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transcript
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Deutschland
bericht2012
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Danksagung
Vorwort
Zussammenfassung
DiewichtigstenErgebnisse
FokuskapitelDeutschland
Endnoten
inhaltsverzeichnis
03 0406081220
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AnersterStellemöchtenwirunsbeidenMitgliederndesVorstandsunddenBeraternvonONEbedanken:Bono,JoshBolten,HowieBuffett,SusieBuffett,JoeCerrell,JohnDoerr,JamieDrummond,MichaelElliott,TomFreston,HeleneGayle,MortHalperin,MoIbrahim,NgoziOkonjo-Iweala,JeffRaikes,KevinSheekeyundBobbyShriver.GleicherDankgebührtdenMitgliederndes„PolitischenBeiratsAfrika“vonONE:CharlesAbugreAkelyira,Dr.MelvinAyogu,AmadourMahtarBa,OwenBarder,DavidBarnard,ErikCharas,PaulCollier,EleniZ.Gabre-Madhin,NevilleGabriel,JohnGithongo,AngeliqueKidjo,AchaLeke,Dr.XiaoyunLi,Dr.RichardMkandawire,ErzbischofNjongonkuluNdugane,OryOkolloh,ArunmaOteh,RakeshR.Rajani,MandlaSibeko,JohnUlangaundRussellWildeman.DankschuldenwirauchBobGeldof,FreundundBeratervonONE,sowieunsereminternationalenSchirmherrn,ErzbischofDesmondTutu,fürihreUnterstützungundihrenRat.
VonvielenunsererPartnerinderNRO-CommunityundinstaatlichenInstitutionenerhieltenwirKommentareundFeedbackzudenEntwürfenfürdiesenBericht.SiehabendenBerichtbessergemacht;füreventuellnochenthalteneFehlertragenwirdiealleinigeVerantwortung.Wirsinddankbar,dasswiraufdieErfahrungunddasWissendieserGruppensowievielerweitererFreundeundKollegenausallerWeltzurückgreifenkonnten,dieONEimZusammenhangmitdiesemBerichtundden
sonstigenAktivitätenberieten.DieDaten,diedieGrundlagediesesBerichtsbilden,stammenvondenStatistikernbeimEntwicklungshilfeausschussderOECD.DasTeamvonDevelopmentInitiativesunterderLeitungvonJudithRandel,DanielCoppard,RobTew,DanieleMalerbaundAsmaZubairihalfunsunermüdlichbeiderDatenanalyseundgabunswichtigeOrientierungshilfen.EinherzlichesDankeschöngehtauchanunserengewissenhaftenLektorDavidWilson.ZuständigfürDesignundkünstlerischeLeitungdesBerichtswarenAndreaCampbellundElizabethBradyvonONE.
FolgendeONE-MitarbeiterundBeraterliefertenwichtigeBeiträgefürdenBericht:NoraCoghlan,GuillaumeGrosso,TamiraGunzburg,AlanHudson,AndreasHübers,TobiasKahler,LaurenPfeifer,JosephPowell,FriederikeRöder,JohannaStratmann,RossThuotte,EloiseTodd,AlexanderWoollcombeundJenniferWynn.DieLeitungbeiderEntstehungdiesesBerichtshattenCaitlynHendrickson,BenLeoundSaraMesser.
EingroßerDankgehtauchandieMillionenMenschen,diesichTagfürTagunermüdlichdafüreinsetzen,dassextremeArmutinAfrikaderVergangenheitangehört.DieBeharrlichkeitunddasEngagementderMenschen,dieinnerhalbundaußerhalbvonRegierungsorganisationenarbeiten,istunsInspirationundMotivationzugleich.
REDAKTIONELLER VORBEHALT Dieser Bericht ging in Vorbereitung des Treffens des Europäischen Rates am 28./29. Juni im belgischen Brüssel am 14. Juni 2012 in den Druck. Die im Bericht enthaltenen Daten waren nach bestem Wissen bis zum 14. Juni aktuell. Wir sind uns bewusst, dass nach diesem Zeitpunkt Ereignisse eingetreten sein können, durch die einige der Zahlen und Verpflichtungen in diesem Bericht nicht mehr dem neuesten Stand entsprechen..
Danksagung
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EtwasmehralsdreiJahresindesnoch,dannläuftdieFristfürdasErreichenderMillennium-Entwicklungsziele(MDGs)ab.UndinderTatwurdenschonvieleFortschritteerzielt;esbleibtaberauchnochvielzutun.VielePolitiker,NROs,WissenschaftlerundHilfsorganisationendenkenbereitsüberdiebestehendenZielehinausundarbeitenaneinerAgendafürdieZeitnach2015.WährenddieWeltdarumringt,einenneuenglobalenRahmenfürEntwicklungzudefinieren,dürfenwirdiebestehendenZielenichtausdenAugenverlieren.DieafrikanischenLändersüdlichderSaharahabendankeinesstabilenWirtschaftswachstumsundgezielterInvestitionenindieEntwicklungbeeindruckendeFortschrittebeiderBekämpfungvonArmutundKrankheitenerzielt.AberinvielenLändernfehlennochdieFinanzmittel,dieKapazitätenunddiepolitischenVoraussetzungen,umdenBürgerngrundlegendestaatlicheLeistungenbereitstellenzukönnen.WenndieglobalenZieleerreichtwerdensollen,darfindennächstendreiJahrenderSchwungnichtverlorengehenunddieinternationaleGemeinschaftsolltesichaufdaskonzentrieren,wasinderverbleibendenZeitmöglichist.
SeitseinerEinführungfordertderDATABerichtvondenreichstenLändernderWeltRechenschaftbezüglichihrerZusagengegenüberdenärmstenLändernderWelt.IndenvergangenensechsJahrenverfolgtenwirmitihmdenFortschrittderG7-VerpflichtungenausdemJahr2005.WeildieseverpflichtungenhinsichtlichderöffentlichenEntwicklungszusammenarbeit(OfficialDevelopmentAssistance(ODA))2010ausliefen,habenwichtigeGeberländerwiedieUSA,KanadaundJapankeineoffiziellenODA-Zielemehr.DieG20ihrerseitspräsentiertetrotzihrerwachsendenBedeutungaufderWeltbühnebisherkeineZielefürdieEntwicklungsfinanzierung,dieklarundmessbargenugwären,umihreEinhaltungüberprüfenzukönnen.DaherrichtetsichderDATABericht2012vorrangigaufdie
EuropäischeUnion(EU)undihreehrgeizigenZusagenbezüglichderweiterenAufstockungderEntwicklungszusammenarbeitbis2015.SoüberwachtderDATABerichtfürdiesesJahrdieEU-Verpflichtungen,denAnteilderstaatlichenEntwicklungsfinanzierungamBruttonationaleinkommen(ODA/BNE)bis2015auf0,7ProzentzuerhöhenunddieHälftederErhöhungenfürdieZusammenarbeitmitAfrikaaufzuwenden.EranalysiertdenFortschrittderEUinBezugaufdasErreichenderZwischenzielefür2010undrechnetdannhoch,welcheODA-Zuwächseerforderlichsind,umdieZieledereinzelnenLändersowiedaskollektiveEU-Zielbis2015zuerreichen.
ImSpeziellenbewertetderBerichtdie15EU-Staaten,dievor2004MitgliedderEUwaren(dieEU-15)undlieferteineeingehendeAnalyseihresFortschrittsbeiderglobalenEntwicklungsfinanzierungundderEntwicklungsfinanzierungfürAfrika.ReformenfüreinehöhereWirksamkeitderEntwicklungs-zusammenarbeitwerdenebenfallsbewertet.WieindenvergangenenJahrenliegtderbesondereSchwerpunktdesDATABerichts2012aufderEntwicklungszusammenarbeitmitAfrika.ObwohldieVerpflichtungenvonGleneagles2005mitbesonderemFokusaufdieafrikanischenLändersüdlichderSaharaeingegangenwurden,machtedieEUZusagenfürdengesamtenKontinent,ohneimDetailanzugeben,welcherAnteilderErhöhungenspeziellfürdiesubsaharischeRegionreserviertist.DieEU-Ländersindbestrebt,dieEntwicklungsfinanzierunginderbisherigenHöheaufrechtzuerhaltenunddiemitdenknappenMittelnerzielbarenResultatezumaximieren.ONEdrängtdieEUdaher,dieMittelindieEntwicklungsländerfließenzulassen,derenBedarfamdringendstenundderenWegbiszumErreichenderMDGsamlängstenist.
Vorwort
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NebenderBewertungderEU-MitgliedstaatenwirdimdiesjährigenBerichtauchdieEntwicklungsfinanzierunguntersucht,dieüberEU-Institutionenfließt.WirbefindenunsineinemSchlüsseljahr:DieMitgliedstaatenverhandelngegenwärtigüberdennächstenMehrjährigenFinanzrahmenderEU,derdieJahre2014bis2020umfasst.Esgehtumbiszu51MilliardenEuroanEntwicklungsmitteln.UmdiesesZielzuerreichen,müssendieMitgliedstaatenpolitischenMutundstrategischeWeitsichtzeigen.DerDATABerichtuntersucht,inwieweitdieEntwicklungsgelderimEU-HaushaltdieAnstrengungenderMitgliedstaatenergänzenundihnendabeihelfen,dieangestrebten0,7Prozentzuerreichen.
AuchimDATABericht2012prüfenwirnebendemUmfangderEntwicklungsfinanzierungauchdieEinhaltungderZusagenbezüglichihrerQualität.DiesesJahrpräsentierenwireinneuesBewertungsverfahren,dasaufdenQuODA-Index(QualityofOfficialDevelopmentAssistance)derBrookingsInstitutionunddesCenterforGlobalDevelopmentzurückgreift.ImNachgangzumViertenHochrangigenForumzurWirksamkeitderEntwicklungszusammenarbeit(HLF4)imJahr2011sollenvondenUnterzeichnernderdortinsLebengerufenenPartnerschaftfüreffektiveEntwicklungszusammenarbeitundkoordiniertvonderOECDimJuni2012neueIndikatorenbeschlossenwerden.DieQuODA-AnalyseisteinInstrument,mitdemsichdieEinhaltungfrühererZusagenbezüglichderWirksamkeitvonEntwicklungszusammenarbeitüberprüfenlässt.SieerfasstdarüberhinausaberauchallgemeinereQualitätsstandardsderEntwicklungszusammenarbeiteinzelnerGeber.
