Amt für Ländliche Entwicklung Oberpfalz zur Wahl des Vorstandes der Teilnehmergemeinschaft am 20....

Amt für Ländliche Entwicklung Oberpfalz

zur Wahl des Vorstandes der Teilnehmergemeinschaft

am 20. Januar 2015BORin Huberta Bock

Seite 2Flurneuordnung und Dorferneuerung Riglasreuth-Weihermühle

Amt für Ländliche Entwicklung Oberpfalz · BORin Huberta Bock

Tagesordnung

Erläuterung der Aufgaben des Vorstandes der Teilnehmergemeinschaft und des Wahlverfahrens

Wahl ehrenamtlicher Vorstandsmitglieder und ihrer Stellvertreter

Allgemeine Aussprache



Seminar an der SDL Plankstetten im Juli 2011 Ortsrundgänge im Juli/August 2012 Auftaktveranstaltung/Bildung der Arbeitskreise im Oktober 2012 Exkursion im Juni 2013 Abschlusspräsentation 21.07.2013 Schriftliche Anhörung der Behörden und Organisationen nach

§ 5 und § 38 FlurbG bis 06.10.2014 Informationsversammlung nach § 5 FlurbG am 04.09.2014 Anordnung des Verfahrens am 28.10.2014

Rückblick



Teilnehmergemeinschaft (TG)

Riglasreuth-Weihermühle



Teilnehmer sind alle Grundstückseigentümer und Erbbauberechtigte im Verfahrensgebiet

Körperschaft des öffentlichen Rechts nimmt die gemeinschaftlichen Aufgaben der Teilnehmer und

gesetzlich übertragene (staatliche) Aufgaben wahr „Behörde auf Zeit“ – Auflösung zum Verfahrensende Aufsicht: Amt für Ländliche Entwicklung Oberpfalz (ALE) Handlungsorgane: Vorstand der TG, Teilnehmerversammlung

Teilnehmergemeinschaft Riglasreuth-Weihermühle



Eigene Aufgaben: Verhandlungen mit Teilnehmern und Behörden Herstellung von gemeinschaftlichen Anlagen (Straßen,

Wege, Plätze, Gewässer, Grünanlagen, Maßnahmen zum Naturschutz und der Landschaftspflege etc.)

Unterhaltung der im Verfahren erstellten gemeinschaftlichen Anlagen bis zur Übergabe

Vermessung und Abmarkung




Übertragene Aufgaben: Aufstellung des Plans über die gemeinschaftlichen und

öffentlichen Anlagen Durchführung der Wertermittlung (zusammen mit

Sachverständigen) Verhandlungen zur Neugestaltung des Verfahrens-

gebietes (Bodenordnung/Neuordnung) Aufstellung und Ausführung des Flurbereinigungsplans




Der Vorstand besteht aus: Vorsitzender – Beamter des ALE: BORin Huberta Bock

Stellvertreter: TOI Christian Keller 4 gewählten Vorstandsmitgliedern 4 festen Stellvertretern zu jedem Vorstandsmitglied eine die Gemeinde vertretende Person

(inkl. Stellvertreter)

Der Vorsitzende vertritt die TG nach innen und außen.

Teilnehmergemeinschaft Riglasreuth-WeihermühleVorstand



Der Vorstand besteht aus: je 2 Vorstandsmitglieder und Stellvertreter aus dem

Ortsteil Riglasreuth je 2 Vorstandsmitglieder und Stellvertreter aus dem

Ortsteil Weihermühle

(gruppenmäßige Zusammensetzung des Vorstandes)




Verteilung der Aufgaben im Vorstand:

örtlich Beauftragte/r Wegbaumeister/in Pflanzmeister/in

Festlegung durch Vorstandsbeschluss

Wesentliche Aufgaben:Ausführung der Aufgaben der TGGeschäftsführung der TG




Aufgaben des Vorsitzenden des Vorstandes der Teilnehmergemeinschaft:

Vorstand in Arbeiten einweisen Vorstand beraten und informieren Ladung zu Sitzungen, Leitung der Sitzungen Durchführung von Teilnehmerversammlungen

Ist für die gesetzes- und vorschriftsmäßige Durchführung des Verfahrens Riglasreuth-Weihermühle verantwortlich.




