Post on 05-Apr-2015
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Die Wiedergewinnung der Die Wiedergewinnung der deutschen politischen deutschen politischen
Autonomie in der Autonomie in der Nachkriegszeit (1945-1949)Nachkriegszeit (1945-1949)
Situation 1945Situation 1945
07./08 .05.1945
Deutschland unterzeichnet Kapitulation
Aufteilung in vier Besatzungszonen
Besatzungszonen 1945Besatzungszonen 1945
Kriegsziele/Kriegsziele/DeutschlandpläneDeutschlandpläne
der Alliiertender Alliierten
06.01.194106.01.1941
Vier Freiheiten:territoriale Veränderungen nur nach dem
Selbstbestimmungsprinzipfreie Entscheidung des Volkes über
Regierungsformfreier/gleicher Zugang aller Länder auf
globale RessourcenFreiheit vor Furcht und Not
Die AtlantikchartaDie Atlantikcharta
kein verbindlicher Vertragsollte anderen Ländern Beitritt zur Anti-
Hitler-Koalition ermöglichensollte für alle Länder gelten, insbesondere
für die von den Nationalsozialisten besetzten
Russland:Russland: „ ... . Unser Ziel besteht darin, unsere Gebiete und unsere Völker vom faschistischen deutschen Joch zu befreien. Wir haben
keine Kriegsziele und können keine Kriegsziele haben wie etwa das Ziel, den slawischen und den anderen unterjochten Völkern Europas, die von uns Hilfe erwarten, unseren Willen und unser Regime aufzuzwingen.“
„Dieser Krieg ist nicht wie in der Vergangenheit; wer immer ein Gebiet besetzt, erlegt ihm auch sein eigenes gesellschaftliches System auf. Jeder führt sein eigenes System ein, soweit seine Armee vordringen kann. Es kann gar nicht anders sein.“
Stalin, 06.11.1941 / Stalin, 04.1945
Russland Dezember 1941Russland Dezember 1941
Loslösung des Rheinlandes von Preußen Preußen als eigenständiger Staat Zersplitterung von Bayern Ostpreußen zu Polen Sudetenland an Tschechien Österreich als eigenständiger Statt Sonstige RU Grenzen: Wie vor dt. Angriff Reparationen
USA Februar 1942USA Februar 1942
Richtete „Advisory Committee on Post War Foreign Policy“ ein
Beratungsausschuss für Nachkriegs- probleme
Vorstellung: Teilung D. in drei, fünf oder sieben Teile
Gegenargument: Zweites VersaillesAuflösung im Dez. 1943
Außenministerkonferenz Außenministerkonferenz 28.10.1943 – 01.11.194328.10.1943 – 01.11.1943
Vorentscheidungen: Österreich unabhängigDeutschland in Grenzen 31.12.1937Zerstückelung DeutschlandsEinrichtung der
„European Advisory Comission“(EAC)
Teheran 1943Teheran 1943
USA: Fünf Zonen
1. Preußen (ohne Ostpreußen)
2. Hannover / NW Deutschland / Köln
3. Sachsen / Leipzig
4. Hessen
5. Bayern / Baden / Württemberg
Teheran 1943Teheran 1943
GB: Zwei ZonenPreußen isoliertSachsen / Pfalz / Baden / WürttembergEvtl. zusammen mit Österreich / Ungarn
Morgenthau-PläneMorgenthau-Pläne
Deutschland in mindestens drei Staaten teilen
Komplette Reagrarisierung Deutschlands
Wurde als neues Versailles angesehenBeleg für emotionale Folgen der deutschen
Kriegsaggressivität
Jalta, Februar 1945Jalta, Februar 1945
EAC-Dokumenten über Kontrollrat/Kapitulation/Zoneneinteilung wurde zugestimmt, kein Vertrag
RU stimmte Teilungsplänen nicht mehr zu aufgrund der militärischen Siege der roten Armee bzw. zukünftiger Einflussnahme
Zusammenfassung Zusammenfassung 1941-19451941-1945
Kein konkretes, einheitliches „Deutschlandkonzept“ entwickelt
Allianz förderte fast nur militärische Zusammenarbeit
Potential der Atlantik-Charta als Beginn gemeinsamer Politik nicht genutzt
Potsdamer Konferenz Potsdamer Konferenz 07/08 194507/08 1945
Deutschland wurde in vier Zonen unterteilt Oberkommandos besitzen die gesamte politische Macht, sind den jeweiligen Regierungen
verpflichtet Dezentralisierung Begrenzte Parteigründung erlaubt
(Ausnahme: Frankreich) Begrenzte Presse-, Religions- und Redefreiheit
Parteigründungen WestenParteigründungen Westen
französische Besatzungszone13.12.1945: Erlaubnis Parteigründungenbis 1947: Isolierung der ZonenparteienParteizusammenschlüsse verboten21.12.1946: Isolation des Saarlandes von
anderen pol. EinflüssenUnterstützung föderalistischer Parteien:
Kein vereintes Deutschland
Parteigründungen WestenParteigründungen Westen
amerikanische BesatzungszoneKonservative Eliten in VerwaltungEntstehung von vier Parteien:
CDU, SPD, KPD, FDPForderung: Einheitliches DeutschlandCDU und SPD dominierten
(Adenauer / Schumacher)
Parteigründungen WestenParteigründungen Westen
Groß BritannienMontgomery will demokratische Parteien
fördern15.09.1945: Regelung für Parteibildung
Parteigründungen OstenParteigründungen Osten
russische Besatzungszone 10.06.1945: Bedingte Erlaubnis zur Parteigründung Dominanz von vier Parteien: KPD, SPD, CDU,
LDPD Frühe Entsendung KPD-Kaders nach Berlin Massive Bevorzugung der KPD durch
Besatzungsmacht Geschickte Manipulation der politischen Strukturen
durch KPD
Verlauf der politischen Verlauf der politischen MachtgewinnungMachtgewinnung
Amerikanische Besatzungszone Umstrukturierung der Besatzungszonen in neue
„Länder“ Beginn mit Aufbau einer deutschen Verwaltung Einsetzung von Bürgermeistern und Landräten
durch Besatzungsmächte (03/04 1945) Einsetzung von Ministerpräsidenten, welche nur
Besatzungsmächten verantwortlich waren 09. 1945: Ministerpr. erhalten beschränkte exek.
