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Date post: 11-Aug-2020
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Anarcho Infoblatt Jena

Vom AIBJ werden al ler zwei bis drei Monate 300 Kopien gedruckt undan verschiedenen Orten vertei lt, unter anderem im Infoladen Jena,dem FAU-Lokal und im Wohni . Ihr könnt es zu Bewegungszweckenfrei vervielfältigen. Kontakt unter [email protected]. Die älterenAusgaben im Druckformat und die digital isierten Artikel unter:samizdatarchiv.noblogs.orgSpenden sind zur Aufrechterhaltung des Heftprojekts notwendig undimmer gerne gesehen. Sie können gerne mit dem Betreff " Infoblatt"an folgendes Bankkonto geschickt werden: Schwarzkreuz Jena |IBAN: DE58830654080004996054 | BIC: GENODEF1SLR.

Anarchismus: Eine herrschaftsfeindl iche Einstel lung, eine Theorie-Tradition, eine historische wie aktuel le gesel lschaftl iche Bewegung.Gibt es auch in Jena.

Samizdat: Russisch für Selbstherausgabe. Zu Zeiten der staatska-pital istischen Diktaturen des Ostblocks selbstherausgegebene Unter-grundblätter der Oppositionsbewegungen. Gab es auch in der DDR.

Organisierung und Aktion : Das, worin sich unsere Ideen, Überzeu-gungen und Debatten übersetzen. Der Versuch, unsere Al ltags-beziehungen neu zu gestalten und konkrete Kämpfe gegen dieseVerhältnisse zu führen.

# 15 | Sept. 2019 | wird kostenlos verteilt

Die bewegendste Demo während der einjährigen Pause des AIBJ : 500Leute gehen am 8. März 2019 in Jena für einen Frauen*streik auf dieStraße

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2 AIBJ #15 | 9.2019

Editorialvon der AIBJ-Redaktion

Liebe Leute,

seit unserer letzten Ausgabe, die#14 vom September 2018, war einganzes Jahr von uns nichts zuhören bzw. zu lesen. Der Grunddafür ist kein pol itischer, sondernwir waren schl icht mit unserenKräften am Ende – ein Problem, dasihr sicher auch aus eurer pol iti -schen Arbeit kennt. Jetzt haben wiruns endl ich wieder aufgerappelt,um eine neue Ausgabe des Anar-cho Infoblatts Jena herauszu-bringen. Treue Leser*innen werdenmerken, dass diese etwas ab-gespeckt ist: weniger Seiten, we-niger programmatisch. Aber im-merhin, in freier Anlehnung an denOktoberklub: "Da sind wir aberimmer noch und das Heftchen istnoch da, das Anarchos schreiben.Die Bewegung, ja, sie lebe hoch,wenn Anarchos sich trau'n! "

Wir beginnen mit einerAufl istung der Aktionen diesesSommers. Anschl ießend dokumen-tieren wir in Ausschnitten ausanderen Beiträgen den Brandan-schlag von Anarchist*innen auf dieBaustel le für den Großknastneubauin Zwickau. Es folgen Bekannt-machungen von drei neuen Grup-pen bzw. Angeboten in Jena: dieÖko-Gruppe Extinction Rebel l ion,die international istische Ya-Basta-Grupe und die Rechtsberatung"Sol idarisch durch den D§chungel" .Zuletzt berichten wir von denGefangenen-Protesten in der JVAUntermaßfeld, rufen zur Sol idaritätmit der Antifaschistischen LinkenEisenach auf und haben euch diekommenden Termine zusammen-gestel lt.

AIBJ-Redaktion, Jena, Sept. 2019

1.5. Antifa-Demos gegen die AfD in Erfurt und gegen den I I I . Weg in

Plauen | 7.5. und 21.5. Kundgebungen für die Benennung eines Plat-

zes in Winzerla nach Enver Şimşek, das erste Todesopfer des NSU, vor

dem Volksbad; anschl ießend wird die Platzbenennung vom Kulturaus-

schuss der Stadt beschlossen | 12.5. Zweite Thüringer Mietparade zieht

mit ca. 250 Leuten durch Jena | 17.5. Fridays for Future Mahnwache vor

der Ernst-Abbe-Hochschule in Jena |

Kurz-Rückschau seit Mai '19zusammengestel lt von der AIBJ-Redaktion

AIBJ #15 | 9.2019 15

12.9. | 18:00 | Stadtbibl iothek Eisenberg | Wann-Wenn-Nicht- Jetzt-Veran-staltung in Eisenberg: Gespräch mit zwei älteren Anarchisten aus Jena undWeimar über die 80er, die Wende und die Nachwendezeit

13.9. | 18:00 | HS 7 der Uni Jena in der Carl-Zeiss-Str. 3 | Vortrag von Öko-Anarchist Jörg Bergstett über den Zusammenhang von Herrschaft undUmweltzerstörung

20.9. | Jena | Kl imastreik

20.9. | 19:30 | Café Ketzal in der Wagnergasse 7 | Veranstaltung überAnarchismus und Veganismus

21.9. | Saalfeld | Wann-Wenn-Nicht- Jetzt-Marktplatz-Veranstaltung mitKonzert in Saalfeld

