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Persönliches Budget
Individuelle Hilfen für Menschen mit Behinderungen
Manuela Trendel www.manuela.trendel.de
• § 17 SGB IX Ausführung von Leistungen, Pers. Budget
• § 57 SGB XII Pers. Budget in der Eingliederungshilfe
• § 61 SGB XII Pers. Budget in der Hilfe zur Pflege sowie
• Budgetverordnung sowie
• Handlungsempfehlungen der BAR (www.bar-frankfurt.de)
Wesentliche gesetzliche Grundlagen
§ 17 SBG IX
Antragsabhängige, monatliche individuelle Geldleistung
Neue Leistungsform, kein eigener Leistungsanspruch
Alltäglich und regelmäßig wiederkehrende Bedarfe
Antragsteller für 6 Monate gebunden
PB soll die Kosten der vorherigen Leistungserbringung nicht übersteigen
seit 01.01.2008 Anspruch
(Quelle: Begleitung und Auswertung der Erprobung trägerübergreifender Persönlicher Budgets. Abschlussbericht der wissenschaftlichen Begleitforschung, 2007)
Leistungsträger
Nutzer
Anbieter Geldmittel
Anspruch auf Leistungen
Vereinbarungen über Inhalt, Umfang, Qualität der Leistungen
Ausführung von Sachleistungen
Wie ist es bisher?
Leistungsträger Nutzer Anbieter
Geldmittel
Nutzung und Bezahlung von Dienstleistungen
Zielvereinbarungen Vereinbarungen über Inhalt, Umfang, Qualität
Was verändert sich?
(Quelle: Begleitung und Auswertung der Erprobung trägerübergreifender Persönlicher Budgets. Abschlussbericht der wissenschaftlichen Begleitforschung, 2007)
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Gesetzliche Krankenversicherung
Bundesagentur für Arbeit
Gesetzliche Unfallversicherung
Gesetzliche Rentenversicherung
Kriegsopferfürsorge
Sozialhilfe
Pflegeversicherung Integrationsämter Jugendhilfe
Modellregion Anzahl der Befragungen
Anzahl aller Budgets
Bayern München 1 12
Mittelfranken 38 97
Berlin Alle Bezirke 49 88
Hessen Groß Gerau 8 20
Marburg-Biedenkopf 10 42
NRW Bielefeld 11 32
Düsseldorf 3 14
RLP Bernkastel-Wittlich 11 32
Stadt Trier 11 32
Trier-Saarburg 14 35
Sachsen-Anhalt Alle Landkreise 7 22
Schleswig-Holstein Bad Segeberg 9 28
Schleswig-Flensburg 9 17
Thüringen Gera 15 23
Gesamt 196 494 Ergebnisse der wissenschaftlichen Begleitforschung
Übersicht der Modellregionen
Was bedeutet Persönliches Budget? Persönliches Budget?
Übliche Sachleistung
Antrag auf Wohnheim- aufnahme Prüfung der Voraussetzung Übernahme der Wohnheimkosten Leistungs- und Entgeltvereinbarung Vereinbarte Leistungspaket Pflegesatz an Einrichtung
Antrag auf Persönliches Budget Prüfung der Voraussetzungen Vereinbarung des Budgetbetrages Zielvereinbarung Individuelle Hilfen Budgetbetrag an Betroffenen
Persönliches Budget
Als Beispiel Mobilität…
Individuelle Leistungen
Höhere Effizienz und Wirtschaftlichkeit
Steigerung der Selbstbestimmung
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Welche Hilfen sind möglich? Wohnen/Selbstversorgung Mobilität Soziale Kontakte Tagesgestaltung Freizeit Kommunikation
1. Idee, Beratung
5. Zielvereinbarung
8. Vertrag
7. Beauftragung Anbieter/ Beschäftigten
4. Budgetkonferenz • Bedarfsfeststellung • Budgetbemessung
9. Einkauf von Leistungen
10. Qualitäts- sicherungs-gespräch
2. Antrag mit Vorstellungen
3. Zuständigkeit und Voraussetzungen
6. Bescheid
Ein Persönliches Budget für Frau Fliege und Herr Meister
1. Idee und Beratung
2. Antrag Sehr geehrte Frau Grünhardt,
hiermit beantrage ich ein Persönliches Budget. Ich möchte mit meinem Partner aus dem Wohnheim Rosenweiher ausziehen. Damit es klappt, benötige ich Hilfe z.B. beim Haushalt und beim Zusammenziehen mit meinem Freund. Ich möchte auch weiterhin im Wohnheim arbeiten.
Ich hoffe, bald von Ihnen zu hören.
