11
BevollmBevollmächtigte fürächtigte für Menschenrechte Menschenrechte
in Region Perm in Region Perm Tatjana MargolinaTatjana Margolina
«Bedingungen der T«Bedingungen der Tätigkeit der ätigkeit der bürgerlichen Gesellschaft auf dem bürgerlichen Gesellschaft auf dem
Lokal- und RegionalniveauLokal- und Regionalniveau»»
MMärzärz 2011 2011Deutschland Deutschland
22
Permer Region ist ein Gebiet der Russischen Permer Region ist ein Gebiet der Russischen FFöderationöderation
BevBevölkerungölkerung– rund 3 Mio. Menschen– rund 3 Mio. Menschen Gebietshauptstadt: die Stadt Perm Gebietshauptstadt: die Stadt Perm mit Bevmit Bevölkerung von ölkerung von 1 Mio. Menschen1 Mio. Menschen
Die Region Perm hat ein Bezirk mit Die Region Perm hat ein Bezirk mit Sonderstatus — Autonomer Kreis der Sonderstatus — Autonomer Kreis der Komi-PermjakenKomi-Permjaken
33
99,8 % der Regionfl99,8 % der Regionfläche liegt in äche liegt in EuropaEuropaEine gemeinsame ErklEine gemeinsame Erklärugärug über über die partnerschaftliche die partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen Region Zusammenarbeit zwischen Region Perm und NiedersachsenPerm und Niedersachsen
Perm hat 6 PartnetstPerm hat 6 Partnetstädteädte::Louisville, Kentucky, USALouisville, Kentucky, USAOxford, GroßbritanienDuisburg, Nordrhein-Westfalen, DeutschlandAgrigent, Sizilien, Italien Qingdao, Schantung, ChinaTschernigow, Ukraine
Europa beginnt mit PermEuropa beginnt mit Perm
44
Die Region Perm ist eine der größten Industrieregionen Russlands
MaschinenbauChemie und PetrolchemieMetallurgieBrennstoffindusrieHolzverarbeitungsindustrie, Papeirherstellung
BodenschätzeErdöl und -gas Kohle Kalisalz, Steinsalz. Eisen- und KupfererzeGoldDiamante
55
Perm ist diePerm ist diekulturelle kulturelle Metropole Metropole EuropasEuropas
66
Die Deutschen in PrikamjeDie Deutschen in PrikamjeKarl Karl Moderach, Moderach, Gouverneur Gouverneur des Permer des Permer GouvernemGouvernement 1797– ent 1797– 1811 1811
•Die Deutschen kamen in Prikamje im 18. Jahrhundert
•Seit 1928 werden die hochqualifizierten Fachleute aus Weimarer Republik zur Verwircklichung der Industrieprojekte der Sowjetrepublik eingeladen •Während des 2. Weltkrieges arbeiten die Deutschen in Lagern auf dem Norden des Permer Gebiets
•Die Deutschen in Russland leisten historisch einen Beitrag dazu, die europäischen Erfahrungen der gesellschaftlichen Entwicklung nach Russland zu übergeben
Der Artz Theodor Gral
Prof. Alexander Henkel, Pädagoge und Aufklärer
77
1997. Die neue unabh1997. Die neue unabhängige ängige Institution des Institution des
Staatsschutzes der Staatsschutzes der MenschenrechteMenschenrechte
Sergej Sergej KowaljewKowaljew
OlegOlegMironowMironow
Wladimir Wladimir Lukin Lukin
88
Die Bevollmächtige für Menschenrechte sind in 61 61 von 83von 83 Regionen der Russischen Föderation tätig
Die Bevollmächtige für Kinderrechte - in 63 Regionen der Russischen Föderation
In der Regiom Krasnojarsk — der Bevollmächtige für Rechte der Stammbevölkerung und der kleinen Völker
99
Das Amt des Bevollmächtigen für Das Amt des Bevollmächtigen für Menschenrechte ist gegründet Menschenrechte ist gegründet um um
die Garantie des Staatsschutzes die Garantie des Staatsschutzes der verfassungsmäßigen Rechte der verfassungsmäßigen Rechte und Freiheiten der Bürger zu und Freiheiten der Bürger zu sichern, sichern,
Sie von Staatsgremien und Sie von Staatsgremien und Gremien der lokalen Gremien der lokalen Selbstverwaltung und dessen Selbstverwaltung und dessen Amtspersonen einzuhalten und Amtspersonen einzuhalten und zu beachten.zu beachten.
