,00 EuroWir bitten um rechtzeitige telefonischeVoranmeldung zu den Veranstaltun-gen! Tel.: 0340 / 2303534
Schwabehaus
Hörspielwinter geht zu Ende
Funky Songs, Blues und Soul im New-Orleans-Stil und vieles mehr bietendrei hochkarätige Musiker, die am1. Februar auf der Bauhausbühnegastieren. Der Schlagzeuger und Sänger Mat-thias Peuker aus Dresden hat mit demÖsterreicher Raphael Wressing an derHammondorgel und dem amerikani-schen Tenorsaxophonisten Paul Gries-bach das New Orleans Organ Trio
(N.O.O.T.) gegründet. Die drei Aus-nahmemusiker garantieren einenebenso aufregenden wie coolen Abendfür Jazzfans in Dessau und darüberhinaus.Die Karten für dieses musikalischeEreignis sind für 8 Euro, ermäßigt5 Euro, zu haben.Telefonische Vorbestellungen unter:0340 - 6508 250. Weitere Infos:www.bauhaus.de
New Orleans Organ Trio
Jazzkonzert auf der Bauhausbühne
Zu den verdienstvollsten Dessauern,die sich um die Erforschung der hei-mischen Käferwelt kümmerten, zähltohne Zweifel Dr. Werner Wallis. Erwäre am 10. Februar 2006 100 Jahrealt geworden. Seinem Andenken istdie Vitrine des Monats Februar imMuseum für Naturkunde und Vorge-schichte gewidmet.Der ausgebildete Lehrer Wallis begannnach dem 2. Weltkrieg mit einem breitangelegtem Studium der DessauerKäferwelt. Gemeinsam mit Dr. E.Francke trug er als Autodidakt einerstaunlich reichhaltiges Datenmate-rial zu Vorkommensgebieten undZeiträumen des Auftretens vieler tau-sender Käferarten zusammen. Beson-ders eingehend befasste sich Dr. Wal-lis mit den Kurzflügelkäfern - meistkleinen, langgestreckten Tieren mitverkürzten Flügeldecken, die eherSkorpionen ähneln. Im Ergebnis sei-ner Arbeiten entstand bis Ende der1970er Jahre eine umfangreicheBelegsammlung, die schließlich kurzvor seinem Tod im Jahre 1981 ihren
Weg ins Museum für Naturkunde undVorgeschichte fand.Der Besucher kann in der Vitrine desMonats Februar neben persönlichenDingen von Dr. Wallis historischeKistchen, in denen Dr. Wallis Käfer imRahmen des wissenschaftlichen Aus-tausches mit Fachkollegen ver-schickte. Außerdem ist ein Kasten mitausgewählten Exponaten der Samm-lung Wallis ausgestellt.
Vitrine des Monats
Dr. Werner Wallis - einem DessauerKäferforscher zum 100. Geburtstag
„Guck ab und zu mal in Himmel“ -Neue Lieder alte Seele -Einst Chansonstar der DDR, danachHeld der Bürgerrechtsbewegung, spä-ter Stardissident, Politstar und Medien-star. Nach abgeschiedenen Jahren derinneren Heimatsuche, nach siebenBüchern und diversen Preisen, nachJahren, in denen Krawczyk als einsa-mer Zyniker etikettiert wurde, alsewig-gestriger Bürgerrechtler, alsStimme dessen, was zwar immer nochwahr war, aber nicht mehr demZeitgeist des Gerngehörten ent-sprach, ist er wieder auf der Bühnezu erleben.Das neue Programm von StephanKrawczyk ist wohl das heiterste undtiefgründigste, das er in den 25Jahren seines solistischen Schaf-fens auf die Bühne gestellt hat.Es war ein weiter Weg bis hin zurMundart seines Heimatdialekts:dem Randsächsisch-Vogtländi-schen. Er führte durch die Eupho-rien der Jugend, durch den hoch-deutschen Irrgarten von Politik undIntellekt, durch eine Welt, die vor-
gaukelt Glück sei käuflich. Krawczy-ks neue MundArtLieder sind Ausflügeins Verständnis des Einfachen. SeineModerationen sprechen aus der Ein-sicht, nur eine Seele zu haben, "dieaber rischtsch". Er begleitet sich inbewährter Weise auf Gitarren undBandoneon. Ein Abend, der an dieHarmonie durchdrungener Gesprächeunter Freunden erinnert.JKS Krötenhof, Wasserstadt 50, Frei-tag, 10. Februar, Beginn 20:30 Uhr.
