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Rahmenbedingungen zur „Konversion Rhein-Neckar“ in Heidelberg
Herr Michael Scharf – Projektleiter „Konversion Rhein-Neckar“ Bundesanstalt für Immobilienaufgaben
05.02.2013 - Wirtschaftsdialog zur Konversion in Heidelberg
Rahmenbedingungen zur „Konversion Rhein-Neckar“ in Heidelberg// Michael Scharf / Feb. 2013 // Seite 2
Gliederung
1.Einführung
2.Konversion Rhein-Neckar
3.Der Konversionsprozess
Rahmenbedingungen zur „Konversion Rhein-Neckar“ in Heidelberg// Michael Scharf / Feb. 2013 // Seite 3
■ Durch das „Gesetz über die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben“ (BImA-Errichtungsgesetz) als Anstalt des öffentlichen Rechts zum 1. Januar 2005 errichtet.
■ Rechts- und Fachaufsicht: Bundesministerium der Finanzen
■ Eigenverantwortliche Wahrnehmung der vom Bund übertragenen liegenschaftsbezogenen sowie sonstigen Aufgaben (insbesondere Verwaltung von Dienstliegenschaften). BImA als „Immobiliendienstleister“ des Bundes.
■ Ziel: Einheitliche Verwaltung des Liegenschaftsvermögens des Bundes nach kaufmännischen Grundsätzen und wirtschaftliche Veräußerung nicht betriebsnotwendigen Vermögens.
1. Einführung Vorstellung BImA
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BImAG
§§ 1, 2, 10 BImAG
wirtschaftliche
Verwertung nach
kaufmännischen
Grundsätzen (…)
BHO
§§ 63, 64 BHO
Veräußerung zum
vollen Wert (…)
BImA
1. Einführung Vorstellung BImA
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Konversionsschwerpunkte BImA bundesweit
33 Liegenschaften und rd. 6000 Wohnungen in NRW ca. 19.000 ha
23 Liegenschaften und rd. 1000 Wohnungen in Nds. ca. 1.100 ha
Britische Streitkräfte
21 Liegenschaften im Rhein-Neckar-Raum ca. 730 ha
31 Liegenschaften Bamberg und Schweinfurt ca. 1.890 ha
US-Streitkräfte
Bundeswehrreform 2011
aktueller Bestand ca. 45.000 ha
in Folge der Bundeswehrreform frei werdende Flächen ca. 15.000 ha (bundesweit)
1. Einführung Konversion
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2. Konversion Rhein-Neckar Übersicht Gesamtkonversion
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2. Konversion Rhein-Neckar Übersicht Gesamtkonversion
Überblick:
■ Fläche: rd. 730 ha
■ Wohnungen: rd. 4.500
■ Gebäude: ca. 1.300
■ Liegenschaften insgesamt: 21 (davon 4 vollst. und 2. teilw. zugeführt )
■ Heidelberg ca. 192 ha: 11 Liegenschaften (davon 1 teilw. zugeführt)
■ Mannheim ca. 495 ha: 8 Liegenschaften (davon 3 vollst. und 1 teilw. zugeführt)
■ Schwetzingen ca. 41 ha: 2 Liegenschaften (davon 1 vollst. zugeführt)
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2. Konversion Rhein-Neckar Übersicht Heidelberg
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Basisdaten:
■ Fläche insgesamt: 1.921.369 m²
■ Künftige Übergaben Übergabe
Liegenschaften: - Campbell Barracks 161.140 m² 2014
- NATO-Hauptquartier 6.197 m² 2014
- Patton Barracks 97.295 m² 2014
- Motor-Pool 50.803 m² 2014
- U.S.-Flugplatz 167.838 m² 2014
- Versorgungseinrichtungen 47.659 m² 2014
- PX-Warenhaus 55.807 m² 2014
- Patrick-Henry-Village 984.580 m² 2014
- Mark-Twain-Village-West 89.975 m² 2014
- U.S.-Hospital 93.392 m² 2014
- Verw.gebäude Römerstr. 104 2.762 m² 2014
■ Bereits übergeben
Liegenschaften: - Teilfläche Mark-Twain-Village 51.733 m² 2009
- Teilfläche Mark-Twain-Village-Ost 80.246 m² 2012
