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8. Sitzung des Begleitausschusses PFEILPapenburg, Hotel Alte Werft, Saal III
18. – 19. Juni 2019
TOP 1 - 2
Begrüßung & Feststellung d. Beschlussfähigkeit
8. Sitzung Begleitausschuss PFEIL 18. – 19. Juni 2019
Barbara Fährmann, Ref. 103 MB
TOP 3
Vorstellung & Genehmigung der Tagesordnung
8. Sitzung Begleitausschuss PFEIL 18. – 19. Juni 2019
Barbara Fährmann, Ref. 103 MB
Seite 4
TOP 3 | Vorstellung und Genehmigung der Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 3 Vorstellung und Genehmigung der Tagesordnung
TOP 4 Genehmigung des Protokolls der 7. Sitzung des BGA PFEIL (11.10.2018)
TOP 5 Informationen zur EU-Förderung 2014 – 2020: EU, Bund, Land
TOP 6 Stand der PFEIL-Umsetzung und 4. Änderungsantrag (Konsultation)
TOP 7 Erweiterter Durchführungsbericht (eDFB) 2019 (Genehmigung)
TOP 8 Fortschrittsbericht 2018 zur Umsetzung des Bewertungsplans PFEIL = Kapitel 2 und 7 des eDFB: Ergebnisse der Evaluierung
TOP 9 Bericht der EU-Zahlstelle
TOP 10 Öffentlichkeitsarbeit
TOP 11 EU-Förderung ab 2021 – Stand & aktuelle Entwicklungen: EU, Bund, LandTOP 12 Verschiedenes
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TOP 3 | Vorstellung und Genehmigung der Tagesordnung
Genehmigung der Tagesordnung
Beschlussvorschlag:
Die vorgestellte Tagesordnung wird angenommen.
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TOP 3 | Ablauf und Programm
1. Tag: 18.Juni 2019
TOP 1 BegrüßungTOP 2 Feststellung der BeschlussfähigkeitTOP 3 Vorstellung und Genehmigung der TagesordnungTOP 4 Genehmigung des Protokolls der 7. Sitzung des BGA PFEIL (11.10.2018)TOP 5 Informationen zur EU-Förderung 2014 – 2020: EU, Bund, LandTOP 6 Stand der PFEIL-Umsetzung und 4. Änderungsantrag (Konsultation)
15:00 Pause Kaffee und Kuchen
TOP 7 Erweiterter Durchführungsbericht (eDFB) 2019 (Genehmigung)TOP 8 Fortschrittsbericht 2018 zur Umsetzung des Bewertungsplans PFEIL
Ergebnisse der Evaluierung TOP 9 Bericht der Zahlstelle
18:30 Gemeinsames Abendessen
im Anschluss: Kurze Präsentation zur Region und den Exkursionszielen
20:30 Gemeinsamer geführter Stadtrundgang in Papenburg (in 2 Gruppen)
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TOP 3 | Tagesordnung – Ablauf und Programm
2. Tag: 19. Juni 2019
07:30 Frühstück
08:30 Abfahrt mit dem Bus vom Hotel (Treffen 8:20!!!)
12:45 Ankunft und Mittagessen im Hotel
13:30 Fortsetzung der Sitzung
TOP 10 ÖffentlichkeitsarbeitTOP 11 EU-Förderung ab 2021 – Stand & aktuelle Entwicklungen: EU, Bund, LandTOP 12 Verschiedenes
15:00 Ende der Sitzung
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TOP 3 | Tagesordnung – Ablauf und Programm
Ablaufplan Exkursion 19.06.2019
8:30 Abfahrt vom Hotel
09:15 Gemeinde Vrees: Lernstandort Umweltbildungszentrum (Transparenz schaffen)
09:40 zu Fuß zum Gemeindehaus vorbei an vielen Förderprojekten
10:00 Gemeindehaus: „Altwerden in Vrees“ – Modellbesichtigung; ggf. Besichtigung von Häusern
Kaffee und Gebäck
11:00 Abfahrt nach Werlte über Naturschutzgebiet – Aussichtsturm, alter Schafstall etc.