DerSchwerpunktdiesesBerichtsliegtaufderöffentlichenEntwicklungsfinanzierung(ODA).ONEistsichaberdurchausderTatsachebewusst,dassauchvieleandereFinanzierungsformen—wennsievontransparentenundrechenschaftspflichtigenInstitutionenkanalisiertoderreguliertwerden—fürdieEntwicklungsländereinegroßeBedeutunghaben.DazugehörenausländischeDirektinvestitionen,Handel,RücküberweisungenvonMigrantenundprivateGelder.ONEfreutsichaufden„InvestmentstoEndPoverty“-Bericht,derindiesemJahrvonderBill&MelindaGatesFoundationveröffentlichtwirdundalleFormenderEntwicklungsfinanzierungerfasst.DasFehlenvergleichbarerundmessbarerVerpflichtungenbezüglichdieseranderenFinanzierungsformenmachtesschwer,dieselbenMaßstäbewiebeidenODA-Verpflichtungenanzulegen.GleichwohlhofftONE,dieseFinanzierungsformenundihreErgebnisseinzukünftigenBerichtenanalysierenundbewertenzukönnen.
DiewichtigstenBeiträgefürdieEntwicklungkommennatürlichausdenEntwicklungsländernselbst.InweiterengeplantenBerichtenwirdONEdieFinanzierungvonLandwirtschaftundErnährungssicherungsowiedieVerpflichtungenbezüglichHIV/Aids-PräventionundBehandlungunterdieLupenehmen.DaswirdaucheineAnalysederZusagenafrikanischerLändereinschließen.IndiesemZusammenhangmöchtesichONEunteranderemfürdieArbeitdesAfricaProgressPanel,desAfricaMonitorsowiederUNECA(UnitedNationsEconomicCommissionforAfrica)bedanken.DieseOrganisationenfordernRechenschaftvondenRegierungenafrikanischerLänderbezüglichderZusagengegenüberihrenBürgern,imKampfgegenextremeArmutverbesserteErgebnissezuerreichen.ONEfreutsichaufdiepartnerschaftlicheZusammenarbeitmitdiesenGruppenimRahmenzukünftigerAnalysenvonZusagenafrikanischerLänder.
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Zusammenfassung
DasvergangeneJahrzehntwarfürdieafrikanischenLändersüdlichderSaharaeinJahrzehntdesbeispiellosenWachstums.DaskommendeJahrzehntbirgtfürdieseLänderriesigeChancen,aberauchHerausforderungen.Zwischen2000und2010wuchsderUmfangderMittelfürdieEntwicklungszusammenarbeit(OfficialDevelopmentAssistance(ODA))fürdieRegionsüdlichderSaharaummehrals14,71MilliardenEuro.iFastzweiDritteldiesesZuwachses(62,7Prozent)entfallenaufdenGleneagles-Verpflichtungszeitraumvon2005bis2010.InebenjenerZeitlagdasWirtschaftswachstuminderRegionimSchnittzwischen4und7Prozent(ausgenommen2009),iiundsechsderzehnamschnellstenwachsendenÖkonomienbefandensichaufdemafrikanischenKontinent.iiiDieFortschrittederafrikanischenLändersüdlichderSaharainBezugaufdieEntwicklungs-indikatorenindiesemZeitraumdeckensichmitdenbeeindruckendenwirtschaftlichenErfolgen:
•46,5MillionenKindernzusätzlichwurdederZugangzurGrundschuleermöglicht.
•DerUmfangderlandwirtschaftlichenProduktionwuchsin17subsaharischenLändernummehrals50Prozent.
•Mehrals5MillionenHIV-positiveMenschenerhieltenZugangzuantiretroviralenBehandlungen.
•InzwölfafrikanischenLändernsüdlichderSaharasankdieKindersterblichkeitummehrals4,3ProzentproJahr(dieRückgangsrate,diefürdasErreichendesMillennium-Entwicklungszielserforderlichist).IndreiLändern—Senegal,RuandaundKenia—sanksiesogarummehrals8ProzentproJahr.iv
DankdiesesstarkenWachstumsgeltenmehrereafrikanischeLändersüdlichderSaharainzwischenalsLändermitmittleremEinkommen.IndenkommendenJahrenkönntennochvieleweiteredazukommen.vFürdieseLändergruppespielendieländereigenenMittelundderennachvollziehbareVerwendungfürEntwicklungsinvestitionendieHauptrolle.„Intelligente“
Entwicklungszusammenarbeitwirdjedochhelfen,diebereitserzieltenFortschrittezufestigenunddieweitereEntwicklungzubeschleunigen.IndieserÜbergangsphasehabenvieleLändernocheinenerheblichenBedarfanInvestitioneninInfrastruktur,Gesundheit,Bildung,LandwirtschaftundandereTriebkräftefüreinkurz-undmittelfristigesWachstum.WenndieserBedarfdurcheineKombinationverschiedenerFinan-zierungsquellen,darunterMittelderstaatlichenEntwicklungs-zusammenarbeit,gedecktwird,könntendieseLänderinnichtallzufernerZukunftvölligunabhängigvonexternerHilfesein.SogesehenstehenwirmöglicherweisekurzvordemEndedertraditionellenGeber-Empfänger-Beziehung.ErkennbareFortschritteundkonkreteErgebnissesindfürdieBürgerAfrikas,ihreRegierungenunddieinternationaleGemeinschaftingreifbarerNähe.DieGebergemeinschaft,insbesonderedieEU-Mitgliedstaaten,müssendengegenwärtigenKursbei-behaltenundbestehendeVerpflichtungenerfüllen,umsicher-zustellen,dassdieseeinmaligeChancegenutztwird.SchließlichspieltintelligenteEntwicklungszusammenarbeitimmernocheinewichtigeRollealsKatalysatorfürwirtschaftlicheEntwicklung.
WährendsicheinewachsendeZahlafrikanischerLändervielversprechenderAussichtenerfreut,leidenandereStaatenweiterhinunterinstabilenVerhältnissenodererholensichgeradevonzerrüttendenKonflikten.DortwirdmannochvieleJahreaufUnterstützungvonaußenangewiesensein.DieseUnterstützungkanneinewichtigeRollespielen,wennsieüberzielgerichteteundergebnisorientierteInitiativenläuft:Siekannhelfen,Lebenzuretten,Institutionenwiederaufzubauen,dieöffentlicheInfrastrukturauszubauen,dieBereitstellungsozialerLeistungenzuverbessernsowieeinestabileBasisfürzukünftigesWachstumzuschaffenundwirtschaftlicheMöglichkeitenzugenerieren.
DieGleneagles-Verpflichtungen,die2010ausliefen,erzeugtenineinigenderreichstenVolkswirtschaftenderWeltdenpolitischen
WillenundmobilisiertendieMittelzurUnterstützungfürdas,wasAfrikaimLaufederletztensiebenJahreerreichthat.ImGegensatzzurhistorischenAufstockungderODAdurcheinigeLändergabesjedochauchGeberländer,dieihreZusagenbezüglichderErhöhungderMittelfürdieafrikanischenLändersüdlichderSaharanichteinhielten.Außerdemherrschtseit2012bezüglichderEntwicklungsfinanzierungStagnation.TrotzbeeindruckenderFortschrittehabenvielederärmstenLändernachwievorgroßeSchwierigkeiten,dieMillennium-Entwicklungsziele(MDGs)zuerreichen.DabeiverbleibenbiszumZielterminimJahr2015nichteinmalmehrdreieinhalbJahre.AufeinenNennergebracht:Esbleibtnochvielzutun—nichtzuletztweil2011dieglobalenMittelfürdieEntwicklungszusammenarbeiterstmalsseitmehralseinemJahrzehntwiederrückläufigwaren.
EinigenichteuropäischeGeberländerwieAustralienundSüdkoreaversprachen,denUmfangihrerEntwicklungsfinanzierungaufzustocken.GroßeGeberwieKanada,dieUSAundJapanlegtensichjedochnichtaufODA-Zielefest,dieüber2010hinausreichen.DieEUsinddieeinzigeGruppevonLändernmitaktuellenZielenzurErhöhungderEntwicklungsfinanzierung.DieseLänderverpflichtetensich,dieODAalsAnteilamBruttonationalein-kommen(ODA/BNE)bis2015auf0,7Prozentzuerhöhenund50ProzentdieserErhöhungfürdieZusammenarbeitmitAfrikaaufzuwenden.Fernersagtensiezu,dieODAfürdieafrikanischenLändersüdlichderSaharazuerhöhen—allerdingsohnekonkreteZahlenzunennen.ZudemgabesdieZusage,bis20100,15bis0,2ProzentODA/BNEdenamwenigstenentwickeltenLändern(LeastDevelopedCountries(LDCs))zugutekommenzulassen.EuropanimmtdamiteineVorreiterrollezueinemZeitpunktein,dervongrößterBedeutungist.Giltesdoch,dasindenEntwicklungs-ländernbisherErreichtezuschützenundauszubauen.Angesichtsdererzielten,jedochfragilenErgebnissewärejetztderschlechtesteZeitpunkt,sichseineninternationalenVerpflichtungensowieseinenstrategischenundmoralischenAufgabenzuentziehen.
