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Maßnahmen zum Hochwasser-
und Gewässerschutz in Flurbereinigungsverfahren
21. Mai 2014, Thomas Ebert-Hatzfeld, SMUL - Referat 24
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Eigene Maßnahmen der Teilnehmergemeinschaft (TG)
Entsiegelung einer Betonfläche(A/E-Maßnahme)
Maßnahmen, die dem gemeinschaftlichen Interesse der Teilnehmer dienen
-Finanzierung durch die TG -Bereitstellung der Fläche durch die TG
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Eigene Maßnahmen der Teilnehmergemeinschaft (TG)
Wasserrückhaltung im Ziegengrund bei Podelwitz
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Ein Dritter führt die Maßnahme durch, finanziert sie und stellt die Fläche bereit
Beitrag der TG:...
Unterstützung bei der Beschaffung von FlächenLagerichtige Bereitstellung der FlächenMinderung der Folgen der Maßnahme für die Agrarstruktur
Unterstützung von Maßnahmen Dritter
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A)Landverzichtserklärung nach § 52 FlurbG
→ Verzicht des Eigentümers auf Land gegen eine Geldentschädigung
B)Landabzug nach § 47 Abs. 1 FlurbG
→ In geringem Umfang für öffentliche Maßnahmen möglich (gegen Geld)
C)Landabzug nach § 88 Nr. 4 FlurbG
→Bei Unternehmensverfahren nach § 87 FlurbG möglich (gegen Geld)
Unterstützung bei der Beschaffung von Flächen
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Lagerichtige Bereitstellung der Flächen
• unabhängig von alten Flurstücksgrenzen• es können genau die benötigten Flächen als neues Flurstück
gebildet werden.
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Lagerichtige Bereitstellung der Flächen
Grundsatz: Wertgleichheit der Zuteilung
Kein Anspruch auf Abfindung in bestimmter LageDies gilt auch für den Träger der Maßnahme!Fast immer gelingt es, den Träger in die gewünschten Flächen einzuweisen.
Unternehmensverfahren (§
87 FlurbG) ..
wertgleiche Zuteilung ist keine Voraussetzung
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Minderung der Folgen der Maßnahme für die Agrarstruktur
Zerschnittene Wegeverbindungen
Geteilte, unwirtschaftliche Flurstücke
Kaum noch nutzbare Flächen
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„Flurbereinigung dauert zu lange!“
Eigentümerermittlung Erben
Vertreterbestellung
Planfeststellung
Wertermittlung
Bau
Gespräche
Neuvermessung
Verfahrensgrenze
BekanntmachungUnbekannte Rechte
Widerspruch
Klage
Zuteilungsentwurf
Flurbereinigungsplan
Naturschutz
Finanzierung
Beiträge
Katasterberichtigung
Grundbuchberichtigung
WasserrechteBaulasten
Schlussfeststellung
Wunschtermine
Besitzeinweisung
Ausführungsanordnung
Anordnungsbeschluss
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Beispiele
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Beispiele
Hochwasserrückhaltebecken Salzderhelden (Niedersachsen) am 30.05.2013 (links) und 17.06.2013 (rechts)
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Beispiele
Polder Ingelheim (Rhein)
, Thüringen
| 21. Mai 2014 | SMUL Referat 24, Thomas Ebert-Hatzfeld13
Aktueller Stand der Flurbereinigungsverfahren
| 30. Mai 2013 | SMUL Referat 24, Thomas Ebert-Hatzfeld14
Verschneidung LNO und Überschwemmungsgebiete
Verschneidung LNO und WRRL
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Auch der weiteste Weg beginnt mit einem ersten Schritt
(Konfuzius)