Post on 20-Feb-2017
transcript
@thsch
Rechtsanwalt/ Datenschutzbeauftragter
Marketingrecht, Datenschutz, AGB- & Vertragsrecht
Finanzverwaltung, Marketingagentur
Autor "Social Media Marketing & Recht", O'Reilly-Verlag
Forschung zu Augmented Reality
Dr. Thomas Schwenke, LL.M. (UoA)
@thsch
Linkhaftung – EuGH (C-160/15)
Privatpersonen – Kenntnis der Rechtswidrigkeit muss bewiesen werden.
Gewinnerzielungsabsicht – Kenntnis der Rechtswidrigkeit wird vermutet.
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Linkhaftung – EuGH (C-160/15)
https://openjur.de/u/896152.html https://www.facebook.com/raschwe
nke/videos/1023418647774321/ http://www.heise.de/newsticker/m
eldung/EuGH-verbietet-kommerzielle-Links-auf-Urheberrechtsverletzungen-3316497.html
http://www.cr-online.de/blog/2016/09/08/playboy-urteil-die-kommunikationsfreiheit-ist-beim-eugh-in-schlechten-haednen/
http://www.internet-law.de/2016/09/eugh-zur-frage-unter-welchen-voraussetzungen-das-setzen-eines-links-urheberrechte-verletzen-kann.html
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BGH: Anonymität vs. Haftungsprivileg (VI ZR 34/15)
Indiz, dass Kontakt tatsächlich stattgefunden hat
Prüfungspflicht ab Kenntnis
Folge: Anonyme Nutzer = Löschungspflicht
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BGH: Anonymität vs. Haftungsprivileg (VI ZR 34/15)
https://openjur.de/u/881966.html
http://www.lto.de/recht/hintergruende/h/bgh-vizr3415-haftung-bewertungen-anonoym-portalbetreiber-muessen-aktiv-werden/
http://www.aufrecht.de/jameda-urteil-bgh-volltext-analyse.html
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Urteil zu Social Plugins
LG Düsseldorf · 9.3.2016 · Az. 12 O 151/15Die Beklagte wird verurteilt , […] zu unterlassen, […] das Social Plugin "Gefällt mir" … zu integrieren, […]
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Urteil zu Social Plugins
https://openjur.de/u/877553.html
http://allfacebook.de/policy/lg-duesseldorf-like-button-und-social-plugins-sind-rechtswidrig-faq-zum-urteil
http://www.ferner-alsdorf.de/rechtsanwalt/wirtschaftsrecht/wettbewerbsrecht/lg-duesseldorf-social-media-plugins-moeglicher-weise-unzulaessig/49679/
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10.000 Euro Werbevorteil./. 1.500 Euro
Abmahnkosten./. Gefahr Vertragsstrafe
./. Gefahr Bußgeld (derzeit gering)
Datenschutz in der Realität
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Probleme auf Marketing/Kommunikations-Ebene?
https://www.datenschutz-hamburg.de/news/detail/article/anordnung-gegen-massendatenabgleich-zwischen-whatsapp-und-facebook.html
http://www.golem.de/news/klage-gegen-datenschuetzer-facebook-will-weiterhin-whatsapp-daten-1610-123936.html
http://www.nordbuzz.de/lifestyle/multimedia/wer-haette-gedacht-whatsapp-facebook-sind-sichersten-messenger-6915321.html
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http://rechtsanwalt-schwenke.de/google-analytics
NEU
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§ 13 TMG Pflichten des Diensteanbieters
• (7) Diensteanbieter haben, soweit dies technisch möglich und wirtschaftlich
zumutbar ist, im Rahmen ihrer jeweiligen Verantwortlichkeit für geschäftsmäßig
angebotene Telemedien durch technische und organisatorische Vorkehrungen
sicherzustellen, dass
1. kein unerlaubter Zugriff auf die für ihre Telemedienangebote genutzten
technischen Einrichtungen möglich ist und
2. Diese a) gegen Verletzungen des Schutzes personenbezogener Daten und b)
gegen Störungen, auch soweit sie durch äußere Angriffe bedingt sind, gesichert
sind.
