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20110330_Amtsblatt_Chemnitz

Date post: 18-Feb-2016
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Chemnitz – Stadt der Moderne Rathaus-Journal www.chemnitz.de Erscheinungsweise: wöchentlich, mittwochs 130.000 Exemplare 22. Jahrgang 30. März 2011 13 Kartoffelmarkt für Selbstversorger Chemnitzer pflanzen Eichenwald Pflanzkartoffeln gibt es am 1. April, 9 bis 17 Uhr und am 2. April, 8 bis 13 Uhr auf dem Wochenmarkt. Elf zertifizierte Sorten sind im Angebot. Experten geben auf dem Markt überdies Tipps zur Sortenauswahl sowie zu Anbau, Düngung und Pflanzen- schutz. 20 Freiwillige haben kürzlich im Zeisigwald 250 Stiel- und 175 Traubeneichen gepflanzt. Eichen wachsen sehr langsam. 200 Jah- re benötigt ein Baum bis sein Holz geerntet wird. Im Stadtwald wer- den in diesem Frühjahr u.a. auch Linden, Hainbuchen sowie Wild- äpfel und Schlehen gesetzt. Nibelungen neu interpretiert Premiere hat am 2. April, 19.30 Uhr im Schauspielhaus das Stück »wie helden leben«, eine Produk- tion von Leipziger Schauspiel- studenten nach Motiven des Ni- belungen-Stoffes. Die Ausstat- tung übernehmen Studenten der Hochschule der bildenden Küns- te in Dresden. Atomkraft ohne Ende? Physiker Prof. Dr. Josef Lutz be- fasst sich am 1. April, 19 Uhr in der VHS mit Atomkraft. 25 Jahre nach der Katastrophe in Tscher- nobyl steht Kernenergie durch die Ereignisse in Fukushima er- neut als eine der größten Gefah- ren für Mensch und Umwelt in der Debatte. Holzschnitt für Einsteiger Die Kunstsammlungen bieten ab 5. April einen wöchentlichen Kreativkurs für Erwachsene zum Thema Holzschnitt an. Varianten vom Flächenschnitt bis zum Holz- riss gilt es mit verschiedenen Werkzeugen zehn Mal in Folge, je- weils dienstags 10 bis 11.30 Uhr zu erproben. Kämmerer Detlef Non- nen wurde am 24. März vom Aufsichtsrat der eins ener- gie in sachsen GmbH & Co. KG zum neu- en kaufmän- nischen Geschäftsführer ge- wählt, dies teilte jetzt der aus den Stadtwerken Chemnitz und dem Unternehmen Erdgas Süd- sachsen hervorgegangene Versor- ger mit. Nonnen wird voraussichtlich ab Juni 2011 die Nachfolge der Geschäftsführer Peter Bossert und Gerhard Flederer antreten, die das Unternehmen am 31. Mai verlassen. Barbara Ludwig, Aufsichtsrats- vorsitzende des Energiedienst- leisters und Oberbürgermeisterin der Stadt Chemnitz, erklärt: »Wir haben uns nach einem Auswahl- verfahren für Detlef Nonnen entschieden und sind sicher, dass er gemeinsam mit den Geschäftsführern Reiner Geb- hardt und Andreas Hennig die strategische Weiterentwicklung des Unternehmens und seiner Tochtergesellschaften erfolgreich sicherstellen wird.« Nonnens Aufgaben umfassen Finanz- und Rechnungswesen sowie Controlling. Der aus Rheinland-Pfalz stam- mende diplomierte Verwal- tungswirt war nachverschiede- nen kommunalen Verwaltungs- tätigkeiten in den alten Bundes- ländern ab 1992 Beigeordneter des Landkreises Flöha und seit 2001 Kämmerer der Stadt Chemnitz. Detlef Nonnen wechselt zu Eins Energie Noch wenige Tage, dann hebt der erste Vorhang für die 13. Chemnitzer Schultheaterwoche. Sie findet vom 10. bis 15. April statt. Am Festival, das Stadtverwaltung und Theater Chemnitz gemeinsam organisieren, beteiligen sich in diesem Jahr 23 Ensemble. Schon seit drei Wochen machen Bus- se der CVAG auf das Theaterfest aufmerksam. Diesmal wurde das Werbe-Signet an der Grundschule Adelsberg übergeben. Diese wird mit dem Stück »Eine Woche voller Sams-Tage« am 11. April, 14 Uhr auf der Kleinen Bühne des Schauspielhauses das Publikum begeistern. Die jüngste Auflage der Theatertage eröffnen Schüler aus der tschechischen Partnerstadt Usti nad Labem und das Ensemble der Grundschule Callenberg. Die Besten der in Chemnitz agierenden Theatergruppen werden nominiert für die Teilnahme am »Landesschülertheatertreffen – Forum Junges Theater« vom 2. bis 5. Juni in Chemnitz sowie zum Treffen »Schultheater der Länder« vom 11. bis 17. September in Düsseldorf. Foto: Sven Gleisberg Bürgernah besprochen Zur Einwohnerversamm- lung will die Stadt Anlie- gen von Bürgern klären. Die nächste Einwohnerversammlung für das Stadtgebiet Süd-Ost, also Euba, Kleinolbersdorf-Altenhain, Adelsberg, Reichenhain, Erfenschlag, Einsiedel, Harthau und Klaffenbach findet am 1. April, 17 Uhr, in der Aula der TU in der Erfenschlager Stra- ße 73 statt. Im Chemnitzer Süd- Osten leben etwa 23.000 Menschen und einige hundert von ihnen werden zur Versammlung erwartet. Im Vorfeld hat das Bürgerbüro wieder mit Ver- einen und Gremien gesprochen, um Probleme zu ermitteln. So wird es u.a. um die Festlegung der Schulbezirke gehen: »In unseren Gesprächen rea- gierten Eltern verunsichert, da sie nicht wissen, wo Klassen gebildet werden und wo nicht. Welche Schu- len können zusammengelegt wer- den und wie kann das sinnvoll ge- schehen?«, erläutert Pia Lorenz vom Bürgerbüro die Sorgen. Für viele Adelsberger steht dagegen der Aus- bau der B 174 – als Haupttrasse im grenzüberschreitenden Verkehr nach Tschechien – auf der Prioritätenliste weit oben. Der Fortgang der Arbeiten an dem Verkehrsprojekt, an dem so- wohl Stadt als auch Land beteiligt sind, wird ebenfalls zur Einwohner- versammlung thematisiert. Ein halbes Jahr liegen das Hoch- wasser in Chemnitz zurück. Viele Menschen haben damals finanzielle wie materielle Verluste erlitten. Ein Grund für die Stadt, den Hochwas- serschutz weiter zu verbessern. Auch zu diesem Thema wollen Vertreter der Stadt und der Landestalsperrenver- waltung Auskunft geben. Freie Fahrt S.3 Die Fußgängerzonen der Innenstadt sind ab April für den Radverkehr freigegeben. Engagiert integrieren S.3 Die Ausländerbeauftragte startet jetzt eine Fragebogen- Aktion. Amtliches S.4 Hier finden Sie ein Stellen- angebot und andere amtliche Bekanntmachungen. Frühjahrsputz S.2 Den Auftakt des Frühjahrsput- zes bestritten Freiwillige am vergangenen Wochenende. Gebietspässe S.2 Online können die Chemnitzer jetzt zu den SEKo-Gebietspäs- sen diskutieren.
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Page 1: 20110330_Amtsblatt_Chemnitz

13 ! 30. März 201112 ANZEIGENTEIL

Internetseite der Deutschen Au-tomobil Treuhand GmbH unterwww.dat.de/e10 laufend aktua-lisiert. Die Liste enthält auch dieServicenummern des Fahrzeug-herstellers, die Sie bei Fragenanrufen können.

Was müssen sie beachten?Sie sollten sich unbedingt vordem ersten Betanken mit E 10vergewissern, dass Ihr FahrzeugE 10 verträgt. Alle nicht nach-gewiesenen E 10-verträglichenFahrzeuge sollten ausschließlichdie herkömmlichen Benzinsor-ten tanken, die die Tank- stellenauch weiterhin anbieten. DennFahrzeuge, die E 10 nicht ver-tragen, können bereits durcheinmaliges Betanken mit E 10dauerhaft geschädigt werden.

Wo und wann können Sie E 10tanken?In Deutschland können dieTankstellen seit Anfang des Jah-res 2011 zusätzlich zum bishe-rigen Benzin E 10 anbieten. E 10 wird EU-weit eingeführt.

Wie erkennen Sie E 10?An der Zapfsäule für E 10 stehtder Name der Benzinsorte mitdem Namenszusatz „E 10“- alsobeispielsweise „Super E 10“.Beim herkömmlichen Benzinsteht an der Zapfsäule nur derName der Benzinsorte ohne denZusatz „E 10“ – also beispiels-weise „Super”.

Weitere Informationen erhalten Sie unter:www.adac.de/e10, www.kfzgewerbe.de,

www.bdbe.de, www.bmu.de/e10,www.dat.de/e10, www.vda.de, www.vdik.de.

Mehr Bio im Benzin ... E10 Verträglichkeit von KFZ – Worauf Sie achten müssen!Was ist E 10?E 10 bezeichnet Benzin, das gegen-über dem bisherigen Benzin einenhöheren Anteil an Ethanol enthält.„E“ steht für Ethanol, die Zahl „10“gibt an, dass das Benzin bis zu 10%Ethanol enthalten kann. Bisher be-trug der Ethanolanteil im Benzin biszu 5%. Bei dem im Benzin enthalte-nen Ethanol handelt es sich um denBiokraftstoff Bioethanol. Dieser Bio-kraftstoff wird aus Pflanzen gewon-nen, die umweltverträglich angebautwerden.

Warum gibt es E 10?Es gibt wichtige Gründe, den Bio-kraftstoffanteil im Benzin zu erhö-hen: 1.) Biokraftstoffe spielen einebedeutende Rolle beim Klimaschutz.Im Vergleich zu herkömmlichenKraftstoffen verursachen die heuteverwendeten Biokraftstoffe wenigerTreibhausgase. 2.) Indem wir Bio-kraftstoffe verwenden, nutzen wirRohstoffe, die nachwachsen. So tra-gen wir dazu bei, die weltweiten Erd-ölvorkommen zu schonen.

Wer kann E 10 verwenden?E 10 vertragen nur Fahrzeuge, diedafür ausgelegt sind. Für diese Fahr-zeuge ist E 10 ohne jede Einschrän-kungen verträglich. Etwa 90% al-ler benzinbetriebenen PKW können E 10 tanken. Neufahrzeuge sind inder Regel E 10-tauglich. Ob Ihr Fahr-zeug E 10 verträgt, können Sie unter:www.umweltbundesamt.de>>Presse-info: „E 10 Verträglichkeit” entneh-men. Des Weiteren können Sie sichbei Ihrem Fahrzeughändler und beiIhrer KFZ-Werkstatt nach der E 10Verträglichkeit Ihres Fahrzeuges er-kundigen. Diese Liste E 10-verträg-licher Fahrzeuge wird auch auf der

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Chemnitz – Stadt der Moderne ! Rathaus-Journal ! www.chemnitz.de ! Erscheinungsweise: wöchentlich, mittwochs 130.000 Exemplare ! 22. Jahrgang ! ! 30. März 201113

Kartoffelmarktfür Selbstversorger

Chemnitzer pflanzen Eichenwald

Pflanzkartoffeln gibt es am1. April, 9 bis 17 Uhr und am 2. April, 8 bis 13 Uhr auf demWochenmarkt. Elf zertifizierteSorten sind im Angebot. Expertengeben auf dem Markt überdiesTipps zur Sortenauswahl sowie zuAnbau, Düngung und Pflanzen-schutz.

20 Freiwillige haben kürzlich imZeisigwald 250 Stiel- und 175Traubeneichen gepflanzt. Eichenwachsen sehr langsam. 200 Jah-re benötigt ein Baum bis sein Holzgeerntet wird. Im Stadtwald wer-den in diesem Frühjahr u.a. auchLinden, Hainbuchen sowie Wild-äpfel und Schlehen gesetzt.

Nibelungen neu interpretiert

Premiere hat am 2. April, 19.30Uhr im Schauspielhaus das Stück»wie helden leben«, eine Produk-tion von Leipziger Schauspiel-studenten nach Motiven des Ni-belungen-Stoffes. Die Ausstat-tung übernehmen Studenten derHochschule der bildenden Küns-te in Dresden.

Atomkraft ohne Ende?

Physiker Prof. Dr. Josef Lutz be-fasst sich am 1. April, 19 Uhr inder VHS mit Atomkraft. 25 Jahrenach der Katastrophe in Tscher-nobyl steht Kernenergie durchdie Ereignisse in Fukushima er-neut als eine der größten Gefah-ren für Mensch und Umwelt inder Debatte.

Holzschnittfür Einsteiger

Die Kunstsammlungen bieten ab5. April einen wöchentlichenKreativkurs für Erwachsene zumThema Holzschnitt an. Variantenvom Flächenschnitt bis zum Holz-riss gilt es mit verschiedenenWerkzeugen zehn Mal in Folge, je-weils dienstags 10 bis 11.30Uhr zu erproben.

K ä m m e r e rDetlef Non-nen wurde am24. März vomAufsichtsratder eins ener-gie in sachsenGmbH & Co.KG zum neu-en kaufmän-nischen Geschäftsführer ge-wählt, dies teilte jetzt der ausden Stadtwerken Chemnitz unddem Unternehmen Erdgas Süd-sachsen hervorgegangene Versor-ger mit.Nonnen wird voraussichtlich abJuni 2011 die Nachfolge derGeschäftsführer Peter Bossertund Gerhard Flederer antreten,die das Unternehmen am 31.Mai verlassen. Barbara Ludwig, Aufsichtsrats-vorsitzende des Energiedienst-leisters und Oberbürgermeisterinder Stadt Chemnitz, erklärt: »Wirhaben uns nach einem Auswahl-verfahren für Detlef Nonnenentschieden und sind sicher,dass er gemeinsam mit denGeschäftsführern Reiner Geb-hardt und Andreas Hennig diestrategische Weiterentwicklungdes Unternehmens und seinerTochtergesellschaften erfolgreichsicherstellen wird.« Nonnens Aufgaben umfassenFinanz- und Rechnungswesensowie Controlling.Der aus Rheinland-Pfalz stam-mende diplomierte Verwal-tungswirt war nachverschiede-nen kommunalen Verwaltungs-tätigkeiten in den alten Bundes-ländern ab 1992 Beigeordneterdes Landkreises Flöha und seit2001 Kämmerer der StadtChemnitz. "

Detlef Nonnenwechselt zu Eins Energie

Noch wenige Tage, dann hebt der erste Vorhang für die 13. Chemnitzer Schultheaterwoche. Sie findet vom 10. bis 15. April statt. Am Festival, dasStadtverwaltung und Theater Chemnitz gemeinsam organisieren, beteiligen sich in diesem Jahr 23 Ensemble. Schon seit drei Wochen machen Bus-se der CVAG auf das Theaterfest aufmerksam. Diesmal wurde das Werbe-Signet an der Grundschule Adelsberg übergeben. Diese wird mit dem Stück»Eine Woche voller Sams-Tage« am 11. April, 14 Uhr auf der Kleinen Bühne des Schauspielhauses das Publikum begeistern. Die jüngste Auflage derTheatertage eröffnen Schüler aus der tschechischen Partnerstadt Usti nad Labem und das Ensemble der Grundschule Callenberg. Die Besten der inChemnitz agierenden Theatergruppen werden nominiert für die Teilnahme am »Landesschülertheatertreffen – Forum Junges Theater« vom 2. bis 5. Juni in Chemnitz sowie zum Treffen »Schultheater der Länder« vom 11. bis 17. September in Düsseldorf. Foto: Sven Gleisberg

Bürgernah besprochenZur Einwohnerversamm-lung will die Stadt Anlie-gen von Bürgern klären.

Die nächste Einwohnerversammlungfür das Stadtgebiet Süd-Ost, alsoEuba, Kleinolbersdorf-Altenhain,Adelsberg, Reichenhain, Erfenschlag,Einsiedel, Harthau und Klaffenbach

findet am 1. April, 17 Uhr, in derAula der TU in der Erfenschlager Stra-ße 73 statt. Im Chemnitzer Süd-Osten leben etwa 23.000 Menschenund einige hundert von ihnen werdenzur Versammlung erwartet. Im Vorfeldhat das Bürgerbüro wieder mit Ver-einen und Gremien gesprochen, umProbleme zu ermitteln. So wird es u.a.um die Festlegung der Schulbezirkegehen: »In unseren Gesprächen rea-gierten Eltern verunsichert, da sie

nicht wissen, wo Klassen gebildetwerden und wo nicht. Welche Schu-len können zusammengelegt wer-den und wie kann das sinnvoll ge-schehen?«, erläutert Pia Lorenz vomBürgerbüro die Sorgen. Für vieleAdelsberger steht dagegen der Aus-bau der B 174 – als Haupttrasse imgrenzüberschreitenden Verkehr nachTschechien – auf der Prioritätenlisteweit oben. Der Fortgang der Arbeitenan dem Verkehrsprojekt, an dem so-

wohl Stadt als auch Land beteiligtsind, wird ebenfalls zur Einwohner-versammlung thematisiert. Ein halbes Jahr liegen das Hoch-wasser in Chemnitz zurück. VieleMenschen haben damals finanziellewie materielle Verluste erlitten. EinGrund für die Stadt, den Hochwas-serschutz weiter zu verbessern. Auchzu diesem Thema wollen Vertreter derStadt und der Landestalsperrenver-waltung Auskunft geben. "

Freie Fahrt S.3Die Fußgängerzonen der Innenstadt sind ab April fürden Radverkehr freigegeben.

Engagiert integrieren S.3Die Ausländerbeauftragte startet jetzt eine Fragebogen-Aktion.

Amtliches S.4Hier finden Sie ein Stellen-angebot und andere amtliche Bekanntmachungen.

Frühjahrsputz S.2Den Auftakt des Frühjahrsput-zes bestritten Freiwillige amvergangenen Wochenende.

Gebietspässe S.2Online können die Chemnitzerjetzt zu den SEKo-Gebietspäs-sen diskutieren.

Page 2: 20110330_Amtsblatt_Chemnitz

13 ! 30. März 20112

Freiwillige Helfer säuberten am Samstag die Innenstadt. Schmutzund Dreck haben bei derAktion »Goldener Besen«keine Chance.

Bürgermeister Miko Runkel rief auch indiesem Frühjahr im Rahmen des Akti-onsbündnisses »Sichere SächsischeStädte« zum großen Frühjahrsputz »Fürein sauberes Chemnitz« auf.

150 Frauen und Männer waren amSamstag seinem Aufruf zum Groß-reinemachen in der Innenstadt ge-folgt. Dass der Bürgermeister wie inden Vorjahren auch selbst mit Handanlegte, war Ehrensache.Nach dem Auftakt dieser Aktiondes Abfallentsorgungs- und Stadt-reinigungsbetriebes (ASR) sollenbis zum 21. April weitere Einsätzefür freiwillige Frühjahrsputz-Helferfolgen. Natürlich werden diese vomASR mit Geräten und Handschuhenund anderen Utensilien ausgestat-tet. Viele Chemnitzer beteiligensich: So hat der OrtschaftsratRöhrsdorf einen Frühjahrsputz am

16. April angekündigt. Freiwillige,die sich beteiligen wollen, sind gernwillkommen. Daneben werdenGrundschulen und Gartenspartenetwas gegen Winterschmutz, Laubund Abfall unternehmen. Eine weitere Putz-Aktion findet am19. April auf dem Sonnenberg statt.Von 14 bis 19 Uhr kann jeder vorseinem Haus, auf Gehwegen und

Plätzen den Müll beseitigen. Besen,Schaufeln, Müllsäcke und Containerstellt der ASR. Die Arbeitsgerätezum Saubermachen erhalten Putz-willige an diesem Tag an der Lud-wig-Kirsch-Straße 17. Der ASR koordiniert die einzelnenInitiativen und vermittelt gern auchFreiwillige zu den einzelnen Einsät-zen. "

Großes Saubermachen

Frühjahrsputz: Mit dabei Bürgermeister Miko Runkel und ASR-Chef Gerold Münster Foto: Kristin Schmidt

Festival verbucht Besucher-Rekord

Mit dem Konzert »Goldberg-Im-provisationen« ist am 20. Märzdie 20. Auflage der Tage der jü-dischen Kultur in Chemnitz zuEnde gegangen. Der Veranstalterverzeichnete zur Jubiläumsauf-lage einen Rekord: 4.530 Besu-cher wurden bei den 39 Veran-staltungen registriert, im Jahrdavor zählte man knapp 4.000.Besonderen Eindruck auf die Festivalbesucher machte die Aus-stellung der israelischen MalerinDina Givon ebenso wie die be-geisternden Konzerte der Robert-Schumann-Philharmonie mit derBand Kolsimcha und das Fest-konzert mit Giora Feidman. Auchdas Purim-Fest, die Premiere von»Arturo Ui« und die Uraufführung»König, Kunde, Tod« – ein inter-aktives Theaterprojekt – fandengroßen Anklang bei den Besu-chern. "

Begehungen 8:Ausschreibung läuft

Ab sofort läuft die Ausschrei-bung für bildende Künstler zuminternationalen Kunst- und Kul-turfestival »Begehungen 2011«.Ende der Bewerbungsfrist ist der15. Mai. Das diesjährige Themalautet: »Sie verlassen den Ver-antwortungsbereich« und thema-tisiert die Verantwortung des Kün-stlers in der Gesellschaft. Die »Be-gehungen» finden vom 18. bis21. August in der ehemaligen Jus-tizvollzugsanstalt auf demKaßberg statt. Auf einer Flächevon über 4000 m², darunterGefängniszellen, Gänge, Verwal-tungsräume und ein geräumigerInnenhof soll das künstlerischeExperiment stattfinden. Nebender Ausstellung bietet das Festi-val ein Rahmenprogramm mitMusik, Theater, Literatur undFilm. Zum Abschluss des Festivalswerden die zwei überzeugendstenArbeiten ausgezeichnet. DenPreisträger des Publikumspreiseserwartet der mit 1.000 Eurodotierte »Begehungen Kunst-preis«. Der Preisträger der Jury-wahl gestaltet eine Einzelaus-stellung in Chemnitz. "

Begehungen e.V.Augustusburger Straße 102, 09126 Chemnitz; ! 0371 49 370 490Mail: [email protected]

Abfallentsorgungs- und Stadt-reinigungsbetrieb (ASR)! 0371 4095-444Mail: [email protected]

Kontakt

Kontakt

Woche für Wocheauf dem neuesten Stand.

