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2 - 2011 Deutsche Polizei 1
Kiel – Mitte Februar soll nun inLübeck die letzte der vier Regional-leitstellen in Schleswig-Holstein ih-ren Betrieb aufnehmen. Grund ge-nug für GdP-Landesredakteur Tho-mas Gründemann, beim Landespoli-zeidirektor Burkhard Hamm die ak-tuelle Situation in den bereits in Be-trieb befindlichen Regionalleitstel-len in Harrislee, Elmshorn und Kielzu er- und mögliche Startproblemein Lübeck zu hinterfragen.
Herr Hamm, wie stellt sich ausIhrer Sicht die Lage bei den Regio-nalleitstellen in Harrislee, Elmshornund Kiel derzeit dar?
Burkhard Hamm:Größtenteils läuft die installierte Tech-
nik derzeit stabil. Gemeldete Störungenwerden nach Aussage der Verantwortli-chen im LPA zügig durch die „eurofunk-Hotline“ beseitigt. Im kommunalen Teilkommt es leider immer wieder zu Störun-gen bei den Schnittstellen zur Alarmie-rungstechnik, die den Betrieb nachhaltigbeeinträchtigen. An der Fehleranalyse/-beseitigung wird bei allen Beteiligten in-tensiv gearbeitet. Sowohl kommunaler alsauch polizeilicher Teil klagen seit einigerZeit über Performance-Probleme beimEinsatzleitsystem und der Darstellung derKartografie. Verschiedene Maßnahmenbrachten bereits eine Verbesserung. Anweiteren Verbesserungen wird derzeit ge-arbeitet. In Lübeck gibt es noch einigetechnische Probleme und Konfigurations-mängel, deren Beseitigung aber durch dieFa. eurofunk rechtzeitig zur Inbetriebnah-me zugesichert wurde. Insgesamt gibt es –bezogen auf den polizeilichen Teil der Re-gionalleitstellen – inzwischen deutlich po-sitivere Aussagen, wie sie auch durch dieöffentlichen Statements der Leiter der po-lizeilichen Leitstellen getroffen und bestä-tigt worden sind. Ich denke, dass sich dieMitarbeiter zwischenzeitlich mit der neu-en Technik und den neuen ablauforgani-satorischen Regelungen sehr vertraut ge-
macht haben undsich nunmehr mitder aufwachsendenRoutine auch einewahrnehmbare Ar-beitszufriedenheiteingestellt hat.
Nach Erkennt-nissen des DP-Lan-desjournals gibt esauch in der Regio-nalleitstelle Lü-beck Probleme mitder Klimaanlage.Laut einer polizei-ärztlichen Bewer-tung berührten dieMängel sogar dieGesundheit der dort tätigen Beamtinnenund Beamten. So wurden von diesen be-reits schnell eintretende Trockenheitsge-fühle im Atemwegsbereich bis hin zu kör-perlichem Unwohlsein und Kopfschmer-zen beklagt. Wird dieser Zustand bis zuroffiziellen Inbetriebnahme der RLSTLübeck definitiv abgestellt sein? Wiestellt sich die Situation um die Klimaanla-ge auf den Regionalleitstellen in Harris-lee und Elmshorn bzw. Kiel dar?
Burkhard Hamm:Für die Planungen der Klimaanlagen
waren in allen Regionalleitstellen Lüf-tungs- und Klimatechniker verantwort-lich. Trotzdem muss überall nachgebes-sert werden.
Die Standorte im Einzelnen:
Lübeck:Derzeit sind dezentrale Befeuchtungs-
anlagen mit einer geringen Befeuchtungs-leistung in der Leitstelle aufgebaut. Um ei-ne dauerhaft ausreichende Luftbefeuch-tung zu erreichen, müsste die Luftleistungder Klimaanlage angepasst werden. Diesscheitert an der notwendigen Abfuhr derdurch die Technik erzeugten Wärmelas-ten. Ein Konzept zum nachträglichen Ein-bau einer zentralen Befeuchtungsanlage,das von allen Beteiligten getragen wird,liegt vor. Die hierfür erforderliche Tech-
nik muss auf dem Dach der Regionalleit-stelle installiert werden. Wenn die Witte-rung es zulässt, werden die Bauarbeitennoch vor der Inbetriebnahme abgeschlos-sen sein.
Kiel:Die nachträglich eingebaute Befeuch-
tungsanlage ist in Betrieb. Die Befeuch-tungsleistung wird ständig überprüft. Der-zeit wird seitens der Belegschaft nichtmehr über zu trockene oder schlechte Luftgeklagt.
Harrislee:Im September 2010 wurden bauliche
Veränderungen an der Klimaanlagedurchgeführt. Hierdurch trat eine leichteBesserung der Situation ein. Allerdings istdie Situation noch nicht zufriedenstellend.Seitens der GMSH wird an einem Kon-zept zur nachhaltigen Verbesserung gear-beitet.
Elmshorn:Die hier verbaute Klimaanlage wurde
durch eine Befeuchtungsanlage erweitert.Inwieweit die Funktion als ausreichendbetrachtet werden kann, muss beobachtetwerden.
Hinweis: In Elmshorn ist der Kreis Pin-neberg für die bauliche Ausführung ver-antwortlich.
