Anne Faber Günter Verheugen

Die Erweiterungs- und Nachbarschafts-politik der Europäischen Union

Die Osterweiterung 2004/07: Auf dem Weg zu einer „neuen“ EU? (I)30.05.2011

Organisatorische Fragen

• TN-Liste

• Referatsliste

• weitere Fragen?

Osterweiterung 2004Osterweiterung 2007

Aufbau der Sitzung I1. Einführung Prof. Verheugen2. Fragen und Diskussion

3. Zusammenfassung und Einstieg Teil II:3. Welche Erwartungen (und Befürchtungen) verbanden die Bevölkerungen in den Kandidatenländern mit dem EU-Beitritt?

4. PAUSE

Einführung Prof. Verheugen

+ Fragen und Diskussion

Zusammenfassung und Einstieg Teil II

3. Welche Erwartungen (und Befürchtungen) verbanden die Bevölkerungen in den Kandidatenländern mit dem EU-Beitritt?

• Hoffnung auf Unterstützung des Transformationsprozesses (Modernisierung der Wirtschaft + der Landwirtschaft)

• Zugang zum Binnenmarkt • Wohlstand und politische Stabilität (Sicherheit)

Zusammenfassung und Einstieg Teil II

3. Welche Erwartungen (und Befürchtungen) verbanden die Bevölkerungen in den Kandidatenländern mit dem EU-Beitritt?

aber auch:• Rückgang der Zustimmung zum Beitritt während

des Prozesses (Tschechien, Polen)• Problem: Eindruck einer „Mitgliedschaft zweiter

Klasse“ (dauerhafte Asymmetrie)• innenpolitischer Druck auf Verhandlungsführung

in den Beitrittskonferenzen

Zusammenfassung und Einstieg Teil II

Kritik in den Kandidatenländern:• Überbürokratisierung der EU• Ineffektivität der EU• Brüssel schädlich für den Aufbau einer „echten“

Marktwirtschaft vs.• „Europa des Kapitals“ (Verlust sozialer

Sicherheit)• Sorge vor Landerwerb durch Ausländer (Polen)• Beschränkung der Freizügigkeit• Landwirtschaft + Strukturfonds

Zusammenfassung und Einstieg Teil II

Kritik in den Kandidatenländern:• hohe Arbeitslosigkeit (Slowakei)• Integration nationaler Minderheiten (Roma)• Verlust der gerade zurückgewonnenen

Souveränität und nationalen Identität (kleine Länder)

• langwieriger Beitrittsprozess

Zusammenfassung und Einstieg Teil II

PAUSE bis 14.00 Uhr

Anne Faber Günter Verheugen

Die Erweiterungs- und Nachbarschafts-politik der Europäischen Union

Die Osterweiterung 2004/07: Auf dem Weg zu einer „neuen“ EU? (II)30.05.2011

Aufbau der Sitzung II„größtenteils Wunschkinder…“

Aufbau der Sitzung II1. Referat Osterweiterung 2004/07:

Frau Dörr/ Herr Gerhäuser2. Fragen zum Referat3. Diskussion der Vorbereitungsfragen 1. + 2.:1. Mit welchen drei Strategien hat sich die EU auf den

Beitritt der 10 + 2 neuen Mitgliedstaaten vorbereitet?

2. Welche Punkte wurden seitens der EU in den Beitrittsverhandlungen als „harte“ Punkte verhandelt?

4. Zusammenfassung

ReferatFrau Dörr/ Herr Gerhäuser

+ Fragen zum Referat

Vorbereitungsfragen1. Mit welchen drei Strategien hat sich die EU

auf den Beitritt der 10 + 2 neuen Mitgliedstaaten vorbereitet?

• Ausgangslage: Sorge vor Verlust des gemeinschaftlichenBesitzstandes durch viele neue Mitglieder

• Handlungsdruck: größere Anpassungsleistung der EU gefordert als in jeder vorangegangenen Erweiterungsrunde (polity/politics/policies)

Vorbereitungsfragen1. Mit welchen drei Strategien hat sich die EU

auf den Beitritt der 10 + 2 neuen Mitgliedstaaten vorbereitet?

• Drei Strategien:1. intensive und extensive Kooperation mit den

Beitrittskandidaten, um sie bestmöglich auf den Beitritt vorzubereiten (PHARE; ISPA; SAPARD; Europa-Abkommen; Fortschrittsberichte; Beitrittspartnerschaften)

Vorbereitungsfragen1. Mit welchen drei Strategien hat sich die EU

auf den Beitritt der 10 + 2 neuen Mitgliedstaaten vorbereitet?2. Festlegung hoher Eintrittshürden zur Sicherung

des acquis (Kopenhagener Kriterien; vollständige Übernahme des acquis)

3. Herstellung der „Erweiterungsreife“ (institutionell: Größe der Kommission + des EP, Stimmengewichtung und –verteilung im Rat; Ausweitung QMV; Flexibilitätsklausel; politisch: GAP – Einkommensbeihilfen; Strukturfonds

Vorbereitungsfragen

Vorbereitungsfragen2. Welche Punkte wurden seitens der EU in den

Beitrittsverhandlungen als „harte“ Punkte verhandelt?

• Interessen der EU-15:• Einschränkung Arbeitnehmerfreizügigkeit• schrittweise Einführung der GAP-Mittel• Phasing-in auch im Bereich der Strukturfonds• schwierig für die Beitrittskandidaten,

gemeinsame Verhandlungspositionen zu vertreten (bilaterale Beitrittskonferenzen)

• asymmetrisches Interesse an schnellem Beitritt

4. Zusammenfassung• EU-Osterweiterung: alles neu oder

„business as usual“?– einzigartige Erweiterungsrunde:

Transformationsstaaten, viele neue Staaten, viele sehr kleine Staaten, mehrheitlich „arme“ und agrarisch geprägte Kandidaten

– Wandel der EU von einem westeuropäischen Integrationsprojekt zu einem gesamteuropäischen Projekt

– große Anpassungsleistung der Beitrittskandidaten und der EU-15

4. Zusammenfassung• EU-Osterweiterung: alles neu oder

„business as usual“?– Stabilität (output) der EU nach der Erweiterung (?);

Reform und Vertiefung durch Vertrag von Lissabon– aber auch: veränderte Stimmungslage in den neuen

MS nach dem Beitritt; Wahlerfolge für rechte, europakritische – europafeindliche Parteien und KandidatInnen (soziale und politische Kultur)

– schwierige Einigungen in Einstimmigkeitsbereichen

Vorbereitungsfragen zum 20.06.2011

1. Welche möglichen ökonomischen Auswirkungen wurden im Vorfeld der Osterweiterung diskutiert?

2. Welche institutionellen Auswirkungen lassen sich in Folge der Osterweiterung feststellen?

3. Welche theoretischen Angebote zur Erklärung des Erweiterungsprozesses bietet die Integrationstheorie?

4. Stellt die Möglichkeit der „Flexibilisierung“ den besten Weg zur Auflösung der zunehmenden Spannung zwischen Vertiefung und Erweiterung dar?