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Information durch Vergleiche / © Anna Müller 1
Information durch Vergleiche
Univ.-Prof. Dr. Hermann HillSommersemester 2012Universität Speyer
24.07.2012
Information und Kommunikation – Werkzeuge für Bürgerbeteiligung
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Gliederung
1. Definition
2. Chance / Nutzen
3. Benchmarking auf
unterschiedlichen Ebenen
4. Probleme / Grenzen
5. Fazit
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1. Definition
Benchmarking im öffentlichen Sektor:
- auf Wiederholung angelegter Prozess
- Erfassung und Vergleich von Indikatoren
- Ziel:- Identifikation von
Leistungsunterschieden- Leistungssteigerung durch
Wettbewerbsdruck
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1. Definition
Online-Quelle: http://www.olev.de/b/bm-def-folie.doc
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2. Chance / Nutzen
- effektivere und effizientere Abwicklung
von Verwaltungsabläufen
- Aufdeckung von Stärken und Schwächen
- Lernen von den Besten
- Kosteneinsparung
- Transparenzsteigerung
- soft law – Instrument („naming and
shaming“)
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3. Benchmarking auf unterschiedlichen Ebenen
• Nationale Ebene (Bundes-, Landes-
und Kommunalebene)
• Ebene der Europäischen Union
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3. Benchmarking auf unterschiedlichen Ebenen
a) Landes- und Bundesebene, Art. 91 d
GG:
„Bund und Länder können zur
Feststellung und Förderung der
Leistungsfähigkeit ihrer Verwaltungen
Vergleichsstudien durchführen und
die Ergebnisse veröffentlichen.“
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3. Benchmarking auf unterschiedlichen Ebenen
a) Landes- und Bundesebene, Art. 91 d GG:
Regierungsprogramm „Vernetzte und transparente
Verwaltung“
Quelle: http://www.verwaltung-innovativ.de/cln_115/nn_1978474/DE/Regierungsprogramm/leistungsvergleiche/leistungsvergleiche__node.html?__nnn=true
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3. Benchmarking auf unterschiedlichen Ebenen
a) Landes- und Bundesebene, Art. 91 d GG:
- Vor Art. 91 d GG kaum Anwendung
- Leistungsvergleiche nun Verfassungsrang
- lediglich kann-Vorschrift
fraglich, ob Art. 91 d GG Umsetzung von
Leistungsvergleichen erhöhen wird
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3. Benchmarking auf unterschiedlichen Ebenen
b) Ebene der Europäischen Union
Methode der offenen Koordinierung
Quelle: Schmid et al. 2004: 3.
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3. Benchmarking auf unterschiedlichen Ebenen
b) Ebene der Europäischen Union
Bildungspolitik: Benchmarks
Quelle: Becker at al. 2009: 15
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3. Benchmarking auf unterschiedlichen Ebenen
b) Ebene der Europäischen Union
Quelle: Becker at al. 2009: 19
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3. Benchmarking auf unterschiedlichen Ebenen
b) Ebene der Europäischen Union
- Verpflichtend für alle
Mitgliedstaaten
- Hier: Benchmarking als soft law -
Instrument
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4. Probleme / Grenzen
- Unrealisierbare Aufgabe innerhalb der
föderalen Struktur ein einheitliches
Kennzahlensystem zu realisieren
- Mangelnde Unterstützung durch Politik
und Verwaltung
- Umsetzungskosten
- Fehlende Anreizsysteme
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5. Fazit
- In Deutschland nur geringe Verbreitung von Benchmarking
- Erfolge bisher marginal und punktuell
- Auf Ebene der europäischen Union viele Politikbereiche, in denen Methode der offenen Koordinierung Anwendung findet
- Chancen und Nutzen von Benchmarking scheint nicht erkannt zu werden
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Literatur
• Adamaschek, Bernd (2000): Der Interkommunale Leistungsvergleich. Leistung und Innovation durch Wettbewerb. In: DVP 7/2000. S. 267-270.
• Becker, Peter / Primova, Radostina (2009): Die Europäische Union und die Bildungspolitik. Online abrufbar unter: http://www.hrk.de/bologna/de/download/dateien/bologna_document.pdf (Zugriff: 20.07.2012).
• Bundesregierung (2010): Regierungsprogramm. Vernetzte und transparente Verwaltung. Online abrufbar unter: URL: http://www.bmi.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/
Themen/OED_Verwaltung/ModerneVerwaltung/regierungsprogramm_verwaltung.pdf?__blob=publicationFile (Zugriff: 20.07.2012).
• Schmid, Günther / Kull, Silke (2004): Die Europäische Beschäftigungsstrategie. Anmerkungen zur „Methode der offenen Koordinierung“. Online abrufbar unter: http://skylla.wz-berlin.de/pdf/2004/i04-103.pdf (Zugriff: 20.07.2012).
• Seckelmann, Margrit (2010): Wettbewerb per Grundgesetz? Die Leistungsvergleiche nach Art. 91 d GG. In: DVBl 20/2010. S. 1284-1291.
• Thau, Alexander (2009): Benchmarking in öffentlichen Verwaltungen. Theoretische Fundierung und mögliche Weiterentwicklung eines Modernisierungsinstruments. Berlin.
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Vielen Dank für die
Aufmerksamkeit!
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Gruppenarbeit
• Simulation einer Ratssitzung
(Opposition- Regierung) - Pro und Contra: Einführung von
Benchmarking in der Kommune - Innerhalb der Fraktionen sind Vertreter der
Verwaltungsspitze, Sacharbeiter, Bürger (Vor- und Nachteile aus deren Sicht berücksichtigen)
- 15 min Vorbereitungszeit, dann Diskussion in großer Runde
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