Post on 05-Apr-2015
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Innere Sicherheit
In Europa
Was ist Innere Sicherheit
Schutz der verfassungsrechtlichen Ordnung
System staatlicher Institutionen
zentraler Bestandteil nationaler Politik
Interpol
187 Mitgliedstaaten
1987: 14 EU Staaten schließen sich zusammen
Datenschutz? Qualität der Daten?
Berner und Wiener Club
Berner Club – EG Staaten und SchweizTerrorbekämpfung, Spionageabwehr und Verhinderung illegaler Technologietransfer
Wiener Club – u.a. Österreich und DeutschlandSchleyer Entführung – Thema: Terror
TREVI
1975 während Ratsgipfel gegründetaußerhalb der EU
Terrorism, Radicalism, Extremism, Violence International
1991 AG Europol
Schengen
1974 unterzeichnet, 1984 erste offene Grenze
SIS SIS II
Angleichung von Gesetzen, Nacheile
Maastricht
1992
Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen
Aufbau von Europol
Amsterdam
1999
Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts
Überführung einzelner Themen in die 1. Säule
Tampere
1999 Sondergipfel Innere Sicherheit
Eurojust
61 konkrete Maßnahmen mit Zeitplan
2001
„Es sei unübersehbar, dass sich die Arbeiten beschleunigten. Insofern kann man zwar nicht sagen, dass man vom 11. September profitiere, (…), aber es sei in der Tat ein Ereignis, das in Brüssel die Entwicklung zweifellos beschleunige. Dieses sei wahrscheinlich eines der wenigen positiven Elemente, die man an der Sache sehen könne“ Dr. Schweppe, Leiter Europaabteilung im AA,
Nizza
2003
Während der Vertragsverhandlungen wurde Charta unterzeichnet
Haager Programm
2004 als Nachfolger von Tampere
Vorratsdatenspeicherung
Frontex
Prüm
2005 außerhalb der EU
Datenausstausch von DNA-Daten, Fingerabdrücke, Kennzeichen
Terrorismus und Straftaten
Lissabon
Seit 2009 in Kraft
Charta außerhalb des Vertrages und nicht bindend für UK und Polen
Beteiligung des EP deutlich gestärkt
Stockholm
2010 – 2014
Nachfolger Haager Programm
PNR
Europol
1994 European Drug Unit
1995 Europol – Konvention unterzeichnet1999 Ratifizierung abgeschlossen
1996 BSE-EuGH-UK Frage
Quelle: Internet(oben: wikipedia, Dr. Meierhofer; rechts: europol.europa.eu)
AusblickFazit
Fragen