Seite Bekanntmachungen Nr. 42 / 15 - Ersatzberufung in den Rat der Stadt Bochum ……………………………………………….437 Nr. 43 / 15 – 9. Sitzung des Rates am 7. Mai 2015 …………………………………………………438 - 440 Nr. 44 / 15 - Öffentliche Erinnerung Mai 2015 ……………………………………………………………...441 Nr. 45 / 15 - Bekanntmachung über das Erlöschen der Tierseuche „Amerikanische Faulbrut“ in Bochum …………………………………………………………………………………………...442 Nr. 46 / 15 – Zweite Änderungsanordnung zur Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomaten sowie für gebührenpflichtige Parkplätze bei Großveranstaltungen im Gebiet der Stadt Bochum (Parkgebührenordnung) vom 27.04.2015 …………………………………………..443 - 444 Bauausschreibungen Nr. 15 / 15 - Kirchendecke – Herstellung einer Akustikdecke in einem Kirchengebäude für das Musikzentrum Bochum ………………………………………………………………………………………..445 Nr. 16 / 15 - Wohnanlagen - Aufbau, Vorhaltung und Rückbau von Wohnanlagen als Übergangsheime für Flüchtlinge in Bochum ..……………………………………………………………………………………446 Sonstige Ausschreibungen Sonstiges, Bürgerversammlungen, Schwertransporte, vergebene Aufträge Information nach § 19 Abs. 2 Vergabe- und Vertragsordnung für Lieferungen und Leistungen (VOL) über Aufträge ab einem Wert von 25.000 EURO (ohne Umsatzsteuer) ………………………………………………………………………………………….447 Informationen über vergebene Aufträge nach § 20 Abs. 3 VOB ab einem Wert von 25.000 EURO (ohne Umsatzsteuer) ……………………………………………………………..448 - 452 4. Mai 2015 I 3. Jahrgang, Ausgabe Nr. 17
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Bekanntmachungen
Nr. 42 / 15 - Ersatzberufung in den Rat der Stadt Bochum ……………………………………………….437
Nr. 43 / 15 – 9. Sitzung des Rates am 7. Mai 2015 …………………………………………………438 - 440
Nr. 44 / 15 - Öffentliche Erinnerung Mai 2015 ……………………………………………………………...441
Nr. 45 / 15 - Bekanntmachung über das Erlöschen der Tierseuche „Amerikanische Faulbrut“ in Bochum …………………………………………………………………………………………...442
Nr. 46 / 15 – Zweite Änderungsanordnung zur Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomaten sowie für gebührenpflichtige Parkplätze bei Großveranstaltungen im Gebiet der Stadt Bochum (Parkgebührenordnung) vom 27.04.2015 …………………………………………..443 - 444
Bauausschreibungen
Nr. 15 / 15 - Kirchendecke – Herstellung einer Akustikdecke in einem Kirchengebäude für das Musikzentrum Bochum ………………………………………………………………………………………..445
Nr. 16 / 15 - Wohnanlagen - Aufbau, Vorhaltung und Rückbau von Wohnanlagen als Übergangsheime für Flüchtlinge in Bochum ..……………………………………………………………………………………446
Information nach § 19 Abs. 2 Vergabe- und Vertragsordnung für Lieferungen und Leistungen (VOL) über Aufträge ab einem Wert von 25.000 EURO (ohne Umsatzsteuer) ………………………………………………………………………………………….447
Informationen über vergebene Aufträge nach § 20 Abs. 3 VOB ab einem Wert von 25.000 EURO (ohne Umsatzsteuer) ……………………………………………………………..448 - 452
4. Mai 2015 I 3. Jahrgang, Ausgabe Nr. 17
437
9. Sitzung des Rates
Eine Sitzung des Rates findet am 07.05.2015, 15:00 Uhr, Ratssaal, Rathaus mit der nachfolgend aufgeführten Tagesordnung statt.
