Post on 12-Jan-2016
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3. Kapitel: Das Bild vom Menschen und vom Staat als Ausgangspunkt der Staatstheorien
A. Der Einfluss des Menschenbildes auf die Staatstheorien: Aufklärung
Säkularisation und Menschenbild
Gott
König vonGottes Gnaden
Volk
Volkssouverä-nität
Government
Volk
Fragen:
Wie lässt sich Herrschaft philosophischrechtfertigen?
Ist politische Zwangsherrschafteine notwendige Folge der Natur des
Menschen?
Ist politische Herrschaft eine Folgedes “denaturierten” Menschen?
Thomas Hobbes (1588 - 1679)
Cromwell
So liegen also in der menschlichen Natur drei hauptsächliche Konfliktursachen: Erstens Kon-kurrenz, zweitens Mißtrauen, drittens Ruhm-sucht. Die erste führt zu Übergriffen der Men-
schen des Gewinnes, die zweite der Sicherheit und die dritte des Ansehens wegen. Die ersten
wenden Gewalt an, um sich zum Herrn über andere Männer und deren Frauen, Kinder und Vieh zu machen, die zweiten, um dies zu ver-teidigen und die dritten wegen Kleinigkeiten wie ein Wort, ein Lächeln, eine verschiedene
Meinung.
Daraus ergibt sich klar, daß die Men-schen während der Zeit, in der sie ohne eine allgemeine, sie alle im Zaun haltende Macht leben, sich in einem Zustand befinden, der
Krieg genannt wird, und zwar in einem Krieg eines jeden gegen jeden
Mensch
NatürlichesWesen
VernünftigesWesen
Machthung-rig Reflektierend
Unterwirft sichdem Gesell-
schaftsvertrag
Krieg allergegen alle
Vernunft
Weg zu
m Frie
den
Vertrag ohne Inhalt
Friede istzu suchen
Wieerreichen
Alle Macht einemoder mehreren
übertragen
Staat unerlässlich
Jeder mussdie ganzeBefehlsgewalt
einem odermehreren übertragen
Leviathan künst-licher Body Politic
Status naturalis
Status Civilis
GesellschaftsvertragUrknall
Souveränität
Staatsvolk
Staat - Herrschaft - Recht - Gerechtigkeit
Dieser Krieg aller gegen alle kann nur durch eine straffe, die Streitigkeiten der Menschen schlichtende und ordnende Gewalt behoben werden. Da die Menschen den gewaltsamen Tod am meisten fürchten, sind sie aus Grün-den der Selbsterhaltung an dieser Friedens-
ordnung interessiert. Mit Gesetzen allein läßt sich diese Friedensordnung nicht ver-
wirklichen, und Verträge ohne das Schwert sind bloße Worte und besitzen nicht die
Kraft, einem Menschen auch nur die geringste Sicherheit zu bieten
Dies ist nur möglich durch einen Vertrag, durch den sich alle der Obrigkeit unterwerfen. Und
dies ist die Erzeugung jenes großen Leviathan oder besser, um es ehrerbietiger auszudrücken, jenes sterblichen Gottes. dem wir unter dem
unsterblichen Gott unseren Frieden und Schutz verdanken
Dezisionismus
Auctoritas nonVeritas facit legem
Positivismus
Moralismus
Wer ist das Volk?
Wir sind das Volk
SäkularisierteVolkssouveränität
Wir sind ein Volk
Bedeutung der Staatsphilosophievon Hobbes
Wir sind DAS Volk
wir sind das Volk
John Locke (1632 - 1704):
Glorious Revolution
Hobbes:Wie schützt man deneinzelnen vor seinemBürgerkriegsfeind?
Locke:Wie schützt man den
Beschützten vor seinem Beschützer?
Da Menschen von Natur frei, gleich und unab-hängig sind können sie sich selbst durch den Gesellschaftsvertrag nur teilweise aufgeben nämlich nur zum Zweck eines behaglichen,
sicheren, friedlichen Lebens miteinander und eines größeren Schutzes gegen alle, die nicht zu dieser Gemeinschaft gehören"
Mit ihrem Eintritt in die Gemeinschaft verzich-ten nun zwar die Menschen auf die Gleichheit,
Freiheit und exekutive Gewalt, die sie im Natur-zustande hatten, zugunsten der Gesellschaft, die durch die Legislative soweit darüber zu
verfügen hat, als das Wohl der Gesellschaft es erfordert. Da es aber von jedem mit der
Absicht geschieht, sich selbst, seine Freiheit und sein Eigentum um so besser zu erhalten (denn von keinem vernünftigen Wesen kann man voraussetzen, daß es seine Lage mit der
Absicht ändere, sie zu verschlechtern), so kann doch nie angenommen werden, daß die Gewalt der Gesellschaft oder der
durch sie eingesetzten Legislative sich weiter erstrecke als auf das gemeinsame Wohl"
UnverzichtbareRechte
Unter Gesell-schaftsver-trag und staat-licher Souve-räntität
Aufgeteilt zwischen
Individuum
PropertyLibertyEstate
Mayflower November 1620
and by vertue hearof, to enacte, constitute, and frame shuch just
& equall lawes, ordinances, Acts, constitutions, & offices, from time to time, as shall be
thought most meete & conuenient for ye generall good of ye colonie: vnto which we promise all due
submission and obedience.
