JULI /AUGUST 2008 Viel Spaß beim Lesen! KREISTAGSWAHL 8. JUNI 2008 UNSERE KREISRÄTE Christoph Stölzel Hartmut Neef Franz Hornung Manfed Deckert Helmut Kunad Uwe Kukutsch Gudrun Militzer Werner Müller Bernd Stubenrauch Dr. Hartmut Seidel Lutz Kätzel Hellfried Unglaub Lutz Kätzel Wir, die SPD im Vogtland, wollen mit fri- schem Wind und guten Mutes Politik im Kreistag machen. Unser Einfluss auf das Wohl des ganzen Vogtlands ist stärker ge- worden. Zwölf Kreisräte, bislang waren es acht, wollen auf Grundlage unseres Kom- munalwahlprogramms „Wir im Vogtland“ langfristig und nachhaltig Politik im Kreis- tag gestalten. Der neue Kreistag wird sich am 28. Au- gust 2008 erstmalig im Neuberinnen- haus in Reichenbach treffen. Und dort geht es um Grundsätzliches. Die Organi- sation des Kreistages, aber auch die we- sentlichen Machtfragen werden in der Hauptsatzung und der Geschäftsordnung des Kreistages geordnet. Vieles ergibt sich aus der Landkreisordnung des Frei- staates Sachsen, aber auch manches aus den satten Mehrheiten der Union, die sie in vergangenen Jahren hatte. Der wiedergewählte Landrat hat gegen- über der Presse erklärt, er wolle mit wechselnden Mehrheiten regieren. Eine Koalition der Vernunft wäre weiterhin sein angestrebtes Ziel. Bislang fehlten der CDU-Fraktion, sofern sie sich einig war, sechs Stimmen für ei- ne Mehrheit im Kreistag. Das Zustimmen einer Partei genügte. Im neuen Kreistag braucht die CDU elf Stimmen. Wenn der Landrat ohne SPD oder Linke Mehrheiten sucht, braucht er mehrere Partner. Und wenn er regieren will, wenn er Sachpolitik machen muss, braucht er stabile Mehr- heiten. Populisten und Opportunisten nüt- zen ihm wenig. Spätestens beim Haushalt wird sich Licht und Schatten im Kreistag trennen. Eine Koalition der Vernunft, das Mach- bare sehen und gemeinsam umsetzen, ist kein falscher Ansatz. Doch „der Schlaf der Vernunft“, das wusste schon der spanische Maler Francisco de Goya, „bringt Ungeheuer hervor“. Schlafen wird die SPD-Fraktion jedenfalls im Kreistag nicht. Mit frischem Wind in den neuen Kreistag 13. Jahrgang Der Schlaf der Vernunft gebiert Unge- heuer. Francisco de Goya 1746-1828 Die Mitgliederzeitung der SPD im Vogtland Klartext www.spd-vogtland.de
Transcript
JULI /AUGUST 2008 Viel Spaß beim Lesen!
KREISTAGSWAHL 8. JUNI 2008
UNSERE KREISRÄTE
Christoph Stölzel
Hartmut Neef
Franz Hornung
Manfed Deckert
Helmut Kunad
Uwe Kukutsch
Gudrun Militzer
Werner Müller
Bernd Stubenrauch
Dr. Hartmut Seidel
Lutz Kätzel
Hellfried Unglaub
Lutz Kätzel
Wir, die SPD im Vogtland, wollen mit fri-schem Wind und guten Mutes Politik im Kreistag machen. Unser Einfluss auf das Wohl des ganzen Vogtlands ist stärker ge-worden. Zwölf Kreisräte, bislang waren es acht, wollen auf Grundlage unseres Kom-munalwahlprogramms „Wir im Vogtland“ langfristig und nachhaltig Politik im Kreis-tag gestalten.
Der neue Kreistag wird sich am 28. Au-gust 2008 erstmalig im Neuberinnen-haus in Reichenbach treffen. Und dort geht es um Grundsätzliches. Die Organi-sation des Kreistages, aber auch die we-sentlichen Machtfragen werden in der Hauptsatzung und der Geschäftsordnung des Kreistages geordnet. Vieles ergibt sich aus der Landkreisordnung des Frei-staates Sachsen, aber auch manches aus den satten Mehrheiten der Union, die sie in vergangenen Jahren hatte.