23.9. | 15:00–17:00 | Magdelstube am Magdelstieg 23 in Jena | nächstenoffenes Frauentreffen, ansonsten jeden 2. und 4. Montag des Monats

27.9. | Erfurt | Kl imastreik

3.–6.10. | Jena | 25- Jahr-Feier von The VOICE Refugee Forum Jena

4.–6.10. | AJZ Chemnitz | Antifaschistischer Jugendkongress

7.–20.10. | Jena | Alternative Orientierungstage an der Universität Jena

8.10. | 18:00–21:00 | Jena, Ort folgt | Offenes Treffen des Frauenstreik-Ko-ordinierungskreises

14.–15.10 | Jena, Erfurt | Info-Veranstaltungen in Jena (14. ) und Erfurt (15. )über den Arbeitskampf rumänischer Bauarbeiter und der FAU Berl in an derMal l of Berl in bzw. "of Shame"

16.10. | 9:00 | Bundesarbeitsgericht Erfurt | Prozess der FAU Berl in in derSache der "Mal l of Shame" vorm Bundesarbeitsgericht in Erfurt

18.10 | 20:00 | Haus auf der Mauer Jena | die indonesische Texti larbeiter-innen-Gewerkschaft FBLP stel lt sich vor und spricht über Texti l fabriken inIndonesien

Terminezusammengestel lt von der AIBJ-Redaktion

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14 AIBJ #15 | 9.2019

Eisenach ist einer der Orte, wo dieRechten das Al ltagsleben und dieStraße dominieren. Bei den Kom-munalwahlen vom 26. Mai 2019gewann die CDU 20  %, die AfD11   % und die NPD 10  %, wobei derNPD-Spitzenkandidat PatrickWieschke mit über 4500 Stimmendie zweitgrößte Unterstützung er-hielt. Mutmaßl ich aus dem Umfelddes parteiunabhängigen „Nationa-len Aufbaus“ werden regelmäßigkörperl iche Angriffe auf Linkeunternommen, oft bewaffnet mitPfefferspray, Quarzhandschuhenund Basebal lschlägern. Es wurdenso schon einige Jugendl iche zusam-mengeschlagen. Während des Anti-fa-Ratschlags in Eisenach AnfangNovember 2018 gab es mehrereversuchte Angriffe und Einschüch-terungen; nach der letzten Tanz-demo im August 2019 wurde dasAuto eines Linken zerstört. Es gabschon Anschläge auf die Partei-büros der Linkspartei und desl inken Eisenacher Aufbruchs. Nebenden Partei leuten und dem „Natio-nalen Aufbau“ gibt es außerdemBurschenschaften, Identitäre undrechte Fußbal lhool igans. Dasschl immste sind aber gar nicht dieRechten selbst, sondern die Tole-ranz und das Schweigen der Stadt-gesel lschaft. Selbst die Oberbürger-meisterin von der Linkspartei rela-tiviert das Nazi-Problem.

Vor diesem Hintergrund or-ganisiert die Gruppe Antifaschisti -sche Linke Eisenach (ALESA) alseinzige unabhängige l inke Gruppe

die Gegenwehr. So stel lte sie al leindieses Jahr am 16. März eine Groß-demo, am 7. Juni eine Protestkund-gebung gegen die Wahlergebnisseund am 24. August eine Tanzdemoauf die Beine. Darüber hinaus klärtsie wie mit der Vortragsreihe„Eisenacher Zustände“ über dieVerhältnisse auf und sie setzt sichfür einen alternativen Freiraum ein.

Die Gruppe freut sich überjegl iche Unterstützung: finanziel l ,über die Bewerbung von und Be-tei l igung an Veranstaltungen undAktionen in Eisenach (es gibt einedirekte Zugverbindung), die öffent-l iche Skandal isierung der rechtenHegemonie in der Stadt.

Die Gruppe hat eineFacebook-Seite, man kann sie aberauch über Gruppen in Jena errei-chen:https: //www.facebook.com/Antifaschistische-Linke-Eisenach-1788696821439884/

Antifaschistische LinkeEisenach unterstützen!

von der AIBJ-Redaktion

In Jena ist die Situation an-ders und damit es so bleibt,gibt es gute antifaschisti -sche Recherche auf:rechercheportaljenashk.noblogs.org. Dort findetihr Informationen, Bi lder,Adressen und Quel len überdie Straßen- und AfD-Nazisaus Jena und dem Holzland.

