Die Mitgliederzeitung der SPD Vogtland

www.spd-vogtland.de Ausgabe: September | Oktober

17. Jahrgang

2 BUND - LAND

Spare in der Zeit... Rolf Schwanitz, MdB

Deutschland steht wirtschaftlich und finanziell zurzeit noch gut da. Nicht zuletzt dank der Arbeitsmarktrefor-men von Rot-Grün ist die Situation am Arbeitsmarkt entspannt. Das führt dazu, dass bei allen Sozialversi-cherungen die Einnahmen durch mehr sozialversiche-rungspflichtig Beschäftigte steigen. Gleichzeitig sin-ken die Kosten in der Arbeitslosenversicherung auf-grund geringerer Arbeitslosenzahlen. Der Staat wird auch an anderen Stellen finanziell stark entlastet. So boomt der Export, was sich schließlich in höheren Steuereinnahmen widerspiegelt. Gleichzeitig sinkt die Zinsbelastung für Deutschland. Bei kurzfris-tigen Krediten konnte der Staat zeitweilig sogar an der Kreditaufnahme verdienen.

Passt es da zusammen, dass Deutschland zusätzliche Schulden aufnimmt, anstatt die Neuverschuldung ab-zubauen, dabei aber von seinen europäischen Nach-barn stärkere Anstrengungen bei der Haushaltskonso-lidierung fordert? Wo bleiben die deutschen Anstren-gungen? Es wird weiterverfahren wie bisher. Die scheinbar gute Bilanz entsteht eben nur durch die er-wähnten positiven Entwicklungen, die nicht das Er-gebnis der schwarz-gelben Regierungspolitik sind. Die Bundesregierung geht bei ihren Planungen davon aus, dass die günstige Zinssituation erhalten bleibt. Die Mehreinnahmen aus der guten konjunkturellen Entwicklung sind bereits dauerhaft zur Finanzierung von Steuersenkungen verplant. Dabei wird nicht nur nicht gespart, sondern noch zusätzlich Geld für popu-listische Klientelpolitik der Regierungsparteien ausge-geben, wie das Beispiel des Betreuungsgeldes zeigt. Auch die einzelnen Ministerien erhalten zusätzliche Gelder für den Haushalt 2013. Schließlich ist dann Bundestagswahljahr und da schaden zusätzliche Gel-der für die "Öffentlichkeitsarbeit" nicht. Da wo es aber um die Gestaltung und Sicherung der Zukunft geht, wird überproportional gekürzt. Das be-trifft z.B. die Ausgaben für Städtebau und Wirt-schaftsförderung. Vor allem wirtschaftlich schwache Regionen, die auf diese Förderung angewiesen sind, werden besonders darunter zu leiden haben.

Sachsen feiern in Freiberg Oliver Großpietzsch, Ortsverein Reichenbach

Vom 7. bis 9. September trafen sich die Sachsen in Freiberg, um zu feiern. Nach dem ersten Tag der Sachsen 1992 fand dieser nun zum zweiten Mal in der Bergstadt statt. Auch die sächsische Sozialdemokratie war vor Ort. Es gab einen Stand der Landtagsfraktion am Freiberger Busbahnhof und im Festumzug wurde der Prozess gegen August Bebel dargestellt. Im soge-

nannten „Geheimbundprozess“ wurden zwischen dem 26. Juli und dem 4. August 1886 neben August Bebel weitere Parteimitglieder angeklagt. Das Freiberger Landgericht verurteilte ein halbes Dutzend führende Sozialdemokraten zu sechs Monaten Gefängnis. Die-ser Prozess war der Auftakt zu einer Reihe von Ankla-gen, bei denen über 100 Genossinnen und Genossen verurteilt wurden. Neben der Sozialdemokratie waren auch die „Textiler“ der Zwickauer FH Außenstelle Reichen-bach vor Ort. Ein Stand in der Innenstadt zeigte die Innovationen aus Reichenbach und informierte über die Möglichkeiten des Studiums an der Textilfach-schule. Leider brach der MDR seine Übertragung vom Festumzug am Sonntag genau beim Wagen der FH Zwickau ab. Dennoch bleibt zu hoffen, dass Herr Til-lich und Herr Röseler auf ihren sonnigen Plätzen am Donatsturm die Forderung aus Reichenbach gelesen haben: „Kein EX für die TEX!“