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ImEinklangmitderAufgabedesDATABerichts,RechenschaftbezüglichstaatlicherVerpflichtungeneinzufordern,untersuchtderDATABericht2012denFortschrittEuropasinBezugaufdieEinhaltungseinerehrgeizigenVersprechenhinsichtlichderErhöhungderMittelundderWirksamkeitvonEntwicklungszusammenarbeit.DochdiediesjährigeWeiterentwicklungdesDATABerichtesistkeinEndpunkt.DerDATABerichtwirdinZukunftdieEntwicklungsfinanzierungausbreitererPerspektiveanalysierenundnichtnurauswerten,wievielGeldgeflossenist,sondernauch,welcheErgebnissedurchdieEntwicklungsfinanzierungbeiderBekämpfungvonArmut,HungerundvermeidbarenKrankheitenerzieltwurden.DazuwirdONEgeeigneteInstrumentesowohlzurÜberwachungderZusagenseitensderRegierungenafrikanischerLänderalsauchzurNachverfolgungandererMittelflüsseentwerfen.
DerWegzurEinhaltungdereuropäischenODA-Zielewirdkeinleichtersein.DieseitlängeremschwelendeeuropäischeWirtschaftskrisestelltevieleLändervorgroßeProblemewiehoheArbeits-losigkeitundschwerfinanzierbareSchuldenberge.EinewachsendeZahlvonLändernreagiertedaraufmitumfassendenHaushaltskürzungenbzw.demBeschränkenvonBudgetsfürdiekommendenJahre.InzwischenbetreffendieseKürzungenauchlebensrettendeinternationaleProgramme.DieSituationistnichteinfach,aberdennochzumeistern.VierEU-LänderhabendasZiel,0,7ProzentdesBNEfürODAaufzuwenden,bereitserreicht(Luxemburg,Dänemark,Schweden,dieNiederlande)—unddieNiederlandetrafenerstkürzlichdiemutigeEntscheidung,ihreEntwicklungsinvestitionentrotzderangespanntenHaushaltslagenichtzurückzufahren.
GroßbritanniengingmitbeeindruckendemBeispielvoranundbewiesinseinenBemühungen,dasZielvon0,7Prozentzuerreichen,bemerkenswertenpolitischenMut.AuchIrlandfühltsichtrotzeineräußerstangespanntenLageanseineVerpflichtungengebunden.WichtigistindiesemZusammenhang,dassdiesezweiLänderabJanuar2013diePräsidentschaftderG8bzw.derEUinnehabenwerden.
DieAbschwächungdesWirtschaftswachstumsbedeutetauch,dassdasfürdieEinhaltungdereuropäischenHilfszusagenbenötigteGesamtvolumensinkt.TrotzdiesernachuntenkorrigiertenVorgabensetzten2011nurvierderEU-15-MitgliedstaatenihrenKursderErhöhungderODAfort.DievonderEuropäischenKommissionveröffentlichtenHaushaltsprognosensehenindiesemJahrinvielenLändernweitereKürzungenvor.BisherhatdieEUnur22,5Prozentderbis2015alsGruppe
angestrebtenErhöhungfürdenafrikanischenKontinentrealisiert.AngesichtsdessenwirdeseinesstarkenpolitischenWillensbedürfen,uminwirtschaftlichschwerenZeitenanderangestrebten,weiterenErhöhungfestzuhalten.DiessindZeiten,indenensichStaateneinengutenRuferarbeitenkönnen,dieinternationaleStaatengemeinschaftzusammenwachsenkannundlangfristigeBezieh-ungengeschmiedetwerden.GegenwärtigverhandeltdieEUüberihrennächstenMehrjährigenFinanzrahmenfürdenZeitraumvon2014bis2020.AngesichtsdessenbietetsichdenMitgliedstaatendieChance,sichfürdie51MilliardenEurovistarkzumachen,dieimEU-HaushaltsentwurffürEntwicklungsfinanzierungvorgesehensind,undimZugediesesProzessesweitereFortschritteinBezugaufdaszugesagteZielvon0,7Prozentzumachen.
Wirwissenjedoch,dassEntwicklungszusammenarbeitalleinnichtreicht.DasSteueraufkommenderafrikanischenLänderentsprichtdemZehnfachenderODAfürdenafrikanischenKontinent.viiDieSummederausländischenDirektinvestitioneninAfrikastiegvon2000bis2008aufdasSechsfache(62MilliardenUS-Dollar).viiiAufgrundderglobalenFinanzkrisegingendieDirektinvestitionenzwischen2008und2010zwarzurück,derInternationaleWährungsfondsgehtjedochvoneinerbaldigenErholungaufalteWerteaus.ixRücküberweisungenvonMigranten,HandelundMittelvonBürgernundprivatenStiftungengewinnenzunehmendanBedeutungfürdieEntwicklungsfinanzierungundverbesserndieMöglichkeitenderEmpfängerländer,ausderArmutsspiraleauszubrechen.DieseMittelwerdenallebenötigt,umendlichdieextremeArmutzubekämpfenunddieEmpfängerländerlangfristigunabhängigvonHilfezumachen.DazuisteineentscheidendeFührungsrollederRegierungenderEntwicklungsländerunerlässlich.DiesemussaufeinemtransparentenundrechenschaftspflichtigenöffentlichenFinanzmanagementberuhen.DieEigenfinanzierungderEntwicklungindenjetzigenEmpfängerländernistdieZukunft.BeiderErreichungdiesesZielsspieltdieEntwicklungszusammenarbeitjedocheinewichtigeRolle:IntelligenteEntwicklungszusammenarbeitkanndazubeitragen,EmpfängerländerindieLagezuversetzen,ihreSteuereinnahmenzuerhöhenunddieKorruptioneinzudämmen.ZudemkannsieKatalysatorfürprivateInvestitionenseinundsozurSchaffungderBedingungenbeitragen,dieHilfevonaußenauflangeSichtüberflüssigmachen.InvielenLändernistdiesbereitsjetztingreifbarerNähe.AbernochistdiesesZielnichtganzerreicht.
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europa bleibt Vorreiter bei den ODA-ZusagenDieEU(zuzüglichNorwegen)istdieeinzigeGruppevonLändern,dieFristenfürdasErreichendesODA/BNE-ZielsderVereintenNationenvon0,7Prozentfestgelegthat.InsgesamtkommtausderEUmehralsdieHälftederglobalenODA.2011kamen54,1ProzentderODAderMitgliederdesEntwicklungshilfeaus-schussesderOECDvonEU-Gebern.xVon2004bis2011erhöhtedieEUihrenODA-AnteilamBNEumeinZehntelprozent—von0,3auf0,4Prozent.Dasentspricht17,1MilliardenEuro.xiMitihremODA-AnteilamBNEvon0,4ProzentlagdieEU2011erheblichüberdemDurchschnittderMitgliederdesEntwicklungshilfe-ausschusses(0,3Prozent)sowiedemderUSA(0,2Prozent),Japan(0,17Prozent)undKanada(0,31Prozent).
trotz beträchtlicher erhöhungen liegt die eU hinter ihren Zielen zurück. 2011 war ihre globale ODA erstmalig seit 2002 rückläufigDieEUeinigtesichkollektivauf0,56ProzentODA-AnteilamBNEbis2010alsZwischenzielaufdemWegzu0,7Prozentbis2015.Bis2010erreichtendieMitgliedstaatenalsGruppejedochnur0,42Prozent.Damitliegensie18MilliardenEurohinterihremPlanzurück.xiiSiebenLändererreichtenihreZwischenzielebis2010—Großbritannien,Dänemark,Finnland,Irland,Luxemburg,ZypernundMalta—oderlagensogardarüber.AndereLänderbliebenweitdahinter.AufDeutschlandundItalienentfallenzusammenmehrals9MilliardenEurobeziehungsweiseknappdieHälftedesGesamtdefizits,wenngleichbeideLänderihreMittelfürdieEntwicklungszusammen-arbeitin2011leichtaufstockten.AufFrankreichundSpanienentfallenweitere3MilliardenEuronichterfüllterZusagen.14EU-MitgliedstaatenfuhrenihreODAvon2010bis2011sogarzurück.UmsomehrsindjeneLänderzuloben,denenestrotzschwierigerHaushaltssituationgelang,ihreBudgetsfürdieEntwicklungszusammenarbeitstabilzuhaltenodersogarzuerhöhen.
eU hält Afrika-Zusage nicht einDieEinhaltungderbestehendenglobalenODA-ZusagenEuropasfälltgemischtaus.BezüglichderkollektivenLeistunginBezugaufdieZielefürAfrikabietetsicheinnochschlechteresBild.InGleneagleshattemandieafrikanischenLändersüdlichderSaharazumSchwerpunkterklärt.DieEUverpflichtetesichausdrücklich,50ProzentihrerversprochenenODA-ErhöhungdemafrikanischenKontinentzugutekommenzulassen(nördlichesundsubsaharischesAfrika)xiii.Zwischen2004und2010erhöhtendieEU-15-LänderdieODAfürAfrikaumlediglich5,04MilliardenEuro.DamitliegensieweithinterderursprünglichgeplantenErhöhungvon15,58MilliardenEuro.Dänemark,IrlandundLuxemburggelangesalseinzigenLändern,ihrejeweiligenAfrika-Erhöhungszielezuerreichen.ImVergleichschnittdieEUbezüglichdesAnteilsderfürAfrikabestimmtenODA-ErhöhungschlechteralsdieübrigenDAC-Länderab.Von2004bis2011nutztendieEU-15-Länder36,2ProzentderErhöhungderglobalenODAfürAfrika.33,8ProzentgingenspeziellanafrikanischeLändersüdlichderSahara.Beidennichteuropä-ischenDAC-MitgliedernlagderAnteilderfürdenKontinentbestimmtenErhöhungderglobalenODAbei55,8Prozent.
TechnischgesehenrealisiertedieEUihreSelbstverpflichtung,dieODAfürdieafrikanischenLändersüdlichderSaharaaufzustocken.SiehattesichjedochfürSub-Sahara-AfrikakeinkonkreteresZielgesetzt(imGegensatzzuAfrikaalsGanzes).DarüberhinausverpasstedieEU(mit0,14Prozent)knappihrZiel,bis2010einenODA-Anteilvon0,15ProzentamBNEfürLDCsbereitzustellen.AngesichtsschrumpfenderBudgetsfürdieEntwicklungs-zusammenarbeitistessehrwichtigzuüberwachen,obdieEUeinenSchwerpunktaufdieafrikanischenLändersüdlichderSaharasowiediebedürftigstenLänderlegt.
