Post on 27-Jun-2020
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Eckdaten Eckdaten Eckdaten Eckdaten des des des des Haushalts für Haushalts für Haushalts für Haushalts für das Jahr 2016das Jahr 2016das Jahr 2016das Jahr 2016
Stadtverordnetenversammlung am 5. November Stadtverordnetenversammlung am 5. November Stadtverordnetenversammlung am 5. November Stadtverordnetenversammlung am 5. November 2015201520152015
Rückblick auf das Jahr 2015
Defizit lt. Haushaltssatzung 2015:Defizit lt. Haushaltssatzung 2015:Defizit lt. Haushaltssatzung 2015:Defizit lt. Haushaltssatzung 2015: 22,2 Mio. 22,2 Mio. 22,2 Mio. 22,2 Mio. €€€€
Voraussichtliches Defizit am Jahresende :Voraussichtliches Defizit am Jahresende :Voraussichtliches Defizit am Jahresende :Voraussichtliches Defizit am Jahresende : 22 Mio. 22 Mio. 22 Mio. 22 Mio. €€€€
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Kurs gehalten:
Trotz unterjährigen kostenträchtigen Entscheidungen
von Magistrat und SVV
Trotz teilweise Mehrkosten bei laufenden Unterhaltsmaßnahmen
Trotz Bewältigung der Flüchtlingsfrage
Rückblick auf das Jahr 2015
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Gründe, die zu diesem Ergebnis führen werden:Gründe, die zu diesem Ergebnis führen werden:Gründe, die zu diesem Ergebnis führen werden:Gründe, die zu diesem Ergebnis führen werden:
� Positiv: Positiv: Positiv: Positiv: Durch die späte Beschlussfassung sind alle erkennbaren
Veränderungen im Haushalt bereits enthalten.
� Positiv: Positiv: Positiv: Positiv: Keine Schwankungen! Durch die deutliche Anpassung der Ansätze
an Vorjahreswerte.
� Positiv: Positiv: Positiv: Positiv: 1 Million mehr Gewerbesteuer als geplant!
� Negativ: Negativ: Negativ: Negativ: Die Mehrbelastung bei den Abschreibungen und den
Sonderposten zehrt den Minderaufwand beim Personal, den Sach- und
Dienstleistungen sowie den Zinsen teilweise auf.
� Negativ: Negativ: Negativ: Negativ: Für 2015 geplante Erträge aus dem Regionalfonds verschieben
sich in das Jahr 2016.
Haushaltsentwurf 2016
1. Die Defizitvorgaben des Abbaupfades gemäß
Entschuldungsfonds werden deutlich unterschritten
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2. Die Neuverschuldung bewegt sich im zulässigen Rahmen
3. Der Haushalt 2016 ist in allen Teilen genehmigungsfähig
K E R N A U S S A G E N :
Ordentliche Erträge - 164.393.881 Euro
Ordentliche Aufwendungen 166.389.366 Euro
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Verwaltungsergebnis MINUS 1.995.485 EuroVerwaltungsergebnis MINUS 1.995.485 EuroVerwaltungsergebnis MINUS 1.995.485 EuroVerwaltungsergebnis MINUS 1.995.485 Euro
Ergebnishaushalt 2016
Finanzerträge - 1.617.860 Euro
Zinsen und ähnliche Aufwendungen 12.540.000 Euro
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FinanzergebnisFinanzergebnisFinanzergebnisFinanzergebnis MINUS MINUS MINUS MINUS 10.922.140 10.922.140 10.922.140 10.922.140 EuroEuroEuroEuro
Ergebnishaushalt 2016
Erträge insgesamt - 166.011.741 Euro
Aufwendungen insgesamt 178.929.366 Euro
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JahresergebnisJahresergebnisJahresergebnisJahresergebnis 12.917.625 12.917.625 12.917.625 12.917.625 EuroEuroEuroEuro
(= Defizit)(= Defizit)(= Defizit)(= Defizit)
Im Klartext: Im Klartext: Im Klartext: Im Klartext:
Ohne die Zinsbelastungen aus den
aufgelaufenen Defiziten seit dem HH-Jahr
2000 sowie den Investitionskrediten wäre der
Haushaltsausgleich nahezu erreicht .