1010
Schutz und Wiederherstellung Schutz und Wiederherstellung der Rechteder Rechte
Bis 8000 von Schreiben Bis 8000 von Schreiben und Anreden pro Jahrund Anreden pro Jahr
1111
AufklärungsarbeitAufklärungsarbeit (darunter (darunter Monitoring der Rechteeinhaltung)Monitoring der Rechteeinhaltung)
1212
Den Vorrang hat der Den Vorrang hat der Kinderrechteschutz Kinderrechteschutz
Die Institution für Kinderrechteschutz Die Institution für Kinderrechteschutz ist gegründetist gegründet
Das System der PflegefamilienDas System der Pflegefamilien JugendjustizJugendjustiz
1313
Internationale Zusammenarbeit auf dem Internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet Menschen- und Bürgerrechte und -Gebiet Menschen- und Bürgerrechte und -freiheiten freiheiten
gemeinsame gemeinsame Projekte mitProjekte mit
IBRDIBRDMenschenrechtskMenschenrechtskommissar des ommissar des europarates europarates GoetheinstitutGoetheinstitutK. Adenauers K. Adenauers FondsFondsDeutschem Deutschem Generalkonsulat in Generalkonsulat in JekaterinburgJekaterinburg
Ernst-Jorg von Studnitz, Vorsitzender des Vorstands des Deutsch-Russischen Forums
Generalkonsulin Dr.
Renate Schimkoreit
1414
359 Gemeinden darunter: 6 Stadtsbezirke
42 Gemeindekreise
32 Städte und 279 Landsiedlungen
Die lokale Selbstverwaltung in der Region Perm
1515
Das System der Zusammenarbeit Das System der Zusammenarbeit zwischen Gemeinden und regionaler zwischen Gemeinden und regionaler Gewalt war gegrGewalt war gegründetündet
Das Bildungssystem der Das Bildungssystem der GemeindebehGemeindebehörden und der örden und der Selbstverwaltungsabgeordneten wird Selbstverwaltungsabgeordneten wird finanziert.finanziert.
Es gibt die SteuervergEs gibt die Steuervergünstigungen für ünstigungen für GemeindeGemeinde
Finanzielle UnterstFinanzielle Unterstützung von 14% der ützung von 14% der Regionhaushaltseinnahme wird der Regionhaushaltseinnahme wird der Siedlungen und Gemeinden erwiesen.Siedlungen und Gemeinden erwiesen.
Die Entwicklung der lokalen Selbstverwaltung
1616
Die Normativgrundlage auf dem lokalen Niveau Die Normativgrundlage auf dem lokalen Niveau war gegrwar gegründet.ündet.
Fachvortrag der Bevollmächtigen für Menschenrechte «Über die Schaffung der Bedingungen für die Teilnahme der Bevölkerung an lokaler Selbstverwaltung»
Öffentliche Anhörungen Lokale Volksbefragungen
Teilnahme der Bevölkerung an lokaler Selbstverwaltung
1717
Der jDer jährliche regionale Wettbewerb der ährliche regionale Wettbewerb der Sozial- und KulturprojekteSozial- und Kulturprojekte
• Es nehmen daran 26 Gemeinden der Region Perm, 82 Es nehmen daran 26 Gemeinden der Region Perm, 82 Projekte aus Perm teilProjekte aus Perm teil
Nominationen:Nominationen: Die Entwicklung der bDie Entwicklung der bürgerlichen ürgerlichen
GesellschaftGesellschaft;; Patriotische und bPatriotische und bürgerliche Erziehung der ürgerliche Erziehung der
JugendlichenJugendlichen;; VorbildVorbild Die Herausbildung des Stadtsimages Die Herausbildung des Stadtsimages
Praxis der Teilnahme der Bevölkerung an lokaler Selbstverwaltung
1818
Die öffentliche Selbstverwaltung: Die Organisation der lokalen
öffentlichen Selbstverwaltung: Die Lösung der Fragen der baulichen
Gestaltung, der vorbildlichen Unterhaltung usw.