ABBILDUNG1:HerkunftderglobalenODA2011
EU-15USA
Japan
Kanada
EU-12sonstigeeuropäische
DAC-Geber
sonstigenichteuropäischeDAC-Geber
Die wichtigsten ergebnisse
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einhaltung der Zusagen bis 2015 wird beispiellose erhöhung erfordernVon2011bis2015mussdieEUdieODAglobalum42,93MilliardenEuroerhöhen,wennsieihrGesamtzielvon93,78MilliardenEuroerreichenwill.2011realisiertesielediglich54,2ProzentihreskollektivenZielsfür2015undfieldamitnochweiteralsbereits2010zurück.WeildieSchuldenkrisediegesamteRegionerfassthat,wirddieHaushaltslagederMitgliedstaatenmitgroßerWahrscheinlichkeitangespanntbleiben.Dasmachtesschwierigerdennje,dieFinanzierungderEntwicklungszusammenarbeitsicherzustellenundweiterhindieAusgabenzuerhöhen.DasschließtauchdieHaushaltsverhandlungenfürdennächstenHaushaltderEUunddiedaringeplantenAusgabenfürEntwick-
lungszusammenarbeitein.ImEndspurtaufdemWegzudenMDGswirddieErfüllungdieserVersprechennebeneinerintelligenten,koordiniertenPolitikausschlaggebenddafürsein,obdiearmenLänderihreehrgeizigenEntwicklungszieleerreichen.Mitglied-staaten,dienochkeinedetailliertenZeitpläneaufgestellthaben,solltenStufenplänefürdienächstendreiJahreerarbeiten,umihreZielezuerreichen.EntschiedenesHandelnderPolitikkannLänderzurückaufKursbringen.
DieEU-27-LändersindunterschiedlichweitvonihremODA-Zielentfernt.AufgrunddieserDifferenzenlassensiesichinverschiedeneGruppeneinteilen:xiv
•Länder, die 2011 ihr Ziel bezüglich der globalen ODA für 2015 zu mehr als 75 Prozent erfüllt haben: Dänemark,Luxemburg,dieNiederlandeundSchweden
•Länder, die 2011 bei der erfüllung ihres Ziels bezüglich der globalen ODA für 2015 zwischen 50 und 75 Prozent lagen: Belgien,Deutschland,Finnland,Frankreich,Großbritannien,IrlandundMalta
• Länder, die 2011 bei der erfüllung ihres Ziels bezüglich der globalen ODA für 2015 zwischen 25 und 50 Prozent lagen: Bulgarien,Estland,Litauen,Österreich,Portugal,Rumänien,Slowenien,Spanien,TschechischeRepublik,UngarnundZypern
• Länder, die 2011 ihr Ziel bezüglich der globalen ODA für 2015 mit weniger als 25 Prozent erfüllt haben: Griechenland,Italien,Lettland,PolenundSlowakei
HinsichtlichderAfrika-ZielemüssendieEU-15dieODAzwischen2011und2015um20,62MilliardenEuroaufstocken.BisdatoliegtdieseGruppebei22,5ProzentderfürdieZeitzwischen2004und2015geplantenErhöhungen,diefürAfrikazugesagtwurden.Dieslässtsichwiefolgtaufschlüsseln:xv
•Länder, die bis dato mehr als 75 Prozent ihrer bis 2015 zugesagten erhöhungen für Afrika realisiert haben: keines
•Länder, die bis dato zwischen 50 und 75 Prozent ihrer bis 2015 zugesagten erhöhungen für Afrika realisiert haben: Belgien,Großbritannien,LuxemburgundSchweden
• Länder, die bis dato zwischen 25 und 50 Prozent ihrer bis 2015 zugesagten erhöhungen für Afrika realisiert haben: Dänemark,Finnland,IrlandundPortugal
•Länder, die bis dato weniger als 25 Prozent ihrer bis 2015 zugesagten erhöhungen für Afrika realisiert haben: Deutschland,Frankreich,Griechenland,Italien,Österreich,dieNiederlandeundSpanien
Der eU-haushalt für die Jahre 2014–2020 ist eine große chance, den Umfang der entwicklungsleistungen auszubauenEinezentraleRolleimweltweitenKampfgegenextremeArmutspielendieGelder,dieüberdieEU-Institutionenkanalisiertwerden.Mit
ABBILDUNG2:Afrika-ZielderEU-152010und2015
94
LEGENDE:
Afrika ODA (Ist-Wert) Ziel (Afrika) erforderliche Erhöhung (2011–2015)
2004Ausgangswert
2005 2006 2007 2008 2009Zwischenziel
2010
2011 2012 2013 2014 2015Endziel
€10,5 Milliarden RückstandbezüglichderzugesagtenEr-höhungen2004–2010 €20,6 Milliarden
ErforderlicheErhöhung2011–2015fürdieErfüllungdesAfrika-Ziels2015
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ABBILDUNG3:FortschrittderEU-15-LänderbezüglichihrerZielefür2015(Stand2011)
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10 %
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0 % 10 % 20 % 30 % 40 % 50 % 60 % 70 % 80 % 90 % 100 %
ÖsterreichDeutschland
italien
Finnland
Luxemburg
Portugal Dänemark
Griechenland
Spanien
Frankreich
belgien
irland
GroßbritannienSchweden
Hinweis: EU-12-Daten zur ODA für Afrika liegen für 2011 noch nicht vor. Die Daten für die Vorjahre sind unvollständig. Die Niederlande wurden ausgelassen, weil ihr Fortschritt bezüglich der Afrika-Ziele negativ ausfällt und deshalb ausserhalb des Wertebereichs des Diagramms liegt.
Prozentderbis2011realisierten,bis2015zugesagtenglobalenODA-Erhöhungen
11
EU-Geldernkonntenzwischen2004und2009mehralsfünfMillionenKindergegenMaserngeimpftwerden.MehralsneunMillionenKindererhieltendieChance,eineSchulezubesuchen.DieseErfolgezeigenauf,wiewichtigesist,imnächstenMehrjährigenFinanzrahmenderEU(MFF)unddem11.EuropäischenEntwicklungsfonds(2014–2020)andenveranschlagten51MilliardenEuroanEntwicklungszusammenarbeittatsächlichfestzuhalten.DieseBestätigungwürdedenMitgliedstaatenentscheidenddabeihelfen,ihreODA-ZielezuerfüllenunddenGesamtumfangderausEuropakommendenEntwicklungsfinanzierungzusteigern.2011leistetendieMitgliedstaatenimSchnitt21,5ProzentxvidergesamtenODAüberEU-Institutionen.DieseMittelwerdenaufdieEinzelzielederMitgliedstaatenangerechnet.ZudemkoordinierendieEU-InstitutionendieEntwicklungszusammenarbeitderMitgliedstaaten.DadurchkönnengemeinsameZielebessererreichtwerden.DarüberhinausunterstützenEU-InstitutionenEntwicklungsländer,indeneneskeinegesondertenProgrammeeinzelnerMitgliedstaatengibt.ZudemistdieQualitätderEU-EntwicklungszusammenarbeitüberdieletztenzehnJahrebeträchtlichgestiegen.ObwohlnachwievorweitereVerbesserungenmöglichsind,sinddieEU-Institutionenheuteweltweitführend,wasdieWirksamkeitundTransparenzvonEntwicklungszusammenarbeitangeht.
transparenz und rechenschaftspflicht sind entscheidende Voraussetzungen für das erzielen von ergebnissen mit knappen MittelnAngesichtsderHaushaltszwängestehenvieleLänderzunehmendunterDruck,denWertvonEntwicklungsinvestitionennachzu-weisen.FortschrittebezüglichderWirksamkeitvonEntwicklungs-zusammenarbeitsinddahernochdringendergeboten.EineReiheeuropäischerGeberländer—wieGroßbritannien,Irland,SchwedensowiedieEU-Institutionen—sinddiesbezüglichVorreiter.AndereGeberhabennocheinenlangenWegvorsichundmüssenihreAnstrengungenverstärken,ihreZusageninBezugaufdieVerbesserungderQualitätvonEntwicklungszusammenarbeiteinzuhaltenundknappeMittelbessereinzusetzen.
UmhierFortschrittezuerzielen,könnensowohldieGeber-alsauchdiePartnerländerhelfen,dieTransparenzundRechenschaftspflichtderEntwicklungsfinanzierungzuverbessern.DieGebermüssenFinanzflüssederEntwicklungszusammenarbeitimEinklangmitdenIATI-Standards(InternationalAidTransparencyInitiative)zeitnah,verständlichundvergleichbarveröffentlichen.GegenwärtighabennurachtLänderderEU-15unddieEU-InstitutionenIATIunterzeich-net.InderSummeentfallen21ProzentderOfficialDevelopmentFlowsaufsie.xviiDieEntwicklungsländerihrerseitsmüssendieHaushaltstransparenzverbessern,indemsieDatenveröffentlichenunddieBürgeraufallenEbenendesHaushaltsverfahrenseinbindenunddamitdieBeteiligungderBürgerbishinzurlokalen
Ebenesicherstellen.AuchinBezugaufRohstoffeisteinegrößereTransparenzvonnöten,damitdieBürgerbeiihrenRegierungenRechenschaftüberdiemitRohstoffenerzieltenEinnahmenfordernkönnen.EinezielgerichtetereNutzungderEinnahmenausdiesenQuellenkannzurErhöhungderstaatlichenAusgabeninanderenSektorenwiedemGesundheitswesen,derLandwirtschaftundderErnährungssicherheitbeitragen.