Weitere Aufgaben der Vorstandsmitglieder: Beratend als örtliche Experten Multiplikatoren zur Informationsweitergabe




Der Vorstand der Teilnehmergemeinschaft Riglasreuth-Weihermühle besteht aus 4 Vorstandsmitgliedern und 4 Stellvertretern

Vorsitzender Stellv. Vorsitzender

2 R

1 W

1R

3 W

4 R

3 R

und eines Gemeindevertreters inkl. Stellvertreter


2 W 4 W



Jedes Vorstandsmitglied hat einen festen Stellvertreter Das ALE bestimmt die Zahl der zu wählenden

Vorstandsmitglieder

bestimmt wurden: 4 Vorstandsmitglieder4 Stellvertreter

Für die TG Riglasreuth-Weihermühle müssen 8 Personen gewählt werden

Vorstandsmitglieder und Stellvertreter werden auf 6 Jahre gewählt




Stellung der Stellvertreter: Bei Verhinderung eines Vorstandsmitgliedes übernimmt

der jeweilige Stellvertreter dessen Aufgaben (Informationspflicht)

Scheidet ein Mitglied aus dem Vorstand aus, rückt der Stellvertreter mit den meisten Stimmen nach

Nachwahl eines Stellvertreters durch die Teilnehmer-versammlung nur dann, wenn der Vorstand nicht mehr beschlussfähig ist




Vorstandssitzungen: Der Vorsitzende beruft den Vorstand zur Sitzung ein Sitzungen des Vorstandes sind grundsätzlich öffentlich

abzuhalten Bei schutzwürdigen Angelegenheiten einzelner

Teilnehmer sind nicht öffentliche Sitzungen möglich




Beschlussfassung mit Mehrheit der anwesenden Vorstandsmitglieder Stimmenthaltung gilt als Gegenstimme bei Stimmengleichheit ist die Stimme des Vorsitzenden

ausschlaggebend

Entschädigung des Vorstandes für Zeitversäumnis und Aufwand (z.Zt. 9,60 €/Std.)

Rücktritt nur aus wichtigem Grund (Gesundheit, Alter, Berufs- oder

Familienverhältnisse, etc.)




Öffentlichkeit fortlaufende Sitzungsniederschriften (für jede Sitzung,

einsehbar beim Örtlich Beauftragten) Teilnehmerversammlung

ALE Oberpfalz als Aufsichtsbehörde zuständig für Genehmigungen Weisungen




Wahlberechtigung jeder Teilnehmer (Grundstückseigentümer bzw.

Erbbauberechtigte im Verfahrensgebiet) gemeinschaftliche Eigentümer haben nur eine Stimme

(bei fehlender Einigung: Ausschluss von der Wahl) Bevollmächtigung (beglaubigt) ist zulässig jeder darf nur eine Stimme abgeben

Teilnehmergemeinschaft Riglasreuth-WeihermühleVorstandswahl





Wählbarkeit jede natürliche, unbeschränkt geschäftsfähige Person Beteiligung am Verfahren ist nicht notwendig




Nicht gewählt werden die Vorsitzende BORin Huberta Bock der Stellvertreter TOI Christian Keller der Gemeindevertreter inkl. Stellvertreter (Festlegung

durch Gemeinderatsbeschluss) Sachverständigen für die Wertermittlung (Bestellung

durch das ALE auf Vorschlag des Vorstandes)




Wahlverfahren geheime und schriftliche Wahl Anzahl der Stimmen entspricht der Anzahl der

Vorstandsmitglieder und Stellvertreter (insgesamt 8, pro Wahlgang 4)

Namensergänzungen sind auf dem Stimmzettel möglich Häufelung ist nicht möglich




Stimmzettel zur Wahl des Vorstandes

Anmerkung: Zur Wahl können aus dem Wahlvorschlag bis zu 4 Personen je Wahlgang in den vorbereiteten Kreisen angekreuzt werden. Statt der im Wahlvorschlag aufgeführten Personen können auch andere Personen durch Eintragung des Namens und der Adresse gewählt werden, die volljährig und unbeschränkt geschäftsfähig sind. Häufelung ist ausgeschlossen. Werden je Wahlgang mehr als 4 Kreuze angebracht, ist der ganze Stimmzettel ungültig.

