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PPP – aktuelle Entwicklungen
Das Mittelstandsmodell Bau
Erfurt, 7. Mai 2009
Seite 27. Mai 2009 Ernst & Young
Agenda
Investitionsbedarf und Sachinvestitionen, Konjunkturpaket II
Public-Private-Partnership
Neue Leitfäden, Studien, Datenbanken
Zukunftsinvestitionsgesetz (ZuInvG) / Finanzierungen
Ernst & Young ÖPP-Studienergebnisse
Seite 37. Mai 2009 Ernst & Young
704,1208,4
10,119,829,030,935,238,439,558,273,0
161,6
Gesamt
Sonstige Bereiche
Städtebau
Verwaltungsgebäude
Trinkwasser
Krankenhäuser
Sportstätten
ÖPNV
Erwerb von Grundvermögen
Abwasser
Schulen
Straßen
Investitionsbedarf und SachinvestitionenKommunaler Investitionsbedarf 2006-2020
Quelle: Deutsches Institut für Urbanistik, 4/2008
In Milliarden Euro
23,0%
10,4%
8,3%
5,6%
5,5%
5,0%
4,4%
4,1%
2,8%
1,4%
29,6%
100,0%
► ca. € 47 Mrd. p.a.
Seite 47. Mai 2009 Ernst & Young
Investitionsbedarf und SachinvestitionenSachinvestitionen der Kommunen
in Millionen Euro
24.707 24.282 23.693
21.47419.810
18.603 19.05320.001
20.851
0
5.000
10.000
15.000
20.000
25.000
30.000
2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008*
Quelle: Statistisches Bundesamt* Teilweise geschätzt; die endgültigen Zahlen für 2008 liegen voraussichtlich im Mai 2009 vor.
► Die Höhe der kommunalen Sachinvestitionen steigt seit 2006 wieder an.► In 2008 wurde um 4,3% mehr investiert als im Vorjahr.► Darin enthaltene kommunale Bauausgaben stiegen insgesamt lediglich um 2,7% auf 15,8 Mrd. EUR.
► Davon ergab sich in den neuen Bundesländern ein Rückgang um 4,6%.
Seite 57. Mai 2009 Ernst & Young
Konjunkturpaket II Investitionen► Verabschiedung durch Bundesregierung am 14. Januar 2009► Umfang von 50 Mrd. EUR zur Stützung der Binnenkonjunktur und nachhaltigen Stärkung
des Landes► davon 14 Mrd. EUR für kommunales Investitionsprogramm; Zukunftsinvestitionen der
öffentlichen Hand (Kofinanzierungsanteil der Länder = 25 % (= 3,3 Mrd. EUR)
Quelle: BMWi
► 4 Mrd. EUR für zusätzliche Bundesinvestitionen; davon► 2 Mrd. EUR in Ausbau und Erneuerung von
Bundesverkehrswegen► 2 Mrd. EUR in Bundesbauten, Ausrüstung
und Ressortforschung
3,5 Mrd.
6,5 Mrd.
2 Mrd.2 Mrd.
Ausbau/ErneuerungBundesverkehrswege
Bundesbauten,Ausrüstung undRessortforschung
Energetische Sanierungund Forschung
Modernisierung,Städtebau, ländlicheInfrastruktur,LärmsanierungSonstiges
3,5 Mrd.