Ergebnishaushalt 2016
Erträge
10
87,1
44,3
14
9,6
3,6
2,5 2,11,6
1
Erträge nach Art des Ertrags 2016 166 Mio. €87,1 Steuern, steuerähnliche Eträge einschließlich
Erträge aus Umlagen
44,3 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für
laufende Zwecke und allgemeine Umlagen
14,0 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
9,6 Kostenersatzleistungen und -erstattungen
3,6 Sonstige ordentliche Erträge
2,5 Erträge aus Transferleistungen
2,1 Erträge aus der Auflösung von Sonderpsoten
aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und -
beiträgen
1,6 Finanzerträge
1,0 Privatrechtliche Leistungsentgelte
Aufwendungen
11
40,4
28,4
28,3
25,4
16,9
12,5
11,0
5,64,2
4,1
2,1
Aufwendungen nach Aufgabenbereichen 2016 178,9 Mio. €
40,4 Jugendhilfe und Kita
28,4 Allg. Verwaltung und Ordnungsbeh.
28,3 Umlagen
25,4 Kanal/Straßen Verkehr
16,9 Schulen
12,5 Schuldendienst
11,0 Kultur
5,6 Friedhof, Wald, öffentl. Grün
4,2 Soziale Leistungen
4,1 Sport
2,1 Sonstiges
Zinsentwicklungen
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-2.000
0
2.000
4.000
6.000
8.000
10.000
12.000
14.000
1984 1986 1988 1990 1992 1994 1996 1998 2000 2002 2004 2006 2008 2010 2012 2014 2016 2018
Zinsen in T €
Zinsen Insgesamt
Zinsen für Investitionen
Zinsen für Kassenkredite
Vergleich der Defizitvorgaben gemäß Entschuldungsfonds zur
Defizitentwicklung gemäß Finanzplanung
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Finanzhaushalt 2016
Investitionsmaßnahmen gesamt
Zuschüsse, Verkaufserlöse u.a.
Kreditbedarf
16
- 15.733.875 Euro
30.534.665 Euro
14.800.790 Euro
Davon:
• 6,0 Mio. Euro max. Kreditermächtigung RP
• 8,8 Mio. Euro zus. Kreditermächtigung RP
„Sondermaßnahmen Schulen und
Kanalsanierung“
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Investitionen
•Baumaßnahmen
•Sanierungsmaßnahmen
•BeschaffungsmaßnahmenInvestitionen im HH-Jahr 2016
•Geplante Baumaßnahmen
•Geplanten Sanierungs- und BeschaffungsmaßnahmenInvestitionsplan
2017-2019
= 30,5 Mio. Euro
= 113,9 Mio. Euro
Investitionen im HH Jahr 2016
Der Investitionshaushalt 2016 ist inhaltlich in zwei Themenblöcke aufgegliedert:
a) Großprojekte, deren Umsetzung sich über viele Jahre erstrecken (Mio. Euro)
b) Laufende Sanierungs- bzw. Beschaffungsmaßnahmen
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• Umsetzung des Schulentwicklungsplanes 2,7• Abarbeitung des Sanierungsstaus an Schulen 4,4• Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Hessentag 6,1• Neubau eines Sportbades 5,0• Kommunalinvestitionsprogramm 1,5
• Neubau, grundhafte Sanierung und Umgestaltung Straßen, Brücken, Plätze, Radwege usw. 1,5
• Neubau und grundhafte Sanierung des Kanalnetzes 1,1• Neubau/Erweiterung Kitas incl. Zuschüsse 1,7• Grundstücksankäufe 1,0
Investitionsplan 2017-2019
a) Großprojekte, deren Umsetzung sich über viele Jahre erstrecken (Mio. Euro)
b) Laufende Sanierungs- bzw. Beschaffungsmaßnahmen
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• Umsetzung des Schulentwicklungsplanes 37,7• Abarbeitung des Sanierungsstaus an Schulen 13,4• Neubau eines Sportbades 11,4• Kommunalinvestitionsprogramm 4,8
• Neubau, grundhafte Sanierung und Umgestaltung Straßen, Brücken, Plätze, Radwege usw. 4,2
• Neubau und grundhafte Sanierung des Kanalnetzes 0,7• Neubau/Erweiterung Kitas, incl. Zuschüsse 3,0 • Grundstücksankäufe 1,8
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Gesamtinvestitionen Planungszeitraum 2016-2019
sowie
weitere 31,5 Mio. Euro
in den Jahren ab 2020 ff.