Der wiedergewählte Landrat hat gegen-über der Presse erklärt, er wolle mit wechselnden Mehrheiten regieren. Eine Koalition der Vernunft wäre weiterhin sein angestrebtes Ziel.
Bislang fehlten der CDU-Fraktion, sofern sie sich einig war, sechs Stimmen für ei-ne Mehrheit im Kreistag. Das Zustimmen einer Partei genügte. Im neuen Kreistag braucht die CDU elf Stimmen. Wenn der Landrat ohne SPD oder Linke Mehrheiten sucht, braucht er mehrere Partner. Und wenn er regieren will, wenn er Sachpolitik machen muss, braucht er stabile Mehr-heiten. Populisten und Opportunisten nüt-zen ihm wenig. Spätestens beim Haushalt
wird sich Licht und Schatten im Kreistag trennen.
Eine Koalition der Vernunft, das Mach-bare sehen und gemeinsam umsetzen, ist kein falscher Ansatz. Doch „der Schlaf der Vernunft“, das wusste schon der spanische Maler Francisco de Goya, „bringt Ungeheuer hervor“. Schlafen wird die SPD-Fraktion jedenfalls im Kreistag nicht.
Mit frischem Wind in den neuen Kreistag 13. Jahrgang
Der Schlaf der Vernunft gebiert Unge-heuer.
Francisco de Goya 1746-1828
Die Mitgliederzeitung der SPD im Vogtland
Klartext www.spd-vogtland.de
Impressum
Klartext – Mitgliederzeitschrift der SPD im Vogtland Freiheitsstraße 13 08523 Plauen
Redaktion Lutz Kätzel (V.i.S.d.P.), Petra Jacob, Sabine Ret
Redaktionsschluss Ausgabe Juli/August 2008: 22. August 2008
Inhalt
Mit frischem Wind in den Kreistag 1
Inhalt / Impressum 2
SPD-Kreistagsfration zu Gast bei den Plauenern
2
Manfred Deckert siegt in Auerbach 3
Werner Müller in Netzschkau bestä-tigt
3
Junge Vogtländer besuchen den Landtag
5
Christen und der Sozialismus 5
Geburtstage 6
Termine 6
SPD-Landtagsfraktionen Sachsen und Thüringen wollen zusammen arbeiten
4
Seite 2 Klartext – Die Mitgliederzeitschrift der SPD im Vogtland www.spd-vogtland.de
SPD-Kreistagsfraktion zu Gast bei den Plauenern
Christoph Stölzel,
Plauen - Mit neuen Gesichtern, ,,alten Hasen’’ und frischem Wind will die Vogtland-SPD in den neuen Kreistag des Landkreises einziehen. Vor der konstituierenden Sitzung des Kreistags am 28. August 2008 im Neuberinnenhaus in Reichen-bach hat sich die künftige Fraktion am Wochenende zu einer ersten Arbeitsberatung im Plauener Rat-haus bei der SPD-Stadtfraktion ge-troffen.
Wichtigstes Ergebnis: Der Plauener Lutz Kätzel wird neuer Fraktions-chef. Als Stellvertreter stehen ihm Franz Hornung aus Auerbach und Gudrun Militzer aus Jocketa zur Sei-te. Im neuen Kreistag ist die SPD-Fraktion mit 12 Kreisräten vertreten. Vier Kreisräte der SPD wurden am 8. Juni in den drei Plauener Wahlkrei-sen gewählt. Drei Kreisräte kommen aus Auerbach. Innerhalb der Frakti-on sitzen drei Bürgermeister, Man-fred Deckert aus Auerbach, Werner Müller aus Netzschkau und Chris-toph Stölzel aus Eichigt.
Neben der Wahl der Fraktionsfüh-rung wurde beraten, welche Punkte der Hauptsatzung und der Ge-
schäftsordnung für die SPD Kreisrä-te wichtig sind. Im Treffen der Frak-tionsvorsitzenden mit dem Landrat Mitte August, in dem der Landrat die Tagesordnung des Kreistages 28. August besprechen will, wird Lutz Kätzel die Position der Fraktion ver-treten.