Die entsprechenden öffentlichen Sitzungsunterlagen liegen in den Bezirksverwaltungsstellen, Informationszentren und Bürgerbüros zur Einsicht aus.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1 Beschlussangelegenheiten
1.1 Wirtschaftsplan der USB Service GmbH für das Jahr 2015 - Nachtrag
1.3 Bochumer Veranstaltungs-GmbH - hier: Zustimmung zum Wirtschaftsplan 2015
1.4 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertretern der Stadt Bochum in den Aufsichtsrat der Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen AG
1.5 Neuwahl von Vorstand und Kuratorium der Liselotte und Walter Rauner-Stiftung 2015
1.6 "Fritz-Wortelmann-Preis der Stadt Bochum für das Amateurfigurentheater" - Hier: Zulassung des professionellen Nachwuchses.
1.7 Vierte Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Bochum
1.8 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)
- Änderungsantrag der Linksfraktion -
1.9 Auflösung der Jacob-Muth-Schule, Unterstr. 66 a, 44892 Bochum zum Ende des Schuljahres 2014/2015 (31.07.2015)
1.10 Gewährung eines Gesellschafterdarlehens in Höhe von 4.335.000,00 EUR an die Bochum Perspektive 2022 GmbH auf der Grundlage des durch diesen Ratsbeschluss modifizierten Betrauungsaktes vom 30.01.2014
1.11 Übergang der Fläche des Opel-Werkes I auf die Bochum Perspektive 2022 GmbH - hier: steuer- und beihilferechtliche Klärung und Beschluss über den Kaufvertrag
2 Anträge
2.1 BürgerInnenfreundlicher Haushaltsplan
2.2 S-Bahn Takt 15‘/30‘
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3 Mitteilungen
3.1 GELSENWASSER AG - hier: Beteiligung der Stadtwerke Wesel GmbH an einer SWBG GmbH & Co. KG sowie am Projekt SynEErgie
3.2 Nachweisung über überplanmäßige/außerplanmäßige Mittelbereitstellungen größer 5.000 Euro (§ 83 GO NRW) für den Zeitraum 01.01.2015 – 31.03.2015
3.3 Rechtsgutachten „Rechtliche Rahmenbedingungen für eine transparente Steuerung und Kontrolle von Beteiligungsgesellschaften der Stadt Bochum“ von Herrn Prof. Dr. Beckmann, Münster
3.4 Übernahme einer Ausfallbürgschaft zu Gunsten einer Beteiligungsgesellschaft gegenüber einem Kreditinstitut
3.5 Stand der Aufräumarbeiten Sturm Ela am Bismarkplatz/Dickebankstr.
3.6 Literaturhaus Ruhr
3.7 Sport- und Schwimmunterricht an Schulen
3.8 Kohlenstoffmonoxidwarngeräte
3.9 Fahrstuhlverriegelung im Brandfall
3.10 Internetanbindung der städtischen Schulen - Zwischenmitteilung
3.11 Deutschkurse für neueingetroffene Flüchtlinge. Nichtverlängerung von befristeten Arbeitsverträgen von Lehrkräften im Deutschunterricht
3.12 Visitenkartenwerbung von Gebrauchtwagenverkäufern
3.13 Bochumer Themen
3.14 Taxitarife in Bochum
3.15 Neues Mobiliar im Rat der Stadt Bochum
3.16 Sanierung von Brücken finanzieren
3.17 Einführung des Rats-TV
3.18 Ikea-Ansiedlung
3.19 Fehlende Fahrzeuge bei der Freiwilligen Feuerwehr
3.20 Reservierung von Wunschkennzeichen über das Internet
3.21 Ermäßigte Eintrittspreise in städtischen Einrichtungen
3.22 Gehwegbeschädigung "Am Schamberge"
3.23 Rodung im Landschaftsschutzgebiet (LSG) zwischen Hülsbergstraße und Am Varenholt
3.24 Abschiebungen in Bochum
3.25 Asylbewerber in Bochum und Wattenscheid
3.26 Ansiedlung von DHL auf dem Opel-Gelände
3.27 Bebauungsplan Nr. 769 N 439
3.28 Diskriminierendes Einstellungsverfahren der Firma "Bereket" / Nachfrage zur Mitteilung der Verwaltung: 20150222
4 Anfragen