DiewichtigenEntscheidungenindiesemJahrstellendieWeichenfürdenkünftigenFortschritt.ImvergangenenJahrerneuertendieLänderinBusanihreVerpflichtungzurEinhaltungderGrundsätzefürdieWirksamkeitvonEntwicklungszusammenarbeitundgingenneueZusagenbezüglichderTransparenzvonEntwicklungs-zusammenarbeit,derRechenschaftspflichtbeiderVerwaltungöffentlicherMittelsowiederverbessertenErfassungvonEntwicklungsresultatenunterderFederführungderPartner-länderein.JetztmüssendieseVereinbarungeninkonkrete,ergebnisorientierteVerpflichtungenumgesetztwerden,derenEinhaltungaufjährlicherBasisüberprüftwerdenkann.ZudemhatdieEUdiesesJahrdiegroßeChance,einGesetzzuverabschieden,dasrohstoffförderndenUnternehmendieOffenlegungihrerZahlungenandieStaatenvorschreibt,indenensietätigsind.Wirdesverabschiedet,istdieseinbahnbrechendesGesetz,dasLichtinwichtigeGeldströmebrächteundsodazubeitragenkönnte,dassmehrMittelinlebensrettendeMaßnahmeninvestiertwerden.
ABBILDUNG4:RankingnachQuODA-KategorienfürdieQualitätderEntwicklungszusammenarbeit(Auswahlder3bestenund3schlechtestenEU-Mitgliedstaaten)
Hinweis: Das Ranking basiert auf 31 von QuODA analysierten Geberländern und -organisationen.xviii
QuODAKategorien Effizienzmaximierung StärkungvonInstitutionenEntlastungderInstitutionen
desPartnerlandesTransparenzundLernen
Irland(8) Dänemark(1) Irland(2) EU-Institutionen(3)
FührendeLänder(Platzierung) Portugal(9) Irland(2) Dänemark(5) Finnland(4)
Großbritannien(10) Schweden(6) Portugal(8) Großbritannien(5)
Österreich(31) Griechenland(31) Belgien(28) Belgien(31)
Schlechtabschneidende Griechenland(30) Luxemburg(29) Griechenland(26) Luxemburg(30)
Länder(Platzierung) Deutschland(28) Österreich(25) Frankreich(25) Italien(29)
12
Deutschland
ODA2011(ÄNDERUNGVON2010–2011)
GLObAL
€10,13Mrd. (+3,6 %) AFrikA
€3,61Mrd. (+15,8 %) SUb-SAhArA-ArikA (SSA)
€2,94Mrd. (+10,2 %)
ANTEILDERGLOBALENODAAMBRUTTONATIONALEINKOMMEN2011
0,39 %ZIELFÜR2015
GLObAL
€19,51Mrd. AFrikA
€9,19Mrd.
PROZENTDERBIS2011REALISIERTENAUFSTOCKUNGFÜRAFRIKA(GEMESSENANDERBIS2015VERSPROCHENENAUFSTOCKUNG)
20,4 %PROZENTDERGLOBALENODA2011,DIEÜBEREU-INSTITUTIONENLÄUFT
21.1 %
Fortschritt Deutschlands: 2004 bis 2011DeutschlandhatseinZwischenzielfür2010—einenODA-Anteilvon0,51ProzentamBruttonationaleinkommen(BNE)—verfehlt:MiteinemAnteilvon0,38ProzentamBNE2010ilagDeutschland3,25MilliardenEurohinterseinemZielvon13,02MilliardenEuro.ImmerhinwarDeutschlandjedocheinesderwenigenEU-undeinesvonnurzweiG8-Ländern,dieihreglobalenODA-AusgabenimZeitraumvon2010bis2011erhöhten.DurchdieseAufstockungistDeutschlandgegenwärtigderweltweitzweitgrößteGeber.
DeutschlandsAfrika-Zielfür2010(50ProzentderErhöhungenzurErreichungdesglobalenZwischenzielswarenfürdieEntwicklungs-zusammenarbeitmitAfrikazugesagtworden)iilagbei5,95MilliardenEuro.AuchdiesesZielwurdeverfehlt.DieODA-AusgabenfürAfrikalagen2010bei3,11MilliardenEuro.Dassindlediglich24,9ProzentderangestrebtenAufstockung.Zwischen2004und2011stockteDeutschlandseineODA-AusgabenfürdenafrikanischenKontinentum65,9Prozent(1,43MilliardenEuro)auf;dieMittelfürdieRegionsüdlichderSaharastiegenum59,2Prozent(1,09MilliardenEuro);dieglobalenEntwicklungsausgabenstiegenum84,9Prozent(4,65MilliardenEuro).iii
DeutschlandsetztesichweiterhinstarkfüreinenbesserenZugangzusaubereremWasserundbesserersanitärerVersor-gungein.Zwischen2004und2010kamenausDeutschlandmehrbilateraleEntwicklungsleistungenfürdiesenSektoralsausjedemanderenEU-Mitgliedstaat.2011verpflichtetesichDeutschland,dieMittelfürdenBildungssektorinAfrikavon68,5MillionenEuro2009auf137MillionenEuro2013zuverdoppeln.Bereits2012werdendiediesbezüglichbewilligtenMitteldieZielgrößevon2013erreichenodermöglicherweisesogarübertreffen.iv
ZudemunterstütztDeutschlandwichtigeglobaleInitiativenimGesundheitssektorwieden„GlobalenFondszurBekämpfungvonAids,TuberkuloseundMalaria“(GFATM)unddieImpfallianzGAVI.Zwischen2004und2011hatDeutschlanddemGFATM1,08MilliardenEurozurVerfügunggestellt.vDamitistDeutschlanddessenviertgrößterBeitragszahler.Zwischen2004und2011flossendeutscheBeiträgeinHöhevon22,7MillionenEuroanGAVI.vi
AufdemG8-Gipfel2009sagteDeutschlandfürdenZeitraumvon2010bis2012einenBeitragvon2,1MilliardenEurofürdie“L’AquilaFoodSecurityInitiative”zu,einDritteldavoninFormvonzusätzlichenMitteln.UmdieseZusageeinzuhalten,wurdenentsprechendeMittelimHaushalteingestellt.viiDiediesbezüg-lichenBewilligungenfür2010bis2012belaufensichaufcirca2,2MilliardenEuro.viiiAusgezahltwurdebisheretwadieHälftediesesBetrages.ixMehralsjedesandereG8-LandmachtsichDeutsch-landaberdieweiteDefinitionvon„LandwirtschaftundErnährungssicherung“vonL’Aquilazunutze:FürdieEinhaltungseinerZusagebeziehtDeutschlandmassivsektoraleInvesti-tioneninBereichenwieguteRegierungsführungimländlichenBereich,ländlicheEnergieversorgung,ländlicheFinanzdienstleis-tungenundUmweltschutzimländlichenRaumein.DeutschlandleistetkeinenBeitragzum„GlobalAgriculturalFoodSecurityProgram“derWeltbank.
Wirksamkeit von entwicklungszusammenarbeitImQuODA-Indexx,derdieWirksamkeitderEntwicklungszusam-menarbeitverschiedenerGebervergleicht,liegtDeutschlandindenKategorien„FosteringInstitutions“(StärkungvonInstitu-tionen)sowie„TransparencyandLearning“(TransparenzundLernen)imMittelfeld.IndenKategorien„ReducingBurden“(EntlastungderInstitutionendesPartnerlandes)liegtDeutsch-landunterdemDurchschnitt.NochschlechterschneidetesinderKategorie„MaximisingEfficiency“(Effizienzmaximierung)ab.Diesliegtunteranderemdaran,dassnureingeringerTeilderEntwicklungsfinanzierunginarmeLänderfließt.MaßgeblichfürdasschlechteAbschneidenwardiefrühereFragmentierungdurchdieVielzahldeutscherEntwicklungsagenturen,diebilateraleProgrammedurchführten.NachdemdreistaatlicheOrganisationenderEntwicklungszusammenarbeitimJahr2011zusammengelegtwurden,istfürdiesenUnterpunktzukünftigeineVerbesserungzuerwarten.Ebenfallspositivist,dassDeutschlandaufgrundderFokussierungaufeinebegrenzteAnzahlvonPartnerländernunterdenEU-MitgliedstaatendengrößtenAnteilansignifikantenBeziehungenximitEntwicklungs-ländernunterhält(77Prozentin2010).
13
2008unterzeichneteDeutschlanddieTransparenzinitiative„InternationalAidTransparencyInitiative“(IATI),erfülltbislangabernichtderenVeröffentlichungsstandards.DeutschlandführtjedochGesprächemitdemIATI-Sekretariat,umdiesesProblemanzugehen.ZurVerbesserungderQualitätseinerEntwicklungszusammen-arbeitsollteDeutschlandeinengrößerenTeilderMittelinärmereLänderfließenlassenundmitderVeröffentlichungseinerDaten
nachIATI-Standardsbeginnen.AußerdemsollteDeutschlandseinenAnteilanländerprogrammierbarenHilfen(countryprogrammableaid(CPA))erhöhen(siehefolgendenAbschnitt).
Weitere trends der entwicklungszusammenarbeit2010leisteteDeutschlandnur50ProzentseinerbilateralenBrutto-ODAinFormvonCPA.Gegenüber2005,alsdieserWert31Prozentbetrug,bedeutetdiesjedocheinenZuwachs.xiiInBezug
aufdieRegionsüdlichderSaharawardasErgebnisetwasbesser:HiermachtederCPA-Anteil69ProzentdergesamtendeutschenbilateralenODA-Ausgabenaus.DerCPA-AnteilandengesamtenbilateralenODA-AusgabenfürdieseRegionwuchsseit2006.Damalsbetrugerlediglich20Prozent.
