Beteiligungsprozess Reserveraum Hördter Rheinaue 1. Sitzung Arbeitskreis Verkehr 1 Protokoll 1. Sitzung Arbeitskreis Verkehr Donnerstag, 05.11.2015, 17.00 Uhr bis 19.00 Uhr Sitzungssaal des Rathauses der Ortsgemeinde Hördt Teilnehmer (siehe gesonderte Teilnehmerliste) Tagesordnung TOP 1: Begrüßung und Vorstellung der Teilnehmer TOP 2: Vorbemerkungen zum Ablauf und den „Spielregeln“ des Kommunikationsprozesses TOP 3: Vorstellung des aktuellen Planungsstands TOP 4: Fachvortrag zur Studie Bauzufahrten (Wald+Corbe, Stand Juni 2013) zu Varianten und Alternativen bauzeitlicher verkehrlicher Erschließungen TOP 5: Metaplanabfrage zu den aus Sicht des Arbeitskreises zu behandelnden Schwerpunktthemen TOP 6: Zusammenfassung und Schlussbemerkung 1 Begrüßung und Vorstellung der Teilnehmer Herr Bgm. Frey (OG Hördt) sowie Herr Koch (SGD Süd) begrüßen die anwesenden Vertreter des LBM, der Kreisverwaltung, der Verbandsgemeindeverwaltungen Rülzheim und Jockgrim (Ortsgemeinde Neupotz), der Kiesindustrie, der Landwirtschaft sowie der Kommunen, die der Einladung der SGD Süd zur Teilnahme an diesem Arbeitskreistreffen gefolgt sind. Anschließend stellen sich die anwesenden Beteiligten des Arbeitskreises Verkehr vor. Von Seiten der SGD Süd sind am weiteren Planungsverlauf maßgeblich folgende Personen beteiligt: - Herr Koch, Leiter der Deichmeisterei/Neubaugruppe Hochwasserschutz, Speyer - Herr Baumann, Projektingenieur für den geplanten Reserveraum - Herr Wierig, zuständig für die Themen Naturschutz und Öffentlichkeitsarbeit Das Institut für Umweltstudien (IUS) Weibel & Ness GmbH aus Heidelberg wird im künftigen Kommunikationsprozess unterstützend tätig sein. Herr Ness wird die verschiedenen Arbeitskreissitzungen moderieren. Herr Koch betont in seiner Begrüßung die Chancen des von der SGD Süd intensiv betriebenen Beteiligungsprozesses, der es ermöglichen soll, dass Anregungen wie auch Bedenken aus den Kommunen, der Bevölkerung, der Verwaltung und der Verbände transparent und konstruktiv in den Planungsprozess einfließen können. Ein wichtiger Punkt
TOP 2: Vorbemerkungen zum Ablauf und den „Spielregeln“ des Kommunikationsprozesses
TOP 3: Vorstellung des aktuellen Planungsstands
TOP 4: Fachvortrag zur Studie Bauzufahrten (Wald+Corbe, Stand Juni 2013) zu Varianten und Alternativen bauzeitlicher verkehrlicher Erschließungen
TOP 5: Metaplanabfrage zu den aus Sicht des Arbeitskreises zu behandelnden Schwerpunktthemen
TOP 6: Zusammenfassung und Schlussbemerkung
1 Begrüßung und Vorstellung der Teilnehmer
Herr Bgm. Frey (OG Hördt) sowie Herr Koch (SGD Süd) begrüßen die anwesenden Vertreter des LBM, der Kreisverwaltung, der Verbandsgemeindeverwaltungen Rülzheim und Jockgrim (Ortsgemeinde Neupotz), der Kiesindustrie, der Landwirtschaft sowie der Kommunen, die der Einladung der SGD Süd zur Teilnahme an diesem Arbeitskreistreffen gefolgt sind.