Hamm: Mit Routine hat sichArbeitszufriedenheit eingestellt
LANDESJOURNALSCHLESWIG-HOLSTEIN
REGIONALLEITSTELLEN
In Kürze soll auch die Lübecker Regionalleitstelle ihrer Bestimmungübergeben werden.
2 2 - 2011 Deutsche Polizei
Kiel – In einer Pressemitteilung ver-kündete Schleswig-Holsteins Justizmi-nister Emil Schmalfuß Anfang Januar diestrukturelle Neuregelung des Richterli-chen Bereitschaftsdienstes. Bemerkens-wert für die Polizei: Schmalfuß wies da-rauf hin, dass damit auch das Verfahrenbei Blutproben eines mutmaßlichen Al-koholsünders im Strafverfahren weitermaßgeblich vereinfacht werde. NachAuffassung der GdP ändert sich damit je-doch an der nach wie vor bestehenden
Anordnungs-Problematik für die Kolle-ginnen und Kollegen im sogenanntenoperativen Dienst nichts. „Diese Neu-ordnung gilt auch weiterhin nur für dieZeit bis 21 Uhr und ist demnach für diePolizei wenig hilfreich“, konstatierte derLandesvorsitzende Oliver Malchow ge-genüber DP-Landesredakteur ThomasGründemann. Er sehe weiterhin die Not-wendigkeit einer Rund-um-die-Uhr-Be-reitschaft oder der Polizei das Recht ein-zuräumen, situationsbedingt selbst ent-scheiden zu können, unterstrich Mal-chow. Und darf dabei offenbar auf Un-terstützung durch Innenminister Klaus
Schlie hoffen. Schlie stellte auf Nachfragedes Landesredakteurs heraus: Bei Beibe-haltung des Richtervorbehalts wäre einrichterlicher Bereitschaftsdienst rund umdie Uhr und an 365 Tagen im Jahr die not-wendige und logische Folge, so Schlie.
„Die Notwendigkeit, dass die Polizeieine Blutprobe entnehmen muss, kannsich morgens, mittags, abends und – so istnun einmal der polizeiliche Alltag – auchin der Nacht ereignen. Ein derartigerrichterlicher Bereitschaftsdienst ist aberwohl nicht erreichbar. Sämtliche voll-zugspraktischen, rechtlichen und organi-satorischen Schwierigkeiten hätten wirnicht, wenn es den Richtervorbehaltnicht gäbe“, konstatierte der Innenminis-ter. Seine Meinung als Innenminister zudiesem Thema sei klar: Der Richtervor-behalt sei verfassungsrechtlich nichtzwingend erforderlich, unpraktikabelund behindere im Ergebnis sogar dieStrafverfolgung. „Da ein Bereitschafts-dienst, der diesen Namen verdient, in derJustiz offenbar flächendeckend und lan-deseinheitlich nicht möglich ist, kann dieLösung des Problems nur in der Abschaf-fung des Richtervorbehalts bestehen“,zeigte sich Klaus Schlie unbeirrt. Der In-nenminister verwies darauf, dass dieseAuffassung offensichtlich auch vom Bun-desrat geteilt wird. Der Bundesrat hattesich im November mit Mehrheit dafürausgesprochen, den Richtervorbehalt beider Entnahme von Blutproben abzu-schaffen.
Richtervorbehalt behindert dieStrafverfolgung
Innenminister stützt GdP-Position
DEUTSCHE POLIZEIAusgabe: Landesbezirk Schleswig-Holstein
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LANDESJOURNAL Schleswig-Holstein
RICHTERVORBEHALT
REDAKTIONSSCHLUSS
Redaktionsschluss derAusgabe 3/2011:
Donnerstag, 3. Februar 2011 Innenminister Klaus Schlie Foto: Gründemann
bis 3. März 2011 (Abreise)Bahnfahrt (Hin und Rück) 2. Klasse, 2 Nächte im DZ mit Frühstück, Zuschlagohne BahnCard p. P. 15 €
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2 - 2011 Deutsche Polizei 3
Kiel – Für die Wasserschutzpoli-zei Schleswig-Holstein stehen auchin diesem Jahr viele Themen undbisher ungelöste Aufgaben an. Die-sen wird sich der Fachausschuss ingewohnt sachlicher, jedoch fach-lich fundierter und deutlicher Artund Weise zum Wohle der Kollegin-nen und Kollegen widmen.
„Wir werden uns weiter einmischen“,unterstrichen Bernd Poschkamp und An-dreas Kropius stellvertretend für denLandesfachausschuss Wasserschutzpoli-zei. Und dabei können die Wasserschutz-polizisten bereits auf starken Mitglieder-rückhalt in der GdP bauen: Rund 65 Pro-zent der Beschäftigten der Wasserschutz-polizei sind in der GdP organisiert.