Nach Informationen des Sächsi-schen Staatsministeriums fürSoziales und Verbraucherschutzsteht nunmehr fest, dass den Kom-munen in Sachsen die Aufgaben zurUmsetzung des Bildungspaketes fürEmpfänger von Wohngeld undKinderzuschlag übertragen werden.Damit stellt die StadtverwaltungChemnitz nun auch für diesen Per-sonenkreis die entsprechendenAntragsvordrucke und Merkblätterzum Bildungspaket zur Verfügung:Über das Internet unter www.chem-nitz.de/bildungspaket, in allen Bürg-erservicestellen sowie im Dienst-gebäude Moritzhof. Die Abgabedieser Anträge kann per Post erfol-gen (Stadt Chemnitz, Sozialamt,Abteilung Soziale Leistungen,

09106 Chemnitz) sowie persönlichim Moritzhof, Zimmer 119 bzw.durch Einwurf im Postkasten amHauptgebäude. Die Leistungen wer-den in diesen Fällen für die MonateJanuar bis April auch rückwirkenderstattet. Von den Chemnitzern, dieSozialleistungen im Jobcenter unddem Sozialamt, Abteilung Sozialhilfeerhalten, haben inzwischen bereits300 Anträge auf das so genannteBildungspaket gestellt. Die Bewilligung durch die Behördenbeginnt sofort nach Veröffentlichungdes Bundesgesetzes. Dies steht nochimmer aus. Anträge können bis zumletzten des Monats, der auf dieVeröffentlichung des Gesetzes folgt,gestellt werden um sich die Leis-tungsansprüche rückwirkend zum

1. Januar 2011 zu sichern. FürAnträge die bis zum 31. März imJobcenter bzw. im Sozialamt ab-gegeben werden, sollen die Leistun-gen zum Bildungspaket voraus-sichtlich im April zur Auszahlungkommen. "

Auch nach der Berufsausbildung ha-ben Erwachsene die Möglichkeit, ihrAbitur berufsbegleitend nachzuholen.Informationen dazu gibt es amAbendgymnasium in der Arno-Schrei-ter-Straße 1-3 zum Abend der offe-nen Tür. Die Veranstaltung ist für den1. April, 16 bis 20 Uhr geplant.Neben Auskünften des Abendgym-nasiums zu schulischen Modalitätenaber auch zu BaföG, informierenebenfalls sächsische Hochschulein-richtungen wie die TU-Chemnitz,die TU Bergakademie Freiberg undebenso die Bundeswehr. "

Details zum Bildungspaket: www.chemnitz.de/bildungspaketwww.jobcenter-chemnitz.deMontags bis freitags ist von 8bis 16 unter ! 0371 488-5588 eine Hotline geschaltet. Außerdem werden unter der [email protected] Fragen beantwortet.

Auskünfte erteilt das Abend-gymnasium unter www.abend-gymnasium-chemnitz.de! 0371 415248

Informationen

Information

Abend der offenen Tür

Bildungspaket auch für Empfängervon Kinderzuschlag und Wohngeld

SEKo-Gebietspässe: Jetzt online diskutieren!Chemnitzer sind zu Diskussion undAustausch zum Thema SEKo-Ge-bietspässe auf einer Online-Platt-form unter www.chemnitz.de ein-geladen: Öffentlich ins Netz gestelltwurden die Gebietspässe für dieacht Stadtgebiete der Stadt Chem-nitz in ihrer Entwurfsfassung. Sieenthalten Aussagen des gesamt-städtischen Stadtentwicklungskon-

zeptes für die einzelnen Stadtge-biete. Im Herbst 2009 hatte derStadtrat das Städtebauliche Ent-wicklungskonzept (SEKo) – Chem-nitz 2020 beschlossen. Danach bestand die Aufgabe, für achtBereiche gemäß der Stadtgliederungfür die von der Stadtverwaltungdurchgeführten Einwohnerversamm-lungen Entwürfe zu Entwicklungs-

programmen zu erstellen, die der spä-teren Erarbeitung von Stadtteilkon-zepten dienen. Diese Entwürfe stehennun zur öffentlichen Diskussion. DerBeteiligungsprozess dauert bis zum31. Mai. Ebenfalls öffentlich ein-geladen wird von der Verwaltung zuAkteurskonferenzen zu folgendenTerminen: 07.04.2011 Konferenz fürMitte-Ost;

13.04.2011 Konferenz für Süd;18.04.2011Konferenz für Nord-Ost; 10.05.2011 Konferenz für West;17.05.2011Konferenz für Nord;19.05.2011Konferenz für Mitte-West. "

www.seko.chemnitz.de

Details

1113 ! 30. März 2011 AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN

VVergabe Nrergabe Nr. 17/11/013. 17/11/013

a) Name, Anschrift, Kontaktdatendes Auftraggebers (Vergabestelle):Stadt Chemnitz, Gebäudemanage-ment und Hochbau, AnnabergerStraße 89, 09120 Chemnitz, Tel.-Nr.: (0371) 488 6501, Fax: 4886591, Email: [email protected]) Gewältes Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung nachVOB/A 2009d) Art des Auftrags: Schlossschule-Grundschule, Umbau, Sanierungund Erweiterung Schulgebäudee) Ort der Ausführung: Chemnitz,Küchwaldstraße 4, 09113 Chemnitzf) Art und Umfang der Leistung:Los 33: Parkettarbeiten - ca. 550 m2 Parkett überarbeiten - ca. 300 m neue Parkettleiste,

massiv EicheZuschlagskriterien: Sollten sich dieangebotenen Leistungen nach Artund Umfang nicht unterscheiden,wird das einzige Zuschlagskriteriumder Preis sein.g) Zweck der baulichen Anlage bzw.

des Auftrags: Entscheidung überPlanungsleistungen: neinh) Art und Umfang der einzelnenLose: Aufteilung in mehrere Lose:nein. Einreichung der Angebotemöglich für: ein Los. Vergabe derLose an verschiedene Bieter: neini) Zeitpunkt und Dauer des Bau-leistungsauftrages: Ausführungs-frist für den Gesamtauftrag:33/17/11/013: Beginn: 14.06.2011,Ende: 30.06.2011;j) Zulässigkeit von Nebenangebo-ten nach § 8 Absatz 2 Nummer 3VOB/A 2009: Zulässigkeit von Nebenangeboten: Nebenangebotesind zulässig. Nebenangebote sindnur bei Abgabe eines Hauptange-botes zulässig. Pauschalangebotewerden ausgeschlossen.k) Ausgabe der Vergabeunterlagen:Vergabeunterlagen sind bei folgen-der Anschrift erhältlich: StadtChemnitz, Submissionsstelle, FrauIrmscher, Zimmer 018, AnnabergerStraße 89, 09120 Chemnitz, Tel.-Nr.: (0371) 488 2380, Fax:4882396 Email: [email protected]

l) Kosten der Vergabeunterlagen:Vervielfältigungskosten Gesamt-maßnahme: 33/17/11/013: 6,00EUR; Zahlungsweise: Einzahlungs-beleg. Zahlungseinzelheiten: Bar-geldzahlung bei Abholung möglich.Der Versand erfolgt nach Vorlageder Kopie des Zahlungsbeleges(keine Schecks). Anforderung derVerdingungsunterlagen bis:07.04.2011. Verspätet eingehendeAnforderungen werden nicht be-rücksichtigt. Abholung/Versand ab:14.04.2011. Anschrift: StadtChemnitz, Submissionsstelle, An-naberger Str. 89, 09120 Chemnitz.Öffnungszeiten: Mo-Mi 8.30-12.00Uhr sowie Do 8.30-12.00 Uhr und14.00-18.00 Uhr. Die Anforderungder Ausschreibung auf Datenträger,Datenart 83 nach GAEB, Ausgabe2000, ist möglich. Das eingezahlteEntgelt wird nicht erstattet. Zahlungsempfänger: Kassen- undSteueramt: Stadt ChemnitzKreditinstitut: Sparkasse Chemnitz,Kontonummer: 3501007506,Bankleitzahl: 87050000,Verwendungszweck: 40012221

Verg.-Nr. 17/11/013 und Los Nr.n) Frist für den Eingang der Ange-bote: Frist für den Eingang der An-gebote 04.05.2011, 10.00 Uhro) Abgabe der Angebote: Anschrift,an die die Angebote schriftlich zurichten sind: Stadt Chemnitz, Sub-missionsstelle, Zimmer 018, FrauIrmscher, Annaberger Straße 89,09120 Chemnitz, Tel.-Nr.: (0371)488 2380, Fax: 488 2396 Email:[email protected]) Sprache, in der die Angeboteverfasst sein müssen: Deutschq) Eröffnungstermin: Datum, Uhrzeitund Ort des Eröffnungstermins sowieAngabe, welche Personen bei der Er-öffnung der Angebote anwesend seindürfen: Stadt Chemnitz, Submissi-onsstelle, Zimmer 016, AnnabergerStraße 89, 09120 Chemnitz. Datumund Uhrzeit der Eröffnung der Ange-bote: Bei Gesamtvergabe Los 33/17/11/013: 04.05.2011, 10.00Uhr; Personen, die bei der Eröffnunganwesend sein dürfen: Bieter undihre Bevollmächtigtens) Wesentliche Finanzierungs- undZahlungsbedingungen: gemäß Ver-

dingungsunterlagent) Rechtsform der Bietergemein-schaft: Gesamtschuldnerisch haf-tend mit bevollmächtigtem Vertreteru) Eignungsnachweise: Der Bieterhat mit seinem Angebot zum Nach-weis seiner Fachkunde, Leistungs-fähigkeit und Zuverlässigkeit einedirekt abrufbare Eintragung in dieallgemein zugängliche Liste desVereins für Präqualifikation vonBauunternehmen e. V. (Präqualifi-kationsverzeichnis) nachzuweisen.Der Nachweis kann auch durch Ei-generklärung gem. Formblatt 124(Eigenerklärung zur Eignung) er-bracht werden. Hinweis: Soweit zu-ständige Stellen Eigenerklärungenbestätigen, sind von Bietern, derenAngebote in die engere Wahl kom-men, die entsprechenden Beschei-nigungen vorzulegen.v) Zuschlagsfrist: 06.06.2011w)Prüfstelle für Verstöße gegen Ver-gabebestimmungen: Allg. Fach-/Rechtsaufsicht: LandesdirektionChemnitz, Altchemnitzer Str. 41,09120 Chemnitz, Tel.-Nr.: (0371)5320, Fax: 5321303

Ausschreibungen

Vergabe Nr. 17/11/015

a) Name, Anschrift, Kontaktdatendes Auftraggebers (Vergabestelle):Stadt Chemnitz, Gebäudemanage-ment und Hochbau, AnnabergerStraße 89, 09120 Chemnitz, Tel.-Nr.: (0371) 488 6501, Fax: 4886591, Email: [email protected]) Gewältes Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung nachVOB/A 2009d) Art des Auftrags: Schlossschule-Grundschule, Umbau, Sanierungund Erweiterung Sporthallee) Ort der Ausführung: Chemnitz,Küchwaldstraße 4, 09113 Chem-nitzf) Art und Umfang der Leistung:Los 11: Maler- und Bodenbelagarbei-ten - ca. 700 m2 Wandanstrich,

Dispersionsfarbe - ca. 250 m2 Deckenanstrich,

Dispersionsfarbe - ca. 100 m2 PVC Belag Los 13: Tischlerarbeiten - ca. 15 Stück Innentüren, 1-flügelig - ca. 2 Stück Innentüren, 2-flügelig - div. Ergänzungsarbeiten an Prall-

wand

Zuschlagskriterien: Sollten sich dieangebotenen Leistungen nach Artund Umfang nicht unterscheiden,wird das einzige Zuschlagskriteriumder Preis sein.g) Zweck der baulichen Anlage bzw.des Auftrags: Entscheidung überPlanungsleistungen: neinh) Art und Umfang der einzelnenLose: Aufteilung in mehrere Lose:ja. Einreichung der Angebote mög-lich für: mehrere Lose. Vergabe derLose an verschiedene Bieter: jai) Zeitpunkt und Dauer des Bauleis-tungsauftrages: Ausführungsfristenbei losweise Vergabe: 11/17/11/015:Beginn: 08.06.2011, Ende: 08.07.2011; 13/17/11/015: Beginn: 08.06.2011, Ende: 30.06.2011;j) Zulässigkeit von Nebenangebo-ten nach § 8 Absatz 2 Nummer 3VOB/A 2009: Zulässigkeit von Nebenangeboten: Nebenangebotesind zulässig. Nebenangebote sindnur bei Abgabe eines Hauptange-botes zulässig. Pauschalangebotewerden ausgeschlossen.k) Ausgabe der Vergabeunterlagen:Vergabeunterlagen sind bei folgen-der Anschrift erhältlich: StadtChemnitz, Submissionsstelle, FrauHenke, Zimmer 018, Annaberger

Straße 89, 09120 Chemnitz, Tel.-Nr.: (0371) 488 2378, Fax:4882396 Email: [email protected]) Kosten der Vergabeunterlagen:Vervielfältigungskosten je Los:11/17/11/015: 8,00 EUR;13/17/11/015: 8,00 EUR;Zahlungsweise: Einzahlungsbeleg.Zahlungseinzelheiten: Bargeldzah-lung bei Abholung möglich. DerVersand erfolgt nach Vorlage derKopie des Zahlungsbeleges (keineSchecks). Anforderung der Verdin-gungsunterlagen bis: 07.04.2011.Verspätet eingehende Anforderun-gen werden nicht berücksichtigt.Abholung/Versand ab: 14.04.2011.Anschrift: Stadt Chemnitz, Sub-missionsstelle, Annaberger Str. 89,09120 Chemnitz. Öffnungszeiten:Mo-Mi 8.30-12.00 Uhr sowie Do8.30-12.00 Uhr und 14.00-18.00Uhr. Die Anforderung der Aus-schreibung auf Datenträger, Daten-art 83 nach GAEB, Ausgabe 2000,ist möglich. Das eingezahlte Ent-gelt wird nicht erstattet. Zahlungsempfänger: Kassen- undSteueramt: Stadt ChemnitzKreditinstitut: Sparkasse ChemnitzKontonummer: 3501007506,

Bankleitzahl: 87050000,Verwendungszweck: 40012221Verg.-Nr. 17/11/015 und Los Nr.n) Frist für den Eingang der Ange-bote: Frist für den Eingang der An-gebote 04.05.2011o) Abgabe der Angebote: Anschrift,an die die Angebote schriftlich zurichten sind: Stadt Chemnitz, Sub-missionsstelle, Zimmer 018, FrauHenke, Annaberger Straße 89,09120 Chemnitz, Tel.-Nr.: (0371)488 2378, Fax: 488 2396 Email:[email protected]) Sprache, in der die Angeboteverfasst sein müssen: Deutschq) Eröffnungstermin: Datum, Uhr-zeit und Ort des Eröffnungsterminssowie Angabe, welche Personen beider Eröffnung der Angebote anwe-send sein dürfen: Stadt Chemnitz,Submissionsstelle, Zimmer 016,Annaberger Straße 89, 09120Chemnitz. Datum und Uhrzeit derEröffnung der Angebote:Los 11/17/11/015: 04.05.201110.30 Uhr;Los 13/17/11/015: 04.05.201111.00 Uhr;Personen, die bei der Eröffnung an-wesend sein dürfen: Bieter und ihreBevollmächtigten

s) Wesentliche Finanzierungs- undZahlungsbedingungen: gemäß Ver-dingungsunterlagent) Rechtsform der Bietergemein-schaft: Gesamtschuldnerisch haf-tend mit bevollmächtigtem Vertre-teru) Eignungsnachweise: Der Bieterhat mit seinem Angebot zum Nach-weis seiner Fachkunde, Leistungs-fähigkeit und Zuverlässigkeit einedirekt abrufbare Eintragung in dieallgemein zugängliche Liste desVereins für Präqualifikation vonBauunternehmen e. V. (Präqualifi-kationsverzeichnis) nachzuweisen.Der Nachweis kann auch durch Ei-generklärung gem. Formblatt 124(Eigenerklärung zur Eignung) er-bracht werden. Hinweis: Soweit zu-ständige Stellen Eigenerklärungenbestätigen, sind von Bietern, derenAngebote in die engere Wahl kom-men, die entsprechenden Beschei-nigungen vorzulegen.v) Zuschlagsfrist: 06.06.2011w)Prüfstelle für Verstöße gegen Ver-gabebestimmungen: Allg. Fach-/Rechtsaufsicht: LandesdirektionChemnitz, Altchemnitzer Str. 41,09120 Chemnitz, Tel.-Nr.: (0371)5320, Fax: 5321303

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Page 3: 20110330_Amtsblatt_Chemnitz

10 13 ! 30. März 2011AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN

1 VorbemerkungDie Auswahl der Bewerber orientiertsich am Veranstaltungszweck, demGestaltungswillen des Veranstaltersund platzspezifischen Gegebenhei-ten.

2 Durchführungskonzept

2.1 Durchführung des ChemnitzerWeihnachtsmarktesGrundlage für die Durchführungdes Chemnitzer Weihnachtsmarktessind die jeweils gültige Marktsat-zung der Stadt Chemnitz und derjährlich veröffentlichte Marktkalen-der. Die Veranstaltung wird gemäߧ 68 Absatz 1 Gewerbeordnung(GewO) als Spezialmarkt festge-setzt.2.2 Zeit – ÖffnungszeitDie Öffnungszeiten für den Chem-nitzer Weihnachtsmarkt werden imMarktkalender festgeschrieben undveröffentlicht. Der Weihnachts-markt beginnt am Freitag vor dem1. Advent und endet am 23. De-zember des jeweiligen Jahres.2.3 Ort – FlächenDie Veranstaltungsplätze für denChemnitzer Weihnachtsmarkt wer-den im Marktkalender und der da-zugehörigen Ausschreibung gere-gelt. Für diese Flächen gilt einLageplan, der im Rahmen der Fest-setzung durch die Fachämter derStadt Chemnitz geprüft wird. Be-stimmte Freiflächen sind für Bau-abstände, Rettungswege, Anleiter-flächen, Sichtachsen, barrierefreiesFahren für Behinderte, Fluchtwegeaus Anliegergebäuden freizuhalten.2.4 Gestaltung, VeranstaltungszweckDas Thema des Chemnitzer Weih-nachtsmarktes ist „Weihnachten imErzgebirge“. Die Stadt Chemnitz,als Veranstalterin, gibt dem Chem-nitzer Weihnachtsmarkt durch dasAufstellen der Weihnachtspyra-mide, des Schwibbogens, des illu-minierten Weihnachtsbaumes, derSpieldose sowie der erzgebirgi-schen Traditionsfiguren Bergmannund Engel, Nussknacker, Schnee-mann und Waldarbeiter ein typischerzgebirgisches Gepräge. Die vonder Stadt bereitgestellte Bühnepasst sich in der Gestaltung demErzgebirgscharakter an. Auf derBühne erhalten Schulklassen, Kin-dergartengruppen, Musikschulen u.a. Teilnehmer die Möglichkeit, ihreWeihnachtsprogramme vorzutragen.Darüber hinaus wird ein breitesProgramm mit vorrangig erzgebir-gisch-weihnachtlichem Charakterdargeboten. Rahmenaktionen wiefigürliches Glockenspiel im AltenRathaus-Turm, Stundenruf des Tür-mers, Rathaus- und Turmführun-gen, Turmblasen vom Hohen Turmdes Rathauses, Chemnitzer Caril-lon, Krippenausstellung und Ad-ventsmusik in der Jakobikircherunden das Programm ab. Die tra-ditionelle Bergparade mit 900 Teil-nehmern am Vortag des ersten Ad-vents widerspiegelt die Pflegeerzgebirgischer Traditionen. An denLichtmasten wird eine einheitlicheweihnachtliche Illumination ange-bracht. Die Beschallung des ge-samten Weihnachtsmarktes erfolgtüber eine zentrale Anlage. Zusätz-liche Einzelbeschallung ist unzu-lässig.Es werden grundsätzlich 176 Stand-plätze vergeben:

- 62 Plätze für händlereigene Holz-hütten

- 1 Platz für eine zweistöckigeWeihnachtsschänke

- 6 Plätze für Schaustellergeschäfte

- 69 Holzhütten in der Größe von 7 m² zur Miete von der Stadt

- 36 Holzhütten in der Größe von10 m² zur Miete von der Stadt

- 1 Holzhütte in der Größe von 7 m² zur tageweisen gebühren-freien Überlassung für karitativeZwecke (insbesondere gemein-nützige Vereine)

- 1 Holzhütte für Bastelangebotefür Kinder

Mögliche Abweichungen sind bau-rechtlich bedingt. Die Teilnehmeram Chemnitzer Weihnachtsmarkterhalten Auflagen zur Gestaltungihrer Verkaufshütten und Geschäfte(Anlage 1).

3 Bewerbung

Das Interesse zur Teilnahme amChemnitzer Weihnachtsmarkt kannformlos schriftlich mitgeteilt wer-den. Daraufhin werden die Antrags-unterlagen sowie ein Kostenbe-scheid für die Bearbeitungsgebührverschickt. Der Antragsteller nimmtam Auswahlverfahren teil, wenn dieAntragsunterlagen (Formblatt, Fotoder Hütte/des Schaustellergeschäf-tes bzw. aussagefähige bewertbareDarstellung der dekorierten Hütte/des Schaustellergeschäftes beiNeuerwerb und der Nachweis überdie termingemäße Entrichtung derBearbeitungsgebühr) vollständigbis zum 30. April des laufen-den Jahres im Ordnungsamt vorlie-gen.