Langfristige Schulden
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Schuldenstand zu Beginn des Haushaltsjahres
Kreditaufnahme aus der Ermächtigung des HH-Jahres2014 (zur Finanzierung der Haushaltsausgabereste)
In den Haushaltsjahren 2015 und 2016 veranschlagte Kreditaufnahmen
Tilgungen 2015 und 2016
124.500.000 Euro
7.200.000 Euro
30.400.000 Euro
abzüglich 11.100.000 Euro
Voraussichtlicher Stand der Schulden
am Ende des Haushaltsjahres 2016 148.300.000 Euro
Kassenkredite
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tatsächlicher Kassenkreditbestand zu Beginn des Haushaltsjahres 2015
voraussichtlicher liquiditätswirksamer Fehlbetrag 2015
Abtretung von Kassenkrediten an das Land Hessen im Rahmen des Entschuldungsfonds
Kassenkredite zur Tilgung von Investitionskrediten für 2015
148.300.000 Euro
- 10.000.000 Euro
5.800.000 Euro
voraussichtlicher
Kassenkreditbestand Ende 2015 158.600.000 Euro
14.500.000 Euro
Kassenkredite 2016
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tatsächlicher Kassenkreditbestand zu Beginn des Haushaltsjahres 2016
voraussichtlicher liquiditätswirksamer Fehlbetrag 2016
Abtretung von Kassenkrediten an das Land Hessen im Rahmen des Entschuldungsfonds in Höhe von 128 Mio.sind alle erfolgt
Kassenkredite zur Tilgung von Investitionskrediten für 2016
158.600.000 Euro
0 Euro
6.020.000 Euro
voraussichtlicher
Kassenkreditbestand Ende 2016 173.620.000 Euro
9.000.000 Euro
Schwer vorhersehbare
Auswirkungen durch die
Flüchtlingsströme
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Schwer einschätzbare Gewerbesteuer-
entwicklung
Schwer einschätzbare
Zinsentwicklung
Instandhaltungsstau an Gebäuden, Straßen und
Einrichtungen
Tarifvertragsverhandlungen = Steigerungen bei den
Personalaufwendungen
Wesentliche Risikobereiche mit nennenswerten finanziellen Auswirkungen:
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Fazit
� Die in der Finanzplanung aufgezeigten Entwicklungen zeigen,
dass die Zielerreichung des Schutzschirmes auch aufgrund der
absehbaren aktuellen Entwicklungen erreicht werden kann.
� Verpflichtung für Stadt und Magistrat die im Vertrag über den
Entschuldungsfonds beschlossenen Maßnahmen konsequent
umzusetzen.
� Kein Nachlassen bei den Konsolidierungsbemühungen trotz der
positiven Entwicklung im Finanzausgleich.
� ABER: ABER: ABER: ABER: Durch die Flüchtlingsströme werden mittelfristig zusätzliche
Aufwendungen, insbesondere für Betreuung und Bildung entstehen, die
keiner Kostenerstattung unterliegen und dadurch die finanzielle Situation
wieder angespannter werden lassen.
Hessentag 2017
• Bewerbung für den Hessentag 2017 von der
Stadtverordnetenversammlung beschlossen.
• Hessentag findet vom 9.6. – 18.6.2017 statt.
• Mit den Vorarbeiten ist bereits begonnen worden.
• Erwartete Landeszuweisung:
�6,5 Mio. € für Infrastrukturmaßnahmen
�3,5 Mio. € für das Landesfest
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3,5 Mio. Euro „Defizitausgleich“ für den
Hessentag
6,5 Mio. Euro
Infrastrukturmaßnahmen
Die Landeszuweisungen sind:
3,5 Mio. Euro
Co-Finanzierung
Stadt
Die Stadt nimmt 1 Euro in die Hand, erhält 2 Euro vom
Land und kann 3 Euro investieren!
Hessentag 2017
Haushaltsmäßige Umsetzung
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• Im Ergebnishaushalt 2016 sind Mittel in Höhe von
3,5 Mio. € für Vorbereitungen aber auch schon für erste
Maßnahmen eingestellt. In gleicher Höhe sind die
Landeszuweisung und erste Erträge kalkuliert.
• Die Veranschlagung des Investitionsvolumens sowie die
Zuweisungen sind im Investitionsprogramm konkretisiert
und mit 6,1 Mio. € in 2016 und 4 Mio. € in 2017
veranschlagt.