Anzeige

AIBJ #15 | 9.2019 3

24.5. Fridays for Future mit knapp 1000 Tei lnehmer*innen und danach

Aufmukken-Tanzdemo für eine sol idarische Stadt und Freiräume in Jena

mit 120 Leuten | 31.5. Fridays for Future protestiert vor der Stadtver-

waltung Jena | 20.6. Veröffentl ichung der FAU Jena gegen Outsourcing

und Einschränkung der Prüfungsberatung an der Uni Jena | 21.6. Mahn-

wache von Fridays for Future vorm Angergymnasium in Sol idarität mit

den Kl imaprotesten in Aachen | 3.7. Pflegekräfte protestieren auf dem

Markt für mehr Personal am Unikl inikum Jena | 3.7. und 5.7. Fridays

for Future macht Aktionen zur Ausrufung des Kl imanostands in Jena |

6.7. Demonstration für Seenotrettung und in Sol idarität mit Carola

Rackete in Jena | 12.7. Fridays for Future Regenschirm-Demo in Jena |

14.7. Frittentag der (feministischen) Burschenschaft Lethargia auf dem

Markt | 20.7. ganztätig antirassistische und antikoloniale Workshops,

Instal lationen und Party mit The VOICE Refugee Forum in Jena; in Hal le

blockieren Tausende die Identitären, in Kassel protestieren 15.000 gegen

Rechtsterrorismus, in Zwickau startet die Ostdeutschland-Tour "Wann

Wenn Nicht Jetzt" | 26.7. Friday for Future mit 500 Jugendl ichen und

Auftritt von Axel Bosse in Jena | 29.7. Lohneintreibung der FAU Jena

beim Tegut | 2.8. Wann-Wenn-Nicht- Jetzt-Tourstop in Gera | 10.8.

Demo gegen Abschiebungen in Gotha | 15.8. Die-Ins von Extinction

Rebel l ion in Jena | 20.8. Extinction Rebel l ion blockiert den Stadtverkehr

in Jena | 23.8. Fridays for Future in Jena | 24.8. Antifa-Demo in

Eisenach, Antifa-Gegendemo in Weimar und untei lbar-Demo in Dresden;

in Erfurt demonstrieren außerdem 3000 Leute beim Christopher-Street

Day (CSD) für geschlechtl iche Vielfalt und wehren sich gegen den

verbalen und körperl ichen Angriff eines Junggesel lenabschieds | 1.9.

Das soziokulturel le Projekt "Kulturschlachthof" sammelt erfolgreich über

20.000 € Spenden für den Ausbau | 4.9. Jenaer Stadtrat ruft nach Druck

von Fridays for Future und Extinction Rebel l ion den „Kl imanotstand

aus“; in Hermsdorf protestieren 40 Leute gegen ein AfD-"Bürgergespräch"

| 6.9. Zwölf-Stunden-Dauer-Aktion von Fridays for Future in Jena

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Brandanschlag aufKnastbaustelle in Zwickau

zusammengestel lt von der AIBJ-Redaktion

Ende August, in der Nacht vom 18.zum 19. , kam es zu einemBrandanschlag auf die Baustel le fürdie neue Groß- JVA der LänderSachsen und Thüringen in Zwickau-Marienthal . Wir wol len die Aktion imFolgenden mit folgenden Ausschnit-ten dokumentieren:

In der Sächsischen Zeitung vom28.9.2019 ist wie folgt zu lesen:

Auf einer Baustelle derBautzener Firma Hentschke Bau hateine Brandstiftung gegeben. Die Tathat möglicherweise einen politi-schen Hintergrund. Wie die Polizeimitteilt, handelt es sich bei demTatort um die Baustelle der neuenZwei-Länder-Justizvollzugsanstalt inZwickau-Marienthal. Dort branntevor einer Woche ein Bagger aus.Vier weitere Bagger und einRadlader wurden nach Angaben derStaatsanwaltschaft Zwickau be-schädigt. Es entstand ein Sach-schaden von 150 000 Euro.

Die Ermittlungsbehördensind überzeugt, dass es sich umBrandstiftung handelt. So wurdenlaut Staatsanwaltschaft am Tatortfünf Brandsätze gefunden. Ver-stärkt wird dieser Verdacht durchein Bekennerschreiben, das Mittevergangener Woche auf der linkenInternet-Plattform Indymedia ver-öffentlicht wurde.

Das erwähnte Bekennerschreibenwurde am 21.8.2019 auf de. indy-media.org veröffentl icht.

Darin übernimmt das anar-

chistische Kommando "ThomasMeyer-Falk" , benannt nach demlinken Langzeitgefangenen undSicherungsverwahrten in der JVAFreiburg, die Verantwortung für dieAktion. Sie wird aktuel len Inhaf-tierten gewidmet und zwar Loic,den Drei von der Parkbank und denBasel 18. Weiterhin erwähnen dieAutor*innen den faschistischenHintergrund eines der Bauunter-nehmen und verweisen auf denAusbau des Knastsystems: Eröff-nung eines Abschiebeknasts inDresden, Erweiterungsbau der JVALeipzig, Planung neuer Gefängnissebzw. von deren Ausbau in Glücks-stadt in Schleswig-Holstein, der JVARottwei l in BaWü, des Jugendknastsin Bi l lwerder in Hamburg, der JVAKlagenfurt in Österreich und desAbschiebeknasts Bässiergut I I inBasel .

Neben diesen konkretenUmständen enthält das Bekenner-schreiben eine längere Kritik derInstitution Gefängnis als Mittel desStaates zur Unterdrückung derunteren Schichten und sozialerBewegung und als das krassesteElement eines umfassenden staat-l ichen Repressionsapparates. Zu-letzt stel len die Autor*innen denBezug zur zu dem Zeitpunk anste-henden Internationalen Sol idari -tätswoche für anarchistische Ge-fangene her.