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Der Streit mit der GEMA Silvia Wenzel, Ortsverein Göltzschtal

BUND - LAND

Unser Unterbezirk auf dem Landesparteitag Silvia Wenzel, Ortsverein Göltzschtal

Am 22. und 23. September 2012 fand der ordentliche Landesparteitag der SPD Sachsen in Dresden statt. Neben der Neuwahl des Landesvorstandes stand die Diskussion von 76 Anträgen, vier davon aus dem Vogtland, auf der Tagesordnung. Bei der Wahl der Führungsspitze gab es keine Überraschungen. Martin Dulig wurde als Vorsitzender ebenso im Amt bestätigt wie seine beiden Stellvertreterinnen Dr. Eva-Maria Stange und Petra Köpping sowie Dirk Panter als Ge-neralsekretär und Sven Schulze als Schatzmeister. Er-freulich für unseren Unterbezirk: Auch Juliane Pfeil wurde erneut als Beisitzerin in den Landesvorstand gewählt. Ebenfalls wiedergewählt wurde Martin Hahn

als Beisitzer der Schiedskommission. Neuge-wählt wurde Silvia Wenzel als Mitglied der Kontrollkommission. Damit ist der Unterbezirk Vogtland im Landesverband Sachsen personell gut vertreten. Ebenfalls erfolgreich war der Ortsverein Rei-chenbach und Umgebung mit seiner Bewerbung beim Anna-Zammert-Preis. Für sein Projekt "Alternativer Stadtplan - Erinnerungsorte der Sozialdemokratie in Reichenbach" erhielt der Ortsverein den dritten Preis. Unsere Anträge hingegen fanden unterschiedli-che Resonanz. Während der Antrag "Gemeinsame Arbeitsgruppe Wismut" ohne Aussprache angenommen wurde, wurde unser Antrag "Die soziale Stadt der Zukunft" von

Benjamin Zabel in einem leidenschaftlichen Redebei-trag vorgestellt. Zwar gab es hierzu bedauerlicherwei-se keinen Diskussionsbedarf, aber der Antrag selbst fand eine große Mehrheit. Ganz anders das Bild bei unserem Antrag "Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in kirchlichen Einrichtungen". Hier wurde sehr ausgiebig und sehr leidenschaftlich, aber leider nicht immer sachlich, diskutiert. Am Ende je-doch wurde dieser Antrag mit 56 Ja- und 57 Nein-Stimmen abgelehnt. Für den Antrag "Erhalt der West-sächsischen Hochschule Außenstelle Reichenbach" hatte der Landesparteitag keine Zeit. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.

Die neuen Tarife der GEMA für die Musikwiedergabe bei Veranstaltungen werden derzeit heiß diskutiert. Worum geht es dabei? Die GEMA vertritt in Deutsch-land die Urheberrechte von mehr als 64.000 Kompo-nisten, Textautoren und Musikverlegern. In dieser Funktion wurde sie vom Gesetzgeber ermächtigt, pau-schale Vergütungen für die Musiknutzung zu erheben. Die Höhe der Vergütung wird in so genannten Tarifen geregelt. Diese Tarife sollen zum 1. Januar 2013 geän-dert werden. Ziel war eine Vereinfachung von derzeit 11 unterschiedlichen Tarifen auf künftig 2 Tarife. Da-bei sollen nur noch die Höhe des Eintrittsgeldes und die Veranstaltungsgröße zur Berechnung der fälligen Vergütung herangezogen werden. Doch genau hier gibt es große Befürchtungen. Frühere Rabatte fallen weg, Zuschläge kommen hinzu und die Berechnungs-grundlagen sind umstritten. Deshalb fürchten zahlrei-che Clubs, Diskotheken, Gaststätten und Veranstalter Kostensteigerungen um mehrere hundert Prozent.