Anschließend stellen sich die anwesenden Beteiligten des Arbeitskreises Verkehr vor. Von Seiten der SGD Süd sind am weiteren Planungsverlauf maßgeblich folgende Personen beteiligt:
- Herr Koch, Leiter der Deichmeisterei/Neubaugruppe Hochwasserschutz, Speyer
- Herr Baumann, Projektingenieur für den geplanten Reserveraum
- Herr Wierig, zuständig für die Themen Naturschutz und Öffentlichkeitsarbeit
Das Institut für Umweltstudien (IUS) Weibel & Ness GmbH aus Heidelberg wird im künftigen Kommunikationsprozess unterstützend tätig sein. Herr Ness wird die verschiedenen Arbeitskreissitzungen moderieren.
Herr Koch betont in seiner Begrüßung die Chancen des von der SGD Süd intensiv betriebenen Beteiligungsprozesses, der es ermöglichen soll, dass Anregungen wie auch Bedenken aus den Kommunen, der Bevölkerung, der Verwaltung und der Verbände transparent und konstruktiv in den Planungsprozess einfließen können. Ein wichtiger Punkt
hierbei sei u. a. auch, dass man von Seiten der SGD Süd grundsätzlich offen für weitere Teilnehmer sei, man wolle niemanden vom Mitwirkungsprozess ausschließen, die Arbeitsfähigkeit der Arbeitskreise müsse aber gewährleistet bleiben.
2 Vorbemerkungen zum Ablauf und den „Spielregeln“ des Kommunikationsprozesses
Herr Ness beschreibt einleitend die grundsätzliche Vorgehensweise und wie aus Sicht des Vorhabensträgers der Kommunikationsprozess im Arbeitskreis Verkehr erfolgen solle. Das Thema der Bauzuwegungen und der notwendigen Materialtransporte sei ein komplexes Thema, bei dem vielschichtige Aspekte zu betrachten seien, vor allem der Schutz der Menschen vor Ort sowie landespflegerische Belange müssten in besonderem Maße berücksichtigt werden.
Der Arbeitskreis Verkehr werde sich wiederholt während der gesamten Planungsphase zu jeweils thematischen Schwerpunkten treffen; dabei sollen konkrete Planungsabsichten vom Vorhabensträger vorgestellt und mit allen Beteiligten erörtert werden.
Herr Ness sagt im Namen der SGD Süd als Vorhabensträger allen Beteiligten des Arbeitskreises einen offenen und ehrlichen Umgang zu. Der Vorhabensträger wolle sich mit dem Arbeitskreis verbal argumentativ austauschen und möglichst gemeinsam Vorschläge zur Lösung bestimmter Sachverhalte erarbeiten; vor allem im Hinblick auf das „Wissen vor Ort“ könne der Arbeitskreis den Vorhabensträger beraten und unterstützen und somit zur Verbesserung der Planung beitragen. Der Vorhabensträger sichere den Beteiligten zu, ihre Anregungen und Ideen ernsthaft und sorgfältig zu würdigen und zu prüfen um sie ggf. in seine weitere Planung einfließen zu lassen.
Entscheidungen blieben letztlich aber dem Vorhabensträger vorbehalten. „Gehört zu werden, heiße nicht automatisch, auch erhört zu werden“, jedoch komme dabei dem Aspekt, ob aus Sicht der Beteiligten nachvollzogen werden kann, warum der Vorhabensträger ansonsten denkbare Alternativen nicht als günstiger bzw. als nicht zumutbar bewertet, besondere Bedeutung zu.
Man werde im Arbeitskreis auch neue Planungen vorstellen, die der Öffentlichkeit dann noch nicht zugänglich sein werden. Es wird daher im Rahmen eines fairen Miteinanders darum gebeten, Informationen insbesondere zu kontrovers erachteten Themen und Planungen nicht der Presse und damit einer breiten Öffentlichkeit weiterzugeben. Eine konstruktive Zusammenarbeit sei letztlich nur in einer Umgebung möglich, die von gegenseitigem Vertrauen geprägt ist.
Zu jeder Sitzung wird ein Protokoll verfasst. Der Entwurf des Protokolls wird zur Abstimmung an die Teilnehmer des Arbeitskreises weitergeleitet. Nach erfolgter Abstimmung wird das Protokoll verteilt (Teilnehmerkreis, Veröffentlichung auf SGD Homepage, Seite wird noch mitgeteilt werden).