Über den angesprochenen Bauun-ternehmer, Jörg Drews, Chef vonHentschke Bau, ist schon längerund auch in größeren Medien wie

4 AIBJ #15 | 9.2019 AIBJ #15 | 9.2019 13

Anstaltsleiter. Die JVA-Beamtenließen die Polizei rufen, welche dieGefangenen in speziellen Zellenisolierte.

Die Gefangenen-Gewerk-schaft in der JVA berichtet, dass dieGefangenen einer Viermann- undeiner Zweimannzelle sich betran-ken und daraufhin ihre Hafträumedemolierten. Sie rissen Steine ausder Wand, brachen Stuhlbeine abund warfen sie in den Gang derStation. Als die JVA-Beamten hinzu-kamen, beschwerten sich dieGefangenen lauthals über denAbteilungsleiter und den Anstalts-leiter.

Der Anstaltsleiter sei unterden Gefangenen allgemein sehrunbeliebt. Ähnlich unzufriedenseien sie mit dem Abteilungsleiter,der sich Gefangenen gegenüberrespektlos verhalte. Erst vergange-ne Woche habe er einen Gefangen-en, der ohne T-Shirt, aber mit Jackeüber die Station lief, über dieSprechanlage mit folgenden Wor-ten angegangen: Er solle sich dieJacke ausziehen und ein T-Shirt an-ziehen, sonst komme er persönlichzu ihm und zerre sie ihm vomWanst.

Die Beamten riefen die Po-lizei, die in größerer Zahl eintrafund die Gefangenen einzeln inSchlicht- und besonders gesicherteHafträume brachte und so isolierte.

Beschwerde der Gefangenender JVA Untermaßfeld gegendie GERDES AG

Die vorliegende Beschwer-de haben 59 Gefangene der JVAUntermaßfeld unterzeichnet unddem Petitionsausschuss des Thü-ringer Landtags zukommen lassen.

Liebe Mitinsassen, da es inden letzten Monaten bundesweit zu

Problemen mit der Firma GERDESAG kam, strebt die GG/BO eine Be-schwerde und Petition dagegen an.

In unserer hiesigen JVAUntermaßfeld kam es in letzter Zeitvermehrt zu Ausfällen, Störungender Media-Systeme und beiSchadensfällen (z.B. Telefon defekt,TV-Gerät defekt) kann keiner beider „Hotline“ eine vernünftige Aus-sage bekommen. Dazu kommt,dass selbst Bediensteten hier „dieHände gebunden sind“, da dieseauch keinerlei Kenntnisse haben,wie z.B. in Schadensfällen dieHandhabung ist. Desweiteren sinddie AGBs veraltet und es werdendarin keine Datenschutzerklärung-en aufgeführt, was seit letztem JahrPflicht ist.

Ein TV-Gerät, was be-schädigt ist, soll laut GERDES 379 €kosten, d.h. sollte ein Mitgefangen-er ein Gerät versehentlich beschä-digen, hat dieser den Preis zu zah-len. Bevor er ein neues Gerät be-kommt. Dieses Gerät ist aber dannnicht sein Eigentum, sondern ver-bleibt auf dem Haftraum, selbstnach der Entlassung. Wir empfin-den das als ungerechtfertigt, dahier vom Neupreis ausgegangenwird, eine Reparatur nicht in Be-tracht kommt und selbst bei einerRatenzahlung die Raten vom Haus-geld (!) oder – falls keine Pfändung– vom Eigengeld abgezogen wer-den. Der JVA sind in diesem Fallkeine anderen Handhabungenmöglich, da es von GERDES vor-geschrieben wird.

Wir finden diese Methodennicht rechtens und sammeln Un-terschriften. […]

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12 AIBJ #15 | 9.2019

Gefangenenproteste in derJVA Untermaßfeldübernommen von der GG/BO-Sol igruppe Jena

In den vergangenen Monaten kames in der JVA Untermaßfeld beiMeiningen zu Protesten der Gefan-genen unter Betei l igung der Gefan-genen-Gewerkschaft. Wir doku-mentieren diese in Ausschnittenaus Beiträgen der Sol igruppe Jena.

Sitzstreik in der JVA Unter-maßfeld – mit „Bunker“ undKompletteinschluss bestraft

Am Samstag, 22. Juni 2019,haben Gefangene einer ganzenStation in der thüringischen JVAUntermaßfeld einen Sitzstreikdurchgeführt, um gegen denbereits zweiwöchigen Ausfall derTV-Geräte zu protestieren. Nacheinem Polizieeinsatz wurden siebenvon ihnen in „besonders gesicher-ten Hafträumen“ bzw. dem„Schlichtraum“ abgesondert unddie Station unter Komplettein-schluss gestellt. Die SoligruppeJena der Gefangenen-Gewerkschaftfordert ein Ende der Isolationsstra-fe und die Erfüllung der Forderungdes Sitzstreiks.

Am 22. Juni 2019 habensich alle ca. 20 Gefangene derStation 4 C der JVA Untermaßfeldbei Meiningen geweigert, in ihreHafträume zurückzukehren undhaben einen Sitzstreik auf demGang der Station gemacht. Sieforderten, dass die TV-Geräte, dieseit zwei Wochen nicht mehrfunktionierten, repariert würden.Hintergrund der Aktion ist, dass dieTelefon- und TV-Geräte der FirmaGERDES bei einem Defekt nichtrepariert werden und für längere

Zeiträume unbenutzbar bleiben.Gefangene machen dafür die JVAUntermaßfeld und GERDES verant-wortlich.