Sporliche und kulturelle Veranstaltungen
Die Bewahrung des Geschichte- und Kulturerbe
Die Bürgerprüfung
Praxis der Teilnahme der Bevölkerung an lokaler
Selbstverwaltung
1919
Die Abschaffung der direkten wahl der Gemeindenregierung (in einigen Gemeinden)
Monitoring der der Bevölkerung geleisteten Dienste wird nicht durchgeführt
Es gibt keine Praxis, wenn die Bevölkerung an Beschlussfassung teilnimmt, wenn der Mechanismus der öffentlichen Prüfung funktioniert
Die Probleme der Entwicklung der lokalen Selbstverwaltung
2020
Der gemeinsame Projekt der Der gemeinsame Projekt der BevollmBevollmächtigten für Menschenrechte ächtigten für Menschenrechte
und IBRD «Die Entwicklung der und IBRD «Die Entwicklung der Bürgeraktivität auf dem lokalen Niveau Bürgeraktivität auf dem lokalen Niveau
in Region Permin Region Perm»»
1. Die Teilnahme der B1. Die Teilnahme der Bürger an der lokalen ürger an der lokalen SelbstverwaltungSelbstverwaltung..
2. Die Benachrichtigung der Bev2. Die Benachrichtigung der Bevölkerungölkerung..
3. Die Vermittlung.3. Die Vermittlung.
4. Die Rechtsausbildung und der Schutz der 4. Die Rechtsausbildung und der Schutz der BevBevölkerungsrechteölkerungsrechte
5. Die Schaffung der Zentren von Rechts- und 5. Die Schaffung der Zentren von Rechts- und BBürgersaktivitätürgersaktivität
2121
Die Schaffung der Bedingungen Die Schaffung der Bedingungen zur entwicklung der Institutionen zur entwicklung der Institutionen der bürgerlichen Gesellschaftder bürgerlichen Gesellschaft Runder Tisch mit Runder Tisch mit Gouverneur der Region Gouverneur der Region PermPerm
Experiment in der Experiment in der öffentlichen Prüfungöffentlichen Prüfung
Wettbewerb der Wettbewerb der gemeinnützigen gemeinnützigen OrganisationenOrganisationen
Kommunikativer Platz für Kommunikativer Platz für DiskussionenDiskussionen
Unterstützung der Unterstützung der bürgelichen bürgelichen InitiativenInitiativenBürgersforum Bürgersforum PiloramaPilorama
EhrenamtsforuEhrenamtsforumm
Aktion «Nein Aktion «Nein der Sprache der Sprache des Hasses»des Hasses»
u.a.u.a.
2222
Bundesgesetze über gemeinnützige Organisationen und öffentliche Vereinigungen
Gesellschaftliche Kammer Russlands
Finanzielle Unterstützung der sozial orientierten gemeinnützigen Organisationen
Rat für Entwicklung der bürgerlichen bürgerlichen GesellschaftGesellschaft und Menschenrechte bei dem und Menschenrechte bei dem PrPräsidenten der RFäsidenten der RF
Die Bundesgrundlagen für Die Bundesgrundlagen für Entwicklung der bürgerlichen Entwicklung der bürgerlichen
GesellschaftGesellschaft
2323
Satzung der Region Perm
Wettbewerb der bürgerlichen und öffentlichen Initiativen (Regionverwaltung)
Gemeindewettbewerbe der Sozial- und Gemeindewettbewerbe der Sozial- und KulturprojekteKulturprojekte
Korporative Wettbewerbe der Sozial- und Korporative Wettbewerbe der Sozial- und Kulturprojekte (LukOil)Kulturprojekte (LukOil)
Sondermietebedingungen fSondermietebedingungen für gemeinnützige ür gemeinnützige OrganisationenOrganisationen
Gesellschaftliche Kammer der Region PermGesellschaftliche Kammer der Region Perm
Grundlagen der Entwicklung der Grundlagen der Entwicklung der bürgerlichen Gesellschaft in der Regionbürgerlichen Gesellschaft in der Region
2424
Gemeinnützige Organisationen der Gemeinnützige Organisationen der Region Perm - 4000Region Perm - 4000
2525
Traditionelle gemeinnützige Organisationen
VeteranenorganisationenFrauenorganisationenInvalidenorganisationenInvalidenorganisationenGewerkschaften
Perm — die Metropole der Perm — die Metropole der bürgerlichen Gesellschaftbürgerlichen Gesellschaft
2626
Postsowjetische gemeinnützige Organisationen:
Gedenkstätte der Geschichte der politischen Verfolgungen «Perm-36»
Ehrenamtsorganisation «Freundschaftsvektor»
Zentrum für soziale InitiativenGremien der lokalen öffentlichen
SelbstverwaltungGilde der gewissenhaften gewissenhaften
Unternehmen u.aUnternehmen u.a.