Lärmsanierung
► 10 Mrd. EUR für Investitionen der Kommunen und Länder► Bildung (insbesondere Kindergärten, Schulen
und Hochschulen)- 6,5 Mrd. EUR insbesondere für ener-getische Sanierung sowie Forschung
► Infrastruktur (insbesondere Verkehr, Krankenhäuser, Städtebau, IT)- 3,5 Mrd. EUR Modernisierung, ländlicheInfrastruktur, Lärmsanierung
► 50% des Volumens soll in 2009 wirksam werden
Seite 67. Mai 2009 Ernst & Young
Konjunkturpaket IIVereinfachung Vergaberecht► Einführung eines Schwellenwertes (ohne öffentlichen Teilnahmewett-
bewerb) befristet auf 2 Jahre
► Unterhalb der Schwellenwerte kann Vergabestelle ohne Nachweis eines Ausnahmentatbestandes Beschränkte Ausschreibungen oder Freihän-dige Vergaben durchführen
► Länder und Kommunen sind aufgefordert, Vergabeverfahren ebenfalls zu erleichtern
► Anhebung der Kostengrenzen für kleine Baumaßnahmen des Bundes sowie Zuwendungsmaßnahmen von 1 Mio. EUR auf 5 Mio. EUR (eben-falls für 2 Jahre)
Quelle: BMWi
Bauleistungen Dienst- und Lieferleistungen
1 Mio. EURBeschränkte Ausschreibungen 100.000 EUR
ca. 100.000 EUR 100.000 EURFreihändige Vergabe
Seite 77. Mai 2009 Ernst & Young
Agenda
Investitionsbedarf und Sachinvestitionen, Konjunkturpaket II
Public-Private-Partnership
Neue Leitfäden, Studien, Datenbanken
Zukunftsinvestitionsgesetz (ZuInvG) / Finanzierungen
Ernst & Young ÖPP-Studienergebnisse
Seite 87. Mai 2009 Ernst & Young
► Projektberatung:Punktuelle oder umfassende und kontinuierliche Projektberatung bei ÖPP-Projekten► Frühphasenberatung (Bedarfsanalyse, Eig-
nungstest, vorläufige Wirtschaftlichkeitsunter-suchung und Entwicklung des Finanzierungs-modells)
► Steuerung über den gesamten Projektzyklus (Projektentwicklung, Vorbereitung des Verga-beverfahrens, Begleitung in der Betriebsphase)
Partnerschaften DeutschlandÖPP Deutschland AG
► Unabhängiges Beratungsunternehmen für Öffentlich-Private Partnerschaften in Deutschland
► Auftraggeber: ausschließlich öffentliche Hand► Die ÖPP Deutschland AG befindet sich mit 60 % im öffentlichen und mit 40 % im
privaten Eigentum.
Quelle: www.partnerschaftendeutschland.de
Beteiligungsstruktur Leistungsspektrum
► Grundlagenarbeit:Marktöffnung durch Vereinfachung bzw. Standardi-sierung von ÖPP-Prozessen und Wissenstransfer
Seite 97. Mai 2009 Ernst & Young
PPP in DeutschlandStatus
► Derzeit 133 ÖPP-Projekte(121 im Hochbau, 12 im Verkehr)
► Laut Projektträger Effizienzvorteil durchschnittlich 16%
Investitionsvolumen in Mio. €
Quelle: BMVBS, PPP-Taskforce
30
35
14
22
32
0
5
10
15
20
25
30
35
40
2002/2005 2006 2007 Sep 2008 April 2009
Anzahl der Projekte
Investitionsvolumen in Mio. €
950
1500
3000
3500
0
500
1000
1500
2000
2500
3000
3500
4000
4500
2002/2005 2006 2007 Sep 2008 April 2009
Seite 107. Mai 2009 Ernst & Young
PPP in DeutschlandProjektbeispiele
Projektträger Projekt Fertigstellung Volumen
Fürst-Wrede-Kaserne
Schulen und Kita
Schulen und Feuerwache
Berufliche Schulen
Technisches Zentrum
München*
Halle/Saale*
Freiburg*
Kiel*
Leipzig*
2008
2008
k.A.
2007/2008
2008
129 Mio. €
160 Mio. €
60 - 70 Mio. €
135 - 145 Mio. €
75 Mio. €
Umfang
Bürokomplex/Finanzministerium
FinanzministeriumBrandenburg 2010 42 Mio. €Planung/Errichtung u.