Zu den Themen, denen sich der Lan-desfachaussschuss annehmen wird, gehö-ren unter anderem:• Aufstellung von schlagkräftigen Listen
für die Personalratswahlen
• Forderung einer Polizeilaufbahnver-ordnung mit verbesserten Einstellungs-bedingungen für die Laufbahngruppe 1,2 Einstiegsamt (ehemals mittlererDienst) analog der POK-Regelung
• Schaffung von Attraktivitätsanreizenfür Laufbahnzweigwechsel von S zuWSP
• Einführung einer Inselzulage für dieKollegen auf der Hochseeinsel Helgo-land
• Fortführung des Bootskonzeptes ein-schließlich Neubau eines Küstenstrei-fenbootes „Helgoland“
• Arbeitsschutz auf Polizeibooten, insbe-sondere Lärmschutz
• Aktualisierung des Positionspapiersder WSP’en der Küstenländer
• Erstellung der Fachzeitschrift „Wasser-schutzpolizei und Schifffahrt“
• Verbesserung der Internetpräsentati-on.„Um unsere Ziele bei Politik und Poli-
zeiführung zu erreichen, benötigen wirjedoch die Unterstützung durch Mit-gliedschaft in der GdP und durch größt-mögliche Wahlbeteiligung bei den Wah-len zum örtlichen Personalrat im Landes-polizeiamt und zum Hauptpersonalratder Polizei im Mai 2011“, so Poschkampund Kropius gegenüber dem DP-Landes-journal.
Am 10. Februar 2011 wird der Fach-ausschuss WSP seine nächste Sitzung ab-halten und einen konkreten Forderungs-katalog erstellen.
Bernd Poschkamp undAndreas Kropius
für den Fachausschuss WSP
„Wir werden uns weiter einmischen!“Landesfachausschuss Wasserschutzpolizei (WSP) kündigt Initiativen an/
WSP-Beschäftigte zu 65 Prozent in der GdP organisiert
LANDESJOURNALSchleswig-Holstein
WASSERSCHUTZPOLIZEI
EutinDer künftige Leiter der PD AFB Eutin
heißt Jürgen Funk. Der 50-Jährige wirdab 1. März in die Fußstapfen Jürgen Kob-zas treten, der pensioniert wird. Zuletztwar der Leitende Polizeidirektor als Do-zent an der Hochschule der Polizei Hil-trup tätig. Seit 1980 steht Jürgen Funk imDienst der Landespolizei. Nach seinerAusbildung für den gehobenen Dienstund verschiedenen Verwendungen inAusbildungs- und Einsatzhundertschaf-ten der damaligen Bereitschaftspolizei-abteilung sowie einer Tätigkeit als Fach-lehrer für Auszubildende des mittlerenund gehobenen Dienstes qualifiziertesich Jürgen Funk 1989 für den höherenPolizeidienst. Nach der zweijährigenAusbildung leitete er bis 1996 nachein-ander die Sachbereiche „Einsatz undOrganisation“ bei den Polizeiinspektio-nen in Flensburg und Ratzeburg. Es folg-
ten sechs Jahreals Dozent fürEinsatzlehre ander Polizei-Füh-rungsakademie.Von 2002 bis 2004leitete JürgenFunk die Polizei-inspektion Itze-hoe, um anschlie-ßend als Stellver-tretender Fach-bereichsleiter„Polizeiliches
Management“ an der Deutschen Hoch-schule tätig zu sein. Seit Oktober 2007fungierte der gebürtige Lübecker dortauch als Leiter des Fachgebietes „Grund-lagen der polizeilichen Einsatzlehre“.Bereits Anfang Januar wechselte daslangjährige GdP-Mitglied zur PD AFB ,um ab März die Leitung der Behörde mit
rund 1100 Beschäftigten zu übernehmen.Die neue Aufgabe bei der PD AFB seiangesichts des großen Aufgabenspek-trums der Direktion und der Bedeutungder Querschnittsaufgaben Aus-, Fortbil-dung und Einsatz für die Funktionsfähig-keit der gesamten Landespolizei einegroße Herausforderung für ihn, sagteFunk dem DP-Landesjournal. „Ich freuemich aber auch darauf, diese Aufgabengemeinsam mit den Mitarbeiterinnenund Mitarbeitern der PD AFB anzuge-hen, weil ich mich aus meiner zurücklie-genden Tätigkeit in Eutin im gehobenenDienst dieser Einrichtung sehr verbun-den fühle“, so der Leitende Polizeidirek-tor. Jürgen Funk ist verheiratet. SeineEhefrau Andrea, eine Polizeioberrätin,leitet das Dezernat 13 (Verkehrspolizei-liche Angelegenheiten) im LPA.