Dies hätte unweigerlich den Ruin dieser Unternehmen zur Folge. Deshalb formiert sich Protest, gehen tau-sende Menschen auf die Straße und berichten die Me-dien vermehrt über das Problem. Es existiert auch eine Onlinepetition, die die Rücknahme der neuen Tarife fordert. Die GEMA indes hält an den neuen Tarifen fest. Es ist also ein fairer Interessenausgleich zwi-schen den Urhebern und den Nutzern von Musik er-forderlich. Doch genau hier gibt es unterschiedliche Auffassungen, wie dieser aussehen könnte. Während die DEHOGA Verhandlungen auf der Basis der veröf-fentlichten Tarife ablehnt, schlägt die LiveMusik-Kommission vor, Tanzveranstaltungen wie Livekon-zerte zu behandeln. Die GEMA wiederum setzt auf das Ergebnis des Schlichtungsverfahrens, welches al-lerdings frühestens im April kommenden Jahres zu erwarten ist. Dabei ist eines unstrittig: Ein Clubster-ben muss auf jeden Fall verhindert werden!

4 ORTSVEREINE

Der lange Schatten der Wismut Lutz Kätzel, Ortsverein Plauen

Die alte Wismut ist Geschichte. Mit dem Ende der DDR endete 1990 die Produktion des weltweit dritt-größten Uranproduzenten. Der Abbau von Uran be-schränkte sich auf die heutigen Bundesländer Sachsen und Thüringen. Von 1946 bis 1990 wurden 231.400 Tonnen Uran produziert. Mit der Umwelt und den Menschen gingen die Besatzungsmacht und der Staat der "Arbeiter und Bauern" nicht zimperlich um. So wurde die Wismutsanierung eine der großen Aufga-ben der Wiedervereinigung. Dass die Sanierung so gelang, ist auch dem Engagement des Politikers Rolf Schwanitz zu verdanken, welcher im Wesentlichen die Staatsverträge initiierte. Auch im Vogtland hat die Wismut Hinterlassenschaf-ten. Im Kreis wurde von November 1946 bis Juni 1960 Uranerz bis in eine Tiefe von 800 Metern abge-baut. Insgesamt wurden 959 Tonnen reines Uran ge-wonnen. Die Halden bei Mechelgrün sind markantes-tes und sichtbares Zeichen des Uranbergbaus in der Region. Um den Schneckenstein wurde intensiv nach Uran gegraben. 61 Objekte, davon 49 Halden, liegen

hier Übertage. Untertage liegen 67 Schächte und Stol-len des alten Bergbaus. Radioaktiv belastet, waren alte Schlämmteiche und Verladestationen. Die davon aus-gehende Gefahr konnte in den 22 Jahren im wesentli-chen beseitigt werden. Derzeit wird das Gelände um den ehemaligen Bahnhof Großfriesen aufwendig sa-niert. Insgesamt hat die Wismut GmbH bis Ende 2011 5,53 Mrd. Euro für Sanierungen eingesetzt. Jedoch hat die Wismut mehr Hinterlassen als Umwelt- und Gesundheitsschäden. Im Archiv liegen 44 Jahre Industriegeschichte vom Brigadetagebuch bis zur um-fangreichen Kunstsammlung. Alte Krankenakten hel-fen heute weltweit bei der Vorsorge im Uranbergbau. Sanierungstechnologie, wie sie die heutige Wismut GmbH einsetzt, wird international nachgefragt. Mehr zur Geschichte der Wismut gibt‘s im Wismut-museum: www.vogtlaendisches-bergbaumuseum.de

5 ORTSVEREINE

Elsterradweg dauert—Flusskonferenz soll helfen Lutz Kätzel, Ortsverein Plauen

Der Elsterradweg ist der Hauptradweg durch das Vogtland. Von der Grenze bei Bad Elster bis zur Thü-ringer Grenze bei Sachswitz sind es um die 80 km, die mit Beschluss des Kreistages bis 2014 ausgebaut wer-den sollten. Dazu gehört noch eine Anfahrt vom Bahnhof Bad Brambach zur Elsterquelle in Tsche-chien bei Asch. Doch die Landesregierung machte einen Strich durch die Pläne des Landkreises. Wie oft sind die Zusagen der Landesregierung, wenn es um Geld geht, nichts wert. Die Förderung wurde um 15 Prozent abgesenkt. Damit erhöht sich der Eigenanteil, welchen der Kreis aufbringen muss. Gleichzeitig be-steht die Landesregierung auf dem Grunderwerb des Radweges. Und das dauert bei störrischen Eigentü-mern oder lässt, was noch viel fataler ist, keinen opti-malen Streckenverlauf zu. Der Bau verzögert sich.