Betrieb/ 30 Jahre
Errichtung u. Betrieb 20 Jahre
Sanierung u. Betrieb 20 Jahre
Sanierung u. Betrieb 25 Jahre
Errichtung/Sanierung u. Betrieb 25 Jahre
Errichtung u. Betrieb 30 Jahre
* Pilotprojekte der PPP-Taskforce
Schulen 2009 411 Mio. €Errichtung/Sanierung u. Betrieb 15 Jahre
Quelle: PPP-Taskforce; 28.02.2008, Strabag Real Estate GmbH
Offenbach*
Seite 117. Mai 2009 Ernst & Young
Agenda
Investitionsbedarf und Sachinvestitionen, Konjunkturpaket II
Public-Private-Partnership
Neue Leitfäden, Studien, Datenbanken
Zukunftsinvestitionsgesetz (ZuInvG) / Finanzierungen
Ernst & Young ÖPP-Studienergebnisse
Seite 127. Mai 2009 Ernst & Young
PPP-HandbuchLeitfaden für ÖPP
► Herausgeber: BMVBS, DSGV► Hilfestellung für sorgfältige und fachkundige Vorbereitung und Durch-
führung eines PPP-Projekts► Gesamtüberblick über die bei der Realisierung notwendigen Schritte► Grundlage sind bestehende Leitfäden von Bund und Ländern, deren
Inhalte und Empfehlungen anwenderfreundlich zusammengefasst wer-den. Gliederung:1. Einführung 6. Auftragsvergabe2. Vorbereitung 7. Wirtschaftlichkeitsuntersuchung3. Vertragsgestaltung 8. Vertragsdurchführung4. Finanzierung 9. PPP aus Bietersicht5. Fördermittel 10. PPP und Mittelstand
► Handbuch ersetzt keine kompetente Beratung im Einzelfall
Seite 137. Mai 2009 Ernst & Young
Difu-Studie: PPP und MittelstandUntersuchung von 30 ausgewählten PPP-Projekten
► Herausgeber: Deutsches Institut für Urbanistik► Weitere Zunahme von PPP-Projekten wird erwartet
► Erklärtes Ziel der Bundesregierung und verschiedener Landesregierungen► i. d. R. positive Erfahrungen der PPP-Projektpartner
► Im kommunalen Bereich kleinere Investitionsvorhaben: < € 10 Mio. gelten als mittelstandsgerecht
► Optimierungspotenziale für mittelstandsgerechte Ausgestaltung:► Einbeziehung lokaler/regionaler Akteure im Vorfeld (IHK, Wifö usw.)► Informationsbereitstellung im Vorfeld der Ausschreibung► Detaillierte Darstellung der Ausgangssituation► Angemessene Terminierung der Ausschreibungspflichten► Vertragliche Festlegung einer angemessenen KMU Beteiligung
Seite 147. Mai 2009 Ernst & Young
Difu-Studie: PPP und MittelstandBeteiligung von KMU auf der ersten Ebene
0
1
2
3
4
5
6
7
8
9
10
bis 10 10 bis 15 15 bis 25 über 25
ohne KMUKMU ähnlichKMU
Investitions-volumen in Mio. €
Zahl der Projekte
Seite 157. Mai 2009 Ernst & Young
PPP – SchulprojekteEvaluierungsprogramm
Quelle: BMWi
► Sponsor: BMVBS
► Ziel:► Praxiserfahrungen systematisch sammeln und auswerten
► Vergleich mit den bisher erarbeiteten Leitfäden
► Ergebnisse in die Grundlagenarbeit einfließen lassen
► Weitere Standardisierung
► Umfang: bis zu 50 PPP-Projekte
► Zuwendungsbetrag von bis zu 20.000 EUR
► Übernahme der Teilnahmegebühren für KGSt-Vergleichsringe für 2 Jahre
Seite 167. Mai 2009 Ernst & Young
PPP-ProjektdatenbankBeschreibung
www.ppp-projektdatenbank.de► Inhalt
► Projektname► Kategorie► Sektor► Landkreis/Stadt► Gesamtinvestitionskosten► Projektstammdaten► Vertragsinformationen► Ansprechpartner
► z. Zt. 133 Projekte (Projekte mit Vertragsabschluss: 121; ausgeschriebene Projekte: 12)
Seite 177. Mai 2009 Ernst & Young
www.ppp-projektdatenbank.deÜberblick
Seite 187. Mai 2009 Ernst & Young
www.ppp-projektdatenbank.deBeispiel: Projektstammdaten
Seite 197. Mai 2009 Ernst & Young
www.ppp-projektdatenbank.deBeispiel: Projekt mit Vertragsabschluss
Seite 207. Mai 2009 Ernst & Young
Agenda
Investitionsbedarf und Sachinvestitionen, Konjunkturpaket II
Public-Private-Partnership
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Zukunftsinvestitionsgesetz (ZuInvG) / Finanzierungen
Ernst & Young ÖPP-Studienergebnisse
Seite 217. Mai 2009 Ernst & Young
Zukunftsinvestitionsgesetz (ZuInvG) Umsetzung von ÖPP-Projekten
► ÖPP Projekte können einen wesentlichen Beitrag zur Umsetzung des Konjunkturpaketes II leisten► Erhöhung Planungskapazitäten durch Entlastung der öffentlichen Verwaltung► ÖPP Projekte können teilweise schneller und terminsicherer realisiert werden
► Voraussetzungen von förderfähigen ÖPP-Investitionsmaßnahmen nach dem ZuInvG► Investitionsmittel müssen innerhalb des vorgesehenen Zeitrahmens ausgezahlt
werden► Investitionsbeginn bis zum 31.12.2010► Abschluss von zumindest selbständigen Teilabschnitten bis zum 31.12.2011► Weitere Vorgaben (Zusätzlichkeit, Nachhaltigkeit, Ausschluss Doppelförderung)
► Mögliche alternative Denk- und Finanzierungsmodelle, z. B.:► „Anschubfinanzierung“ in der Bauphase durch die öffentliche Hand► Finanzierung der Betriebsphase durch den privaten Partner
Quelle: BMF
Seite 227. Mai 2009 Ernst & Young
Quelle: BMF
Ausgangslage► Die energetische Sanierung und der Betrieb einer Schulkantine sollen über ein ÖPP-
Projekt mit einer Laufzeit von 20 Jahren erfolgen.