4.1 Eingruppierungsvorschriften und die Entgeltordnung für die Beschäftigten in Sozial- und Erziehungsdiensten
4.2 Asylheim Günnigfelder Str. 124
Nichtöffentlicher Teil
5 Beschlussangelegenheiten
5.1 GELSENWASSER AG - hier: Beteiligung der Stadtwerke Wesel GmbH an einer SWBG GmbH & Co. KG sowie am Projekt SynEErgie
5.2 Entwicklungsplan und Sanierungskonzept der SBO
5.3 Übernahme einer Ausfallbürgschaft zu Gunsten einer Beteiligungsgesellschaft gegenüber einem Kreditinstitut
6 Anträge
keine Tagesordnungspunkte
7 Mitteilungen
7.1 Übergang der Fläche des Opelwerkes I auf die Bochum Perspektive 2022 GmbH hier: Entwurf des Kaufvertrages
7.2 Sparkasse Bochum hier: Beitrag der Sparkasse Bochum zur Haushaltskonsolidierung
7.3 Kapazitätserweiterung einer Firma
7.4 Externe Vergabe von Gutachten
8 Anfragen
keine Tagesordnungspunkte
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Bochum, 24.04.2015 Die Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz
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- Öffentliche Erinnerung -
Das Amt für Finanzsteuerung der Stadt Bochum als Vollstreckungsbehörde erinnert daran, die im Monat Mai 2015 fälligen Steuern und Abgaben zu zahlen.
Bitte geben Sie bei der Überweisung unbedingt die Buchungsstelle bzw. das Kassenzeichen an. Fehlbuchungen können dadurch weitgehend vermieden werden. Sie haben auch die Möglichkeit am Lastschrifteinzugsverfahren teilzunehmen.
Bitte denken Sie daran, dass Forderungen der Stadt Bochum, die nicht rechtzeitig zum Fälligkeitstermin entrichtet wurden, zwangsweise beigetrieben werden.
Das Hauskonto der Stadtkasse lautet:
Sparkasse Bochum IBAN DE69 4305 0001 0001 2178 50
BIC WELADED1BOC
Bochum 27.04.2015 Amt für Finanzsteuerung als Vollstreckungsbehörde Zolnowsky
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Zweite Anderungsanordnung zur Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomatensowie für gebührenpflichtige Parkplätze bei Großveranstaltungen im Gebiet der
Stadt Bochum (Parkgebührenordnung)vomJJ04.2015
Aufgrund § 6 a Abs. 6 und 7 des Straßenverkehrsgesetzes in der Fassung der Bekanntma-chung vom 05.03.2003 (BGBI. I S. 310,919), zuletzt geändert durch Gesetz vom 28.11.2014(BGBI. lS. 1802) und § 1 derVerordnung überdie Ermächtigung zum Erlass von Gebühren-ordnungen nach § 6 a Abs. 6 und 7 des Straßenverkehrsgesetzes vom 4. Februar 1981 (GV.NRW. S. 48) in der geltenden Fassung (SGV NRW 92) in Verbindung mit § 38 Buchstabe bdes Ordnungsbehördengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Mai 1980(GV. NRW. S. 528) in der jetzt geltenden Fassung (SGV NRW 2060) wird von der Stadt Bo-chum als örtliche Ordnungsbehörde gemäß dem Beschluss des Rates vom 19.03.2015 fürdas Gebiet der Stadt Bochum folgende allgemeinveibindliche Anordnung erlassen:
Artike! I
Die Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomaten sowie für gebührenpflichtigeParkplätze bei Großveranstaltungen im Gebiet der Stadt Bochum (Parkgebührenordnung)vom 3. August 1992 in der Fassung derAnderungsanordnung zur Parkgebührenordnungvom 20. Dezember 2001 wird wie folgt geändert:
1. § 1 Absatz 1 erhält folgende Fassung
Entsprechend dem Wert des Parkraumes wird die Gebühr an vorgeschriebenen Parkuhrenund Parkscheinautomaten zur Übenruachung der Parkzeit auf 0,35 EUR je angefangene 15Minuten in der Zone l, auf 0,35 EUR je angefangene 20 Minuten in der Zone ll und auf 0,35EUR je angefangene 30 Minuten in der Zone lll festgesetzt.