Die anwesenden Beteiligten des Arbeitskreises Verkehr stimmen der vorgeschlagenen Vorgehensweise zu.
Herr Koch fasst in seiner Präsentation „Reserveraum für Extremhochwasser Hördter Rheinaue - Überblick und Stand des Projektes“ (Anlage 1) die bisherige Planungshistorie sowie die bislang in Moderationsverfahren erfolgten Abstimmungen u. a. im Hinblick auf die Führung der Deichtrasse sowie zur Durchführung der Ökologischen Flutungen zusammen.
Darüber hinaus gibt Herr Koch einen Überblick über den vorgesehenen weiteren zeitlichen Planungsablauf. Derzeit laufe das VOF-Verfahren zur Vergabe der Planungsleistungen. Für die Planungsphase werde von einer Dauer von voraussichtlich zwei Jahren ausgegangen.
Die Einreichung der Planfeststellungsunterlagen sei demnach für Anfang 2018 vorgesehen. Ein Baubeginn werde frühestens in der zweiten Jahreshälfte 2019 erfolgen können; Bauvorbereitende Maßnahmen sowie die Realisierung der Bauzuwegung werde aber voraussichtlich bereits schon früher in 2019 möglich sein, ebenfalls ab 2019 könnten auch erste Maßnahmen zur Bodenordnung durchgeführt werden. Die Bauzeit werde etwa fünf bis sieben Jahre betragen, so dass man aus derzeitiger Sicht von einer Fertigstellung voraussichtlich im Zeitraum 2024 bis 2026 ausgehen könne.
Der Prozess der Öffentlichkeitsbeteiligung werde sich über den gesamten Zeitraum der Planungsphase fortsetzen. Herr Koch verweist hierbei auf die unterschiedlichen Ebenen im öffentlichen Beteiligungsprozess; zentrales Element sei die Planerrunde, die mit allen weiteren Ebenen in direktem Dialog stehe. Herr Koch betont in diesem Zusammenhang die wichtige Funktion der Arbeitskreise als Impulsgeber für die Planerrunde.
4 Fachvortrag zur Studie Bauzufahrten
Herr Baumann fasst in seinem Vortrag „Reserveraum für Extremhochwasser - Arbeitskreis Verkehr“ (Anlage 2) die Ergebnisse der Studie zur Bauzufahrt (zweite Fortschreibung vom Juni 2013) zusammen und gibt einen kurzen Überblick zu den benötigten Massen und den hierzu notwendigen Transportbedarf.
Zugrunde gelegt, dass die gesamten Massen von ca. 1,2 Mio. m³ v. a. zum Bau der Deiche und der Bauwerke ausschließlich mit LKW erfolgen, sei während der gesamten Bauzeit von durchschnittlich ca. 120 LKW-Fahrten (einfach) am Tag auszugehen (bezogen auf 200 Arbeitstage, Montag bis Freitag). Dies entspricht etwa 15 Fahrten (einfach) in der Stunde.
Von 17 untersuchten Routen haben sich laut der Studie zur Bauzufahrt
• die Route 7a für die Bauzuwegung im Norden sowie
• die Route 4 für die Bauzuwegung im Süden
insbesondere wegen der Akzeptanz durch die betroffenen Kommunen sowie aus Gründen der Umweltverträglichkeit als Vorzugsvarianten herausgestellt.
Die Streckenverläufe der beiden Routen sind im Vortrag „Reserveraum für Extremhochwasser - Arbeitskreis Verkehr“ (Anlage 2) dargestellt sowie im Übersichtslageplan (Anlage 3).
Wesentliche Rückmeldungen zu den im Juni 2013 vorgestellten Vorzugsrouten waren:
• Aus Sicht der Kommunen könnten beiden Routen zur Bauzuwegung akzeptiert werden, die Verbandsgemeinde Rülzheim fordere jedoch eine dauerhafte Anbindung an die B9, um auch nach Fertigstellung des Reserveraums die Ortslagen nachhaltig zu entlasten und den Verkehr der Kieslaster künftig über die Bauzufahrten abzuwickeln.