Thomas Gründemann
Jürgen Funk wird neuer Chef der PD AFBPERSONALIE
Jürgen Funk
4 2 - 2011 Deutsche Polizei
Beförderung zum Polizeirat
Sven Adomat, RG Segeberg
Ersten Kriminalhauptkommissar
Michael Koettlitz, RG Kiel-Plön
Ersten Polizeihauptkommissar
Henning Preer, Uwe Weßler, Dieter Wie-schowski, RG Kiel-Plön; Hans-JoachimThomsen, RG Schleswig-Flensburg; PeterArp, RG Schleswig-Holstein Mitte
Kriminalhauptkommissar A 12
Michael Evers, RG Kiel-Plön; MatthiasRichter, RG Lübeck-Ostholstein
Polizeihauptkommissar/-in A 12
Lars Braun, Thomas Leß, Arnim Wiens,RG Kiel-Plön; Jens Herzberg, ThomasKahl, Jürgen Niemann, RG Lübeck-Ost-holstein; Wolfgang Dyck, Manfred Lange,RG Nordfriesland; Jörg Dainat, RGSchleswig-Flensburg; Grit Auricht, JensBorgert, Bernd Schmitt, RG Schleswig-Holstein Mitte; Peter Kroll, RG Segeberg
Kriminalhauptkommissar
Thomas Mertin, Torsten Pardun, RG Lü-beck-Ostholstein; Jörg Neumann, RGSchleswig-Holstein Mitte
Polizeihauptkommissar/-in
Torsten Bohlmann, André Emmen,Thorsten Thiery, Kathleen Urban, MarcoWemhoff-Marks, RG Kiel-Plön; UdoBrandt, Sascha Clasen, Frank Doblinski,Cay-Dietrich Fischer, Andreas Reimer,Carsten Walter, RG Lübeck-Ostholstein;Maike Clausen, Andreas-Peter Sönksen,RG Nordfriesland; Nicole Czayka, Chris-tiane Fleth, Corinna Wolf, RG Schleswig-Flensburg; Ralf Käding, Christine Meyer,RG Schleswig-Holstein Mitte; ThiloBöhm, Marcus Korsus, Andreas Otto-rowski, Silke Tobies, Michael Vogel, RGSegeberg; Sören Fenske, RG Steinburg-Dithmarschen
Kriminaloberkommissar/-in
Jan Hagemann, RG Lübeck-Ostholstein;Johannes-Heinrich Jensen, RG Nordfries-
land; Peter Folster, RG Schleswig-Hol-stein Mitte; Mareike Scharbow, RG Sege-berg; Kathrin Schlüter, RG Steinburg-Dithmarschen
Polizeioberkommissar/-in
Holger Biß, Inka Buchheim, Nadine Dob-rindt, Sonja Fehrmann, Karl-Heinz Grot-kopp, Günther Gruschwitz, Jens Hellwig,Jenny Henning, Dirk Kohnke, AndreasLedtje, Werner Lüdtke, Karl-Walter Rei-chardt, Jörg Rieckhof, Reemt Rieken, Ja-nina Ritter, Mark Sheridan, Sandy Tiet-jens, RG Kiel-Plön; Mirko Böhme, TimGrandien, Mathias Heumer, Ralf Hoff-schildt, Cathrin Wüstefeld, RG Lübeck-Ostholstein; Marco Brodersen, ReimundFoth, Hans-Martin Hansen, RG Nord-friesland; Arne Bartelt, Bodo Borning-hoff, Bogdan-Martin Garschke, GünterHerrmann, Jörg Ramm, Arne Schöning,Michael Slachciak, RG Schleswig-Flens-burg; Axel Bader, Bastian Bertram, JörgBracklow, Jens Dahmke, Stephan Iwer-sen, Julia Seil, Peter Süß, RG Schleswig-Holstein Mitte; Nadine Alexander, ClausBannick, Christian Dienemann, SonjaDrescher, Christian Herrmann, AxelHoffmann, Nils Kudelko, MathiasSchmidt, Melanie Seidel, Merle Siebert,Sebastian Tasche, Torsten Stave, Wolf-ram Witte, RG Segeberg; Klauspeter Da-merau, Sandra Fritz, Simon Hilpert, RGSteinburg-Dithmarschen
Polizeikommissar
René Lübbe, Sven Neumann, MartinSchardt, Corinna Steinmetz, Maik Stolze,RG Kiel-Plön; Steffen Drescher, MarkusVierschilling, RG Schleswig-Holstein Mit-te
Polizeihauptmeister m. Zulage
Volker Sulimma, RG AFB; Volker Be-cker, Holger Bonkowski, Jens Meyer, Bo-do Nürnberger, Thorsten Schneekloth,RG Kiel-Plön; Thomas Born, Frank Bras-sat, Aribert Hoffmann, Armin Redöhl,RG Lübeck-Ostholstein; Thomas Han-sen, Walter Pünter, RG Nordfriesland;Ralph Bossen, Wolfgang Hansen, Hart-mut Wunder, RG Schleswig-Flensburg;Norbert Hansen, Thomas Heeschen, Mi-chael Schade, Manfred Trompf, BernhardWieck, RG Schleswig-Holstein Mitte; Fol-ker Hauptock, Günter Lüdmeann, Peter
Mannke, RG Segeberg; Hartwig Behrens,RG Steinburg-Dithmarschen
Polizeihauptmeister/-in
Florian Eichstädt, Marc Gottorf, ThorstenKuhr, Karin Susanne Wagner, VerenaVölz, RG Kiel-Plön; Tanja Vollrath, RGLübeck-Ostholstein; Harald Paul, OliverPreuß, RG Nordfriesland; Frank Mezger,Norman Schulz, RG Schleswig-Flensburg;Gunda Augustin, Daniela Potthast, RGSchleswig-Holstein Mitte; Thomas Be-wernitz, Carmen Damerau, AndreasGundlach, Katja Johannßen, AlexandraPeters, Jörg Steinhilb, RG Segeberg
Amtsinspektorin
Kartin Schrader, RG Kiel-Plön
Polizeiobermeister/-in
Bastian Hasler, Christoph Honigmann,RG Kiel-Plön; Daniel Bargholz, RobinBöhme, Felix Drückhammer, Jana Prysta-wik, Okan Sengül, Nils Sommerlad,Thorsten Weigelt, RG Lübeck-Osthol-stein; Felix Erhorn, RG Nordfriesland;Anja Eichstädt, Thomas Krause, RGSchleswig-Flensburg; Nikolai Beil, AndréEggers, Katrin Hering, Sebastian Illig,Ivo Könitzer, Julia Schwarz, SaschaWendt, RG Schleswig-Holstein Mitte;Mark Bagemühl, Sebastian Biallas, Tim-Oliver Brix, Tobias Brüggen, Felix Busch,Denise Dose, Michael Gerlach, Lena-Marie Hoffmann, Christian Koschmann,Carina Lempfert, Helge Maaß, ChristineMews, Lars Roetger, Nico Schreck,Martin Schüttemeyer, Mathias Ströh,Birte Vezis, RG Segeberg
Vermählung
Norbert Broer und Ehefrau, Andreas Ih-lenburg-Kremendahl und Ehefrau, RGSchleswig-Flensburg
In den Ruhestand traten
Gernot Puhl, RG Kiel-Plön; EckhardSchröder, RG Lauenburg-Stormarn; Ar-thur Bothmann, RG Schleswig-Flensburg
Wir bitten alle Kolleginnen und Kolle-gen um Verständnis, dass wir nur diejeni-gen namentlich erwähnen konnten, dieuns vor Redaktionsschluss von ihrer Re-gionalgruppe genannt wurden.