1 Max MustermannMusterstraße 11, 99999 Musterhausen 2 Max Mustermann

Musterstraße 11, 99999 Musterhausen















Beschlüsse der Teilnehmerversammlung zwei Wahlgänge (Riglasreuth und Weihermühle) die Vertretung durch die Stellvertreter richtet sich nach

der erreichten Stimmenzahl scheidet ein Vorstandsmitglied aus, rückt der

Stellvertreter mit den meisten Stimmen nach nach dem Ausscheiden oder Aufrücken eines

Stellvertreters wird baldmöglichst eine Nachwahl durchgeführt, wenn der Vorstand nicht mehr beschlussfähig wäre




Was passiert bei Stimmengleichheit (je Wahlgang)? Entscheidung durch Los oder Stichwahl Vorschlag:

- bei Stimmengleichheit zwischen Platz 1 – 2 sowie Platz 3 – 4 entscheidet das Los

- bei Stimmengleichheit zwischen Platz 2/3 wird eine Stichwahl durchgeführt




Wer sollte gewählt werden?

... der „optimale“ Bürger:

... kritisch,

... mündig,

... informiert,

... offen,

... engagiert,

... uneigennützig,

...verantwortungsbewusst

Er / Sie...

... arbeitet im Team,

... kann zuhören,

... zeigt Durchhaltevermögen,

...entwickelt Initiative und Phantasie.

Übrigens: Frauen sind erwünscht und herzlich willkommen!




Wahlausschuss Leitung durch Vertreter des Amtes wird durch Zuruf in der Teilnehmerversammlung gebildet

und besteht aus 3 Mitgliedern (Vorschlag: 1. Bgm. Peter König, 3. Bgm. Karl Lenhard, Achim Scherm)

überwacht die ordnungsgemäße Durchführung der Wahl prüft die Stimmberechtigung stellt das Wahlergebnis fest




Ländliche EntwicklungFlurneuordnung und Dorferneuerung Riglasreuth - WeihermühleGemeinde NeusorgLandkreis Tirschenreuth

Stimmzettel zur Vorstandswahl 1. Wahlgang20.01.2015

Name Adresse Ort

o Bauer Eleonore Riglasreuth 54 Riglasreuth

o Bauer Josef Riglasreuth 56 Riglasreuth

o Braun Gerald Richard-Wagner-Str. 7 Neusorg

o Heinl Heinrich Riglasreuth 100 Riglasreuth

o Hösl Josef Riglasreuth 16 Riglasreuth

o Koller Herbert Riglasreuth 5 Riglasreuth

o König Albert Riglasreuth 84 Riglasreuth

o Philipp Manfred Riglasreuth 32 Riglasreuth

o Stock Richard Riglasreuth 30 Riglasreuth




Stimmzettel zur Vorstandswahl 2. Wahlgang20.01.2015

Name Adresse Ort

o Geisler Oswald Weihermühle 53 Weihermühle

o Greger Gerhard Weihermühle 1 Weihermühle

o Heindl Rolf Weihermühle 11 Weihermühle

o Kellner Andrea Weihermühle 32 Weihermühle

o Märkl Josef Weihermühle 22 Weihermühle

o Staufer Sabine Weihermühle 2 Weihermühle

o Wegmann Udo Weihermühle 10 Weihermühle




Wahlergebnis Vorstandswahl 1. Wahlgang20.01.2015

Name Stimmen

1 Stock Richard 24 Vorstand

2 Hösl Josef 23 Vorstand

3 Heinl Heinrich 22 Stellvertreter

4 König Albert 20 Stellvertreter




Wahlergebnis Vorstandswahl 2. Wahlgang20.01.2015

Name Stimmen

1 Wegmann Udo 27 Vorstand

2 Heindl Rolf 21/23 (Stichwahl) Vorstand

3 Staufer Sabine 21/14 (Stichwahl) Stellvertreter

4 Greger Gerhard 18 Stellvertreter



Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!


Date post:	06-Apr-2016
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