• Der LBM sehe hingegen aufgrund der Rechtslage keine Möglichkeit, die neuen geplanten Anbindungen an die B9 in ihrer jetzigen Lage künftig dauerhaft zu belassen.
• Aus Sicht der Landwirtschaftskammer sei keine der Varianten der südlichen Zufahrt akzeptabel.
Aus Sicht des Vorhabensträgers wäre es daher besonders wichtig und wünschenswert, dass im Arbeitskreis Verkehr im Hinblick auf strittige Fragen zur Streckenführung und zur Dauerhaftigkeit der Bauzuwegung konstruktive Lösungsvorschläge erarbeitet werden, über die in der Planerrunde weiter beraten wird und nach der Entscheidung des Vorhabensträgers der Planer für die Bauzufahrten beauftragt werden kann.
Fragerunde
Bei der anschließenden Erörterung offener Fragen betont Herr Koch, dass man auf jeden Fall eine nachhaltige Bauweise sowie Baudurchführung des Vorhabens anstrebe; dazu zähle u. a. auch, dass man die Transportwege möglichst kurz halten und nach Möglichkeit vor Ort verfügbares Material nutzen wolle. Aus seiner Sicht sei es auch möglich, dass man hierfür in gewissem Umfang etwa bei der Deichgeometrie im Rahmen geltender Normen von der üblichen Deichgestaltung abweichen könne.
Zum Bauablauf erklärt Herr Baumann, dass man grundsätzlich die geplante Deichtrasse als Transportstrecke nutzen könne, so dass zwei Bauzufahrten (eine im Norden und eine im Süden) ausreichten, außerdem bestünde die Möglichkeit, die beiden Bauzuwegungen zu kombinieren. Es seien noch keine Detailplanungen erfolgt, man sei grundsätzlich offen für neue Anregungen und Vorschläge aus dem Arbeitskreis.
Auf die Frage, warum für die Bauzuwegung nicht weiter die Anbindung über den bestehenden Parkplatz verfolgt wurde, erklärt der LBM, dass hier nur eine einseitige Anbindung möglich gewesen sei, außerdem sei der Parkplatz als Ruhezone für LKW-Fahrer von besonderer Bedeutung.
Auch ein Überschuss an Boden sei nicht zu erwarten, man gehe aus Sicht des Vorhabensträgers davon aus, dass man den abgetragenen Boden vollumfänglich etwa bei der Gestaltung der Deiche verwenden werde.
Zum Abschluss der Diskussion werden alle Teilnehmer zu einer Positionierung aufgefordert:
• LBM Speyer:
Aufgrund der örtlichen Situation sei nur eine temporäre Bauzufahrt denkbar, eine Dauerlösung wird zum jetzigen Zeitpunkt nicht zugestimmt. Zudem wurde als Dauerlösung ein Alternativvorschlag („Westumfahrung Neupotz Hardtwald“) unterbreitet, jedoch ohne positive Resonanz.
Die Sicherheit des querenden Verkehrs sei an allen Stellen zu berücksichtigen und zu gewährleisten.
• Örtl. Landwirtschaft:
Aufgrund des Verlaufs der südlichen Trasse durch das Betriebsgelände der Firma Kieswerk Wolf bestünden möglicherweise Konflikte, die im Vorfeld der weiteren Planung zu lösen seien.
Ein Verlust landwirtschaftlich genutzter Flächen sei vor allem bei der Spiegelbach-Variante am geringsten.
Eine Materialversorgung vor Ort sei anzustreben, ggf. auch durch Tiefauskiesung.
Eine Anbindung an die B 9 sei dauerhaft anzuordnen.
• Wasserwirtschaft:
Im Hinblick auf die Materialwahl und die Verkehrswegeplanung seien alternative Deichbauweisen zu bedenken.
Bei der Planung der Bauzufahrt sei auch die Deichtrasse miteinzubeziehen.