Widerstandsrecht:
Thomas Jefferson (1743 - 1826
WE hold these Truths to be self-evident, that all Men are created equal, that they are en-dowed by their Creator with certain unaliena-
ble Rights
The Government of the United States has been emphatically termed a
government of laws, and not of men. Marbury v. Madison
Gretchenfrage:Widerstandsrecht
Immanuel Kant1724 - 1804
Völker als Staaten können wie einzelne Menschen beurteilt werden, die sich in ihrem
Naturzustande (d. i. in der Unabhängigkeit von äußeren Gesetzen) schon durch ihr
Nebeneinandersein lädieren, und den jeder um seiner Sicherheit willen
von dem anderen fordern kann und soll, mit ihm in eine der bürgerlichen
ähnliche Verfassung zu treten, wo jedem sein Recht gesichert werden kann.
Karl Marx(1818 - 1883)
Wer ist der Herrscher?
Entscheidende Frage:
Nicht:
Wie herrscht der Herrscher?Wie herrscht der Herrscher?
Diese ursprüngliche Akkumulation spielt in der politischen Ökonomie ungefähr dieselbe Rolle wie der Sündenfall in der Theologie. Adam biß
in den Apfel und damit kam über das Menschen-geschlecht die Sünde. Die Legende vom theo-
logischen Sündenfall erzählt uns allerdings, wie der Mensch dazu verdammt worden sei, sein Brot im Schweiße seines Angesichts zu essen;
die Historie vom ökonomischen Sündenfall aber enthüllt uns, wieso es Leute gibt, die das kei-
neswegs nötig haben. Einerlei. So kam es, daß die ersten Reichtum akkumulierten und die letz-teren schließlich nichts zu verkaufen hatten als ihre eigene Haut. Und von diesem Sündenfall da-
tiert die Armut der großen Masse, die immer noch, aller Arbeit zum Trotz, nichts zu verkaufen hat als sich selbst, und der Reichtum der weni-
gen, der fortwährend wächst, obgleich sie längst aufgehört haben zu arbeiten
Enttheologisierte “ökonomische”
Erbsünde
Jung
er
Marx
:
EmanzipatorischeAufgabe des
Staates
Verfassungsstaat:
HöchsteForm der
demokrati-schen
Entwicklung
Demokratie:MateriellesPrinzip derVerfassung
Widerspruchzur ökono-mischenRealität
ÖkonomischeEntfremdungdes Menschen
ProduktAngebot
Nachfrage: = Marktpreis
Koste
n
Löhne + Rohstoffe +Produk-tions-mittel
==
Angebot : Nachfrage Arbeitsmarkt
Koste
n
= Effektive Bedürfnisse
2. M
ehrw
ert
1. M
ehrw
.
Entfremdung durch1. Mehrwert zwischen
Marktlohn und effektiven Beürfnissen2. Mehrwert zwischen Produktionskosten und
Marktpreis
Marxisten
Der Staat ist das Produkt und die Äußerung der Unversöhnlichkeit der Klassengegensät-
ze. Der Staat entsteht dort, dann und insofern, wo, wann und inwiefern die Klassengegensät-
ze objektiv nicht versöhnt werden können. Und umgekehrt: Das Bestehen des Staates
beweist, daß die Klassengegensätze unversöhnlich sind" (W. I. LENIN, S. 398 f.).
Lenin 1870 - 1924
Absterbendes
Staates
Sind im Laufe der Entwicklung die Klassenun-terschiede verschwunden und ist alle Produk-
tion in den Händen der assoziierten Individuen konzentriert, so verliert die öffentliche Gewalt
den politischen Charakter Die politische Gewalt im eigentlichen Sinne ist die organisierte Ge-
walt einer Klasse zur Unterdrückung einer ande-ren. Wenn das Proletariat im Kampfe gegen die Bourgeoisie sich notwendig zur Klasse vereint, durch eine Revolution sich zur herrschenden
Klasse macht, so hebt es mit diesen Produktions-verhältnissen seine eigene Herrschaft als Klas-
se auf An die Stelle der alten bürgerlichen Gesellschaft mit ihren Klassen und Klassenge-
gensätzen tritt eine Assoziation, worin die freie Entwicklung eines jeden die Bedingung für
die freie Entwicklung aller ist"
VernunftIn
divid
uum
Nein Sagen
Volk
Cito
yen
VerfassungNation
Souveränität
Men
sche
nrec
hte
Aufklärung
ModerneKonstitutionalismus
MenschenbildSäkularisierung
Paradies