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Wie weiter mit dem Klimaschutzplan 2050?
Dr. Hans Wolf von Koeller, Leiter Energiepolitik, STEAG GmbH30. November 2017
• Sehr unterschiedliche Perspektiven der 196 Staaten
• Fokus der Kommunikation auf Temperaturziele
• G20-Staaten mengenmäßig entscheidend - aber Vorbild?
• Weder Plan noch Strategie zur Erreichung der Zielsammlung
• Wechselwirkungen unbeachtet, widersprüchlich hinsichtlich Qualität, Ziel, Umsetzung
• Keine klare europäische Einbindung Meilensteine etc.
Gegenüberstellung Pariser Vereinbarung 2015 und Klimaschutzplan 2050
If.E Innovationsworkshop Dr. Hans Wolf von Koeller, Leiter Energiepolitik 2
• Gemeinsamer, internationaler Prozess zur Erreichung max. THG-Ausstoß
• Arbeit an gemeinsamen Spielregeln für THGs
• Finanzierung von Minderung und Anpassung
• Ausrichtung auf das Jahr 2030(wie Paris und EU-Ziele)
• Alle Sektoren betroffen
• Verabredung von Impact Assessments + Bewertungen
• KSP 2050 (auch) als Anfang eines Weges beschrieben
Gemeinsames Ziel, verschiedene Vorgehensweisen: Europäisches Regelwerk zur Reduktion von THG in Deutschland und Europa
If.E Innovationsworkshop Dr. Hans Wolf von Koeller, Leiter Energiepolitik 3
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2005 2030~Σ „Nationales Ziel“
2020
Verkehr, Gebäude, Gewerbe, sonstige Industrie
Energiewirtschaft und (Groß-) Industrie
Die Europäische Dimension muss in der Fortschreibun g des Klimaschutzplan berücksichtigt werden.
THG-Mengensteuerung (cap & trade)
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Das deutsche Klimaschutzziel für das Jahr 2020 hätte durch KSP 2050 eingeordnet werden können …
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- 40
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0% 20% 40% 60% 80% 100%
2011
2010
2009
2007
2002
1994
Unkonditioniert Konditioniert
1994 Formulierung eines ersten nationalen Klima-schutzziels: THG-Reduktion um 25 % bis 2005; Ziel wurde letztlich um ca. 55 Mio.t oder ca. 5 % verfehlt
Koalitionsvertrag SPD/Grüne 2002: erstmalige Ankündigung des -40%-Ziels, sofern die EU eine Minderung um 30 % bis 2030 anstrebe; explizite Bestätigung der Konditionierung im IEKP der Bundesregierung 2007
Effekt KKW-Laufzeitverlängerung
Koalitionsvertrag Union/FDP 2009/ Energiekonzept 2010: Streichung der Konditionierung und unilaterale Festschreibung des 40 %-Ziels u.a. als Legitimations-grundlage für KKW-Laufzeitverlängerung: „Andernfalls werden wir unsere Klimaziele… nicht erreichen“; durch Laufzeitverlängerung Klimaschutzeffekt von ca. 70 Mio.t im Jahr 2020 UND im Jahr 2030 angestre bt
Fukushima 2011: de facto-Erhöhung des Ambitionsniveaus in der Stromerzeugung für 2020 + 2030 um ca. 70 Mio.t
If.E Innovationsworkshop Dr. Hans Wolf von Koeller, Leiter Energiepolitik
Bei CO 2-Minderung gibt es praktischen Sättigungspunkt, der nur durch gravierende Einschnitte in Verbrauch und industrielle Struktur überschritten werden kann
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XSättigung
CO2-Emissions-volumen
Kosten
- Elektrifizierung, etc.
- Speicher
- Erneuerbare
- CCU / synthetische Kraftstoffe
- Gas statt Kohle
Minderung durch:Emissions-Verlagerung
Neue Technologien
DEINDUSTRIALISIERUNG
Steigender Immissionsschutz/
Luftreinhaltung(nicht Flächen-verbrauch o.a.)
Politik muss die Ausbalancierung von Zielkonflikten und technisch-wirtschaftlichen Grenzen gewährleisten und die Spannweite staatliche n Handels definieren.
Pareto Optimum*
* Pareto-Optimum: Es ist nicht möglich Zustand zu verbessern, ohne zugleich eine andere Ziel-Eigenschaft (Wirtschaftlichkeit, Umweltverträglichkeit, Versorgungssicherheit) verschlechtern zu müssen
VERZICHT / SUFFIZIENZ
CARBON LEAKAGE
Wie wird Transformationsprozess organisiert, aktiv begleitet bzw. unterstützt?
Spannweite staatlichen Handelns (und steigender staatlicher Verantwortung) Laissez faire
Staatliche Willkürauf Basis von CO2-Zielen
Staat als Planer und Gestalter
Staat als Vertrags-/
Marktpartner
Staat als Rahmensetzer
Was traut sich die Bundesregierung bzw. der Gesetzg eber bis 2030 zu (--> KSP 2050)?
Wie werden Wechsel- und Nebenwirkungen (sozial, wirt schaftlich, europäisch…) bewertet?