• KV Germersheim:
Die Präferenz der KV liege auf der südlichen Trasse (Route 7a).
Im Verlauf der L552 sei eine Brückenquerung zu beachten (Probleme Begegnungsverkehr / Tragfähigkeit wären zu prüfen).
Sowohl bei Route 7a als auch bei Route 4 seien Maßnahmen bezüglich Verkehrsregelung erforderlich.
• OG Neupotz:
Eine dauerhafte Lösung sei eindeutig einer temporären vorzuziehen.
• OG Kuhardt:
Eine dauerhafte Lösung sei eindeutig einer temporären vorzuziehen.
Die Zufahrt zum Wasserwerk Kuhardt sei zu beachten.
• OG Hördt:
Bei der Bauzufahrt seien vor allem Beeinträchtigungen der Hördter Bürger zu vermeiden.
Eine dauerhafte Entlastung vom Schwerverkehr sei anzustreben.
Es seien sowohl die südliche als auch die nördliche Trasse vertretbar, ggf. bestehe ein Konflikt der Spiegelbach-Route mit einer ausgewiesenen Wanderroute.
• Stadt Germersheim:
Die Materialherkunft vor Ort sei zu bevorzugen.
5 Metaplanabfrage zu den aus Sicht des Arbeitskreises zu behandelnden Schwerpunktthemen
Ziel der Metaplanabfrage ist es, darzustellen, welches die aus Sicht des Arbeitskreises zu behandelnden Schwerpunktthemen sind. Diese sollen die Grundlage der nächsten Arbeitskreistreffen bilden.
Folgende thematische Schwerpunkte haben sich im Laufe der Abfrage als besonders bedeutsam herausgestellt (vgl. Abbildung 1).
• Anbindung der Bauzuwegung an die B9 - dauerhaft oder temporär
• Schutz der Ortslagen vor Baustellenverkehr / Bauzufahrten außerhalb der Ortslagen / Schutz der Belange von Erholung und Landespflege
• Verkehrssicherheit im Bereich der Bauzufahrten (Anbindungen an die L553 und die K6 sowie bei der Einfahrt Wasserwerk, Bereiche mit querendem Verkehr)
• Optimierung / Anpassungen im Hinblick auf die Trassenführung der Route 4
Bei der Metaplanabfrage hat sich das Thema „Anbindung der Bauzuwegung an die B9 - dauerhaft oder temporär“ als Schlüsselthema herausgestellt. Es scheint daher notwendig, dass zu diesem Thema mindestens ein eigenes Arbeitskreistreffen stattfindet, um transparent und für alle Beteiligten nachvollziehbar die Gründe darstellen zu können, die für und gegen eine dauerhafte bzw. temporäre Anbindung an die B9 sprechen. Herr Koch betont, dass man es selbstverständlich begrüßen würde, wenn im Zusammenhang mit dem Reserveraum die Umsetzung einer dauerhaften Lösung möglich wäre, man sei auch grundsätzlich offen für weitere Routenvorschläge.
Für das Thema „Schutzgut Mensch“ (Lärm, Verkehrsbelastung, Beeinträchtigung der Erholungs- und Freizeitfunktion / Aspekte der Landespflege) wird voraussichtlich ebenfalls ein eigenes Arbeitskreistreffen notwendig werden.
Sowohl im Hinblick auf die Anbindung der Bauzuwegung in das bestehende Straßennetz als auch bei der Betrachtung der Erholungsfunktion werden die Aspekte der Verkehrssicherheit von besonderer Bedeutung sein.
Inwieweit für die weiteren Themen (Materialkonzept, Flächenverfügbarkeit, Berücksichtigung der jagdlichen Belange) eigenständige Termine notwendig sind, oder ob diese Aspekte im Zusammenhang mit anderen Themen betrachtet werden können, wird sich im Laufe des weiteren Planungsverlaufs herausstellen.
Termine
Das nächste Treffen des Arbeitskrieses Verkehr soll im zweiten Quartal 2016 stattfinden, ein genauer Zeitpunkt wird noch festgelegt werden. Voraussichtliches Thema wird die Anbindung der Bauzuwegung an die B9 sein.
