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Cornelsen Akademie, Webinar: SchulRecht

Das heutige Thema: Aufsichtspflicht Dr. jur. G. Hoegg

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… auch eine Möglichkeit

2 scook Webinar: Dienstag, 06.10.2015 „SchulRecht"

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Gliederung

• Stufen der Schuld

• Kriterien der Aufsichtsdichte

• Gefahrgeneigte Tätigkeiten

• Aufsicht auf dem Schulgelände

• Unterrichtsgänge / Tagesfahrten

• Klassen- und Kursfahrten

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Stufen der Schuld

1. Vorsatz

2. Bedingter Vorsatz

3. Grobe FLK: Es wird schon gut gehen, AH ⇒ Regress

4. Leichte FLK: Lehrer denkt sich nichts, AH Amtshaftung⇒

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Kriterien der Aufsichtsdichte

Was bedeutet eigentlich:

„Die Schüler müssen nicht ständig beaufsichtigt werden,sie müssen sich nur beaufsichtigt fühlen“?

• Reife der Schüler?

• Übersichtlichkeit des Aufsichtsbereichs?

• Gefahrgeneigte Tätigkeit?

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„gefahrgeneigt“

• bedeutet gefährlich

• gefahrgeneigte Fächer (mit speziellen Sicherheitsbestimmungen)

• gefahrgeneigte Tätigkeiten, können in jedem Fach auftreten

Jetzt mein Beispiel: der KunstunterrichtWas schlagen Sie vor? Bitte im Chat eingeben.

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Auf dem Schulgelände

Vorsicht!

Theo der Aufsichtsschwänzer

und seine Ausrede: der Toilettengang

Das wird nicht funktionieren, denn …

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BGH und Beweislastumkehr

Fall: Die unauffällige Kollegin

Wichtiges Urteil des BGH:„Umkehr der Beweislast“, das bedeutet:

Schüler muss nur beweisen, dass er sich verletzt hat,

aber Lehrkraft muss nachweisen, dass sie ihrer Aufsichtspflicht nachgekommen ist.

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Ein typisches Dilemma

Ihre Stunde endet um 9.30 Uhr.

Aber um 9.30 Uhr beginnt auch Ihre Aufsicht am anderen Ende des Schulgrundstücks.

Wie löst man das Dilemma?Bilokation?

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Ein typisches Dilemma

Vorsicht!bei zu kollegialem Verhalten

Die Situation:Nicht nur Ihre Klasse steht wartend vor ihrem Klassenraum, sondern auch die Nachbarklasse.

Wenn Sie die andere Klasse ebenfalls in den Raum lassen, dann ...

Was bedeutet das juristisch? Bitte im Chat antworten.

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Unterrichtsgänge / Tagesfahrten

• Versicherung der Schüler (GUV) auf allen Schulwegen (Körperschäden)

•Stadtbummel bei Tagesfahrt Einwilligung der Eltern

•Mitnahme im Pkw (als letzte Möglichkeit) versichert sind: Körperschäden, nicht aber Schmerzensgeld und der eigene Pkw

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Klassenfahrt

•Mitnahme von Problemschülern?,

•Zurückschicken von der Klassenfahrt

•Ständig im Dienst? Mein Beispiel: Skikurs + Klettergarten + Schwimmbad

•Pauschale Einwilligung zulässig?

•Gesundheitsbogen

•Medikamentengabe? (Auftrag ≠ Gefälligkeit)

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Auslandsfahrt / Volljährige

•Im Ausland gilt ausländisches Recht!

•Für Volljährige gibt es auf Kursfahrten keine „Buffetwahl“!

Aber Sie müssen vorher ...

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zum Abschluss, dieser Übungsfall:

Eine Kollegin macht mit ihrer 8. Klasse einenBadeausflug zu einem Badesee. Dazu lässt siesich von den Eltern unterschreiben:

„Mein Kind xyz kann schwimmen.“ Trotzdem ertrinkt ein Kind. Die Kollegin wird verurteilt.

Weshalb? Welchen Fehler hat sie gemacht?

Bitte Vorschläge im Chat machen!

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Das war’s auch schon!

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit

und Ihre Beteiligung.

Vielleicht sehen wir uns ja einmal live.

Dr. jur. G.Hoegg

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