Def. v. Meilensteinen
technologische Vorgaben / Verbote/ Zwang / Erziehung(auch sektoral)
Staatliche Beauftragung
CO2-Preis
Laufzeitbegrenzungen / Invest.-Vorgaben
(z.B. entschädigungs-loses Abschalten von CO2-Quellen zur „Gefahren-abwehr“ �Eigentumseingriffe)
Instrumente wie Emissionshandel (international)
F&E-Förderung
Anreize Verbraucher-verhalten
~ EEG / KWKGoder Quoten / Budget
�Kostentransparenz
Organisation der monopolistischen Infrastruktur
Steuerliche etc. Anreize in anderen Bereichen (Energieeffizienz, Luftreinhaltung)
� ~ Investitions-förderung
Ziele
(Vollkommener Verzicht)
Entwicklung des Klimaschutzplans zur Modernisierungsstrategie?
If.E Innovationsworkshop Dr. Hans Wolf von Koeller, Leiter Energiepolitik 7
• Überzeugung: „Modernisierung = 100%-Dekarbonisierung“?
• Ausstiegszeitpunkte ohne Einstiegsdebatte in Reserven?
• Prozess rein national?
• Basis alleine politische Ziele und Temperaturanstieg-Begründung?
• Zuordnung von staatlichem Handeln bleibt ungeklärt
1. Klären: Was ist Modernisierungsziel?
2. Diagnose der Ausgangssituation und Definition von „Werttreibern“ und Kriterien für Bewertung
3. Dabei: Deutschland im internationalen Wettbewerb analysieren / stärken
4. Auf Produkte, Prozesse, Rahmen-bedingungen setzen ( ≠ Ziele)
5. Entwicklungskorridor verfolgen –(Zukunft ist offen), Verlässlichkeit!
6. Staatliches Handeln (Forschung- und Entwicklung, Rahmenbedingungen, staatliche Investitionen) von erwartetem unternehmerischem Handeln klar trennen
7. Budget gezielt zur Verfügung stellen, finanzielle Restriktionen
Klimaschutzplan 2050 vs. Modernisierungsstrategie
A. Mengenmäßige Absichtserklärung für alle relevanten Sektoren, mit bewerteten Meilensteinen
B. KSP als Bestandteil der deutschen Nachhaltigkeitspolitik
Klimaschutzplan muss weg von Ziel-Zahlen und hin zu Rahmenbedingungen kommen!
1. Klimaschutzplan 2050 kann der Orientierung dienen , weil er viele der Zielkonflikte innerhalb von Deutschland, zwischen S ektoren, international und auch innerhalb Europas quasi zusammenführt.
2. Mit Fortschreibung des Klimaschutzplans 2050 könn ten unideologischeDebatten über Versorgungssicherheit, über Europäisc he Klimapolitik sowie über internationale, effiziente Finanzierung von wirksamen Klimaschutzmaßnahmen erfolgen, mit dem Ziel von Tra nsparenz.
3. Es sollte nicht mehr nur um CO 2-Tonnage und Prozente gehen, sondern um kluge Rahmenbedingungen und Beachtung der Wechs elwirkungen.
4. Der Klimaschutzplan muss dringend, inkl. sektoral er Ansätze, mit dem Europäischen Vorgehen synchronisiert und in Einklan g mit dem in Paris vereinbarten, internationalen Vorgehen gebracht wer den .
5. Deutschland muss ein klares Signal setzen: Wir wo llen Partner der gemeinsamen europäischen Energie- und Klimapolitik b leiben - und weniger national werden, weniger Ausnahmen / Sonder regeln fordern.
….. aber eine umfassende Modernisierungsstrategie w ird daraus nicht…8
Spirale der Innovation – Ziele 2050: Eine Frage des Was und Wie, nicht der Steigung des idealen bzw. ideologischen „Transformationslineals“
Innovationen entstehen sukzessive an Schnittstellen von etablierten Techniken, wenn …
1. Ziele und Maßnahmen synchronisiert sind und 2. Technologieoffenheit besteht 3. Randbedingungen wettbewerbsfördernd, wirtschaftl ich tragbar / administrierbar sind 4. die Ergebnisse stimmen (z.B. Versorgungssicherhei t mit Strom/Wärme gewährleistet).
� der Prozess erfolgt nicht linear, sondern im Bestfall in Form einer Aufwärts-Spirale
ABER: Dauerhafte Subventionierung bremst Innovation und ist nicht exportierbar!
Worum geht es …Marktfähige Produkte
CO2-effiziente Innovationen bei Produkten, Konzepten,
Prozessen, Werkstoffen, IT-und Anlagentechnik die
nachhaltigen Erfolg haben
… und was hilft?Förderung
Unterstützung bei F+E und Markteinführung
� Produkte, Märkte und Finanzen
Was ist notwendig?RahmenbedingungenIntelligente Regulierung; stabiler, wettbewerblicher Ordnungsrahmen;zielorientierte Anreize + geeignete Infrastruktur;
Freudige UnternehmerUnternehmerische Risikobereitschaft, Kapital und qualifizierte Arbeitnehmer
� Reale Aussicht auf Wirtschaftlichkeit!
Strategische Ziele: Ressourcen schonen; deutschen B eitrag zu Klimaschutz u. CO 2-Minderung leisten
2050
Kuppel des Reichstags
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