- Teilfläche Mark-Twain-Village 31.942 m² 2012
2. Konversion Rhein-Neckar Übersicht Heidelberg
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Besitz / Nutzung der bundeseigenen Liegenschaften durch die Alliierten Streitkräfte
betreut von der BImA Sparte Verwaltungsaufgaben, Bereich Betreuungsverwaltung
Freigabe + Übergabe der bundeseigenen Liegenschaften
durch die Alliierten Streitkräfte an die BImA
Übernahme (hoheitlicher Akt) der bundeseigenen Liegenschaften
durch die BImA
Mit Wirksamkeit der Freigabeerklärung greift das öffentliche
Planungsrecht der Kommune (Umwandlung der militärischen in eine zivile Nutzung)
Entscheidung
über die weitere Verwendung der bundeseigenen Liegenschaften
Eigenbedarf Abgabe an das Verkaufsportfolio vorübergehender
Haltebestand (z. B. Vermietung)
Sparte Verkauf
(Verkauf von landwirtschaftlichen & forstwirtschaftlichen Flächen < 75 ha durch den Bundesforst)
3. Konversionsprozess Die Freigabe
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3. Konversionsprozess Entwicklungsmodelle
Die BImA
verkauft direkt
an private
Investoren
Abschluss eines
Städtebaulichen
Vertrages
zwischen dem
Investor und der
Kommune
Modell 3
Der Bund bleibt
zunächst
Eigentümer
Die BImA schließt
mit der Kommune
einen Städte-
baulichen Vertrag
und entwickelt und
vermarktet die
Liegenschaft
Modell 2 Modell 1
„Erstzugriff“
Die BImA veräußert
Liegenschaften aus
militärischer
Vornutzung direkt
an die Kommune
auf Basis eines
Nachnutzungs-
konzeptes und einer
Verkehrswert-
ermittlung
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Beschluss des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages vom 21.03.2012
(Veräußerung von Konversionsliegenschaften durch die BImA)
Erstzugriffsrecht für Gebietskörperschaften („Kommunen“):
Veräußerung zum gutachterlich ermittelten Verkehrswert ohne Angebotsverfahren
BImA unterrichtet Kommunen schriftlich über anstehende Freigabe
Kommune kann innerhalb von 6 Monaten Erwerbsinteresse äußern
BImA erstellt auf Grundlage des Nutzungskonzeptes ein Verkehrswertgutachten
Allerdings:
Erstzugriffsrecht nur möglich, wenn der Erwerb unmittelbar der Erfüllung einer öffentlichen
Aufgabe dient
3. Konversionsprozess Modell 1: Erstzugriff
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■ Die BImA entwickelt die Liegenschaft und vermarktet Rohbauland oder Bauland
■ Die BImA schließt mit der jeweiligen Kommune einen städtebaulichen Vertrag
über…
■ Durchführung eines Bebauungsplanverfahrens
■ Planungskostenbeteiligung
■ Vorhabenträgerschaft
■ Kostenbeteiligungen bei und Durchführung von Sanierungs-, Rückbau- und
Erschließungsmaßnahmen
■ Übertragung von Flächen für öffentliche Zwecke
3. Konversionsprozess Modell 2: Städtebaulicher Vertrag
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Angebotsmöglichkeiten:
1. Auswahl des wirtschaftlichsten Angebots (mit oder ohne Nennung eines
Mindestkaufpreises)
2. als Interessenbekundungsverfahren
Nur möglich wenn Kommune vom Erstzugriffsrecht keinen Gebrauch macht
Unverbindliche Aufforderung zur Abgabe von Kaufangeboten. Nicht mit den Verfahren
nach der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) oder der
Verdingungsordnung für Leistungen – ausgenommen Bauleistungen- (VOL)
vergleichbar.
Mit der Abgabe eines Angebotes entsteht kein Anspruch auf Abschluss eines
Kaufvertrages!