JKS Krötenhof
Stefan Krawczyk mit neuem Programm
Südafrika in 3-D-Projekten
Stephan Schulz zeigt am
Freitag, 3. Februar, um 20 Uhr
in der Marienkirche in einem Dia-Vortrag in 3-D-Projektion Südafrika „VonKapstadt zum Kilimanjaro“.Eintrittskarten in der Tourist-Info und an der Abendkasse.
Seite 48 Nummer 2, Februar 2006
Anhaltische GemäldegalerieSchloss Georgium, Puschkinallee 100Di-So 10.00-17.00Ständige AusstellungDeutsche Malerei des 15.-20. Jh.Niederländische Malerei des 16.-18. Jh.Klassische italienische u. französischeMalereiPortraitgalerieFremdenhaus: Chalcographische Gesell-schaft DessauStiftung BauhausGropiusallee 38 tägl. 10.00-18.00MeisterhäuserEbertallee 65/67 Di-So 10.00-17.00Meisterhaus SchlemmerAusstellungGeorg Pniower - Landschaftsarchitektder ModerneKurt-Weill-ZentrumEbertallee 63 Di-So 10.00-17.00AusstellungKurt Weill - Sein Leben u. Werk
Moses Mendelssohn-Zentrum Mittelring 38 Mo-Fr 10.00-16.00 Sa/So13.00-16.00AusstellungenMoses Mendelssohn - Sein Leben u. Wir-kenDessauer jüdische GeschichteDessauer soziale Baugeschichte vonWalter GropiusVersuchssiedlung TörtenMuseum für Naturkunde u. Vorge-schichte Askanische Str. 32 Di-Fr 9.00-18.00+Sa13.00-18.00+So, feiertags 10.00-18.00Dauerausstellungen- Von Anemone bis Zwergrohrdommel- Auenlandschaften an Elbe u. Mulde- Schätze aus dem Untergrund- Turmausstellung: Ein Gang durch die
Erdgeschichte (Sa+So+Feiertage14.00-16.00)
- Kostbarkeiten aus den Mineralien-sammlungen
- Das Dessauer Land zwischen Germa-nenzeit u. Mittelalter
Sonderausstellungen- Perlmutt u. Perlen (bis 19.02.06)- Vogelspinnen & Co. (bis 26.02.06)Museumspädagogische Veranstal-tungenAnfragen an mdd - Tel. 2042641Museum für Stadtgeschichte DessauJohannbau, Schlossplatz 3a Di-So undfeiertags 10.00-17.00Ständige Ausstellung„Schauplatz vernünftiger Menschen…- Kultur u. Geschichte in Anhalt / Dessau“SonderaustellungBenno Butter, Dessauer Maler u. Grafi-ker (ab 21.02.06)Technikmuseum „Hugo Junkers”Kühnauer Str.161 Di-So 10.00 -17.00WeinberghausGroßkühnau Do 9.00-11.30+12.30-16.00+erster So 9.00-12.00+letzter Sa15.00-17.00
AusstellungenAusgrabungen u. Sanierung am Kühnau-er See. Tiere der AuenlandschaftHeimatstube Dessau-AltenSchochplan 74/75 Do 14.00-17.00Umweltbundesamt DessauWörlitzer Platz 1Mo-Fr 8.30-18.00, Sa/So 8.30-16.00Ausstellung „Strategien der Umweltvor-sorge - Lernen von der Natur“FrauenzentrumTörtener Str. 44Ausstellung „Ansichten. Frauen, Fem-mes, Women“Porträts von Frauen aus Sachsen-Anhalt- unterschiedliche Weltanschauungen,Herkunftsländer, soziale u. religiöse Prä-gungenRodleben, HeimatstübchenHeidestr. 38, am 05.02., 12.02. und19.02.06 von 14.00-16.00Ausstellung „Günther Appelt“
Ausstellungen und Museen
Veranstaltungen Februar 2006MITTWOCH, 1.2.