Der Kleingeist mancher Kommunalpolitiker tut sein Übriges. Allein der Streckenverlauf im Gebiet unter-halb von Plauen hat neben den Interessen des Natur-schutzes mit Ortschaftsräten zu tun, die glauben, der Radtourist ist mehr an dem Besuch ihrer Ortschaft als an einem Flussradweg interessiert. Manch Bürger-meister sieht im Streckenverlauf nicht den Radtouris-ten, sondern die Sanierung seiner Gemeindestraße, auf der der Radtourist dann fahren darf. Bis zur Vermark-tung des Radweges muss noch einiges getan werden. Mithelfen soll die 3. Flusskonferenz „Weiße Elster“ am 12.11.2012 in Gera. In Gera geht es auch um den Ausbau des Radweges entlang der Elster.

Kontakt unter Tilo Wetzel: wetzelgera@arcor.de

Tilo Wetzel (SPD Gera) und Michael Clobes (SPD Leipzig) an der Elsterquelle (v. links)

6 JUSOS

Jusos treffen sich zur Landesdelegiertenkonferenz Christian Schneemann, Jusos Vogtland

Am 28. Juli fand die Landesdelegiertenkonferenz der Jusos Sachsen in Borna statt. Unsere Delegation, die auf der letzten Unterbezirks-konferenz der Jusos Vogtland im Mai gewählt wurde, bestand aus Elisabeth Rost (Beisitzerin), Juliane Pfeil (ehem. stellv. Vorsitzende Jusos Sachsen), Tobias Nei-del (Vorsitzender), Kevin Hartwig (stellv. Vorsitzen-der) und Benjamin Zabel (Delegationsleiter). Des Weiteren fungierten Klemens Löffler (Beisitzer) und Christian Schneemann (stellv. Vorsitzender) als Helfer und Martin Hahn war Mitglied des Tagungspräsidi-ums. Die Jusos Vogtland waren also mit 8 Ge-noss*Innen auf der Landesdelegiertenkonferenz ver-treten. Die Geschlechterquote unserer Delegation lag bei 40%. Vor der Landesdelegiertenkonferenz nahmen wir an einer gemeinsamen Delegiertenvorbesprechung mit den Unterbezirken Mittelsachsen und Chemnitz teil. Das gemeinsame Besprechen der Anträge liefert eine Menge an Eindrücken und Meinungen und bot damit einen tieferen Einblick in die verschiedenen, teilweise auch komplexen Themengebiete. Das große inhaltli-che Spektrum der Beschlüsse reichte dabei vom Leit-

antrag für die Vorbereitung der anstehenden Wahl-kämpfe, über die Wahrung persönlicher Rechte bei Polizeieinsätzen bis hin zur Reformierung der Ener-gieeffizienzklassen. Auf der Tagesordnung stand aber neben der Abstimmung über die eingebrachten Anträ-ge auch die Neubesetzung einiger Funktionen im Lan-desvorstand. Durch Rücktritt von Tino Buksch, Juliane Pfeil und Katharina von Schäwen war es erforderlich, einige Positionen auf Landesebene neu zu besetzen. Dabei wurden Tommy Jehmlich aus dem UB Mittelsachsen zum neuen Landesvorsitzenden gewählt und Caroline Hühn und Katharina Schenk zu seinen Stellvertrete-rinnen ernannt. Zudem bot sich uns die Möglichkeit, unseren Vorsitzenden Tobias Neidel in den Landesvor-stand zu wählen. Dieser wird nun, mit einem starken Wahlergebnis von 90%, die Funktion des Beisitzers besetzen und sich thematisch vor allem in die Berei-che Inneres und Sicherheit einbringen. Mit den getroffenen Beschlüssen und dem neuen Lan-desvorstand sind die Jusos Sachsen nun, bereit, die kommenden Aufgaben und den Wahlkampf 2013 freu-dig anzugehen.