Die Fraktion verständigte sich ein-vernehmlich, wer für sie in den be-schließenden und beratenden Aus-schüssen des Kreistages sitzt. Bei einer Ausschussgröße von zwölf Kreisräten, hat die SPD Anspruch auf jeweils zwei Sitze.
Im Kreistag wird die SPD ihre Rolle finden müssen. Regieren oder Oppo-nieren. Gut beraten ist sie, wenn sich dabei die 12 Kreisräte als Pha-lanx verstehen. Dazu bedarf es ei-nes intensiven Austauschs an Mei-nungen und Argumenten , um mehr-heitlich einen Standpunkt für die Fraktion zu finden, denn alle mittra-gen können.
Langfristig will die SPD-Fraktion ein bestimmender Faktor in der Politik des Vogtlandkreises sein.
Ausgabe Mai/ Juni 2008 Seite 3
Manfred Deckert siegt in Auerbach Silvia Wenzel, OV Auerbach
Als vor etwa einem Jahr publik wurde, dass Manfred Deckert für die Auerba-cher SPD ins Rennen um den OB-Stuhl gehen würde, waren die Erwartungen hoch. Würde seine Popularität aus früheren Zeiten heute noch wirken? Könnte er es schaffen, die Vorherr-schaft der CDU zu brechen?
Was folgte, war ein engagierter Wahl-kampf sowohl des Kandidaten, als auch vieler Auerbacher Genossinnen und Genossen. Von den ersten Schlachtplänen, die im November in Klingenthal entwickelt wurden, bis zur letzten Rose, die am Donnerstag vor der Entscheidung verteilt wurde: Je-der, der konnte, war mit vollem Ein-satz dabei. Allen voran natürlich unser Kandidat, der über Monate hinweg seinen Job, sein Ehrenamt beim VSC Klingenthal und unzählige Wahlkampf-termine unter einen Hut bringen muss-te.
Die Entscheidung selbst geriet dann
zum Krimi. Nach dem ersten Wahlter-min am 8. Juni lag der CDU-Mitbewerber mit nur 156 Stimmen vorn. Wer hätte gehofft, dem als Favo-riten gehandelten Vorsitzenden der CDU-Stadtratsfraktion so nahe kom-men zu können?
Nun waren die Wahlkämpfer erst recht motiviert. Und obwohl zur erneuten Wahl zwei Wochen später 890 Auerba-cher weniger den Weg ins Wahllokal fanden, konnte Manfred Deckert ei-nen Zugewinn von 996 Stimmen für sich verbuchen. Gleichzeitig büßte sein Mitbewerber mehr als 400 Stim-men ein, so dass Manfred Deckert die Wahl mit 59,1 Prozent der Stimmen klar für sich entscheiden konnte.
Die SPD Vogtland gratuliert Manfred Deckert zu diesem Wahlsieg und wünscht ihm bei seinen kommenden Aufgaben viel Erfolg .
Werner Müller in Netzschkau bestätigt
Werner Müller,
Bürgermeister Netzschkau
Netzschkau mit seiner Göltzschtalbrü-cke ist eine attraktive Stadt. Attraktiv neben der Brücke ist unsere Schule, unser Schloss und wie ich 2008 erfah-ren musste unser Rathaus.
Nachdem ein Ex-Bürgermeister aus Reichenbach in der Zeitung überlegte als Bürgermeister zu kandidieren
(Mylau war nicht attraktiv genug), er-klärte er wenig später, er wolle als FDP-Mann den hiesigen Gewerbever-einsvorsitzenden unterstützen. So eine Art Schützenhilfe weil man sich selbst nicht mehr traute.
Als langjähriger Bürgermeister nimmt man die Dinge gelassen. Wer in der Politik etwas verändern will, braucht einen langen Atem.
Ich kenne die Probleme und Heraus-forderungen meiner Heimatstadt. In-dustriebrachen und touristisches High-light lagen oft beieinander. Industrie und Gewerbe anzusiedeln und zu hal-ten, Fördermittel zu generieren, bei knappen Kassen das notwendige er-kennen und zu tun, das ist das tägli-che Brot einen Kommunalpolitikers.
Wichtig war mir auch immer der Kon-takt zum Bürger, zu den Vereinen, zu den Leistungsträgern unserer Stadt.