Protokoll aufgestellt: 24.11.2015
Martin Schmitteckert, IUS
Anlagen:
• Anlage 1: Präsentation „Reserveraum für Extremhochwasser Hördter Rheinaue - Überblick und Stand des Projektes“
• Anlage 2: Präsentation „Reserveraum für Extremhochwasser - Arbeitskreis Verkehr“
• Anlage 3: Übersichtslageplan aus Studie Bauzufahrten - 2. Fortschreibung Juni 2013
Reserveraum für Extremhochwasser
Hördter Rheinaue– Überblick und Stand des Projektes
Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd1.Sitzung des Arbeitskreises „Verkehr“ , Hördt, 05.11.2015
Durch Fortschreibung / Konkretisierungder HWS-Konzeptionen aktuell 25 Maßnahmen:
Frankreich: 58 Mio. m³Baden-Württemberg: ca. 168 Mio. m³Rheinland-Pfalz: ca. 62 Mio. m³
ingesamt: ca. 288 Mio. m³
Worms-Mittlerer Busch
Ingelheim
Bodenheim/Laubenheim
Polder Söllingen/Greffern
Wörth/ Jockgrim
RheinschanzinselMechtersheim
Schaffung von Retentionsraum
Kappung der Wellenspitze
Vergrößerung der Jährlichkeit
Waldsee/Altrip/Neuhofen
Klageverfahren
durch Fortschreibung / Konkretisierung der HWS-
Konzeptionen zwischenzeitlich 25 Maßnahmen:
Frankreich: 58 Mio. m³
Baden-Württemb.: ca. 168 Mio. m³
Rheinland-Pfalz: ca. 62 Mio. m³
Insgesamt: ca. 288 Mio. m³
Wiederherstellung von RetentionsraumHochwasserschutzmaßnahmen am Oberrhein
Folie 3Sommer 2015Hochwasserschutz am Oberrhein
Seit Mitte 2013: rund 51 Mio. m³ von 61,35 Mio. m³ einsatzbereit
Standorte / Stand der Hochwasser-rückhaltungen in Rheinland-Pfalz
Folie 4Sommer 2015Hochwasserschutz am Oberrhein
Eich-Guntersblum, > 30 Mio. m³
Hördt, > 32 Mio. m³
Ausblick
Reserveräume für Extremhochwasser
Folie 5Sommer 2015Hochwasserschutz am Oberrhein
Die Hördter RheinaueReserveraum für Extremhochwasser
auf 870 ha können mehr als 32 Mio. m³
Hochwasser zurückgehalten werden, wenn der
vordere Rheindeich bei größeren als
200jährlichen HW-Ereignissen überströmt wird.
Moderationsverfahren
Raumordnungsverfahren
…entspricht in der vorliegenden
Abgrenzung den Erfordernissen
der Raumordnung und
Landesplanung,
wenn
nachfolgende Maßgaben erfüllt
und die weiteren Anregungen und
Hinweise berücksichtigt werden
� insgesamt 25 Punkte
Arbeitskreis „Ökologische Flutungen“(07/2009 bis 08/2010)
Ergebnisse:1. Begrenzung auf ein
max. Höhenniveau
Ökologische Flutungen
Ökologische Flutungen
Arbeitskreis „Ökologische Flutungen“
Ergebnisse:2. Bildung von Teilräumen3. Zeitliche Staffelung
(Monitoring)
TeilraumWasserstand in
m ü. NN
1 bis zu 99,6
2 bis zu 99,4
3 bis zu 98,3
4 bis zu 98,3
5 bis zu 99,6
6 bis zu 98,7
7 bis zu 99,6
8 unter Geländeniveau
9 unter Geländeniveau
Weitere Schritte und Zeitplan
Genehmigungsplanung (VOF), voraussichtliche Dauer: 2 Jahre
Einreichung Planfeststellung: Anfang 2018
Verfahrensdauer: 1 Jahr (sofern keine Klagen etc.)