Wir gratulieren zum/zur
LANDESJOURNAL Schleswig-Holstein
GLÜCKWÜNSCHE
2 - 2011 Deutsche Polizei 5
Wenn Constable Russell Torr von derNew Zealand Police aus dem Fenster sei-ner kleinen Polizeistation blickt, dannsieht er Kokosnusspalmen, Brotfrucht-
bäume, Papayapflanzen und Bananen-stauden und den tiefblauen PazifischenOzean, der sich mit blendend weißerGischt an Klippen bricht. Richtet Torr,
der für ein Jahr zureinmännigen Stati-on Adamstown aufPitcairn Island ab-geordnet ist, denBlick nach Südwes-ten, dann liegenzwischen ihm undseiner HeimatNeuseeland 5200Kilometer Pazifikohne eine einzigeweitere Insel.Wichtig ist, dassder Inselpolizistsich mit diplomati-schem Geschick indiese kleine Insel-bevölkerung inte-
griert. Eine re-guläre Verbin-dung zur Au-ßenwelt gibt esnur viermal imJahr durch einVersorgungs-schiff von Neu-seeland. Seineinziger „Fall“in den letztensechs Mona-ten: Aus einemFass Dieselölist der Inhaltentwendet unddurch Wasser
ersetzt worden. Der Fall ist nochnicht geklärt. … Russel Torr ist stolz aufsein Ärmelwappen, trägt er doch dieberühmte „Bounty“ auf seinem linkenArm. Auch einen gewissen Humorkann man ihm nicht absprechen. Erhat kürzlich auf einem Weg der Insel(Straßen im herkömmlichen Sinne gibt esnicht) ein Schild aufstellen lassen: „Cau-tion! Speed Camera Ahead!“ Auf derInsel gibt es als einzige Fahrzeuge einigeQuads, die nicht schneller als 40 km/hsind. …
Wolfgang Pistol
Den Meuterern von der Bounty auf der Spur
LANDESJOURNALSchleswig-Holstein
VERSCHIEDENES
Wolfgang Pistol (r.) mit Constable Russell Torr
Pitcairn Island – Im November vergangenen Jahres erfüllte sich Wolf-gang Pistol einen Lebenstraum. Der GdP-Kollege und ehemalige Landes-polizeidirektor besuchte Pitcairn Island, die Insel, auf der am 15. Januar1790 die Meuterer der „Bounty“ unter ihrem Anführer Fletcher Christianlandeten. Dabei kehrte Pistol auch bei Constable Torr ein, der die Polizei-aufgaben für die 47 Bewohner von Pitcairn wahrnimmt.
Dieter Berger, 73 JahreHorst Franzkowiak, 85 JahreAnny Kaukel, 95 JahreGünter Kloß, 82 JahreGertraud Kopto, 87 JahreRalf Meier, 49 JahreHerbert Pietsch, 89 JahreGertrud Reichert, 92 JahreJens-Uwe Rohlfs, 54 JahreJürgen Tabbert, 85 JahreGerda Wagner, 86 JahreRegionalgruppe Kiel-Plön
Wir gedenken unserer verstorbenenKolleginnen und Kollegen
NACHRUFE
Ernst Lascheit, 88 JahreHelmut Zierl, 90 JahreRegionalgruppe Lauenburg-Stormarn
Kurt Nieswand, 94 JahreRegionalgruppe Nordfriesland
Kurt Aumann, 90 JahreHelmut Beier, 86 JahreRudi Boy, 86 JahreHans Greve, 54 JahreHans Mannke, 84 JahreErika Matthiesen, 74 JahreWerner Niemann, 79 Jahre
Hans-Herbert Plähn, 56 JahreWilli Stange, 85 JahreRegionalgruppe Schleswig-Flensburg
Gerhard Gdanitz, 75 JahreRegionalgruppe Schleswig-Holstein Mitte
Bernd-Dieter Hansen, 50 JahreRegionalgruppe Segeberg
Heinz Diel, 68 JahreKlaus Fischer, 65 JahreIrmgard Kohlmorgen, 82 JahreJürgen Vick, 74 JahreRegionalgruppe Steinburg-Dithmarschen
Das Polizeiemblem vonPitcairn Island
6 2 - 2011 Deutsche Polizei
SCHLESWIG. 1993 wurde die Eheeines inzwischen in Ruhestand ge-tretenen Polizeibeamten geschie-den. Zum Scheidungsurteil gehörteneben den Unterhaltszahlungenauch ein Versorgungsausgleich. Erwurde aufgrund der damaligen vor-liegenden Einkommenszahlen desEhemannes und der Dauer der Ehefestgesetzt.