und legisl. Gewalt
Verlauf der politischen Verlauf der politischen MachtgewinnungMachtgewinnung
Einberufung von Vorparlamenten (Landtage)
Aufgabe: Kontrolle der MinisterpräsidentenZusammensetzung: Vertreter von Parteien,
Berufsverbänden, Kirchen, HochschulenDemokratische Legitimation: Wahlen 194620./27. 01.1946: Erste Kommunalwahlen
Verlauf der politischen Verlauf der politischen MachtgewinnungMachtgewinnung
01.03.1947: Uneingeschränkte Übertragung der drei Gewalten an die jeweiligen Länder
Ausnahme: Int. Angelegenheiten, welche die USA betreffen
17.10.1945: Einführung eines „Länderrats“ Mitglieder: Ministerpräsidenten, mussten
einstimmig entscheiden / Entscheidungen mussten durch Länderparlamente bestätigt werden
Verlauf der politischen Verlauf der politischen MachtgewinnungMachtgewinnung
Britische Besatzungszone Umstrukturierung der Besatzungszonen in neue
„Länder“ 09.1945: Kreistage und Gemeinderäte 10./11. 1946: Ernennung von Provinziallandtagen
und Länderparlamenten Kompetenzen der Länderregierungen beschränkt /
auf regionale Verwaltungseinheiten begrenzt „Konferenz der Ministerpräsidenten“ ohne
wirkliche Macht
Verlauf der politischen Verlauf der politischen MachtgewinnungMachtgewinnung
01.01.1947: Verschmelzung der engl. Und der amerik. Besatzungszonen aus wirtschaftlichen Gründen: Bi-Zone
Keine wirtschaftliche Verschmelzung ohne die damit verbundene politische „Verschmelzung“
Gründung von Wirtschaftsrat und Exekutivausschuss WR: Legislative(Parlament) / wurde von von
Landtagen gewählt Exekutivausschuss: Überwachung der Verwaltung/
Vorschläge an WR
Verlauf der politischen Verlauf der politischen MachtgewinnungMachtgewinnung
Beiden Räten war jeweils ein Alliierter Rat gleichgestellt, welche die Entscheidungen mit beeinflussten
Machterweiterung der beiden Räte: Abgeordnetenanzahl verdoppelt/ WR: höhere gesetzgebende Kompetenzen
(z.B. Steuerrecht) Ersetzung des Exekutivausschusses durch einen
Länderrat (bestehend aus je zwei Vertretern pro Land) Gesetzesvorschläge einbringen / WR blockieren
Verlauf der politischen Verlauf der politischen MachtgewinnungMachtgewinnung
12.06.1947: Beginn der Ausarbeitung einer Verfassung durch den Zonenbeirat
Schwerpunkt: Kompromiss aus Föderalismus und nötiger Zentralisierung
„Schatten der Vergangenheit“ Somit auch Stärkung der Länderrechte gegenüber
der Regierung Gewaltenteilung als Grundprinzip gegensätzlich
zur kommunistischen Ostzonenverfassung, in der Parlament alle Gewalten besitzt
Verlauf der politischen Verlauf der politischen MachtgewinnungMachtgewinnung
„Volksrat“ und „Staatsrat“ entscheiden zusammen
Grundlage unserer heutigen Verfassung
Verlauf der politischen Verlauf der politischen MachtgewinnungMachtgewinnung
Anfang 1848 verstärken die Westmächte ihre Bemühungen einen deutschen Staat gründen zulassen
02./03. 1948: Bildung eines Westbündnisses zwischen den USA, GB, FR, Belgien, NL, Luxemburg
Brüsseler Pakt schuf Beratungsgremium Londoner Kommuniquè regelte Kontrolle über Ruhrgebiet Somit auch Einbindung FR in Deutschlandpolitik der
Alliierten; Bildung einer Trizone durch Verschmelzung mit FBZ (08.04.1949)
Verlauf der politischen Verlauf der politischen MachtgewinnungMachtgewinnung
20.06.1948: Einführung der DM08.1948: Entwurf eines Grundgesetzes23.05.1949: Grundgesetz tritt in Kraft14.08.1949: Wahl zum ersten dt. Bundestag
der Bundesrepublik Deutschland