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Kurznachrichten Neues aus Umweltpolitik und Gesetzgebung Altautoverordnung z. Das Gesetz sieht vor: - Altautos, Ersatz-, Austausch, und Zube- Der Entwurf einer Verordnung fiber die Vet- h6rteile mCtssen yon den Herstellern ko- m eidung, Verringenmg mad Vetwertung yon stenlos zurfickgenommen, wi~erwen- Abf/illen aus der KraftfalLrzeugentsorgang det oder vorrangig stofflich wiederver, wurde beteiligren Wirtschaftskreisen am wertet, getrennt umweltvertrgglick 18.08.92 zugeleitet. ~trockengelegt ~, demontiert und entsorgt werden. 1. Sie hat das ZieI, - Es shad Verwertungsziele Rir verschiede- ne Materialien vorzugeben. - die Verantwortung des Produzenten und Konsumenten ~ den Lebenszyklus yon - HersteUer und Vertreiber k6nnen sich anerkannter Verwerterbetriebe bedienen Produkten umz~gn, und haben die Nachweispflicht fiber - mehr als nur lfl~!~7~i~ 2,6 Mio Altautos stofflich Yerwertete Materialien und Re- pro Jahr wiede~e~erten, - die Stoffkrei~ii~,der Fahrzeugher- cyctate. ste|~ung zu Se~,~*~ ':'~': 3. Ausgenommen yon der Rficknahme find: - ~ausgeschlachtete" Altautos, - technisch nicht zu demontierende Un- fallwagen, - vor dieser Verordnung zugelassene Fahr- zeuge, deren Entsorgungskosten den Werterl6s Qbersteigen. Der ~Letztbesitzer" hat Uberlassungspflicht, 4. Gleichzeitig wurde eine ~Verwaltungsvor- schrift zur Schredder-Riickstandsentsor- gang" vorgdegt: - Schredderriickst~nde mQssen ther- misch behandelt werden. Ihre Depo- fall und PCB-Gehalt yon 10 mg/kg Schredder-Rfickstand und der KW- -Gehalt 4 Gew, % nicht iiberschreiten. ~-' gs; sind dutch Mat~ialwal-d langlebige, getrennt zCr|eg- und verwertbare, umwdtver~ tr~glich entsorgbare Fahrzeuge zu konzipieren. Die Redaktion Quelle: BMU~Mitteflung vom 18.08. 92 ~e ~i~etztmg mn~ ~tcrm~steriellcn Ar~ netlen e,r~ztsgrupp e na~e am J!:i ~#~ ~ : - T : ~ I ~;t~id~ ~hi~g~ :A;~ ~ lf~,~_ 1rarer ~oel~rfi'ihiim~ A~ Rim~gmlg~gr~i~ : :::: : :m~e ~rartmltung emer ~0nzeptlon I 246 UWSF-Z. Umweltchem. Okotox. 4 (4) 1992