Nachdem die Sonderzahlungen für dieBeamtinnen und Beamten in Schleswig-Holstein weitestgehend gestrichen wur-den, setzte sich der geschiedene Pensio-när hin und errechnete die Einkommens-unterschiede, die sich seit seinem Schei-dungsurteil 1993 ergeben haben. Dazugehörten besonders augenfällig
• die Einführung einer Versorgungsrück-lage von 0,2% seit 1998
• die schrittweise Kürzung der Versor-gungshöchstgrenze von 75% auf71,75%
• die Abschmelzung der Polizeizulage• Kürzungen im Beihilferecht• die Streichung der Sonderzahlung.
Er beantragte daraufhin eine Neufest-setzung des Versorgungsausgleiches.Schon hier setzte sich der Kläger durch.Wegen eines Formfehlers allerdings legtedas Finanzverwaltungsamt – das den Ver-sorgungsausgleich durchzuführen hat –Beschwerde ein.
Im Oktober 2010 landete dann die Sa-che schließlich beim 5. Senat (Familien-sachen) des Oberlandesgerichtes (OLG)in Schleswig. Hier verfing die Argumen-tation des Klägers abermals. Das OLG in
LANDESJOURNAL Schleswig-Holstein
RECHTSPRECHUNG
Ein Abend im Oktober, 17.48 Uhr:Endlich allein auf der Dienststelle, alleKollegen zu Hause, zudem sind nochHerbstferien, da müsste doch was gehen.Drei Haftbefehle und eine Aufenthalts-ermittlung liegen auf dem Tisch undwollen bearbeitet werden. Also schnellArtus gestartet, um dort noch mal zuschauen, ob es Hinweise gibt, wo zu su-chen ist.
Artus schnell starten??? Seit über zweiMinuten schaue ich auf die obligatorischeSanduhr – und dass um diese Zeit, wo diemeisten Kollegen doch eigentlich zuHause sein müssten.
Also gut, parallel schnell Inpol gestar-tet, um nebenbei zwei Anfragen im EWOzu machen.
Ich weiss, jede weitere Anwendungmacht den Rechner noch langsamer(geht das überhaupt noch?), aber ich willwas tun!
17.50 UhrFehlermeldung im Inpol, Zeitüber-
schreitung, damit noch einmal von vorne.
17.52 UhrArtus hat mich endlich reingelassen,
also schnell die Personensuche aktivie-ren.
Name eingegeben und …… auf die Sanduhr geschaut.Nach gefühlten 5 Minuten entschließe
ich mich, mein Handy zu holen, um dochmal zu messen, wie lange die einzelnenSuchvorgänge dauern. An normales Ar-beiten ist ja eh nicht zu denken.
17.54 UhrEndlich in EWO, jetzt findet er den
Gemeindekatalog nicht. Was nützt mirdas, wenn ich nicht in der entsprechendenStadt suchen kann. Auch hier wiederwarten.
17.55 UhrArtus lässt mich suchen. Jeder Such-
vorgang dauert zwischen (schnellen) 22und (langen) 54 Sekunden. Hurra, ichweiss endlich, wo ich die gesuchten Per-sonen finde.
17.59 UhrWährend der einzelnen Personensu-
chen bei Artus arbeite (bummel) ich inden Sanduhrzeiten in EWO, um wenigs-tens nicht nur auf den Bildschirm zu star-ren. Arbeit im Schneckentempo, als hät-ten wir noch analoge Modems bei der Po-lizei.
18.01 UhrHuch, was ist denn jetzt los, die Anfra-
gen werden prompt bearbeitet. Sind jetztauch die letzten nach Hause gegangen?Jetzt läuft’s wieder wie geschmiert, aberich bin ja auch fertig.
13 Minuten für vier Auskünfte, wenndas nicht zügig war!
Angemerkt an dieser Stelle:Diese Schilderung ist kein Einzelfall,
tagsüber muss ich noch viel häufiger aufdie Sanduhr schauen (aber da bin ich denKummer ja schon gewohnt!).
Ich erwarte ja keine Breitbandleitun-gen, um Videos bei Youtube zu schauenoder meine Angebote bei ebay zu verfol-gen, …
…ich will einfach nur vernünftig ar-beiten!
„Ich will nur arbeiten“Leserbrief von Maik Schneider
Versorgungsausgleich wegen zurückgehen-der Beamteneinkommen neu festgesetzt
OLG Schleswig setzt neue Maßstäbe
seiner Entscheidung: „Der Antragstellerhat einen Anspruch auf Abänderung derVersorgungsausgleichsentscheidung ausdem Jahre 1993.“
Im Ergebnis ist es dem Pensionär so ge-lungen, 297 € Versorgung mehr zu erhal-ten, die seiner geschiedenen Ehefrau alsVersorgungsgausgleich für die gemeinsa-men Ehejahre gezahlt wurden. Um dengleichen Betrag wurde die Versorgungder ehemaligen Ehefrau, die sich nunauch im Ruhestand befindet, gemindert.
