Date post: | 22-Mar-2016 |
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Die Mitgliederzeitung der SPD Vogtland
www.spd-vogtland.de Ausgabe: Januar | Februar
17. Jahrgang
Seite 2
Die langen Schatten
der Landesbank
Seite 3
Kollegen von Manroland
demonstrieren
Seite 4
Keine Strafverfolgung
möglich
Seite 2
2012 – das entschei-
dende Jahr!
Seite 4
Eine Geschichte aus
Reichenbach
2
Lange Zeit galten die Geschäfte der ehemaligen Lan-
desbank Sachsen als willkommene wundersame
Geldvermehrung. Nach ihrem Notverkauf im Som-
mer 2007 an die Landesbank Baden-Württemberg
drücken den Freistaat nicht absehbare Kosten aus ehe-
maligen dubiosen Geschäften. Der Freistaat bürgt mit
rund 2,75 Milliarden Euro für die SachsenLB, das ist
rund ein Fünftel des sächsischen Staatshaushalts. Um
diese "Altlast" schnell loszuwerden, hat die schwarz/
gelbe Landesregierung den Rotstift bei den Finanzzu-
weisungen an die Kommunen und Landkreise ange-
setzt. Doch die Schatten der Landesbank sind länger.
Die Landesbank hat den Kommunen spekulative Zins-
wetten zum Kauf vermittelt. Deren scheinbarer Ge-
winn verkehrt sich jetzt ins Gegenteil. Bislang betrof-
fen ist im Vogtland der Zweckverband Wasser und
Abwasser Vogtland (ZWAV). Dieser hat 15 Zinsderi-
vatgeschäfte mit verschieden Banken abgeschlossen.
Jetzt wird öffentlich, dass ein "faules Ei" dabei ist.
Dieses wird die aktuellen Zinsgewinne aus den ande-
ren Zinswetten in Höhe von 2,5 Millionen Euro inner-
halb kürzester Zeit auffressen. Verhandlungen mit
dem Rechtsnachfolger, der Landesbank Baden-
Württemberg, sollen die Verluste reduzieren. Auf je-
dem Fall tickt da eine Zeitbombe für den Gebühren-
zahler im
Vogtland-
kreis.
Die langen Schatten der Landesbank Lutz Kätzel, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion
Bund - Land - Unterbezirk
Das Jahr 2012 wird ein ganz besonderes politisches
Jahr. Hier wird vorgeprägt, ob es im Jahr darauf zu
einem Machtwechsel im Deutschen Bundestag und
damit zu einer neuen Bundesregierung in 2013
kommt. Merkels Traumkoalition hat sich seit 2009 in
einer solchen Geschwindigkeit entzaubert, wie es
noch nie zuvor in der Geschichte der Bundesrepublik
geschehen ist. Nachdem die SPD und ihre Minister als
Motor der großen Koalition nicht mehr zur Verfügung
standen, zeigte sich in nur wenigen Wochen Merkels
ganze Konzeptionslosigkeit und Führungsschwäche.
Die im letzten Jahrzehnt immer überschätzte FDP of-
fenbarte sich schnell als reine Lobbyisten- und Klien-
tel-Partei. Zuletzt bekommen die Menschen durch
Herrn Wulff fast täglich vorgeführt, was Merkel unter
einem „wunderbaren Bundespräsidenten“ versteht.
Die SPD erlebte nach ihrem Wahldebakel einen wirk-
lichen Prozess der Aufarbeitung und Neujustierung.