• Die Umsetzung erfolgt nach Beschlussfassung durch die
Stadtverordnetenversammlung.
Transferleistungen
• Mehraufwand zur Aufnahme und Betreuung unbegleiteter
minderjähriger Flüchtlinge in einem Volumen von 3 Mio. €.
• Sachkosten werden erstattet.
• AberAberAberAber: Zusätzliches Verwaltungspersonal ist von der Stadt zu
finanzieren. Hierbei ist von einem
5 - 6-stelligen Betrag auszugehen.
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Asyl und Flüchtlingsunterbringung
• 1,5 Mio. € für die Errichtung von neuen
Unterbringungsmöglichkeiten im Stadtgebiet
• Erstattung der dafür erforderlichen Kosten durch den Kreis
• Bei der Stadt verbleibende Kosten 0,2 Mio. €
• Aber:Aber:Aber:Aber: Kosten für künftige Betreuung und Bildung sind
bisher nirgends berücksichtigt
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Kommunalinvestitionsprogramm
• Kommunalinvestitionsprogramm ist mit einem Volumen von
6,3 Mio. € etatisiert.
• 4,1 Mio. € als Zuschuss und 2,2 Mio. € als Darlehen.
• Darlehenszinsen übernimmt das Land in den ersten
10 Jahren vollständig.
• Darlehenstilgungen aus der kommunalen
Komplementärfinanzierung werden ebenfalls überwiegend
durch das Land getragen.
• Umsetzung der noch zu beschließenden Maßnahmen in
den Jahren 2016 bis 2018.
• Kreditermächtigung ist kommunalaufsichtsrechtlich erteilt.
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Kommunaler Finanzausgleich
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Warum?
Entscheidung des Staatsgerichtshofes – aufgrund fehlender Bedarfsermittlungen im bisherigen KFA ist eine Neuordnung ab 2016 erforderlich.
Wie?
Bedarfsermittlung durch das Land auf der Grundlage von Daten der Finanzstatistik und nicht des doppischenErgebnisses.
Was bedeutet das für Rüsselsheim?
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• Aktuelle Berechnung des Finanzministeriums zeigt eine
deutliche Verbesserung des „neuen“ KFA gegenüber
einer Vergleichsbetrachtung für 2016 nach „bisherigem“
Recht von rd. 8 Mio. €.
• Gegenüber den Ansätzen des Jahres 2015 ergibt sich
sogar eine Verbesserung von 10,2 Mio. €
Damit ergibt sich für das Jahr 2016 eine Damit ergibt sich für das Jahr 2016 eine Damit ergibt sich für das Jahr 2016 eine Damit ergibt sich für das Jahr 2016 eine Entlastung bei der Entlastung bei der Entlastung bei der Entlastung bei der
Umsetzung des Abbaupfades gem. Umsetzung des Abbaupfades gem. Umsetzung des Abbaupfades gem. Umsetzung des Abbaupfades gem. Entschuldungsfonds. Entschuldungsfonds. Entschuldungsfonds. Entschuldungsfonds.
Einzelveränderungen durch den neuen KFA
Ansatz Ansatz Verbesserung +
Ertrags/Aufwandsposition 2015 2016 Verschlechterung ./.
Kompensationsumlage 1.090 0 + 1.090
Zuweisung Jugendhilfe 800 0 ./. 800
Zuweisung für Schulen 1.050 0 ./. 1.050
Schlüsselzuweisung 18.700 33.930 + 15.230
Kreisumlage 20.010 22.900 ./. 2.890
Investitionspauschale Schulbau 1.000 0 ./. 1.000
Investitionspauschale allgemein 400 0 ./. 400
Verbesserung 10.180
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40
Gesamtfazit
� Trotz positiver Effekte: Stadt beschreitet weiter konsequent den Weg der Haushaltskonsolidierung.
� Darüber hinaus großer Investitionsbedarf.
� Neue Herausforderungen wie Flüchtlingsströme, die nur gemeinsam zu bewältigen sind.
� Gleichzeitig vorausschauende Investitionen.
� Hessentag als große Chance (Städtebau, Wir-Gefühl, Image).
� Entlastung durch Kommunalinvestitionsprogramm. Für sinnvollen Einsatz größtmöglicher Konsens notwendig.