Aber der Chefsessel im Rathaus ist attraktiv. Als Bürgermeister hat man seine Neider. Vor Allem wenn sich das Amt „bezahlt“ macht.
Da wird auch gerne im Wahlkampf mit Halbwahrheiten gearbeitet. Dinge ver-zerrt oder unterschwellig unterstellt.
Der Wahlkampf 2008, der über Netzschkau hereinbrach, war aus mei-ner Sicht wenig sportlich.
Mit aller Gewalt und Masse (jeder La-ternenmast wurde benutzt) sollte ein Wechsel im Bürgermeisteramt erreicht werden.
Nach dem ersten Wahlgang lag mein Mitbewerber knapp vor mir. Netzsch-kau wachte auf. Die Kandidatin der CDU zog zu meinem Gunsten zurück. Die Stadträte warben, in einem offe-nen Brief für mich. Ich führte viele Einzelgespräche. Unterstützung be-kam ich von meiner SPD. Landes-SPD und Unterbezirk finanzierten den Wahlkampf in der zweiten Runde mit.
Der Einsatz hat sich gelohnt. Ich wer-de Netzschkau die nächsten Jahre regieren. Die Vorhaben, die ich begon-nen habe, werden fortgeführt. Und die Nachfolge wird bestellt sein.
Seite 4 Klartext – Die Mitgliederzeitschrift der SPD im Vogtland
www.spd-vogtland.de
SPD-Landtagsfraktionen Sachsen und Thüringen wollen künftig zusammenarbeiten
Seite 4 Klartext – Die Mitgliederzeitschrift der SPD im Vogtland www.spd-vogtland.de
Enrico Bräunig, MdL
Die Thüringer SPD-Landtagsfraktion lud mich kürzlich als Gast zu ihrer Klausurtagung ein.
Bei einem Gespräch im Schloss Ron-neburg habe ich mich mit den Thürin-ger Abgeordneten bekannt gemacht und u. a. Möglichkeiten der Zusam-menarbeit zwischen den Fraktionen beider Bundesländer ausgelotet.
Die Wismut GmbH informierte uns Parlamentarier über den Fortschritt bei der Sanierung von Bergbauschä-den in Thüringen und Sachsen. Hier ergaben sich z. B. Nachfragen nach dem Stand der Sanierung des Lenk-teichs bei Lengenfeld und des Alt-standortes Zobes/Neuensalz.
Die Kulturlandschaft war das zweite Thema, welches die Thüringer Fraktion aufgriff. Hier bietet sich die Zusam-
menarbeit über Landesgrenzen gera-dezu an.
Die Kulturlandschaft Weiße Elster um-fasst drei Bundesländer und Tsche-chien. Bevor die Elster bei Halle Silber-höhe in die Saale fließt, durchfließt sie das Sächsische und Thüringer Vogt-land, Gera, Zeitz und Leipzig.
Früher, vor der Eisenbahnzeit, wurde auf diesem Weg Scheitholz bis Halle geflößt. Das Flößertreffen im vogtlän-dischen Muldenberg erinnert daran.
Die Vogtlandbahn verbindet entlang der Elster die Region Euregio von Nord nach Süd. Neben der wirtschaftlichen Tradition der Region, die sehr von der Textilindustrie und Maschinenbau ge-prägt ist, hat der Tourismus Perspekti-ven.
Landschaft, Historie bieten für Wan-
dern und Radfahren attraktive Erleb-nisse.
Aber auch der Reit– und Wassersport hat sein Potential.
Um Letzteres zu erkunden wurde den Abgeordneten eine Schlauchbootfahrt von der Clodramühle (bei Berga) nach Wünschendorf angeboten.
Einen großen Schub in die Region um Gera Ronneburg brachte die Bundes-gartenschau 2007. Aus einer Bergbau-landschaft, die die Wismut hinterlas-sen hat, ist eine gestaltete attraktive Parklandschaft entstanden. Aber auch die „Hinterlassenschaft“ des Wismutbergbaus gilt es für die Nach-welt zu erhalten. Davon konnten sich unsere Abgeordneten auf dem Schloss Ronneburg überzeugen.