3. Konversionsprozess Modell 3: Verkauf an private Investoren
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Anhang Die Liegenschaften
1.Campbell Barracks
2.NATO Hauptquartier
3.Patton Barracks
4.Motor-Pool
5.U.S. Flugplatz
6.Versorgungseinrichtungen
7.PX-Warenhaus
8.Patrick-Henry-Village
9.Mark-Twain-Village
10.U.S. Hospital
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1. Campbell Barracks
(ehem. Großdeutschland-Kaserne)
Römerstraße 168
69126 Heidelberg / Südstadt
161.140 m², ca. 25 Gebäude
Bisherige Nutzung: Verwaltung
Zentrale Lage im Stadtteil Rohrbach
Anbindung über Bus/Bahn, B 3 und A 5
Geplante Übergabe: 2014
Anhang Die Liegenschaften
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2. NATO Hauptquartier
(Campbell Barracks)
Römerstraße 168
69126 Heidelberg / Südstadt
6.197 m², 1 Gebäude
Bisherige Nutzung: Verwaltung
Zentrale Lage im Stadtteil Rohrbach
Anbindung über Bus/Bahn, B 3 und A 5
Geplante Übergabe: 2014
(Übergabe erfolgt zusammen mit den Campbell Barracks)
Anhang Die Liegenschaften
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3. Patton Barracks
Kirchheimer Weg 4
69124 Heidelberg
97.295 m², ca. 20 Gebäude
Bisherige Nutzung: Verwaltung, Wartungseinrichtung, Stellfläche
Stadtrandlage im Stadtteil Weststadt
Anbindung über Straßenbahn, Ortsstraßennetz
Geplante Übergabe: 2014
Anhang Die Liegenschaften
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4. Motor-Pool
69115 Heidelberg
50.803 m², ca. 8 Gebäude
Bisherige Nutzung: Motor-Pool (NATO)
Stadtrandlage des Stadtteils Weststadt
Anbindung über Ortsstraße auf die A 5
Geplante Übergabe: 2014
(Übergabe erfolgt zusammen mit den Patton Barracks)
Anhang Die Liegenschaften
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5. U.S. Flugplatz
Pleikartsförster Hof 15
69124 Heidelberg / Pfaffengrund
167.838 m², ca. 10 Gebäude
Bisherige Nutzung: Flugplatz, Wartungseinrichtung, Stellfläche
Periphere Lage im Süden des Stadtteils Pfaffengrund
Anbindung über Ortsstraße
Geplante Übergabe: 2014
Anhang Die Liegenschaften
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6. Versorgungseinrichtungen
(Standort der Bautruppen und Stützpunktverwaltung der US-Streitkräfte)
Czernyring 13
69115 Heidelberg / Weststadt
47.659 m², ca. 7 Gebäude
Bisherige Nutzung: Verwaltung, Bauhof, Stellfläche
Zentrale Lage im künftigen Stadtteil Bahnstadt
Anbindung über Straßenbahn und über Ortsstraßennetz zur A 5
Geplante Übergabe: 2014
Anhang Die Liegenschaften
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7. PX-Warenhaus
Czernyring 14
69115 Heidelberg / Weststadt
55.807 m², ca. 5 Gebäude
Bisherige Nutzung: Verkaufsfläche, Verwaltung, Stellfläche
Zentrale Lage im künftigen Stadtteil Bahnstadt
Anbindung über Straßenbahn und
über Ortsstraßennetz zur A 5
Geplante Übergabe: 2014
Anhang Die Liegenschaften
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8. Patrick-Henry-Village
Größte Wohnsiedlung in der Region ■ 984.580 m² ■ ca. 400 Gebäude ■ ca. 1550 Wohnungen
Bisherige Nutzung: Wohnsiedlung, Shopping Center, Schule usw. Periphere Lage im Westen von Heidelberg Anbindung über B 535 / A 5 Geplante Übergabe: 2014
Anhang Die Liegenschaften
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9. Mark-Twain-Village
69126 Heidelberg / Rohrbach
253.896 m², ca. 60 Gebäude,
ca. 657 Wohnungen
Bisherige Nutzung: Wohnen
Zentrale Lage im Stadtteil Rohrbach
Anbindung über Bus und Bahn, B 3,
A 5
Geplante Übergabe: 2014 (evtl. früher)
Teilübergabe von 8 Wohngebäuden mit 192 Wohneinheiten in 2009, vermietet an das Studentenwerk und MTV-Ost sowie Bereich Sickingen Platz Ende 2012
Anhang Die Liegenschaften
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10. U.S. Hospital
Karlsruher Straße 144
69126 Heidelberg
9,33 92 ha, ca. 15 Gebäude
Bisherige Nutzung: Krankenhaus, Versorgungseinrichtung
Zentral im Ortsteil Kirchheim
Anbindung über Straßenbahn, B 3, A 5
Geplante Übergabe: 2014
Anhang Die Liegenschaften