DeutschlandsetztzunehmendaufFinanzierungmitMarktmitteln.Zwischen2009und2010hatsichderenNutzungfastverdoppelt—von527MillionenEuroauf1,15MilliardenEuro.DieHaushaltsplanungenlassenerwarten,dassdieseFinanzie-rungsformindenkommendenJahrennochstarkanBedeutunggewinnenwird.Dieswäredannzubegrüßen,wenndieseKrediteinderZusammenarbeitmitLändernmittlerenEinkommensandieStellevonZuschüssentretenundfolglichmehrZuschüssefürLändermitniedrigemEinkommen(Low-Incomecountries(LICs)undfürdieamwenigstenentwickeltenLänder(LeastDevelopedCountries(LDCs))bereitgestelltwürden.DiedeutschenbilateralenMittelfürLDCsstiegenzwischen2009und2010jedochnursehrmoderat(um165,1MillionenEuro).Darüberhinauswaren2010wieschoninfrüherenJahrennurdreiderzehngrößtenbilateralenEmpfängerdeutscheröffentlicherEntwicklungsfinanzierungLDCs.xiii
Sonstige ZahlungströmeBezüglicheinigerwichtiger,nichttraditionellerFormenderEntwicklungsfinanzierungbietetDeutschlandeingemischtesBild.AufdeutscheUnternehmenentfielen2008bis2010wenigerals5ProzentderausländischenDirektinvestitionender15„alten“EU-MitgliedstaateninLändernsüdlichderSahara.xivFürdasgrößteWirtschaftslandEuropas,das21ProzentdesBNEdergesamtenEUerwirtschaftet,istdieserstaunlichwenig.2010konzentriertensichdieseGelderstarkaufSüdafrika,undesgabkaumnennenswerteInvestitioneninweiterenafrikanischenLändern.DasVolumenderdeutschenDirektinvestitioneninLändernsüdlichderSaharawarwesentlichniedrigeralsdiedeutschenODA-MittelfürdieseRegion.
AuchinnovativeFinanzierungsinstrumentewurdenvonDeutschlandgenutzt.Deutschlandunterstütztedie
%d
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0,25 %
0,20 %
0,15 %
0,10 %
0,05 %
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-0,05 %
-0,10 %
-0,15 %
-0,20 %
2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010
ABBILDUNG1:Direktinvestitionen,ODAundsonstigeöffentlicheZahlungenanSub-Sahara-AfrikainProzentdesdeutschenBNE(2000–2010)i
LEGENDE:
ODA in % des BNE Ausländische Direktinvestitionen in % des BNE Sonstige öffentliche Zahlungen ("other official flows"—OOF) in % des BNE
14
Schuldenumwandlungsinitiative„Debt2Health“.ÜberdieführendebilateraleEntwicklungsbankKfWtreibtDeutschlandaktivinnovativeModellederRisikodiversifizierungwiestrukturierteFondsvoran,umdenFlussprivatenKapitalszustimulieren.xv
RisikenbestehenimBereichderKlimafinanzierung:TraditionelleEntwicklungssektorenwieGesundheitundLandwirtschaftdrohenvernachlässigtzuwerden,weildiedeutschenODA-MittelinsteigendemMaßfürdieFinanzierunginternationalerKlima-schutzprogrammeeingesetztwerden.DiedeutscheRegierunghatfürdenZeitraumvon2010bis20121,26MilliardenEuroanFast-Start-Mittelnzugesagt,vondenenbisdato752,9MillionenEurogeflossensind.EinwichtigesFinanzierungsinstrumentistindiesemZusammenhangderEinsatzvonErlösenausderVersteigerungvonCO2-ZertifikatenimRahmendeseuropäischenEmissionshandelssystemsfürdieinternationaleFinanzierungdesKlimaschutzes.AuchwennderUmfangdergeflossenenGeldergegenwärtigbescheidenist,sehendieaktuellenHaushaltsplan-ungenfürdenZeitraumvon2013bis2016vielversprechendaus,dasieBewilligungeninHöhevon1,5MilliardenEuroenthalten.Diesentsprichtetwa15ProzentdesGesamtumsatzesdesdeutschenEnergie-undKlimafonds(derzwischen2013und2016voraussichtlichbei9,7MilliardenEuroliegenwird).xviDennochsollteDeutschlanddenAnteilderErlöseausderVersteigerungderEmissionsrechte,derfürinternationaleProgrammegenutztwird(imGegensatzzurVerwendungimInland),aufmindestens25Prozenterhöhen.
Deutschlandhatwiederholtbetont,dassesbeabsichtigt,diePartnerländerdabeizuunterstützen,mehrEigenmittelfürEntwicklungszweckezumobilisieren.GegenwärtigversuchtDeutschlandjedoch,einlaufendesEU-Gesetzesvorhabenzuverwässern,dasgroße,inderEUansässigeUnternehmenderrohstoffförderndenIndustriezurOffenlegungderZahlungenanRegierungeninrohstoffreichenLändernverpflichtenwürde.EinesolcheVeröffentlichungspflichtwürdeesdenBürgerndieserLänderermöglichen,vonihrenRegierungenRechenschaftüberdieVerwendungdieserwichtigenundhäufigbeträchtlichenEinnahmenzufordern–einwichtigerBeitragzurbesserenVerwendungderlandeseigenenMittel.
Euro
(M
illio
nen)
800
700
600
500
400
300
200
100
0Bisherige Beiträge Erforderlicher Restbetrag zur
Erfüllung der Fast-Start- Zusage 2010–12
ABBILDUNG2:BisherigedeutscheBeiträgezur„Fast-Start-Finanzierung“imKlimabereichxviii
LEGENDE:
Klimaschutz Klimaanpassung REDD+ Ausstehend
394,7
507,1
247,4
110,7
15
ZugesagterBetrag( jüngstesJahr)
ZugesagterBetrag(kumulativ)
ZukünftigeZusagen
Schuldenumwandlungen 19MillionenEuro(2010mitderElfenbeinküste)
BisdatogibtesimRahmenderInitiative„Debt2Health“VereinbarungenzwischenDeutschlandundÄgypten,Äthiopien,derElfenbeinküste,IndonesienundPakistanüberinsgesamt115,6MillionenEuro(2001–2010).
DasHaushatsgesetz2012ermöglichtes,imRahmenvonSchuldenumwandlungenaufForderungenvonbiszu150MillionenEurozuverzichten.
Jährliche Beiträge zur Entwicklungsfinanzierung aus der Versteigerung von CO² - Zertifikaten
60MillionenEuroin2012
Seit2008hatDeutschlandrund10ProzentseinerEmissionsrechteanUnternehmenversteigert.2008wurdendavon120MillionenEurofürdieZusammenarbeitmitEntwick-lungs-undSchwellenländerngenutzt.Mitrund230MillionenEuroerreichtedieseZahl2010ihrenHöchststand.MitderGründungdesEnergie-undKlimafondssankendieseBeiträge2011auf35MillionenEuro.2012betrugensieledglich60MillionenEuro.
ImRahmenderneuenHandelsperiodedesEmissionshandelssystemsderEU(2013–2020)wirdeinwesentlichgrößererTeilderEmissionsrechteversteigertwerden.DiessollzuhöherenBeiträgenfürdieEntwicklungsfinanzierungführen.
Zwischen2013un2016beabsichtigtdiedeutscheRegierung,1,5MilliardenEurofürdenKlimaschutzauszugeben(90ProzentdavonentsprechendderODA-Definition).ImHaushaltfür2013sollendafür394MillionenEuroeingestelltwerden.xix
DarüberhinaussindgegenwärtigVerpflichtungsermächtigungeninHöhevon900MillionenEurogesperrt.NurdurcheineEntsperrungkannsichergestelltwerden,dassdiesesinnovativeFinanzierungsinstrumenteinewichtigeRollespielt.
ABBILDUNG3:DeutscheBeiträgeimRahmeninnovativerFinanzierungsintrumente
16
Ausblick: 2012 bis 2015 Deutschlandsagtezu,seineglobaleODAbis2015auf19,51MilliardenEurozuerhöhen.UmdiesesZielzuerreichen,mussesseineEntwicklungsausgabenzwischen2011und2015uminsgesamt9,38MilliardenEuroaufstocken.Dasentsprichtfür2011bis2012einemZuwachsvonrund2,35MilliardenEuro.xxFürAfrikahatsichDeutschlandbis2015eineSummevon9,19MilliardenEurozumZielgesetzt.DazumussesseineODA-AusgabenfürdenKontinentzwischen2011und2015um5,59MilliardenEuroerhöhen.2011bis2012wärendas1,4MilliardenEuro.xxi
AusdengegenwärtigendeutschenHaushaltsbemühungenunddenODA-Prognosenlässtsichjedochschließen,dassdieseZielenichterreichtwerden.DieimHaushaltfür2011und2012enthaltenenAufstockungenderEntwicklungsfinanzierungsinddiekleinstenZuwächseseitdemG8-GipfelvonGleneagles2005.DiedeutscheRegierungschätzt,dassdieimHaushalt2012veranschlagtenMittelfür2012einenODA-Anstiegvon275,6MillionenEurobewirkenwerden.xxiiGemäßdemEckwerte-beschlussdesKabinettsfür2013plantDeutschland,dieHaushaltsmittelfürEntwicklungsfinanzie-rungum152MillionenEurozuerhöhen.DieswäreeineFortführungderwenigambitioniertenErhöh-ungen.EinGrundzurSorgeistdienichtbindende,mittelfristigeFinanzplanungderRegierung,diefür2014HaushaltskürzungenfürdasEntwicklungsministeriuminHöhevon400MillionenEurovorsieht.DaskonterkariertdieBemühungen,bis2015das0,7-Prozent-ZielzuerreichenundgefährdetDeutschlandsgegenwärtigePositionalsweltweitzweitgrößtesGeberland.
