Post on 07-Sep-2020
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Etage 15
Von Smart Contracts bis ICO Technische Umsetzung und rechtliche Einordnung
Dr. Moritz IndenhuckDr. Miguel Vaz
Beim Einsatz von Blockchains stellen sich zahlreiche rechtliche Fragen
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Rechtliche Fragen
Blockchain
Open Source
IP-Strategie
Patente, Urheberrechts-schutz
Schutzfähigkeit?Rechtliche
Einordnung von Smart Contracts?
Konflikt mit dem Datenschutz
Regulatorische Vorgaben?
Smart Contract≠
Vertrag
Verbraucherschutz-rechtliche Vorgaben
Notwendigkeit von „Reverse
Transactions“?
Personenbezug von Daten?
Wer ist Verantwortlicher i.S.d.
Datenschutzrechts
Erforderlichkeit von physischen Urkunden?
Tokens = Finanzinstrumente?
Wer ist Adressat?
Löschungsanspruch in der Blockchain
Notwendigkeit eines Prospekts
Rechtliche Einordnung von Smart Contracts?
Smart Contract≠
Vertrag
Verbraucherschutz-rechtliche Vorgaben
Notwendigkeit von „Reverse
Transactions“?
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Agenda
Blockchain
Zivilrechtliche Einordnung
Smart Contracts
Token
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Blockchain
Sämtliche Transaktionen werden in einem dezentralen Register dokumentiert
Transaktionen
[...]
Dezentrales Register
[...]
[...][...]
[...]
Beispiel: Spenden
Beispiel: Pizza
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Smart Contracts
Vertrag
„Ich möchte Dir EUR 100 für einen Monat leihen.“
„OK“
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Smart Contracts ermöglichen die Dokumentation und Abwicklung von Verträgen
Vertrag wird softwaregestützt geschlossen und ist im Programm hinterlegt
Programm löst Auszahlung aus. Nach einem Monat erfolgt die
automatische Rückzahlung.
Smart ContractDokumentation
Abwicklung
Vollständige Dokumentation der Rechteverteilung ermöglicht selbstvollziehende Rechtsausübung
Vollständige Dokumentation der Rechteverteilung
Selbstvollziehende Rechtsausübung
A Bz.B.: • Übertragung von Lizenzen
• Ausübung von Stimmrechten• Verwertung von Sicherheiten
Smart ContractPrüfung: Verfügt A über die entsprechende Rechtsposition?
Ausführung:• Geänderte Rechteverteilung wird im Register
vermerkt (z.B. B als neuer Inhaber der Lizenz).• Neuer Zustand bildet neue „Rechtswirklichkeit“ ab.
liefert notwendige
Informationen
Eintragung
Contract?
Blockchain?
Smart?
Unterscheide Vertrag und Programm
Smart Contractsfunktionieren auch ohne
Blockchain
Keine Wertung, nur Bedingung
Smart Contract
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Smart Contracts werden typischerweise drei Eigenschaften zugeschrieben
Eigenschaften
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Anwendungsbeispiele für Smart Contracts
DAO
Smart Mortgages
Brooklyn Microgrid
Katastrophen-Swap
„Dezentral organisiertes Investitionsvermögen“
Kreditsicherung
Transaktions- und Energieliefersystem
Risikotransfer im Versicherungswesen
Anwendungsbeispiel Funktion
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Token
Darstellung einer bestimmten
Zuordnung im Code
Token bilden Vermögenswerte/Befugnisse auf der Blockchain ab
Vermögenswerte/Befugnisse
Token
Blockchain
• Ermöglicht Ausübung von Befugnissen.
• Es bedarf keiner Zentralen Plattform (Bank/Handelsplatz) für die Prüfung der Berechtigung.
• Vollständige Transaktionshistorie.
• Vermögenswerte/Rechtsstellung können frei übertragen werden.
• Coupon der für eine Bestimmte Leistung (Produkt oder Dienstleistung) eingetauscht werden kann.
• Stimmrechte in digitalen Unternehmen.
• Gewinnbeteiligung
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Zivilrechtliche Einordnung
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Zivilrechtliche Grundannahmen verlangen Unterscheidung von „Smart Contract“ und „Vertrag“
Generalklauseln
Letztentscheidung durch Gerichte
Irrtumsanfechtung
Maßgeblich ist der wahre Parteiwille
ZivilrechtlicheGrundannahmen
Smart ContractVertrag
Nicht jeder Fall kann im Code abgebildet werden
Keine entsprechende „Schnittstelle“
Programm läuft weiter
I.d.R. nur unvoll-kommene Wiedergabe
Einzelfallgerechtigkeit durch
Wertungskorrekturen
Externer Lösungsmechanismus
Führt zur Nichtigkeit
Inhalt wird durch Auslegung ermittelt
≠
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Auseinanderfallen von Smart Contract und Vertrag erfordert Anpassungsmechanismus
Kann aus zivilrechtlicher Sicht „falsch“ sein
Im Rahmen der zivilrechtlichen Bewertung
stets vorrangig
Smart ContractVertrag ≠
Anpassungs-mechanismus?
• Zustand im Code muss an vertraglich vorgesehenen Zustand angepasst werden (können)
• Etwa durch „Reverse Transactions“
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Geschäftsabwicklung über Smart Contracts kann sich unter drei Voraussetzungen anbieten
Voraussetzung
digitale Überprüfung (VSS) und Abwicklung
(RF) möglich
wenig anfällig für Leistungsstörungen
keine unbestimmten Rechtsbegriffe
angem. Frist/grob unverhältnismäßig
Beispiele
Credit Default Swap (+) / Kreditsicherung (-)
Credit Default Swap (+) / Grundstückskauf (-)
Geschäftsab-wicklung über
Smart Contracts?
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Kontakt
indenhuck@lindenpartners.eu