Nachdem die JVA-Beamteneinen Teil der protestierendenGefangenen dazu bringen konnten,in ihre Zellen zurückzukehren, zo-gen sie die Polizei hinzu. Gemein-sam sperrten sie die mindestenssechs Gefangenen, die den Protestfortsetzten, in sogenannte „beson-ders gesicherte Hafträume“, unterden Gefangenen auch als „Bunker“bekannt. Ein weiterer Häftling wur-de in den „Schlichtraum“, einevideoüberwachte Zelle gesteckt.Außerdem habe man ihnen dieZwangsverlegung in andere JVAsangedroht. Von den sieben isolier-ten Gefangenen haben einer amFolgetag in der Isolation randaliertund die Zelle beschädigt.

Zudem war am 23. Juni,dem Sonntag, die gesamte Stationunter Kompletteinschluss. DieGefangenen konnten nicht einmalihren Hofgang machen. Die Anstalthabe erklärt, es handele sich dabeium keine kollektive Strafmaßnah-me, sondern sei eine Folge desBeamtenmangels. Tatsächlich wardie Station an dem Tag aber mitvier Beamten normal besetzt.

JVA Untermaßfeld: Polizeiein-satz gegen Häftlingsrandaleund -protest

Am Freitag, dem 23.August 2019, demolierten Häftlingein der JVA Untermaßfeld zwei Zellenund protestierten gegen die

der ZEIT berichtet worden. Die Sol i -gruppe Berl in der Gefangenen-Gewerkschaft fasst es in einem er-gänzenden Beitrag vom 7. Juni wiefolgt zusammen:

Demnächst soll ein neuerRiesen-Knast für Sachsen und Thür-ingen entstehen, die UnternehmenHentschke Bau GmbH und VSTR AGRodewisch sollen die Mauer desneuen Knastes in Zwickau-Marien-thal bauen. Dazu veröffentlichtenwir am 03.06.19 ein Statement [...].

Tatsächlich ist keine großeRecherche nötig, um heraus zu fin-den, dass:• Drews Unternehmen zu den dreigrößten Einzelspendern aus derWirtschaft, welche die AfD im Bun-destagswahljahr 2017 unterstützthaben, gehört,• Jörg Drews in Bautzen Vorträgeorganisiert, in welchem er Ver-schwörungstheorien und rassis-tischen Müll verbreitet. Dabei nutztDrews die Firma – und damit denNamen Hentschke – als Basis undInstrument für die Verbreitung sei-ner Ansichten,• Jörg Drews in der Vergangenheitimmer wieder die Nähe zu Reichs-bürger*innen vorgeworfen wurde,• er Mitglied bei „Wir sind Deutsch-land“ ist und er unter anderem dasMagazin „Denkste mit?“ unter-stützt,• er wiederholt auf Kundgebungen,die sich gegen den UN-Migrations-pakt richteten und an denen auchMitglieder der rechtsextremen„Identitären Bewegung“ teilnah-men, sprach.

Drews hat großen Einflussauf die Stadt, denn seine FirmaHentschke Bau ist einer der größtenArbeitgeber der Region mit 700Mitarbeiter*innen. Außerdem stecktDrews seinen erwirtschafteten

Profit in viele Liegenschaften inBautzen, so zum Beispiel auch inden Fußballverein FSV BudissaBautzen. Drews erkauft sich damitnicht nur „Sympathisant*innen“und Anhänger*innen vor Ort, dieBautzener Einwohner*innen undLohnarbeiter*innen sind vor allemauch abhängig von ihm und seinemUnternehmen.

Die Sympathien sowie diewirtschaftliche und kapitalistischeAbhängigkeit nutzt Hentschke fürdie Verbreitung seiner rassistischenAnsichten. Den akkumulierten Profitsteckt er unter anderen nicht nur indie Stadt, sondern vor allem in dieAfD und anderen rechtspopulisti-schen und verschwörungstheore-tischen Organisationen, Zeitungen,Magazinen.

Wie auch der sächsische Verfas-sungsschutz erklärte, gab es solcheAktionen zuletzte Mitte der 90er. ImWikipedia-Artikel über die RAF heißtes: " In der Nacht vom 26. auf den27. März 1993 verübten RAF-Ange-hörige einen Sprengstoffanschlaggegen die JVA Weiterstadt. Das wardie letzte Aktion der RAF. Über 200Ki logramm Sprengstoff zerstörtendrei Unterkunftsgebäude und denVerwaltungstrakt der im Baubefindl ichen Anstalt. Der Rest derAnlage wurde schwer beschädigt.Menschen wurden nicht verletzt.Der materiel le Schaden betrug 100bis 120 Mi l l ionen DM. Die JVAkonnte erst 1997 in Betrieb ge-nommen werden."

Danach versuche die Grup-pe Das K.O.M. I .T.E.E. 1995 erfolglos,das im Umbau befindl iche Abschie-begefängnis in Berl in-Grünau in dieLuft zu jagen.