Sie hielt zusammen, anstatt sich in Lagerkämpfen zu
zerspalte. Unsere Partei findet heute auf der Bundes-
ebene und in vielen Ländern wieder eine Anerken-
nung, die noch vor zwei Jahren undenkbar schien. Der
Auftrag der Sozialdemokratie für das Jahr 2012 ist
deshalb klar: Wir wollen und müssen uns weiter auf
die Übernahme der Regierungsverantwortung vorbe-
reiten, denn Deutschland braucht wieder eine seriöse
und verlässliche Bundesregierung. Dies erwarten die
Bürgerinnen und Bürger von der SPD und dieses Ver-
trauen dürfen wir nicht enttäuschen. Unsere Bundes-
tagsfraktion wird dafür in 2012 neue Wege gehen, die
auch einen breiten Bürgerdialog ermöglichen. In ih-
rem „Projekt Zukunft“ entwickelt die Fraktion deshalb
gemeinsam mit Experten, Wissenschaftlern und Bür-
gerinnen und Bürgern Antworten auf drängende Zu-
kunftsfragen. Das Ziel ist ein tragfähiges und realisier-
bares Konzept, das den Weg der Bundesrepublik bis
ans Ende des Jahrzehnts beschreibt. Und einer der
Bausteine dazu ist der Zukunftsdialog online. Näheres
d a z u i s t h i e r z u f i n d e n :
»zukunftsdialog.spdfraktion.de« Das Jahr 2012 ist
noch nicht das Jahr des politischen Wandels, aber es
kann das Jahr der Zuversicht und der Erwartung wer-
den.
2012 – das entscheidende Jahr! Rolf Schwanitz, MdB
3 Unterbezirk
Kollegen von Manroland demonstrieren
Lutz Kätzel, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion
Der 13. Januar ist ein Freitag. Ausgesucht haben sich
die Kollegen von Manroland den Tag nicht. Doch ist
dieser Tag Stichtag für potentielle Käufer, die den
insolventen Druckmaschinen Hersteller, kaufen wol-
len. Manroland produziert an den Standorten Augs-
burg, Offenbach und Plauen mit etwa 6500 Mitarbei-
tern. Die IG-Metall hat die Kollegen unter den Motto
"Kein schwarzer Freitag für Manroland" aufgerufen
am 13. Januar für den Erhalt ihrer Arbeitsplätze zu
demonstrieren. Mit Manroland verliert der Vogtland-
kreis seinen größten Arbeitgeber im produzierenden
Gewerbe. bei etwa 820 betroffenen Kollegen, Zulie-
ferer nicht eingeschlossen, hat das Auswirkungen für
die gesamte Region. Viele Kollegen kommen von
außerhalb zur Arbeit nach Plauen. Bei den in der Re-
gion oft gezahlten niedrigen Löhnen, hat die Kaufkraft
von tarifbezahlten 820 Mitarbeitern durchaus Ge-
wicht, wenn sie ausfällt. Stefan Kademann, der erste
Bevollmächtigte der IG Metall der Region Zwickau
Vogtland will gemeinsam mit den Betriebsrat und den
Kollegen alles tun, dass der Standort erhalten bleibt.
Dabei ist man sich bewusst, dass Kollegen in die Ar-
beitslosigkeit gehen. Deshalb hatte die Demonstration
am 13. Januar in Plauen zwei Teile. Ein Teil fand in
der Innenstadt am Wendedenkmal, der Andere vor
Agentur für Arbeit in der Engelstraße. Denn ab 23.
Januar müssen die Kollegen sich bei der Agentur ar-
beitslos melden. Unklar ist die Zukunft der fast 100
Kollegen die derzeit in der Altersteilzeit stehen. Durch
die Insolvenz ist die Zukunft ihrer Verträge offen.
Vertreter der sächsischen Staatsregierung hatten bei
Gesprächen in Dresden umfangreiche Finanzhilfen für
den Standort Plauen für einen Neuanfang in Aussicht
gestellt. Mit Manroland würde in Plauen der letzte
Vertreter des klassischen Maschinenbaus, der neben
der Textilindustrie die Stadt geprägt hat, seine Tore
schließen.
4 Ortsvereine
Es war einmal ein Ort im Lande der Vögte, der da
hieß Reichenbach. Dort hatte der Herr des Landes der
Vögte ein Stück Land und sprach: „Dies Gut verma-
che ich guten Menschen, die da helfen sollen, den
Töchtern und Söhnen der Stadt einen Hort der Freude
zu bauen.“ So ward das Gut benannt Jam und ward
von nun an ein Heim für die Kinder der Gemeinde.
