Post on 05-Apr-2015
transcript
Projekt: „E-Recht“Projekt: „E-Recht“die elektronische Rechtserzeugungdie elektronische Rechtserzeugung
Bundeskanzleramt & ParlamentBundeskanzleramt & Parlament
E-Recht „Die Idee“
Vollelektronische Rechtsnormerzeugung in Österreich
E-Recht „Die Idee“E-Recht „Die Idee“
Ressortübergreifende Workflowlösung
Elektronische Unterstützung bei der Dokumentenerstellung
Authentische Publikation Bundesgesetzblätter im Internet
Definierte Standards in den Bereichen-Dokumentenerstellung-Prozessabläufe
Nutzen & EffekteNutzen & Effekte
Nachvollziehbarkeit
Kostenersparnisse in den Bereichen-Druck-Versand-Archivierung
Erweiterung des Bürgerservices
Jahr 2001 Projektstart im Bundeskanzleramt
Jahr 2002 Schulungs- und Testbetrieb
Jahr 2003 Probe- / Parallelbetrieb
Jahr 2004 ProduktionsbetriebAuthentische Publikation
ProjektverlaufProjektverlauf
Dokumentenerstellung, -aufbereitung und -prüfung-Unterstützung im WinWord mit Makroanwendung-Konvertierung (XML, PDF, RTF etc.)
ProjektbereicheProjektbereichedes Bundeskanzleramtesdes Bundeskanzleramtes
Workflow-Begutachtungsverfahren-Übermittlung an den Ministerrat-Übermittlung der Regierungsvorlage-Übernahme der Nationalratsbeschlüsse-Authentische Kundmachung im Internet
Signaturerstellung & Signaturprüfung- „MOA“ (Module für Online-Applikationen)
Publikation im Internet- „RIS“ (Rechtsinformationssystem des Bundes)
ProjektbereicheProjektbereichedes Bundeskanzleramtesdes Bundeskanzleramtes
Dokumentenkonvertierung- Formate DOC, RTF, PDF, XML, XHTML
Workflow - Übersicht am Beispiel Workflow - Übersicht am Beispiel ‚Bundesgesetz‘‚Bundesgesetz‘
Ministeriumerstellt leg. Text
1
Begutachtungs-verfahren
mit Publikation
2 Bundeskanzleramtübernimmt die
Beschlüsse
6
Bundeskanzleramtpubliziert die authentische
Fassung im Internet 7
ElektronischeRechtserzeugung
Bundeskanzleramterstellt Regierungsvorlage
mit Publikation
4Übermittlung an denMinisterrat
3
Parlament übernimmt Regierungsvorlage
und liefert Beschluss
5
Das Parlament übernimmt die Regierungsvorlagen
vom Bundeskanzleramt
Parlamentsdirektion Wien
Zielvorgaben des ParlamentsZielvorgaben des Parlaments
- Aufbau auf vorhandenen Datenbanken
- Sicherung der hohen Qualität der Materialien
- Berücksichtigung der Gewaltentrennung
- Beachtung der Kostenwahrheit
- Gesamtkostenminimierung der parl. Materialien
- Berücksichtigung der besonderen Arbeitsbedingungen
AufgabenstellungenAufgabenstellungen
Erhebung der Auswirkungen auf die Arbeitsprozesse
Ist-Analyse der hohen Qualität der Gesetzesvorlagen
Analyse Druck- und Layoutierungskosten
technische Qualitätssicherung
internationaler Vergleich usw.
ProjektergebnisseProjektergebnisse
BKA
ÜbermittlungeinerRegierungs-vorlage
Parlament
Regierungsvorlage ins I n t e r n e t
Ausschuss-NR
Ausschussbericht ins I n t e r n e t
Plenum NR
elektronischerBeschluss des Nationalrates ins I n t e r n e t
Bundesrat
Verhandlungsgegenstand:bereits konsolidierter, veröffentlichungsreifer, elektronischer Gesetzestext
BKA
Übernahme des elektronischen Beschlusses
Workflow Parlament
Elektronische Bereitstellung Elektronische Bereitstellung aller parlamentarischen Dokumentealler parlamentarischen Dokumente
erstmals zeitgleich für Parlamentarier/innen und Öffentlichkeit
per Mausklick
- in die Dokumente- in die Materialien- in die Geschichtsseite
Info-Mail: Neues im NRInfo-Mail: Neues im NR
RegierungsvorlagenRegierungsvorlagen
AusschussberichteAusschussberichte
Anträge des BundesratesAnträge des Bundesrates
parlamentarische Anfragenparlamentarische Anfragen
Link ins Internet
Mit einem “Klick” zur GeschichtsseiteMit einem “Klick” zur Geschichtsseite
Regierungsvorlage
vorparlamentarische
Begutachtung
Link ins Internet
Mit einem weiteren “Klick” zum Text Mit einem weiteren “Klick” zum Text
Gesetzestext
Beschlüsse des Parlaments im InternetBeschlüsse des Parlaments im Internet
Beschluss NR u. BR
erstmals alle Sprachfassungen im
Internet
Statistik e-RechtStatistik e-Recht
2002 2003 seit 2004 Gesetzesbeschlüsse
8%8%
70%
70%
100%
100%
2002 2003 seit 2004Regierungsvorlagen
5%5%
82%
82%
100%
100%
zusätzlicher Nutzenzusätzlicher Nutzen• größere Transparenz
Veröffentlichung im Internet für ca. 4 Millionen Personen in Österreich
• Einsparungspotentialjährlich ca. 60 Tonnen Papier
1 Million Euro
• neues Tempoparlamentarische Materialien sind
innerhalb von 24 Stunden im Internet(bisher mindestens 1 Woche)
ErfolgskriterienErfolgskriterien
• durchgeführte Selbstbewertungdurchgeführte Selbstbewertung
• Förderung des organisations-Förderung des organisations- übergreifenden Nutzensübergreifenden Nutzens
- Qualitätsanalyse - Kostenanalyse
- Personalentwicklungsanalyse, - Schulungsaufwandanalyse, - internationaler Leistungsvergleich
• Konzeption des Projektes als Konzeption des Projektes als offenes Systemoffenes System
zur Ermöglichung von Weiterentwicklung und Innovation
• Projektabwicklung unter Projektabwicklung unter Einbeziehung aller BetroffenenEinbeziehung aller Betroffenen
zur kreativen, lösungsorientierten Bündelung unterschiedlicher Interessen und Bedürfnisse
verbindet
Bundeskanzleramt Parlament
www.bka.gv.at www.parlament.gv.at
Das Bundeskanzleramt übernimmtdie Beschlüsse des Nationalrates
KundmachungsprodukteKundmachungsproduktedes Bundeskanzleramtesdes Bundeskanzleramtes
Newsletter
Anmeldung: Bundeskanzleramt Verfassungsdienst
RIS (Rechtsinformationssystem des Bundes)www.ris.bka.gv.at
Neue Applikationen
RIS (Rechtsinformationssystem des Bundes)www.ris.bka.gv.at
Der Weg zur authentischen Fassung
Signaturprüfdienst
Authentische elektronische Bundesgesetzblätter
Einheitliches LayoutStandardprozesseBenutzerunterstützungKostenersparnisBürgerfreundlichkeitAuthentische PublikationenWeltweites Informationsangebot