AIBJ #15 | 9.2019 5

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Ya-Basta-Gruppein Jena gegründet

übernommen vom Buschfunk-Vertei ler

Liebe Leute,

wir gründen eine Ya-Basta-Gruppein Jena. „Ya Basta! “ (dt. „Esreicht! “) war einer der Leitsprüchefür den Aufstand der Zapatistas inChiapas, Mexiko 1994 und wurdeso auch zum Namen des deutschenNetzwerkes, das sich der Sol i -Arbeit mit dieser l inken, indigenenBewegung verschrieben hat. DasSelbstverständnis des Netzwerkesist hier nachzulesen:_https: //www.ya-basta-netz.org/einladung-zur-rebel l ion/_.Wir beschränken unsere Arbeitaber nicht auf die Zapatistas,sondern richten uns vor al lem nachden persönl ichen Verbindungenunserer Mitgl ieder zu latein-amerikanischen Bewegungen, dievon l inks und unten den Kampf umein gutes Leben für al le führen.Denn wir gehen davon aus, dassgerade inter- (oder anti- odertrans–) nationale Sol i -Arbeit besserauf der Basis solcher persönl ichenBeziehungen und emotionalerNähe funktioniert, a ls wenn wir nurabstrakt über irgendetwas vomanderen Ende der Welt erzählen,wozu wir weder persönl icheBerührungspunkte noch irgendeinpraktisches Verständnis haben.

Aber warum finden wir dasüberhaupt wichtig? Einerseitssehen wir, dass der Austauschzwischen l inken Bewegungen ausso unterschiedl ichen Kontextenenorm bereichernd sein kann, dasses eine Menge voneinander zu

lernen gibt. Andererseits sindgerade in Ländern des globalenSüdens emanzipatorische Bewe-gungen auf weltweite Sol idaritätangewiesen, da der Druck derinternationalen Öffentl ichkeitstaatl icher und parami l i tärischerRepression entgegenwirken kann.Dieser Beitrag wird auch direktdurch die Genoss*innen aus vielenLändern von uns eingefordert, a lsKonsequenz aus unserer privi-legierten Position und unsererstrukturel len Mitverantwortung fürihre beschissene Lage.

Besonders gut lässt sichdas al les wiederum an denZapatistas i l lustrieren: In den 25Jahren ihres Aufstandes habenLinke weltweit viel von bzw. ge-meinsam mit ihnen gelernt undauch weiterhin gibt es viele Im-pulse aus dieser ebenso radikalenwie undogmatischen Bewegung,über die nachzudenken sich für unslohnt – immerhin handelt es sichhierbei neben der kurdischenBewegung um das zur Zeit einzigeProjekt weltweit, das in größeremMaßstab radikal emanzipatorischeZiele umsetzt und eine sich ständigweiterentwickelnde, alternativeund sol idarische Gesel lschaft auf-baut.

Gleichzeitig war dieSol idarität der mexikanischen wieder weltweiten „Zivi lgesel lschaft“ein wichtiger Faktor, um sich vorden Aggressionen von Staat, Kon-zernen und organisiertem Verbre-chen zu schützen (wo auch immerda die Grenzen l iegen). Und genau

6 AIBJ #15 | 9.2019 AIBJ #5 | 9.2019 11

Beratungsstunde: Solidarischdurch den D§chungel

übernommen vom Buschfunk-Vertei ler

In der Magdelstube, dem selbst-organisierten Stadttei l laden amMagdelstieg 23, gibt seit diesemSommer eine Beratungsstunde, beider ihr sol idarische Unterstützungbei Fragen und Problemen rund umPol izei und Justiz findet. DieSprechstunde wird in derMagdelstube und über den Busch-funk-Vertei ler angekündigt. ImFolgenden die Selbstdarstel lung.

Du bist in eine Polizeikontrollegeraten und fragst dich, ob dieMaßnahme überhaupt rechtenswar? Du hast eine Vorladunggekriegt und weißt nicht, was dutun sollst? Du hast eine Gerichts-verhandlung und kannst dir keineanwaltliche Beratung leisten? Dubist Zeug*in in einem Strafver-fahren und weißt nicht, was aufdich zukommt? Du hast eineGeldstrafe bekommen und kannstsie nicht zahlen?

Für diese und viele weitereFragen in Sachen Polizei und Straf-justiz können wir Unterstützunganbieten. Wir können keine An-wält*innen ersetzen. Wir könneneuch aber über eure Rechte auf-klären und euch helfen, sie eigen-ständig wahrzunehmen. UnsereUnterstützung ist umsonst undsolidarisch. Und unser Ziel ist es,eure Ohnmacht gegenüber Staatund Gesetz zu reduzieren, Wissenzu vermitteln und euch ver-schiedene Entscheidungs- undHandlungsoptionen aufzuzeigen.

Wenn ihr Fragen habt oder Unter-stützung benötigt, dann kommt am[...] zwischen 18 und 20 Uhr in denStadtteilladen Süd (Magdelstieg23)!

Ihr erreicht uns auch unterdieser Mailadresse (Schlüssel aufAnfrage):[email protected]

P.S.: Unser Angebot richtet sich andiejenigen, die abseits von politi-schen Aktionen mit Strafverfolgungoder Polizeischikane zu tun haben.Wer im Rahmen ihres*seinespolitischen Aktivismus verfolgtwird, sei hiermit auf die Sprech-stunde der Roten Hilfe verwiesen(jeden 2. und 4. Mittwoch im Monat,19-21 Uhr im Infoladen).