4 Vergabeverfahren

4.1 Bildung von AngebotsgruppenDie Zulassung der Marktteilnehmererfolgt im Rahmen von Angebots-gruppen gemäß Ausschreibung, indiesen werden gleichartige Ange-bote einem Oberbegriff zugeordnet.Die Bildung dieser Angebotsgrup-pen – und die entsprechende Auf-teilung der Standplätze – hat so zuerfolgen, dass der Veranstaltung-scharakter gewährleistet ist. Einausgewogenes, für die Veranstal-tung typisches Waren- bzw. Leis-tungsangebot muss gewahrt sein.4.2 Auswahlverfahren4.2.1 Auszuschließen sind:a) unzuverlässige (im Sinne des Ge-werberechtes) oder sonstige unge-eignete Bewerber (insbesondereGewerbetreibende, die in der Ver-gangenheit an Märkten der StadtChemnitz teilgenommen haben undentweder selbst oder durch ihr Per-sonal gegen vertragliche Vereinba-rungen, gesetzliche Bestimmungenoder Anordnungen des Veranstal-ters verstoßen haben oder derenTeilnahme nach § 70a GewO unter-sagt ist); ungeeignet sind insoweitauch Bewerber, welche der StadtChemnitz marktbezogen trotz An-mahnung Geldbeträge von wenigs-tens 75,00 € schulden (Stichtagfür die Feststellung der Schuldenist der fünfte Werktag im MonatMai). Diese Bewerber sind als nichtbewährt einzustufen.b) Bewerber mit Waren- bzw. Leis-tungsangeboten, die keiner der An-gebotsgruppen zugeordnet werdenkönnen oder die nicht dem beson-

deren Charakter des ChemnitzerWeihnachtsmarktes entsprechen.c) Doppelbewerbungen in den Sor-timenten Heißgetränke und Imbiss:Im Sortiment Heißgetränke sowieim Sortiment Imbiss wird inner-halb des jeweiligen Sortimentesnur eine Bewerbung pro Teilnehmerzugelassen.4.2.2 Soweit in einer oder mehre-ren Angebotsgruppen mehr Bewer-bungen als Standplätze vorliegen,sind die Standplätze nach den fol-genden Kriterien und in der ge-nannten Reihenfolge zu vergeben:1. Eine besondere Attraktivität(Leistungsangebot, äußere Gestal-tung o. ä.) führt zu einer bevorzug-ten Zulassung. Eine besondere Attraktivität liegtvor, wenn:a) Anbieter auf dem Markt selberGegenstände herstellen oder bear-beiten bzw. traditionelle Arbeits-gänge vorführen. Bei der Bewertungdes Schauhandwerkes wird die kon-krete Dauer beachtet.b) Neuheiten angeboten werden,von denen anzunehmen ist, dasssie wegen ihrer Art, Ausstattungoder Betriebsweise eine besondere Anziehungskraft auf die Besucherausüben,c) die optische Gestaltung derHütte/des Schaustellergeschäftesund/oder das Angebot selbst inner-halb der jeweiligen Sortiments-gruppe attraktiver sind als bei an-deren Anbietern. Es werden dieQualität der Ausführung des Ge-staltungskonzeptes für den Chem-nitzer Weihnachtsmarkt, die Quali-tät der Präsentation und Ausge-staltung des Warenangebotes in-nerhalb der Hütte und die Attrakti-vität der Waren selbst innerhalb derSortimentsgruppe bewertet.2. Bekannte und bewährte Anbieterkönnen bei Waren- bzw. Leistungs-angeboten gleicher Art und Gütevorrangig berücksichtigt werden.Als bekannt und bewährt gilt einAnbieter, der seine Zuverlässigkeitbei der Teilnahme mit dem glei-chen Sortiment in den beiden Vor-jahren unter Beweis gestellt hat.3. Ist nach Anwendung der vorge-nommenen Kriterien ein Bewerber-überschuss mit gleichartigem An-gebot vorhanden, entscheidet dasLos.4.2.3 Die Hütte für karitative Zwec-ke wird für eine gewerbliche Nut-zung an mehrere Bewerber zu glei-chen Zeitanteilen vergeben. Alskaritativ gilt der Zweck der Teil-nahme, wenn der Gewinn aus derTeilnahme nachweislich gemein-nützigen Zwecken zugeführt wird.Dazu ist die Gewinnabrechnungbis 30.03. des Folgejahres vorzule-gen. Wird kein Nachweis erbracht,ist der Bewerber im auf die Teil-nahme folgenden Jahr auszuschlie-ßen.4.3 Neubewerber4.3.1 Grundsätzlich sind mindes-tens 10 % der insgesamt zur Ver-fügung stehenden Standplätze anNeubewerber zu vergeben. Neube-werber im Sinne dieser Richtliniesind Bewerber, die nicht im Vorjahrmit dem gleichen Sortiment amChemnitzer Weihnachtsmarkt teil-genommen haben.4.3.2 Anschließend an das Aus-wahlverfahren, entsprechend Punkt4.2, erfolgt die Überprüfung derAnzahl der Neubewerber. Sofern

die erforderliche Größe von 10 %nicht erreicht wurde, werden in den Sortimentsgruppen (beginnend mitder Sortimentsgruppe mit denmeisten Standplätzen) die Neube-werber gegen bereits ausgesuchtebekannte und bewährte Bewerberausgetauscht bis die erforderlicheAnzahl der Neubewerber erreichtist.Dabei ist wie folgt zu verfahren:a) Zur Ermittlung des Neubewer-bers erfolgt die Bewertung der Attraktivität aller Neubewerber pro Angebotsgruppe. Bei gleicherAttraktivität entscheidet das Los.b) Die Ermittlung des Marktteilneh-mers, der zugunsten des Neube-werbers wegfällt, erfolgt im Los-verfahren.4.4 BewerberersatzSind in einer oder mehreren Ange-botsgruppen nicht genügend Be-werber vorhanden, können durchgeeignete Maßnahmen (wie Zulas-sung von Anbietern, die aus for-mellen Gründen – unvollständigeund zu späte Bewerbung – nichtam Auswahlverfahren teilnehmenoder durch Nachfrage bei entspre-chenden Anbietern u. ä.) zuorden-bare Teilnehmer gewonnen und zugelassen werden. Soweit der Veranstaltungscharakter gewahrtbleibt, können nicht belegte Stand-plätze auch auf andere Angebots-gruppen aufgeteilt werden. Ist diesder Fall, erfolgt die Vergabe derStandplätze gemäß den Punkten4.1. bis 4.3.

5 Auswahlentscheidungen

Die Antragsteller werden bis 30.Juni des laufenden Jahres über dieAuswahlentscheidung informiert.5.1 ZulassungenDie zugelassenen Anbieter erhalteneinen Zulassungsbescheid unterAngabe des Sortimentes und derGröße und Art der Hütte/des Schau-stellergeschäftes mit Kostenent-scheidung gemäß der jeweils gel-tenden Satzung der Stadt Chemnitzzur Erhebung von Gebühren für dieNutzung von Marktflächen derStadt Chemnitz. Der Zulassungsbe-scheid ergeht unter der auflösen-den Bedingung, dass der zu ent-richtende Betrag bis zum imBescheid festgelegten Termin beider Stadt Chemnitz eingegangenist. Für nicht in Anspruch genom-mene Standplätze erfolgt eine Neu-vergabe nach dem gleichen Verga-beverfahren.5.2 AblehnungenAntragsteller, die nicht zugelassenwerden, erhalten einen Ableh-nungsbescheid.

6 Zuständigkeit

Die Zuständigkeit für die Zulas-sungsentscheidung liegt beim Ord-nungsamt.

7 Inkrafttreten

Diese Richtlinie tritt nach Veröf-fentlichung im Chemnitzer Amts-blatt in Kraft.

Chemnitz, den 15.03.2011

Barbara Ludwig(Dienstsiegel)Oberbürgermeisterin

Anlage 1

Gestaltungskonzept für den Chemnitzer Weihnachtsmarkt

1. Der Verkauf erfolgt ausschließ-lich aus Holzhütten. Geschossauf-bauten sind grundsätzlich unzuläs-sig. Die Hütten sind innen mitStoff, Jute oder Folie abzuspannen.Dazu sind Naturfarben sowie Rot,Grün, Gold, Silber oder Blau zu ver-wenden. Die Dächer sind vorzugs-weise als Giebeldach zu gestaltenund mit Holzschindeln zu decken.

2. Alle Hütten sind entlang demGiebel mit Tannengrün zu dekorie-ren. Künstliches Tannengrün istdann zulässig, wenn es optischnicht wesentlich von Naturreisigabweicht (keine andersfarbigenBastgirlanden). Die Dekoration derBegrünung soll mit erzgebirgstypi-schen Materialien wie Kugeln, Zap-fen, Stroh- und Rattanornamenten,Äpfeln, Schleifen und Backwarenergänzt werden. Es können auchdem Verkaufssortiment zuzuord-nende weihnachtliche Artikel wiePlauener Spitzemotive, Pflaumen-toffel, Laternen, Zinnfiguren u. ä.benutzt werden.

3. Alle Hütten sind entlang der Gie-bel mit einer warmweißen Lichter-kette zu versehen. Vorzugsweisesind große Glühlampenformen zunutzen- Nicht zugelassen werdenbuntes Licht, Lauflicht, Neonlicht,Lichtschläuche oder kalte LED-Be-leuchtung.

4. Dachaufbauten sind nur zuläs-sig, wenn der direkte Bezug zumErzgebirge zu erkennen ist. Dekora-tion zum Aufblasen, Puppen undComicfiguren sind nicht gestattet.Es kann im Vorfeld ein Gestal-tungskonzept zur Bestätigung ein-gereicht werden.

5. An der Außenseite der Hüttewerden außer dem Sortiments-schild keine weiteren Werbeschil-der zugelassen.

6. Ware darf nur nach ausdrückli-cher vorheriger Genehmigung desVeranstalters an der Hüttenaußen-seite bzw. außerhalb der Hütte prä-sentiert werden.

7. Anbieter von Speisen und Ge-tränken benutzen ausschließlicheinheitlich gestaltetes Mehrwegge-schirr. Ausnahmen, z. B. für spe-zielle Getränke, sind im Vorfeld zubeantragen. Speisen zum Mitneh-men, die nicht in Papier oder Folieverpackt werden können, dürfennur in Mehrwegbehältern verkauftwerden. Einweggeschirr ist unzu-lässig.

8. Für den Verzehr dürfen Holzti-sche mit integriertem Abfallbehäl-ter im Außenbereich aufgestelltwerden. Die zum Einsatz kommen-den Tische sind dem Ordnungsamtin Form eines Farbfotos vorzulegenund genehmigen zu lassen. BeiRegen dürfen Schirme in einfarbigbeige ohne Werbeaufdruck zumSchutz der Gäste während des Ver-zehrs aufgestellt werden, wenn diePlatzverhältnisse es zulassen.

Hinweis nach § 4 Abs. 4 der Gemein-deordnung für den Freistaat Sachsen(SächsGemO) Zur öffentlichen Bekanntmachungder Richtlinie zur Regelung der Zu-lassungsgrundsätze zum Chemnit-zer Weihnachtsmarkt, Stadtratsbe-schluss Nr. B-038/2011 wird

folgender Hinweis gegeben: Nach § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO gel-ten Satzungen, die unter Verletzungvon Verfahrens- oder Formvorschrif-ten zustande gekommen sind, einJahr nach ihrer Bekanntmachungals von Anfang an gültig zustandegekommen. Dies gilt nicht, wenn

1. die Ausfertigung der Satzungnicht oder fehlerhaft erfolgt ist,2. Vorschriften über die Öffentlich-keit der Sitzungen, die Genehmi-gung oder die Bekanntmachung derSatzung verletzt worden sind,3. der Bürgermeister dem Be-schluss nach § 52 Abs. 2 wegen

Gesetzwidrigkeit widersprochen hat,4. vor Ablauf der in § 4 Abs. 4 Satz1 SächsGemO genannten Frist a) die Rechtsaufsichtsbehörde denBeschluss beanstandet hat oder b) die Verletzung der Verfahrens- oderFormvorschrift gegenüber der Ge-meinde unter Bezeichnung des Sach-

verhaltes, der die Verletzung begrün-den soll, schriftlich geltend gemachtworden ist. Ist eine Verletzung nachSatz 2 Nr. 3 oder 4 geltend gemachtworden, so kann auch nach Ablaufder in § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemOgenannten Frist jedermann diese Ver-letzung geltend machen.

Richtlinie zur Regelung der Zulassungsgrundsätze zum Chemnitzer Weihnachtsmarkt

13 ! 30. März 2011 3

Fragebogen-Aktion der Ausländerbeauftragten startet

»Integrieren durch Engagieren – In-terkulturelle Wochen im Europäi-schen Jahr der Freiwilligentätigkeit«lautet das Motto der diesjährigen In-terkulturellen Wochen vom 17. Sep-tember bis 1. Oktober in Chemnitz.Zum 21. Mal finden diese, organi-siert in Zusammenarbeit mit ver-schiedenen Vereinen, Initiativen,Einrichtungen unter der Schirmherr-schaft der Chemnitzer Oberbürger-meisterin statt. Zum Programm gehört die sachsen-weite Tagung »Integrieren durch En-gagieren«, gemeinsam in Chemnitzveranstaltet von Ausländerbeirat und

Caritasverband. Zur inhaltlichen Vor-bereitung der Tagung werden vonEtelka Kobuß, Ausländerbeauftragteder Stadt, Daten zum ehrenamtli-chen Engagement von und für Mig-ranten in Chemnitz gesammelt.Außerdem bereiten Ausländerbeiratund Caritasverband in Chemnitzeine Ausstellung zum Thema »Eh-renamt von und für Migranten« vor:Gesucht werden ehrenamtlich tätigeMigranten bzw. Chemnitzer, die indiesem Bereich als Freiwillige tätigsind. Die Ausstellung wird ebenfallsim Programm der InterkulturellenWochen 2011 in Chemnitz zu sehensein. Etelka Kobuß: »Wir möchten aufdiese Weise Informationen erhaltenund diese auch öffentlich machen,welche Leistung Migranten bzw.Chemnitzer in diesem Sektor bereitserbringen, was freiwillige Arbeit im

Zusammenhang von Migration undIntegration fördert oder auch behin-dert. Darüber hinaus sind wir inte-ressiert an Erfahrungen, Erwar-tungen und Wünschen hinsichtlichehrenamtlicher Tätigkeiten.« Die Teilnahme an der Befragung istfreiwillig, die Angaben werden ano-nym behandelt. Der Fragebogen steht im Netz unterwww.chemnitz.de und ist – wie auchdie Anmeldung zur Beteiligung ander Ausstellung – bis zum 30. Aprileinzusenden. "

Integrieren durch Engagieren

Postanschrift: Stadt Chemnitz,Ausländerbeauftragte, 09120Chemnitz, Annaberger Str. 93,[email protected]

Kontakt

Umzug: CMT hofft aufweitere Ideen

In diesem Jahr begehen dieChemnitzer das 100. Jubiläumdes Neuen Rathauses. Aus die-sem Anlass plant die Stadt einenFestumzug, den die City-Ma-nagement und Tourismus Chem-nitz GmbH (CMT) federführendorganisiert. Für diesen Umzug,der zeitgleich zu den Tagen derIndustriekultur stattfindet, wer-den Ideen wie Protagonisten ge-sucht. Vereine und Private sindgleichermaßen aufgerufen, sichzu engagieren. Ideen nimmt dieCMT bis zum Anmeldeschlussam 30. April entgegen. "

City-Management und TourismusChemnitz GmbH, Katrin Rzes-zut ! 0371 3660-225Mail: [email protected] www.chemnitz-tourismus.de

Fanny & Felix:Lehrer musizieren

Im Saal der Städtischen Musik-schule an der Gerichtsstraße 1findet am 6. April, 18 Uhr einKonzert mit dem Titel »Fanny undFelix« statt. Es musiziert dasStreichquartett »Quartetto Con-certo« mit den vier Streicher-Lehrern Ulrike Wächtler, Chris-tiane Korn, Juliane Kunath undFranziska Horwath. Es erklingenWerke der Geschwister FannyHensel und Felix MendelssohnBartholdy sowie ein Streichquar-tett der französischen Kompo-nistin Germaine Tailleferre. Mitdem Auftritt wollen die Musik-pädagogen die Arbeit der Streich-orchester und des Jugendsinfo-nieorchesters unterstützen. DerEintritt ist frei. Spenden sind je-doch willkommen. "

Stammzellen gegenTumorerkrankungen

Die Vortragsreihe »Medizin imSpannungsfeld zwischen Wis-senschaft und Gesellschaft« wirdheute, 17.30 Uhr im Hörsaal305 der TU, Straße der Nationen62, fortgesetzt. Dabei geht es umden Einsatz von Stammzellen inder Hämatologie/Onkologie. Dr. Mathias Hänel, Chefarzt derKlinik für Innere Medizin III amKlinikum Chemnitz referiert überBlutstammzelltransplantation beider Behandlung von Blut- sowieTumorerkrankungen wie Leukä-mien und Lymphdrüsenkrebs. InDeutschland wurden 2009 mehrals 5.000 solcher Transplanta-tionen durchgeführt. Der Chefarztder größten hämatologischen Kli-nik Sachsens wird einen Über-blick über die historische Ent-wicklung der Blutstammzell-transplantation wie auch überaktuelle Indikationen sowie Chan-cen und Risiken einer solchenTherapie geben. "

Freie Fahrt für Radler in der Innenstadt

In den Fußgängerzonen der Innen-stadt ist ab April das Radfahren er-laubt. Die Ausschilderung dafür über-nimmt derzeit das Tiefbauamt. Dort,wo das Zusatzschild »Radfahrer frei«angebracht ist, dürfen Radler In-nenstadtbereiche befahren. Die wich-tigste Regel für Radfahrer ist, dass siesich als »Gäste« in der Fußgänger-

zone sehen und entsprechend ver-halten. Fußgänger dürfen weder ge-fährdet noch behindert werden. Wennes die Situation erfordert, müssenRadfahrer warten oder absteigen.Für motorisierte Fahrzeuge bleibtder Fußgängerbereich selbstver-ständlich gesperrt. Während derMarktzeiten des Wochenmarktesbleibt Radfahren aber weiterhin ver-boten, dies sieht die Marktsatzung sovor. Der Markt ist mit Schildern ge-kennzeichnet. Für Sonderveranstal-tungen wird es Einzellfallregelungengeben. Die Rathausstraße (Zentral-

haltestelle) bleibt weiterhin Bussenund Bahnen und deren Fahrgästenvorbehalten. Auf der Straße der Na-tionen dürfen Radfahrer fahren, soll-ten aber besonders achtsam sein, weilsie sich hier den Platz auch mit Bus-sen, Straßenbahnen und Taxis teilen.Mit der Öffnung der Fußgängerzonenfür den Radverkehr sollen Geschäf-te und Restaurants auch für diewachsende Radfahrerzahl erreich-bar sein. Auch für Beschäftigte in derInnenstadt wird es einfacher, mit demRad zur Arbeit zu kommen. Im Stadt-zentrum sollten außerdem die Mög-

lichkeiten zum Fahrradparken schritt-weise erweitert und verbessert wer-den. Untersuchungen hierzu laufenim Rahmen der Erarbeitung der Rad-verkehrskonzeption. Die IG Innen-stadt war in die Vorbereitungen die-ser Maßnahme mit eingebunden undbefürwortet dies. "

Hinweise nimmt das Tiefbauamtper Mail unter [email protected] entgegen.

Kartengrundlage OpenStreetMap und Mitwirkende, CC-BY-SA:www.openstreetmap.org

Kontakt

Fußgängerzonen für Radler frei

Information // Kontakt

Vom 31. März, 9 Uhr bis zum 3. April, 20 Uhr wird am HarthauerBerg eine Asphalt-Deckschicht auf-gebracht. Deshalb ist eine Vollsper-rung der Annaberger Straße von derKlaffenbacher Straße bis Steinwegin der genannten Zeit notwendig.Nach Planierarbeiten und Asphalt-einbau benötigt die Deckschichtnoch Zeit zum Aushärten.Hinweise zur Umleitung: Der Ver-kehr wird landwärts über dieKlaffenbacher Straße und Klaffen-bacher Hauptstraße zur B 95 ge-leitet. Die stadtwärtige Verkehrsfüh-rung erfolgt über Eibenberg –Eibenberger Straße – EinsiedlerHauptstraße – Erfenschlager Straßezur B 95. Jeweils im unbebautenBereich werden Eibenberger Alleeund Berbsidorfer Straße als Ein-bahnstraße ausgewiesen.Nach dem Asphalteinbau soll unterAmpelregelung auch der Fußwegfertig gestellt werden. Parallel dazurichtet man die neue Ampelanlagean der Kreuzung Annaberger Straße/Klaffenbacher Straße ein. "

Vollsperrung fürStraßenbau

Verlag Anzeigenblätter GmbH Chemnitz, Brückenstraße 15, 09111 Chemnitz

Tel.: 0371 6562-0050 | E-Mail: [email protected]

Amtsblatt Chemnitz

Page 4: 20110330_Amtsblatt_Chemnitz

4 13 ! 30. März 2011AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN

HERAUSGEBER

Stadt Chemnitz

Die Oberbürgermeisterin

SITZ

Markt 1, 09111 Chemnitz

Impressum

AMTLICHER UND REDAKTIONELLER TEIL

DES AMTSBLATTES

Chefredakteurin

Katja Uhlemann

Redaktion

Monika Ehrenberg

Tel. (0371) 488-1533

Fax (0371) 488-1595

VERLAG

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GESCHÄFTSFÜHRUNG

Christian Jaeschke

Ulrich Lingnau

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Anzeigenberatung

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Konstanze Meyer, Tel. (0371) 6562-0051

Reklamationen

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SATZ // HB-Werbung u. Verlag GmbH & Co. KG

DRUCK // Chemnitzer Verlag und Druck

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VERTRIEB // VDL Sachsen Holding GmbH & Co.

KG, Winklhoferstraße 20, 09116 Chemnitz

E-MAIL // [email protected]

Zur Zeit gilt die Anzeigenpreis-

liste Nr. 8 vom 01.02.2008

Anzeigen

nach Verwaltungszustellungsgesetzdes Freistaates Sachsen

Der an Herrn Rene Hamann wohnhaftGambia gerichtete Mitteilung nach§ 7 Unterhaltsvorschussgesetz(UVG) – Aktenzeichen: 51.436.12884 kann bei der Stadtverwal-tung Chemnitz, Amt für Jugend undFamilie, Bahnhofstr. 53, Zi. 255,während der Öffnungszeiten (Mon-tag, bis Freitag, außer Mittwoch,8.30 - 12.00 Uhr, sowie Dienstagund Donnerstag 14.00 - 18.00 Uhr)eingesehen werden.

Da der derzeitige Aufenthaltsort desEmpfängers trotz umfangreicherBemühungen nicht zu ermittelnwar, ist die öffentliche Zustellungnotwendig.Zwei Wochen nach dem Tag desAushangs der Mitteilung gilt dieseals zugestellt (§ 15 Abs. 3 Satz 2SächsVwZG). Eine entsprechendeAushängung erfolgt im Schaukas-ten des BürgerverwaltungszentrumsI (Moritzhof) der Stadt Chemnitz,Bahnhofstr. 53 (Eingangsbereich).Tag der Aushängung: 30.03.2011 Tag der Abnahme: 13.04.2011

(gemäß § 4 Gesetz zur Regelung desVerwaltungsverfahrens- und des Ver-waltungszustellungsrechts für denFreistaat Sachsen in Verbindung mit§ 10 Verwaltungszustellungsgesetz)

Der an Herrn Romdane, Lotfi Ben Chaa-bane gerichtete Anhörungsschriftsatzder Abteilung Ausländer-, Staatsan-gehörigkeits-, Namens-, Aussiedler-angelegenheiten der Stadt Chem-nitz vom17.03.2011, Az.: 32.4-33.60.04-DS-011045, Betreff: be-absichtigte Festsetzung der Kosten zuder am 31.01.2007 erfolgten Ab-schiebung, wird öffentlich zugestellt,da sein derzeitiger Aufenthaltsort un-bekannt und eine Zustellung an einenVertreter oder Zustellungsbevoll-mächtigten nicht möglich ist undeine Zustellung im Ausland nichtmöglich war oder keinen Erfolg ver-sprach. Die letzte bekannte Anschriftlautet: Reichenhainer Str. 236,09125 Chemnitz. Der Anhörungs-

schriftsatz kann im Ordnungsamt derStadt Chemnitz, Düsseldorfer Platz 1,Zimmer 3.034, zu den Sprechzeitenvon Herrn Romdane oder einem Be-vollmächtigten zu den Sprechzeiteneingesehen und abgeholt werden. Dieöffentliche Zustellung erfolgt durchdas Aushängen einer Benachrichti-gung an der Aushangstelle im Ein-gangsbereich des DienstgebäudesMoritzhof (Bürger- und Verwaltungs-zentrum), Bahnhofstraße 53. Die Benachrichtigung ist ab dem30.03.2011 (ab 00.00 Uhr ausge-hangen und wird nach Ablauf des13.04.2011 (24.00 Uhr) abgenom-men. Der o. g. Anhörungsschriftsatzgilt an dem Tage als öffentlich zuge-stellt, an dem seit dem Tage des Aus-hängens der Benachrichtigung 2 Wo-chen verstrichen sind. Es könnenFristen durch die öffentliche Zustel-lung des Anhörungsschriftsatzes inGang gesetzt werden, nach deren Ab-lauf Rechtsverluste drohen können.