2 § 2 erhält folgende Fassung
Die Gebühr für die Benutzung gebührenpflichtiger Parkplätze, die nach Verkehrszeichen 314der Straßenverkehrsordnung - Parkplatz - mit Zusatzschild "gebührenpflichtig" gekennzeich-net sind, wird entsprechend der Zonenaufteilung auf 1,40 EUR/1,05 EUR/0,70 EUR je ange-fangene Stunde festgelegt.
Artikel ll
Diese allgemeinverbindliche Anordnung tritt am 01 .06.2015 in Kraft.
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Die vorstehende Anordnung wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.
Die Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für das LandNordrhein-Westfalen kann gegen die vorstehende Anordnung nach Ablauf eines Jahres seitdieser Bekanntmachung nicht mehr geltend gemacht werden, es sei denn
a) eine vorgeschriebene Genehmigung fehlt oder ein vorgeschriebenes Anzeigeverfah-ren wurde nicht durchgeführt,
b) die Anordnung ist nicht ordnungsgemäß öffentlich bekanntgemacht worden,
c) der Oberbürgermeister hat den Beschluss vorher beanstandet oder
d) der Form- oder Verfahrensmangel ist gegenüber der Stadt vorher gerügt worden unddabei die verletzte Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnet worden, die denMangel ergibt.
Der lnhalt dieser öffentlichen Bekanntmachung ist auch im lnternet unterwww. boch u m. de/amtsblatt veröffe ntl icht.
Bochum, den,{!.04.201 5
Die Oberbürgermeisterin
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Dr. Ottilie Scholz
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Öffentliche Ausschreibung - Kirchendecke-
Die Stadt Bochum schreibt die Herstellung einer Akustikdecke in einem Kirchengebäude für das Musikzentrum Bochum, Marienplatz 1, öffentlich aus. Art und Umfang der Leistungen: Akustikdecke in 17 Deckenfeldern herstellen, ca. 460 qm, inkl. Integration von trapezförmigen Alupaneelen bündig in die Decke; Wärmedämmung der Bestandsdecke ca. 460 qm und auf den Mauerkronen. Ausführungsbeginn: 15. Juni 2015. Die Arbeiten sind bis zum 28. August 2015 fertigzustellen Die Ausschreibungsunterlagen können bis zum 13. Mai 2015 bei der Steuerungsunterstützung des Baudezernates -Zentrale Submissionsstelle-, Zimmer 424, Rathaus, 44777 Bochum, Tel.: 0234/910-3359/3306/1455, Fax: 0234/910-3964, abgeholt oder schriftlich angefordert werden. Die Entschädigung für die Unterlagen in Höhe von 27,00 EUR ist mit dem Vermerk AKassenzeichen 9206900000103, Ausschreibungs-Nr. 63@ vorweg einzuzahlen auf das Konto bei der Sparkasse Bochum, BIC: WELADED1BOC, IBAN: DE69430500010001217850. Der quittierte Einzahlungsbeleg ist bei Abholung der Unterlagen einzureichen bzw. bei schriftlicher Anforderung dem Schreiben beizufügen. Verrechnungsschecks werden nicht entgegengenommen. Der eingezahlte Betrag wird in keinem Falle erstattet. Auskünfte und den Auftrag erteilen die Zentralen Dienste –Technisches Gebäudemanagement-, Wittener Straße 47, 3. Etage, 44777 Bochum, Tel.: 0234/910-4311. Angebotsabgabe und Eröffnungstermin: 22. Mai 2015, 10:00 Uhr, Steuerungsunterstützung des Baudezernates -Zentrale Submissionsstelle-, Zimmer 424, Rathaus, 44777 Bochum. Zum Termin sind nur die Bieter und Ihre Bevollmächtigten zugelassen. Als Sicherheit für die vertragsgemäße Ausführung der Leistung und für die Erfüllung der Mängelan- sprüche hat der Auftragnehmer eine Bürgschaft in Höhe von 3% der Auftragssumme bzw. der Ab- rechnungssumme