Deutschlandplant,dieUnterstützungfürwichtigeglobaleInitiativenimGesundheitssektorfort-zuführen.AufderdrittenGeberkonferenzdesGFATMsagteDeutschlandfürdieJahre2011bis2013
jährlich200MillionenEurozu.xxiiiAufderGeberkonferenzvonGAVIimJuni2011sagteDeutschlandBeiträgevon30MillionenEurofür2012zu.AllerdingshatDeutschlandnochkeineZusagenfürdenZeitraumvon2013bis2015gemacht.xxiv
MitBlickaufdieZukunftmussDeutschlandseineHaushaltsplanungenfürdienächstendreiJahreerheblichüberarbeiten.AngesichtsderTatsache,dass201121,1ProzentderdeutschenEntwicklungs-finanzierung(2,13MilliardenEuro)überEU-Institutionenflossen,hättedievonderEU-KommissionvorgeschlageneErhöhungderEntwicklungsausgabenimRahmendesnächstenMehrjährigenFinanzrahmensderEUeinenpositivenEinflussaufdieHöhederdeutschenEntwicklungsfinanzie-rung.DarüberhinaussollteDeutschlandseineEntwicklungszusammenarbeitstärkeraufAfrikakonzentrieren.DeutschlandhatdiekonkreteChance,diesimRahmenderstärkerenNutzungvonMarktmittelnzuerreichen:AufdieseWeiseließensichZuschüssefürLändermitmittleremEinkommensniveaudurchangemessenerverzinsteDarlehenersetzen.Daswiederumhieße,dasszusätzlicheMittelfürdieLDCs(daruntervieleafrikanischeLänder)genutztwerdenkönnten.
Umsicherzustellen,dassdieAufstockungderMittelfürdeninternationalenKlimaschutznichtzulastenderFinanzierungtraditionellerEntwicklungssektorenausdemBundeshaushalterfolgt,solltesichDeutschlandverpflichten,mindestens25ProzentderMittelausdemEnergie-undKlimafondsfürinternationaleKlimaschutz-undKlimaanpassungsprogramme,insbesondereinLändernmitniedrigemEinkommensniveau,zunutzen.
17
ABBILDUNG4:DeutscheODAfürAfrikaundderWegzumAfrika-Ziel
236
5003
6399
7796
9192
1216
958
1216
1041
1500
1052
1576
1254
1677
1388
1647
1455
1720
1395
1977
1630
Hinweis: Die Zahlen fur die multilaterale ODA in Abb. 4 weichen von denen in Abb. 5 ab. ONE berücksichtigt, dass multilaterale Beiträge von Jahr zu Jahr schwanken können und gibt daher den Durchschnitt der multilateralen Zahlungen für 2004 und 2005 an.
LEGENDE:
Bilaterale ODA ohne Schuldenerlass Multilaterale ODA Schuldenerlass ODA-Ziel ODA gesamt für Sub-Sahara-Afrika (Ohne Schuldenerlass)
€ M
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011 10000
8000
6000
4000
2000
0
2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015
1211
1844
568533
61 8645
18
ABBILDUNG5:DeutschlandsODA-Zahlen:Global,AfrikaundSub-Sahara-Afrika(SSA)(inMillionenEuro)
2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011
GlobaleODA
ODA gesamt 6426 8542 8727 9274 9935 8788 9874 10452
Bilaterale ODA 3260 6309 5883 5999 6440 5163 6110 6418
Multilaterale ODA 3166 2233 2844 3276 3495 3625 3764 4035
Bilateraler Schuldenerlass (Global) 484 2950 2293 2164 1843 71 101 326
Globale ODA gesamt (ohne bilateralen Schuldenerlass) 5942 5592 6434 7111 8093 8717 9773 10127
Globale ODA/BNE 0,26 % 0,24 % 0,26 % 0,28 % 0,31 % 0,35 % 0,38 % 0,39 %
Prozentualer Anteil der bilateralen CPA an den bilateralen Bruttozahlungen
53 % 31 % 30 % 35 % 38 % 56 % 50 %
Zuschusselement bilateraler Darlehen (Prozent) 85,0 % 59,1 % 60,7 % 55,8 % 48,9 % 44,8 % 49,2 %
ODAfürAfrika
ODA für Afrika gesamt 2634 3245 4396 3399 3598 3163 3201 3652
Bilaterale ODA (Afrika) 1194 2252 2896 1823 1921 1516 1481 1675
Multilaterale ODA (Afrika) 1440 992 1500 1576 1677 1647 1720 1977
Bilateraler Schuldenerlass (Afrika) 236 1211 1844 568 533 61 86 45
ODA gesamt für Afrika (ohne bilateralen Schuldenerlass) 2398 2034 2552 2830 3065 3102 3115 3607
Prozentualer Anteil der bilateralen CPA an den bilateralen Bruttozahlungen (Afrika)
62 % 30 % 26 % 49 % 43 % 68 % 68 %
ODASub-SaharaAfrika
ODA für SSA gesamt 2285 2847 3989 2856 3109 2584 2736 2986
Bilaterale ODA (SSA) 1027 2033 2663 1480 1593 1145 1187 1157
Multilaterale ODA (SSA) 1258 814 1326 1376 1516 1440 1549 1829
Bilateraler Schuldenerlass (SSA) 215 1191 1824 548 513 42 66 45
ODA für SSA gesamt (ohne bilateralen Schuldenerlass) 2069 1656 2165 2308 2596 2543 2670 2941
Prozentualer Anteil der Gesamtsumme für SSA an der Gesamtsumme für Afrika 86,3 % 81,4 % 84,8 % 81,5 % 84,7 % 82,0 % 85,7 % 81,6 %
Prozentualer Anteil der bilateralen CPA an den bilateralen Bruttozahlungen 60 % 26 % 20 % 43 % 38 % 67 % 69 %
19
ErgebnisorientiertedeutscheZusagenDiedeutscheRegierunghatzugesagt,bis201530MillionenMenscheninderRegionsüdlichderSaharaeinenverbessertenZugangzuWasserundsanitärerVersorgungzuermöglichen.
DarüberhinausverfolgtDeutschlandinKeniaundMalawigegenwärtigPilotprogrammezurErprobungergebnisbasierterFinanzierungsformenimGesundheitssektor.DerenAuswertungstehtfürdiezweiteJahreshälftean.
ImApril2012kündigtediedeutscheRegierungeinneuesergebnisbasiertesZielan.Bis2030solldiedeutscheEntwicklungszusammenarbeitfürmindestens100MillionenMenschendenZugangzunachhaltigerzeugterEnergieermöglichen.GegenwärtigarbeitetDeutschlandamEntwurfeinesUmsetzungsplansfürdiesesZiel,dasdurcheineVerdopplungdersektorbezogenenODAbis2030erreichtwerdensoll.DervorläufigeAusgangswertderVerpflichtungistmit1,8MilliardenEuroangesetzt(Finanzierungsvolumen2011).DiedeutscheRegierungbetontedabeiausdrücklich,dasssiedieVerwendungvonZuschüssenausbauenmöchte,umverstärktMenscheninLändernmitniedrigemEinkommensniveauzuerreichen.
FallstudiezurLiving-Proof-Kampagne:ZugangzuEnergieinÄthiopienÄthiopienverfügtübereineVielzahlvonQuellenzurErzeugungerneuerbarerEnergie.DenneuestenverfügbarenDatenzufolgehatjedochnur1ProzentderMenschenaufdemLandZugangzuelektrischemStrom.DasKoordinierungsbüroEnergie(ECO)derGesellschaftfürInternationaleZusammenarbeit(GIZ)unterhältinÄthiopieneinProgrammzurElektrifizierungdesländlichenRaumsundzurFörderungenergieeffizienterKochtechniken.NebenHaushaltenmitniedrigemEinkommenermöglichtdiesesProgrammaberauchsozialenEinrichtungenwieKrankenhäuserneinenverbessertenZugangzuEnergie.Bisdatowurdenfür100nichtansStromnetzangeschlosseneundabgelegeneKrankenhäusersowievierGemeindezentrenphotovoltaischeAnlageninstalliert.DarüberhinauserrichtetemanindreiDörfernvierMini-WasserkraftwerkealsPilotanlagen.EinweiteresErgebnisdesProgrammsistdieSchaffungvonGeschäftsmöglichkeitenfürkleineundmittelgroßeUnternehmen:Bisherhabensichin310Distriktenund7Regionenmehrals650KleinherstellervonenergieeffizientenKochöfenetabliert.BisEndeDezember2011hattendieseKleinbetriebe510.000dieserÖfenproduziertundverkauft.
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endnoten
ZusammenfassungiAllevonONEerrechnetenZahlenindiesemBerichtsindinkonstantenPreisen
(bezogenaufdasPreisniveau2011)angegeben.Schuldenerlassewurdenherausgerechnet.
iiAlsGruppeverpflichtetesichdieEU,50ProzentderODA-ErhöhungfürdieZusammenarbeitmitdemafrikanischenKontinentzunutzen.DieBundes-regierungerkenntabernichtan,dassauchDeutschlandindividuell50ProzentderdeutschenODA-ErhöhungfürdieZusammenarbeitmitdemafrikanischenKontinenteinsetzenmuss.DiedeutscheRegierunghatnichtfestgelegt,welcherTeilderdeutschenODA-ErhöhungfürAfrikabestimmtist,sodassunklarbleibt,welchenBeitragDeutschlandzurErreichungdeskollektivenZielsleistet.DerDATABerichtgehtdeswegen,wiebeianderenEU-Ländernauch,davonaus,dassDeutschland50ProzentseinerglobalenODA-ErhöhungfürAfrikabereitstellenmüsste,umdasEU-Zielzuerfüllen.SieheAbbildung9(„Figure9“imKapitel„DevelopmentAssistance“inderenglischenGesamtversiondesDATABerichtsbezüglichdesErfüllungsgradesfürdieeinzelnenLänder.
iiiIMF,Analysein"Africarising"TheEconomist,3.Dezember2011.ivGabrielDemombynesundSofiaKarinaTrommlerova‚„WhatHasDriventhe
DeclineofInfantMortalityinKenya?“,WorldBank,PolicyResearchWorkingPaperMai2012.
vToddMossandBenjaminLeo,„IDAat65:HeadingTowardRetirementoraFragileLeaseonLife?”,CenterforGlobalDevelopment,WorkingPaper246.März2011.
viDieseSummeergibtsichausdenKommissionsvorschlägenfürden11.EuropäischenEntwicklungsfondsunddemInstrumentfürEntwicklungszusammenarbeit(DCI)desMehrjährigenFinanzrahmens.
