Deutscher Bundestag

Gremien & Aufgaben & Interaktionen

Deutscher Bundestag

Interaktion – andere

Institutionen:- Bundesrat- Bundesregierung- Vermittlungsaus.

Deutscher Bundestag

Interaktion – Gremien

Bundestag:

- Plenum

- BT-Präsidium- BT- Präsidenten- Ausschüsse- Fraktionen

Deutscher BundestagDeutscher Bundestag

Bundestagspräsident

Wahl und Amtsdauer:- Wahl durch den Bundestag - Amtsdauer entspricht einer

Wahlperiode

Deutscher BundestagDeutscher Bundestag

Bundestagspräsident

Aufgaben: Leitung und Organisation der

Arbeit des Bundestages Repräsentiert den Bundestag Hausrecht und Polizeigewalt Leitung der

Bundestagsbeamten

Deutscher BundestagDeutscher Bundestag

Bundestagspräsidium

Funktion und Aufgaben:

- Stellvertreter des Bundestagspräsidenten

- Unterstützung des Präsidenten

- Verbindung zu Fraktionen

- Festlegung der Tagesordnung des Bundestages

- Organisation der Arbeit

Deutscher BundestagDeutscher Bundestag

Bundestagspräsidium

- Festlegung der Rednerliste

- Entscheidungen in Geschäftsordnungsfragen

- Sitzungsleitung und Ordnungsbefugnis

Deutscher Bundestag

Bundestagspräsidium & Ältestenrat

Präsidenten

Mitglieder der Fraktionen

Geschäftsführer der Fraktionen

Deutscher Bundestag

Aufgaben des Ältestenrats:

Erfahrung in die Parlaments- arbeit einbringen

Unterstützung der Geschäfte des Präsidenten

Beschluss über innere Angelegenheiten des Bundestages

Verständigung zwischen den Fraktionen

Deutscher Bundestag

Weitere Aufgaben des Ältestenrates

Interfraktionelle Vereinbarungen Vereinbarung der Tagesordnung des Plenums Zeitplanung der Ausschüsse

Deutscher Bundestag

Fraktionen

Definition:

Freiwilliger Zusammenschluss von Abgeordneten einer Partei zur Durchsetzung ihrer pol. Interessen

und Ziele in Parlament und Ausschüssen. Mindestens 5 Prozent der Abgeordneten.

Deutscher Bundestag

Fraktionen:

Voraussetzungen:

- mindestens 5% der Abgeordneten

- gleiche Partei/

Fraktionsgemeinschaft

- Zustimmung des Bundestags notwendig

Deutscher Bundestag

Aufgaben der Fraktionen

1.Vertretung im Präsidium

2. Benennung von Mitgliedern im Ältestenrat

3. Bestimmung der Mitglieder der BT- Ausschüsse

Deutscher Bundestag

Aufgaben der Fraktionen

4. Mitwirkung bei der Einbringung von Gesetzesvorlagen

5. Initiierung der großen und kleinen Anfragen

6. Abklärung der polit. Standpunkte - Fraktionsdisziplin

Deutscher Bundestag

Ausschüsse

Bundestagsausschuss:Arbeitsgruppe von Abgeordneten zu einem bestimmten Thema

Deutscher Bundestag

Ausschüsse & Aufgaben

Artikel 45a:

- rechtliche Grundlage

- legt bestimmte Ausschüsse fest

( Auswärtige Angelegenheiten, Verteidigung)

Deutscher Bundestag

Ausschussarten

1. Ständiger Ausschuss

2. Unterausschuss

3. Untersuchungsausschuss

4. Gemeinsamer Ausschuss

Deutscher Bundestag

1. Ständige Ausschüsse

Vorbereitung von Sitzungen und Beschlüssen des Bundestages

Gliederung:Gliederung: Jedem Ministerium ist ein Fachressortausschuss zugeordnet

Deutscher Bundestag

Fachressortausschüsse

z.B: Rechtsausschuss, Auswärtiger Ausschuss

Nicht ressortgebundene Ausschüsse

z.B.: Petitionsausschuss, Haushaltsausschuss (= mächtigster Ausschuss)

Deutscher Bundestag

2. Unterausschuss

beschäftigen sich mit einem Teilbereich eines ständigen Ausschusses

Deutscher Bundestag

3. Untersuchungs-ausschuss

- soll besondere Sachverhalte aufklären – „Skandale“

- zur Einsetzung sind ¼ der Stimmen im Bundestag nötig

Deutscher Bundestag

4. Gemeinsamer Ausschuss

(= Notparlament)

besteht zu 2/3 aus Abgeordneten des Bundestages und zu 1/3 aus Mitgliedern des Bundesrates

Deutscher Bundestag

Kontrolle der Regierung durch:

Fragestunde:- Fragen von Abgeordneten an Regierung/Verwaltung

- Häufigste Form der Kontrolle

Deutscher Bundestag

Kontrolle der Regierung durch:

Anhörung: Wissenschaftler und

Interessenvertretern Opposition/ Regierung

laden Experten ein, die Politik in Frage stellen

Deutscher Bundestag

Kontrolle der Regierung durch:

Anfrage:1. Fraktionen: kleine Anfragen

2. Bei wichtigen politischen Fragen: Fraktionen eine große Anfrage, die schriftlich beantwortet und im Plenum debattiert wird, wenn 5% der Abgeordneten dafür sind.

Deutscher Bundestag

Kontrolle der Regierung durch:

Aktuelle Stunde:Aussprache über aktuelle Themen, bei der jeder Redner nur fünf Minuten Redezeit hat. Legitimation durch §106 GOBT

Deutscher Bundestag

Kontrolle der Regierung durch:

Plenarsitzung:Gesamtheit aller Abgeordneten - Debatte