zu stellen. Zahlungen werden geleistet nach ' 16 VOB Teil B. Die Zuschlagsfrist endet am 15. Juni 2015. Auf Anforderung sind die in ' 6 Abs. 3 Nr. 2 VOB Teil A aufgeführten Nachweise zu erbringen. Zusätzlich ist ein Haftpflichtversicherungsnachweis zu erbringen. Gemäß Tariftreue- und Vergabegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen sind folgende Verpflichtungs-erklärungen mit dem Angebot einzureichen: - Verpflichtungserklärung zur Tariftreue/Mindestentlohnung - Verpflichtungserklärung zur Beachtung der ILO-Kernarbeitsnormen Erklärung des Bieters/Bewerbers nach § 19 Abs. 3 des Gesetzes zur Regelung eines allgemeinen Mindestlohns (Mindestlohngesetz-MiLoG). Zur Nachprüfung behaupteter Verstöße gegen Vergabebestimmungen kann sich der Bewerber oder Bieter an die Nachprüfungsstelle bei der Bezirksregierung Arnsberg -Dezernat 63-, Postfach, 59817 Arnsberg, wenden. Dienststunden der Steuerungsunterstützung des Baudezernates -Zentrale Submissionsstelle-: montags bis mittwochs von 8.00 bis 15.00 Uhr, donnerstags von 8.00 bis 18.00 Uhr und freitags von 8.00 bis 12.00 Uhr.
Bochum, den 23. April 2015
Die Oberbürgermeisterin: I.V. Dr. Busch
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Öffentliche Ausschreibung – Wohnanlagen -
Die Stadt Bochum schreibt den Aufbau, die Vorhaltung und den Rückbau von Wohnanlagen als Über-gangsheime für Flüchtlinge in Bochum öffentlich aus. Art und Umfang der Leistungen: Planung, Lieferung, Aufbau, Vorhaltung und Rückbau von drei Wohnanlagen in Modulbauweise. Drei Wohnanlagen mit jeweils: 25 Wohneinheiten mit min. 30 qm Grundfläche, 4 Sondereinheiten Servicemodul min. 15 qm, 1 Büromodul min. 12 qm. Ausführung der Arbeiten unverzüglich nach losweiser Auftragsvergabe (drei Lose). Frist für die Ausführung: Die Arbeiten sind innerhalb von 60 Werktagen nach vereinbartem Beginn der Ausführung fertigzustellen Die Ausschreibungsunterlagen können bis zum 20. Mai 2015 bei der Steuerungsunterstützung des Baudezernates -Zentrale Submissionsstelle-, Zimmer 424, Rathaus, 44777 Bochum, Tel.: 0234/910-3359/3306/1455, Fax: 0234/910-3964, abgeholt oder schriftlich angefordert werden. Die Entschädigung für die Unterlagen in Höhe von 13,00 EUR ist mit dem Vermerk AKassenzeichen 9206900000103, Ausschreibungs-Nr. 65@ vorweg einzuzahlen auf das Konto bei der Sparkasse Bochum, BIC: WELADED1BOC, IBAN: DE69430500010001217850. Der quittierte Einzahlungsbeleg ist bei Abholung der Unterlagen einzureichen bzw. bei schriftlicher Anforderung dem Schreiben beizufügen. Verrechnungsschecks werden nicht entgegengenommen. Der eingezahlte Betrag wird in keinem Falle erstattet. Auskünfte und den Auftrag erteilen die Zentralen Dienste –Technisches Gebäudemanagement-, Wittener Straße 47, 3. Etage, 44777 Bochum, Tel.: 0234/910-4339. Angebotsabgabe und Eröffnungstermin: 27. Mai 2015, 10:40 Uhr, Steuerungsunterstützung des Baudezernates -Zentrale Submissionsstelle-, Zimmer 424, Rathaus, 44777 Bochum. Zum Termin sind nur die Bieter und Ihre Bevollmächtigten zugelassen. Als Sicherheit für die vertragsgemäße Ausführung der Leistung und für die Erfüllung der Mängelan- sprüche hat der Auftragnehmer eine Bürgschaft in Höhe von 3% der Auftragssumme bzw. der Ab- rechnungssumme zu stellen. Zahlungen werden geleistet nach ' 16 VOB Teil B. Die Zuschlagsfrist endet am 22. Juli 2015. Auf Anforderung