Theater: 20.00 ZuGast: Herman vanVeenNaturkundemuseum: 15.00 „Über dieSchulter geschaut“ Perlmutt und Per-len+18.30 OVD Bericht der VogelberingerJKS: 9.00/10.00/11.00 Seniorengym-nastik+10.00 Seniorenreiseclub+15.00Spiel- u. Malgr.„KLECKS“, ab 4 Jahre +15.30 Kindertanz 7-9 Jahre, Turnh. „AmPlattenwerk“+15.45 Blockflöte+17.00Percussion - offener Kurs+18.00 GAIA-Percussion+18.00 Folklorechor+18.00Malkurs+18.30 TheatergruppeDie Brücke: 9.00 Parkinson I+10.00Parkinson II+14.00„Bund körperbehin-derter Bürgert“+13.45 Aphasie/Schlag-anfall+15.30 RheumaligaFrauenzentrum: 10.00 Frühstück fürMigrantinnenSchwabehaus: 19.00 Motivationstrai-ning Ernährung u. Gesundheit
DONNERSTAG, 2.2.Theater: 20.00 ZuGast: Marlene JaschkeJKS: 10.00 Seniorentanzgr.+13.00 Skat+ 15.00 Spiel- u. Malgr.„KLECKS“, Kin-der 1. u. 2. Klasse+15.00 Klöppeln +15.00 Gitarre+15.30 Kindertanz 4-6Jahre Kiga „Märchenland“+16.30 Key-board+17.00 Jugendtanzgr. “SCHAUT-hin!” Turnh. Mauerstr.+18.00 KeramikErwachsene +19.30 MadrigalchorDie Brücke: 15.30 Osteoporose III +16.45 Osteoporose IV
FREITAG, 3.2.Kumon-Lerncenter, Reinickestr. 43:14.00 Elterninfo für Eltern u. SchülerMarienkirche: 20.00 3D Projektion„Südafrika - Von Kapstadt zum Kili-mandscharo
DONNERSTAG, 9.2.Theater: 16.00 Dantons TodTierpark: ab 9.00 Tierparktag: Auf samti-gen Pfoten. Welches Haustier passt zu mirNaturkundemuseum: 15.00 Rund umdas Weinberghaus. Wir erkunden denKühnauer Park. Treff: Parkplatz am
Weinberghaus, Großkühnau, AG Kinderin Natur u. Museum Die Brücke: 16.00 Depression u. Angst+ 15.30 Osteoporose III+16.45 Osteo-porose IVJKS: 10.00 Seniorentanzgr.+13.00 Skat+ 14.30 Klöppeln+19.30 MadrigalchorGeorgenzentrum: 19.30 Forum Kirche:„Jenseits von Indien“ - Glückliches Talam Fuße des Himalaja
FREITAG, 10.2.Theater: 19.30 RusalkaJKS: 14.00 Tanz+14.00 Treff MBF Seni-oren+18.00 Spieleabend+20.30 Kon-zert Stephan KrawczykDie Brücke: 19.30 HomlandHangar: Olaf Schubert & seine Freunde- Humorist
SAMSTAG, 11.2.Theater: 15.45 Restaurant: Kaffee imSalon+17.00 Don Giovanni+20.00 Studio:Der Dieb der nicht zu Schaden kam / Johanvom Po entdeckt AmerikaSchwabehaus: 14.30 RosenfreundeSaal der DVV: 19.31 Galasitzung, Kar-nevalsgesellschaft Gelb/RotHangar: 19.19 Galasitzung. WaldeserCarneval Club
SONNTAG, 12.2.Theater: 15.00 Der kleine PrinzAnhalt. Gemäldegalerie: 17.00 The-matische SonntagsführungLandeskirchl. Gemeinschaft: 10.00Gottesdienst
MONTAG, 13.2.Theater: 19.00 Restaurant: Jazz & Poe-sie “Französischer Abend”Naturkundemuseum: 17.00 Diavortrag:Urlaubseindrücke aus dem östlichen Erz-gebirge, AG Botanik
SAMSTAG, 18.2.Theater: 17.00 Der Barbier von Sevilla,Großes Theater zum kleinen Preis. JedeKarte kostet 7,00 €!!!Marienkirche: 10.30 Der gestiefelteKater, KinderkonzertAnhalt. Gemäldegalerie: 15.30 4. Kam-merkonzert des Anhaltischen TheatersURANIA: Busfahrt zur Ausstellung nachLeipzig, Treff: 9.00 Hbf-Vorplatz (mit Vor-anmeldung Tel. 8502109 oder01717042289)NH Hotel: 14.30 Kaffeklatsch+15.00Lesung: „Ein Dessauer erlag dem Lock-ruf der Kontinente“ Schriftstellerlesungvon Joachim SpechtVeranstaltungszentrum Hangar: 19.19Galasitzung. Waldeser Carneval ClubSaal der DVV: 19.31 Galasitzung,Karnevalsgesellschaft