2727
Gedenkstätte der Geschichte der politischen Verfolgungen «Perm-36»
http://www.perm36.ru/
2828
BBürgerrechtliche gemeinnützige ürgerrechtliche gemeinnützige Organisationen (ca. 20)Organisationen (ca. 20)
Permer Regionales BPermer Regionales Bürgerrechtliches ürgerrechtliches ZentrumZentrum
Permer Filiale der internationalen Permer Filiale der internationalen Gesellschaft «Memorial»Gesellschaft «Memorial»
Permer regionale bPermer regionale bürgerrechtliche ürgerrechtliche Organisation «Rat der Eltern der Organisation «Rat der Eltern der Armeeangehörigen aus Region Perm»Armeeangehörigen aus Region Perm»
2929
Permer Regionales BPermer Regionales Bürgerrechtliches ürgerrechtliches ZentrumZentrum
http://www.prpc.ru/
Die öffentliche Aufsichtskommission zur Kontrolle der Versicherung der Menschenrechte in Gefängnissen der Region Perm
3030
Permer Filiale der internationalen Gesellschaft «Memorial», jugendliches «Memorial»
http://www.pmem.ru/Für alternative bürgerliche ArmeedienstMeine Welt ohne Haß!EhrenamtbewegungVerteidigung der Rechte der Verfolgten
3131
Rat der Eltern der Armeeangehörigen aus Rat der Eltern der Armeeangehörigen aus Region PermRegion Perm
3232
Permer bPermer bürgerliche Kammerürgerliche Kammer
Öffentlicher Fonds Zentrum der Öffentlicher Fonds Zentrum der bürgerlichen Analyse und bürgerlichen Analyse und unabhängigen Untersuchungenunabhängigen Untersuchungen
Experte gemeinnützige Organisationen Experte gemeinnützige Organisationen
3333
http://www.pgpalata.ru/
3434
Öffentlicher Fonds Zentrum Öffentlicher Fonds Zentrum der bürgerlichen Analyse der bürgerlichen Analyse und unabhängigen und unabhängigen UntersuchungenUntersuchungen (ГРАНИ)
http://www.grany-center.org/
3535
Protestorganisationen
«Permskije obstschagi»Vereinigung der eltern der
autischen Kinder
3636
•Governmental NGOs bürgerliche KammerJugendparlament
BevBevölkerungsposition wegen NPOs-ölkerungsposition wegen NPOs-TätigkeitTätigkeit
11. Das Benachrichtigungsniveau der . Das Benachrichtigungsniveau der BevBevölkerung nach NPOs-Tätigkeit stieg auf ölkerung nach NPOs-Tätigkeit stieg auf 50%50%;;
2. Die Interesse f2. Die Interesse für NPOs-Tätigkeit stieg aufür NPOs-Tätigkeit stieg auf 60%;60%;
3. Die positive Position 3. Die positive Position wegen NPOs-Tätigkeit wegen NPOs-Tätigkeit in den Städten stieg auf in den Städten stieg auf 84%. 84%.
3737
BevBevölkerungsteilnahme an ölkerungsteilnahme an NPOsNPOs
1. 1. Der Anteil der potentiellen Beteiligten Der Anteil der potentiellen Beteiligten («ich will») an der Lösung der («ich will») an der Lösung der Sozialprobleme von Kindern, Veteranen, Sozialprobleme von Kindern, Veteranen, Invaliden nahm zu.Invaliden nahm zu.
2. Die reale Teilnahme an 2. Die reale Teilnahme an NPOs-NPOs-Tätigkeit stieg nichtTätigkeit stieg nicht
- kein Geld;- kein Geld;
-keine Zeit usw.-keine Zeit usw.