sind die in ' 6 Abs. 3 Nr. 2 VOB Teil A aufgeführten Nachweise zu erbringen. Zusätzlich ist ein Haftpflichtversicherungsnachweis zu erbringen. Gemäß Tariftreue- und Vergabegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen sind folgende Verpflichtungs-erklärungen mit dem Angebot einzureichen: - Verpflichtungserklärung zur Tariftreue/Mindestentlohnung - Verpflichtungserklärung zur Beachtung der ILO-Kernarbeitsnormen - Verpflichtungserklärung zur Frauenförderung und Vereinbarkeit von Beruf und Familie Zur Nachprüfung behaupteter Verstöße gegen Vergabebestimmungen kann sich der Bewerber oder Bieter an die Nachprüfungsstelle bei der Bezirksregierung Arnsberg -Dezernat 63-, Postfach, 59817 Arnsberg, wenden. Dienststunden der Steuerungsunterstützung des Baudezernates -Zentrale Submissionsstelle-: montags bis mittwochs von 8.00 bis 15.00 Uhr, donnerstags von 8.00 bis 18.00 Uhr und freitags von 8.00 bis 12.00 Uhr.
Bochum, den 28. April 2015
Die Oberbürgermeisterin: I.V. Dr. Busch
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Information nach § 20 Abs. 3 der Vergabe- und Vertragsordnung (VOB)
Hiermit informiert die unten genannte Vergabestelle nach § 20 Abs. 3 der Vergabe- und Vertragsordnung (VOB) über Aufträge ab einem Wert von 25.000 EUR (ohne Umsatzsteuer), die im Wege der Beschränkten Ausschreibung ohne Teilnahmewettbewerb vergeben wurden bzw. Freihändige Vergaben ab einem Auftragswert von 15.000 EUR (ohne Umsatzsteuer).
Diese Information ist für die Dauer von sechs Monaten verfügbar.
Name des Auftraggebers, der Beschaffungsstelle, Anschrift, Telefon, Fax, Name der Bearbeiterin/ des Bearbeiters, E-Mail-Adresse
Stadt Bochum –Zentrale Dienste–Wittener Str. 47, 44777 Bochum 0234-9104352 - 0234-9104487 Herr Jens Buth - [email protected]
gewähltes Vergabeverfahren
Beschränkte Ausschreibung ohne Teilnahmewettbewerb
Freihändige Vergabe
Auftragsgegenstand Erneuerung der raumlufttechnischen Anlagen im 2. BA
Ort der Ausführung Kindergarten Röhlinghauser Str. 6 44793 Bochum
Name des beauftragten Unternehmens
Steve Böger Markstr. 348 44799 Bochum
Beginn der Veröffentlichung 04.05.2015
448
Information nach § 20 Abs. 3 der Vergabe- und Vertragsordnung (VOB)
Hiermit informiert die unten genannte Vergabestelle nach § 20 Abs. 3 der Vergabe- und Vertragsordnung (VOB) über Aufträge ab einem Wert von 25.000 EUR (ohne Umsatzsteuer), die im Wege der Beschränkten Ausschreibung ohne Teilnahmewettbewerb vergeben wurden bzw. Freihändige Vergaben ab einem Auftragswert von 15.000 EUR (ohne Umsatzsteuer).
Diese Information ist für die Dauer von sechs Monaten verfügbar.
Name des Auftraggebers, der Beschaffungsstelle, Anschrift, Telefon, Fax, Name der Bearbeiterin/ des Bearbeiters, E-Mail-Adresse
Stadt Bochum –Zentrale Dienste–Wittener Str. 47, 44777 Bochum 0234-9104312 - 0234-9104487 Frau Sandra Soltau - [email protected]
gewähltes Vergabeverfahren
Beschränkte Ausschreibung ohne Teilnahmewettbewerb
Information nach § 20 Abs. 3 der Vergabe- und Vertragsordnung (VOB)
Hiermit informiert die unten genannte Vergabestelle nach § 20 Abs. 3 der Vergabe- und Vertragsordnung (VOB) über Aufträge ab einem Wert von 25.000 EUR (ohne Umsatzsteuer), die im Wege der Beschränkten Ausschreibung ohne Teilnahmewettbewerb vergeben wurden bzw. Freihändige Vergaben ab einem Auftragswert von 15.000 EUR (ohne Umsatzsteuer).