10. Juso-Pöhl-Beachen Turnier Tobias Neidel, Vorsitzender Jusos Vogtland

Am 21.07.2012 fand das zehnte Juso-Pöhl-Beachen Turnier an der Talsperre statt. Verschiedene Teams, bestehend aus aktiven Jusos, Freunden und Neugieri-gen, trafen sich zum alljährlichen Volleyball-Wettbewerb. Als Hauptpreis winkte eine Fahrt nach

Berlin mit Rolf Schwanitz, aber auch für die Zweit- und Drittplatzierten war eine kleine Anerkennung geplant. Vormittags um 9 Uhr trafen sich die ers-ten Helfer, um Bänke, Tische und die Spielfelder aufzubauen, so dass kurz nach 10 Uhr der Spielbetrieb beginnen konnte. Gespielt wurde in zwei Phasen, in der Vorrunde im System „jeder gegen jeden“ und in den Spielen um Platz 3 und 1 mit jeweils drei Sätzen. Für das leibliche Wohl und eine musikalische Umrahmung während des Turniers war gesorgt. Auch wenn sich das Wetter an diesem Tag nicht unbedingt von seiner besten Seite zeigte, so tat es doch dem Spaß beim sportlichen Wettkampf kei-nen Abbruch. Im Finale konnten sich schließlich Luisa Scheer und Nicola

Mohringer durchsetzen und gewannen die Berlinfahrt. Zum Schluss stand für alle Beteiligten fest, dass das Turnier ein voller Erfolg war und dass im nächsten Jahr die Tradition des Pöhl-Beachens fortgesetzt wer-den soll.

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Am 19. Oktober 2012 findet im „Alpenhof Breiten-feld“, Markneukirchner Str. 34, eine Podiumsdiskus-sion zur Sicherheit und Polizeistruktur im grenznahen Raum statt. Zu Gast wird die innenpolitische Spreche-rin der Landtagsfraktion der SPD, Sabine Friedel sein. Wir möchten mit Euch über die Personalsituati-on, Ausstattung und Struktur der sächsischen Sicher-heitsorgane im grenznahen Raum des Vogtlandes dis-kutieren. Die Veranstaltung beginnt 18:30 Uhr. Über euer Kommen würden wir uns sehr freuen.

ORTSVEREINE

Feiern zum Jahresende jetzt planen! Oliver Großpietzsch, Ortsverein Reichenbach

Das Jahr geht zu Ende und alle möglichen sozialen Gruppen pla-nen ihre Feiern zum Jahresende. Ob ge-mütlicher Abend in der Gaststätte, Bow-ling oder Kegeln, Konzertbesuch oder ein Gesangsabend, Ihr solltet jetzt anfangen, Euch Gedanken zu machen. Sprecht zeit-nah mit Euren Mit-gliedern mögliche Termine ab, denn wer

zuerst kommt, malt zuerst, und Ihr müsst Euch jetzt noch nicht nach den vielen anderen Terminen richten. Gerade bei beliebten Veranstaltungsorten ist es schwierig, den gewünschten Termin zu bekommen, daher entweder alternativen Termin mit abstimmen oder anderen Ort in die Überlegungen einbeziehen. Für die Form Eurer Veranstaltung ist es wichtig, im-mer daran zu denken, dass es eine Feier für Eure Mit-glieder ist. Das Ausklingenlassen des Jahres und ein kleiner Rückblick sollte im Zentrum stehen und allge-meine Gespräche den Rahmen bilden. Als Hilfe ist das Handbuch „Feste feiern“ immer einen Blick wert. Für alle, die es nicht in Druckform vorliegen haben, ist es über die Website www.spd.de (einloggen, dann „Mein Bereich“, dann „Handbücher“)online abrufbar. Viel Spaß beim Planen und Feiern!

Die kommenden beiden Jahre stehen ganz im Zeichen vieler entscheidender Wahlen. Neben der Bundestags-wahl 2013 werden wir 2014 die Landtagswahl, die Kreistagswahl, die Stadt- und Gemeinderatswahlen sowie mehrere Bürgermeisterwahlen zu bestreiten haben. Für ein gutes Abschneiden unserer SPD wird nicht nur eine gute Vorbereitung, sondern auch Eure Unterstützung und Erfahrung von großer Wichtigkeit sein. Mit der Arbeitsgruppe Wahlen möchte der Un-terbezirksvorstand jedes Mitglied zur Mitarbeit an Wahlkampfkonzepten herzlich einladen. Ziel dabei soll unter anderem auch die Suche und Gewinnung geeigneter Bewerberinnen und Bewerber sein. Ent-sprechend der Euch bereits zugegangenen Einladung findet die erste Sitzung der AG Wahlen am 25. Okto-ber 2012 ab 18 Uhr in der SPD-Geschäftsstelle in Au-erbach, Breitscheidstr. 13, statt. Über eine rege Teil-nahme würden wir uns sehr freuen!!