Doch bald sah der Herr des Landes der Vögte, dass
die Gulden nicht reichten, den Treff zu bezahlen und
sprach zu den Räten der Stadt: „Was ich gebe zur Er-
haltung des Jam, dass gebet Ihr auch.“ und die Räte
stimmten zu. So lebte man Jahre seelenruhig. Doch
eines Tages kam eine Depesche von des obersten Lan-
desherren der da sprach: „In des Landes Sachsen ward
viel zu viel Geld für die Söhne und Töchter ausgege-
ben, so muss ich Euch dies Geld entziehen.“ Dies tat
er nun, doch im Lande der Vögte regte sich der Wi-
derstand. Die Vögte und ihr Herr sprachen nun ein
Gegenwort: „Wenn dies Sachsenlande zu arm für Kin-
der ist, so müssen wir dies ausgleichen.“ Dies taten sie
und zahlten bis auf wenig Verlust die selben Beträge
wie früher. Die Räte der Stadt Reichenbach aber ver-
standen dies nicht und kürzten den Jam in voller Hö-
he. 3000 Gulden weniger, damit sollte dies Gut leben.
Die guten Menschen, welche dies Jam leiteten, waren
nun voller Sorge, sie mussten ihr Heim von nun an
zwei Tage die Woche schließen. Diese Zeit, was für
ein Leid, mussten die Kinder der Stadt sich anders
vertreiben. Da sprachen die guten Menschen zu den
Räten der Stadt, sie wollen die 3000 Gulden wieder
vergeben. Doch diese wollten nicht hören, so sprach
eine Bürgerin sich dafür aus und die Räte mussten
drüber reden. Nach langem Gezeter und Gejammer
sprachen sie nun den folgenden Spruch: „Wenn die
guten Menschen des Jam uns zeigten, sie haben die
3000 Gulden ausgegeben, so werden wir ihnen dies
Geld geben.“ Da sprachen die guten Menschen
sogleich: „Wie soll dies gehen? Wer kann Geld ausge-
ben, welches er nicht hat?“ doch die Räte der Stadt
wollten nichts hören. Da sprach ein Ritter im roten
Gewand, der auch Rat in der Stadt: „So lasset uns die
3000 Gulden ihnen geben, denn der Herr des Landes
der Vögte, will diese sogleich auch dazugeben.“ Dies
hörten die Räte, doch sprachen sie dagegen. So ist es
nun seit diesem Tage, dass das Land der Vögte mehr
zahlte als dies Örtchen. Dies Thema ist bis heut nicht
geklärt. Doch pfiff die Tage ein Spatz vom Dach:
„Der Herr der Stadt Reichenbach für Toiletten 2000
Gulden übrig hat, vielleicht auch die 3000 fürs Jam?“
Eine Geschichte aus Reichenbach Oliver Großpietzsch, Ortsverein Reichenbach und Umgebung
Wir verurteilen die beschlossene Abschiebung eines
Asylbewerbers vor Abschluss der Ermittlungen und
der Verkündung eines Urteils. Zitat aus der Pressemit-
teilung der Opferberatung RAA Sachsen e.V. vom
17.01.2012: „Am 14.10. 2011 kam es in Plauen zu
einer Vielzahl rassistisch motivierter Angriffe. Die
polizeilichen Ermittlungen schritten rasch voran, so
dass die Ergebnisse bereits der Staatsanwaltschaft
Zwickau vorliegen. Nun hat einer der Geschädigten
ein Schreiben des Bundesamtes für Migration und
Flüchtlinge erhalten, in dem er informiert wird, dass
er nach Italien abgeschoben werden soll.“ Hier wird
ein Mensch abgeschoben, obwohl er selbst Opfer
rechter Gewalt wurde. Wie die RAA Sachsen e.V. /
Opferberatung heute in Ihrer Pressemitteilung mitteil-
te, wurde gestern eine Klage des Asylsuchenden vor
dem Verwaltungsgericht Chemnitz mit der Begrün-
dung, dass Deutschland für den Asylsuchenden ein
unsicherer Ort wäre, abgewiesen. Wir verurteilen zu-
dem, dass durch die Abschiebung ein wichtiger Zeuge
im Gerichtsverfahren fehlen wird. Hierbei ist sehr
fraglich, welche Erkenntnisse und Zeugenaussagen
zur Aufklärung der rassistischen Auseinandersetzun-
gen das Gericht in Ihrer Entscheidung heranzieht. Wir
erwarten jetzt ein deutliches Signal der Solidarisie-
rung mit den Opfern rechter Gewalt. Hier wünschen
wir uns vor allem vom Plauener Oberbürgermeister,
Herrn Oberdorfer und vom Landrat des Vogtlandkrei-
ses, Herrn Dr. Lenk. Politik ein angemessenes Zei-
chen für die Betroffenen rassistischer Gewalt.