Öffentliche Zustellungen

Die Vollversammlung der Jagdge-nossenschaft Kleinolbersdorf-Al-tenhain zum abgelaufenen Jagdjahr2010/2011 findet am Freitag, den08.04.2011 um 19.00 Uhr in derGaststätte „Goldener Hahn“ in Al-tenhain statt. Dazu sind alle Jagd-genossen recht herzlich eingeladen.Folgende Tagesordnung wird vorge-schlagen:1. Begrüßung, Abstimmung zur Ta-

gesordnung

2. Bericht des Vorstandes zum ab-gelaufenen Jagdjahr und Kas-senbericht

3. Bericht der Kassenprüfer4. Bericht der Jagdpächter5. Aussprache zu den Berichten

und Diskussion6. Beschlussfassung7. Schlusswort

Andreas Wetzel //Jagdvorsteher

Bekanntmachung

Die Stadt Chemnitz – Gesundheitsamt

Zum frühestmöglichen Termin ist die Stelle

Psychologe/Psychologin Krisenberatung(Kennziffer 776/53),Hochschulabschluss in Klinischer Psychologie mit Approbation alsPsychologischer Psychotherapeut(Bewertung mit der Vergütungsgruppe II BAT/Eingruppierung in Ent-geltgruppe 13 TVöD) mit einer wöchentlichen Arbeitszeit von 30Stunden, zu besetzen. Detaillierte Informationen finden Sie unterwww.chemnitz.de/Ausschreibungen.

Tagesordnung:1. Eröffnung, Begrüßung sowie

Feststellung der ordnungs-gemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

2. Feststellung der Tages-ordnung

3. Entscheidung über Einwen-dungen gegen die Nieder-schrift der Sitzung des Stadt-rates – öffentlich – vom09.03.2011

4. Informationen der Oberbür-germeisterin

5. Fraktionserklärungen aus aktuellem Anlass

6. Beschlussvorlagen 6.1 Klage der Stadt Chemnitz ./.

Landkreis ZwickauVorlage: B-097/2011 Einreicher: Dezernat 2/Amt 23

6.2. 3. Satzung zur Änderung derSatzung der Stadt Chemnitzüber die Erhebung von Elternbeiträgen zur Förderungvon Kindern in Tageseinrich-tungen, Einrichtungen derFrühförderung, Horteinrich-tungen für Kinder von Förder-schulen sowie in Tagespflege(Satzung für Kindertagesein-richtungen und Kindertages-pflege) vom 13. Januar 2009Vorlage: B-042/2011 Einreicher: Dezernat 5/Amt 51

6.3. Aufhebung und Verlagerungder Sprachheilschule Stoll-berger Straße 25 - Bildungdes Chemnitzer Sprachheil-zentrums

Vorlage: B-083/2011 Einreicher: Dezernat 1/Amt 40

6.4. Standortentscheidung für dasChemnitzer SchulmodellVorlage: B-081/2011 Einreicher: Dezernat 1/Amt 40

6.5. Neubau des Sonderpädagogi-schen Förderzentrums Chem-nitzer Körperbehinderten-schuleVorlage: B-032/2011 Einreicher: Dezernat 1/Amt 40

6.6. Festlegung der Stellvertreter-regelung für die Friedensrich-terinnen und Friedensrichterder Stadt ChemnitzVorlage: B-077/2011 Einreicher: Dezernat 3/Amt 30

6.7. Wahl von Aufsichtsratsmit-gliedern der Tochtergesell-schaften der Klinikum Chemnitz gGmbHVorlage: B-092/2011 Einreicher: Dezernat 2/Amt 20

6.8. Nachhaltiger Siedlungswoh-nungsbauVorlage: B-054/2011 Einreicher: Dezernat 6/Amt 61

7. Informationsvorlagen 7.1. Berichterstattung über

Petitionen im Zeitraum vom01.07.2010 bis 31.12.2010Vorlage: I-018/2011 Einreicher: Oberbürger-meisterin/Amt 15

7.2. Sachstandsbericht zur Fort-schreibung des Abwasserbe-seitigungskonzeptes derStadt Chemnitz (ABK) bis2015

Vorlage: I-011/2011 Einreicher: Dezernat 3/ESC

7.3. Regelung der Sommerreini-gung und des Winterdienstesauf städtischen Flächen (An-lieger- und Eigentümerpflich-ten der Stadt)Vorlage: I-008/2011 Einreicher: Dezernat 6/Amt 61

8. Beschlussanträge 8.1. Neuverträge Strom-

lieferungenVorlage: BA-005/2011 Einreicher: Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN

8.2. Erbringung der Leistung für Bildung und Teilhabenach dem SGB II, § 29 (2)Vorlage: BA-006/2011 Einreicher: Fraktion DIE LINKE

8.3. Verzicht auf AtomstromVorlage: BA-007/2011 Einreicher: Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN

8.4. Pilotprojekt MandatosVorlage: BA-008/2011 Einreicher: SPD-Fraktion, CDU-Ratsfraktion, Fraktion DIE LINKE, FDP-Fraktion

9. Anfragen der Stadträtinnenund Stadträte

10. Bestimmung von zwei Stadtratsmitgliedern zur Unterzeichnung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates – öffentlich –

Barbara Ludwig //Oberbürgermeisterin

Sitzung des Stadtrates – öffentlich –Mittwoch, den 06.04.2011, 15:00 Uhr, Stadtverordnetensaal des Rathauses,

Markt 1, 09111 Chemnitz

Die LINKE, Rathaus, Markt 1,09111 Chemnitz, Telefon 4881320, Zi. 11104.04., 11.04., 18.04., 16.00 –17.00 Uhr, Rathaus, 01.04.,16.30 – 18.00 Uhr und 04.04.,11.04., 18.04., 14.00 – 16.00Uhr Bürgertreff „Bei Heckerts“,Wilhelm-Firl-Straße 23 (BIMM imWürfel), 20.04. ab 18.30 Uhr Bür-gertreff Solidar- und Lebenshilfee.V., Flemmingstraße 8, Haus 9

CDU, Rathaus, Markt 1, 09111Chemnitz, Telefon 488 1311, Zi.107aSprechzeiten nach telefonischerVereinbarung

SPD, Rathaus, Markt 1, 09111Chemnitz, Telefon 488 1305, Zi.112bvon 16.00 – 17.00 Uhr sowie nachtelefonischer Vereinbarung

FDP, Rathaus, Markt 1, 09111Chemnitz, Telefon 488 1315, Zi.11304.04., 11.04., 18.04. von 18.00– 20.00 Uhr sowie nach telefoni-scher Vereinbarung

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Rathaus,Markt 1, 09111 Chemnitz, Telefon488 1325, Zi. 109montags von 15.00 – 16.30 Uhrsowie nach telefonischer Vereinba-rung

PRO CHEMNITZ, Rathaus, Markt 1,09111 Chemnitz, Telefon 4881335, Zi. 10504.04., 11.04., 18.04. von 16.00– 18.00 Uhr

Wählervereinigung Volkssolidarität,Rathaus, Markt 1, 09111 Chem-nitz, Telefon 488 1350, Zi. 305montags, 16.00 – 17.30 Uhr

Sprechzeiten der Stadträte im April

Am Montag, dem 4. April 2011, 9 bis17 Uhr, findet wieder der monatlicheJahrmarkt rund ums Rathaus statt.Die Händler bieten ein vielfältigesWarensortiment an. Es wird für je-dermann das Passende dabei sein.Für das leibliche Wohl wird gesorgt.Bürgerrückfragen sind möglich im

Sachgebiet Marktwesen des Ord-nungsamtes der Stadt Chemnitzunter Ruf-Nr.: 0371 488-3130.

Jahrmarkt rund umsRathaus

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03.05. - 27.09.11 dienstags

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Chemnitz

Der mit der Verfügung desRegierungspräs id iumsChemnitz vom 02.01.1996konzessionierte Verein „An-tennengemeinschaft Hart-hau w.V.“ ist mit Ablauf des31.12.2010 aufgelöst.

Die Gläubiger des Vereinswerden aufgefordert, ihre An-sprüche gegen den Vereinbei dessen Geschäftsstelle,Dr. Ralf Neumann, Friedrich-strasse 6 in 09125 Chemnitzschriftlich anzumelden.

13 ! 30. März 2011 9ANZEIGENTEIL

Hurra, die Sonne lacht, der Früh-ling ist da. Grund genug den Sai-sonstart im SonnenlandparkLichtenau dieses Jahr vorzuverle-gen. Eigentlich war dieser erst fürOstern geplant, aber bei dem tol-len Wetter hält es keinen mehrim Haus. Daher öffnet der Son-nenlandpark ab jetzt bei schö-nem Wetter jedes Wochenendevon 10 – 18 Uhr (ab 21. Aprilwieder täglich) seine Tore. DasRiesenrad direkt an der A4 Ab-fahrt Chemnitz-Ost leuchtetschon lange den Weg in das ein-zigartige Spielparadies, nun solles sich nach langer Winterpauseauch wieder für die Besucherdrehen. Ab 2011 erweitert einneuer Wasserspielplatz, tolle

Klanginstrumente und der Spaß-express das riesige Spielangebot– und das bei unveränderten Ein-trittspreisen. Alle weiteren Infossowie die aktuellen Öffnungszei-ten finden sie unter www.sonnenlandpark.de

Sonnenlandpark jetzt an Wochenenden geöffnet

Neuer Wasserspielplatz lädtzum Matschen ein

Page 5: 20110330_Amtsblatt_Chemnitz

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8 13 ! 30. März 2011AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN

Öffentliche Ausschreibung nach VOB /A § 12 Nr. 1Vergabenummer: ESC-eins/11/B02a) Öffentlicher Auftraggeber: Entsorgungsbetrieb der Stadt Chemnitz

Blankenburgstraße 62, 09114 Chemnitzb) Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung nach VOB/Af) Art und Umfang der Ablaufkanal RRB58 in DN 600 Sb und

Leistungen: Sanierung MW-Kanal DN 400i) Anforderung

Verdingungsunterlagen: Die Verdingungsunterlagen sind bei dem Sächsischen Ausschreibungsdienst erhältlich. Ausgabe der Unter-lagen erfolgt ab 06.04.2011

Weitere Informationen zum Inhalt der Ausschreibung sowie zur Abforderung der Verdin-gungsunterlagen und zur Höhe der anfallenden Vervielfältigungskosten entnehmen Siebitte der vollständigen Veröffentlichung vom 01.04.2011 im Sächsischen Ausschrei-bungsblatt, Ausgabe 089/2011

Öffentliche Ausschreibung VOB/A 2009Vergabenummer: ESC-eins/11/B03a) Vergabestelle: Entsorgungsbetrieb der Stadt Chemnitz

Blankenburgstraße 62, 09114 Chemnitzb) Art der Vergabe: Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A 2009f) Art und Umfang Chemnitz OT Klaffenbach,

der Leistungen: 4. BA Klaffenbacher Hauptstraße Neuverlegung Schmutz- und Regenwasserkanäle

k) Die Verdingungsunterlagen sind erhältlich bei der Sächsischen Druck- und Verlagshaus AG, Dresden.

Weitere Informationen zum Inhalt der Ausschreibung sowie zur Abforderung der Verdin-gungsunterlagen und zur Höhe der anfallenden Vervielfältigungskosten entnehmen Siebitte der vollständigen Veröffentlichung vom 25.03.2011 im Sächsischen Ausschrei-bungsblatt Ausgabe 12/2011.

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Aktuelle Informationen

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Am Freitag, dem 1. April, von 9 bis17 Uhr und am Samstag, dem 2. April 2011, von 8 bis 13 Uhrgeben die Fachberater des Sächsi-schen Qualitätskartoffelverbandese. V. auf dem Neumarkt am Chem-nitzer Rathaus den ChemnitzerKleingärtnern und Kartoffelliebha-bern individuelle Tipps und Emp-

fehlungen zur Sortenauswahl sowiezu Anbau, Düngung und Pflanzen-schutz im Garten. Es werden elf Kartoffelsorten alszertifiziertes Pflanzgut und Speise-kartoffeln angeboten. So bestehtdie Möglichkeit, die beliebte SorteAdretta, aber auch neue mehligeSorten zu erwerben.

Für die Liebhaber von ganz Beson-derem sind in diesem Jahr auchdurchweg blaue Kartoffeln im An-gebot. Neueinsteiger haben dieMöglichkeit, ihre Fragen – welcheSorten in ihren Garten passen undwas sie beim Kartoffelanbau be-achten müssen – von Fachleutenbeantworten zu lassen.

Pflanzkartoffeln auf Wochenmarkt am Rathaus

Nachstehende Gegenstände wur-den im Fundbüro im Monat No-vember 2010 abgeliefert.Die Verlierer werden gemäß §§ 980,981 BGB hiermit aufgefordert, in-nerhalb 6 Wochen ab Datum dieserBekanntmachung ihre Rechte im„Bürgerhaus am Wall“ Fundbüro,Düsseldorfer Platz 1, Tel. (0371)488-33 88, geltend zu machen.Öffnungszeiten: Montag und Frei-tag 8.30 Uhr – 12.00 Uhr, Diens-tag und Donnerstag 8.30 Uhr –18.00 Uhr

Chemnitz, den 30.03.2011

7 Schlüsseltaschen, 36 Schlüssel-

bunde, 12 Handys, 53 Brillen, 1 Arbeitskittel, 3 Brillen mit Etui,1 Türschloss, 8 Drogerieartikel, 4 Rucksäcke, 3 Kalender, 37 Fahr-räder, 8 Geldbörsen, 30 P. Hand-schuhe, 2 Aktenmappen, 2 einz.Handschuhe, 2 Taschen, 1 Laptop-tasche, 13 Jacken, 5 T-Shirts, 1 Koffer, 1 Weste, 3 Headset, 1 Bluse, 3 MP3-Player, 6 Strickjac-ken, 4 Kopfhörer, 1 PC-Kabel, 2 Tops, 1 Kassetten Player, 1 T-Shirt, Top, 3 Herrenhemden, 2 Vi-deokassetten, 2 Pullover, 19 CDs,1 Sweatshirt, 1 PC-Spiel, 52 Müt-zen, 1 DVD, 7 Dreiecktücher, 4 USB-Stick, 44 Schals, 1 Digital-

kamera, 1 Kapuze, 1 MP4-Player,3 Tücher, 1 Fernglas, 1 Fahrrad-helm, 3 Wanderkarten, 9 Bücher,1 Gehhilfe, 3 Bilder, 1 NT Split,1 Kinderwagen, 1 Kissenbezug,40 Damenschirme, 1 Herren-schirm, 3 Kinderschirme, 1 Verlän-gerungskabel, 24 Schmuckstücke,1 Kinderschuh, 13 Spielsachen,1 P. Sandalen, 2 Sportsachen,1 P. Sportschuhe, 3 Sportbeutel,2 Rucksäcke, 18 Federtaschen,7 Taschenrechner, 1 ISDN Wandler,2 Adapter, 1 DSN Wlan Router,1 Ladekabel, 10 Uhren, 1 Haar-schneidemaschine, 1 CD-RomLaufwerk

Öffentliche Bekanntmachung über Fundsachen

Termin: Freitag, 08.04.2011 ab15:00 Uhr im Bürgerhaus am Wall

Die erste öffentliche Versteigerungvon Fundsachen in unserem neuenDomizil findet am Freitag, dem08.04.2011 ab 15:00 Uhr im Bür-gerhaus am Wall im Foyer in der 2.Etage statt.Die Besichtigung von Fundsachenist dort ab 14:00 Uhr möglich. Es werden 150 Fundsachen an-

geboten – zum Beispiel: Handys, Sonnenbrillen, Regenschirme, ver-schiedene Bekleidung für Erwach-sene und Kinder, Bücher, 2 Digital-kameras, Spielsachen, Uhren, We-cker, 2 Playstation, Sportbeklei-dung, Sportschuhe, Taschenrech-ner, USB-Sticks. Außerdem werden 2 Überraschungs-päckchen zu ersteigern sein.Das Einstiegsgebot für die meistenGegenstände liegt bei einem Euro.

Die Fundsachen können währendder Versteigerung nur gegen so-fortige Barzahlung erworben wer-den. Fragen zu Fundsachen und Ver-steigerungen werden im städti-schen Fundbüro, Sitz: DüsseldorferPlatz 1, 09111 Chemnitz unter"0371/488 3388 beantwortet. Diekomplette Versteigerungsliste sowieweitere Informationen stehen unterwww.chemnitz.de.

Öffentliche Versteigerung von Fundsachen

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Zur Unterstützung der Abiturientenbietet die WeiterbildungseinrichtungEuro Education-carrière Gesellschaftfür Unternehmensberatung undSchulung mbH erneut einen Abitur-kurs in Vorbereitung auf das schrift-liche Abitur in Mathematik an. DerKurs findet vom 26.04.2011 bis29.04.2011 jeweils von 08:30 bis12:45 Uhr in Chemnitz in der Zwic-kauer Straße 16 ( Falke Forum)statt. Mathematikfachlehrer mit

langjähriger Erfahrung in der geziel-ten Abiturvorbereitung realisierendiesen Kurs. Ex-Teilnehmer von Vor-jahren fanden dieses intensive Trai-ning in Vorbereitung auf die Prüfungals sehr nützlich. Weitere Informatio-nen und Anmeldungen bei EUROEDUCATION- carrière GmbH, ZwickauerStraße 16, 09112 Chemnitz, Tel.0371/ 6313-79 oder -76; FAX 0371/6313-78; E-Mail: [email protected].

Abiturkurs in den Osterferien in Vorbereitungauf das schriftliche Abitur in Mathematik

carrière GmbH, Zwickauer Str. 16, 09112 Chemnitz,

Tel.: (0371) 63 13-79, Fax: 63 13-78Abiturkurs Mathematik

vom 26. - 29. April 2011 in Chemnitz

13 ! 30. März 2011 5AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN

Gesund & FitAusschreibung

Vergabe Nr. 17/11/061

a) Name, Anschrift, Kontaktdatendes Auftraggebers (Vergabestelle):Stadt Chemnitz, Gebäudemanage-ment und Hochbau, AnnabergerStraße 89, 09120 Chemnitz, Tel.-Nr.: (0371) 488 6501, Fax: 4886591, Email: [email protected]) Gewältes Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung nachVOB/A 2009d) Art des Auftrags: Georgius-Agricola-Gymnasiume) Ort der Ausführung: Chemnitz,Park der Opfer des Faschismus 2,09111 Chemnitzf) Art und Umfang der Leistung:Los 2.3: AußenanlagenAbbruch und Baumfällarbeiten:- 560 m2 Pflaster - 1197 m2 Befestigungen ohne

Bindemittel Entwässerungskanal- und Dränage-arbeiten:- 406 m Dränagen - 11 m Abwasserkanal - 4 Stück Verschließen von Seiten-

zuläufen öffentl. Kanal Herstellen von befestigten Flächen: - 481 m2 Granitpflaster - 718 m2 Betonpflaster - 816 m2 Sandgeschlämmte Decke - 135 m2 Schotterrasen Herstellen von Sportflächen:- 1250 m2 Tennenflächen

Anlage von Rasenflächen: 1900 m2

Anlage von Pflanzflächen 240 m2

Liefern von Ausstattungsgegenständen:- 75 m Ballfangzaun - 11 Stück Bänke - Sportgeräte, Müllplatzabschirmung Gehölzpflanzungen:- 2 Stück Bäume - 2 Stück Solitäre - 207 Stück Sträucher Mauersanierung: - 837 m2 KlinkermauerwerkZuschlagskriterien: Sollten sich dieangebotenen Leistungen nach Artund Umfang nicht unterscheiden,wird das einzige Zuschlagskriteriumder Preis sein.g) Zweck der baulichen Anlage bzw.des Auftrags: Entscheidung überPlanungsleistungen: neinh) Art und Umfang der einzelnenLose: Aufteilung in mehrere Lose:nein. Einreichung der Angebotemöglich für: ein Los- Vergabe derLose an verschiedene Bieter: neini) Zeitpunkt und Dauer des Bau-leistungsauftrages: Ausführungsfrist für den Gesamt-auftrag: 2.3/17/11/061: Beginn:20.06.2011, Ende: 31.10.2011;j) Zulässigkeit von Nebenangebo-ten nach § 8 Absatz 2 Nummer 3VOB/A 2009: Zulässigkeit von Ne-benangeboten: Nebenangebote sindzulässig. Pauschalangebote werdenausgeschlossen.k) Ausgabe der Vergabeunterlagen:Vergabeunterlagen sind bei folgen-der Anschrift erhältlich: StadtChemnitz, Submissionsstelle, FrauBeck, Zimmer 018, AnnabergerStraße 89, 09120 Chemnitz, Tel.-Nr.: (0371) 488 2379, Fax:4882396 Email: [email protected]) Kosten der Vergabeunterlagen:Vervielfältigungskosten Gesamt-maßnahme: 2.3/17/11/061: 16,00EUR; Zahlungsweise: Einzahlungs-beleg. Zahlungseinzelheiten: Bar-

geldzahlung bei Abholung möglich.Der Versand erfolgt nach Vorlageder Kopie des Zahlungsbeleges(keine Schecks). Anforderung derVerdingungsunterlagen bis: 07.04.2011. Verspätet eingehende Anfor-derungen werden nicht berücksich-tigt. Abholung/Versand ab: 14.04.2011. Anschrift: Stadt Chemnitz,Submissionsstelle, Annaberger Str.89, 09120 Chemnitz. Öffnungszei-ten: Mo-Mi 8.30-12.00 Uhr sowieDo 8.30-12.00 Uhr und 14.00-18.00 Uhr. Die Anforderung derAusschreibung auf Datenträger, Datenart 83 nach GAEB, Ausgabe2000, ist möglich. Das eingezahlteEntgelt wird nicht erstattet.Zahlungsempfänger: Kassen- undSteueramt: Stadt ChemnitzKreditinstitut: Sparkasse Chemnitz,Kontonummer: 3501007506,Bankleitzahl: 87050000,Verwendungszweck: 40012221Verg.-Nr. 17/11/061 und Los Nr.n) Frist für den Eingang der Ange-bote: Frist für den Eingang der An-gebote 04.05.2011, 11.30 Uhro) Abgabe der Angebote: Anschrift,an die die Angebote schriftlich zurichten sind: Stadt Chemnitz, Sub-missionsstelle, Zimmer 018, FrauBeck, Annaberger Straße 89,09120 Chemnitz, Tel.-Nr.: (0371)488 2379, Fax: 488 2396 Email:[email protected]) Sprache, in der die Angeboteverfasst sein müssen: Deutschq) Eröffnungstermin: Datum, Uhr-zeit und Ort des Eröffnungsterminssowie Angabe, welche Personen beider Eröffnung der Angebote anwe-send sein dürfen: Stadt Chemnitz,Submissionsstelle, Zimmer 016,Annaberger Straße 89, 09120Chemnitz. Datum und Uhrzeit derEröffnung der Angebote: Bei Ge-samtvergabe Los 2.3/17/11/061:04.05.2011 11.30; Personen, diebei der Eröffnung anwesend seindürfen: Bieter und ihre Bevoll-mächtigtenr) Geforderte Sicherheiten: 5% Ver-tragserfüllungsbürgschaft und 3%Mängelansprüchebürgschafts) Wesentliche Finanzierungs- undZahlungsbedingungen: gemäß Ver-dingungsunterlagent) Rechtsform der Bietergemein-schaft: Gesamtschuldnerisch haf-tend mit bevollmächtigtem Vertre-teru) Eignungsnachweise: Der Bieterhat mit seinem Angebot zum Nach-weis seiner Fachkunde, Leistungs-fähigkeit und Zuverlässigkeit einedirekt abrufbare Eintragung in dieallgemein zugängliche Liste desVereins für Präqualifikation vonBauunternehmen e. V. (Präqualifi-kationsverzeichnis) nachzuweisen.Der Nachweis kann auch durch Ei-generklärung gem. Formblatt 124(Eigenerklärung zur Eignung) er-bracht werden. Hinweis: Soweit zu-ständige Stellen Eigenerklärungenbestätigen, sind von Bietern, derenAngebote in die engere Wahl kom-men, die entsprechenden Beschei-nigungen vorzulegen.v) Zuschlagsfrist: 14.06.2011w)Prüfstelle für Verstöße gegen Ver-gabebestimmungen: Allg. Fach-/Rechtsaufsicht: LandesdirektionChemnitz, Altchemnitzer Str. 41,09120 Chemnitz, Tel.-Nr.: (0371)5320, Fax: 5321303

sup.- Wenn Babys und Kleinkinderein bisschen pummelig sind, wirddies meist eher als süß bewertet.Vom problematischen Übergewicht,dem entgegengewirkt werden muss,spricht in diesem Alter kaum jemand– schon gar nicht die Eltern. Diesesfehlende Bewusstsein hat jetzt er-neut eine Studie von niederländi-schen Forschern bestätigt. An derUntersuchung nahmen 800 Elternund ihre 439 Vier- bis Fünfjährigenteil. Fünf Prozent der Kinder warenübergewichtig, weitere vier Prozentbereits adipös. Die Eltern sollten ineinem Fragebogen das Gewicht ihrerKinder beurteilen. Das Ergebnis: 75Prozent der Eltern übergewichtigerKinder stuften ihren Nachwuchs als

normalgewichtig ein. Und selbst beiden adipösen Kindern hielten 39Prozent der Väter und 50 Prozentder Mütter das Gewicht für okay.Immer noch weitgehend unbekanntist in der Bevölkerung, dass die Wei-chen für lebenslanges Übergewichtbereits sehr früh gestellt werden.Entgegen zahlreichen Studien, diedas Gegenteil bewiesen haben, hältsich hartnäckig die Überzeugung,dass sich Übergewicht bei Kindern,so es als solches überhaupt erkanntwird, im Laufe der Jahre sozusagenvon allein auswächst. Doch Fakt ist:Rund 80 Prozent der übergewichti-gen Kinder werden auch als Erwach-sene zu viele Pfunde auf die Waagebringen. Deshalb ist es von klein auf

wesentlich für die Gesundheit desNachwuchses, zum einen auf aus-gewogene Ernährung, zum anderenauf genügend Bewegung im Alltagzu achten. „Der beste Weg, Überge-wicht schon bei Kindern zu vermei-den, ist eindeutig ein gesunderLebensstil mit viel körperlicher Akti-vität“, sagt Prof. Stephan Martin, Kuratoriumsvorsit-zender der Stiftung „Motivation zurLebensstil-Änderung“ und Heraus-geber des neuen Internetportalswww.komm-in-schwung.de. Das Por-tal gibt Eltern wie Erziehern u. a.Tipps, wie sie dem jeweiligen Alterdes Nachwuchs entsprechende Be-wegungseinheiten in den Alltag inte-grieren können.