Gelb/RotSONNTAG, 19.2.Theater: 10.30 Foyer: Vor der Premie-re „Aufstieg und Fall der Stadt Maha-gonny“+15.45 Restaurant: Kaffee imSalon+17.00 Die Hochzeit des FigaroPuppentheater: 15.00 Premiere: DieSchneekönigin ab 5 Jahre, Familienvor-stellungMarienkirche: 10.30 Konzert desAnhalt. Kammermusikvereins+17.00Konzert mit dem Gitarrenduo „Hands onStrings“St. Johannis: 16.00 Gottesdienst fürNeugierigeLandeskirchl. Gemeinschaft: 17.00 Got-tesdienstSaal der DVV: 15.00 Seniorenveran-staltung der VS 92, KarnevalsgesellschaftGelb/Rot
MITTWOCH, 22.2.Puppentheater: 9.30 Die SchneeköniginNaturkundemuseum: 19.00 Auswer-tung u. Beobachtungsergebnisse 2005,AG EntomologieBuchhandlung „7 Säulen“: 17.00„Spagat zwischen Traum u. Wirklich-keit, zwischen gestern u. heute“ Der FDAstellt seine neuesten Arbeiten vor.Frauenzentrum: 14.00 Info-Veranstal-tung „Wechseljahre, Krankheit oderLebensabschnitt?“Schwabehaus: 19.00 Motivationstrai-ning Ernährung u. GesundheitJKS: 9.00 Kinderfasching +9.00/10.00/11.00 Seniorengymna-stik+10.00 Seniorenreiseclub+14.00Verkehrsteilnehmerschulung+15.00Spiel- u. Malgr.„KLECKS“, ab 4 Jahre +15.30 Kindertanz 7-9 Jahre, Turnh. „AmPlattenwerk“+15.45 Blockflöte+17.00Percussion - offener Kurs+18.00 GAIA-Percussion+18.00 Folklorechor+18.00Malkurs+18.30 TheatergruppeDie Brücke: 9.00 Parkinson I+10.00Parkinson II+14.00„Bund körperbehin-derter Bürger“+15.30 Rheumali-ga+18.00 Essgestörte
DONNERSTAG, 23.2.Theater: 10.00 Was heißt hier Liebe?Puppentheater: 9.30 Die SchneeköniginNaturkundemuseum: 19.00 Biber-schutz: Vorbereitung der Kartierung2006, AG SäugetiereJKS: 9.00 Kinderfasching+10.00 Seni-orentanzgr.+13.00 Skat+15.00 Spiel- u.Malgr.„KLECKS“, Kinder 1. u. 2. Klas-se+15.00 Klöppeln+15.00 Gitarre+15.30Kindertanz 5-6 Jahre Kiga „Märchen-land“+16.30 Keyboard+17.00 Jugend-tanzgr. “SCHAUT- hin!” Turnh. Mauer-str.+18.00 Keramik Erwachsene + 19.30MadrigalchorDie Brücke: 15.30 Osteoporose III +16.45 Osteoporose IV+16.00 Depressi-on und AngstStadtarchiv: 19.00 Filmische Doku-mentation: Ein Stück Dessau. Versucheiner Bestandsaufnahme am Beispieldes Quartiers JohannisstraßeGeorgenzentrum: 19.30 Forum Kirche/ Ev. Akademie: Bürgerversicherung,Gesundheitsprämie – oder was?
FREITAG, 24.2.Theater: 17.30 Foyer: Eröffnungsveran-staltung Kurt Weill Fest+19.00 Premie-re: Aufstieg und Fall der Stadt MahagonnyPuppentheater: 9.30 Die Schneeköni-gin+20.00 KNIE-NOT-Abend für Erwach-sene: Der weiße HammerZerbster Str. 2c: 11.00 MusikalischeStadtführung
TagesmüttervereinTel. 0340/5196555, 0173/8824220Wudan Vereinigte Kampfkunstschu-len Dessau, Tel. 034956/22106Turnh. im Schulzentrum Tempelhofer Str.WuShu (Kung Fu) Fr 15.00-18.00TaiChi Fr 18.00-20.00Turnh. FriederikenplatzQiGong Mi 18.30-20.00Institut für soziales LernenWeststr. 5 Tel. 5210289 oder 54070613Di Rückenschule für jung u. alt 17.00-18.00Mi Gesundheitsberatung mit Übungen14.00-15.00Do Gärtnern u. florales Gestalten ab 15.00Fr Töpfern 13.00-14.00+Seniorengym-nastik 14.00-15.00Therapeutisches KinderturnenDi 14.00-17.00AG „Natur u. Tiere“ Do ab 14.00Sport für übergewichtige Kinder Mi 16.00-17.00Malzirkel Fr 13.00-16.00Haus und Grund DessauAlbrechtstr. 116, Tel.: 2303360Mi 14.00-19.00UNICEF - Gruppe Dessau„Die Brücke“ Schillerstr. 