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Fazit: XR geht weiter als FFF. Siefordern die Ausrufung des Kl ima-notstands und sind dazu bereit,durch direkte Aktionen wie z.B.Verkehrsblockaden und Besetzung-en den kapital istischen Normalbe-trieb in den Städten lahmzulegen.Während FFF also als besorgte,brave Schüler*innen durchgehen,steht XR als die Radikalen da. ImGegensatz zu früheren Bewegung-en wie die Animal und Earth Libe-ration Fronts verpfl ichtet XR sichaber zur Gewaltfreiheit, akzeptiertalso die vom Staat verordnete unddurchgesetzte Wehrlosigkeit dersozialen Bewegungen.

Was hat XR in Jenabisher so getrieben: XR hat einePetition zur Ausrufung desKl imanotstands in Jena gestartet. |Am 3. Jul i haben 150 Leute dieStadtratssitzung besucht, bei deres um die Abstimmung des Antragsvon Grünen und Linken zurAusrufung Kl imanotstands ging.Dieser wurde in einen Ausschussverwiesen. Anschl ießend gab es einDie-In vor dem Rathaus, d.h. meh-rere Leute haben sich auf den Bo-den gelegt und tot gestel lt. | Am15. August hat XR zwei Die-Ins in

der Innenstadt von Jena gemacht. |Am 20. August haben 20 Leute vonXR den Leutragraben und die Schi l -lerstraße blockiert. | Für den 4.September haben XR und FFF dazuaufgerufen, während der Abstim-mung über den Kl imanotsand denStadtrat zu besetzen.

Auch in anderen Städtenpassieren Aktionen. Am 3. Jul i z.B.haben XR-Aktivist*innen im Thü-ringer Landtag während der Sit-zung von den BesucherplätzenTransparente und Poster hochge-halten, einige von ihnen waren nurim Schlüppie. Für den 7. Oktober istübrigens geplant, Berl inlahmzulegen.

Mehr Infos unter:https: //www.facebook.com/ExtinctionRebel l ionThueringen/extinctionrebel l ion.deKontakt unter:jena@extinctionrebel l ion.de

10 AIBJ #15 | 9.2019

Neues Bewegungsblatt erscheintin Weimar! Seit Mai diesen Jahreserscheint mit der "Kritik und Praxis"ein neues Bewegungsblatt mit klarerantifaschistischer und anarchistischerAusrichtung. Neben eigenen Beiträ-gen rufen die Macher*innen zu Ein-sendungen und Diskussionsbeiträgenauf. In Jena kommt das Heft im Info-laden an. Kontakt ist über den Blogherzustel len:kritikundpraxisweimar.blackblogs.org

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das gewinnt gerade leider wiederan Bedeutung: Seitdem der „l inke“Präsident Lopez Obrador (AMLO) imDezember 2018 sein Amt angetre-ten hat, sind die Mi l i tärpräsenz unddie parami l i tärischen Übergriffe inChiapas wieder spürbar am Steigen,infrastrukturel le Großprojektedrohen mehr als ohnehin schon,Gemeinden von ihrem Land zuvertreiben.

Auch in Kolumbien habensich leider in letzter Zeit dieBedrohungen für sozialeAktivist*innen verstärkt. Nachdem2016 ein historischer Friedensver-trag zwischen der marxistisch-leninistischen Gueri l la FARC und derkolumbianischen Regierung diejahrzehntelange Gewalt beendensol lte, verschlechtert sich die Situa-tion unter dem neuen rechtsradi-kalen Präsidenten erneut.

Wir sehen unsere Aufgabeals Gruppe zu einem darin, uns mitemanzipatorischen Projekten undGruppen aus Lateinamerika zu sol i -darisieren, zu informieren, Unter-stützungsmögl ichkeiten aufzuzei-gen und Diskussionen über dieinhaltl ich für uns interessanten Im-pulse aus den jewei l igen Bewe-gungen anzustoßen. Zum anderenwol len wir uns aber auch ganzkonkret mit Euch vernetzen, um inNotfäl len mögl ichst schnel l und öf-fentl ichkeitswirksam auf Übergriffeund Repression, zum Beispiel gegen

die Zapatistas, reagierenzu können.Auf dem „Rebel l ischen

Zusammentreffen“ 2019 (zu demdas Ya-Basta-Netz jedes Jahreinlädt) haben wir uns bereits mitanderen Gruppen und Personen, diedem Netzwerk angehören odernahestehen, ausgetauscht und beider Gelegenheit ein schönesSol ifoto für die Zapatistas und fürwiderständige Gefangene inChiapas gemacht und nach Mexikogeschickt:https: //www.facebook.com/107830033932807/photos/p.107831430599334/107831430599334/

Was Ihr im Moment tunkönnt, ist, Euch über unsere Face-book-Seite mit uns zu verbinden(sofern Ihr Facebook benutzt), umgegebenenfal ls von wichtigen Neui-gkeiten mitzubekommen und sieselbst weiterverbreiten zu können!Natürl ich werden wir uns aber auchüber andere Kanäle melden, wennEuer Support gebraucht wird.