Weichen für Übergewicht werden früh gestellt

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bis zu 50 qm groß sein, wobeisich natürlich auch mehrereSegel miteinander kombinierenlassen. Durch die freihängendeKonstruktion ist das Sonnensegelauch für komplizierte Flächen be-stens geeignet. Es wird automa-tisch gesteuert und richtet sich,je nach Wettergeschehen, selb-ständig aus und ein. Wir als au-torisierter Fachbetrieb bieten fürden Raum Sachsen und Thürin-gen das Sonnensegel als Lizenz-nehmer exklusiv an.

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8 13 ! 30. März 2011AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN

Öffentliche Ausschreibung nach VOB /A § 12 Nr. 1Vergabenummer: ESC-eins/11/B02a) Öffentlicher Auftraggeber: Entsorgungsbetrieb der Stadt Chemnitz

Blankenburgstraße 62, 09114 Chemnitzb) Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung nach VOB/Af) Art und Umfang der Ablaufkanal RRB58 in DN 600 Sb und

Leistungen: Sanierung MW-Kanal DN 400i) Anforderung

Verdingungsunterlagen: Die Verdingungsunterlagen sind bei dem Sächsischen Ausschreibungsdienst erhältlich. Ausgabe der Unter-lagen erfolgt ab 06.04.2011

Weitere Informationen zum Inhalt der Ausschreibung sowie zur Abforderung der Verdin-gungsunterlagen und zur Höhe der anfallenden Vervielfältigungskosten entnehmen Siebitte der vollständigen Veröffentlichung vom 01.04.2011 im Sächsischen Ausschrei-bungsblatt, Ausgabe 089/2011

Öffentliche Ausschreibung VOB/A 2009Vergabenummer: ESC-eins/11/B03a) Vergabestelle: Entsorgungsbetrieb der Stadt Chemnitz

Blankenburgstraße 62, 09114 Chemnitzb) Art der Vergabe: Öffentliche Ausschreibung nach VOB/A 2009f) Art und Umfang Chemnitz OT Klaffenbach,

der Leistungen: 4. BA Klaffenbacher Hauptstraße Neuverlegung Schmutz- und Regenwasserkanäle

k) Die Verdingungsunterlagen sind erhältlich bei der Sächsischen Druck- und Verlagshaus AG, Dresden.

Weitere Informationen zum Inhalt der Ausschreibung sowie zur Abforderung der Verdin-gungsunterlagen und zur Höhe der anfallenden Vervielfältigungskosten entnehmen Siebitte der vollständigen Veröffentlichung vom 25.03.2011 im Sächsischen Ausschrei-bungsblatt Ausgabe 12/2011.

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Aktuelle Informationen

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Am Freitag, dem 1. April, von 9 bis17 Uhr und am Samstag, dem 2. April 2011, von 8 bis 13 Uhrgeben die Fachberater des Sächsi-schen Qualitätskartoffelverbandese. V. auf dem Neumarkt am Chem-nitzer Rathaus den ChemnitzerKleingärtnern und Kartoffelliebha-bern individuelle Tipps und Emp-

fehlungen zur Sortenauswahl sowiezu Anbau, Düngung und Pflanzen-schutz im Garten. Es werden elf Kartoffelsorten alszertifiziertes Pflanzgut und Speise-kartoffeln angeboten. So bestehtdie Möglichkeit, die beliebte SorteAdretta, aber auch neue mehligeSorten zu erwerben.

Für die Liebhaber von ganz Beson-derem sind in diesem Jahr auchdurchweg blaue Kartoffeln im An-gebot. Neueinsteiger haben dieMöglichkeit, ihre Fragen – welcheSorten in ihren Garten passen undwas sie beim Kartoffelanbau be-achten müssen – von Fachleutenbeantworten zu lassen.

Pflanzkartoffeln auf Wochenmarkt am Rathaus

Nachstehende Gegenstände wur-den im Fundbüro im Monat No-vember 2010 abgeliefert.Die Verlierer werden gemäß §§ 980,981 BGB hiermit aufgefordert, in-nerhalb 6 Wochen ab Datum dieserBekanntmachung ihre Rechte im„Bürgerhaus am Wall“ Fundbüro,Düsseldorfer Platz 1, Tel. (0371)488-33 88, geltend zu machen.Öffnungszeiten: Montag und Frei-tag 8.30 Uhr – 12.00 Uhr, Diens-tag und Donnerstag 8.30 Uhr –18.00 Uhr

Chemnitz, den 30.03.2011

7 Schlüsseltaschen, 36 Schlüssel-

bunde, 12 Handys, 53 Brillen, 1 Arbeitskittel, 3 Brillen mit Etui,1 Türschloss, 8 Drogerieartikel, 4 Rucksäcke, 3 Kalender, 37 Fahr-räder, 8 Geldbörsen, 30 P. Hand-schuhe, 2 Aktenmappen, 2 einz.Handschuhe, 2 Taschen, 1 Laptop-tasche, 13 Jacken, 5 T-Shirts, 1 Koffer, 1 Weste, 3 Headset, 1 Bluse, 3 MP3-Player, 6 Strickjac-ken, 4 Kopfhörer, 1 PC-Kabel, 2 Tops, 1 Kassetten Player, 1 T-Shirt, Top, 3 Herrenhemden, 2 Vi-deokassetten, 2 Pullover, 19 CDs,1 Sweatshirt, 1 PC-Spiel, 52 Müt-zen, 1 DVD, 7 Dreiecktücher, 4 USB-Stick, 44 Schals, 1 Digital-

kamera, 1 Kapuze, 1 MP4-Player,3 Tücher, 1 Fernglas, 1 Fahrrad-helm, 3 Wanderkarten, 9 Bücher,1 Gehhilfe, 3 Bilder, 1 NT Split,1 Kinderwagen, 1 Kissenbezug,40 Damenschirme, 1 Herren-schirm, 3 Kinderschirme, 1 Verlän-gerungskabel, 24 Schmuckstücke,1 Kinderschuh, 13 Spielsachen,1 P. Sandalen, 2 Sportsachen,1 P. Sportschuhe, 3 Sportbeutel,2 Rucksäcke, 18 Federtaschen,7 Taschenrechner, 1 ISDN Wandler,2 Adapter, 1 DSN Wlan Router,1 Ladekabel, 10 Uhren, 1 Haar-schneidemaschine, 1 CD-RomLaufwerk

Öffentliche Bekanntmachung über Fundsachen

Termin: Freitag, 08.04.2011 ab15:00 Uhr im Bürgerhaus am Wall

Die erste öffentliche Versteigerungvon Fundsachen in unserem neuenDomizil findet am Freitag, dem08.04.2011 ab 15:00 Uhr im Bür-gerhaus am Wall im Foyer in der 2.Etage statt.Die Besichtigung von Fundsachenist dort ab 14:00 Uhr möglich. Es werden 150 Fundsachen an-

geboten – zum Beispiel: Handys, Sonnenbrillen, Regenschirme, ver-schiedene Bekleidung für Erwach-sene und Kinder, Bücher, 2 Digital-kameras, Spielsachen, Uhren, We-cker, 2 Playstation, Sportbeklei-dung, Sportschuhe, Taschenrech-ner, USB-Sticks. Außerdem werden 2 Überraschungs-päckchen zu ersteigern sein.Das Einstiegsgebot für die meistenGegenstände liegt bei einem Euro.

Die Fundsachen können währendder Versteigerung nur gegen so-fortige Barzahlung erworben wer-den. Fragen zu Fundsachen und Ver-steigerungen werden im städti-schen Fundbüro, Sitz: DüsseldorferPlatz 1, 09111 Chemnitz unter"0371/488 3388 beantwortet. Diekomplette Versteigerungsliste sowieweitere Informationen stehen unterwww.chemnitz.de.

Öffentliche Versteigerung von Fundsachen

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Zur Unterstützung der Abiturientenbietet die WeiterbildungseinrichtungEuro Education-carrière Gesellschaftfür Unternehmensberatung undSchulung mbH erneut einen Abitur-kurs in Vorbereitung auf das schrift-liche Abitur in Mathematik an. DerKurs findet vom 26.04.2011 bis29.04.2011 jeweils von 08:30 bis12:45 Uhr in Chemnitz in der Zwic-kauer Straße 16 ( Falke Forum)statt. Mathematikfachlehrer mit

langjähriger Erfahrung in der geziel-ten Abiturvorbereitung realisierendiesen Kurs. Ex-Teilnehmer von Vor-jahren fanden dieses intensive Trai-ning in Vorbereitung auf die Prüfungals sehr nützlich. Weitere Informatio-nen und Anmeldungen bei EUROEDUCATION- carrière GmbH, ZwickauerStraße 16, 09112 Chemnitz, Tel.0371/ 6313-79 oder -76; FAX 0371/6313-78; E-Mail: [email protected].

Abiturkurs in den Osterferien in Vorbereitungauf das schriftliche Abitur in Mathematik

carrière GmbH, Zwickauer Str. 16, 09112 Chemnitz,

Tel.: (0371) 63 13-79, Fax: 63 13-78Abiturkurs Mathematik

vom 26. - 29. April 2011 in Chemnitz

13 ! 30. März 2011 5AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN

Gesund & FitAusschreibung

Vergabe Nr. 17/11/061

a) Name, Anschrift, Kontaktdatendes Auftraggebers (Vergabestelle):Stadt Chemnitz, Gebäudemanage-ment und Hochbau, AnnabergerStraße 89, 09120 Chemnitz, Tel.-Nr.: (0371) 488 6501, Fax: 4886591, Email: [email protected]) Gewältes Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung nachVOB/A 2009d) Art des Auftrags: Georgius-Agricola-Gymnasiume) Ort der Ausführung: Chemnitz,Park der Opfer des Faschismus 2,09111 Chemnitzf) Art und Umfang der Leistung:Los 2.3: AußenanlagenAbbruch und Baumfällarbeiten:- 560 m2 Pflaster - 1197 m2 Befestigungen ohne

Bindemittel Entwässerungskanal- und Dränage-arbeiten:- 406 m Dränagen - 11 m Abwasserkanal - 4 Stück Verschließen von Seiten-

zuläufen öffentl. Kanal Herstellen von befestigten Flächen: - 481 m2 Granitpflaster - 718 m2 Betonpflaster - 816 m2 Sandgeschlämmte Decke - 135 m2 Schotterrasen Herstellen von Sportflächen:- 1250 m2 Tennenflächen

Anlage von Rasenflächen: 1900 m2

Anlage von Pflanzflächen 240 m2

Liefern von Ausstattungsgegenständen:- 75 m Ballfangzaun - 11 Stück Bänke - Sportgeräte, Müllplatzabschirmung Gehölzpflanzungen:- 2 Stück Bäume - 2 Stück Solitäre - 207 Stück Sträucher Mauersanierung: - 837 m2 KlinkermauerwerkZuschlagskriterien: Sollten sich dieangebotenen Leistungen nach Artund Umfang nicht unterscheiden,wird das einzige Zuschlagskriteriumder Preis sein.g) Zweck der baulichen Anlage bzw.des Auftrags: Entscheidung überPlanungsleistungen: neinh) Art und Umfang der einzelnenLose: Aufteilung in mehrere Lose:nein. Einreichung der Angebotemöglich für: ein Los- Vergabe derLose an verschiedene Bieter: neini) Zeitpunkt und Dauer des Bau-leistungsauftrages: Ausführungsfrist für den Gesamt-auftrag: 2.3/17/11/061: Beginn:20.06.2011, Ende: 31.10.2011;j) Zulässigkeit von Nebenangebo-ten nach § 8 Absatz 2 Nummer 3VOB/A 2009: Zulässigkeit von Ne-benangeboten: Nebenangebote sindzulässig. Pauschalangebote werdenausgeschlossen.k) Ausgabe der Vergabeunterlagen:Vergabeunterlagen sind bei folgen-der Anschrift erhältlich: StadtChemnitz, Submissionsstelle, FrauBeck, Zimmer 018, AnnabergerStraße 89, 09120 Chemnitz, Tel.-Nr.: (0371) 488 2379, Fax:4882396 Email: [email protected]) Kosten der Vergabeunterlagen:Vervielfältigungskosten Gesamt-maßnahme: 2.3/17/11/061: 16,00EUR; Zahlungsweise: Einzahlungs-beleg. Zahlungseinzelheiten: Bar-

geldzahlung bei Abholung möglich.Der Versand erfolgt nach Vorlageder Kopie des Zahlungsbeleges(keine Schecks). Anforderung derVerdingungsunterlagen bis: 07.04.2011. Verspätet eingehende Anfor-derungen werden nicht berücksich-tigt. Abholung/Versand ab: 14.04.2011. Anschrift: Stadt Chemnitz,Submissionsstelle, Annaberger Str.89, 09120 Chemnitz. Öffnungszei-ten: Mo-Mi 8.30-12.00 Uhr sowieDo 8.30-12.00 Uhr und 14.00-18.00 Uhr. Die Anforderung derAusschreibung auf Datenträger, Datenart 83 nach GAEB, Ausgabe2000, ist möglich. Das eingezahlteEntgelt wird nicht erstattet.Zahlungsempfänger: Kassen- undSteueramt: Stadt ChemnitzKreditinstitut: Sparkasse Chemnitz,Kontonummer: 3501007506,Bankleitzahl: 87050000,Verwendungszweck: 40012221Verg.-Nr. 17/11/061 und Los Nr.n) Frist für den Eingang der Ange-bote: Frist für den Eingang der An-gebote 04.05.2011, 11.30 Uhro) Abgabe der Angebote: Anschrift,an die die Angebote schriftlich zurichten sind: Stadt Chemnitz, Sub-missionsstelle, Zimmer 018, FrauBeck, Annaberger Straße 89,09120 Chemnitz, Tel.-Nr.: (0371)488 2379, Fax: 488 2396 Email:[email protected]) Sprache, in der die Angeboteverfasst sein müssen: Deutschq) Eröffnungstermin: Datum, Uhr-zeit und Ort des Eröffnungsterminssowie Angabe, welche Personen beider Eröffnung der Angebote anwe-send sein dürfen: Stadt Chemnitz,Submissionsstelle, Zimmer 016,Annaberger Straße 89, 09120Chemnitz. Datum und Uhrzeit derEröffnung der Angebote: Bei Ge-samtvergabe Los 2.3/17/11/061:04.05.2011 11.30; Personen, diebei der Eröffnung anwesend seindürfen: Bieter und ihre Bevoll-mächtigtenr) Geforderte Sicherheiten: 5% Ver-tragserfüllungsbürgschaft und 3%Mängelansprüchebürgschafts) Wesentliche Finanzierungs- undZahlungsbedingungen: gemäß Ver-dingungsunterlagent) Rechtsform der Bietergemein-schaft: Gesamtschuldnerisch haf-tend mit bevollmächtigtem Vertre-teru) Eignungsnachweise: Der Bieterhat mit seinem Angebot zum Nach-weis seiner Fachkunde, Leistungs-fähigkeit und Zuverlässigkeit einedirekt abrufbare Eintragung in dieallgemein zugängliche Liste desVereins für Präqualifikation vonBauunternehmen e. V. (Präqualifi-kationsverzeichnis) nachzuweisen.Der Nachweis kann auch durch Ei-generklärung gem. Formblatt 124(Eigenerklärung zur Eignung) er-bracht werden. Hinweis: Soweit zu-ständige Stellen Eigenerklärungenbestätigen, sind von Bietern, derenAngebote in die engere Wahl kom-men, die entsprechenden Beschei-nigungen vorzulegen.v) Zuschlagsfrist: 14.06.2011w)Prüfstelle für Verstöße gegen Ver-gabebestimmungen: Allg. Fach-/Rechtsaufsicht: LandesdirektionChemnitz, Altchemnitzer Str. 41,09120 Chemnitz, Tel.-Nr.: (0371)5320, Fax: 5321303

sup.- Wenn Babys und Kleinkinderein bisschen pummelig sind, wirddies meist eher als süß bewertet.Vom problematischen Übergewicht,dem entgegengewirkt werden muss,spricht in diesem Alter kaum jemand– schon gar nicht die Eltern. Diesesfehlende Bewusstsein hat jetzt er-neut eine Studie von niederländi-schen Forschern bestätigt. An derUntersuchung nahmen 800 Elternund ihre 439 Vier- bis Fünfjährigenteil. Fünf Prozent der Kinder warenübergewichtig, weitere vier Prozentbereits adipös. Die Eltern sollten ineinem Fragebogen das Gewicht ihrerKinder beurteilen. Das Ergebnis: 75Prozent der Eltern übergewichtigerKinder stuften ihren Nachwuchs als

normalgewichtig ein. Und selbst beiden adipösen Kindern hielten 39Prozent der Väter und 50 Prozentder Mütter das Gewicht für okay.Immer noch weitgehend unbekanntist in der Bevölkerung, dass die Wei-chen für lebenslanges Übergewichtbereits sehr früh gestellt werden.Entgegen zahlreichen Studien, diedas Gegenteil bewiesen haben, hältsich hartnäckig die Überzeugung,dass sich Übergewicht bei Kindern,so es als solches überhaupt erkanntwird, im Laufe der Jahre sozusagenvon allein auswächst. Doch Fakt ist:Rund 80 Prozent der übergewichti-gen Kinder werden auch als Erwach-sene zu viele Pfunde auf die Waagebringen. Deshalb ist es von klein auf

wesentlich für die Gesundheit desNachwuchses, zum einen auf aus-gewogene Ernährung, zum anderenauf genügend Bewegung im Alltagzu achten. „Der beste Weg, Überge-wicht schon bei Kindern zu vermei-den, ist eindeutig ein gesunderLebensstil mit viel körperlicher Akti-vität“, sagt Prof. Stephan Martin, Kuratoriumsvorsit-zender der Stiftung „Motivation zurLebensstil-Änderung“ und Heraus-geber des neuen Internetportalswww.komm-in-schwung.de. Das Por-tal gibt Eltern wie Erziehern u. a.Tipps, wie sie dem jeweiligen Alterdes Nachwuchs entsprechende Be-wegungseinheiten in den Alltag inte-grieren können.

Weichen für Übergewicht werden früh gestellt

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Page 9: 20110330_Amtsblatt_Chemnitz

4 13 ! 30. März 2011AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN

HERAUSGEBER

Stadt Chemnitz

Die Oberbürgermeisterin

SITZ

Markt 1, 09111 Chemnitz

Impressum

AMTLICHER UND REDAKTIONELLER TEIL

DES AMTSBLATTES

Chefredakteurin

Katja Uhlemann

Redaktion

Monika Ehrenberg

Tel. (0371) 488-1533

Fax (0371) 488-1595

VERLAG

Verlag Anzeigenblätter GmbH Chemnitz

Brückenstraße 15, 09111 Chemnitz

Tel. (0371) 6562-0050

Fax (0371) 6562-7005

Abonnement mtl. 11,- €

GESCHÄFTSFÜHRUNG

Christian Jaeschke

Ulrich Lingnau

ANZEIGENTEIL VERANTWORTLICH

Objektleitung

Kerstin Schindler, Tel. (0371) 6562-0050

Anzeigenberatung

Hannelore Treptau, Tel. (0371) 6562-0052

Bianka Polster, Tel. (0371) 6562-0053

Konstanze Meyer, Tel. (0371) 6562-0051

Reklamationen

Tel. (0371) 6562-0050

SATZ // HB-Werbung u. Verlag GmbH & Co. KG

DRUCK // Chemnitzer Verlag und Druck

GmbH & Co. KG

VERTRIEB // VDL Sachsen Holding GmbH & Co.

KG, Winklhoferstraße 20, 09116 Chemnitz

E-MAIL // [email protected]

Zur Zeit gilt die Anzeigenpreis-

liste Nr. 8 vom 01.02.2008

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nach Verwaltungszustellungsgesetzdes Freistaates Sachsen

Der an Herrn Rene Hamann wohnhaftGambia gerichtete Mitteilung nach§ 7 Unterhaltsvorschussgesetz(UVG) – Aktenzeichen: 51.436.12884 kann bei der Stadtverwal-tung Chemnitz, Amt für Jugend undFamilie, Bahnhofstr. 53, Zi. 255,während der Öffnungszeiten (Mon-tag, bis Freitag, außer Mittwoch,8.30 - 12.00 Uhr, sowie Dienstagund Donnerstag 14.00 - 18.00 Uhr)eingesehen werden.