viiAuchwenndiesvonLandzuLandstarkvariiert.DEVWorkingPaper306,„RevisitingMDGCostEstimatesfromaDomesticResourceMobilisationPerspective”,OECDDevelopmentCentre.Dezember2011.
viiiWeltbank,WorldDevelopmentIndicators.http://data.worldbank.org/data-catalog/world-development-indicatorsApril2012
ixIMF,RegionalEconomicOutlook:Sub-SaharanAfrica.April2011.xDie15ursprünglichenMitgliederderEUsindebenfallsMitgliederdes
EntwicklungshilfeausschussesderOECD(DevelopmentAssistanceCommittee(DAC)),derdenUmfangderEntwicklungsfinanzierungundzugehörigestatistischeAngabenerfasst.Die12EU-Mitgliedstaaten,die2005derEUbeitraten,sindkeineDAC-Mitglieder,ihreLeistungenflossenaberindieBerechnungderGesamtzahlenein.
xiDamultilateraleAuszahlungenvonJahrzuJahrschwankenkönnen,wurdendiedurchschnittlichenmultilateralenAuszahlungenfür2004und2005herangezogen.DieWertefür2004fürdieEU-15umfassensomitdiemultilateralenBeiträgeimZweijahresdurchschnitt.
xiiDiessindODA-SummenohneBerücksichtigungdesSchuldenerlasses.In
BezugaufdieODA-ZahlenderEU-12wirddavonausgegangen,dassderSchuldenerlassvernachlässigbarist.
xiiiBeiderAnalysederafrikabezogenenZusagenuntersuchtderDATABerichtdie15MitgliedstaatenderEuropäischenUnion(dieEU-15),diezugleichMitgliederimDACsind.Die12EU-Mitgliedstaaten,diederUnionnach2005beitraten,meldetendemDACkeineregionalaufgeschlüsseltenODA-Zahlenfür2011.DieDatenfrühererJahresindunvollständig.
xivSiehedieReferenztabellenimAnhangbezüglichdesErfüllungsgradesfürdieeinzelnenLänder.
xvSieheFussnoteii
xviUnterBerücksichtigungderEU-15undneunLändernderEU-12(fürBulgarien,MaltaundLettlandliegenkeineDatenvor).FürZypern,LitauenundRumänienberuhendieZahlenaufDatenvon2010.
xvii„OfficialDevelopmentFinance”umfasstODAsowieOOF(OtherOfficialFlows).DieAngabebasiertaufZahlendesEntwicklungshilfeausschussesderOECDzuODAundOOFfür2009/2010(innominalenPreisen).
xviiiDerQuODA-Index(QualityofOfficialDevelopmentAssistance)bewertet31DAC-GeberländerbezüglichderWirksamkeitihrerEntwicklungszusammen-arbeitanhandvonIndikatoreninvierHauptkategorien.WeitereInformationendazufindenSieimAbschnittzurMethodikimenglischenDATABerichtoderunterhttp://www.cgdev.org/section/topics/aid_effectiveness/quoda
Fokuskapitel DeutschlandiBerücksichtigtmandenSchuldenerlass,lagderAnteilderglobalenODA-
AusgabenimJahr2010bei0,39Prozent.iiAlsGruppeverpflichtetesichdieEU,50ProzentderODA-Erhöhungfür
dieZusammenarbeitmitdemafrikanischenKontinentzunutzen.DieBundesregierungerkenntabernichtan,dassauchDeutschlandindividuell50ProzentderdeutschenODA-ErhöhungfürdieZusammenarbeitmitdemafrikanischenKontinenteinsetzenmuss.DiedeutscheRegierunghatnichtfestgelegt,welcherTeilderdeutschenODA-ErhöhungfürAfrikabestimmtist,sodassunklarbleibt,welchenBeitragDeutschlandzurErreichungdeskollektivenZielsleistet.DerDATABerichtgehtdeswegen,wiebeianderenEU-Ländernauch,davonaus,dassDeutschland50ProzentseinerglobalenODA-ErhöhungfürAfrikabereitstellenmüsste,umdasEU-Zielzuerfüllen.
iiiDamultilateraleAuszahlungenvonJahrzuJahrschwankenkönnen,wurdenzurBerechnungdiedurchschnittlichenmultilateralenAuszahlungenindenJahren2004und2005herangezogen.
ivErklärungdesBundesministeriumsfürwirtschaftlicheZusammenarbeitundEntwicklung(BMZ)währendderKonsultationen;weildieUmsetzungdesaktuellenHaushaltsnochnichtabgeschlossenist,gibteskeinekonkreteZahl.
v„PledgesandContributions“-TabelledesGFATM:http://www.theglobalfund.org/documents/core/financial/Core_PledgesContributions_List_en[eingesehen
20.5.2012]DieUmrechnungvonUS-DollarinEurogeschahaufderBasisdesjährlichenDurchschnittswerteswievonderOECDangegeben.
viSieheTabelle„AnnualdonorcontributionstoGAVI2000-2031asof31January2012“,GAVIAlliance:http://www.gavialliance.org/funding/donor-contributions-pledges/[eingesehen20.5.2012]DieUmrechnungvonUS-DollarinEurogeschahaufderBasisdesjährlichenDurchschnittswerteswievonderOECDangegeben.
viiDieL’Aquila-ZusagevonDeutschlandbasiertauf„commitments“.GemeintsinddurchVerpflichtungsermächtigungenabgesicherteFinanzzusagenimRahmenvonRegierungsverhandlungen.Siebasieren,imGegensatzzudenZusagendermeistenanderenG8-Länder,nichtaufAuszahlungen(disbursements).
viiiDiedeutschenZusagen(sieheDefinitionEndnotevii)fürdie„L’AquilaFoodSecurityInitiative“belaufensichauf3,1MilliardenUS-Dollar;siehe„CampDavidAccountabilityReport“,S.23(http://www.state.gov/documents/organization/189889.pdf).DieserBerichtsetztfürdieUmrechnungvonEuroinUS-DollardendurchschnittlichenWechselkursdesJahres2009an;nachOECD-Angaben0,7181.
ixEbenda,S.23.xDerQuODA-Index(QualityofOfficialDevelopmentAssistance)bewertet31
DAC-GeberländerbezüglichderWirksamkeitihrerEntwicklungszusammen-arbeitanhandvonIndikatoreninvierHauptkategorien.WeitereInformationendazufindenSieimAbschnittzurMethodikimenglischenGesamtbericht.
xiEineErläuterungdesBegriffs„signifikanteBeziehungen“zwischenGeber-undEmpfängerländernfindenSieimAbschnittzurMethodikimenglischenGesamtbericht.
xiiCPAistderODA-Anteil,denEmpfängerländerdirektfürProgrammeverwendenkönnen.DiesschließtunvorhersagbareAusgabenundODAaus,dienichtindasEmpfängerlandfließen.
xiiiAfghanistan,ÄthiopienundTansania.xiv4,6Prozent2008bis2010.2010betrugendiedeutschenDirektinvestitionen
inderRegionsüdlichderSahara261MillionenEuro(nominalePreise).Daswarengeradeeinmal3,8ProzentdergesamtenFDIderEU-15-LänderfürdieRegion.
xvHierbeiwerdendieMittelöffentlicherGebersowohlmitdenGeldernvonEntwicklungsbankenalsauchmitdenenprivaterInvestorenverknüpft.DabeistellendieMittelderGeberundderEntwicklungsbankeneinenRisikopufferfürdieprivatenKapitalgeberdar.
xviAlleErlösederBundesregierungausderVersteigerungvonEmissionsrechtenfließeninden„Energie-undKlimafonds“.ZudenZahlen:Bundesfinanzministerium,EckwertebeschlussderBundesregierungzumRegierungsentwurfdesBundeshaushalts2013undzumFinanzplan2012bis2016sowiezumWirtschaftsplandesSondervermögensEnergieundKlimafonds,21.März2012(http://www.bundesfinanzministerium.de/nn_54/DE/Wirtschaft__und__Verwaltung/Finanz__und__Wirtschaftspolitik/
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Bundeshaushalt/Bundeshaushalt__2013/21-03-2012-Eckwertebeschluss-anl,templateId=raw,property=publicationFile.pdf).
xviiOECD(http://www.oecd.org/document/8/0,3746,en_2649_33763_40930184_1_1_1_1,00.html)[eingesehen20.5.2012].
xviiiEuropäischeKommission(http://ec.europa.eu/clima/policies/brief/eu/links_en.htm)[eingesehen20.5.2012].
xixSolltederPreiseinerTonneC02aufdemaktuellenniedrigenNiveauverharren,könntenMindererlösezueinerAnpassungdieserPlanungführen.
xxBeigleichmäßigenjährlichenErhöhungenbis2015.xxiBeigleichmäßigenjährlichenErhöhungenbis2015.xxiiDiePrognosefür2012wurdederPressemitteilungderEuropäischen
KommissionvomApril2012entnommen,dieODA-PrognosenaufderBasisvoneigenenSchätzwertenderMitgliedstaatenenthält.DieDifferenzinderODA-Prognosefür2011und2012basiertaufODA-ZahleninklusiveSchuldenerlass,währendONEdieODA-ErhöhungenohneSchuldenerlasszugrundelegt.Weilfür2012ODA-ZahlenohneSchuldenerlassfehlen,wurdendieglobalenODA-ZahleneinschließlichSchuldenerlassverwendet.
xxiiiPressemitteilungdesBMZvom5.Oktober2010(http://www.bmz.de/en/press/aktuelleMeldungen/2010/october/20101005_pm_153_globalerfonds/index.html)undPressemitteilungdesGFATMvom5.Oktober2010[englisch](http://www.theglobalfund.org/en/mediacenter/pressreleases/Donors_commit_US$11_7_billion_to_the_Global_Fund_for_next_three_years)
xxivPressemitteilungvonGAVIvom26.Mai2011[englisch](http://www.gavialliance.org/library/news/press-releases/2011/germany-increases-funding-for-gavi-to-€30-million/)