3838
0,5
0,5
0,5
0,5
0,5
0,4
0,4
0,4
0,4
0,3
0,3
0,3
0,3
0,3
0,4
0,3
0,4
0,3
0,4
0,4
0,5
0,50,0 0,1 0,2 0,3 0,4 0,5 0,6 0,7 0,8 0,9 1,0
Niveau der Bürgerprotestaktivität
Niveau der Staatskontrolle der Bürgerstätigkeit
Niveau der staatsteinehame an Entwicklung der Organisationen der bürgerlichen Gesellschaft
Niveau der Bürgersorganisationenaktivität in Anforderungenformulierung und -stellung an
MachtsgremienNiveau der Fachkundigkeitder Organisationen
der bürgerlichen Gesellschaft
Niveau der Bürgersaktivität bei der Lösung der Sozialprobleme
Niveau der Ausbildung der Bürger, Staatsgremien- und Businessvertreterп
Entwicklungs- und Verbreitungsniveau der öffentlichen
SelbstverwaltungKommunikationsniveau zwischen verschiedenen Sozialschichten
Intensivität der Staatspolitik mach den Mässen der Umwandlung und Reformen
Durchführung der nationalen Diskussionen wegen der Strategien der
Landesentwicklung
ZunahmeAbnahme
Oktober 2009
Expertenbewerung der bürgerlichen Gesellschaft in Russland
(Durchschnitssexpertennoten nach Skala von 0 bis 1)
Szenarios der Entwicklung der Szenarios der Entwicklung der bbürgerlichen Gesellschaftürgerlichen Gesellschaft
partnerschaftlichpartnerschaftlich
staatlichstaatlich
konfrontationalkonfrontational
bürgerlich (demokratisch)bürgerlich (demokratisch)
4040
Partnerisches SzenarioPartnerisches Szenario
Das Niveau der bürgerlichen Aktivität in der Gesellschaft ist hoch;
Das Niveau des Staatseinflusses auf die Staatseinflusses auf die bürgerlichebürgerliche Gesellschaft ist stark;
Das Niveau der staatlichen Unterstützung staatlichen Unterstützung derder Organisationen der bürgerlichen bürgerlichen Gesellschaft ist hoch.Gesellschaft ist hoch.
4141
Staatliches SzenarioStaatliches SzenarioDas Niveau der bürgerlichen Aktivität in der Gesellschaft ist niedrig;
Das Niveau des Staatseinflusses auf die bürgerliche Gesellschaft ist sehr stark;
Das Niveau der staatlichen Unterstützung Unterstützung der Organisationen der bürgerlichen Gesellschaft Gesellschaft ist ist von beträchtlicher Hilfe und Finazierung bis ng bis keine Hilfe keine Hilfe und Finanzierung.
4242
Konfrontationales SzenarioKonfrontationales Szenario Das Niveau der bürgerlichen Aktivität in
der Gesellschaft ist hoch;
Das Niveau des Staatseinflusses auf die bürgerliche Gesellschaft ist stark;
4343
Das Niveau der staatlichen Unterstützung der Organisationen der bürgerlichen Gesellschaft ist niedrig.
BBürgerlichesürgerliches (demokratisches) (demokratisches) SzenarioSzenario
Das Niveau der bürgerlichen Aktivität in der Gesellschaft ist hoch;
Das Niveau des Staatseinflusses auf die bürgerliche Gesellschaft ist schwach;
4444
Das Niveau der staatlichen Unterstützung der Organisationen der bürgerlichen Gesellschaft ist niedrig.
Gesellschaftliche Kammer Gesellschaftliche Kammer RusslandsRusslands
Die mögliche Entwicklung der bürgerlichen Gesellschaft:
Staatskontrolle und -paternalismus, unter NPOs werden «Staatshelfer» entwickelt. Unabhängige NPOs werden auf dem Gebiet der politischen Opposition und Konfrontationverdrängt.
4545
Keine Sondermaßnahmen zur NPOs-Unterstützung, sie entwickeln sich während des scharfen Ressourcenmangels.Schaffung des Systems der Unterstützung der Entwicklung der bürgerlichen Gesellschaft.
EntwicklungsaussichtenEntwicklungsaussichten
Die Aussichten der Entwicklung der Die Aussichten der Entwicklung der bbürgerlichen Gesellschaft Russlands ürgerlichen Gesellschaft Russlands sind heute grundsätzlich unbestimmt.sind heute grundsätzlich unbestimmt.
Die Situation kann sich nach einigen Die Situation kann sich nach einigen ziemlich verschiedenen Szenarios ziemlich verschiedenen Szenarios entwickeln. entwickeln.
4646
4747
Vielen Dank fVielen Dank für Ihre ür Ihre AufmerksamkeitAufmerksamkeit!!
51, 51, Lenin str., Perm, 614006 RussiaLenin str., Perm, 614006 Russiawww.ombudsman.perm.ruwww.ombudsman.perm.ru
E-mail: [email protected]: [email protected]