Da der derzeitige Aufenthaltsort desEmpfängers trotz umfangreicherBemühungen nicht zu ermittelnwar, ist die öffentliche Zustellungnotwendig.Zwei Wochen nach dem Tag desAushangs der Mitteilung gilt dieseals zugestellt (§ 15 Abs. 3 Satz 2SächsVwZG). Eine entsprechendeAushängung erfolgt im Schaukas-ten des BürgerverwaltungszentrumsI (Moritzhof) der Stadt Chemnitz,Bahnhofstr. 53 (Eingangsbereich).Tag der Aushängung: 30.03.2011 Tag der Abnahme: 13.04.2011

(gemäß § 4 Gesetz zur Regelung desVerwaltungsverfahrens- und des Ver-waltungszustellungsrechts für denFreistaat Sachsen in Verbindung mit§ 10 Verwaltungszustellungsgesetz)

Der an Herrn Romdane, Lotfi Ben Chaa-bane gerichtete Anhörungsschriftsatzder Abteilung Ausländer-, Staatsan-gehörigkeits-, Namens-, Aussiedler-angelegenheiten der Stadt Chem-nitz vom17.03.2011, Az.: 32.4-33.60.04-DS-011045, Betreff: be-absichtigte Festsetzung der Kosten zuder am 31.01.2007 erfolgten Ab-schiebung, wird öffentlich zugestellt,da sein derzeitiger Aufenthaltsort un-bekannt und eine Zustellung an einenVertreter oder Zustellungsbevoll-mächtigten nicht möglich ist undeine Zustellung im Ausland nichtmöglich war oder keinen Erfolg ver-sprach. Die letzte bekannte Anschriftlautet: Reichenhainer Str. 236,09125 Chemnitz. Der Anhörungs-

schriftsatz kann im Ordnungsamt derStadt Chemnitz, Düsseldorfer Platz 1,Zimmer 3.034, zu den Sprechzeitenvon Herrn Romdane oder einem Be-vollmächtigten zu den Sprechzeiteneingesehen und abgeholt werden. Dieöffentliche Zustellung erfolgt durchdas Aushängen einer Benachrichti-gung an der Aushangstelle im Ein-gangsbereich des DienstgebäudesMoritzhof (Bürger- und Verwaltungs-zentrum), Bahnhofstraße 53. Die Benachrichtigung ist ab dem30.03.2011 (ab 00.00 Uhr ausge-hangen und wird nach Ablauf des13.04.2011 (24.00 Uhr) abgenom-men. Der o. g. Anhörungsschriftsatzgilt an dem Tage als öffentlich zuge-stellt, an dem seit dem Tage des Aus-hängens der Benachrichtigung 2 Wo-chen verstrichen sind. Es könnenFristen durch die öffentliche Zustel-lung des Anhörungsschriftsatzes inGang gesetzt werden, nach deren Ab-lauf Rechtsverluste drohen können.

Öffentliche Zustellungen

Die Vollversammlung der Jagdge-nossenschaft Kleinolbersdorf-Al-tenhain zum abgelaufenen Jagdjahr2010/2011 findet am Freitag, den08.04.2011 um 19.00 Uhr in derGaststätte „Goldener Hahn“ in Al-tenhain statt. Dazu sind alle Jagd-genossen recht herzlich eingeladen.Folgende Tagesordnung wird vorge-schlagen:1. Begrüßung, Abstimmung zur Ta-

gesordnung

2. Bericht des Vorstandes zum ab-gelaufenen Jagdjahr und Kas-senbericht

3. Bericht der Kassenprüfer4. Bericht der Jagdpächter5. Aussprache zu den Berichten

und Diskussion6. Beschlussfassung7. Schlusswort

Andreas Wetzel //Jagdvorsteher

Bekanntmachung

Die Stadt Chemnitz – Gesundheitsamt

Zum frühestmöglichen Termin ist die Stelle

Psychologe/Psychologin Krisenberatung(Kennziffer 776/53),Hochschulabschluss in Klinischer Psychologie mit Approbation alsPsychologischer Psychotherapeut(Bewertung mit der Vergütungsgruppe II BAT/Eingruppierung in Ent-geltgruppe 13 TVöD) mit einer wöchentlichen Arbeitszeit von 30Stunden, zu besetzen. Detaillierte Informationen finden Sie unterwww.chemnitz.de/Ausschreibungen.

Tagesordnung:1. Eröffnung, Begrüßung sowie

Feststellung der ordnungs-gemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

2. Feststellung der Tages-ordnung

3. Entscheidung über Einwen-dungen gegen die Nieder-schrift der Sitzung des Stadt-rates – öffentlich – vom09.03.2011

4. Informationen der Oberbür-germeisterin

5. Fraktionserklärungen aus aktuellem Anlass

6. Beschlussvorlagen 6.1 Klage der Stadt Chemnitz ./.

Landkreis ZwickauVorlage: B-097/2011 Einreicher: Dezernat 2/Amt 23

6.2. 3. Satzung zur Änderung derSatzung der Stadt Chemnitzüber die Erhebung von Elternbeiträgen zur Förderungvon Kindern in Tageseinrich-tungen, Einrichtungen derFrühförderung, Horteinrich-tungen für Kinder von Förder-schulen sowie in Tagespflege(Satzung für Kindertagesein-richtungen und Kindertages-pflege) vom 13. Januar 2009Vorlage: B-042/2011 Einreicher: Dezernat 5/Amt 51

6.3. Aufhebung und Verlagerungder Sprachheilschule Stoll-berger Straße 25 - Bildungdes Chemnitzer Sprachheil-zentrums

Vorlage: B-083/2011 Einreicher: Dezernat 1/Amt 40

6.4. Standortentscheidung für dasChemnitzer SchulmodellVorlage: B-081/2011 Einreicher: Dezernat 1/Amt 40

6.5. Neubau des Sonderpädagogi-schen Förderzentrums Chem-nitzer Körperbehinderten-schuleVorlage: B-032/2011 Einreicher: Dezernat 1/Amt 40

6.6. Festlegung der Stellvertreter-regelung für die Friedensrich-terinnen und Friedensrichterder Stadt ChemnitzVorlage: B-077/2011 Einreicher: Dezernat 3/Amt 30

6.7. Wahl von Aufsichtsratsmit-gliedern der Tochtergesell-schaften der Klinikum Chemnitz gGmbHVorlage: B-092/2011 Einreicher: Dezernat 2/Amt 20

6.8. Nachhaltiger Siedlungswoh-nungsbauVorlage: B-054/2011 Einreicher: Dezernat 6/Amt 61

7. Informationsvorlagen 7.1. Berichterstattung über

Petitionen im Zeitraum vom01.07.2010 bis 31.12.2010Vorlage: I-018/2011 Einreicher: Oberbürger-meisterin/Amt 15

7.2. Sachstandsbericht zur Fort-schreibung des Abwasserbe-seitigungskonzeptes derStadt Chemnitz (ABK) bis2015

Vorlage: I-011/2011 Einreicher: Dezernat 3/ESC

7.3. Regelung der Sommerreini-gung und des Winterdienstesauf städtischen Flächen (An-lieger- und Eigentümerpflich-ten der Stadt)Vorlage: I-008/2011 Einreicher: Dezernat 6/Amt 61

8. Beschlussanträge 8.1. Neuverträge Strom-

lieferungenVorlage: BA-005/2011 Einreicher: Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN

8.2. Erbringung der Leistung für Bildung und Teilhabenach dem SGB II, § 29 (2)Vorlage: BA-006/2011 Einreicher: Fraktion DIE LINKE

8.3. Verzicht auf AtomstromVorlage: BA-007/2011 Einreicher: Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN

8.4. Pilotprojekt MandatosVorlage: BA-008/2011 Einreicher: SPD-Fraktion, CDU-Ratsfraktion, Fraktion DIE LINKE, FDP-Fraktion

9. Anfragen der Stadträtinnenund Stadträte

10. Bestimmung von zwei Stadtratsmitgliedern zur Unterzeichnung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates – öffentlich –

Barbara Ludwig //Oberbürgermeisterin

Sitzung des Stadtrates – öffentlich –Mittwoch, den 06.04.2011, 15:00 Uhr, Stadtverordnetensaal des Rathauses,

Markt 1, 09111 Chemnitz

Die LINKE, Rathaus, Markt 1,09111 Chemnitz, Telefon 4881320, Zi. 11104.04., 11.04., 18.04., 16.00 –17.00 Uhr, Rathaus, 01.04.,16.30 – 18.00 Uhr und 04.04.,11.04., 18.04., 14.00 – 16.00Uhr Bürgertreff „Bei Heckerts“,Wilhelm-Firl-Straße 23 (BIMM imWürfel), 20.04. ab 18.30 Uhr Bür-gertreff Solidar- und Lebenshilfee.V., Flemmingstraße 8, Haus 9

CDU, Rathaus, Markt 1, 09111Chemnitz, Telefon 488 1311, Zi.107aSprechzeiten nach telefonischerVereinbarung

SPD, Rathaus, Markt 1, 09111Chemnitz, Telefon 488 1305, Zi.112bvon 16.00 – 17.00 Uhr sowie nachtelefonischer Vereinbarung

FDP, Rathaus, Markt 1, 09111Chemnitz, Telefon 488 1315, Zi.11304.04., 11.04., 18.04. von 18.00– 20.00 Uhr sowie nach telefoni-scher Vereinbarung

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Rathaus,Markt 1, 09111 Chemnitz, Telefon488 1325, Zi. 109montags von 15.00 – 16.30 Uhrsowie nach telefonischer Vereinba-rung

PRO CHEMNITZ, Rathaus, Markt 1,09111 Chemnitz, Telefon 4881335, Zi. 10504.04., 11.04., 18.04. von 16.00– 18.00 Uhr

Wählervereinigung Volkssolidarität,Rathaus, Markt 1, 09111 Chem-nitz, Telefon 488 1350, Zi. 305montags, 16.00 – 17.30 Uhr

Sprechzeiten der Stadträte im April

Am Montag, dem 4. April 2011, 9 bis17 Uhr, findet wieder der monatlicheJahrmarkt rund ums Rathaus statt.Die Händler bieten ein vielfältigesWarensortiment an. Es wird für je-dermann das Passende dabei sein.Für das leibliche Wohl wird gesorgt.Bürgerrückfragen sind möglich im

Sachgebiet Marktwesen des Ord-nungsamtes der Stadt Chemnitzunter Ruf-Nr.: 0371 488-3130.

Jahrmarkt rund umsRathaus

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03.05. - 27.09.11 dienstags

02.04. - 29.10.11 mittwochs & samstags

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Chemnitz

Der mit der Verfügung desRegierungspräs id iumsChemnitz vom 02.01.1996konzessionierte Verein „An-tennengemeinschaft Hart-hau w.V.“ ist mit Ablauf des31.12.2010 aufgelöst.

Die Gläubiger des Vereinswerden aufgefordert, ihre An-sprüche gegen den Vereinbei dessen Geschäftsstelle,Dr. Ralf Neumann, Friedrich-strasse 6 in 09125 Chemnitzschriftlich anzumelden.

13 ! 30. März 2011 9ANZEIGENTEIL

Hurra, die Sonne lacht, der Früh-ling ist da. Grund genug den Sai-sonstart im SonnenlandparkLichtenau dieses Jahr vorzuverle-gen. Eigentlich war dieser erst fürOstern geplant, aber bei dem tol-len Wetter hält es keinen mehrim Haus. Daher öffnet der Son-nenlandpark ab jetzt bei schö-nem Wetter jedes Wochenendevon 10 – 18 Uhr (ab 21. Aprilwieder täglich) seine Tore. DasRiesenrad direkt an der A4 Ab-fahrt Chemnitz-Ost leuchtetschon lange den Weg in das ein-zigartige Spielparadies, nun solles sich nach langer Winterpauseauch wieder für die Besucherdrehen. Ab 2011 erweitert einneuer Wasserspielplatz, tolle

Klanginstrumente und der Spaß-express das riesige Spielangebot– und das bei unveränderten Ein-trittspreisen. Alle weiteren Infossowie die aktuellen Öffnungszei-ten finden sie unter www.sonnenlandpark.de

Sonnenlandpark jetzt an Wochenenden geöffnet

Neuer Wasserspielplatz lädtzum Matschen ein

Page 10: 20110330_Amtsblatt_Chemnitz

10 13 ! 30. März 2011AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN

1 VorbemerkungDie Auswahl der Bewerber orientiertsich am Veranstaltungszweck, demGestaltungswillen des Veranstaltersund platzspezifischen Gegebenhei-ten.

2 Durchführungskonzept

2.1 Durchführung des ChemnitzerWeihnachtsmarktesGrundlage für die Durchführungdes Chemnitzer Weihnachtsmarktessind die jeweils gültige Marktsat-zung der Stadt Chemnitz und derjährlich veröffentlichte Marktkalen-der. Die Veranstaltung wird gemäߧ 68 Absatz 1 Gewerbeordnung(GewO) als Spezialmarkt festge-setzt.2.2 Zeit – ÖffnungszeitDie Öffnungszeiten für den Chem-nitzer Weihnachtsmarkt werden imMarktkalender festgeschrieben undveröffentlicht. Der Weihnachts-markt beginnt am Freitag vor dem1. Advent und endet am 23. De-zember des jeweiligen Jahres.2.3 Ort – FlächenDie Veranstaltungsplätze für denChemnitzer Weihnachtsmarkt wer-den im Marktkalender und der da-zugehörigen Ausschreibung gere-gelt. Für diese Flächen gilt einLageplan, der im Rahmen der Fest-setzung durch die Fachämter derStadt Chemnitz geprüft wird. Be-stimmte Freiflächen sind für Bau-abstände, Rettungswege, Anleiter-flächen, Sichtachsen, barrierefreiesFahren für Behinderte, Fluchtwegeaus Anliegergebäuden freizuhalten.2.4 Gestaltung, VeranstaltungszweckDas Thema des Chemnitzer Weih-nachtsmarktes ist „Weihnachten imErzgebirge“. Die Stadt Chemnitz,als Veranstalterin, gibt dem Chem-nitzer Weihnachtsmarkt durch dasAufstellen der Weihnachtspyra-mide, des Schwibbogens, des illu-minierten Weihnachtsbaumes, derSpieldose sowie der erzgebirgi-schen Traditionsfiguren Bergmannund Engel, Nussknacker, Schnee-mann und Waldarbeiter ein typischerzgebirgisches Gepräge. Die vonder Stadt bereitgestellte Bühnepasst sich in der Gestaltung demErzgebirgscharakter an. Auf derBühne erhalten Schulklassen, Kin-dergartengruppen, Musikschulen u.a. Teilnehmer die Möglichkeit, ihreWeihnachtsprogramme vorzutragen.Darüber hinaus wird ein breitesProgramm mit vorrangig erzgebir-gisch-weihnachtlichem Charakterdargeboten. Rahmenaktionen wiefigürliches Glockenspiel im AltenRathaus-Turm, Stundenruf des Tür-mers, Rathaus- und Turmführun-gen, Turmblasen vom Hohen Turmdes Rathauses, Chemnitzer Caril-lon, Krippenausstellung und Ad-ventsmusik in der Jakobikircherunden das Programm ab. Die tra-ditionelle Bergparade mit 900 Teil-nehmern am Vortag des ersten Ad-vents widerspiegelt die Pflegeerzgebirgischer Traditionen. An denLichtmasten wird eine einheitlicheweihnachtliche Illumination ange-bracht. Die Beschallung des ge-samten Weihnachtsmarktes erfolgtüber eine zentrale Anlage. Zusätz-liche Einzelbeschallung ist unzu-lässig.Es werden grundsätzlich 176 Stand-plätze vergeben:

- 62 Plätze für händlereigene Holz-hütten

- 1 Platz für eine zweistöckigeWeihnachtsschänke

- 6 Plätze für Schaustellergeschäfte

- 69 Holzhütten in der Größe von 7 m² zur Miete von der Stadt

- 36 Holzhütten in der Größe von10 m² zur Miete von der Stadt

- 1 Holzhütte in der Größe von 7 m² zur tageweisen gebühren-freien Überlassung für karitativeZwecke (insbesondere gemein-nützige Vereine)

- 1 Holzhütte für Bastelangebotefür Kinder

Mögliche Abweichungen sind bau-rechtlich bedingt. Die Teilnehmeram Chemnitzer Weihnachtsmarkterhalten Auflagen zur Gestaltungihrer Verkaufshütten und Geschäfte(Anlage 1).

3 Bewerbung

Das Interesse zur Teilnahme amChemnitzer Weihnachtsmarkt kannformlos schriftlich mitgeteilt wer-den. Daraufhin werden die Antrags-unterlagen sowie ein Kostenbe-scheid für die Bearbeitungsgebührverschickt. Der Antragsteller nimmtam Auswahlverfahren teil, wenn dieAntragsunterlagen (Formblatt, Fotoder Hütte/des Schaustellergeschäf-tes bzw. aussagefähige bewertbareDarstellung der dekorierten Hütte/des Schaustellergeschäftes beiNeuerwerb und der Nachweis überdie termingemäße Entrichtung derBearbeitungsgebühr) vollständigbis zum 30. April des laufen-den Jahres im Ordnungsamt vorlie-gen.

4 Vergabeverfahren

4.1 Bildung von AngebotsgruppenDie Zulassung der Marktteilnehmererfolgt im Rahmen von Angebots-gruppen gemäß Ausschreibung, indiesen werden gleichartige Ange-bote einem Oberbegriff zugeordnet.Die Bildung dieser Angebotsgrup-pen – und die entsprechende Auf-teilung der Standplätze – hat so zuerfolgen, dass der Veranstaltung-scharakter gewährleistet ist. Einausgewogenes, für die Veranstal-tung typisches Waren- bzw. Leis-tungsangebot muss gewahrt sein.4.2 Auswahlverfahren4.2.1 Auszuschließen sind:a) unzuverlässige (im Sinne des Ge-werberechtes) oder sonstige unge-eignete Bewerber (insbesondereGewerbetreibende, die in der Ver-gangenheit an Märkten der StadtChemnitz teilgenommen haben undentweder selbst oder durch ihr Per-sonal gegen vertragliche Vereinba-rungen, gesetzliche Bestimmungenoder Anordnungen des Veranstal-ters verstoßen haben oder derenTeilnahme nach § 70a GewO unter-sagt ist); ungeeignet sind insoweitauch Bewerber, welche der StadtChemnitz marktbezogen trotz An-mahnung Geldbeträge von wenigs-tens 75,00 € schulden (Stichtagfür die Feststellung der Schuldenist der fünfte Werktag im MonatMai). Diese Bewerber sind als nichtbewährt einzustufen.b) Bewerber mit Waren- bzw. Leis-tungsangeboten, die keiner der An-gebotsgruppen zugeordnet werdenkönnen oder die nicht dem beson-

deren Charakter des ChemnitzerWeihnachtsmarktes entsprechen.c) Doppelbewerbungen in den Sor-timenten Heißgetränke und Imbiss:Im Sortiment Heißgetränke sowieim Sortiment Imbiss wird inner-halb des jeweiligen Sortimentesnur eine Bewerbung pro Teilnehmerzugelassen.4.2.2 Soweit in einer oder mehre-ren Angebotsgruppen mehr Bewer-bungen als Standplätze vorliegen,sind die Standplätze nach den fol-genden Kriterien und in der ge-nannten Reihenfolge zu vergeben:1. Eine besondere Attraktivität(Leistungsangebot, äußere Gestal-tung o. ä.) führt zu einer bevorzug-ten Zulassung. Eine besondere Attraktivität liegtvor, wenn:a) Anbieter auf dem Markt selberGegenstände herstellen oder bear-beiten bzw. traditionelle Arbeits-gänge vorführen. Bei der Bewertungdes Schauhandwerkes wird die kon-krete Dauer beachtet.b) Neuheiten angeboten werden,von denen anzunehmen ist, dasssie wegen ihrer Art, Ausstattungoder Betriebsweise eine besondere Anziehungskraft auf die Besucherausüben,c) die optische Gestaltung derHütte/des Schaustellergeschäftesund/oder das Angebot selbst inner-halb der jeweiligen Sortiments-gruppe attraktiver sind als bei an-deren Anbietern. Es werden dieQualität der Ausführung des Ge-staltungskonzeptes für den Chem-nitzer Weihnachtsmarkt, die Quali-tät der Präsentation und Ausge-staltung des Warenangebotes in-nerhalb der Hütte und die Attrakti-vität der Waren selbst innerhalb derSortimentsgruppe bewertet.2. Bekannte und bewährte Anbieterkönnen bei Waren- bzw. Leistungs-angeboten gleicher Art und Gütevorrangig berücksichtigt werden.Als bekannt und bewährt gilt einAnbieter, der seine Zuverlässigkeitbei der Teilnahme mit dem glei-chen Sortiment in den beiden Vor-jahren unter Beweis gestellt hat.3. Ist nach Anwendung der vorge-nommenen Kriterien ein Bewerber-überschuss mit gleichartigem An-gebot vorhanden, entscheidet dasLos.4.2.3 Die Hütte für karitative Zwec-ke wird für eine gewerbliche Nut-zung an mehrere Bewerber zu glei-chen Zeitanteilen vergeben. Alskaritativ gilt der Zweck der Teil-nahme, wenn der Gewinn aus derTeilnahme nachweislich gemein-nützigen Zwecken zugeführt wird.Dazu ist die Gewinnabrechnungbis 30.03. des Folgejahres vorzule-gen. Wird kein Nachweis erbracht,ist der Bewerber im auf die Teil-nahme folgenden Jahr auszuschlie-ßen.4.3 Neubewerber4.3.1 Grundsätzlich sind mindes-tens 10 % der insgesamt zur Ver-fügung stehenden Standplätze anNeubewerber zu vergeben. Neube-werber im Sinne dieser Richtliniesind Bewerber, die nicht im Vorjahrmit dem gleichen Sortiment amChemnitzer Weihnachtsmarkt teil-genommen haben.4.3.2 Anschließend an das Aus-wahlverfahren, entsprechend Punkt4.2, erfolgt die Überprüfung derAnzahl der Neubewerber. Sofern

die erforderliche Größe von 10 %nicht erreicht wurde, werden in den Sortimentsgruppen (beginnend mitder Sortimentsgruppe mit denmeisten Standplätzen) die Neube-werber gegen bereits ausgesuchtebekannte und bewährte Bewerberausgetauscht bis die erforderlicheAnzahl der Neubewerber erreichtist.Dabei ist wie folgt zu verfahren:a) Zur Ermittlung des Neubewer-bers erfolgt die Bewertung der Attraktivität aller Neubewerber pro Angebotsgruppe. Bei gleicherAttraktivität entscheidet das Los.b) Die Ermittlung des Marktteilneh-mers, der zugunsten des Neube-werbers wegfällt, erfolgt im Los-verfahren.4.4 BewerberersatzSind in einer oder mehreren Ange-botsgruppen nicht genügend Be-werber vorhanden, können durchgeeignete Maßnahmen (wie Zulas-sung von Anbietern, die aus for-mellen Gründen – unvollständigeund zu späte Bewerbung – nichtam Auswahlverfahren teilnehmenoder durch Nachfrage bei entspre-chenden Anbietern u. ä.) zuorden-bare Teilnehmer gewonnen und zugelassen werden. Soweit der Veranstaltungscharakter gewahrtbleibt, können nicht belegte Stand-plätze auch auf andere Angebots-gruppen aufgeteilt werden. Ist diesder Fall, erfolgt die Vergabe derStandplätze gemäß den Punkten4.1. bis 4.3.