Dass der Kläger jedoch bis zum Errei-chen der 8. Absenkungsstufe zur jetzt ge-minderten Höchstpension (71,75%) nochmonatlich 3,96 € selbst tragen muss istangesichts dieses Entscheides eine Rand-notiz.
Fortsetzung auf Seite 8
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Singapur nach Medan und zurück von Denpasarüber Singapur nach Frankfurt in der Economy-Class, 20 kg Freigepäck
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Hamburg und Hannover mit Air Berlin Flughafensteuern, Lande- und Sicherheitsgebühren* Luftverkehrssteuer* ÖPNV-Coupon 7 Nächte im Hotel Santa Lucia inklusive Halbpension Begrüßungscocktail Ausflug: unbekanntes Sizilien örtliche, deutschsprechende Reiseleitung Informationsmaterial, Reiseführer Insolvenzversicherung
Fakultatives Ausflugspaket: Palermo und Monreale, ganztägig Ätna und Taormina, ganztägig Agrigento und Villa del Casale, ganztägig örtliche, deutschsprechende Reiseleitung
Eine Reise nach Sizilien, der größten Insel desMittelmeeres, ist eine Reise in Raum und Zeit. Si-zilien bietet seinen Besuchern eine landschaftlicheVielfalt, die auf diesen Breitengraden kaum erwar-tet werden kann. Freuen Sie sich auf zauberhafteKüstenstriche, Orangenhaine, Palmen und Zypres-sen, die den Ätna umgeben, und beeindruckendeGebirgslandschaften im Landesinneren. Sizilien isteine Schatzkammer der Geschichte im angenehmenKlima des südlichen Mittelmeeres, eine Insel voll ita-lienischer Lebensart.Ihr Hotel: Das beliebte Mittelklassehotel San-ta Lucia (3***-Kategorie) liegt in Cefalù, in ei-ner malerischen Krümmung der Küstenlinie ander westlichen Spitze der Bucht von Cefalù. Den200 m entfernten Sand- / Kieselstrand erreichenSie durch die Bahnunterführung und über Treppen.Ausstattung: Swimmingpool, Lobby mit Rezepti-on, Lift, großzügige Speisesäle, Aufenthaltsräumemit TV, Pianobar (Blue Bar), Poolbar sowie eineCafeteria. Zimmer: Bad oder Dusche/WC, Föhn,Sat-TV, Safe, Kühlschrank und Telefon ausgestattet.Sport/Unterhaltung: Tennishartplatz, eine Boc-ciabahn sowie Tischtennis inklusive. Verpflegung:Frühstück in Buffetform, das Abendessen wird amTisch serviert.
Veranstalter:DERTOUR GmbH & Co. KG, 60424 Frankfurt am MainMindestteilnehmer: 30 PersonenAnmeldeschluss: 29. April 2011 * (Stand: 01/2011)
GdP Seniorenreise 2011
Sizilien – Schatzkammer der Geschichte8-tägige Erlebnisreise, ab Hamburg oder Hannover, Reisetermin: 21. bis 28. Juni 2011
GdP Seniorenreise 2011GdP Seniorenreise 2011GdP Seniorenreise 2011GdP Seniorenreise 2011
2011 Juni 28. bis 21. Reisetermin: Hannover, oder Hamburg ab Erlebnisreise, 8-tägige
des Insel größten der Sizilien, nach Reise Eine
Unterbringung im
Doppelzimmer p. P. abDoppelzimmer p. P. abDoppelzimmer p. P. ab
658,-
www.psw-tours.de
Weitere Informationenund Anmeldungen
PSW-Reisen LübeckHans-Böckler-Straße 223560 Lübeck
Telefon 0451 / 5021736Telefax 0451 / 5021758
psw-reisen.luebeck@t-online.de
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8 2 - 2011 Deutsche Polizei
23. Dezember„Tschüss und vielen Dank“, sagt Uli
Kropp. Sein letzter Arbeitstag als Perso-nalrat ist heute. Er bedankt sich bei vie-len für die Jahre der guten Zusammenar-beit. Kropp war 11½ Jahre freigestellterPersonalrat in der jetzigen Polizeidirekti-on Husum. Nun wird er zum 1. JanuarLeiter des Polizeibezirksreviers in dernordfriesischen Kreisstadt.
3. JanuarAus dem Programm der Gustav-Hei-
nemann-Bildungsstätte, Bad Malente-Gremsmühlen: „Ist eine Welt ohne Ter-rorismus (un)möglich?“ Ein Seminarvom 10. bis 14. Oktober 2011, für das esBildungsurlaub gibt. Stichworte des Se-minars sind Behandlung des nationalenund internationalen Terrorismus, seineunterschiedlichen Formen, Ursachen so-wie Handlungsmöglichkeiten zur Be-kämpfung.
Näheres unter www.heinemann-bildungsstaette.de
4. JanuarImmer wieder werde ich gefragt, wie es
sich mit dem Thema Sonderzuwendun-gen, die ursprünglich mit der Dezember-Besoldung gezahlt werden, verhält. Müs-sen auch für 2010 neue Anträge gegen-über dem Finanzverwaltungsamt gestelltwerden?