Mit freundlichen Grüßen
Daniela Fliege
3. Zuständigkeit und Voraussetzungen
Sächliche und örtliche Zuständigkeit (§ 98 SGB XII)
Wesentliche Behinderung (§ 53 SGB XII)
Vorliegen eines Hilfebedarfes
Anspruch auf Eingliederungshilfe (§ 57 SGB XII) oder Hilfe zur Pflege (§ 61 SGB XII)
Einkommensgrenzen (§ 85 ff SGB XII)
Vermögensgrenzen (§ 90 SGB XII)
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4. Budgetkonferenz 5. Zielvereinbarung Geltungsdauer Ziele Leistungen und Höhe Verwendungsnachweis Qualitätssicherung Budgetreste Pflichten Rechtsgrundlage Kündigung
Budgethöhe, Zeitraum
Verweis auf Zielvereinbarung und Anlage 1
Rechtsgrundlagen
Rechtsbehelfs-belehrung
6. Bescheid
Qualifikation
Vertretungsregelung
Individuelle Lösungen möglich
7. Leistungsanbieter
8. Vertrag zwischen Budgetnehmer und Leistungsanbieter
Auftragsmodell: Unmittelbarer Einkauf der Leistungen von Leistungsanbietern
Arbeitgebermodell: Direkte Beschäftigung von Assistenten als
Arbeitgeber
Einsatz des Budgets
Nicht-professio-nelleDienste
Ehren-amtliche
Nachbar-schaftlichesEngage-ment
Private Anbieter, ins-besondereneu gegründete Vereine oder Einzel-personen
Träger der freien Wohl-fahrtspflege
MinijobNormales Beschäftigungs-verhältnis
Je nach Art und Umfang ist eine Kombination der Anbieter möglich.
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10. Qualitätssicherungsgespräch Paradigmenwechsel
Finanzierung des notwendigen Hilfebedarfes eines Menschen mit Behinderung
und nicht mehr: Refinanzierung der Kosten von Einrichtungen und ambulanten Diensten
Herr S., Tagesstruktur und
Hilfe in der eigenen Wohnung durch
das frühere Wohnheim
Frau E., Heim für 2,5 Tage
Personen- bezogene Hilfen durch persönliche Budgets
Menschen mit seelischer Behinderung
Herr R., Auszug aus Wohn- heim und ambulante Betreuung über PB
Personen- bezogene Hilfen durch Persönliche Budgets
Menschen mit geistiger Behinderung
Herr S., Betreuung durch „Freundeskreis“
in eigener Wohnung
Frau K. Nachbarin
zur Unterstützung der Freizeit- gestaltung
Frau W. Selbstorganisierte
Pflegekräfte
Personen- bezogene Hilfen durch persönliche Budgets
Menschen mit körperlicher Behinderung
0% 10% 20% 30% 40% 50% 60% 70%
Preis
guter Ruf
räumliche Nähe
Zuverlässigkeit
Qualität, Service
Emphatie, Verständnis
Sympathie
Qualifikation / Erfahrung
Vertrauensverhältnis
Ergebnisse der wissenschaftlichen Begleitforschung
Kriterien zur Auswahl der Leistungserbringer
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Veränderungen hinsichtlich
Personalplanung/-einsatz
• Zusätzliches (Fach-) Personal für die benötigten Unterstützungsstunden zur Verfügung stellen
• Einsatz von zusätzlichen Honorarkräften • Leistung von Mehrarbeit (Überstunden) über die vorhandenen
Stellenanteile hinaus • Personelle Ausstattung der Einrichtung wird an die nachgefragten
Leistungen angepasst (zeitlich befristete Arbeitsverträge) • Stundenweise Erhöhung der Arbeitszeit bei Teilzeitkräften,
Motivierung der Mitarbeiter zu flexiblen Arbeitszeiten, Einsatz von ehrenamtlichen Mitarbeitern
Ergebnisse der wissenschaftlichen Begleitforschung
Keine Einheitlichkeit
Geringe Informationen
Hürden
Keine Einheitlichkeit
Noch wenige verpreislichte Angebote
Beharrungskräfte des bekannten Systems
Verfahren
Zweckbindung/ Nachweispflicht
Unzureichend Info
Schwierigkeiten, passendes Angebot zu finden
Unzufriedenheit mit Leistungserbringern
Nachteile des Budgets
Ergebnisse der wissenschaftlichen Begleitforschung
Mehr Aktivitäten/soziale Teilhabe
Psychische Stabilisierung
Mehr Selbständigkeit
Kontrolle über das eigene Leben
Versorgungssicherheit, auch in Krisensituationen
Mehr Selbstbewusstsein
Vorteile des Budgets
Ergebnisse der wissenschaftlichen Begleitforschung
Chancen des Persönlichen Budgets
„Man muss sich mehr drum kümmern, aber dafür ist es so wie ich es will“
„Also, jeden Mist kauf ich mir fei net ein.
„Auch mal merken, was die Sache wert ist, ich bekomme das sonst ja gar nicht mit.
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Prozent
eher zumBesseren
sowohl alsauch
eher zumSchlechteren
keineVeränderung
Antworten
eher zum Besseren
sowohl als aucheher zum Schlechteren
keine Veränderung
(n=190) Ergebnisse der wissenschaftlichen Begleitforschung
Wirkungen aus Sicht der Budgetnehmer
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ja teils/teils neinAntworten
jateils/teilsnein
(n=192) Ergebnisse der wissenschaftlichen Begleitforschung
„Ist das Persönliche Budget eine gute Sache für Sie?“
„Würden Sie sich noch einmal dafür entscheiden?“
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