39, Tel. 2207700Di 9.00-12.00+Mi 15.00-18.00Deutsches Rotes KreuzAmalienstr. 138, Tel. 26084-0Caritasverband DessauJohannisstr. 5 Tel. 213943, 212820netzwerk lebenTel. 01520/2845193Bogensport-Club DessauWalderseestr., Tel. 6615811, 01638162097Di-Sa 14.00-19.00„Die Holzwürmer“Selbshilfewerkstatt - HolzSchlachthofstr. 11, Tel. 25380„Familienzentrum Dessau“SHIA, Wörlitzer Str. 69, Tel. 8826062Gesprächsangebot nach tel. Anmeldung:„Timur“ - kostenlose NachbarschaftshilfeDi 10.00-12.00 KrabbelgruppeMi 10.00-12.00 Mutter-Kind-SpielkreisDo 15.00-17.00 Treff AlleinerziehenderAllkampfschule PSV 90 DessauHeidestr. 137, Tel. 800118Allkampf @ & Ki Tai JutsuMo,Mi 16.00-17.30 (8-13 Jahre)Di, Do 18.30-20.00 (ab 14 Jahre)KampftrainingFr 16.00-17.30 (8-13 Jahre)
17.30-19.00 (14-17 Jahre)KICK&BOXEN (ab 14 Jahre)Mo,Mi 18.30-20.00Sa 14.30-17.30CHI GUNG (QI Gong) keine Altersbe-grenzungDi,Do 17.00-18.00ego.-Pilot der Stadt DessauKühnauer Str. 24, Tel. 2042180Technologie- und GründerzentrumExistenzgründerberatung nach tel.Anmeldung
SchwabehausJohannisstr. 18, Tel. 85988233./10./17./24./31.01.06 10.00-11.30SprechstundeAHA - Arbeitskreis Hallesche Auenwäl-der u. Anlauf-Info-Stelleder Greenpeace Gruppe Mulde Saale,der Bürgerinitiative Pro Elbe und Tau-schringinitiative Dessau„WIR MIT EUCH“ Erwerbslosen- u. Kon-fliktberatung, Raguhner Str. 14, Tel. 5198455Mo, Di, Do 9.00-12.00+13.00-15.00Verein für Leibesübungen 96 DessauSchillerstr. 39, Tel. 2210599Rückentraining Mi 18.30-19.30Kinder Mo/Mi 15.30-16.30Walking Mo 15.30-16.30Frauen Di/Do 18.00-19.00
+19.30-20.30Männer Mo 19.00-20.00Senioren Do 16.15-17.15Geist. Behinderte Mo 17.00-18.00
Mi 16.30-17.30reisewerk, Tel.6614856Täglich 14.00 UBA-Führung, Treff: Wör-litzer PlatzYoga-Schule (Yoga, Atem u. Entspannung)Ziebigker Str. 58, Tel. 03923/788577Musikgarten (musikalische Früherziehung)Georgenstr. 13-15, Tel. 0178/5018795Kumon-Lerncenter (für Kinder mitMathematikproblemen)Reinickestr. 43, Tel. 8500371
Ihr Angebot über Veranstaltungen, Aus-stellungen, Zirkel kann hier kostenlosveröffentlicht werden, wenn Sie IhreInformationen für die März-Ausgabebis 15. Februar 2006 - 12 Uhr - inder Tourist-Information abgeben.
Für die Richtigkeit aller hier veröf-fentlichten Informationen übernimmtdie Redaktion keine Garantie. Aus-künfte nur bei den jeweiligen Ver-anstaltern.
Amtsblatt Nr. 2/200614. Jahrgang, 28. Januar 2006Herausgeber: Stadt Dessau, Zerbster Str. 4, 06844 Dessau, Telefon: 03 40 / 2 04 -21 13Fax: 03 40 / 2 04 - 29 13Internet: http://www.dessau.dee-Mail: [email protected] für das Amtsblatt:Carsten Sauer, Leiter Presse- undÖffentlichkeitsarbeit;Redaktion: Cornelia MüllerVerantwortlich für den Veranstaltungskalender:Gerlinde LudwigVerlag, Herstellung Anzeigen und Vertrieb:Verlag + Druck Linus Wittich KG,An den Steinenden 10, 04916 HerzbergTel. 0 35 35 / 48 90, Fax 48 91 15Anzeigenberatung: H.-J. HinzeAugustenstraße 14, 06842 Dessau Tel. / Fax 03 40 / 8 50 41 29Das Amtsblatt Dessau erscheint monatlich und wirdkostenlos an alle Haushalte, soweit technisch möglich,verteilt. Der Abonnentspreis beträgt im Jahr innerhalbvon Dessau Euro 26,38 zzgl. der gesetzlichen Mehr-wertsteuer.