11:30 Werlte Ankunft und Besichtigung des Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ )
12:00 Abfahrt Werlte nach Papenburg
12:45 Ankunft & Mittagessen im Hotel
TOP 4
Genehmigung des Protokolls der 7. Sitzung vom 11.10.2018
8. Sitzung Begleitausschuss PFEIL 18. – 19. Juni 2019
Barbara Fährmann, Ref. 103, MB
Seite 10
TOP 4 | Genehmigung des Protokolls der 7. Sitzung des BGA vom 11.10.2018
Versendung des Protokolls am 15.02.2019 mit Ergänzungen vom 03.04.2019
Die Änderungswünsche wurden in das Protokoll eingearbeitet.Gibt es weitere Anmerkungen/Ergänzungswünsche zum Protokoll?
Genehmigung des Protokolls
Beschlussvorschlag:
Das Protokoll der 7. Sitzung des BGA vom 11.10.2018wird angenommen.
TOP 5 Informationen zur EU-Förderung in der Förderperiode 2014-2020 auf EU-, Bundes- und Landesebene8. Sitzung Begleitausschuss PFEIL 18. – 19. Juni 2019
EU KOM, BMEL, ELER-VB, MB
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TOP 5 | Informationen zur EU-Förderung auf EU-, Bundes- und Landesebene
Änderungen/Veröffentlichungen auf Richtlinienebene
Auf der Sitzung des BGA PFEIL im Juni 2018 vorgestellte Änderungen:
� Änderung der RL ZILE
RdErl. d. ML v. 1.7.2018, veröffentlicht am 04.07.2018 im Nds. MBl. Nr. 25/2018
� Änderung der RL VuV
Gem. Erl. d. ML v. 1.9.2018, veröffentlicht am 12.09.2018 im Nds. MBl. Nr. 31/2018
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TOP 5 | Informationen zur EU-Förderung auf EU-, Bundes- und Landesebene
Änderungen/Veröffentlichungen auf Richtlinienebene
Seit der letzten Information auf der Sitzung des BGA PFEIL im Juni 2018:
� Änderung der RL BMQ
Erl. d. ML v. 2.7.2018, veröffentlicht am 18.07.2018 im Nds. MBl. Nr. 27/2018
� Änderung der RL NIB-AUM
Gem. RdErl. d. ML u. d. MU, veröffentlicht am 18.07.2018 im Nds. MBl. Nr. 27/2018
� Änderung der RL Tierwohl
RdErl. d. ML, veröffentlicht am 03.04.2019 im Nds. MBl. Nr. 14/2019
� Änderung der RL NIB-AUM
Gem. RdErl. d. ML u. d. MU, veröffentlicht am 03.04.2019 im Nds. MBl. Nr. 14/2019
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TOP 5 | Informationen zur EU-Förderung auf EU-, Bundes- und Landesebene
Änderung der Auswahlkriterien VuV
� redaktionelle Änderung
� Einfügen der Fußnote zu den Kriterien: Einführung einer Produkt-Innovation und Einführung einer Prozess-Innovation
� „Unter Innovation im Sinne dieser Richtlinie wird die Einführung eines neuen Produkts oder die Anwendung eines neuen Verfahrens verstanden. Die Einführung einer Innovation bezieht sich nicht auf die Betriebsstätte (neu in der Betriebsstätte) sondern zielt vielmehr auf die Branche ab. D. h., die Innovation muss eine Prozess- oder Produkt-Neuerung in der Branche sein. Eine ausschließliche Modernisierung der Betriebsstätte stellt keine Innovation im Sinne dieser Richtlinie dar.“
� Begründung: Empfehlung von TI, eine Definition von Innovation in der RL aufzunehmen und somit eine Abgrenzung von Modernisierung zu Innovation vorzunehmen
TOP 6
Stand der PFEIL-Umsetzung und 4. Änderungsantrag
8. Sitzung Begleitausschuss PFEIL 18. – 19. Juni 2019
ELER-VB
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TOP 6 | Stand der PFEIL-Umsetzung und 4. Änderungsantrag
6.1 Stand N+3
Antje Schlüter, ELER-VB
6.2 Leistungsrahmen
Annika Neubauer, ELER-VB
6.3 4. Änderungsantrag
Christian Wittenbecher, ELER-VB
TOP 7
Erweiterter Durchführungsbericht (eDFB) 2019 (Berichtsjahr 2018) PFEIL
8. Sitzung Begleitausschuss PFEIL 18. – 19. Juni 2019
Lauren Mityorn, entera
Seite 18
TOP 7 | Erweiterter Durchführungsbericht (eDFB) 2019 (Berichtsjahr 2018) PFEIL
Versendung des Berichtsentwurfs am 04.06.2019
Änderung im Nachgang: Zahlenfehler in Kapitel 7.28 Seite 226:
„Bezieht man diese deutlichen Maßnahmenwirkungen auf die gesamte LF in NI und HB, ergibt sich eine Reduzierung der Stickstoff-Salden in Höhe von 7,3 kg, 2,9 N/ha“
Weitere Änderungserfordernisse?