Einstieg der Landtagsabgeordneten zur Schlauchbootfahrt an der Clodramühle bei Berga, die Tilo Wetzel aus Gera organisierte
Seite 5 Ausgabe Mai/ Juni 2008 Seite 5 Ausgabe Mai/ Juni 2008
Junge Vogtländer besuchen den Landtag
Christentum und Sozialismus - unvereinbar?
Sabine Ret, Mitarbeiterin MdL Bräunig
A u f E i n l a d u n g d e s S P D -Landtagsabgeordneten Enrico Bräunig besuchte eine Gruppe von 42 Vogtlän-derinnen und Vogtländern am 19. Juni 2008 den Sächsischen Landtag. Mit dabei waren junge Frauen und Män-ner aus den Jugendparlamenten in Plauen und Klingenthal sowie Jugend-vertreter aus Reichenbach.
Zufällig trafen die Besucher vor dem Landtag den sächsischen SPD-Generalsekretär Dirk Panter, der gera-de per Fahrrad unterwegs war.
Die vogtländische Gruppe verfolgte zunächst eine aktuelle Debatte des Landtages zum Thema „Innere Sicher-heit“ und diskutierte anschließend über eine Stunde lang mit Enrico Bräu-nig sowie Andrea Roth (DIE LINKE.) und Frank Heidan (CDU).
Vor allem die Jugendparlamentarier fragten den Landtagsabgeordneten „Löcher in den Bauch“, wobei regiona-le Themen wie die Kreistagswahlen, die Situation von Jugendlichen im Vogtland und die grenzüberschreiten-de Zusammenarbeit mit Tschechien im Vordergrund standen. Frank Hei-dan und Enrico Bräunig äußerten sich zufrieden über die bisherige Arbeit der Regierungskoalition und die gemein-sam erzielten Erfolge, z.B. den Ausbau der Berufsakademie in Plauen.
Beim Thema Politikverdrossenheit
waren sich Besucher und Politiker gleichermaßen einig, dass es noch viel zu tun gibt. Viele Menschen auch im Vogtland sind mit dem Funktionieren der Demokratie unzufrieden. Diesen Menschen müsse das Vertrauen in die Politik zurückgegeben und deutlich gemacht werden, dass Wählerstim-men für demokratiefeindliche Parteien dem Fortschritt und dem Wohlstand in der Gesellschaft Schaden zufügen, lautete das Fazit der Diskussionsrun-de.
Ein Teil der Jungparlamentarier konnte sich gar nicht vom Landtag trennen. Sowohl in der Teeküche der SPD-
Landtagsfraktion als auch in der Land-tagskantine wurde eifrig weiterdisku-tiert.
Die anderen Besucher aus dem Vogt-land erkundeten auf eigene Faust die Dresdner Altstadt oder nahmen an einer Raddampferfahrt auf der Elbe teil.
„Das war ein interessanter Tag in un-serer Landeshauptstadt“, fasste Mari-an Liebig, der Sprecher des Plauener Jugendparlaments, die Meinung der Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu-sammen.
Jürgen Nungesser, OV Plauen
Am Samstag, den 13. September wird ab 10.00 Uhr (bis spätestens 14.00 Uhr) im Rahmen des Arbeitskreises Christen in der SPD (im Regierungsbe-zirk Chemnitz) eine ca. 30-minütige Buchvorstellung mit anschließendem Austausch usw. stattfinden.
Ort: SPD-Geschäftsstelle Chemnitz, Dresdner Str. 38b, 09130 Chemnitz.
Das Buch "Christentum und Sozialis-mus - unvereinbar?" von Dr. Dr. (= Phi-losophie & Theologie) Gerhard Berg-
mann, erstmals 1978 in West-Deutschland herausgekommen, wird von Jürgen Nungesser (Plauen) vorge-stellt. Es wird vor allem (1.) um die Ideologie des marxistischen Sozialis-mus im Gegensatz zur christlichen
Weltanschauung und (2.) den Unter-schied von marxistischem Sozialismus und demokratischem Sozialismus ge-hen.
Herzliche Einladung an alle Interes-sierten.
Im Landtag standen alle drei Abgeordnete aus den Vogtland Rede und Antwort
Christentum und Sozialismus—unvereinbar?
Verfasser Bergmann, Gerhard
Ausgabe 3. Auflage
Erschienen bei Neuhausen-Stuttgart : Hänssler, 1982