Diese Information ist für die Dauer von sechs Monaten verfügbar.
Name des Auftraggebers, der Beschaffungsstelle, Anschrift, Telefon, Fax, Name der Bearbeiterin/ des Bearbeiters, E-Mail-Adresse
Stadt Bochum –Zentrale Dienste–Wittener Str. 47, 44777 Bochum 0234-9104329 - 0234-9104487 Herr Jürgen Blankenburg - [email protected]
gewähltes Vergabeverfahren
Beschränkte Ausschreibung ohne Teilnahmewettbewerb
Freihändige Vergabe
Auftragsgegenstand Tischlerarbeiten
Ort der Ausführung Wohnhaus Heimstr. 1 44866 Bochum
Name des beauftragten Unternehmens
Tischlerei Eusten & Wrobel GbR Berliner Str. 88-94 44867 Bochum
Beginn der Veröffentlichung 04.05.2015
450
Information nach § 20 Abs. 3 der Vergabe- und Vertragsordnung (VOB)
Hiermit informiert die unten genannte Vergabestelle nach § 20 Abs. 3 der Vergabe- und Vertragsordnung (VOB) über Aufträge ab einem Wert von 25.000 EUR (ohne Umsatzsteuer), die im Wege der Beschränkten Ausschreibung ohne Teilnahmewettbewerb vergeben wurden bzw. Freihändige Vergaben ab einem Auftragswert von 15.000 EUR (ohne Umsatzsteuer).
Diese Information ist für die Dauer von sechs Monaten verfügbar.
Name des Auftraggebers, der Beschaffungsstelle, Anschrift, Telefon, Fax, Name der Bearbeiterin/ des Bearbeiters, E-Mail-Adresse
Stadt Bochum –Zentrale Dienste–Wittener Str. 47, 44777 Bochum 0234-9104329 - 0234-9104487 Herr Jürgen Blankenburg - [email protected]
gewähltes Vergabeverfahren
Beschränkte Ausschreibung ohne Teilnahmewettbewerb
Freihändige Vergabe
Auftragsgegenstand Ausführung von Abbrucharbeiten DIN 18 459
Ort der Ausführung Wohnhaus Heimstr. 1 44866 Bochum
Information nach § 20 Abs. 3 der Vergabe- und Vertragsordnung (VOB)
Hiermit informiert die unten genannte Vergabestelle nach § 20 Abs. 3 der Vergabe- und Vertragsordnung (VOB) über Aufträge ab einem Wert von 25.000 EUR (ohne Umsatzsteuer), die im Wege der Beschränkten Ausschreibung ohne Teilnahmewettbewerb vergeben wurden bzw. Freihändige Vergaben ab einem Auftragswert von 15.000 EUR (ohne Umsatzsteuer).
Diese Information ist für die Dauer von sechs Monaten verfügbar.
Name des Auftraggebers, der Beschaffungsstelle, Anschrift, Telefon, Fax, Name der Bearbeiterin/ des Bearbeiters, E-Mail-Adresse
Stadt Bochum –Zentrale Dienste–Wittener Str. 47, 44777 Bochum 0234-9104325 - 0234-9104487 Herr Klaus Awiszio - [email protected]
gewähltes Vergabeverfahren
Beschränkte Ausschreibung ohne Teilnahmewettbewerb
Freihändige Vergabe
Auftragsgegenstand Ausführung der Fliesenarbeiten im Rahmen der Beseitigung von Winterschäden an Freibädern
Ort der Ausführung Verschiedene Bochumer Freibäder
Name des beauftragten Unternehmens
Fliesen-Fach-Team Müller GmbH Rombacher Hütte 16 b 44795 Bochum