Genehmigung des erweiterten DurchführungsberichtsBeschlussvorschlag:
Der Bericht wird in der den BGA-Mitgliedern vorliegenden Fassung und den in der Sitzung erörterten redaktionellen Anpassungen angenommen.
TOP 8 Fortschrittsberichtsbericht 2018 zur Umsetzung des Bewertungsplans PFEIL Ergebnisse der Evaluierung
8. Sitzung Begleitausschuss PFEIL 18. – 19. Juni 2019
Thünen-Institut
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TOP 8 | Fortschrittsberichtsbericht 2018 zur Umsetzung des Bewertungsplans PFEIL
1. Überblick über Evaluierungsergebnisse
Regina Grajewski, Thünen-Institut für ländliche Räume
2. Verbesserung der Wasserqualität - Schwerpunktbereich 4B und Ergebnisse auf Programmebene
Karin Reiter, Thünen-Institut für ländliche Räume
3. Dorfentwicklung
Birgit Fengler, Thünen-Institut für ländliche Räume
4. Förderung der Verarbeitung und Vermarktung landwirtschaftlicher Erzeugnisse
Bernhard Forstner, Thünen-Institut für Betriebswirtschaft
TOP 9Bericht der EU-Zahlstelle
8. Sitzung Begleitausschuss PFEIL 18. – 19. Juni 2019
Lars Hampel, EU-Zahlstelle, ML Ref. 301
TOP 10Öffentlichkeitsarbeit
8. Sitzung Begleitausschuss PFEIL 18. – 19. Juni 2019
Corinna Riechelmann, ELER-VB
TOP 11EU-Förderung ab 2021 Aktuelle Entwicklungen undStand der Dinge auf EU-, Bundes- und Landesebene8. Sitzung Begleitausschuss PFEIL 18. – 19. Juni 2019
EU-KOM, BMEL, ELER-VB und MB
Seite 24
TOP 11 | Blick in die Zukunft – Förderperiode 2021 - 2027
„Die größte Schwierigkeit der Welt besteht nicht darin, Leute zu bewegen, neue Ideen anzunehmen, sondern alte zu vergessen.“
John Maynard Keynes (1883 - 1946)
Englischer Ökonom
Seite 25
TOP 11 | EU-Förderung ab 2021 – EU Landesförderstrategie
Rahmenbedingungen für FP ab 2021
� Wesentlich knappere Mittel (Kohäsionspolitik für DEU derzeit minus 21%, ELER EU-weit -28 %)
� Große Herausforderungen durch Klimaziele, Digitalisierung, Migration/Integration, demografischen Wandel, regionale Disparitäten
� Hoher Verwaltungs- und Prüfaufwand
�Dezember 2018: Kabinettsbeschluss für die Aufstellung einer EU Landesförderstrategie als Leitplanke für alle EU-Fonds
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TOP 11 | EU-Förderung ab 2021 – EU Landesförderstrategie
Auftrag aus Kabinettsbeschluss� Strategieprozess & Strategie: möglichst optimale und gut verzahnte Förderlandschaft
� (Ressortübergreifend) fokussieren und priorisieren: Zentrale Themen und Bedarfe
� Konzentrieren: Weniger Fördergegenstände vorsehen
� Flexibilität ermöglichen
� Effizienz, Vereinfachung für Antragsteller und Verwaltung
� Zuständig für Prozessgestaltung und Koordination: MB
� Einbindung vieler Perspektiven:
� Fachpolitiken und Fachverwaltungen
� Regionen und Kommunen
� Wirtschafts-, Sozial- und Umweltpartner
Seite 27
TOP 11 | EU-Förderung ab 2021 – EU Landesförderstrategie
Strategieprozess EU-Förderung: Bausteine und Perspektiven
Programmaufstellung 2021 - 2027
Innovation und wirtschaftlicher WandelFachkräftesicherung, Bildung, QualifizierungKlima & UmweltRegionale Entwicklung
Seite 28
TOP 11 | EU-Förderung ab 2021 – EU Landesförderstrategie