Jetzt wisst Ihr schon einmal ,wer wir sind und was wir machen.Hoffentl ich begegnen wir uns aufeiner unserer Veranstaltungen zuMexiko, Kolumbien oder wer-weiß-was. Für Fragen, Zusammenarbeitund Kontakte sind wir natürl ichgerne jederzeit ansprechbar.

Rebel l ische GrüßeYa Basta Jena

Und was machen unsere Indigenen? Die l inkeOstdeutschlandtour "Wann Wenn Nicht Jetzt"versucht es herauszufinden. Kritik, geradeanarchistische, gäbe es genug. Aber da müssenwir uns auch fragen, was wir in der Provinz bis-her so auf die Beine gestel lt haben. . . In Thü-ringen geht es jetzt erst richtig los! Mehr Infos:wannwennnichtjetzt.org

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AIBJ #15 | 9.2019 7

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Auch in Jena macht sich die Bewe-gung zur Eindämmung des Kl ima-wandels bemerkbar. Nach einerEnde-Gelände-Ortsgruppe undFridays for Futures (FFF) hat sich imJuni diesen Jahres auch eine Gruppevon Extinction Rebel l ion gegründet,also der Aufstandsbewegung gegendie Bedrohung und Auslöschungvon Arten und des Lebens al lge-mein auf unserem Planeten durchden menschengemachten Kl ima-wandel . Beim ersten thüringen-weiten Treffen und AktionstrainingEnde Jul i kamen Ortsgruppen ausErfurt, Weimar, Jena und Nordhau-sen zusammen. Was ist XR und waswol len sie? – dazu ein paar Aus-schnitte von der bundesweitenSeite von XR:

"Wir, Extinction Rebel l ion (XR), sindeine internationale, dezentral orga-nisierte gesel lschaftspol itische Be-wegung. Unser Ziel ist es, den fürdas Kl ima nötigen umfassendenund tiefgreifenden Wandel her-beizuführen. Damit wol len wir das

Risiko der Auslöschung der Men-schheit und des Kol lapses unsererÖkosysteme verkleinern. Mit ge-waltfreiem zivi lem Widerstandwol len wir unsere Regierungen dazubewegen, den ökologischen Not-stand zu erklären und den gesetz-l ichen Rahmen zur Umsetzungunserer Forderungen zu schaffen.

[…]

Wir wol len weder in Aktionen nochin anderem Kontext verbale oderphysische Gewalt anwenden. Un-sere strikte Gewaltfreiheit gi l tsowohl onl ine als auch offl ine.Diskriminierendes Verhalten, Be-schimpfungen, Vorurtei le undjegl iche Art menschenfeindl icherÄußerungen und Aktionen sind füruns inakzeptabel . "

https://extinctionrebellion.de/wer-wir-sind/

Extinction-Rebellion-Orts-gruppe in Jena gegründet

von der AIBJ-Redaktion

Die Forderungen von XR:

1 "Die Regierung muss die existenziel le Bedrohung der ökologi-schen Krise offenlegen und den Kl imanotstand ausrufen. Al lepol itischen Entscheidungen, die der Bewältigung der Kl imakriseentgegenstehen, werden revidiert. Die Regierung, die Medien undal le anderen gesel lschaftl ichen Institutionen müssen kommuni-zieren, wie dringend notwendig ein Umsteuern ist und was jede:rEinzelne, jede Gemeinde und jedes Unternehmen dazu beitragenkann.

8 AIBJ #15 | 9.2019 AIBJ #15 | 9.2019 9

Die Regierung muss jetzt handeln, um die vom Menschen ver-ursachten Treibhausgas-Emissionen bis 2025 auf Netto-Nul l zusenken. Das Artensterben muss gestoppt werden und der öko-logische Raubbau mit al len Mitteln eingedämmt und - wennmögl ich - wieder rückgängig gemacht werden. Zentrales Zielder Gesel lschaft ist in Zukunft, das Kl ima und die Ökosystemeder Erde so zu stabi l isieren. dass sie al len Menschen und al lenArten ein sicheres Zuhause bietet.

Die Regierung muss eine Bürger: innenversammlungfür die notwendigen Maßnahmen gegen die ökologischeKatastrophe und für Kl imagerechtigkeit einberufen. Darinberaten und entscheiden zufäl l ig ausgewählte Bürger: innendarüber, wie die oben genannten Ziele erreicht werdenkönnen. Sie werden dabei von Expert: innen unterstützt. Durchdie zufäl l ige Auswahl der Bürger: innen werden al le gesel l -schaftl ichen Gruppen eingebunden. Die Bedürfnisse derMenschen, die von der ökologischen Krise am stärkstenbetroffenen sind, haben Priorität und die Al lgemeine Erklärungder Menschenrechte ist einzuhalten. Die Regierung verpfl ichtetsich, die Beschlüsse der Bürger: innenversammlung umzu-setzen.

Wir sind uns darüber im Klaren, dass diese Forderungen not-wendige, erhebl iche Veränderungen unserer Lebenssti le und-standards sowie des vorherrschenden Systems bedeuten."

https: //extinctionrebel l ion.de/wer-wir-sind/unsere-forderungen/

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