Vorkehrungen nach Satz 1 müssen den Stand der Technik berücksichtigen. Eine
Maßnahme nach Satz 1 ist insbesondere die Anwendung eines als sicher
anerkannten Verschlüsselungsverfahrens.
Zwang zu https bei Übermittlung von Nutzerdaten?
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Zwang zu https bei Übermittlung von Nutzerdaten?
https://dejure.org/gesetze/TMG/13.html http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/mangel
nder-datenschutz-fuer-wohnungssuchende-14484176.html
https://www.datenschutzbeauftragter-info.de/bussgeld-fuer-kontaktformulare-ohne-verschluesselung/
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Kontakt = Einwilligung = Hinweise + Widerruf
https://www.justiz.nrw.de/nrwe/olgs/koeln/j2016/6_U_121_15_Urteil_20160311.html
https://www.facebook.com/raschwenke/videos/935060806610106/
http://shopbetreiber-blog.de/2016/05/13/kontaktfomular-datenschutzerklaerung/
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„Gewinnspiel! Fußballaccessoires zu gewinnen! #EURO2016„
„Unsere Sonderangebote für die EM! #EURO2016„
Markenmäßige Nutzung
Hashtags – Unerlaubte Nutzung
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„Wir schauen heute mit unseren Mitarbeitern die #EURO2016„
„Das war ein sehr nachbarschaftliches Spiel :) #EURO2016„
Kommunikative Nutzung
Hashtags – (Wahrscheinlich) Erlaubte Nutzung
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Hashtags – Mangelnde Kenntnis & Profitsicherung
http://rechtsanwalt-schwenke.de/hashtags
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Hashtags – (Wahrscheinlich) Erlaubte Nutzung
http://rechtsanwalt-schwenke.de/hashtagverbot-fuer-rio2016-gold-oder-sommer-rechtliche-hinweise-zur-werbung-mit-olympia/
http://rechtsanwalt-schwenke.de/markenrecht-fussball-darf-euro2016-als-hashtag-verwendet-werden/
http://www.gesetze-im-internet.de/olympschg/index.html
Leitfäden bei jedweiligem Verband/Veranstalter. Suchbegriffe: „leitfaden marketing [Veranstalter] [Veranstaltung] “
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Sicher: Assoziation ohne Verwechslungsgefahr
http://rechtsanwalt-schwenke.de/pokemon-go-im-marketing-rechtliche-grenzen-und-praktische-risiken/
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Snapchat
http://rechtsanwalt-schwenke.de/snapchat-marketing-recht-12-punkte-die-sie-wissen-muessen/
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Kontakt & Werbung
Blog/Buch: rechtsanwalt-schwenke.de Podcast: rechtsbelehrung.com Twitter: @thsch Facebook: facebook.com/raschwenke Instagram: tschwenke Snapchat: thschwenke
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Quellennachweise
„Katze“ – https://www.flickr.com/photos/marinadelcastell/14321172402 von Marina del Castell, CC-BY https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/
Weitere Quellenangaben bei jeweiligen Folien
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Copyright
Diese Präsentation wurde nach bestem Wissen anhand des im Zeitpunkt der Erstellung geltenden Rechtsstandes erstellt. Die rechtlichen Gesichtspunkte sind zum Teil für Präsentationszwecke vereinfacht ausgedrückt. Bei den Fällen kann es sich um fiktive Beispiele handeln.
Stand: 28. Oktober 2016
© Präsentation:
RA Dr. Thomas Schwenke, Paul-Lincke-Ufer 42/43, 10999 Berlin
http://rechtsanwalt-schwenke.de
Foto Refrentenvorstellung: Nils Wim-Wiemers http://wiemer-wiemers.de