► Die Sanierung soll vor Ende 2010 begonnen und bis Ende 2011 abgeschlossen sein.
► Der Betrieb soll von 2012 bis zum Jahr 2030 erfolgen.
Grundgedanke► Die Investition kann aus dem ZuInvG bezahlt werden.
► Bereits im Jahr 2009 sollten baubegleitende Zahlungen bei Erreichen definierter Meilen-vereinbart werden.
► Die Risikoabsicherung, die üblicherweise durch die Finanzierung durch den privatenPartner erfolgte, kann ggf. durch Bürgschaften ersetzt werden.
► Die Finanzierung des Betriebs erfolgt über Raten ab 2012 außerhalb des ZuInvG.
Zukunftsinvestitionsgesetz (ZuInvG) Umsetzung von ÖPP-Projekten - Beispiel
Seite 237. Mai 2009 Ernst & Young
PPP Finanzierungen Offene Fragen
► Zukünftige Marktteilnehmer?
► Anschlussfinanzierungen?
► Sparkassen und Volksbanken?► Geschäftsbanken?► Weitere?
► Forfaitierung gegen Einredeverzicht?► Projektfinanzierung?► Bauzwischenfinanzierung/Anschlussfinanzierung?
► Finanzierungsvolumina?
► Finanzierungsmodelle und -kosten?
Seite 247. Mai 2009 Ernst & Young
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Investitionsbedarf und Sachinvestitionen, Konjunkturpaket II
Public-Private-Partnership
Neue Leitfäden, Studien, Datenbanken
Zukunftsinvestitionsgesetz (ZuInvG) / Finanzierungen
Ernst & Young ÖPP-Studienergebnisse
Seite 257. Mai 2009 Ernst & Young
E&Y-Studie ÖPP als Ausweg?
Seite 267. Mai 2009 Ernst & Young
Das Design der Studie
► Telefonische Befragung von Stadtkämmerern bzw. leitenden Mitarbeitern der Finanzverwaltung von 300 deutschen Kommunen
► Befragungszeitraum: 2007► nur Kommunen mit mindestens 20.000 Einwohnern► Befragung durch ein unabhängiges Marktforschungsinstitut
Seite 277. Mai 2009 Ernst & Young
Bisherige und geplante ÖPP-Projekte
Bisher vor allem Schulprojekte, zukünftig Projekte im Bereich Sport/Freizeit/ Kultur im Fokus.
► Angaben in Prozent► Mehrfachnennungen möglich► Grundgesamtheit: Kommunen,
die ÖPP-Projekte planen bzw. durchgeführt haben
Seite 287. Mai 2009 Ernst & Young
Positive Erfahrungen mit ÖPP
Überwiegend Zufriedenheit mit bisherigem Verlauf der ÖPP-Projekte (aber mehr Kritik als bei Privatisierungen).
Grundgesamtheit: Kommunen, die ÖPP-Projekte durchgeführt haben
Seite 297. Mai 2009 Ernst & Young
Pro & Contra Private: Die Sicht der Kommunen
Etwa jede vierte Kommune sieht wachsendes Engagement privater Anbie-ter/Investoren kritisch.
Grundgesamtheit: alle befragten Kommunen
Seite 307. Mai 2009 Ernst & Young
Pro & Contra Private: Die Sicht der Kommunen
►Grundgesamtheit: alle befragten Kommunen
►Angaben in Prozent►Mehrfachnennungen
möglich
Seite 317. Mai 2009 Ernst & Young
Ausblick: ÖPP
* Prognose
Seite 327. Mai 2009 Ernst & Young
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Ernst & YoungReal Estate GmbHMergenthalerallee 10 - 1265760 Eschborn
Michael JanetschekPartnerReal Estate Strategic Advisory Services
Telefon +49 6196 996 24540Telefax +49 181 3943 24540Mobil +49 160 939 24540michael.janetschek@de.ey.comwww.de.ey.com
Seite 337. Mai 2009 Ernst & Young
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