5 Auswahlentscheidungen

Die Antragsteller werden bis 30.Juni des laufenden Jahres über dieAuswahlentscheidung informiert.5.1 ZulassungenDie zugelassenen Anbieter erhalteneinen Zulassungsbescheid unterAngabe des Sortimentes und derGröße und Art der Hütte/des Schau-stellergeschäftes mit Kostenent-scheidung gemäß der jeweils gel-tenden Satzung der Stadt Chemnitzzur Erhebung von Gebühren für dieNutzung von Marktflächen derStadt Chemnitz. Der Zulassungsbe-scheid ergeht unter der auflösen-den Bedingung, dass der zu ent-richtende Betrag bis zum imBescheid festgelegten Termin beider Stadt Chemnitz eingegangenist. Für nicht in Anspruch genom-mene Standplätze erfolgt eine Neu-vergabe nach dem gleichen Verga-beverfahren.5.2 AblehnungenAntragsteller, die nicht zugelassenwerden, erhalten einen Ableh-nungsbescheid.

6 Zuständigkeit

Die Zuständigkeit für die Zulas-sungsentscheidung liegt beim Ord-nungsamt.

7 Inkrafttreten

Diese Richtlinie tritt nach Veröf-fentlichung im Chemnitzer Amts-blatt in Kraft.

Chemnitz, den 15.03.2011

Barbara Ludwig(Dienstsiegel)Oberbürgermeisterin

Anlage 1

Gestaltungskonzept für den Chemnitzer Weihnachtsmarkt

1. Der Verkauf erfolgt ausschließ-lich aus Holzhütten. Geschossauf-bauten sind grundsätzlich unzuläs-sig. Die Hütten sind innen mitStoff, Jute oder Folie abzuspannen.Dazu sind Naturfarben sowie Rot,Grün, Gold, Silber oder Blau zu ver-wenden. Die Dächer sind vorzugs-weise als Giebeldach zu gestaltenund mit Holzschindeln zu decken.

2. Alle Hütten sind entlang demGiebel mit Tannengrün zu dekorie-ren. Künstliches Tannengrün istdann zulässig, wenn es optischnicht wesentlich von Naturreisigabweicht (keine andersfarbigenBastgirlanden). Die Dekoration derBegrünung soll mit erzgebirgstypi-schen Materialien wie Kugeln, Zap-fen, Stroh- und Rattanornamenten,Äpfeln, Schleifen und Backwarenergänzt werden. Es können auchdem Verkaufssortiment zuzuord-nende weihnachtliche Artikel wiePlauener Spitzemotive, Pflaumen-toffel, Laternen, Zinnfiguren u. ä.benutzt werden.

3. Alle Hütten sind entlang der Gie-bel mit einer warmweißen Lichter-kette zu versehen. Vorzugsweisesind große Glühlampenformen zunutzen- Nicht zugelassen werdenbuntes Licht, Lauflicht, Neonlicht,Lichtschläuche oder kalte LED-Be-leuchtung.

4. Dachaufbauten sind nur zuläs-sig, wenn der direkte Bezug zumErzgebirge zu erkennen ist. Dekora-tion zum Aufblasen, Puppen undComicfiguren sind nicht gestattet.Es kann im Vorfeld ein Gestal-tungskonzept zur Bestätigung ein-gereicht werden.

5. An der Außenseite der Hüttewerden außer dem Sortiments-schild keine weiteren Werbeschil-der zugelassen.

6. Ware darf nur nach ausdrückli-cher vorheriger Genehmigung desVeranstalters an der Hüttenaußen-seite bzw. außerhalb der Hütte prä-sentiert werden.

7. Anbieter von Speisen und Ge-tränken benutzen ausschließlicheinheitlich gestaltetes Mehrwegge-schirr. Ausnahmen, z. B. für spe-zielle Getränke, sind im Vorfeld zubeantragen. Speisen zum Mitneh-men, die nicht in Papier oder Folieverpackt werden können, dürfennur in Mehrwegbehältern verkauftwerden. Einweggeschirr ist unzu-lässig.

8. Für den Verzehr dürfen Holzti-sche mit integriertem Abfallbehäl-ter im Außenbereich aufgestelltwerden. Die zum Einsatz kommen-den Tische sind dem Ordnungsamtin Form eines Farbfotos vorzulegenund genehmigen zu lassen. BeiRegen dürfen Schirme in einfarbigbeige ohne Werbeaufdruck zumSchutz der Gäste während des Ver-zehrs aufgestellt werden, wenn diePlatzverhältnisse es zulassen.

Hinweis nach § 4 Abs. 4 der Gemein-deordnung für den Freistaat Sachsen(SächsGemO) Zur öffentlichen Bekanntmachungder Richtlinie zur Regelung der Zu-lassungsgrundsätze zum Chemnit-zer Weihnachtsmarkt, Stadtratsbe-schluss Nr. B-038/2011 wird

folgender Hinweis gegeben: Nach § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO gel-ten Satzungen, die unter Verletzungvon Verfahrens- oder Formvorschrif-ten zustande gekommen sind, einJahr nach ihrer Bekanntmachungals von Anfang an gültig zustandegekommen. Dies gilt nicht, wenn

1. die Ausfertigung der Satzungnicht oder fehlerhaft erfolgt ist,2. Vorschriften über die Öffentlich-keit der Sitzungen, die Genehmi-gung oder die Bekanntmachung derSatzung verletzt worden sind,3. der Bürgermeister dem Be-schluss nach § 52 Abs. 2 wegen

Gesetzwidrigkeit widersprochen hat,4. vor Ablauf der in § 4 Abs. 4 Satz1 SächsGemO genannten Frist a) die Rechtsaufsichtsbehörde denBeschluss beanstandet hat oder b) die Verletzung der Verfahrens- oderFormvorschrift gegenüber der Ge-meinde unter Bezeichnung des Sach-

verhaltes, der die Verletzung begrün-den soll, schriftlich geltend gemachtworden ist. Ist eine Verletzung nachSatz 2 Nr. 3 oder 4 geltend gemachtworden, so kann auch nach Ablaufder in § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemOgenannten Frist jedermann diese Ver-letzung geltend machen.

Richtlinie zur Regelung der Zulassungsgrundsätze zum Chemnitzer Weihnachtsmarkt

13 ! 30. März 2011 3

Fragebogen-Aktion der Ausländerbeauftragten startet

»Integrieren durch Engagieren – In-terkulturelle Wochen im Europäi-schen Jahr der Freiwilligentätigkeit«lautet das Motto der diesjährigen In-terkulturellen Wochen vom 17. Sep-tember bis 1. Oktober in Chemnitz.Zum 21. Mal finden diese, organi-siert in Zusammenarbeit mit ver-schiedenen Vereinen, Initiativen,Einrichtungen unter der Schirmherr-schaft der Chemnitzer Oberbürger-meisterin statt. Zum Programm gehört die sachsen-weite Tagung »Integrieren durch En-gagieren«, gemeinsam in Chemnitzveranstaltet von Ausländerbeirat und

Caritasverband. Zur inhaltlichen Vor-bereitung der Tagung werden vonEtelka Kobuß, Ausländerbeauftragteder Stadt, Daten zum ehrenamtli-chen Engagement von und für Mig-ranten in Chemnitz gesammelt.Außerdem bereiten Ausländerbeiratund Caritasverband in Chemnitzeine Ausstellung zum Thema »Eh-renamt von und für Migranten« vor:Gesucht werden ehrenamtlich tätigeMigranten bzw. Chemnitzer, die indiesem Bereich als Freiwillige tätigsind. Die Ausstellung wird ebenfallsim Programm der InterkulturellenWochen 2011 in Chemnitz zu sehensein. Etelka Kobuß: »Wir möchten aufdiese Weise Informationen erhaltenund diese auch öffentlich machen,welche Leistung Migranten bzw.Chemnitzer in diesem Sektor bereitserbringen, was freiwillige Arbeit im

Zusammenhang von Migration undIntegration fördert oder auch behin-dert. Darüber hinaus sind wir inte-ressiert an Erfahrungen, Erwar-tungen und Wünschen hinsichtlichehrenamtlicher Tätigkeiten.« Die Teilnahme an der Befragung istfreiwillig, die Angaben werden ano-nym behandelt. Der Fragebogen steht im Netz unterwww.chemnitz.de und ist – wie auchdie Anmeldung zur Beteiligung ander Ausstellung – bis zum 30. Aprileinzusenden. "

Integrieren durch Engagieren

Postanschrift: Stadt Chemnitz,Ausländerbeauftragte, 09120Chemnitz, Annaberger Str. 93,[email protected]

Kontakt

Umzug: CMT hofft aufweitere Ideen

In diesem Jahr begehen dieChemnitzer das 100. Jubiläumdes Neuen Rathauses. Aus die-sem Anlass plant die Stadt einenFestumzug, den die City-Ma-nagement und Tourismus Chem-nitz GmbH (CMT) federführendorganisiert. Für diesen Umzug,der zeitgleich zu den Tagen derIndustriekultur stattfindet, wer-den Ideen wie Protagonisten ge-sucht. Vereine und Private sindgleichermaßen aufgerufen, sichzu engagieren. Ideen nimmt dieCMT bis zum Anmeldeschlussam 30. April entgegen. "

City-Management und TourismusChemnitz GmbH, Katrin Rzes-zut ! 0371 3660-225Mail: [email protected] www.chemnitz-tourismus.de

Fanny & Felix:Lehrer musizieren

Im Saal der Städtischen Musik-schule an der Gerichtsstraße 1findet am 6. April, 18 Uhr einKonzert mit dem Titel »Fanny undFelix« statt. Es musiziert dasStreichquartett »Quartetto Con-certo« mit den vier Streicher-Lehrern Ulrike Wächtler, Chris-tiane Korn, Juliane Kunath undFranziska Horwath. Es erklingenWerke der Geschwister FannyHensel und Felix MendelssohnBartholdy sowie ein Streichquar-tett der französischen Kompo-nistin Germaine Tailleferre. Mitdem Auftritt wollen die Musik-pädagogen die Arbeit der Streich-orchester und des Jugendsinfo-nieorchesters unterstützen. DerEintritt ist frei. Spenden sind je-doch willkommen. "

Stammzellen gegenTumorerkrankungen

Die Vortragsreihe »Medizin imSpannungsfeld zwischen Wis-senschaft und Gesellschaft« wirdheute, 17.30 Uhr im Hörsaal305 der TU, Straße der Nationen62, fortgesetzt. Dabei geht es umden Einsatz von Stammzellen inder Hämatologie/Onkologie. Dr. Mathias Hänel, Chefarzt derKlinik für Innere Medizin III amKlinikum Chemnitz referiert überBlutstammzelltransplantation beider Behandlung von Blut- sowieTumorerkrankungen wie Leukä-mien und Lymphdrüsenkrebs. InDeutschland wurden 2009 mehrals 5.000 solcher Transplanta-tionen durchgeführt. Der Chefarztder größten hämatologischen Kli-nik Sachsens wird einen Über-blick über die historische Ent-wicklung der Blutstammzell-transplantation wie auch überaktuelle Indikationen sowie Chan-cen und Risiken einer solchenTherapie geben. "

Freie Fahrt für Radler in der Innenstadt

In den Fußgängerzonen der Innen-stadt ist ab April das Radfahren er-laubt. Die Ausschilderung dafür über-nimmt derzeit das Tiefbauamt. Dort,wo das Zusatzschild »Radfahrer frei«angebracht ist, dürfen Radler In-nenstadtbereiche befahren. Die wich-tigste Regel für Radfahrer ist, dass siesich als »Gäste« in der Fußgänger-

zone sehen und entsprechend ver-halten. Fußgänger dürfen weder ge-fährdet noch behindert werden. Wennes die Situation erfordert, müssenRadfahrer warten oder absteigen.Für motorisierte Fahrzeuge bleibtder Fußgängerbereich selbstver-ständlich gesperrt. Während derMarktzeiten des Wochenmarktesbleibt Radfahren aber weiterhin ver-boten, dies sieht die Marktsatzung sovor. Der Markt ist mit Schildern ge-kennzeichnet. Für Sonderveranstal-tungen wird es Einzellfallregelungengeben. Die Rathausstraße (Zentral-

haltestelle) bleibt weiterhin Bussenund Bahnen und deren Fahrgästenvorbehalten. Auf der Straße der Na-tionen dürfen Radfahrer fahren, soll-ten aber besonders achtsam sein, weilsie sich hier den Platz auch mit Bus-sen, Straßenbahnen und Taxis teilen.Mit der Öffnung der Fußgängerzonenfür den Radverkehr sollen Geschäf-te und Restaurants auch für diewachsende Radfahrerzahl erreich-bar sein. Auch für Beschäftigte in derInnenstadt wird es einfacher, mit demRad zur Arbeit zu kommen. Im Stadt-zentrum sollten außerdem die Mög-

lichkeiten zum Fahrradparken schritt-weise erweitert und verbessert wer-den. Untersuchungen hierzu laufenim Rahmen der Erarbeitung der Rad-verkehrskonzeption. Die IG Innen-stadt war in die Vorbereitungen die-ser Maßnahme mit eingebunden undbefürwortet dies. "

Hinweise nimmt das Tiefbauamtper Mail unter [email protected] entgegen.

Kartengrundlage OpenStreetMap und Mitwirkende, CC-BY-SA:www.openstreetmap.org

Kontakt

Fußgängerzonen für Radler frei

Information // Kontakt

Vom 31. März, 9 Uhr bis zum 3. April, 20 Uhr wird am HarthauerBerg eine Asphalt-Deckschicht auf-gebracht. Deshalb ist eine Vollsper-rung der Annaberger Straße von derKlaffenbacher Straße bis Steinwegin der genannten Zeit notwendig.Nach Planierarbeiten und Asphalt-einbau benötigt die Deckschichtnoch Zeit zum Aushärten.Hinweise zur Umleitung: Der Ver-kehr wird landwärts über dieKlaffenbacher Straße und Klaffen-bacher Hauptstraße zur B 95 ge-leitet. Die stadtwärtige Verkehrsfüh-rung erfolgt über Eibenberg –Eibenberger Straße – EinsiedlerHauptstraße – Erfenschlager Straßezur B 95. Jeweils im unbebautenBereich werden Eibenberger Alleeund Berbsidorfer Straße als Ein-bahnstraße ausgewiesen.Nach dem Asphalteinbau soll unterAmpelregelung auch der Fußwegfertig gestellt werden. Parallel dazurichtet man die neue Ampelanlagean der Kreuzung Annaberger Straße/Klaffenbacher Straße ein. "

Vollsperrung fürStraßenbau

Verlag Anzeigenblätter GmbH Chemnitz, Brückenstraße 15, 09111 Chemnitz

Tel.: 0371 6562-0050 | E-Mail: [email protected]

Amtsblatt Chemnitz

Page 11: 20110330_Amtsblatt_Chemnitz

13 ! 30. März 20112

Freiwillige Helfer säuberten am Samstag die Innenstadt. Schmutzund Dreck haben bei derAktion »Goldener Besen«keine Chance.

Bürgermeister Miko Runkel rief auch indiesem Frühjahr im Rahmen des Akti-onsbündnisses »Sichere SächsischeStädte« zum großen Frühjahrsputz »Fürein sauberes Chemnitz« auf.

150 Frauen und Männer waren amSamstag seinem Aufruf zum Groß-reinemachen in der Innenstadt ge-folgt. Dass der Bürgermeister wie inden Vorjahren auch selbst mit Handanlegte, war Ehrensache.Nach dem Auftakt dieser Aktiondes Abfallentsorgungs- und Stadt-reinigungsbetriebes (ASR) sollenbis zum 21. April weitere Einsätzefür freiwillige Frühjahrsputz-Helferfolgen. Natürlich werden diese vomASR mit Geräten und Handschuhenund anderen Utensilien ausgestat-tet. Viele Chemnitzer beteiligensich: So hat der OrtschaftsratRöhrsdorf einen Frühjahrsputz am

16. April angekündigt. Freiwillige,die sich beteiligen wollen, sind gernwillkommen. Daneben werdenGrundschulen und Gartenspartenetwas gegen Winterschmutz, Laubund Abfall unternehmen. Eine weitere Putz-Aktion findet am19. April auf dem Sonnenberg statt.Von 14 bis 19 Uhr kann jeder vorseinem Haus, auf Gehwegen und

Plätzen den Müll beseitigen. Besen,Schaufeln, Müllsäcke und Containerstellt der ASR. Die Arbeitsgerätezum Saubermachen erhalten Putz-willige an diesem Tag an der Lud-wig-Kirsch-Straße 17. Der ASR koordiniert die einzelnenInitiativen und vermittelt gern auchFreiwillige zu den einzelnen Einsät-zen. "

Großes Saubermachen

Frühjahrsputz: Mit dabei Bürgermeister Miko Runkel und ASR-Chef Gerold Münster Foto: Kristin Schmidt

Festival verbucht Besucher-Rekord

Mit dem Konzert »Goldberg-Im-provisationen« ist am 20. Märzdie 20. Auflage der Tage der jü-dischen Kultur in Chemnitz zuEnde gegangen. Der Veranstalterverzeichnete zur Jubiläumsauf-lage einen Rekord: 4.530 Besu-cher wurden bei den 39 Veran-staltungen registriert, im Jahrdavor zählte man knapp 4.000.Besonderen Eindruck auf die Festivalbesucher machte die Aus-stellung der israelischen MalerinDina Givon ebenso wie die be-geisternden Konzerte der Robert-Schumann-Philharmonie mit derBand Kolsimcha und das Fest-konzert mit Giora Feidman. Auchdas Purim-Fest, die Premiere von»Arturo Ui« und die Uraufführung»König, Kunde, Tod« – ein inter-aktives Theaterprojekt – fandengroßen Anklang bei den Besu-chern. "

Begehungen 8:Ausschreibung läuft

Ab sofort läuft die Ausschrei-bung für bildende Künstler zuminternationalen Kunst- und Kul-turfestival »Begehungen 2011«.Ende der Bewerbungsfrist ist der15. Mai. Das diesjährige Themalautet: »Sie verlassen den Ver-antwortungsbereich« und thema-tisiert die Verantwortung des Kün-stlers in der Gesellschaft. Die »Be-gehungen» finden vom 18. bis21. August in der ehemaligen Jus-tizvollzugsanstalt auf demKaßberg statt. Auf einer Flächevon über 4000 m², darunterGefängniszellen, Gänge, Verwal-tungsräume und ein geräumigerInnenhof soll das künstlerischeExperiment stattfinden. Nebender Ausstellung bietet das Festi-val ein Rahmenprogramm mitMusik, Theater, Literatur undFilm. Zum Abschluss des Festivalswerden die zwei überzeugendstenArbeiten ausgezeichnet. DenPreisträger des Publikumspreiseserwartet der mit 1.000 Eurodotierte »Begehungen Kunst-preis«. Der Preisträger der Jury-wahl gestaltet eine Einzelaus-stellung in Chemnitz. "

Begehungen e.V.Augustusburger Straße 102, 09126 Chemnitz; ! 0371 49 370 490Mail: [email protected]

Abfallentsorgungs- und Stadt-reinigungsbetrieb (ASR)! 0371 4095-444Mail: [email protected]

Kontakt

Kontakt

Woche für Wocheauf dem neuesten Stand.

Nach Informationen des Sächsi-schen Staatsministeriums fürSoziales und Verbraucherschutzsteht nunmehr fest, dass den Kom-munen in Sachsen die Aufgaben zurUmsetzung des Bildungspaketes fürEmpfänger von Wohngeld undKinderzuschlag übertragen werden.Damit stellt die StadtverwaltungChemnitz nun auch für diesen Per-sonenkreis die entsprechendenAntragsvordrucke und Merkblätterzum Bildungspaket zur Verfügung:Über das Internet unter www.chem-nitz.de/bildungspaket, in allen Bürg-erservicestellen sowie im Dienst-gebäude Moritzhof. Die Abgabedieser Anträge kann per Post erfol-gen (Stadt Chemnitz, Sozialamt,Abteilung Soziale Leistungen,

09106 Chemnitz) sowie persönlichim Moritzhof, Zimmer 119 bzw.durch Einwurf im Postkasten amHauptgebäude. Die Leistungen wer-den in diesen Fällen für die MonateJanuar bis April auch rückwirkenderstattet. Von den Chemnitzern, dieSozialleistungen im Jobcenter unddem Sozialamt, Abteilung Sozialhilfeerhalten, haben inzwischen bereits300 Anträge auf das so genannteBildungspaket gestellt. Die Bewilligung durch die Behördenbeginnt sofort nach Veröffentlichungdes Bundesgesetzes. Dies steht nochimmer aus. Anträge können bis zumletzten des Monats, der auf dieVeröffentlichung des Gesetzes folgt,gestellt werden um sich die Leis-tungsansprüche rückwirkend zum

1. Januar 2011 zu sichern. FürAnträge die bis zum 31. März imJobcenter bzw. im Sozialamt ab-gegeben werden, sollen die Leistun-gen zum Bildungspaket voraus-sichtlich im April zur Auszahlungkommen. "

Auch nach der Berufsausbildung ha-ben Erwachsene die Möglichkeit, ihrAbitur berufsbegleitend nachzuholen.Informationen dazu gibt es amAbendgymnasium in der Arno-Schrei-ter-Straße 1-3 zum Abend der offe-nen Tür. Die Veranstaltung ist für den1. April, 16 bis 20 Uhr geplant.Neben Auskünften des Abendgym-nasiums zu schulischen Modalitätenaber auch zu BaföG, informierenebenfalls sächsische Hochschulein-richtungen wie die TU-Chemnitz,die TU Bergakademie Freiberg undebenso die Bundeswehr. "

Details zum Bildungspaket: www.chemnitz.de/bildungspaketwww.jobcenter-chemnitz.deMontags bis freitags ist von 8bis 16 unter ! 0371 488-5588 eine Hotline geschaltet. Außerdem werden unter der [email protected] Fragen beantwortet.