Keine Strafverfolgung möglich ‐ Abschiebung von Betroffenen rassistischer Gewalt in Plauen Rene Weber, Move – Menschen ohne Vorurteile erreichen
5
Redaktionsschluss März / April: 07.03.2012Redaktionsschluss März / April: 07.03.2012
Wir gratulieren:
Januar
03.01. Militzer Gudrun Pöhl
04.01. Zill Eberhard Schöneck
06.01. Müller Uwe Weischlitz
08.01. Radtke Dieter Oelsnitz
10.01. Müller Manfred Weischlitz
10.01. Spranger Jürgen Plauen
11.01. Hartung Achim Plauen
15.01. Schäfer Sebastian Falkenstein
17.01. Kollmus Andreas Bad Elster
18.01. Müller Ingrid Weischlitz
24.01. Teichert Klaus Plauen
25.01. Burmeister Kay Adorf
26.01. Krauß Ralf Rodewisch
26.01. Bachmann Klaus Weischlitz
27.01. Thelemann Georg Limbach
27.01. Ebert Sabrina Tirpersdorf
28.01. Ebert Bernd Plauen
28.01. Rödiger Marko Klingenthal
29.01. Sörgel Ulrich Theuma
30.01. Schiedung Horst Oelsnitz
30.01. Herold Wolfgang Klingenthal
31.01. Metzner, Bernd Plauen
Februar
02.02. Lochbaum Gunter Plauen
03.02. Pfeil Juliane Plauen
04.02. Retzar Mario
Bad
Brambach
05.02. Friedrich Horst Auerbach
07.02. Ernst Christine Klingenthal
11.02. Denckewitz Herwig Plauen
12.02. Böddiker Uta Weischlitz
13.02. Böhm Andre Muldenhammer
13.02. Börner Jürgen Neumark
13.02. Hoffmann Anton Elsterberg
14.02. Baron Anke Mylau
14.02. Penz, Thorsten Mylau
16.02. Krauß Friedemann Adorf
16.02. Engelhardt Hubert Klingenthal
20.02. Schulze Gudrun Oelsnitz
21.02. Knäfel Wolfgang Elsterberg
22.02. Opitz Rolf Klingenthal
23.02. Oberlein Andreas Elsterberg
23.02. Strobel Antje Grünbach
24.02. Teubert Carla Pöhl
26.02. Bober Jürgen Tirpersdorf
27.02. Fischer Hans Mylau
27.02. Ostoja-Zagorski Peter Klingenthal
Impressum:
Klartext - Mitgliederzeitschrift der SPD im Vogtland
Freiheitsstraße 13
08523 Plauen
Tel.: 03741 / 134118
Fax: 03741 / 708483
E - Mail: [email protected]
Herausgeber
Rolf Schwanitz, MdB
SPD - Unterbezirk Vogtland
Redaktion
Lutz Kätzel (V.i.S.d.P.), Kay Burmeister, Melanie Künzel,
Sebastian Schäfer, Riccardo Seifert
Adresse
Termin(e): UB:
21. April 2012: Parteitag des Unterbezirkes
Ortsverein Reichenbach und Umgebung: 16.02. 19 Uhr Stammtisch des OV in Franky´s
Cafe die Scheune
08.03. 19 Uhr Mitgliederversammlung des OV in
der altdeutschen Landschänke
22.03. 17 Uhr Gedenken an die feindliche
Übernahem des Reichenbacher Volkshaus
durch SS
01.05. Radtour nach Buchwald