Erste Sitzung der AG Wahlen Kay Burmeister, UB-Vorsitzender

In eigener Sache

In der letzten Ausgabe hat sich ein Fehler eingeschli-chen. Der Beitrag „Lage im Vogtland“ in der Rubrik Mitgliedermeinung ist ohne Angabe des Autoren ge-druckt worden. Dafür möchten wir uns entschuldigen und die Erwähnung natürlich gerne nachholen: Den Artikel hat Stefan Fritz, Ortsverein Elstertal, einge-reicht. Das Redaktionsteam

Podiumsdiskussion „Sicherheit und Polizeistruktur im grenznahen Raum“ Kay Burmeister, Ortsverein Adorf

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Adresse

Wir gratulieren im Oktober:

01.10. Matthes, Maria Plauen

01.10. Töpfer, Helga Plauen

01.10. Scheibe, Anita Mehltheuer

02.10. Wunderlich, Hans-Joachim Neundorf

06.10. Fabian, Matthias Neustadt

08.10. Seifert, Riccardo Falkenstein

09.10. Pistorius, Gert Lengenfeld

10.10. Rock, Jessica Falkenstein

12.10. Kunad, Helmut Auerbach

16.10. Ebner, Toni Treuen

16.10. Gruschwitz, Rainer Reichenbach

21.10. Schulze, Karsten Reichenbach

21.10. Lützel, Martin Plauen

22.10. Breitenfelder, Oswald Eichigt

22.10. Hüttner, Horst Plauen

24.10. Oder, Dorothea Plauen

24.10. Zabel, Benjamin Plauen

25.10. Wunderlich, Erika Plauen

25.10. Neidhart, Marion Reichenbach

26.10. Fischer, Birgit Plauen

27.10. Richter, Sabine Reichenbach

30.10. Meyer, Viola Rodewisch

31.10. Hoffmann, Karin Plauen

05.11. Henze, Hans-Gerhard Elsterberg

07.11. Schmidt, Anita Bad Elster

08.11. Büttner, Gerhard Reichenbach

09.11. Merz, Anja Plauen

13.11. Seifert, Gabriele Bad Elster

14.11. Dahlke, Helga Reichenbach

14.11. Roth, Sylvia Schöneck

15.11. Kademann, Stefan Mechelgrün

16.11. Unger, Helmut Muldenhammer

Impressum: Klartext - Mitgliederzeitschrift der SPD im Vogtland Freiheitsstraße 13 08523 Plauen Tel.: 03741 / 134118 Fax: 03741 / 708483 E - Mail: ub.vogtland@spd.de Herausgeber Rolf Schwanitz, MdB SPD - Unterbezirk Vogtland Redaktion Kay Burmeister (V.i.S.d.P.), Melanie Künzel, Sebastian Schäfer

Wir gratulieren im November:

16.11. Boske, Anne Plauen

17.11. Fügert, Erik Plauen

19.11. Heidan, Maria Adorf

21.11. Krauß, Andreas Auerbach

24.11. Heidan, Christian Adorf

25.11. Steinmann, Peter Adorf

26.11. Dressel, Joachim Plauen

26.11. Menchen, Heidi Mylau

27.11. Gerstenberger, Gerda Oelsnitz

27.11. Wenzel, Silvia Auerbach

28.11. Herold, Friedrich Klingenthal

28.11. Schurig, Peter Klingenthal

Termine: Reichenbach: 01.11. 19:00 Uhr Stammtisch "Altdeutsche Landschänke" 12.12. 19:00 Uhr Weihnachtsfeier "Gaststätte Buchwald" Adorf 19.10. 18:30 Uhr Podiumsdiskussion „Alpenhof Breitenfeld“ 31.10. 09:00 Uhr Herbstwanderung Marktplatz Adorf Unterbezirk: 22.10. Vorstandssitzung 25.10. 18:00 Uhr 1. Sitzung AG Wahlen

Redaktionsschluss November/Dezember: 09.11.2012