Auskünfte erteilt das Abend-gymnasium unter www.abend-gymnasium-chemnitz.de! 0371 415248

Informationen

Information

Abend der offenen Tür

Bildungspaket auch für Empfängervon Kinderzuschlag und Wohngeld

SEKo-Gebietspässe: Jetzt online diskutieren!Chemnitzer sind zu Diskussion undAustausch zum Thema SEKo-Ge-bietspässe auf einer Online-Platt-form unter www.chemnitz.de ein-geladen: Öffentlich ins Netz gestelltwurden die Gebietspässe für dieacht Stadtgebiete der Stadt Chem-nitz in ihrer Entwurfsfassung. Sieenthalten Aussagen des gesamt-städtischen Stadtentwicklungskon-

zeptes für die einzelnen Stadtge-biete. Im Herbst 2009 hatte derStadtrat das Städtebauliche Ent-wicklungskonzept (SEKo) – Chem-nitz 2020 beschlossen. Danach bestand die Aufgabe, für achtBereiche gemäß der Stadtgliederungfür die von der Stadtverwaltungdurchgeführten Einwohnerversamm-lungen Entwürfe zu Entwicklungs-

programmen zu erstellen, die der spä-teren Erarbeitung von Stadtteilkon-zepten dienen. Diese Entwürfe stehennun zur öffentlichen Diskussion. DerBeteiligungsprozess dauert bis zum31. Mai. Ebenfalls öffentlich ein-geladen wird von der Verwaltung zuAkteurskonferenzen zu folgendenTerminen: 07.04.2011 Konferenz fürMitte-Ost;

13.04.2011 Konferenz für Süd;18.04.2011Konferenz für Nord-Ost; 10.05.2011 Konferenz für West;17.05.2011Konferenz für Nord;19.05.2011Konferenz für Mitte-West. "

www.seko.chemnitz.de

Details

1113 ! 30. März 2011 AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN

VVergabe Nrergabe Nr. 17/11/013. 17/11/013

a) Name, Anschrift, Kontaktdatendes Auftraggebers (Vergabestelle):Stadt Chemnitz, Gebäudemanage-ment und Hochbau, AnnabergerStraße 89, 09120 Chemnitz, Tel.-Nr.: (0371) 488 6501, Fax: 4886591, Email: [email protected]) Gewältes Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung nachVOB/A 2009d) Art des Auftrags: Schlossschule-Grundschule, Umbau, Sanierungund Erweiterung Schulgebäudee) Ort der Ausführung: Chemnitz,Küchwaldstraße 4, 09113 Chemnitzf) Art und Umfang der Leistung:Los 33: Parkettarbeiten - ca. 550 m2 Parkett überarbeiten - ca. 300 m neue Parkettleiste,

massiv EicheZuschlagskriterien: Sollten sich dieangebotenen Leistungen nach Artund Umfang nicht unterscheiden,wird das einzige Zuschlagskriteriumder Preis sein.g) Zweck der baulichen Anlage bzw.

des Auftrags: Entscheidung überPlanungsleistungen: neinh) Art und Umfang der einzelnenLose: Aufteilung in mehrere Lose:nein. Einreichung der Angebotemöglich für: ein Los. Vergabe derLose an verschiedene Bieter: neini) Zeitpunkt und Dauer des Bau-leistungsauftrages: Ausführungs-frist für den Gesamtauftrag:33/17/11/013: Beginn: 14.06.2011,Ende: 30.06.2011;j) Zulässigkeit von Nebenangebo-ten nach § 8 Absatz 2 Nummer 3VOB/A 2009: Zulässigkeit von Nebenangeboten: Nebenangebotesind zulässig. Nebenangebote sindnur bei Abgabe eines Hauptange-botes zulässig. Pauschalangebotewerden ausgeschlossen.k) Ausgabe der Vergabeunterlagen:Vergabeunterlagen sind bei folgen-der Anschrift erhältlich: StadtChemnitz, Submissionsstelle, FrauIrmscher, Zimmer 018, AnnabergerStraße 89, 09120 Chemnitz, Tel.-Nr.: (0371) 488 2380, Fax:4882396 Email: [email protected]

l) Kosten der Vergabeunterlagen:Vervielfältigungskosten Gesamt-maßnahme: 33/17/11/013: 6,00EUR; Zahlungsweise: Einzahlungs-beleg. Zahlungseinzelheiten: Bar-geldzahlung bei Abholung möglich.Der Versand erfolgt nach Vorlageder Kopie des Zahlungsbeleges(keine Schecks). Anforderung derVerdingungsunterlagen bis:07.04.2011. Verspätet eingehendeAnforderungen werden nicht be-rücksichtigt. Abholung/Versand ab:14.04.2011. Anschrift: StadtChemnitz, Submissionsstelle, An-naberger Str. 89, 09120 Chemnitz.Öffnungszeiten: Mo-Mi 8.30-12.00Uhr sowie Do 8.30-12.00 Uhr und14.00-18.00 Uhr. Die Anforderungder Ausschreibung auf Datenträger,Datenart 83 nach GAEB, Ausgabe2000, ist möglich. Das eingezahlteEntgelt wird nicht erstattet. Zahlungsempfänger: Kassen- undSteueramt: Stadt ChemnitzKreditinstitut: Sparkasse Chemnitz,Kontonummer: 3501007506,Bankleitzahl: 87050000,Verwendungszweck: 40012221

Verg.-Nr. 17/11/013 und Los Nr.n) Frist für den Eingang der Ange-bote: Frist für den Eingang der An-gebote 04.05.2011, 10.00 Uhro) Abgabe der Angebote: Anschrift,an die die Angebote schriftlich zurichten sind: Stadt Chemnitz, Sub-missionsstelle, Zimmer 018, FrauIrmscher, Annaberger Straße 89,09120 Chemnitz, Tel.-Nr.: (0371)488 2380, Fax: 488 2396 Email:[email protected]) Sprache, in der die Angeboteverfasst sein müssen: Deutschq) Eröffnungstermin: Datum, Uhrzeitund Ort des Eröffnungstermins sowieAngabe, welche Personen bei der Er-öffnung der Angebote anwesend seindürfen: Stadt Chemnitz, Submissi-onsstelle, Zimmer 016, AnnabergerStraße 89, 09120 Chemnitz. Datumund Uhrzeit der Eröffnung der Ange-bote: Bei Gesamtvergabe Los 33/17/11/013: 04.05.2011, 10.00Uhr; Personen, die bei der Eröffnunganwesend sein dürfen: Bieter undihre Bevollmächtigtens) Wesentliche Finanzierungs- undZahlungsbedingungen: gemäß Ver-

dingungsunterlagent) Rechtsform der Bietergemein-schaft: Gesamtschuldnerisch haf-tend mit bevollmächtigtem Vertreteru) Eignungsnachweise: Der Bieterhat mit seinem Angebot zum Nach-weis seiner Fachkunde, Leistungs-fähigkeit und Zuverlässigkeit einedirekt abrufbare Eintragung in dieallgemein zugängliche Liste desVereins für Präqualifikation vonBauunternehmen e. V. (Präqualifi-kationsverzeichnis) nachzuweisen.Der Nachweis kann auch durch Ei-generklärung gem. Formblatt 124(Eigenerklärung zur Eignung) er-bracht werden. Hinweis: Soweit zu-ständige Stellen Eigenerklärungenbestätigen, sind von Bietern, derenAngebote in die engere Wahl kom-men, die entsprechenden Beschei-nigungen vorzulegen.v) Zuschlagsfrist: 06.06.2011w)Prüfstelle für Verstöße gegen Ver-gabebestimmungen: Allg. Fach-/Rechtsaufsicht: LandesdirektionChemnitz, Altchemnitzer Str. 41,09120 Chemnitz, Tel.-Nr.: (0371)5320, Fax: 5321303

Ausschreibungen

Vergabe Nr. 17/11/015

a) Name, Anschrift, Kontaktdatendes Auftraggebers (Vergabestelle):Stadt Chemnitz, Gebäudemanage-ment und Hochbau, AnnabergerStraße 89, 09120 Chemnitz, Tel.-Nr.: (0371) 488 6501, Fax: 4886591, Email: [email protected]) Gewältes Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung nachVOB/A 2009d) Art des Auftrags: Schlossschule-Grundschule, Umbau, Sanierungund Erweiterung Sporthallee) Ort der Ausführung: Chemnitz,Küchwaldstraße 4, 09113 Chem-nitzf) Art und Umfang der Leistung:Los 11: Maler- und Bodenbelagarbei-ten - ca. 700 m2 Wandanstrich,

Dispersionsfarbe - ca. 250 m2 Deckenanstrich,

Dispersionsfarbe - ca. 100 m2 PVC Belag Los 13: Tischlerarbeiten - ca. 15 Stück Innentüren, 1-flügelig - ca. 2 Stück Innentüren, 2-flügelig - div. Ergänzungsarbeiten an Prall-

wand

Zuschlagskriterien: Sollten sich dieangebotenen Leistungen nach Artund Umfang nicht unterscheiden,wird das einzige Zuschlagskriteriumder Preis sein.g) Zweck der baulichen Anlage bzw.des Auftrags: Entscheidung überPlanungsleistungen: neinh) Art und Umfang der einzelnenLose: Aufteilung in mehrere Lose:ja. Einreichung der Angebote mög-lich für: mehrere Lose. Vergabe derLose an verschiedene Bieter: jai) Zeitpunkt und Dauer des Bauleis-tungsauftrages: Ausführungsfristenbei losweise Vergabe: 11/17/11/015:Beginn: 08.06.2011, Ende: 08.07.2011; 13/17/11/015: Beginn: 08.06.2011, Ende: 30.06.2011;j) Zulässigkeit von Nebenangebo-ten nach § 8 Absatz 2 Nummer 3VOB/A 2009: Zulässigkeit von Nebenangeboten: Nebenangebotesind zulässig. Nebenangebote sindnur bei Abgabe eines Hauptange-botes zulässig. Pauschalangebotewerden ausgeschlossen.k) Ausgabe der Vergabeunterlagen:Vergabeunterlagen sind bei folgen-der Anschrift erhältlich: StadtChemnitz, Submissionsstelle, FrauHenke, Zimmer 018, Annaberger

Straße 89, 09120 Chemnitz, Tel.-Nr.: (0371) 488 2378, Fax:4882396 Email: [email protected]) Kosten der Vergabeunterlagen:Vervielfältigungskosten je Los:11/17/11/015: 8,00 EUR;13/17/11/015: 8,00 EUR;Zahlungsweise: Einzahlungsbeleg.Zahlungseinzelheiten: Bargeldzah-lung bei Abholung möglich. DerVersand erfolgt nach Vorlage derKopie des Zahlungsbeleges (keineSchecks). Anforderung der Verdin-gungsunterlagen bis: 07.04.2011.Verspätet eingehende Anforderun-gen werden nicht berücksichtigt.Abholung/Versand ab: 14.04.2011.Anschrift: Stadt Chemnitz, Sub-missionsstelle, Annaberger Str. 89,09120 Chemnitz. Öffnungszeiten:Mo-Mi 8.30-12.00 Uhr sowie Do8.30-12.00 Uhr und 14.00-18.00Uhr. Die Anforderung der Aus-schreibung auf Datenträger, Daten-art 83 nach GAEB, Ausgabe 2000,ist möglich. Das eingezahlte Ent-gelt wird nicht erstattet. Zahlungsempfänger: Kassen- undSteueramt: Stadt ChemnitzKreditinstitut: Sparkasse ChemnitzKontonummer: 3501007506,

Bankleitzahl: 87050000,Verwendungszweck: 40012221Verg.-Nr. 17/11/015 und Los Nr.n) Frist für den Eingang der Ange-bote: Frist für den Eingang der An-gebote 04.05.2011o) Abgabe der Angebote: Anschrift,an die die Angebote schriftlich zurichten sind: Stadt Chemnitz, Sub-missionsstelle, Zimmer 018, FrauHenke, Annaberger Straße 89,09120 Chemnitz, Tel.-Nr.: (0371)488 2378, Fax: 488 2396 Email:[email protected]) Sprache, in der die Angeboteverfasst sein müssen: Deutschq) Eröffnungstermin: Datum, Uhr-zeit und Ort des Eröffnungsterminssowie Angabe, welche Personen beider Eröffnung der Angebote anwe-send sein dürfen: Stadt Chemnitz,Submissionsstelle, Zimmer 016,Annaberger Straße 89, 09120Chemnitz. Datum und Uhrzeit derEröffnung der Angebote:Los 11/17/11/015: 04.05.201110.30 Uhr;Los 13/17/11/015: 04.05.201111.00 Uhr;Personen, die bei der Eröffnung an-wesend sein dürfen: Bieter und ihreBevollmächtigten

s) Wesentliche Finanzierungs- undZahlungsbedingungen: gemäß Ver-dingungsunterlagent) Rechtsform der Bietergemein-schaft: Gesamtschuldnerisch haf-tend mit bevollmächtigtem Vertre-teru) Eignungsnachweise: Der Bieterhat mit seinem Angebot zum Nach-weis seiner Fachkunde, Leistungs-fähigkeit und Zuverlässigkeit einedirekt abrufbare Eintragung in dieallgemein zugängliche Liste desVereins für Präqualifikation vonBauunternehmen e. V. (Präqualifi-kationsverzeichnis) nachzuweisen.Der Nachweis kann auch durch Ei-generklärung gem. Formblatt 124(Eigenerklärung zur Eignung) er-bracht werden. Hinweis: Soweit zu-ständige Stellen Eigenerklärungenbestätigen, sind von Bietern, derenAngebote in die engere Wahl kom-men, die entsprechenden Beschei-nigungen vorzulegen.v) Zuschlagsfrist: 06.06.2011w)Prüfstelle für Verstöße gegen Ver-gabebestimmungen: Allg. Fach-/Rechtsaufsicht: LandesdirektionChemnitz, Altchemnitzer Str. 41,09120 Chemnitz, Tel.-Nr.: (0371)5320, Fax: 5321303

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Page 12: 20110330_Amtsblatt_Chemnitz

13 ! 30. März 201112 ANZEIGENTEIL

Internetseite der Deutschen Au-tomobil Treuhand GmbH unterwww.dat.de/e10 laufend aktua-lisiert. Die Liste enthält auch dieServicenummern des Fahrzeug-herstellers, die Sie bei Fragenanrufen können.

Was müssen sie beachten?Sie sollten sich unbedingt vordem ersten Betanken mit E 10vergewissern, dass Ihr FahrzeugE 10 verträgt. Alle nicht nach-gewiesenen E 10-verträglichenFahrzeuge sollten ausschließlichdie herkömmlichen Benzinsor-ten tanken, die die Tank- stellenauch weiterhin anbieten. DennFahrzeuge, die E 10 nicht ver-tragen, können bereits durcheinmaliges Betanken mit E 10dauerhaft geschädigt werden.

Wo und wann können Sie E 10tanken?In Deutschland können dieTankstellen seit Anfang des Jah-res 2011 zusätzlich zum bishe-rigen Benzin E 10 anbieten. E 10 wird EU-weit eingeführt.

Wie erkennen Sie E 10?An der Zapfsäule für E 10 stehtder Name der Benzinsorte mitdem Namenszusatz „E 10“- alsobeispielsweise „Super E 10“.Beim herkömmlichen Benzinsteht an der Zapfsäule nur derName der Benzinsorte ohne denZusatz „E 10“ – also beispiels-weise „Super”.

Weitere Informationen erhalten Sie unter:www.adac.de/e10, www.kfzgewerbe.de,

www.bdbe.de, www.bmu.de/e10,www.dat.de/e10, www.vda.de, www.vdik.de.

Mehr Bio im Benzin ... E10 Verträglichkeit von KFZ – Worauf Sie achten müssen!Was ist E 10?E 10 bezeichnet Benzin, das gegen-über dem bisherigen Benzin einenhöheren Anteil an Ethanol enthält.„E“ steht für Ethanol, die Zahl „10“gibt an, dass das Benzin bis zu 10%Ethanol enthalten kann. Bisher be-trug der Ethanolanteil im Benzin biszu 5%. Bei dem im Benzin enthalte-nen Ethanol handelt es sich um denBiokraftstoff Bioethanol. Dieser Bio-kraftstoff wird aus Pflanzen gewon-nen, die umweltverträglich angebautwerden.

Warum gibt es E 10?Es gibt wichtige Gründe, den Bio-kraftstoffanteil im Benzin zu erhö-hen: 1.) Biokraftstoffe spielen einebedeutende Rolle beim Klimaschutz.Im Vergleich zu herkömmlichenKraftstoffen verursachen die heuteverwendeten Biokraftstoffe wenigerTreibhausgase. 2.) Indem wir Bio-kraftstoffe verwenden, nutzen wirRohstoffe, die nachwachsen. So tra-gen wir dazu bei, die weltweiten Erd-ölvorkommen zu schonen.

Wer kann E 10 verwenden?E 10 vertragen nur Fahrzeuge, diedafür ausgelegt sind. Für diese Fahr-zeuge ist E 10 ohne jede Einschrän-kungen verträglich. Etwa 90% al-ler benzinbetriebenen PKW können E 10 tanken. Neufahrzeuge sind inder Regel E 10-tauglich. Ob Ihr Fahr-zeug E 10 verträgt, können Sie unter:www.umweltbundesamt.de>>Presse-info: „E 10 Verträglichkeit” entneh-men. Des Weiteren können Sie sichbei Ihrem Fahrzeughändler und beiIhrer KFZ-Werkstatt nach der E 10Verträglichkeit Ihres Fahrzeuges er-kundigen. Diese Liste E 10-verträg-licher Fahrzeuge wird auch auf der

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Chemnitzer pflanzen Eichenwald

Pflanzkartoffeln gibt es am1. April, 9 bis 17 Uhr und am 2. April, 8 bis 13 Uhr auf demWochenmarkt. Elf zertifizierteSorten sind im Angebot. Expertengeben auf dem Markt überdiesTipps zur Sortenauswahl sowie zuAnbau, Düngung und Pflanzen-schutz.

20 Freiwillige haben kürzlich imZeisigwald 250 Stiel- und 175Traubeneichen gepflanzt. Eichenwachsen sehr langsam. 200 Jah-re benötigt ein Baum bis sein Holzgeerntet wird. Im Stadtwald wer-den in diesem Frühjahr u.a. auchLinden, Hainbuchen sowie Wild-äpfel und Schlehen gesetzt.

Nibelungen neu interpretiert

Premiere hat am 2. April, 19.30Uhr im Schauspielhaus das Stück»wie helden leben«, eine Produk-tion von Leipziger Schauspiel-studenten nach Motiven des Ni-belungen-Stoffes. Die Ausstat-tung übernehmen Studenten derHochschule der bildenden Küns-te in Dresden.

Atomkraft ohne Ende?

Physiker Prof. Dr. Josef Lutz be-fasst sich am 1. April, 19 Uhr inder VHS mit Atomkraft. 25 Jahrenach der Katastrophe in Tscher-nobyl steht Kernenergie durchdie Ereignisse in Fukushima er-neut als eine der größten Gefah-ren für Mensch und Umwelt inder Debatte.

Holzschnittfür Einsteiger

Die Kunstsammlungen bieten ab5. April einen wöchentlichenKreativkurs für Erwachsene zumThema Holzschnitt an. Variantenvom Flächenschnitt bis zum Holz-riss gilt es mit verschiedenenWerkzeugen zehn Mal in Folge, je-weils dienstags 10 bis 11.30Uhr zu erproben.

K ä m m e r e rDetlef Non-nen wurde am24. März vomAufsichtsratder eins ener-gie in sachsenGmbH & Co.KG zum neu-en kaufmän-nischen Geschäftsführer ge-wählt, dies teilte jetzt der ausden Stadtwerken Chemnitz unddem Unternehmen Erdgas Süd-sachsen hervorgegangene Versor-ger mit.Nonnen wird voraussichtlich abJuni 2011 die Nachfolge derGeschäftsführer Peter Bossertund Gerhard Flederer antreten,die das Unternehmen am 31.Mai verlassen. Barbara Ludwig, Aufsichtsrats-vorsitzende des Energiedienst-leisters und Oberbürgermeisterinder Stadt Chemnitz, erklärt: »Wirhaben uns nach einem Auswahl-verfahren für Detlef Nonnenentschieden und sind sicher,dass er gemeinsam mit denGeschäftsführern Reiner Geb-hardt und Andreas Hennig diestrategische Weiterentwicklungdes Unternehmens und seinerTochtergesellschaften erfolgreichsicherstellen wird.« Nonnens Aufgaben umfassenFinanz- und Rechnungswesensowie Controlling.Der aus Rheinland-Pfalz stam-mende diplomierte Verwal-tungswirt war nachverschiede-nen kommunalen Verwaltungs-tätigkeiten in den alten Bundes-ländern ab 1992 Beigeordneterdes Landkreises Flöha und seit2001 Kämmerer der StadtChemnitz. "

Detlef Nonnenwechselt zu Eins Energie

Noch wenige Tage, dann hebt der erste Vorhang für die 13. Chemnitzer Schultheaterwoche. Sie findet vom 10. bis 15. April statt. Am Festival, dasStadtverwaltung und Theater Chemnitz gemeinsam organisieren, beteiligen sich in diesem Jahr 23 Ensemble. Schon seit drei Wochen machen Bus-se der CVAG auf das Theaterfest aufmerksam. Diesmal wurde das Werbe-Signet an der Grundschule Adelsberg übergeben. Diese wird mit dem Stück»Eine Woche voller Sams-Tage« am 11. April, 14 Uhr auf der Kleinen Bühne des Schauspielhauses das Publikum begeistern. Die jüngste Auflage derTheatertage eröffnen Schüler aus der tschechischen Partnerstadt Usti nad Labem und das Ensemble der Grundschule Callenberg. Die Besten der inChemnitz agierenden Theatergruppen werden nominiert für die Teilnahme am »Landesschülertheatertreffen – Forum Junges Theater« vom 2. bis 5. Juni in Chemnitz sowie zum Treffen »Schultheater der Länder« vom 11. bis 17. September in Düsseldorf. Foto: Sven Gleisberg

Bürgernah besprochenZur Einwohnerversamm-lung will die Stadt Anlie-gen von Bürgern klären.

Die nächste Einwohnerversammlungfür das Stadtgebiet Süd-Ost, alsoEuba, Kleinolbersdorf-Altenhain,Adelsberg, Reichenhain, Erfenschlag,Einsiedel, Harthau und Klaffenbach

findet am 1. April, 17 Uhr, in derAula der TU in der Erfenschlager Stra-ße 73 statt. Im Chemnitzer Süd-Osten leben etwa 23.000 Menschenund einige hundert von ihnen werdenzur Versammlung erwartet. Im Vorfeldhat das Bürgerbüro wieder mit Ver-einen und Gremien gesprochen, umProbleme zu ermitteln. So wird es u.a.um die Festlegung der Schulbezirkegehen: »In unseren Gesprächen rea-gierten Eltern verunsichert, da sie

nicht wissen, wo Klassen gebildetwerden und wo nicht. Welche Schu-len können zusammengelegt wer-den und wie kann das sinnvoll ge-schehen?«, erläutert Pia Lorenz vomBürgerbüro die Sorgen. Für vieleAdelsberger steht dagegen der Aus-bau der B 174 – als Haupttrasse imgrenzüberschreitenden Verkehr nachTschechien – auf der Prioritätenlisteweit oben. Der Fortgang der Arbeitenan dem Verkehrsprojekt, an dem so-

wohl Stadt als auch Land beteiligtsind, wird ebenfalls zur Einwohner-versammlung thematisiert. Ein halbes Jahr liegen das Hoch-wasser in Chemnitz zurück. VieleMenschen haben damals finanziellewie materielle Verluste erlitten. EinGrund für die Stadt, den Hochwas-serschutz weiter zu verbessern. Auchzu diesem Thema wollen Vertreter derStadt und der Landestalsperrenver-waltung Auskunft geben. "

Freie Fahrt S.3Die Fußgängerzonen der Innenstadt sind ab April fürden Radverkehr freigegeben.

Engagiert integrieren S.3Die Ausländerbeauftragte startet jetzt eine Fragebogen-Aktion.

Amtliches S.4Hier finden Sie ein Stellen-angebot und andere amtliche Bekanntmachungen.

Frühjahrsputz S.2Den Auftakt des Frühjahrsput-zes bestritten Freiwillige amvergangenen Wochenende.

Gebietspässe S.2Online können die Chemnitzerjetzt zu den SEKo-Gebietspäs-sen diskutieren.