Unsere Empfehlung bei Anfragen lau-tet, dies nur dann zu tun, wenn bishernoch kein Antrag gestellt wurde. Der frü-here Finanzstaatssekretär Wulf hatte ineinem Erlass darauf hingewiesen, dassneue Anträge nicht Jahr für Jahr notwen-dig sind. Bei einem positiven Ausgangder Klage – wovon aber das Ministeriumallerdings nicht ausgeht – würden alle Be-amtinnen und Beamte gleich behandelt.Allerdings – so meine Meinung – zeigt dieErfahrung, dass Gerichte oft nur denjeni-gen die geforderten zusätzlichen Sum-men zusprechen, die Widerspruchsführeroder Antragsteller sind. Für diejenigen,die bisher keine Anträge auf Sonderzu-wendung gestellt haben – das sind in derRegel Jungbeamtinnen und -beamte –hält die GdP-Geschäftsstelle Vordruckebereit.
Zur nächsten Frage, wann mit einerEntscheidung des Bundesverfassungsge-richtes zu rechnen ist, können wir zurzeitnur mit den Schultern zucken. In Karlsru-he liegen mehrere Vorlagenbeschlüsse
unterschiedlicher Verwaltungsgerichtevor. Dabei geht es allerdings nicht nur umdas Thema Sonderzuwendung, sondernum den gesamten Komplex Alimenta-tion.
7. JanuarUnter dem Datum 9. September 2010
berichteten wir in dieser Rubrik über ei-nen Einsatz bei einem Banküberfall. Esgelang, den Täter zu überwältigen. Ei-nem Beamten, der maßgeblich den Bank-räuber zu Fall brachte und fixieren konn-te, fiel dabei sein privates Mobiltelefonaus der Tasche, das anschließend bei ei-ner Rangelei zerstört wurde. Sein Ver-such, Kostenerstattung zu erhalten,schlug wegen der fehlenden vorherigendienstlichen Genehmigung zur Mitnah-me des Handys fehl. Die GdP wandte sichan den Innenminister. Heute in der Postein Schreiben des Landespolizeidirek-tors: „Nach erneuter Prüfung der Rechts-lage und unter Berücksichtigung der be-sonderen Einsatzsituation habe ich heuteden Ablehnungsbescheid aufgehoben.Herrn G. habe ich mitgeteilt, ihm ohneAnerkennung einer Rechtspflicht einneues Mobiltelefon als Ersatz zu beschaf-fen. Aus der Ersatzlieferung lassen sichkeine Ansprüche für ähnlich gelagerteFälle ableiten.“
10. JanuarIm e-Briefkasten heute eine Nachricht
aus Brandenburg. Es geht um das leidigeThema Beurteilungen. Die Nachricht istmit folgendem Titel überschrieben: „Kei-ne Regelbeurteilung mehr in Branden-burg“. Die Potsdamer Landesregierunghat das bisherige Beurteilungsmodell au-ßer Kraft gesetzt und will stattdessen ab2011 nur noch anlassbezogen Bewertun-gen seiner Mitarbeiter erstellen. Damitwurde, so Michael Peckmann, GdP-Ge-schäftsführer in Brandenburg, eine we-sentliche Forderung seiner Organisationerfüllt.
11. Januar9.00 Uhr – Sitzung des Landesfachaus-
schusses Kriminalpolizei. Unter anderemgeht es auch um den Bericht der Werthe-bach-Kommission, die die Zusammenle-gung von Bundespolizei und Bundeskri-minalamt empfiehlt. Der Fachausschussdiskutiert, ob dadurch die Polizeihoheitder Länder unterlaufen wird. Weiterstellt sich der Ausschuss die Frage, ob die
Und was sonst noch so war …
LANDESJOURNAL Schleswig-Holstein
ANMERKUNGEN VON GdP-GESCHÄFTSFÜHRER KARL-HERMANN REHR
Länder ein Interesse an einer starkenbundespolizeilichen Präsenz haben kön-nen.
REGIONALGRUPPEN-TERMIN
Es wird herzlicheingeladen!
Schleswig-Holstein MitteDer neu gegründete Jungsenioren-
Stammtisch trifft sich am Donnerstag,3. Februar 2011, 17.00 Uhr, in der Gast-stätte „Weberhaus“, Neumünster,Schleusberg 30. Das Vortragsthema lau-tet: „Beihilfe für Anfänger“.
Die Annahme des Familiengerichtesbeim Scheidungstermin 1993, dass sichdas Einkommen des Klägers weiter ent-wickelt, stellte sich als falsch heraus.„Allein der Wegfall des Urlaubsgeldesund des 13. Monatsgehaltes sowie die0,2%ige Versorgungsrücklage, die 49,58€ betrage, hätten zu Mindereinnahmenvon 2380,56 € geführt. Dabei seien dieAbschmelzung der Polizeizulage und dieRückführung der Pension auf 71,75%nicht mit eingerechnet“, so die Gründedes Senats.
Mit diesem Urteil hat erstmals einObergericht den Rückgang der Beam-tenbesoldung bestätigt. Das gibt Anlassgenug, der Entscheidung des Bundesver-fassungsgerichtes auf amtsangemesseneAlimentation, die aufgrund der Klagenwegen der Streichung der Sonderzuwen-dung (Urlaubs- und Weihnachtsgeld) an-gestrengt wurden, optimistisch entgegen-zusehen.
K.-H. Rehr
Fortsetzung von Seite 6
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