Online-Konsultation – Strukturmerkmale (1) � Offene Konsultation ≠ Repräsentativität ≠ Abstimmung über Fördermaßnahmen
� Einholen eines Stimmungsbildes – allgemein, nach Gruppen und Regionen
� Einbindung der Bremer und Hamburger Partner für den Bereich ELER/GAP
� 562 Teilnehmende davon unter anderem
− 14 Landwirtschaft (Kammern und verbände)
− 11 Umwelt-, Naturschutz-, Bodenschutz- oder Klimaschutzorganisation
− 31 Lokale Aktionsgruppen
− 206 Kommunale Gebietskörperschaft
− 17 Kirche, Wohlfahrtspflege, Soziale Interessenvertretung
− 29 Bildungs-, Weiterbildungs-, Kultur- und/oder Tourismuseinrichtung (öffentliche und nicht öffentliche Träger)
− 43 Hochschule, Forschungseinrichtung, Einrichtung einer Hochschule
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TOP 11 | EU-Förderung ab 2021 – EU Landesförderstrategie
Online-Konsultation – Strukturmerkmale (2)Für welches Bundesland bzw. welche niedersächsischen Region sind die Befragten zuständig bzw. tätig?
13,7
15,3
25,1
21,9
22,4
0,2
0,2
Angaben in %
Region Braunschweig
Region Leine-Weser
Region Lüneburg
Region Weser-Ems
Ganz Niedersachsen
Bremen
Hamburg
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TOP 11 | EU-Förderung ab 2021 – EU Landesförderstrategie
Online-KonsultationWissensstand zu den angebotenen Förderprogrammen der EU-Kommission
geringhochsehr hoch nicht vorhanden
Angaben in %
EFRE
ESF
direkt von der EU-Kommissionangebotenen Programmen(z. B. Horizon, Erasmus, Life, Connecting Europe)
ELER
13
10
11
5
42
30
37
17
39
50
36
54
6
11
16
24
Seite 31
TOP 11 | EU-Förderung ab 2021 – EU Landesförderstrategie
Innovation und wirtschaftlicher WandelWelche sind aus Sicht der Befragen die drei wichtigsten Förderbereiche?
Seite 32
TOP 11 | EU-Förderung ab 2021 – EU Landesförderstrategie
Regionale EntwicklungWelche sind aus Sicht der Befragen die drei wichtigsten Förderbereiche?
Seite 33
TOP 11 | EU-Förderung ab 2021 – EU Landesförderstrategie
Klima und UmweltWelche sind aus Sicht der Befragen die drei wichtigsten Förderbereiche?
Seite 34
TOP 11 | EU-Förderung ab 2021 – EU Landesförderstrategie
Einbeziehung Regionale AkteureWie wichtig ist für die Befragten die Beteiligung von regionalen (kommunalen oder gesellschaftlichen) Akteuren unterhalb der Landesebene bei der Umsetzung von Förderprogrammen?
TOP 12
Verschiedenes
8. Sitzung Begleitausschuss PFEIL 18. – 19. Juni 2019
Barbara Fährmann, Ref. 103, MB
Seite 36
TOP 12 | Verschiedenes
Ausblick 2019/2020:PFEIL:
� BGA-Sitzung: voraussichtlich Juni 2020 (Durchführungsbericht)
� Erwägung eines TOP „Bericht aus Partner-Gruppen“ (Evaluierungsempfehlung)
Förderperiode 2021 - 2027
� 04.07.2019 Stakeholderkonferenz zur Landesförderstrategie, Hannover
� September/Oktober 2019: Beteiligung zum Landesförderstrategieentwurf
� Voraussichtlich 1. Jahreshälfte 2020: WiSo-Veranstaltung GAP-Strategieplan (Stärken und Schwächen Betrachtung und Ergebnisse der Trilogverhandlungen)
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TOP 12 | Verschiedenes
Vielen Dank für Ihre Teilnahme!
Gute Heimreise